Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/V 
 
Vorlagen-Nummer  15.01.2018 
 3568/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Gesundheitsausschuss 16.01.2018 
Ausschuss für Umwelt und Grün 18.01.2018 
Ausschuss Soziales und Senioren 30.01.2018 
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 22.03.2018 
Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik 18.04.2018 
 
Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt 
Im Zusammenhang mit einer immer stärkeren zielbezogenen Ressourcenplanung soll durch soge-
nannte „Leitprojekte“ die strategische Ausrichtung der Verwaltung im Rahmen der Haushaltsplanung 
gestärkt und noch besser erkennbar werden. 
 
Durch die Anmeldung von sogenannten „Leitprojekten“ im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2018 
haben die Dezernate die Möglichkeit erhalten, explizit über das Tagesgeschäft hinausgehende Inno-
vations-, Veränderungs- und Ausbauprojekte im Haushalt 2018 zu verankern, die in besonderer Wei-
se eine Antwort auf die strategischen Herausforderungen unserer Stadt geben und ihre Zukunftsfä-
higkeit im Sinne von Nachhaltigkeit/Resilienz stärken. 
 
Wegen der gleichzeitig notwendigen Sparsamkeit wurde das Budget für Leitprojekte pro Dezer-
nat/Jahr auf 3 Mio. € begrenzt. 
 
Zu beachten ist, dass die jetzt zusätzlich in die Finanzierung aufgenommen Leitprojekte die bereits im 
Haushalt verankerten Projekte und Schwerpunkte der Verwaltung nur ergänzen und insofern nur ei-
nen Teilbereich der strategischen Ausrichtung abbilden können. Eine konsistente Verknüpfung und 
Darstellung von Gesamtstrategie, dezernats- und amtsbezogenen Strategien sowie strategischen 
Leitprojekten soll durch das übergreifende Projekt zur Stadtstrategie „Perspektiven 2030“ erreicht 
werden. 
 
Die Leitprojekte des Dezernats für Soziales, Integration und Umwelt beziehen sich auf insgesamt drei 
gesamtstädtische Leitthemen:  
 
Leitthema: Leben in den Veedeln stärken: 
Leitprojekte: 
 Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Beratungsstellen 
 Neuausrichtung der offenen Angebote für suchtkranke Menschen 
 Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demografischen Wandels  
 Umsetzung des Handlungskonzepts Behindertenpolitik

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Leitthema: Mit Innovation Lebensqualität stärken 
Leitprojekte: 
 Umsetzungsstrategie für Klimaschutzprojekte 
 Umsetzungsstrategie für Klimaschutzprojekte/ Smart City 
 Erhöhung der Anpassungsfähigkeit 
 
Leitthema: Einnahmen stärken 
Leitprojekte: 
 Strategische Förderpolitik der Stadt im Sozialbereich 
 Ausweitung des Einnahmemanagements (Unterhaltsheranziehung) 
 
 
Die Gesamtveranschlagungen für die Leitprojekte Dezernat V in den Haushaltsjahren 2018-2021 
entwickelt sich wie folgt: 
 
2018 2019 2020 2021 
rd. 2.680.000 € rd. 2.900.000 € rd. 2.970.000 € rd. 3.025.000 € 
 
Die einzelnen Leitprojekte sind im Nachfolgenden erläutert. 
 
 
Leitprojekt Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Beratungsstellen 
strategischer 
Schwerpunkt 
Gesundheitsförderung und Prävention für Kinder und Jugendliche 
Beabsichtigte Wir-
kung/ Wirkungsziele 
frühzeitige und angemessene Prävention, Behandlung, Versorgung 
sowie Teilhabe in Regelsystemen und im Veedel für Kinder und Ju-
gendliche mit psychischen Auffälligkeiten 
Inhalte/ Maßnahmen/ 
Meilensteine 
niederschwellige sowie passgenaue Vermittlung dieser Kinder und Ju-
gendlichen in ein geeignetes Angebot des etablierten Beratungs- und 
Versorgungssystem 
Dauer/ Umfang zeitlich unbegrenzt 
räumlich zunächst begrenzt auf die 2 Standorte Kalk und Mülheim 
Verortung im Haus-
halt 
Teilplan 0701 
Mittelveranschlagung 2018 2019 2020 2021 
 rd. 375.000 € rd. 380.000 € rd. 390.000 € rd. 395.000 € 
 
