Rat
Donnerstag, 22. Januar 2026 um 17:06 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (81)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.1.2
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.1.3
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.2
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
zur Kenntnis genommen -
1.3
Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
vertagt -
1.4.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
vertagt -
1.5
Große Anfrage der AfD-Fraktion – Asylindustrie in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Große Anfrage der AfD-Fraktion – Asylindustrie in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.6
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
1.7
BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters
vertagt -
1.7.1
BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters
vertagt -
1.8
Auflösung der Geschäftsstelle Bonn-Berlin
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
Auflösung der Geschäftsstelle Bonn-Berlin
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes nach § 67 Abs. 3 GO NRW
zur Kenntnis genommen -
3
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.1
Änderungsantrag der Grünen: A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 260000
abgelehnt -
5.2
Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl des Integrationsrates (Ausschuss für Chancengleichheit und Integration) der Bundesstadt Bonn 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)
beschlossengeändert beschlossen
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5.6
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadtwerke Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB GmbH)
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW
beschlossengeändert beschlossen
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5.8.1
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW
zur Kenntnis genommen -
5.9
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.10
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.11
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Vertretung der Stadt Bonn im Vorstand des Vereins Internationaler Demokratiepreis e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Radio Bonn/Rhein-Sieg GmbH
beschlossengeändert beschlossen
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5.15
Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.16
Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2025 der Seniorenzentren der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
TOP 5.17 wurde zu TOP 6.4
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5.18
Weiterentwicklung des Forderungsmanagements und Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Kassen- und Steueramt
beschlossengeändert beschlossen
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5.19
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Ergebnisse Pflegesatzverhandlungen 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage
verwiesen -
5.21
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
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5.22
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.23
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sandreinigung auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
Pilotprojekt Eigenreinigung: Auswertung statt Abwicklung
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Fortsetzung der Zwischennutzung des Viktoriabads ermöglichen
abgelehnt -
6.2.1
Fortsetzung der Zwischennutzung des Viktoriabads ermöglichen
zur Kenntnis genommen -
6.3
Asylanten zur Arbeit verpflichten
abgelehnt -
6.3.1
Asylanten zur Arbeit verpflichten
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
BBB-Änderungsantrag Asylanten zur Arbeit verpflichten Antrag zur Vorlage 260004
abgelehnt -
6.4
Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Über- und außerplanmäßigen Ausgaben Liste 5/2025
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025
zur Kenntnis genommen -
6.5
Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Änderungsantrag Gruppe BSW/SBI zum Dringlichkeitsantrag betr. Klare politische Steuerung zum Erhalt des Amerikanischen Clubs. Vorrang des Denkmalerhalts — zu DS 260084
abgelehnt -
6.6
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Mitteilungen
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7.1
Pilotprojekt Eigenreinigung
zur Kenntnis genommen -
7.2
Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
7.3
Wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 21:39 Uhr
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