2016/0482
Dritte Vorhabenliste Stand Dezember 2016: Themen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
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2016/0482
7542 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
08.12.2016
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat an die Stadtverordnete nversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat V
Dezernat IV
Dezernat III
Dezernat II
Amt: Dezernat I
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2016/0482
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 711 010 1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Dritte Vorhabenliste Stand Dezember 2016: Themen und Projekte z ur potentiellen
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Vorlage vom: 02.12.2016
Beschlussvorschlag :
Die dritte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform veröffentlicht.
Anlagen: Anlage 3. Vorhabenliste Stand Dezembe r 2016
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 02.12.2016
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der
Wissenschaftsstadt Darmstadt. H ierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt in Form
von Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt.
Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und
Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Die Vorhabenliste enthält erste, frühe
Informationen zu den Vorhaben und wird regelmäßig fortgeschrieben. Frühzeitig bedeutet
auch, dass die aufgeführten Projekte noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch
Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu den Koste n, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen
können. Die Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen
Mitgestaltung und den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über städtische
Vorhaben und Planungen.
Die zweite Vorhab enliste mit 27 Themen und Projekten zur potentiellen Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger wurde am 7. Juli 2016 in der Stadtverordnetenversammlung
beschlossen und am 8. Juli 2016 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da-
bei.darmstadt.de veröffentlicht (MV -Nr. 2016/0220).
Zur zweiten Vorhabenliste ist kein Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung eingegangen.
Die nun vorliegende aktualisierte 3. Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der
bestehenden Vorhabenliste und 16 neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Folgende 16 Vorhaben und Planungen sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffentlicht
werden:
Landesgartenschau 2022
Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in Darmstadt-Arheilgen "Südlich der
Maulbeerallee"
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“
Bebauungsplan N 8.4.3 Marburger Straße Ost
Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und
Böllenfalltorweg
Neubau Nordbad
Neubau Heinrich -Hoffmann-Schule
Erich-Kästner-Schule Wickopweg, Gesamtsanierung im Rahmen des
Schulbausanierungsprogramms
Neubau Erweiterungsgebäude Ludwig-Schwamb-Schule - Mühltahlschule
Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule im Rahmen des
Schulbausanierungsprogramms
Bertolt-Brecht-Schule, Gesamtsanierung im Rahmen des
Schulbausanierungsprogramms
Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Nutzungsänderung des „ Waben“
Lokale Partnerschaft für Demokratie im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie
leben!“ des Bundesministeriums für F amilie, Senioren, Frauen und Jugend
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung von Menschen mit
Migrationshintergrund an Angeboten im Bereich Bürgerbeteiligung und Erstellung
eines Maßnahmenkatalogs
- 4 -
Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaus halts in eine ständige Ideen - und
Projektplattform
Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der Stadtteilforen
Das Vorhaben „Bebauungsplan W 59 - Hilperstraße Nordwest wird von der Vorhabenliste
herunter genommen, weil die f ormelle Bete iligung abgeschlossen und ein Satzungsbeschluss
in Vorbereitung ist.
Bei dem Vorhaben „ Straßenumgestaltung der Frankfurter Straße “ ist die Beteiligung
abgeschlossen und es besteht keine Offenheit mehr für weitere Beteiligungsformen. Es liegen
politische Beschlüsse vor. Das Vorhaben wird daher von der Vorhabenliste entfernt.
Das Vorhaben „ Gestaltungsbeirat “ wird von der Vorhabenliste herunter genommen, da es ein
regelmäßiges Angebot darstellt und z u jedem Termin des Gestaltungsbeirates ein öffentlicher
Sitzungsteil zur Information und Diskussion stattfindet. Das Format bietet keine Offenheit für
weitere Beteiligungsformen.
Das „Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans O 24“ im Komponistenviertel
West wird aktuell nicht bearbeitet und deshalb von der Vorhabenliste genommen.
Das „Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2“ für das Gebiet in
Darmstadt-Arheilgen "Südlich der Maulbeerallee" wird in drei Teilbereiche aufgespalten und
auf der Basis des Rahmenplans in drei geson derten Verfahren weiterverfolgt. Der mittlere
Teil zwischen der Maulbeerallee und der Kleinen Frankfurter Straße trägt die Bezeichnung
Bebauungsplan A 17.2.1 "Südlich der Maulbeerallee". Für dieses Verfahren wurde ein neuer
Steckbrief hinzugefügt.
Das Vorhaben „Neugestaltung Friedensplatz“ wird ebenfalls nicht mehr in der Vorhabenliste
geführt, weil sich das Projekt in die Ausführungsvorbereitung befindet . Mit dem Umbau und
der Neugestaltung soll ab Frühjahr 2017 begonnen werden. Eine entsprechende
Magistratsvorlage wird erfolgen.
Nach dem Beschluss der dritten aktualisierten Vorhabenliste in der
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform
www.da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und ständig aktualisiert. Die Vorhaben können dort
nach Stadtteilen und Themen gefiltert werden. Außerdem ist ein Abonnement per E -Mail
möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte
Vorhaben benachric htigt werden. Außerdem wird die Vorhabenliste gedruckt in den
Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen zur Verfügung gestellt.
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorhaben können alle Bürgerinnen und Bürger
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen, wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung
vorgesehen ist. Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sin d auf
der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar.
Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste komplett aktualisierte Vorhabenliste dem
Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung vorzulegen. Parallel wird e ine
Überprüfung der Pr aktikabilität der Vorhabenliste durchgeführt.
- 5 -
Darmstadt, 02.12.2016
Dezernat I Dezernat II Dezernat III
i.V.
Jochen Partsch Rafael Reißer Jochen Partsch
Oberbürgermeister Bürgermeister Oberbürgermeister
Dezernat IV Dezernat V
André Schellenberg Barbara Akdeniz
Stadtkämmerer Stadträtin
anlage 1
125891 Zeichen
Wissenschaftsstadt Darmstadt Export der Vorhabenliste Stand 22.12.2016 www.da-bei.darmstadt.de Erstellt durch: wer denkt was GmbH Robert-Bosch-Str. 7 64293 Darmstadt Ansprechpartnerin: Theresa Steffens steffens@werdenktwas.de www.werdenktwas.de Inhaltsverzeichnis Neue, noch nicht veröffentlichte Vorhaben................................................................................4 Vorhaben: Landesgartenschau 2022.................................................................................... 5 Vorhaben: Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in Darmstadt-Arheilgen....................... 8 Vorhaben: Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“......................... 11 Vorhaben: Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost...............................................14 Vorhaben: Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böl - lenfalltor................................................................................................................................ 17 Vorhaben: Neubau Nordbad............................................................................................... 19 Vorhaben: Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule...................................................................21 Vorhaben: Erich Kästner-Schule Wickopweg......................................................................23 Vorhaben: Neubau Erweiterungsgebäude- Ludwig-Schwamb-Schule -Mühltalschule......25 Vorhaben: Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule.....................................27 Vorhaben: Bertolt-Brecht-Schule, Gesamtsanierung im Rahmen des Schulbausanierungs - programms........................................................................................................................... 29 Vorhaben: Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt..................... 31 Vorhaben: Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der Stadtteilfo - ren.........................................................................................................................................33 Vorhaben: Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung..............................35 Vorhaben: Lokale Partnerschaft für Demokratie................................................................. 38 Vorhaben: Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts....................................... 40 Bereits veröffentlichte, aktualisierte Vorhaben.........................................................................43 Vorhaben: Bürgerhaushalt...................................................................................................45 Vorhaben: Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes...............................................47 Vorhaben: Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe.....................................50 Vorhaben: Breitbandausbau Wixhausen.............................................................................52 Vorhaben: Konversion Süd..................................................................................................54 Vorhaben: ////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+ und Mobilitätskonzept 2030+ .............................................................................................................................................. 57 Vorhaben: Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 2/103 plans E 56.............................................................................................................................60 Vorhaben: Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße........ 63 Vorhaben: 4. Änderung des Flächennutzungsplans T eilbereich 4.1...................................66 Vorhaben: ‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel...................................... 68 Vorhaben: Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz. .72 Vorhaben: Prüfung der Darmstädter Straßennamen...........................................................75 Vorhaben: Baulich-T echnische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades......................... 78 Vorhaben: Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung.................................................... 80 Vorhaben: Gewässersanierung Großer Woog.................................................................... 84 Vorhaben: Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor.............................................................86 Vorhaben: Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa.........89 Vorhaben: Konversion West................................................................................................ 91 Vorhaben: Neugestaltung Heidelberger Landstraße zwischen Wartehalle und Hilße-Eck. 93 Vorhaben: Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke)..........................96 Vorhaben: Parkraumbewirtschaftung.................................................................................. 