Rat
Donnerstag, 22. Januar 2026 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (81)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der AfD-Fraktion – Asylindustrie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der AfD-Fraktion – Asylindustrie in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters
Ergebnis: vertagt
BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters
Ergebnis: vertagt
Auflösung der Geschäftsstelle Bonn-Berlin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auflösung der Geschäftsstelle Bonn-Berlin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes nach § 67 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Grünen: A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 260000
Ergebnis: abgelehnt
Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl des Integrationsrates (Ausschuss für Chancengleichheit und Integration) der Bundesstadt Bonn 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadtwerke Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB GmbH)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Stadt Bonn im Vorstand des Vereins Internationaler Demokratiepreis e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Radio Bonn/Rhein-Sieg GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2025 der Seniorenzentren der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 5.17 wurde zu TOP 6.4
Weiterentwicklung des Forderungsmanagements und Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: geändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Ergebnisse Pflegesatzverhandlungen 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage
Ergebnis: verwiesen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sandreinigung auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Pilotprojekt Eigenreinigung: Auswertung statt Abwicklung
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortsetzung der Zwischennutzung des Viktoriabads ermöglichen
Ergebnis: abgelehnt
Fortsetzung der Zwischennutzung des Viktoriabads ermöglichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Asylanten zur Arbeit verpflichten
Ergebnis: abgelehnt
Asylanten zur Arbeit verpflichten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag Asylanten zur Arbeit verpflichten Antrag zur Vorlage 260004
Ergebnis: abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Über- und außerplanmäßigen Ausgaben Liste 5/2025
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag Gruppe BSW/SBI zum Dringlichkeitsantrag betr. Klare politische Steuerung zum Erhalt des Amerikanischen Clubs. Vorrang des Denkmalerhalts — zu DS 260084
Ergebnis: abgelehnt
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Pilotprojekt Eigenreinigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum, hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichGremien
Details
- Beginn
- 22.01.2026 17:06 Uhr
- Ende
- 22.01.2026 21:39 Uhr