 
Leitprojekt Neuausrichtung der offenen Angebote für suchtkranke Menschen 
strategischer 
Schwerpunkt 
Aufsuchendes Suchtclearing dezentral (erweitern) 
Beabsichtigte Wir-
kung/ Wirkungsziele 
bedarfsgerechte und intensivierte Vermittlung von drogenabhängigen 
Menschen im öffentlichen Raum in das Kölner Suchthilfesystem 
Inhalte/ Maßnahmen/ 
Meilensteine 
 aufsuchende Sozialarbeit und die Vermittlung von Hilfesuchenden in 
das bestehende Hilfesystem 
 Clearing zur Erstellung eines umfassenden Bildes der aktuellen Situa-
tion des Betroffenen 
 möglichst nachhaltige Vermittlung der Hilfesuchenden in das Hilfesys-
tem (Drogenberatungsstellen, Substitutionsstellen, psychosozialen 
Betreuung (PSB) im Rahmen der Substitution, Hilfe zum selbstständi-
gen Wohnen (BeWo) im Rahmen der Substitution, Vermittlung in Ent-
giftungsinstitutionen) 
 Ansprechpartner/- in für das Hilfesystem (z.B. Beratungsstellen, sub-
stituierende Ärzte, Substitutionsambulanzen, Krankenhäuser usw.) 
 Ansprechpartner/-in für Geschäftsleute und Anwohner/-innen

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 Nachgehen von Beschwerden und Hinweisen 
Dauer/ Umfang Kontinuierlich 
zunächst begrenzt auf: 
• Innenstadt inklusive Ringe, Friesenplatz, Ebertplatz, Eigelstein 
• durch freie Träger Mülheim, Kalk, Meschenich 
Verortung im Haus-
halt 
Teilplan 0701 
Mittelveranschlagung 2018 2019 2020 2021 
 rd. 730.000 € rd. 745.000 € rd. 760.000 € rd. 770.000 € 
 
 
Leitprojekt Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demo-
grafischen Wandels 
strategischer 
Schwerpunkt 
Nachhaltiger Ausbau der Seniorenarbeit durch Weiterentwicklung der 
Seniorenarbeit im Stadtbezirk. Bestehende kommunale Programme 
bzw. Maßnahmen zur Aktivierung und Teilhabe müssen in den nächs-
ten Jahren qualitativ und quantitativ an die demographische Entwick-
lung angepasst werden 
Beabsichtigte Wir-
kung/ Wirkungsziele 
Stärkung und Steuerung des Zusammenwirkens von professionellen 
Dienstleistungen mit nachbarschaftlichen, familiären und zivilgesell-
schaftlichen Ressourcen. 
Unterstützung durch Empowermentkonzepte, um den Grad der Auto-
nomie und Selbstbestimmung der Kölner Senioren zu erhöhen. 
Regionale Verzahnung von wohnortnahen Unterstützungs- und Versor-
gungsangeboten durch Weiterentwicklung der bestehenden Program-
me. 
Inhalte/ Maßnahmen/ 
Meilensteine 
Meilensteine: 
 Weiterentwicklung der kommunalen Seniorenarbeit durch flächende-
ckenden Ausbau der SeniorenNetzwerke.  
Zurzeit bestehen 43 SeniorenNetzwerke in 40 Stadtteilen. Ziel ist es, 
dass in allen 86 Stadtteilen jeweils ein SeniorenNetzwerk aktiv ist. In 
2018 sollen 18 neue Netzwerke und eine 0,5 Servicestelle im Rahmen 
des Leitprojektes implementiert werden. 
 Erweiterung des Programms der Präventiven Hausbesuche. 
Für jeden Stadtbezirk steht in 2018 eine Vollzeitstelle zur Verfügung, 
die die präventiven Hausbesuche zeitnah durchführt zur Information 
über das Hilfesystem und um Zugänge zu den Angeboten zu erleich-
tern. 
 Etablierung einer Koordinierungsstelle um alleinlebenden Menschen 
mit Demenz, die Möglichkeit zu eröffnen, solange wie möglich zu 
Hause zu bleiben. 
Dauer/ Umfang dauerhaft 
Verortung im Haus-
halt 
Teilpläne 0501 und 0504 
Mittelveranschlagung 2018 2019 2020 2021 
 rd. 540.000 € rd. 1.100.000 € rd. 1.125.000 € rd. 1.150.000 
€ 
 
 
Leitprojekt Umsetzung des Handlungskonzepts Behindertenpolitik 
strategischer 
Schwerpunkt 
Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle 
hier: Wie inklusiv ist das Quartier? 
Beabsichtigte Wir-
kung/ Wirkungsziele 
Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Le-
ben in unserer Stadt spart Kosten, die entstehen, wenn Menschen aus-
geschlossen sind und werden. Mit der Folge beispielsweise einer vor-
zeitigen Unterbringung im Heim.

