Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 09. April 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (150)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
2.1.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte
vertagt -
2.1.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt -
2.1.3
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
2.1.4
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
2.2
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.2.1
BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167
vertagt -
2.3
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.3.1
Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg
zur Kenntnis genommen -
2.4
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.4.2
CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern
zur Kenntnis genommen -
2.5
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.6
CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.6.1
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
zur Kenntnis genommen -
2.6.2
Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule
zur Kenntnis genommen -
2.7
CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.7.1
Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
zur Kenntnis genommen -
2.8
CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.8.1
Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.10
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10.1
CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.11
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12
FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13.1
Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.14
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.15
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.15.1
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.15.2
CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.16
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.1
CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.17
Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17.1
Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2.4
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.1
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagt -
6.3.2
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
vertagt- Änderungsantrag 241869-02 AA: Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstr…
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6.4
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
vertagt -
6.6.1
Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg
vertagt -
6.7
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7.1
SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.7.2
SPD-Änderungsantrag: Beleuchtung-Laurelle Antrag zur Vorlage 242171
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.8
SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
Prüfung einer Boulebahn für Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.2
FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.9
CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.1
Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.9.2
Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10
Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10.1
Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11.1
Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11.2
FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11.3
BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11.4
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.1
CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.2
AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.13
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.2
AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.15
Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.15.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee
zur Kenntnis genommen -
6.16
Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Fällgenehmigung für drei Robinien auf dem Baugrundstück Germanenstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
"Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bad Godesberg, nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
beschlossengeändert beschlossen
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6.18.1
SPD-Änderungsantrag: "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581-05
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.20
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.20.1
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.21
BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22
BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22.1
FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.22.2
BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.23
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24
Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Beantwortung der Fragen zur Maßgabe der Vertagung 231249-08
zur Kenntnis genommen -
6.24.2
Interfraktioneller Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249
beschlossenungeändert beschlossen
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6.25
ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.25.1
Grüne-Änderungsantrag: Verkehrsversuch zum Motorisierten Individual Verkehr in Bad Godesberg um die Straße Am Kurpark – Antrag zur Vorlage DS 231249-02
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.26
Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.1
FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.2
Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27
CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27.1
Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.28
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.29
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück An der Nesselburg [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.30
Fällgenehmigung für eine Winter-Linde und einen Götterbaum auf dem Baugrundstück Wiedemannstr. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
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7.1
Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
abgelehnt -
7.1.1
Grüne Änderungsantrag: Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf – Bau einer Tief- oder Quartiersgarage – zu DS 241590
beschlossengeändert beschlossen
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7.2
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3.1
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen für einen schnellstmöglichen Fahrplanwechsel Antrag zur Vorlage 240679
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
7.5
1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.6
Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8
Anhörungen
- 8.1
-
8.2
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
vertagt -
8.3
Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.2
Grüne Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2.1
CDU-Antrag: Prüfung von Verbesserungen der Radwege beidseitig der Bundesbahn zwischen Hochkreuzallee und Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
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12.1
Hochwasserschutz Godesberg Bach - Arbeitsstand
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.2
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
12.4
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.5
Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.6
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.7
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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