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Rat

Donnerstag, 22. Januar 2026 um 17:06 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (81)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  5. 1.1.3

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  6. 1.2

    Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.1

    Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.2

    Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3

    Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee

    vertagt
  10. 1.4

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    vertagt
  11. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    vertagt
  12. 1.5

    Große Anfrage der AfD-Fraktion – Asylindustrie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1

    Große Anfrage der AfD-Fraktion – Asylindustrie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.7

    BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters

    vertagt
  17. 1.7.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters

    vertagt
  18. 1.8

    Auflösung der Geschäftsstelle Bonn-Berlin

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.8.1

    Auflösung der Geschäftsstelle Bonn-Berlin

    zur Kenntnis genommen
  20. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes nach § 67 Abs. 3 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  22. 3

    Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

  23. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  24. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  25. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  26. 5

    Beschlüsse

  27. 5.1

    A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.1.1

    Änderungsantrag der Grünen: A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 260000

    abgelehnt
  29. 5.2

    Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.3

    Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl des Integrationsrates (Ausschuss für Chancengleichheit und Integration) der Bundesstadt Bonn 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.4

    Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.5

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.6

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadtwerke Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB GmbH)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 5.7

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.8

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.8.1

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  37. 5.9

    Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.10

    Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 5.11

    Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.12

    Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.13

    Vertretung der Stadt Bonn im Vorstand des Vereins Internationaler Demokratiepreis e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.14

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Radio Bonn/Rhein-Sieg GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 5.15

    Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.16

    Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2025 der Seniorenzentren der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.17

    TOP 5.17 wurde zu TOP 6.4

  46. 5.18

    Weiterentwicklung des Forderungsmanagements und Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Kassen- und Steueramt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 5.19

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Ergebnisse Pflegesatzverhandlungen 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.20

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage

    verwiesen
  49. 5.21

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.22

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.23

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sandreinigung auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6

    Anträge

  53. 6.1

    Pilotprojekt Eigenreinigung: Auswertung statt Abwicklung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.2

    Fortsetzung der Zwischennutzung des Viktoriabads ermöglichen

    abgelehnt
  55. 6.2.1

    Fortsetzung der Zwischennutzung des Viktoriabads ermöglichen

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.3

    Asylanten zur Arbeit verpflichten

    abgelehnt
  57. 6.3.1

    Asylanten zur Arbeit verpflichten

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag Asylanten zur Arbeit verpflichten Antrag zur Vorlage 260004

    abgelehnt
  59. 6.4

    Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Über- und außerplanmäßigen Ausgaben Liste 5/2025

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  60. 6.4.1

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.5

    Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.5.1

    Änderungsantrag Gruppe BSW/SBI zum Dringlichkeitsantrag betr. Klare politische Steuerung zum Erhalt des Amerikanischen Clubs. Vorrang des Denkmalerhalts — zu DS 260084

    abgelehnt
  63. 6.6

    Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.6.1

    Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 7

    Mitteilungen

  66. 7.1

    Pilotprojekt Eigenreinigung

    zur Kenntnis genommen
  67. 7.2

    Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  68. 7.3

    Wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  69. 7.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  70. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  71. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
21:39 Uhr

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