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Inhalte/ Maßnahmen/ 
Meilensteine 
 Exemplarische Erhebung (März 2019) der Generationengerechtig-
keit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und die Erarbeitung 
eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs. 
 Projekte und Unterstützungsmaßnahmen im Zusammenhang mit 
Mehrfachdiskriminierung sowie zum Abbau von Intoleranz und Dis-
kriminierung 
 Vernetzung der Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Zentren 
für Migranten/innen bzw. interkulturellen Zentren, Unterstützung und 
Verbesserung der Beratungs- und Wegweiserfunktion 
Dauer/ Umfang dauerhaft 
Verortung im Haus-
halt 
Teilplan 504 
Mittelveranschlagung 2018 2019 2020 2021 
 rd. 190.000 € rd. 20.000 € rd. 20.000 € rd. 20.000 € 
 
 
Leitprojekt Umsetzungsstrategie für Klimaschutzprojekte  
strategischer 
Schwerpunkt 
Die Umsetzung eines erfolgreichen Klimaschutzes erfordert die Ent-
wicklung eines langfristig umzusetzenden Klimaschutzprogramms prio-
risiert nach Nutzen-Aufwand-Relation, eine Unterstützung/ Finanzierung 
aus Drittmitteln, sowie eine schlagkräftige Stelle, die gesamtstädtische 
Ziele verfolgt, Strategien und Schwerpunkte formuliert und Maßnahmen 
umsetzt.  
Klimaschutz soll Mainstream werden. Hierzu soll eine Aussage zu den 
Auswirkungen auf den Klimaschutz in allen städtischen Vorlagen etab-
liert werden. 
Beabsichtigte Wir-
kung/ Wirkungsziele 
 Köln wird resilienter und zukunftsfähig 
 Beitrag zur langfristigen CO2-Einsparung und Klimaneutralität bis 
2050  
 Finanzierbarkeit von Klimaschutzprojekten 
 Beteiligung und Mitgestaltung von Verwaltung, Politik, Investoren, 
Unternehmen und Bürgerschaft 
Inhalte/ Maßnahmen/ 
Meilensteine 
 Erstellung eines Klimaschutz-Umsetzungsprogramms in 2018 und 
Umsetzung bis 2020 
 Erstellung einer mittelfristigen Strategie zur Erreichung der Klima-
schutzziele 2030 
 Erstellung einer langfristigen Strategie zur Erreichung der Klima-
schutzziele 2050 
 Einwerben von Fördermitteln für die Maßnahmenumsetzung 
 Projektumsetzung („Klimafreundliches Veedel“, Energie und Mobili-
tät) 
 Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für die die Klimaschutzkom-
munikation/ Marketingkonzept für Klimaschutz und SmartCity Colog-
ne 
 Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 
Dauer/ Umfang dauerhaft 
Verortung im Haus-
halt 
Teilplan 1401 
Mittelveranschlagung 2018 2019 2020 2021 
 rd. 415.000 € rd. 245.000 € rd. 245.000 € rd. 250.000 € 
 
 
Leitprojekt Umsetzungsstrategie für Smart City Cologne  
strategischer 
Schwerpunkt 
SmartCity Cologne berührt viele Lebensbereiche der Stadt Köln und 
verfolgt daher einen ganzheitlichen, integrierten Ansatz. Es bündelt und 
vernetzt Konzepte, Strategien, Planungen und Aktivitäten und Akteure

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stadtweit. SmartCity Cologne ist zugleich eine Koordinierungs- und 
Kommunikationsplattform für verschiede Projekte zum Klimaschutz, zur 
Energie- und Verkehrswende sowie mehr Energieeffizienz. 
Beabsichtigte Wir-
kung/ Wirkungsziele 
 Köln wird resilienter und zukunftsfähig 
 Beitrag zur langfristigen CO2-Einsparung und Klimaneutralität bis 
2050  
 Finanzierbarkeit von Klimaschutzprojekten 
 Beteiligung und Mitgestaltung von Verwaltung, Politik, Investoren, 
Unternehmen und Bürgerschaft 
Inhalte/ Maßnahmen/ 
Meilensteine 
 Einwerben von Fördermitteln für die Maßnahmenumsetzung 
 Umsetzung von innovativen, integrierten klimaschützenden SCC-
Projekten („Klimafreundliches Veedel“, Energie und Mobilität) 
 Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für die die Klimaschutzkom-
munikation/ Marketingkonzept für Klimaschutz und SmartCity Colog-
ne 
 Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 
Dauer/ Umfang dauerhaft 
Verortung im Haus-
halt 
Teilplan 1401 
Mittelveranschlagung 2018 2019 2020 2021 
 rd. 355.000 € rd. 340.000 € rd. 340.000 € rd. 345.000 € 
 
