Nov 27

Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung

Mittwoch, 27. November 2019 um 17:15 Uhr

Raum 2/1, 11. Etage

Tagesordnung (26)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Festsetzung der Tagesordnung

3

Eingänge und Mitteilungen

3.1

Eingänge

3.2

Mitteilungen

4

Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

5

Stadtteilentwicklung Coerde - Errichtung eines multifunktionalen „Stadtteilhauses" am Hamannplatz (Grundsatzbeschluss)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Planung und Entwicklung eines integrierten Begegnungs-, Bildungs- und Gesundheitszentrums als Bestandteoleines im südlichen Teilbereich des Stadtteilzentrums am Hamannplatz Nr. 36 - 40 neu zu errichtenden "Stadtteilhauses" für Coerde.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Jugendberufsagentur

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Kosten für Abfallentsorgung bei Menschen, die aufgrund einer Behinderung oder aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen einen erhöhten Bedarf an Windeln haben.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Übergänge sichern – Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiographien junger Geflüchteter - Interessenbekundungsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1

Übergänge sichern – Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiographien junger Geflüchteter - Interessenbekundungsverfahren

10

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) - Auswirkungen auf die Aufgabenwahrnehmung im Sozialamt und im Gesundheits- und Veterinäramt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Teilhabe im Alter und Vermeidung von Altersarmut: Expertise zur Erwerbssituation älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

12

Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und Neufestsetzung der Benutzungsgebühren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit, hier: EU-Zuwanderer/-innen ohne Sozialleistungsansprüche

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Vorlagen des Jobcenters Münster

14.1

Eckpunkte, Rahmenbedingungen und Zielvorstellungen 2020 in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.2

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2020 des Jobcenters Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.3

Perspektivzentrum des Jobcenters Münster - Resümee und Ausblick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

Basisinformationen Jobcenter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Haushalt 2019: Förderung des Vereins Kinderhauser Arbeitsloseninitiative e.V. - Aufhebung des Sperrvermerkes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Etatberatungen 2020

17.1

Beratung des Haushaltsplans 2020

18

Verschiedenes

Details

Beginn
27.11.2019 17:15 Uhr
Ende
27.11.2019 21:16 Uhr
Ort
Raum 2/1, 11. Etage