98 Vorhaben: Straßenumgestaltung der Frankfurter Straße...................................................101 Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 3/103 Neue, noch nicht veröffentlichte Vorhaben Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 4/103 Vorhaben: Landesgartenschau 2022 Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 05.12.2016 17:41 +0 - 0 = 0 54 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Ost Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Kinder, Jugend und Familie, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Verkehr, Mobilität und ÖPNV , Wirtschaft und T ourismus Beschluss zur inhaltlichen und finanziellen Absicherung der Landesgartenschau am 12.05.2016 in der Stadtverordnetenversammlung (MV-Nr. 2016/0156) Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Derzeit werden die planerischen Grundlagen für die Landesgartenschau gelegt. Innerhalb der Verwaltung hat sich eine Koordinierungsgruppe Landesgartenschau gebildet, die regelmäßig tagt. Eine Maßnahmenliste wurde entwickelt und ein Büro mit der Projektsteuerung des Wettbewerbs zur Landesgartenschau beauftragt. Ein einstufiger offener landschaftsarchitektonischer und städtebaulicher Realisierungswettbewerb wird fachlich vorbereitet, die Wettbewerbsauslobung soll 2017 erfolgen. Außerdem wird derzeit die Bürgerbeteiligung zur Landesgartenschau konzipiert. Zur Vorbereitung des Wettbewerbsverfahrens soll eine Bürgerbeteiligung stattfinden, bei der Hinweise zu den Anforderungen des Wettbewerbs eingesammelt werden. Eine Machbarkeitsstudie zur Über-/Unterführung der Odenwaldbahn ist in Vorbereitung. Zur Vorbereitung und Umsetzung der Landesgartenschau soll eine temporäre Landesgartenschau Gesellschaft gegründet werden. Die ersten Baumaßnahmen im Landesgartenschaugelände werden Grundlage der Bewerbung ist die im Jahr 2015 erarbeitete Machbarkeitsstudie mit einem Investitionshaushalt in Höhe von 10,54 Mio. Euro (brutto) und einem Durchführungshaushalt in Höhe von 10,7 Mio. Euro (netto). Der Zuschussbedarf im Durchführungshaushalt (Deckungslücke) beläuft sich auf rund 2,8 Mio. Euro (netto). Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 5/103 voraussichtlich 2018 starten. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Während des gesamten Planungsprozesses zur Landesgartenschau spielen die Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Initiativen eine wichtige Rolle. Sie sollen regelmäßig informiert und in die Planungen einbezogen werden. Im Rahmen des landschaftsarchitektonischen und städtebaulichen Wettbewerbs ist eine frühzeitige Beteiligung zum Anforderungsprofil des Wettbewerbs im 1. Quartal 2017 vorgesehen. Im Preisgericht wird eine Vertretung der Bürgerinnen und Bürger als sachverständiges Mitglied mitwirken. Außerdem ist nach Abschluss des Wettbewerbsverfahrens weitere Bürgerbeteiligung zur Konkretisierung der Planungen zur Landesgartenschau vorgesehen. Der Fach- und Beteiligtenbeirat, der im Frühjahr 2015 im Rahmen der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie gegründet wurde, wird als beratendes und impulsgebendes Begleitgremium erneut etabliert. Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Grünflächenamt Frau Fath T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2900 gruenflaechenamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=271404100155&nid=ni_2016-Stavo- Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 6/103 116&suchbegriffe=2016%2F0156&select_gremiu m=&select_art=si&status=1&x=7&y=9 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 https://www.darmstadt.de/leben-in- darmstadt/stadtgruen/landesgartenschau-2022/ Hervorgehoben Die Durchführung der Landesgartenschau bietet für die Stadt Darmstadt eine große Chance, nicht nur notwendige Stadtreparaturen durchzuführen und verschiedenste Maßnahmen zu bündeln, sondern die Stadt unter den Aspekten der Nachhaltigkeit, des Klimaschutzes, der Biodiversität und der Wohn- und Lebensqualität bei hohem Nachverdichtungsdruck exempla- risch weiter zu entwickeln. Ein wesentlicher Schwerpunkt ist auch die Lösung drängender verkehrspolitischer Fragestellungen. Insofern geht der konzeptionelle Ansatz über die bisheri- gen Konzeptionen konventioneller Landesgartenschauen hinaus in Richtung einer modernen, den neuzeitlichen Ansprüchen und Problemstellungen gerecht werdenden Stadtentwicklung des 21. Jahrhunderts. Mit der Landesgartenschau verfolgen wir gemeinsam mit weiteren Be - werbungen das Ziel, ohnehin notwendige Investitionen zu bündeln, das Lebensumfeld für die Bürgerinnen und Bürger qualitativ durch die Vernetzung von Grünräumen und deren Ausstat - tung aufzuwerten, die Folgen des Klimawandels abzufedern und die Stadt sowohl touristisch wie auch als Wirtschaftsstandort attraktiver zu gestalten. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 7/103 Vorhaben: Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in Darmstadt-Arheilgen Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 05.12.2016 18:15 +0 - 0 = 0 55 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Nord, Darmstadt-Arheilgen "Südlich der Maulbeerallee" Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Stadtplanung und Stadtentwicklung, Wirtschaft und T ourismus Beschluss des Magistrats vom 26.08.2015 (MV 2015/0341): Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (Bebauungsplans A 17.2 - Östlich der Frankfurter Straße/ Maulbeerallee). Auslegung der Planungsunterlagen vom 08.09.2015 bis einschließlich 08.10.2015 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Ein Entwurf für den Bebauungsplan A 17.2.1 "Südlich der Maulbeerallee" befindet sich aktuell in Bearbeitung und wird nach Beschluss der politischen Gremien im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für die Dauer von einem Monat öffentlich ausgelegt (zweite Stufe der gesetzlich vorgegebenen Öffentlichkeitsbeteiligung). Während dieses Zeitraums haben Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, Stellungnahmen zu den Planungen beim Stadtplanungsamt abzugeben. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß den Vorgaben des Baugesetzbuches wurde diese Rahmenplanung vom 08.09.2015 bis einschließlich 08.10.2015 öffentlich ausgelegt. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 8/103 Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Zusätzlich zur formellen Bürgerbeteiligung (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung) wurde am 15.09.2015 eine Informationsveranstaltung durchgeführt, in der die Ziele und Zwecke der Planung vorgestellt wurden. An der Veranstaltung nahmen ca. 230 interessierte Bürgerinnen und Bürger teil. Informieren Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt Frau Miches , Frau Paffrath T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2590 (Frau Michels) und T el. 13-2609 (Frau Paffrath) stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=250608100340&nid=ni_2015-Stavo- 106&suchbegriffe=2015%2F0341&select_gremiu m=&select_art=si&status=1&x=12&y=4 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Im Zuge des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2 - Östlich der Frankfurter Straße/ Maulbeerallee - wurde eine Rahmenplanung für die Ostseite der Frankfur - ter Straße gegenüber dem Gelände der Merck KGaA erarbeitet. Das Bauleitplanverfahren A 17.2 - Östlich der Frankfurter Straße/ Maulbeerallee wird nun in drei T eilbereiche aufgespalten und auf der Basis des Rahmenplans weiterverfolgt. Der mittlere T eil zwischen der Maulbeeral- lee und der Kleinen Frankfurter Straße trägt die Bezeichnung Bebauungsplan A 17.2.1 "Süd - Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 9/103 lich der Maulbeerallee". Ziel ist die städtebauliche Neustrukturierung der Flächen östlich der Frankfurter Straße. Das Plangebiet soll als Gewerbeflächen mit Schwerpunkt Dienstleistun - gen in Form von Bürogebäuden entwickelt werden. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 10/103 Vorhaben: Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 05.12.2016 18:24 +0 - 0 = 0 57 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Ost Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Verkehr, Mobilität und ÖPNV , Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz - Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Zunächst wird von einem noch zu beauftragenden Planungsbüro in Zusammenarbeit mit den städtischen Ämtern, der Öf-fentlichkeit und den politisch Verantwortlichen ein städtebau-liches Entwicklungskonzept erarbeitet werden, in dem die oben angesprochenen Themenbereiche enthalten sind. Dieses Konzept soll von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden und bildet dann die Grundlage für die Durchführung der dort aufgelisteten Projekte und Maßnahmen. Das Förderprogramm hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Land-wirtschaft und Verbraucherschutz wurden der Wissenschaftsstadt Darmstadt nun 671.000 Euro bewilligt. Hierzu hat der Bund 335.000 Euro beigetragen. Der städtische Anteil liegt bei 329.000 Euro. Damit steht zunächst 1 Million Euro zur Verfügung. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja In Gebieten des Bund-Länder-Programms Stadtumbau sind die Betroffenen nach dem Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 11/103 Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Die genaue Art der Beteiligung ist noch in der Planung. Vorgesehen sind Informationsveranstaltungen, Workshops und ähn- liches. Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt Frau Eichenauer T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-3645 stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen Eine Internetseite für dieses Projekt auf www.darmstadt.de ist in Vorbereitung. Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde am 17.Oktober 2016 vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Land-wirtschaft und Verbraucherschutz in Wiesbaden neu in das Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Schwerpunkt dieses Programmes ist die bauliche Anpassung der Stadt- und Siedlungsstrukturen sowie der Gebäude und Infra- strukturen an die Herausforderungen des demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wan- dels. Neue Stadtumbauaufgaben entstehen durch den Klimawandel. Hierzu gehört die An- passung von Stadt- und Siedlungsstrukturen an die Anforderungen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung. Das Fördergebiet liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zum Gelände der im Jahr 2022 stattfindenden Landesgartenschau. Es handelt sich hier um T eilbereiche rund um den Kapellplatz, T eile des Woogsviertels und des Edelsteinviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und dem Ostbahnhof. Die Gebiete wurden aus- gewählt, weil durch die Verknüpfung mit der Landesgartenschau eine nachhaltige Verbesse- Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 12/103 rung der städtebaulichen und freiräumlichen Situation im Osten der Wissenschaftsstadt Darmstadt erreicht werden kann. Vorgesehen ist eine bessere Vernetzung der Grün- und Frei- flächen (Woogs-Grünzug, Rosenhöhe, Oberfeld und Botanischer Garten) mit den angrenzen- den Wohngebieten. Auch die Wegebeziehungen (Fuß- und Radwegverbindungen) zwischen dem Planungsgebiet und der Innenstadt sollen überprüft und gegebenenfalls umgestaltet werden. Städtebaulich soll das Gebiet auf Nachverdichtungs- und Neuordnungsmöglichkei- ten in den Wohnblöcken untersucht werden. Durch Hof- und Fassadenbegrünungen soll die direkte Umgebung aufgewertet und die wohnungsnahe Aufenthaltsqualität verbessert wer- den. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 13/103 Vorhaben: Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 05.12.2016 18:19 +0 - 0 = 0 56 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Nord Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Stadtplanung und Stadtentwicklung, Wirtschaft und T ourismus Magistratsbeschluss 07.07.2016, Vorlage-Nr. 2016/0193 (Aufstellungsbeschluss) Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Erarbeitung der Planungsunterlagen zur Auslegung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (1. Stufe formelle Beteiligung). Die Darstellung eines Gewerbegebietes östlich der Marburger Straße ist im gül-tigen Flächennutzungsplan ebenfalls nicht vorhanden. Daher muss parallel auch der Flächennutzungsplan in einem eigenen Verfahren geändert werden (T eilbereich 4.1). Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja Nach entsprechenden Beschlüssen des Magistrats und der Stadtverordne- tenversammlung werden die Planungsunterlagen gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan zum Download bereitgestellt. Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Die Bekanntmachung der Auslegung wird im Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 14/103 Darmstädter Echo veröffentlicht. Die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in einem zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. Öffentliche Auslegung der Entwürfe von Bauleitplänen. Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Nein Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt Frau Paffrath T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2609 stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=270905100192&nid=ni_2016-Stavo- 112&status=1&suchbegriffe=marburger&select_k oerperschaft=&select_gremium=&datum_von=0 1.01.2006&datum_bis=19.12.2017&entry=0&x=1 4&y=2 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Für das im Norden von Darmstadt gelegene Gebiet zwischen der Marburger Straße im Wes- ten und der Arheilger Straße im Osten soll ein Bebauungsplan zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans N 8.4 – Darmstadt Nord-Ost – aufgestellt werden mit dem Ziel der Entwick- lung eines Gewerbegebietes. Östlich der Marburger Straße befinden sich im Zwischenraum Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 15/103 zur Arheilger Straße, die hier noch als Hauptverkehrsstraße (Osttangente) ausgebaut wurde, einzelne Gebäude zum T eil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Der Bebau- ungsplan N 8.4 aus dem Jahr 1986 setzt für diesen Bereich private Grünflächen für gärtneri- sche Nutzung sowie einen kleinen Bereich als öffentliche Grünfläche fest. Mit dem Bebau- ungsplan N 8.4.3 soll nun für den unmittelbar an der Marburger Straße angrenzenden Be- reich ein Gewerbegebiet ausgewiesen werden. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 16/103 Vorhaben: Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesen - weg und Böllenfalltor Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 05.12.2016 18:26 +0 - 0 = 0 58 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Mitte, Darmstadt-Ost, Darmstadt- Bessungen, gesamtstädtisch Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Gesundheit und Sport, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Verkehr, Mobilität und ÖPNV - Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die Vorplanung für die Umgestaltung der Nieder- Ramstädter Straße wird dem Magistrat zur Zustimmung vorgelegt. Nach Magistratsbeschluss kann die Entwurfs-/ Ausführungsplanung begonnen werden. Für die vorgelegte Baumaßnahme „Umbau der Nieder-Ramstädter Straße in Darmstadt“ wurde eine Kostenschätzung nach DIN 276 aufgestellt. Die Nettokosten des Projektes belaufen sich inklusive 20 % Planungskosten auf ca. 4.720.000 Euro. Dies entspricht Bruttokosten von etwa 5.620.000 Euro. In der Kostenaufstellung nicht enthalten sind Kosten für eine möglicherweise notwendige Kampfmittelsondierung, für Grunderwerb, Vermessung und Vermarkung. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Nach Magistratsbeschluss Information der Anliegerinnen und Anlieger durch Flyer, daraufhin Anhören Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 17/103 folgt eine zentrale Veranstaltung (informieren, anhören). Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt Herr Stoll T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2833 stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Die Nieder-Ramstädter Straße (Bundesstraße 449) ist eine der wichtigsten Einfallstraßen im Süden Darmstadts. Sie nimmt einen erheblichen Anteil des aus dem südlichen Umland pen- delnden Kfz-Verkehrs auf. Parallel zur Fahrbahn, getrennt durch Absperrungen auf einem ei- genen Gleiskörper, verläuft die Trasse der Straßenbahnlinien 2 und 9. Diese westliche T eilflä- che ‚Gleisfeld‘ mit der dahinter verlaufenden Erschließungsstraße ist nicht Gegenstand der Untersuchung und Umgestaltung. Gegenstand der Neuordnung ist somit der östliche T eilbe- reich mit einer Breite von ca. 14 bis 17 m. Diese Fläche gliedert sich heute in eine zweistreifi- ge Fahrbahn und einen markierten Radfahrstreifen Richtung Innenstadt. Neben der grundhaf- ten Erneuerung des Straßenraums und der damit verbundenen erstmaligen Herstellung des Gehwegbereichs ist das Hauptanliegen der Neugestaltung die Schaffung einer durchgehen- den verkehrssicheren Radwegeverbindung in die Innenstadt sowie die Aufwertung des östli- chen Gehwegbereichs und des zugehörigen Grünstreifens. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 18/103 Vorhaben: Neubau Nordbad Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 06.12.2016 15:25 +0 - 0 = 0 62 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Nord Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Schule, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen MV-Nr. 2016/0362 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die Vorplanung wird 2016 abgeschlossen Abschluss der Entwurfsplanung aus dem Wettbewerb 2. Quartal 2017 Geplanter Abriss Bestand 3. Quartal 2017 Geplanter Baubeginn Hallenbad (Bauzeit 28 Monate) 4. Quartal 2017 Geplante Fertigstellung 2. Quartal 2020 Fertigstellung Freibad Umkleiden Außenanlagen 2. Quartal 2021 Massnahmenbudget 37.9 Mio € zuzüglich Riskikofaktor von 5.7 Mio € Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung abgeschlossen Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Durchführung eines Informationsabend/Workshop im Vorfeld des Wettbewerbsverfahrens. Die Anregungen aus der Bürgerschaft wurden in die Auslobung des Wettbewerbes aufgenommen. Anhören Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 19/103 Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt Herr Neis T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2673 immobilienmanagement@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=272308100361&nid=ni_2016-Stavo- 113&suchbegriffe=2016%2F0362&select_gremiu m=&select_art=si&status=1&x=12&y=6 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Abbruch des vorhandenen Hallenbades und Neubau eines neuen Sport- und Familienbades Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 20/103 Vorhaben: Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 06.12.2016 15:09 +0 - 0 = 0 61 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Mitte Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Schule, Kinder, Jugend und Familie, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die Entwicklung eines möglichen Standortes und Auslobung eines Wettbewerbes ist für die erste Jahreshälfte 2017 vorgesehen Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens in der ersten Jahreshälfte 2017 Anhören Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt Herr Neis T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2673 immobilienmanagement@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 21/103 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Entwicklung eines neuen Schulstandortes für die Heinrich-Hoffmann Schule im Bezirk Mitte Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 22/103 Vorhaben: Erich Kästner-Schule Wickopweg Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 06.12.2016 16:13 +0 - 0 = 0 65 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Kranichstein Gesamtsanierung im Rahmen des Schulbausanierungsprogramms Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Schule, Bauen und Wohnen Mag.-Beschluss-Nr 347 Raumprogramm für EKS, Erweiterung durch gewachsene Anforderungen des Ausbaus an Betreuung / Ganztag Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Wettbewerbsentscheidung 12/2015, Beauftragung Planer erfolgt, Stand der Planung LPH 2 Entwurfsphase Kostenvoranmeldung / Grobkostenermittlung 4,350 Mio € brutto (Stand 07/2013) Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen Nein Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung keine Angabe Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt Frau Dipl. Ing. Rödel , Herr Neis T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2676 (Frau Rödel), 13-2673 (Herr Neis) immobilienmanagement@darmstadt.de Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 23/103 Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=222407100239&nid=ni_2012-Stavo- 84&suchbegriffe=2013%2F0239&select_gremium =&select_art=si&status=1&x=13&y=5 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Erweiterung Verwaltung, Mensa, Klassen Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 24/103 Vorhaben: Neubau Erweiterungsgebäude- Ludwig-Schwamb-Schule -Mühl - talschule Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 06.12.2016 15:03 +0 - 0 = 0 60 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Eberstadt Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Schule, Bauen und Wohnen Neubau Erweiterungsgebäude- Ludwig-Schwamb- Schule –Mühltalschule, Realisierung des 1. Preise nach VOF-Verfahren Magistratsvorlage 2015/0150 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Ausführungsplanung, Einrichtung und Innenausstattung. Fertigstellung. Rohbau mit Richtfest am 9.12.2016. Innenausbau I und II. Quartal 2017 Fertigstellung Juli 2017 8,340.000 € Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Bürgerbeteiligung für abtrennbaren öffentlichen Bereich Foyer und Mensa möglich Anhören Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt Frau König-Ehmke, Herr Neis T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 25/103 06151/13-2669 (Frau König-Ehmke), 13-2673 (Herr Neis) immobilienmanagement@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=251404100149&nid=ni_2015-Stavo- 104&suchbegriffe=2015%2F0150&select_gremiu m=&select_art=si&status=1&x=11&y=10 Wettbewerbsbeitrag des IDA am Wettbewerb der Montag-Stiftung: SCHULEN PLANEN UND BAUEN 2013 Dokumentation des Architektenwettbewerbs April 2014 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Erweiterung der Klassen und Betreuungsräume mit Mensa und Foyer zur Stadtteilnutzung. Einrichtung des gemeinsamen Verwaltungsbereich im Neubau Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 26/103 Vorhaben: Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 06.12.2016 14:36 +0 - 0 = 0 59 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Bessungen im Rahmen des Schulbausanierungsprogrammes Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Schule, Bauen und Wohnen Magistratsbeschluss-Nr. 2015/0502 Schulbau- Sanierungs-Programm 2014/2015 vom 18.11.2015 Maßnahmenbudget 6.090.000 € Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Abschluss der Genehmigungsplanung. Baubeginn vorbehaltlich Zustimmung der Gremien im Sommer 2017 9.000.000 IDA Wirtschaftsplan 2017, Ansatz unter Berücksichtigung der Risikozuschläge Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung abgeschlossen Nein Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt Frau König-Ehmke/Frau Judt/ Herr Neis T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2669 (Frau König-Ehmke); 13-3028 (Frau Judt); 13-2673 (Herr Neis) immobilienmanagement@darmstadt.de Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 27/103 Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=250911100501&nid=ni_2016-Stavo- 109&suchbegriffe=2015%2F0502&select_gremiu m=&select_art=si&status=1&x=15&y=4 VOF-Anforderungsbeschreibung zur Sanierung und Ausbau der Herderschule Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Gesamtsanierung und Erweiterung der Herderschule durch Aufstockung zur Abdeckung des Raumbedarfs der Förderschule. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 28/103 Vorhaben: Bertolt-Brecht-Schule, Gesamtsanierung im Rahmen des Schul - bausanierungsprogramms Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 06.12.2016 16:04 +0 - 0 = 0 64 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Nord, Darmstadt-Kranichstein Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Schule, Bauen und Wohnen Mag.