Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 05. November 2015 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (25)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
ESF-Bundesmodellprogramm 'Quereinsteig Männer und Frauen in Kitas'
Stärkung des Ehrenamtes Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung)
Entwurf 2. Fortschreibung Luftreinhalteplan Rhein-Main, Teilplan Darmstadt Maßnahme: Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Verkehrsverflüssigung und Ampelschaltung im innerstädtischen Straßennetz
Aufhebung der Sanierungssatzung 'Martinsviertel'
Kanalumbau Liebfrauenstraße Gesamtkosten 350.000 Euro
Grundstücksübergänge
Grundstücksübergang der Kita Wixhausen, Bahnhofstraße 15
Stadtentwicklung 2030 - Ein Masterplan für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Erschließung Baugebiet O17 - 5. Bauabschnitt Gesamtkosten 75.000 Euro
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.4.7 DAH im Jahr 2014 hier: Fallzahlenanstieg im Bereich der Hilfe zur Erziehung
Bebauungsplan O 27 - Mathildenhöhe Süd - (Satzungsbeschluss)
Erstwohnhaus für Asylsuchende und Flüchtlinge Bismarckstraße 15
Vorhabenliste Planungen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Arheilgen“
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt / Abfallsatzung - AbfS vom 12. Mai 2000
Stand der Planungen / Umsetzungen im Thema Schulwegplänen
Abstimmungsvereinbarung mit der Firma Noventiz GmbH, Dürener Straße 350, 50935 Köln. Noventiz - als Zulassungskriterium als 11. festgestelltes Duale System Deutschland.
Darmstädter Compliance-Leitlinien Anwendung der Darmstädter Compliance-Leitlinien im Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Konversion-West - Zielabweichung zum Regionalplan/RegFNP 2010
Anzeigepflicht gem. § 26 a HGO
Klinikum / Insolvenzverfahren St. Rochus Krankenhaus
Beschäftigungsförderung aus Kommunalen, Landes-, Bundes- und ESF-Mitteln im Sozialdezernat
Sonstiges
Details
- Beginn
- 05.11.2015 17:00 Uhr
- Ende
- 05.11.2015 19:15 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a