Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 18. Juni 2026 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von 4 Urkundspersonen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Antrag SV-2025/0013 der Stadtverordnetenversammlung - Radwegführung Grafenstraße Hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 08.05.2025
Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Einführung der Bezahlkarte nach Weisung des Landes Hessen
Weiterbetrieb des HeinerLiners im Jahr 2027
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Neuwahl der Mitglieder der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen
Neuwahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Mitgliederversammlung des Hessischen Städtetages Wahl der städtischen Delegierten
Wahl von 4 ehrenamtlichen Richterinnen bzw. Richter am Verwaltungsgerichtshof Kassel
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 8. Juni 2026 betr. Entfristung im Sachgebiet Nahmobilität im ÄR am 18.08.2026 von Fraktion Bü 90/Grüne zurückgezogen!
Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2026/2027
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS)
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Bibliothekssatzung)
Entwicklung einer integrierten Mobilitätsverwaltung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt; hier: Ergänzung der Aufgabenübertragungsregelung zwischen HEAG mobilo GmbH und der Wissenschaftsstadt Darmstadt um die Anlage "Mobilitätsmanagement Quartiersentwicklung"
Parkpflegewerk Mathildenhöhe
Namensgebung der Grundschule im Ludwigshöhviertel
1. Systematische Erfassung der denkmalwerten Bausubstanz gemäß § 5 Abs. 2 Ziffer 3 und 4 Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) 2. Benehmensherstellung mit den Gemeinden gemäß § 11 Abs. 1 HDSchG vor Eintragung in das Denkmalbuch
Erhebung von Risikoprämien für die Gewährung von Bürgschaften - Anpassung der Erhebungsrichtlinien sowie des Vertragsmusters
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 21. April 2026 betr. Reduzierung der Anzahl von Wahlplakaten zur nächsten Kommunalwahl
Antrag der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei vom 26. Mai 2026 betr. Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Zentrum von Eberstadt Süd durch Schaffung eines "Dritten Orts"
Tagesordnung II (ohne Aussprache)
Anträge, die bereits im Fachausschuss beraten wurden
Gremien
Details
- Beginn
- 18.06.2026 16:00 Uhr
- Ende
- 18.06.2026 22:55 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2