Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 02. Februar 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (47)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Neufestlegung der Angemessenheitsgrenzen für Bedarfe der Unterkunft in Darmstadt für die Rechtskreise SGB II und SGB XII auf Basis der Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels 2014 (Mietspiegel 2016)
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2017
Dritte Vorhabenliste Stand Dezember 2016: Themen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Anpassung der Eintrittspreise in den Hallen- und Freibädern des Eigenbetriebes Bäder und der Eintrittspreise im Jugendstilbad (Betreiber Fa. Aquapark)
Geschäftsordnung der Interessensvertretung für ältere Menschen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Widerspruch gemäß § 63 Abs. 1 HGO gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung vom 15.12.20106 unter TOP 95.13 (SV-Nr.: 2016/0068)
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 19. Januar 2017 betr. Wiederwahl des hauptamtlichen Beigeordneten Rafael Reißer
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 19. Januar 2017 betr. Wiederwahl des hauptamtlichen Beigeordneten André Schellenberg
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 19. Januar 2017 betr. Wiederwahl der hauptamtlichen Beigeordneten Barbara Akdeniz
Wiederwahl von Bürgermeister Rafael Reißer
Wiederwahl von Stadtkämmerer André Schellenberg
Wiederwahl von Stadträtin Barbara Akdeniz
Wahl einer / eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat)
Kanalumbau Heidelberger Straße Schachtneu- und -umbau
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2016 bis 2020
Lincoln-Siedlung hier: Verlagerung der Skateranlage in den Bereich der TG Bessungen
Barrierefreier Ausbau der östlichen Querungsstelle des Knotenpunkts Ludwigshöhstraße / Herrngartenstraße
Bereitstellung eines Darlehens im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Neuen Wohnraum gGmbH in der Lincoln-Siedlung
Förderung des Mehrgenerationenhauses in Darmstadt Träger: Hausfrauenbund Darmstadt e.V.
Vereinbarung zur Abrechnung kommunaler Ressourcen in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Darmstadt hier: Betreuung von Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (Clearingsstelle)
Ehrung der erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2016
SSP - Berufsschulzentrum Nord VOF-Verfahren zur Gesamtsanierung und Architektenwettbewerb für den notwendigen Neubau Aula / Mensa / Mediathek - Sachstand nach VOF-Verfahren und Architektenwettbewerb
Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2013 bis 2015
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2016 zum Haushalt 2016
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 3. Quartal 2016
Erfolgsfaktor Familie: Abschlussbericht 2014 - 2016 sowie neuer Maßnahmenkatalog 2017 - 2019
Stärkung des Ehrenamtes Verleihung der Ehrenurkunde für verdiente Jugendliche und junge Menschen für das Jahr 2016
Kennzahlenvergleich 2015 - Benchmarking Schwerpunkte: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Asylbewerberleistungsgesetz
Vorliegende Anträge
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 16. November 2016 betr. Endausbau der Straßen im Neubaugebiet WX 8
Antrag der Fraktion UWIGA vom 15. Januar 2017 betr. Information von Stadtverordneten über Bauvorhaben
Antrag der Fraktion UWIGA vom 19. Januar 2017 betr. Umleitungsstrecke Merck
Antrag der Fraktion UWIGA vom 15. Januar 2017 betr. Sportpark Böllenfalltor
Antrag der AfD-Fraktion vom 17. Januar 2017 betr. Antrag auf eine Städtepartnerschaft mit dem russischen Obninsk
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. Januar 2017 betr. Haus des Jugendrechts
Vorschlag des Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 12. Oktober 2016 betr. Städtische Studie zur Streuung der Flugrouten und der Nordverschiebung
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 16. November 2016 betr. Abschaffung Flachstartverfahren
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 02.02.2017 22:40 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2