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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 07. März 2024 um 16:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (47)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rückfragen zu Steinkohle für das HKW Rostock"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE (AN/2032/2023) betr.:

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Tieffrequenter Lärm im rechtsrheinischen Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.2024 betreffend "Tieffrequenter Lärm im rechtsrheinischen Köln" (AN/0091/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Windenergie und Naturschutz in Stammheim"

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Plattform Wärmebereitstellung WEGs"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Optimierung des Konzeptes der Klärschlammverbrennung in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Veröffentlichung des CO2-Verbrauches der städtischen Gebäude und Fahrzeuge"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP betr.: "Fällung der Platane 1 im Garten des Bahnhofes Belvedere"

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Elektroschrott reduzieren - Freie Software für alte Computer"

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3.1

Stellungnahme der Verwaltung zu dem Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Elektroschrott reduzieren - Freie Software für alte Computer" (AN/0248/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.2

Gem. Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu TOP 2.3 – AN/0248/2024 "Elektroschrott reduzieren – Freie Software für alte Computer"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.3.3

Änderungsantrag zu Top 2.3 AN/0248/2024 Elektroschrott reduzieren - Freie Software für alte Computer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Kommunale Wärmeplanung von Anfang an richtigmachen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.5

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Regenwasserableitung an städtischen Gebäuden"

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Stb. Konzept "Am Bilderstöckchen"; Anhörung der BV5 zu den Ergebn. der Frühz. Öffentlichkeitsb., Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung BP-Etwurf (VEP)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.2

Neuwahl eines ordentlichen Mitglieds für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Neuwahl mehrerer Mitglieder für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Neuwahl mehrerer Mitglieder für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

Kommunale Wärmeplanung: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Entscheidung über die Erteilung einer Fällerlaubnis in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Frankfurter Straße 446, 51145 Köln“ (Gemarkung: Elsdorf, Flur: 1, Flurstück: 583/0)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.2

Pflege- und Entwicklungsplan zum Naturschutzgebiet N22 "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

gLB Bahnhof Belvedere; Befreiung zur Fällung einer Platane

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 19. Dezember 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Kompensationszahlung für Flugreisen 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Veränderte Berechnungsverfahren und deren Auswirkungen auf die Ergebnisse der Lärmkartierung und dem Lärmaktionsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 15. Februar 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Umsetzung von Grüngleisen im Gleisnetz der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.2024 betreffend "Hochwasser"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Schallehn - betr.: "Sachstand Baumkataster"

9.2

Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion - Herr Dr. Albach - betr.: "Sachstand Frechener Bach"

46

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

47

B Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Ende
17:20 Uhr

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