 
Leitprojekt Erhöhung der Anpassungsfähigkeit 
strategischer 
Schwerpunkt 
Die Nachhaltigkeit urbaner Systeme zu schaffen und zu erhöhen ist 
zentrale Zukunftsaufgabe. Durch Erstellung von Strukturen und Hand-
lungsempfehlungen wird die Anpassungsgeschwindigkeit an Verände-
rungen erhöht und zielorientierte Entscheidungsgrundlagen geschaffen 
Beabsichtigte Wir-
kung/ Wirkungsziele 
Frühzeitige Vorbereitung auf sich ändernde Lebensbedingungen helfen 
Kosten zu sparen und unerwartete Folgekosten zu reduzieren. Durch 
eine umfassende Datenbasis wird der Entscheidungsprozess beschleu-
nigt. Demnach werden auch (Bearbeitungs-)Prozesse erleichtert und 
Planungssicherheiten für Steakholder und Investoren (Genehmigungs-
verfahren etc.) erhöht und transparenter gemacht. Durch Erkenntnisse 
zur Umweltgerechtigkeit können aufkommende (sozial)Kosten frühzeitig 
erkannt werden und mit geeigneten Maßnahmen Folgekosten entge-
gengewirkt werden. 
Inhalte/ Maßnahmen/ 
Meilensteine 
Handlungsfeld Luftreinhalteplanung:  
 Die Ergebnisse des „runden Tisches Luftreinhalteplanung“ werden 
kommuniziert, so dass darauf aufbauend der Luftreinhalteplan durch 
die Bezirksregierung fortgeschrieben werden kann. 
 Entwicklung eines integrierten Konzeptes Luftreinhaltung unter Ein-
beziehung des Umgebungslärms 
 Komplettierung von Umweltdaten und die systematische Erweite-
rung des Geodaten-Informationssystems in den Bereichen Lärm- 
und Luftschadstoffbelastung 
 Mitwirkung bei der Maßnahmenplanung 
 Unterstützung der Prozessorganisation und Kommunikation mit Be-
hörden, Verbänden und Bürgern 
 Meilenstein: Komplettierung von Umweltdaten 
Handlungsfeld Lärmminderungsplanung und Lärmschutz 
 Einbringen von Aspekten der „Lärmvorsorge und Lärmminderung“ in 
Planverfahren, 
 Erarbeitung von Kriterien und Lösungen für komplexe Problemberei-
che bei Freizeitveranstaltungen, 
 Verwertung von Anregungen von Politik und Bürgerschaft und Erar-

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beitung von Planungsvarianten/Lösungen, 
 Planung, Abstimmung und Koordinierung von Einzelmaßnahmen der 
Lärmminderung, an besonders durch Lärm und Luft belasteten Ge-
bieten. 
Dauer/ Umfang dauerhaft 
Verortung im Haus-
halt 
Teilplan 1401 
Mittelveranschlagung 2018 2019 2020 2021 
 rd. 330.000 € rd. 330.000 € rd. 335.000 € rd. 335.000 € 
 