-Beschluss-Nr 14/276 Neubau eines Interimsgebäudes zur T eilauslagerung der Bertolt- Brecht-Schule. MV Nr. 2014/0234 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Fertigstellung des Interimsgebäudes und Bezug bis Ende Januar 2017. Anschließende Bauteiluntersuchungen im Bestandsgebäude der Bertolt-Brecht-Schule Gesamtsanierung Kostenvoranmeldung / Grobkostenermittlung rund 13 Mio € brutto (Stand 10/2016) Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen Nein Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung keine Angabe Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt Frau Dipl. Ing. Rödel , Herr Neis T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2676 (Frau Rödel), 13-2673 (Herr Neis) immobilienmanagement@darmstadt.de Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 29/103 Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=231706100233&nid=ni_2014-Stavo- 96&suchbegriffe=2014%2F0234&select_gremium =&select_art=si&status=1&x=6&y=4 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Gesamtsanierung und Neubau Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 30/103 Vorhaben: Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 06.12.2016 15:35 +0 - 0 = 0 63 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Mitte Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Kultur und Wissenschaft, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die Machbarkeitsstudie ist beauftragt. Erste Kostenschätzungen werden im Rahme der Studie ermittelt. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen Nein Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung keine Angabe Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt Herr Neis T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2673 immobilienmanagement@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 31/103 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Nutzungsänderung des „Waben“. Zielsetzung ist eine Mischnutzung mit teilweise festen städtischen Nutzern und Bereitstellung von Sonderräumen für städtische Veranstaltungen. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 32/103 Vorhaben: Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der Stadtteilforen Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 05.12.2016 17:34 +0 - 0 = 0 53 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss themenübergreifend (alle Themenbereiche) Einrichtung von offenen Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Beschluss im Dezember 2013 in der Stadtverordnetensammlung, MV-Nr. 2013/0338 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die Verwaltung hat den Auftrag, ein Konzept zu erarbeiten. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe, bestehend aus der Sozial- und Jugendhilfeplanung, dem Amt für Soziales und Prävention und der Bürgerbeauftragten gegründet. Die AG Sozialplanung, die Träger der Gemeinwesenarbeit in Darmstadt, die Bezirksver- waltungen und weitere Akteure werden im Erarbeitungsprozess einbezogen. Das Konzept soll anschließend in den politischen Gremien beraten werden. Ziel ist eine Beratung des Konzepts im 2. Halbjahr 2017. Im Rahmen des Erarbeitungsprozesses zu klären, abhängig von konzeptionellen Entscheidungen zu Personalressourcen und Budgets Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 33/103 Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung In der Phase der Konzepterstellung ist eine Beteiligung der Akteure der Gemeinwesenarbeit vorgesehen. Im Rahmen der konkreten Vorbereitung bei der Einführung neuer Stadtteilforen werden weitere Akteure beteiligt. Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Dezernat I Frau Jung-Kroh T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2300 buergerbeauftragte@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=253003100128&nid=ni_2015-Stavo- 103&suchbegriffe=2013%2F0338&select_gremiu m=&select_art=si&status=1&x=9&y=7 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger- dialog/stadtteilforen/?L=0 Hervorgehoben In Arheilgen und Eberstadt wurden Stadtteilforen erfolgreich eingeführt. Im nächsten Schritt geht es um die Vorbereitung zu Einführung weiterer Stadtteilforen in Darmstädter Stadtteilen und die Verstetigung der bestehenden Stadtteilforen, da diese ein zentrales Element der Um- setzung der stadtteilbezogenen Bürgerbeteiligung darstellen. Das Konzept soll klären, wel- che Ressourcen und Steuerungsstrukturen hierfür notwendig sind. Außerdem sollen der zeitli- che Rahmen, die Koordination und Unterstützung des freiwilligen Engagements und die Um- setzungsstufen beschrieben werden. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 34/103 Vorhaben: Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 05.12.2016 17:22 +0 - 0 = 0 51 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch von Menschen mit Migrationshintergrund an Angeboten im Bereich Bürgerbeteiligung und Erstellung eines Maßnahmenkatalogs Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss themenübergreifend (alle Themenbereiche) Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Beschluss vom 18.11.2015, MV-Nr. 2015/0467, vom 23.10.2015. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Zur qualitativen Bestandsaufnahme zum Stand der Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung wird ein wissenschaftliches Institut mehrere Fokusgruppeninterviews und Einzelinterviews durchführen und diese auswerten. Außerdem werden quantitative Ergebnisse zur Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund an laufenden Bürgerbeteiligungsangeboten einbezogen, die durch den Einsatz des Fragebogens zur Bürgerbeteiligung erhoben werden. Die Erhebungsergebnisse sollen in einem 1. Workshop im 2. Quartal 2017 den interviewten Personen und weiteren Interes-sierten vorgestellt und gemeinsam erste Ideen für Maßnahmen entwickelt werden. Außerdem wird die Steuerungsgruppe und der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung fortlaufend eingebunden. Der Entwurf des Maßnahmenkatalogs wird in einem 2. Workshop im 3. Quartal vorgestellt und diskutiert 4.700 Euro für die Durchführung der Bestandserhebung. Folgekosten sind noch zu beziffern. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 35/103 und soll anschließend in die politischen Gremien zur Beratung gehen. Die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs soll am 1.1.2018 beginnen. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Eine Einbeziehung, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund, ist über die Interviews und die beiden Workshops geplant. Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Dezernat I, Amt für Interkulturelles und Internationales Frau Jung-Kroh und Frau Baumann T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2300 (Frau Jung-Kroh) oder 13-2322 (Frau Baumann) buergerbeauftragte@darmstadt.de, interkulturell- international@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=252310100466&nid=ni_2015-Stavo- 108&suchbegriffe=2015%2F0467&select_gremiu m=&select_art=si&status=1&x=12&y=5 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 Hervorgehoben In einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ wur- Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 36/103 de ein Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt erarbeitet. Das Konzept wurde in den politischen Gremien beschlossen und die interne Steuerungsgruppe beauftragt, die Implementierung in der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt voranzutreiben. Ein strategisches Ziel lautet, dass alle Einwohnerinnen und Ein- wohner an allen Bereichen des öffentlichen Lebens teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipation einschließt. Als operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend dem Anteil der städtischen Bevölkerung mit Migrations- hintergrund erhöht. Hierzu soll eine Bestandsaufnahme durchgeführt, Einflussfaktoren ab- geleitet und gemeinsam mit der Zielgruppe ein Maßnahmenkatalog entwickelt werden. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 37/103 Vorhaben: Lokale Partnerschaft für Demokratie Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 05.12.2016 17:16 +0 - 0 = 0 50 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss themenübergreifend (alle Themenbereiche) Vorlage-Nr. 2012/0357; Magistratsbeschluss-Nr. 443 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Jährliche Ausschreibung für Projekte im Januar/Februar, Laufzeit bis Jahresende. Begleitausschuss als beratendes Gremium mindestens zweimal jährlich, Demokratiekonferenzen, Veranstaltungen der Projekte bzw. Projektpräsentationen. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Bürgerbeteiligung ist vor allem über die Projektarbeit von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen, Vereinen, u.a. Projektträgern und die Präsentation dieser Projektergebnisse vorgesehen. Im Rahmen von öffentlichen Demokratie-Konferenzen zu bestimmten Themen Mitgestalten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 38/103 ist die Einbeziehung der gesamten Stadtgesellschaft gegeben. Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Amt für Interkulturelles und Internationales Katja Englert T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-3583 interkulturell-international@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=182509100364&nid=ni_2011-Stavo- 76&suchbegriffe=2012%2F0357&select_gremium =&select_art=si&status=1&x=6&y=9 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 www.vielfalt-in-darmstadt.de; www.demokratie- leben.de Hervorgehoben Projekte werden ermöglicht und unterstützt. Formate sind beispielsweise Workshops, Aus- stellungen, Fachtage usw. Leitziele der Lokalen Partnerschaft für Demokratie: • Stärkung de- mokratischer Persönlichkeitsstrukturen und sozialer Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt • Stärkung der demokratischen Kultur der Stadtgesellschaft • Erweiterung der Akteure und Stärkung der Vernetzung Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 39/103 Vorhaben: Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 05.12.2016 17:26 +0 - 0 = 0 52 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch in eine ständige Ideen- und Projektplattform Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss themenübergreifend (alle Themenbereiche) Magistratsbeschluss vom 18.02.2015 zur Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, MV-Nr. 2015/0045 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Das Thema Initiativmöglichkeiten, das heißt die Möglichkeit, eigene Ideen und Vorschläge in den Magistrat einbringen zu können, wurde im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung am 5. Juli 2016 beraten. Vorab hat ein Vorbereitungstreffen stattgefunden. Konzeptionsphase im 1. Quartal 2017, Bürgerbeteiligung zur Vorstellung des Entwurfs und zur Mitwirkung an der Konzeption im 2. Quartal 2017 geplant. Abhängig von der Konkretisierung des Verfahrens Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Die Überlegungen zu einem Konzept sollen in einer Beteili-gungsveranstaltung vorgestellt und weiter konkretisiert werden. Bei der Veranstaltung im 2. Quartal 2017 sollen die Nutzerinnen und Mitgestalten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 40/103 Nutzer des Bürgerhaushalts und weitere Interessierte eingebunden werden. Außerdem wäre eine Zufallsauswahl hilfreich, um möglichst breit diskutieren zu können. Nach der Beteiligung wird das Konzept weiter ausgearbeitet und den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt. Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Dezernat I Frau Jung-Kroh T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2300 buergerbeauftragte@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=250502100044&nid=ni_2015-Stavo- 102&suchbegriffe=2015%2F0045&select_gremiu m=&select_art=si&status=1&x=11&y=7 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 03.02.2017 www.da-bei.darmstadt.de Hervorgehoben Folgende Entwicklungen führen dazu, dass eine Beschäftigung mit den Möglichkeiten der Einbringung von Vorschlägen und eigenen Projektideen durch Bürgerinnen und Bürger auf die politische Agenda notwendig erscheint: Zum einen wurde im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen, dass Möglichkeiten der Einbringung von eige- nen Vorschlägen durch Bürgerinnen und Bürger weiter entwickelt und dem Magistrat vor- gelegt werden sollen. Zum anderen besteht die Notwendigkeit, das bisherige Verfahren des Bürgerhaushalts zu überdenken, um die Bearbeitung der Vorschläge in der Verwaltung zu er- leichtern, die Anzahl der Interessierten und die Umsetzungschancen der Vorschläge zu erhö- hen. Auch Vorschläge und Ideen aus den Stadtteilgremien sollen sichtbarer werden. Die Stadtteilgremien stellen Beteiligungsmöglichkeiten vor Ort dar, in denen ein Vorschlag entste- hen kann. Ziel der Neueinführung ist es, ein Angebot zu entwickeln, das die verschiedenen Ansätze zur Einbringung von Initiativen und Ideen zusammenführt. Das Angebot soll Initiato- Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 41/103 rInnen und Unterstützende zusammen bringen können. Dieses neue Instrument soll ein at- traktives, einfaches und dauerhaftes Angebot für alle sein. Es muss erkennbar sein, was mit den eingebrachten Vorschlägen und Projektideen passiert. Es soll ein gutes Rückmeldesys- tem von der Verwaltung an die InitiatorInnen geben. Hierzu ist eine Kommunikations- und An- sprachestrategie zu entwickeln. „Bürgerbeteiligung beinhaltet nicht nur die Beteiligung an von dem Magistrat vorgeschlagenen städtischen Planungen und Vorhaben, sondern ermög- licht auch, dass Initiativen, Themen und Projektideen aus der Bürgerschaft gehört, geprüft und unterstützt werden. Die Möglichkeit für jede Bürgerin und jeden Bürger, eigene Vorschlä- ge in die politische Agenda einbringen zu können, soll in Darmstadt verbessert und dauerhaft angelegt werden.“ Auszug aus den Leitlinien für Bürgerbeteiligung, Seite 30 Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 42/103 Bereits veröffentlichte, aktualisierte Vorhaben Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 43/103 themenübergreifend (alle Themenbereiche) Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 44/103 Vorhaben: Bürgerhaushalt Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 11.11.2015 10:47 +0 - 0 = 0 11 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss themenübergreifend (alle Themenbereiche) Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 und Weiterentwicklung des Verfahrens; Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2015 MV-Nr. 2016/0028 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Der Bürgerhaushalt 2016 findet derzeit statt. Die Abstimmungsphase lief bis zum 7. Juni 2016, anschließend fand eine fachliche Prüfung der Vorschläge statt und es wurden Magistratsvorlagen zu den bestbewertesten Vorschlägen erstellt, die derzeit in den politischen Gremien beraten werden. 10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der Internet- Plattform und die technische und konzeptionelle Unterstützung Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge einreichen, kommentieren und bewerten. Die Vorschläge werden im Wortlaut in den politischen Gremien beraten. April-Mai: Vorschlags- und Kommentierungsphase Juni: Abstimmungsphase Mitgestalten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 45/103 September-Dezember: politische Beratung der Vorschläge Januar: Rechenschaft über die Ergebnisse Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Dezernat I Bürgerbeauftragte, Frau Imke Jung-Kroh T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-2300 buergerbeauftragte@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://www.darmstadt.de/darmstadt- erleben/freizeit/schwimmbaeder/frei-und- naturbaeder/naturfreibad-grosser-woog/ Beratungstermine und Ergebnisse sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform eingestellt www.da- bei.darmstadt.de. Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015, Aktualisierung 15.11.2016 www.da-bei.darmstadt.de Hervorgehoben Der Bürgerhaushalt ist ein Angebot an alle Bürgerinnen und Bürger, sich über den städ - tischen Haushalt zu informieren, Vorschläge einzureichen, Vorschläge anderer zu kommen - tieren und über alle eingereichten Vorschläge abzustimmen. Ziel ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsplanungen. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 46/103 Vorhaben: Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes Autor Erstellt Ergebnis ID Frauenbüro Stadt Darmstadt 11.11.2015 12:33 +0 - 0 = 0 29 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch zur Umsetzung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss themenübergreifend (alle Themenbereiche) Beschluss des Magistrats vom 25.03.2015 MV-Nr. 2015/0036 Magistratsbeschluss-Nr. 115; MV-Nr. 2016/0001 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Unterzeichnung der EU-Charta durch Oberbürgermeister und Frauendezernentin am 29.5.2015; Information Frauennetzwerk über aktuellen Stand: Oktober 2015; Magistratsvorlage zu Struktur des Prozesses und Steps zur Ermittlung der Inhalte: MV Nr. 2016/ 0001; 1. Plenum: 11.11.2016; 2. Plenum: 03.03.2017; Bericht und Diskussion im Sozialausschuss: III. Quartal 2017; 3. Plenum: 15.09.2017; Gleichstellungsaktionsplan: 1. Quartal 2018 Es handelt sich um eine neue umfassende Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung werden in der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, die im Einzelfall im Rahmen der haushaltspolitischen Entscheidungen bzw. durch entsprechende Beschlussfassungen der Gremien (gesonderte Magistratsvorlagen) einzuplanen sind. Die Mittel für eine externe Moderation im Rahmen der Erstellung des Gleichstellungsaktionsplanes werden aus dem Budget des Frauenbüros bereitgestellt. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 47/103 Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern an Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. Geplant ist die Beteiligung von BürgerInnen und FachexpertInnen im Rahmen von Plenen und Unter-AG und der Fraktionen im Rahmen des Sozialausschusses (T ermine siehe oben) Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Frauenbüro Frauenbeauftragte, Frau Edda Feess T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-2340 frauenbuero@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo- 103&suchbegriffe=charta&select_koerperschaft= &select_gremium=&datum_von=01.01.2006&dat um_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datum+DE SC Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015; Aktualisierung 11.11.2016 www.frauenbuero.darmstadt.de/eu-charta-zur- gleichstellung-von-frauen-und-maennern Hervorgehoben Ziel der EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, flä - chendeckend in Europa die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik einzuset - zen und damit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu sichern. Mit Unterzeichnung der Charta am 29. Mai 2015 hat Darmstadt sich zur Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplanes innerhalb von 2 Jahren verpflichtet. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 48/103 Bauen und Wohnen Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 49/103 Vorhaben: Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe Autor Erstellt Ergebnis ID Kulturamt Stadt Darmstadt 11.11.2015 10:27 +0 - 0 = 0 10 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch, Darmstadt-Ost Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Kultur und Wissenschaft, Bauen und Wohnen 17. Juni 2014 (Stadtverordnetenversammlung) Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Erteilung der Baugenehmigung, Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens, Einbindung des Landesamtes für Denkmalpflege Gesamtkosten ca. 17,5 Mio Euro Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Wiederholte Behandlung in öffentlicher Sitzung der Magistratskommision Mathildenhöhe, Bürgerinformation Welterbeantrag am 17.11.2015. Im April 2016 hat eine öffentliche Fachtagung über drei T age zur Relevanz des Ensembles auf der Mathildenhöhe stattgefunden. Die Gestaltungsspielräume zur Bürgerbeteiligung sind eingeschränkt aufgrund der Vorgaben des Denkmalschutzes und der technischen Anforderungen. Informieren Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 50/103 Eigenbetrieb Kulturinstitute Herr Prof. Dr. Ludger Hünnekens T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-3922 kulturamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo- 95&suchbegriffe=mathildenh %F6he&select_koerperschaft=&select_gremium= &datum_von=01.01.2006&datum_bis=15.12.201 6&entry=45&sort=s.datum+DESC Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015, Aktualisierung 05.12.2016 Hervorgehoben Reduzierung des Energieverbrauchs Verbesserung der Klimatechnik unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des Ausstellungsbetriebs Beförderung des UNESCO Welterbeantrags. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 51/103 Vorhaben: Breitbandausbau Wixhausen Autor Erstellt Ergebnis ID Standort Stadt Darmstadt 11.11.2015 10:49 +0 - 0 = 0 12 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Wixhausen Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Wirtschaft und T ourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Breitbandausbau in Darmstadt-Wixhausen - erneute Ausschreibung mit öffentlicher Förderung Vorlage-Nr. 2015/0174 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Der Ausbau des Breitbandnetzes der ENTEGA- Medianet im Darmstädter Stadtteil Wixhausen ist pünktlich fertiggestellt worden. Ab 1. Dezember 2016 wird das moderne Hochgeschwindigkeitsnetz planmäßig in Betrieb gehen. Nun beihilfefreier Ausbau Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Informieren Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Frau Susanne Beck T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 52/103 06151 / 13-4471 standort@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo- 104&suchbegriffe=breitbandausbau&select_koer perschaft=&select_gremium=&datum_von=01.0 1.2006&datum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s. datum+DESC Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015; 03.05.2016 Hervorgehoben Die Wissenschaftsstadt Darmstadt sieht die Notwendigkeit, den Zugang zu einem Hoch - geschwindigkeitsdatennetz als technische, soziale und wirtschaftliche Infrastruktur flächen - deckend allen Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen zu ermöglichen. Die unzureichende Versorgungssituation in Wixhausen erforderte kommunalen Handlungsbedarf. Es wurde da - her dafür Sorge getragen, bis 2017 in Wixhausen den Bürgern eine flächendeckende, hoch - leistungsfähige Breitbandinfrastruktur zur Verfügung zu stellen. Der Ausbau des Breitband - netzes der ENTEGA-Medianet im Darmstädter Stadtteil Wixhausen ist nun fertiggestellt. Ab 1. Dezember 2016 wird das moderne Hochgeschwindigkeitsnetz planmäßig in Betrieb gehen und kann von den Bürgern durch Vertrag mit dem Netzbetreiber genutzt werden. