Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 30. November 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (18)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Änderung der MV Nr.: 2023/0159 Integration der Kita Pestalozzihaus in den Neubau der Kita an der Nußbaumallee in Eberstadt
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet "Martinsviertel West"
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD); Verwendung des Jahresergebnisses 2022 und Entlastung der Betriebsleitung
Bebauungsplan M 35 - Carree Innenstadt - (Aufstellungsbeschluss)
Fortschreibung der Darmstädter Qualitätsstandards für Kindertagesstätten in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan S 26 - Ludwigshöhviertel - (Satzungsbeschluss)
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2019 bis 2021 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
ESF Plus Bundesprogramm BIWAQ - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier; Projekt NALA - Nachhaltig Leben und Arbeiten
Verkehrskonzept Lichtenbergblock im Rahmen des Projekts "Heinerblocks"
Elly-Heuss-Knapp-Schule - Neubau Erweiterung Ganztag
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Sanierung Bauteil D/Terrasse und Fahrradkeller
Gesamtsanierung Wilhelm-Leuschner-Schule
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2024
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS)
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Sonstiges
Details
- Beginn
- 30.11.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 30.11.2023 18:15 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a