 
Leitprojekt Strategische Förderpolitik der Stadt im Sozialbereich 
strategischer 
Schwerpunkt 
Schaffung der Grundlagen für eine transparente und systematisierte 
Förderpolitik 
Beabsichtigte Wir-
kung/ Wirkungsziele 
 bedarfsgerechte Förderung 
 Herstellung von Transparenz, Vermeidung von Doppelförderungen 
 effektive Ausrichtung der Förderpolitik im Hinblick auf die zu för-
dernden Ziele 
 Planungssicherheit für die Träger und die Stadt 
Inhalte/ Maßnahmen/ 
Meilensteine 
Zielsetzung ist eine der Standardisierung zur gesamtstrategischen 
Steuerung sozialer Leistungen im Bereich Kinder- und Jugend-, Senio-
ren und sonstigen Sozialbereichen. Darüber hinaus soll die Förderpolitik 
hinsichtlich der bisherigen Differenzierung zwischen Globalmitteln, Leis-
tungsvereinbarungen und Zuschüssen neu aufgesetzt werden. 
Geplant sind  
 die Sichtung/Bestandsaufnahme/Erfassung der vorhandenen Ver-
träge, Förderbescheide und Leitungsvereinbarungen der Ämter und 
Dienststellen des Dezernats V 
 die Erstellung einer Übersicht über die Vergabe von Mitteln an Trä-
ger und die dahinter stehenden Leistungen     
 Befüllung einer Förderdatenbank  
 Prüfung der vorhandenen Verträge/Förderbescheide und Leistungs-
vereinbarungen im Hinblick auf haushalts-, vergabe- und beihilfe-
rechtliche Belange  
 Unterstützung der Ämter und Dienststellen bei der Ersetzung von 
vorhandenen Verträgen, Förderbescheiden und Leistungsvereinba-
rungen durch standardisierte Musterverträge, Musterförderbeschei-
de bzw. Musterleistungsvereinbarungen inkl. Anlagen. 
 Erarbeitung von Förderrichtlinien 
 Aufbau eines Fördercontrollings 
Das Leitprojekt hat Schnittmengen mit dem Verbundprojekt „Fördermit-
telmanagement und damit verknüpfte Projekte", in das auch die Projek-
te „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe/ Fördermittelma-
nagement“ von OB/3, „Bestandsaufnahme Sozialer Infrastruktur“ und 
das Projekt „Musterleistungsvereinbarungen“ des Dezernats V einge-
bunden sind.  
Dauer/ Umfang dauerhaft 
Verortung im Haus-
halt 
Teilplan 504 
Mittelveranschlagung 2018 2019 2020 2021 
 rd. 100.000 € rd. 100.000 € rd. 100.000 € rd. 105.000 € 
 
 
Leitprojekt Ausweitung des Einnahmemanagements (Unterhaltsheranziehung) 
strategischer 
Schwerpunkt 
Ausbau und Stärkung der Einnahmen im Bereich der Sozialleistungen 
durch verstärkte Unterhaltsheranziehung und Rückforderung

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Beabsichtigte Wir-
kung/ Wirkungsziele 
Konzentrierte, koordinierte und optimierte Aufgabenwahrnehmung und 
Einnahmerealisierung sowie Erschließung neuer Einnahmequellen. 
Wirkungsziel Unterhaltsheranziehung: 
Die Ausweitung des Einnahmemanagements im Amt für Soziales und 
Senioren sowie eine ggf. mögliche Übertragbarkeit auf andere Dienst-
stellen sichert Köln die ihr zustehenden Einnahmen in größtmöglichem 
Umfang. 
Wirkungsziel Rückabwicklung: 
Erschließung weiterer Personenkreise zur Rückforderung von Leistun-
gen durch den Bereich Zentrale Rückabwicklung. Die Bedarfe und Ef-
fekte bei einer Ausweitung im Bereich "zentrale Rückabwicklung" müs-
sen noch untersucht werden. 
Inhalte/ Maßnahmen/ 
Meilensteine 
 Überprüfung weiterer amtsinterner Ausbaumöglichkeiten der Unter-
haltsheranziehung und der zentralen Rückabwicklung 
 Erarbeitung eines Konzepts der zentralen und koordinierten Rück-
forderung von (zu Unrecht oder zu viel erbrachten) Sozialleistungen 
auf Basis der Erfahrungen mit der zentralen Rückabwicklung 
 Den entstehenden Personalkosten für die oben beschriebene amts-
interne Ausweitung der Unterhaltsheranziehung stehen erzielte Ein-
nahmen entgegen. 
Meilensteine: 
 Mit Besetzung der zusätzlichen Stellen kann der amtsinterne Aus-
bau des Einnahmemanagements starten. 
 Die generelle Betrachtung des Einnahmemanagements, sowie die 
Erstellung des beschriebenen Konzeptes einer zentralen Rückab-
wicklung beginnen, sobald die zwingend erforderliche, auskömmli-
che Personalressource in den Bereichen Controlling, Innenrevision 
und Grundsatzangelegenheiten vorhanden ist.  
Dauer/ Umfang dauerhaft 
Verortung im Haus-
halt 
Teilplan 0501  
Mittelveranschlagung 2018 2019 2020 2021 
Ausgaben rd. 360.000 € rd. 365.000 € rd. 375.000 € rd. 380.000 € 
Einnahmen rd. 720.000 € rd. 720.000 € rd. 720.000 € rd. 720.000 € 
 
Gez. Dr. Rau