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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 10. Oktober 2024 um 15:43 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (49)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtlichen Menschen - 01/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.3

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.3.1

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 03/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Evaluierungsbericht des Sachstandsberichts der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen

Ergebnis: zurückgestellt

3.3
4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln, hier: Mosaik Köln Mülheim e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Förderung einer Selbsthilfegruppe im Sozialbereich 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Geschäftsbericht Wohnen in Köln - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2023, Ausblick

Ergebnis: zurückgestellt

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von IRM Carine Weber aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.04.2024 betreffend "TOP 5.12 Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023 (1268/2024)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Gehörlose Geflüchtete

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Geplante Sanierung und Wiederinbetriebnahme der Flüchtlingsunterkunft in Köln-Ostheim

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Tierhaltung in Unterbringungsunterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2.3

Einführung eines Gebärdensprach-Avatars in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Armut in Köln: Steigende Bestattungskosten und deren Auswirkungen auf Armutsbetroffene in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.5

Beantwortung einer Anfrage AN/1123/2024 "NRW-Landesregierung plant Kürzungen im Programm „Soziale Beratung von Geflüchteten„ um 63 Prozent – Auswirkungen auf Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Evaluation Kooperatives Baulandmodell 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

SeniorenNetzwerke Köln: Aktuelle Übersichtskarte

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

„Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Bevölkerungsbewegungen in Köln 2023 – Wanderungsplus trotz Rückgang der Zuzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Aktualisierung zur Internetanbindung der Unterkünfte für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Information zum 10-Punkte-Plan

Ergebnis: zurückgestellt

44

0 Verpflichtung neuer Mitglieder des Ausschusses

Ergebnis: Sache ist erledigt

45

A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Sache ist erledigt

46

B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

47

Änderungsantrag zu TOP 3.1.6

Ergebnis: zurückgestellt

48

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion für den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren (AN/1138/2024) zu gehörlosen Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

49

Tierhaltung in Unterbringungsunterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

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