Sep 11

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 11. September 2019 um 17:04 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (28)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Änderung der Richtlinien zur Förderung der Auslandsbeziehungen der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Jahresabschlüsse von Gesellschaften

3.1

Jahresabschluss 2018 der AirportPark FMO GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.2

Jahresabschluss 2018 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Jahresabschluss 2018 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.4

Jahresabschluss 2018 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.5

Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2018 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2018 und Rückgewährung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Jahresabschluss 2018 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML)

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

3.7

Jahresabschluss 2018 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Förderung von Stadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Planungs- und Baubeschluss zur Erweiterung des Parkleitsystems zum Universitäts Parkhaus am Coesfelder Kreuz als

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Vorberatung von Ratsentscheidungen

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Gewährung eines einmaligen zusätzlichen Zuschusses an den SC Preußen Münster - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Produktgruppe 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

10

Änderung der Informationskategorie von steuerungsrelevanten städtischen Beteiligungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Kindertagesbetreuungsbericht 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2019 - 2022

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

13

Bauleitplanung

13.1

Stadtbezirk West

13.1.1

84. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 593 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1

Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder

15

Verschiedenes

Details

Beginn
11.09.2019 17:04 Uhr
Ende
11.09.2019 19:58 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage