Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 09. April 2025 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (158)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

Ergebnis: vertagt

2.1.1

Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

Ergebnis: vertagt

2.1.2

Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

Ergebnis: vertagt

2.1.3

BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

Ergebnis: vertagt

2.1.4

BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

Ergebnis: vertagt

2.2

BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.2.1

BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

Ergebnis: vertagt

2.3

Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.3.1

Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.4.1

CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.2

CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.6.1

Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.2

Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.7.1

Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.8.1

Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.9.1

Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.10

CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.10.1

CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.11

interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.12

FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.12.1

FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.13

SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.13.1

Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.14

BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.15

CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.15.1

CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.15.2

CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.16

CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.16.1

CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.17

Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.17.1

Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.3

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.4

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3.1

Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

Ergebnis: vertagt

6.7

SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.7.1

SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.7.2

SPD-Änderungsantrag: Beleuchtung-Laurelle Antrag zur Vorlage 242171

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.8

SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.8.1

Prüfung einer Boulebahn für Mehlem

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.8.2

FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.9

CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.9.1

Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.9.2

Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.10

Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.10.1

Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.11

SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.11.1

Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.11.2

FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.11.3

BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.11.4

SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.12

CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.12.1

CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.12.2

AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.13

BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.14

BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.14.1

BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.14.2

AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.15

Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.15.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Fällgenehmigung für drei Robinien auf dem Baugrundstück Germanenstr. 79-83, 53175 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

"Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bad Godesberg, nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18.1

SPD-Änderungsantrag: "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581-05

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19

CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.19.1

CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.20

CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.20.1

CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.21

BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.22

BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.22.1

FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.22.2

BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.23

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.24

Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.24.1

Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Beantwortung der Fragen zur Maßgabe der Vertagung 231249-08

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24.2

Interfraktioneller Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.25

ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25.1

Grüne-Änderungsantrag: Verkehrsversuch zum Motorisierten Individual Verkehr in Bad Godesberg um die Straße Am Kurpark – Antrag zur Vorlage DS 231249-02

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26

Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.26.1

FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.26.2

Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.27

CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.27.1

Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.28

CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.29

Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück An der Nesselburg 88, 53179 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.30

Fällgenehmigung für eine Winter-Linde und einen Götterbaum auf dem Baugrundstück Wiedemannstr. 64-66, 53175 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf

Ergebnis: abgelehnt

7.1.1

Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.3

BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.3.1

BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.4

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.4.1

Grüne-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 252403

Ergebnis: vertagt

7.5

1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8

Anhörungen

8.1

Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.3

Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.1.1

Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.1.2

Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.2

CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.2.1

CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.3

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.3.1

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.2

Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.3

Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

12.4

Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.5

Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.6

Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

12.7

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.07.2025 · 687.3 KB

Details

Beginn
09.04.2025 17:00 Uhr
Ende
09.04.2025 23:59 Uhr