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 53/103 Vorhaben: Konversion Süd Autor Erstellt Ergebnis ID Konversion Stadt Darmstadt 11.11.2015 12:03 +0 - 0 = 0 24 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch, Darmstadt-Bessungen, Darmstadt-Eberstadt Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Z.B. (Auswahl): "Konversion Cambrai-Fritsch- Kaserne, Jefferson Siedlung und Lincoln Siedlung - Rahemnplanung Bessungen Süd mit Entwicklungskonzept Lincoln-Siedlung", MV-Nr. 2011/0202, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2011. "Konversion in Darmstadt - Aktueller Stand", MV-Nr. 2014/0004, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.01.2014. "Konversion Lincoln-Siedlung - Zielvereinbarung mit BVD New Living GmbH & Co. KG", MV-Nr. 2014/0249, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.2014. "Bebauungsplan S 25 - Lincoln-Siedlung - (erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)", MV-Nr. 2015/0177, Beschluss der Stadtverordnetenevrsammlung vom 25.06.2015 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Bauleitplanung für den Bereich Lincoln-Siedlung im Aufstellungsverfahren, Vorbereitung und Umsetzung von T eilprojektschritten in der Lincoln- Siedlung, Verhandlungen zur Grundstückssicherung im Bereich der Cambrai- Fritsch- Kaserne/Jefferson-Siedlung Bessungen, Eberstadt, Auswirkungen/Bedeutsamkeit auf/für die Gesamtstadt Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 54/103 Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans S 25 - Lincoln-Siedlung sowie bei folgenden Bebauungsplanverfahren zur Entwicklung der Cambrai-Fritsch- Kaserne/Jefferson-Siedlung Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Die Konversion Süd ist Gegenstand eines umfassenden Konzepts der Bürgerbeteiligung. Dazu zählten u.a. bereits zwei öffentliche Planungswerkstätten in 2010 und 2011 in Vorbereitung der Rahmenplanung sowie Bürgerversammlungen/Bürgerinformationen in 2013 und 2014. Weitere Beteiligungsschritte werden folgen. In den Planungswerkstätten wurde auf der Ebene des Mitgestaltens und teils Mitentscheidens gearbeitet. Dies wurde durch Informationsveranstaltungen ergänzt. Insbesondere im Zusammenhang mit der Bürgerbeteiligung, die in den für die Cambrai- Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung geplanten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb eingebettet sein wird, wird erneut eine hohe Stufe der Beteiligung erreicht werden. Gewünscht ist darüber hinaus, dass sich in der Lincoln-Siedlung ein beteiligungsrelevanter Bürgerverein o.ä. konstitutiert. Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat III, Stadtplanungsamt Herr Kai Hartmann T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-4432 konversion@darmstadt.de Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 55/103 Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo- 104&suchbegriffe=konversion&select_koerpersch aft=&select_gremium=&datum_von=01.01.2006 &datum_bis=15.12.2016&entry=15&sort=s.datu m+DESC Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015 http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklun g-und- stadtplanung/konversion Hervorgehoben Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des Flughafens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers mit Wald im Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der ehemaligen us-amerikanischen Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und stadt - planerische Bedeutung zu. Das Ziel dieses Konversionsprozesses besteht in einer bedarfs - gerechten und nachhaltigen Entwicklung der Flächen. Die zwischen Bessungen und Eber - stadt gelegenen Areale der Lincoln-Siedlung, der Jefferson-Siedlung und der Cambrai- Fritsch-Kaserne sollen in diesem Zusammenhang als Wohngebiete mit entsprechender so - zialer, technischer und verkehrlicher Infrastruktur entwickelt werden. Der Umbau im Bereich der Lincoln-Siedlung läuft bereits (für T eilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe entwickelt werden). Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese zukünftigen Quartiere sind im Rahmenplan Bessungen-Süd festgehalten, der auf einer intensiven Bürgerbeteiligung fußt. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 56/103 Vorhaben: ////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+ und Mobilitäts - konzept 2030+ Autor Erstellt Ergebnis ID Stadtplanungsamt Stadt Darmstadt 11.02.2016 14:26 +0 - 0 = 0 33 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Kultur und Wissenschaft, Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Verkehr, Mobilität und ÖPNV , Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und T ourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Magistratsbeschluss-Nr. 504 / Vorlage-Nr. 2015/0408 StaVo-Beschluss, 12.11.2015 Magistratsbeschluss-Nr. 311 / Vorlage-Nr. 2016/0230 StaVo-Beschluss, 14.07.2016 Magistratsbeschluss-Nr. / Vorlage-Nr. 2016/0464 StaVo-Beschluss Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Einleitungsphase (Aktuell) / Phase 0 – Programmierung (Ab 2017) / Phase 1 – Analyse / Phase 2 – Konzeptentwicklung / Phase 3 – Leitbild & Projekte Beschluss Stadtverordnetenversammlung zum weiteren Prozessvorgehen, 07.07.2016 (Vorlage- Nr. 2016/0230) Für die Beauftragung der Rahmenbeauftragten aus Steuerung und Beteiligung für den Masterplan 2030+ und das Mobilitätskonzept 2030+ sind für 2017 bis 2019 insgesamt nach Angebot mit Kosten i.H.v. ca. 160.000,00 EUR (brutto) jährlich zu planen. Hinzu kommen Kosten für weitere Beauftragungen externer Planungsteams für die Umsetzung der Themenbausteine, zur Durchführung von ergänzender begleitender Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung sowie die Fortführung der Prozesskampagne ////Darmstadt weiterdenken von ca. 100.000,00 EUR, die jährlich einzuplanen sind. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 57/103 Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Begleitung des Gesamtprozesses; Das Rückgrat des Planungsprozesses bildet der Austausch mit der gesamten Stadtgesellschaft. Dies beinhaltet die kontinuierliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, moderiert und begleitet durch Fachleute aus unterschiedlichen Disziplinen und Planungsfeldern, Politik und Verwaltung. Bisherige Beteiligungsangebote: Auftakt - PlanerSlam, 04.02.2016, Centralstation Auftakt - Zukunftswerkstatt, 06.02.2016, Centralstation Du bist dran! Deine Markt der Ideen, 03.09.2016, „das blumen e.v.“ Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt Frau Trommer-Rosignol T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2611 stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2016-Mag- 481&suchbegriffe=2016%2F0464&select_koerper schaft=&select_gremium=&datum_von=01.01.20 06&datum_bis=19.12.2017&entry=0&sort=s.datu m+DESC Auf der Internetseite www.darmstadt.de/weiterdenken2030 finden Sie umfangreiche Informationen zu den bisher stattgefundenen Veranstaltungen und Beteiligungsangeboten: Dokumentationen, Bildergalerien, Hörprotokolle sowie ausgefüllte „Zukunftspostkarten“. Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens Aktualisierung: 08.12.2016 www.darmstadt.de/weiterdenken2030 Hervorgehoben Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 58/103 Darmstadt zählt durch seine geografische Lage und sein viel-fältiges Angebot an die Stadt - gesellschaft zu den am stärksten wachsenden Städten mit enorm hohem Zukunftspotenzial. Vor diesem Hintergrund hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt beschlossen den daraus re - sultierenden planerischen und zivilgesellschaftlichen Fragestellungen konstruktiv und mit ei - ner übergeordneten Strategie zu begegnen. In einem mehrjährigen großangelegten dialogi - schen und partizipativen (Planungs-) Prozess wird gemeinsam mit der Stadtgesellschaft der Masterplan Darmstadt 2030+ erarbeitet. Hierbei handelt es ich um ein räumlich-funktionales Zielkonzept, das vorausschauend zukünftige Szenarien in umsetzbaren Schritten vorzeichnet, Qualitäten definiert und eine Vereinbarung für Darmstadts urbane Zukunft darstellt. Eine sol - ches Planungsinstrument hat keinen (bau-) rechtsverbindlichen Charakter stellt jedoch eine umfassende und politische Willensbekundung mit Bindungskraft für dann folgende Pla- nungsschritte dar. Im T andem mit dem Masterplan Darmstadt 2030+ soll ein Mobilitätsplan Darmstadt 2030+ erstellt werden der die Ergebnisse des Verkehrsentwicklungsplanes von 2006 in eine moderne und nach-haltige Mobilitätsentwicklungsplanung überführt. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 59/103 Vorhaben: Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Be - bauungsplans E 56 Autor Erstellt Ergebnis ID Stadtplanungsamt Stadt Darmstadt 27.05.2016 13:34 +0 - 0 = 0 43 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Eberstadt Heidelberger Landstraße 223 / Griesheimer Weg und Lagerstraße 13 Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Verkehr, Mobilität und ÖPNV , Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Stadtverordnetenversammlung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan E 56, 11.02.2016. Vorlage-Nr. 2016/0020 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Aufstellungsbeschluss vorhanden (siehe oben). Mit der Grundlagenermittlung / Bestandsaufnahme sowie der Erarbeitung eines Vorentwurfes / Entwurfes und der Begründung befasst sich der Vorhabenträger. Die öffentliche Auslegung des Vorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (erste Stufe der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung) ist in Vorbereitung. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja Nach entsprechenden Beschlüssen des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung werden die Planungsunterlagen gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) auf der Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan zum Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 60/103 Download bereitgestellt. Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Die Bekanntmachung der Auslegung wird im Darmstädter Echo veröffentlicht. Die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in einem zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. Öffentliche Auslegung der Entwürfe von Bauleitplänen. Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Eine informative Bürgerbeteiligung hat durch die öffentliche Sitzung des Gestaltungsbeirats am 23.05.2014 stattgefunden. Dort befasste sich der Beirat frühzeitig um gestalterische Belange des Vorhabens und sprach Empfehlungen aus. Protokolle sind auf der Internetseite www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und- stadtplanung/stadtplanung/gestaltungsbeirat/ zum Download bereitgestellt. Informieren Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt Frau Wilms T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2609 stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php? _typ_432=vorl&_doc_n1=271201100019.pdf&_nk _nr=27&_nid_nr=271201100019&_neu_dok=&st atus=1&sitzungsnummer=ni_2016-Mag- 438&x=13&y=9 Erläuterungen zum Verfahrensablauf: http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklun g-und- stadtplanung/stadtplanung/bebauungsplaene/bau leitplanverfahren-verfahrensablauf/index.htm Während der Auslegungsfrist können die Planungsunterlagen im Internet abgerufen werden: www.darmstadt.de/bauleitplan Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 61/103 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens Hervorgehoben ja Auf den oben genannten Grundstücken soll Planungsrecht für einen Lebensmittelvollversor - germarkt und für eine Wohnbebauung mit Tiefgarage geschaffen werden. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 62/103 Vorhaben: Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswie- senstraße Autor Erstellt Ergebnis ID Stadtplanungsamt Stadt Darmstadt 27.05.2016 13:40 +0 - 0 = 0 44 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Nord Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Stadtverordnetenversammlung, 12.05.2016, Magistratsvorlage 2016/0101 vom 16.03.2016 Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung) Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Es wurden PIanungsunterlagen erarbeitet, in denen die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung erläutert werden. Dies umfasst die städtebaulichen Rahmenbedingungen und die Erfordernis der Planung, ein städtebauliches Konzept sowie das angestrebte Verfahren. Diese Planungsunterlagen werden im Rahmen der ersten Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplanverfahren öffentlich ausgelegt (siehe Formelle Beteiligung). Die Finanzierung des Bebauungsplans sowie sonstiger Planungsleistungen trägt der Grundstückseigentümer der überwiegenden Grundstücksflächen. Hierzu wird ein städtebaulicher Vertrag zwischen ihm und der Wissenschaftsstadt Darmstadt abgeschlossen. