Mai 20

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 20. Mai 2025 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (35)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Hinweise und Anmerkungen zu den öffentlichen Niederschriften der Sitzungen am 21.01.2025 und 25.02.2025

4

Eingänge und Eingaben

5

Mitteilungen und Berichte der Verwaltung

5.1

Wohnraumförderung 2024

6

Wohnen

6.1

Vernachlässigter Wohnungsbestand des Immobilienfonds d.i.i. 41. Bestand A GmbH in Münster-Coerde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Liegenschaften

7.1

Bericht zu beendeten Bau-/ Betriebs-/ und Immobilienprojekte durch das Amt für Immobilienmanagement in 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Ratsantrag A-R/0003/2024: Pragmatisch und schnell - für leistbares Wohnen in Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8

Finanzen

8.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Schulden- und Liquiditätsbericht 2023 / 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.4

Verschmelzung der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (WGL) auf die Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM): Jahresabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Altenzentrum Klarastift gGmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Weiterentwicklung des Einbürgerungsverfahrens

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Anpassung der verbindlichen Stichtagsregelung für die Genehmingung verkaufsoffener Sonntage

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8.9

Errichtungsbeschluss Aus- und Fortbildungszentrum für die Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.10

Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.11

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde (OGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.12

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Theresienschule (OGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.13

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Idaschule (OGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.14

Elternbeiträge für Kinderbetreuungsangebote - Entlastung der unteren Einkommensgruppen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.15

Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.16

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2023/2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.17

Baubeschluss: Neubau der ZUE am Pulverschuppen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8.18

Bauliche Erweiterung des Gymnasiums Paulinum für die Umstellung auf G9

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.19

Peter-Wust-Schule - Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Wirtschaft

9.1

Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

10

Anfragen und Anträge von Mitgliedern des Ausschusses

11

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
20.05.2025 17:00 Uhr
Ende
20.05.2025 18:51 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage