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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Dienstag, 30. Januar 2018 um 15:30 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (47)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Soziales und Kulturelles Zentrum Rhein-Peri-Kreis e.V., Modemann Str. 3, 51065 Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Verteilung der Globalmittel 2018 an die Wohlfahrtsverbände

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.3

Zentrale Wahrnehmung der Aufgabe "Verpflichtung zu Integrationskursen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

5.1

Zuschuss an Rubicon e.V. zur Förderung einer Fach- und Beratungsstelle für geschlechtliche Selbstbestimmung "Trans*Queer* Cologne"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Zuschuss an Rubicon e.V. zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und LSBTI-Hintergrund in Köln; hier: Endgültige Mittelfreigabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 8.2 aus der Sitzung vom 30.01.2018 zum Thema Darstellung der Drittmittelakquise im Arbeitsmarkt- und Integrationsprgramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.1.1

Nachfrage 18. Bericht zur Flüchtlingssituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Soziale Beratung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern ( UMA ) in 2017 in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

19. Bericht zur Flüchtlingssituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.4

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Sachstandsbericht des Programms "Win-Win für Köln" 3422/2017"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Vorlage 2488/2017 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum Humboldt/Gremberg und Kalk"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Beantwortung des Antrags der Fraktion CDU aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.12.2017 – Bereitstellung von Schließfächern in Notschlafstellen dringend notwendig AN/1840/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

4. Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 11. Kölner Vorsorge-Tag am 06. und 07.03.2018 in der Zeit von 09:30 – 17 Uhr im Gürzenich der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Erfahrungsbericht zum Projekt „Pädagogische Begleitung und Integrationshilfen für Roma-Familien“ (2010-2016)

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56 - Amt für Wohnungswesen bei 56 - Amt für Wohnungswesen

12.5

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

47

Verpflichtung Sachkundiger Einwohner

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