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja Die erste Stufe der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wurde im Zeitraum vom 20.04. bis einschließlich 20.05.2016 durchgeführt. Bürgerinnen und Bürger hatten während der Auslegungsfrist Gelegenheit, Stellungnahmen beim Stadtplanungsamt abzugeben. Unter Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 63/103 aus der ersten Beteiligungsstufe wird die Planung weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch geändert. Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Nein Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Informieren Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt Frau Haas T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2115 stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php? _typ_432=vorl&_doc_n1=271603100100.pdf&_nk _nr=27&_nid_nr=271603100100&_neu_dok=&st atus=1&sitzungsnummer=ni_2016-Stavo- 116&x=18&y=9 Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung wurden die Planungsunterlagen während der Auslegungsfrist im Stadtplanungsamt und auf der Internetseite http://www.darmstadt.de/bauleitplan ausgelegt. https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php? _typ_432=vorl&_doc_n1=271603100100.pdf&_nk _nr=27&_nid_nr=271603100100&_neu_dok=&st atus=1&sitzungsnummer=ni_2016-Stavo- 116&x=18&y=9 Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens Hervorgehoben ja Für das Gebiet im Norden von Darmstadt (Johannesviertel), mit der Liebigstraße im Osten, der Pallaswiesenstraße im Süden, begrenzt durch das Studentenwohnheim im Westen und die südöstliche Grenze der Kasinostraße im Norden, ist ein Bebauungsplan gemäß § 30 Bau- gesetzbuch zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans N 18 – Liebigstraße/Kasinostraße Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 64/103 – aufzustellen. Die verfolgte Zielsetzung ist, eine geordnete städtebauliche Entwicklung als Wohngebiet zu ermöglichen. Das im Planungsgebiet vorherrschende städtebauliche Erschei - nungsbild wirkt in T eilen ungeordnet und hebt sich dadurch von seiner direkten Umgebung ab. Hierin wird ein städtebaulicher Mangel gesehen. Das Ziel ist, die städtebauliche Qualität des Quartiers zu verbessern. Die aufgelösten Blockränder sollen vervollständigt und eine ge - ordnete städtebauliche Entwicklung soll ermöglicht werden. Das Bebauungskonzept wird die bestehenden städtebaulichen Strukturen ergänzen und an geeigneten Stellen eine Nachver - dichtung vorsehen. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 65/103 Vorhaben: 4. Änderung des Flächennutzungsplans T eilbereich 4.1 Autor Erstellt Ergebnis ID Stadtplanungsamt Stadt Darmstadt 27.05.2016 13:45 +0 - 0 = 0 45 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Nord Marburger Straße Ost Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und T ourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Stadtverordnetenversammlung 15.02.2011: Vorlage-Nr. 2010/0543 vom: 13.12.2010 4. Änderung des Flächennutzungsplans (T eilbereich 4.1) (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss) Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die zweite Stufe der formellen Beteiligung, die „Öffentliche Auslegung der Entwürfe von Bauleitplänen“, ist in Vorbereitung. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja Die erste Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplanverfahren hat stattgefunden vom 21.02.2011 bis einschließlich 21.03.2011 (Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung). Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Nein Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Anhören Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt Frau Illi Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 66/103 T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2607 stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php? _typ_432=vorl&_doc_n1=121312100551.pdf&_nk _nr=12&_nid_nr=121312100551&_neu_dok=&st atus=1&sitzungsnummer=ni_2011-Mag- 219&x=17&y=13 Die öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans T eilbereich 4.1 erfolgt nach Beschluss der Planung durch die Stadtverordnetenversammlung im Stadtplanungsamt und auf der Internetseite http://www.darmstadt.de/bauleitplan Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 08.07.2016, Aktualisierung 05.12.2016 Hervorgehoben ja Im Bereich zwischen der Marburger Straße und der Arheilger Straße befinden sich einzelne Häuser zum T eil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Diese Fläche ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan als Grünfläche dargestellt. Die Flächendarstellung soll von Grünfläche in gewerbliche Fläche geändert werden. Damit wird das bereits beste - hende Gewerbegebiet westlich der Marburger Straße fortgeführt. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 67/103 Vorhaben: ‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel Autor Erstellt Ergebnis ID Stadtplanungsamt Stadt Darmstadt 27.05.2016 13:56 +0 - 0 = 0 47 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Nord Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Soziales, Verkehr, Mobilität und ÖPNV , Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und T ourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Vorbereitende Maßnahmen wurden extern beauftragt: Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes (gebietsbezogenes Planungs- und Steuerungsinstrument, Aufbau einer ämterübergreifenden Kooperation sowie einer Zusammenarbeit mit den vor Ort handelnden Akteure) findet derzeit statt. Geschätzt 13 Millionen Euro Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja In den Fördergebieten im Programm Soziale Stadt sind die Betroffenen nach dem Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. Für Maßnahmen der Sozialen Stadt stehen Fördermittel des Bundes, des Landes Hessen sowie einem entsprechenden Eigenanteil der Kommune zur Durchführung von Projekten und Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 68/103 der Beteiligung der Bewohnerschaft zur Verfügung. Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Im Rahmen der Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes sind folgende Beteiligungsmaßnahmen geplant: - Gespräche mit Bewohnerschaft und vor Ort tätigen Akteuren (Leitfadengespräche, Experteninterviews) - Workshops - öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltungen - Schriftliche Abfrage der Interessen der Träger öffentlicher Belange - Einbindung der Öffentlichkeit bei der Entwicklung eines Leitbildes. Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt und Sozialdezernat Frau Bingert (Stadtplanungsamt), Frau Wißbrok (Sozialdezernat, Sozial- und Jugendhilfeplanung) T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-3644 (Frau Bingert), 06151/13-2168 (Frau Wißbrok) stadtplanungsamt@darmstadt.de, dezernatV@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen Siehe Website / Internetseite des Vorhabens Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 08.07.2016, Aktualisierung 21.11.2016 https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklu ng-und-stadtplanung/stadtplanung/sanierung- soziale-stadt/soziale-stadt-pallaswiesenviertel- mornewegviertel/ Hervorgehoben ja Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 69/103 Das Fördergebiet besteht aus 2 Quartieren, zum einen aus dem Quartier Pallaswiesenviertel „Nord“ zum anderen aus dem Quartier Pallaswiesenviertel „Süd“/ Mornewegviertel und um - fasst insgesamt eine Größe von 58,80 ha. In ihm leben rund 3500 Menschen. Mehrere Haupt- verkehrsstraßen verlaufen durch das Gebiet beziehungsweise direkt daran vorbei. Die Wohn - quartiere liegen wie Inseln zwischen gewerblich geprägten Bereichen. Diese Bedingungen führen zu einer starken Belästigung durch Verkehr, Lärm, Geruch und Schadstoffe, attraktive nutzbare öffentliche Räume und wohnungsnahe Grünflächen sind kaum oder nicht vorhan - den. Ebenso fehlen Bezugspunkte, Orte und passende Angebote für verschiedene Bevölke - rungsgruppen wie zum Beispiel junge Menschen, Kinder und ältere Menschen. Zielsetzung: Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 70/103 Gesundheit und Sport Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 71/103 Vorhaben: Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz Autor Erstellt Ergebnis ID Jugendamt Stadt Darmstadt 11.02.2016 14:38 +0 - 0 = 0 35 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Mitte Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport / Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die Standortsuche ist abgeschlossen. Erste Ideen für die Gestaltung des Parkour-Parks wurden von den Jugendlichen erarbeitet. Die konkrete Planung des Parkour-Parks soll im nächsten Schritt besprochen und bearbeitet werden. 50.000 Euro, die Mittel sind bereits freigegeben. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Anwohnerinnen und Anwohner sollen vorab befragt werden. Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Jugendamt, Jugendbildungswerk Frau Pelikan T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-3967 jugendamt@darmstadt.de Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 72/103 Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen / Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens Veröffentlichung: 12.02.2016; Aktualisierung: 11.11.2016 Hervorgehoben Parkour ist eine kreativ sportliche Fortbewegungsart, die vorwiegend im Freien trainiert wird. Parkour ist nicht wettbewerbsfähig und kann auch auf einem Hindernisparcours durchgeführt werden. Auf dem Jugendkongress 2014 wurde durch die Jugendlichen ein Parkour-Platz gewünscht. Um den Interessen der Jugendlichen nachzukommen ist eine T eilumgestaltung des Spielplatzes auf dem Marienplatz geplant. Derzeit wird der Spielplatz kaum benutzt. Durch die Zuordnung einer anderen Altersgruppe soll der Platz aufgewertet und belebt wer- den. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 73/103 Kultur und Wissenschaft Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 74/103 Vorhaben: Prüfung der Darmstädter Straßennamen Autor Erstellt Ergebnis ID Kulturamt Stadt Darmstadt 14.04.2016 16:52 +0 - 0 = 0 37 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch Prüfung der Darmstädter Straßennamen auf Vereinbarkeit des Lebens und der politischen Einstellung der Namensgeberinnen und Namensgeber mit den Werten einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Kultur und Wissenschaft Stadtverordnetenversammlung 10.10.2013 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Konstituierung Fachbeirat, Festlegung wissenschaftlicher Untersuchungskriterien, Aufnahme der biografischen Recherchen 70.000 Euro einschl. prozeßbegleitender Maßnahmen Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Informationsveranstaltungen, Prüfen der Möglichkeiten von aktiver Bürgerbeteiligung, Öffentliche Präsentation der Ergebnisse Informieren Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Kulturamt Frau Artinger T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 75/103 06151/13-3341 Kulturamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen Fachliche Koordinierung durch Herrn Dr. Peter Engels, Stadtarchiv Darmstadt,T el. 06151/1621761 Stadtarchiv@darmstadt.de Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens Hervorgehoben ja Für die Untersuchung der Straßennamen nach wissenschaftlichen Kriterien und die histori- sche Bewertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber ist ein unabhängiger, ehrenamtlich tätiger Fachbeirat eingesetzt. Dieser wird bei den Recherchen der biografischen Informationen nach aktuellem Forschungsstand durch einen externen His- toriker unterstützt. Der Projektzeitraum ist auf zwei bis drei Jahre angelegt. Prozeßbegleitende Maßnahmen, u.a. Informationsveranstaltungen zur Umsetzung der Bausteine, sind ab 2017 vorgesehen. