mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 09. April 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (150)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  4. 2.1.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte

    vertagt
  5. 2.1.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  6. 2.1.3

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  7. 2.1.4

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  8. 2.2

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 2.2.1

    BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167

    vertagt
  10. 2.3

    Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  11. 2.3.1

    Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  13. 2.4.2

    CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.5

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.5.1

    BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.6

    CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  17. 2.6.1

    Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.6.2

    Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  20. 2.7.1

    Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.8

    CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  22. 2.8.1

    Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  23. 2.9.1

    Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  24. 2.10

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  25. 2.10.1

    CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  26. 2.11

    interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.12

    FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.13.1

    Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.14

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.15

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 2.15.1

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 2.15.2

    CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 2.16

    CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  34. 2.16.1

    CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  35. 2.17

    Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  36. 2.17.1

    Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  39. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  40. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  41. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  42. 6

    Beschlüsse

  43. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf

    vertagt
  44. 6.2

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.2.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.2.2

    Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.2.3

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.2.4

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.3

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  50. 6.3.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt
  51. 6.3.2

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869

    vertagt
    • Änderungsantrag 241869-02 AA: Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstr…
  52. 6.4

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  53. 6.5

    Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  54. 6.6

    Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

    vertagt
  55. 6.6.1

    Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg

    vertagt
  56. 6.7

    SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  57. 6.7.1

    SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  58. 6.7.2

    SPD-Änderungsantrag: Beleuchtung-Laurelle Antrag zur Vorlage 242171

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  59. 6.8

    SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  60. 6.8.1

    Prüfung einer Boulebahn für Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  61. 6.8.2

    FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  62. 6.9

    CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  63. 6.9.1

    Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  64. 6.9.2

    Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  65. 6.10

    Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  66. 6.10.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  67. 6.11

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  68. 6.11.1

    Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 6.11.2

    FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  70. 6.11.3

    BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 6.11.4

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 6.12

    CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 6.12.1

    CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 6.12.2

    AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 6.13

    BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 6.14

    BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 6.14.1

    BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 6.14.2

    AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 6.15

    Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  80. 6.15.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.16

    Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 6.17

    Fällgenehmigung für drei Robinien auf dem Baugrundstück Germanenstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 6.18

    "Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bad Godesberg, nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 6.18.1

    SPD-Änderungsantrag: "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581-05

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 6.19

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 6.19.1

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 6.20

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.20.1

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.21

    BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 6.22

    BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 6.22.1

    FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 6.22.2

    BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 6.23

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 6.24

    Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 6.24.1

    Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Beantwortung der Fragen zur Maßgabe der Vertagung 231249-08

    zur Kenntnis genommen
  96. 6.24.2

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 6.25

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  98. 6.25.1

    Grüne-Änderungsantrag: Verkehrsversuch zum Motorisierten Individual Verkehr in Bad Godesberg um die Straße Am Kurpark – Antrag zur Vorlage DS 231249-02

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 6.26

    Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 6.26.1

    FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 6.26.2

    Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 6.27

    CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 6.27.1

    Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  104. 6.28

    CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 6.29

    Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück An der Nesselburg [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 6.30

    Fällgenehmigung für eine Winter-Linde und einen Götterbaum auf dem Baugrundstück Wiedemannstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 7

    Empfehlungen

  108. 7.1

    Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf

    abgelehnt
  109. 7.1.1

    Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 7.2

    Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 7.3

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 7.3.1

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 7.4

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  114. 7.5

    1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  115. 7.6

    Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 8

    Anhörungen

  117. 8.1

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  118. 8.2

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg

    vertagt
  119. 8.3

    Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  120. 9

    Stellungnahmen

  121. 10

    Anregungen

  122. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 10.1.2

    Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 10.2

    CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 10.2.1

    CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 10.3

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  129. 12

    Mitteilungen

  130. 12.1

    Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 12.2

    Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 12.3

    Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  133. 12.4

    Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 12.5

    Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 12.6

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 12.7

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  137. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  138. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 23.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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