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 76/103 Schule Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 77/103 Vorhaben: Baulich-T echnische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades Autor Erstellt Ergebnis ID Sportamt Stadt Darmstadt 11.11.2015 11:01 +0 - 0 = 0 14 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch, Darmstadt-Eberstadt Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Schule MV-Nr. 2014/0191 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die vorgelegte Vorplanung muss überarbeitet werden. Die Aufteilung in drei Sanierungsschritte ist vorgesehen. Planungsstudie zur Vorbereitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Auswahl geeigneter Architekturbüros und Abstimmung mit Anforderungen der Denkmalpflege ist in Arbeit. Politischer Abstimmungsprozess, haushaltsrelevante Entscheidungen und Festlegung des Umsetzungs-Zeitplanes stehen bevor. Sanierung Kinderplanschbecken (Kosten noch nicht beziffert) Sanierung Mehrzweckbecken ca. 3.200.000 €. Herstellung der Funktionsgebäude und Außenanlagen (Kosten noch nicht beziffert). Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude und Außenanlagen vorgesehen. Mitgestalten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 78/103 Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Bäder Herr Rasch, Herr Rachut, Herr Dreiseitel T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-2876, -2974, -2972 sportamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo- 100&suchbegriffe=m %FChltalbad&select_koerperschaft=&select_gre mium=&datum_von=01.01.2006&datum_bis=15. 12.2016&entry=0&sort=s.datum+DESC Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015, Aktualisierung 16.08.2016 Hervorgehoben Es ist eine Sanierung des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens und des Funktionsgebäu - des mit Außenanlagen im Eberstädter Mühltalbad geplant. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 79/103 Vorhaben: Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung Autor Erstellt Ergebnis ID Immobilienmanagemen t Stadt Darms 11.11.2015 12:15 +0 - 0 = 0 26 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Bessungen Neubaumaßnahme Grundschule, Kindertagesstätte, Quartiersplatz und Quartierspark in der Lincoln-Siedlung Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Schule Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015 (MV-Nr. 2015/0146) Magistratsvorlage zum Wettbewerb (MV-Nr. 2015/0330) Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2015 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Aktuell Vorentwurfsplanung; Baubeginn Frühjahr 2018 Wettbewerb, Bürgerbeteiligung und Gebäudevorentwurfsplanung, Planung, Bau von Gebäuden: 20.100.000 Euro; Freiflächen: 3.470.000 Euro Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Der Wettbewerb erfolgt als nichtoffenes einstufiges Verfahren nach Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2013) und gemäß Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF). Mit einer früheren Bürgerbeteiligung wurde bereits vor Erstellung der Auslobungsunterlagen Anhören Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 80/103 für den Wettbewerb eine Mitwirkung der Bürgerschaft bei der Erstellung des Anforderungsprofils ermöglicht (Veranstaltung am 19.11.2015). Für die weitere Mitwirkung am Wettbewerbsverfahren wurden aus der Bürgerschaft drei Mandatsträger als Sachverständige ohne Stimmrecht ausgelost (Mann, Frau, Jugendvertretung). Nachdem die Wettbewerbsentwürfe im Juli 2016 ausgestellt wurden und die beiden Siegerentwürfe feststanden, fand am 10.10.2016 ein Bürgerdialog zur Vorstellung der prämierten Wettbewerbsarbeiten durch die Preisträger und ein moderierter Dialog an Thementischen zur Aufnahme von Hinweisen aus der Bürgerschaft im Rahmen der Konkretisierung der Entwurfsplanung statt. Im weiteren Planungs- und Realisierungsprozess der T eilflächen ist die Beteiligung der Bürgerschaft weiterhin vorgesehen. In der ersten Auftaktveranstaltung am 19.11.2015 wurde über den Rahmen und die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung informiert. Durch die vorgegebenen Richtlinien für Planungswettbewerbe und VOF sind der Beteiligung genaue Grenzen gesetzt. So ist ein letzendliches Stimmrecht durch die gewählten Mandatsträger bei der Preisverleihung nicht gegeben, sondern dies erfolgt ausschließlich durch das Preisgericht. Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) Herr Georg Gemmel T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-3816 immobilienmanagement@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo- 106&suchbegriffe=quartiersmitte&select_koerpers chaft=&select_gremium=&datum_von=01.01.20 06&datum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datu m+DESC Die Dokumentation der Veranstaltung Bürgerforum zur Aufgabenstellung Wettbewerb ´Quartiersmitte Lincoln-Siedlung´ vom 19.11.2015 ist unter https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklu ng-und-stadtplanung/konversion/lincoln-siedlung/ [1] verfügbar. Außerdem ist dort die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 81/103 Dokumentation des Wettbewerbs Quartiersmitte eingestellt. 1. https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklu ng-und-stadtplanung/konversion/lincoln-siedlung/ Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015, Aktualisierung 21.11.2016 https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklu ng-und-stadtplanung/konversion/lincoln-siedlung Hervorgehoben Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Lincoln-Siedlung für ca. 3000 Einwohner ist die zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur notwendig. Hierzu ist laut Bebauungsplan-Entwurf S 25 auf einem Grundstück direkt westlich der Heidelberger Straße der Bau einer Grundschule und Kindertagesstätte vorgesehen. Westlich schließt sich der Quartierspark an und im Norden der Quartiersplatz. Gemeinsam bilden diese Elemente die zentrale Mitte und das Herzstück des neuen Wohnquartiers. Durch einen hochbaulichen, städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb soll ein abgestimmtes Gesamtkon- zept entwickelt werden, das die räumliche und funktionale Verknüpfung innerhalb und ins Quartier sichert. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 82/103 Sicherheit und Ordnung Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 83/103 Vorhaben: Gewässersanierung Großer Woog Autor Erstellt Ergebnis ID Sportamt Stadt Darmstadt 11.11.2015 10:56 +0 - 0 = 0 13 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch, Darmstadt-Mitte Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Sicherheit und Ordnung MV-Nr. 2014/0193 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Vorsperre: Ausführung und Genehmigungsplanung an Ingenieurbüro ist beauftragt. Vorstellung in der Betriebskommission Bäder, Beauftragung Genehmigungsplanung September/Oktober 2015. Ausschreibungsphase April bis Juni 2016 Vergabe: Juli 2016 Bauzeit: September 2016 bis Februar 2017 Wiederbefüllung Großer Woog: April 2017 Fertigstellung: Bis Beginn der Badesaison Mitte Mai 2017 1,51 Mio. € (Vorsperre: 390.000 € und Entschlammung 1.120.000 €) Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Informationsgespräch der beteiligten Verbände (Woogsfreunde, Anglerverein, Darmbachverein) Naturschutzbeirat: Ende Oktober 2015; Bürgerinformationsveranstaltung am 12.04.2016. Informieren Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 84/103 Es gibt keine Gestaltungsspielräume, außerdem findet ein aufwendiges Genehmigungsverfahren des Regierungspräsidiums Darmstadt statt. Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Eigenbetrieb Bäder Herr Rasch, Herr Rachut, Herr Dreiseitel T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-2876, -2974, -2972 sportamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo- 100&suchbegriffe=woog&select_koerperschaft= &select_gremium=&datum_von=01.01.2006&dat um_bis=15.12.2016&entry=30&sort=s.datum+D ESC Beteiligt für parallele Maßnahmen des Hochwasserschutzes (Erneuerung Grundablasschieber Landgraf-Georg-Straße und Beckstraße) durch Straßenverkehrs- und Tiefbauamt. Parallel Begutachtung und Ausbesserung der Uferbefestigung und der Betonstege durch den Eigenbetrieb Bäder. Auf der Internetseite unter https://www.darmstadt.de/darmstadt- erleben/freizeit/schwimmbaeder/frei-und- naturbaeder/naturfreibad-grosser-woog/ sind die Präsentation und Fragen und Antworten aus der Bürgerinformationsveranstaltung am 12.April 2016 zu finden. Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015 https://www.darmstadt.de/darmstadt- erleben/freizeit/schwimmbaeder/frei-und- naturbaeder/naturfreibad-grosser-woog Hervorgehoben Errichtung einer Vorsperre: Reduzierung des Sedimentseintrag durch Einbau einer Vorbe - ckens Entschlammung: Mechanischer Abbau der derzeitigen durchschnittlichen Schlammdi - cke von 35 cm Ziel: Reduzierung des hohen Phosphoreintrages in den Naturbadesee zur Sicherung des dauerhaften Badebetriebes in den Sommermonaten. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 85/103 Vorhaben: Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor Autor Erstellt Ergebnis ID Immobilienmanagemen t Stadt Darms 11.11.2015 12:28 +0 - 0 = 0 28 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch, Darmstadt-Mitte, Darmstadt- Bessungen Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Verkehr, Mobilität und ÖPNV , Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und T ourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Sicherheit und Ordnung Magistratsbeschluss-Nr. 230 , MV-Nr. 2015/0189 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Aufstellung des Bebauungsplans "O 30 - Sportpark Böllenfalltor" ruht derzeit. Es werden Alternativstandorte geprüft mit dem Ziel, die Trainingsstätte am Böllenfalltor aufrecht zu erhalten. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja Aufstellung Bebauungsplan Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Das Projekt hat bedeutende Auswirkungen auf das gesamte Stadtgebiet. Die Bürgerbeteiligung bezieht sich insbesondere auf die Verkehrskonzepte und den Anwohnerschutz. Anhören Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 86/103 Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Immobilienmanagement Darmstadt Herr Bernd Neis T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-2673 Immobilienmanagement@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo- 104&suchbegriffe=stadion&select_koerperschaft =&select_gremium=&datum_von=01.01.2006&d atum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datum+ DESC Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015, Aktualisierung 07.12.2016 Hervorgehoben Für den Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor in ein modernes Fußballstadion mit Zu- satzfunktionen im Veranstaltungsbereich wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans erfor- derlich. Aufgrund der Einwendungen ruht dieser derzeit. Alternativstandorte sind in Prüfung. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 87/103 Stadtplanung und Stadtentwicklung Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 88/103 Vorhaben: Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa Autor Erstellt Ergebnis ID Immobilienmanagemen t Stadt Darms 11.11.2015 11:48 +0 - 0 = 0 21 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Nord Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Schule, Stadtplanung und Stadtentwicklung Magistratsbeschluss-Nr. 258 , MV-Nr. 2015/0221 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die Ergebnisse des Wettbewerbs des Wettbewerbs Aula/Mensa wurden im März 2016 vorgestelllt und anschließend öffentlich ausgestellt. Am 10. Mai 2016 wurden die Vergabeverhandlungen mit den Preisträgern geführt. Die Verhandlungsgespräche werden derzeit noch ausgewertet, um den endgültigen Wettbewerbssieger zu ermitteln. Voraussichtlich im Juni 2016 steht der endgültige Wettbewerbssieger fest. Bei dem parallel laufenden VOF-Verfahren wurden die Planungsleistungen weitestgehend vergeben. Derzeit läuft hier das Auswahlverfahren für die Projektsteuerung der beiden Baumaßnahmen. Es erfolgen bereits intensive Gespräche mit den beteiligten Schulen und dem städtischen Schulamt in Bezug auf die Raumplanung. ca. 70 Mio. € Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 89/103 Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Das Projekt befindet sich im Bürgerpark und somit in einem Stadtraum, der für die Bürger geschaffen wurde. Hier sieht der Eigenbetrieb Immobilienmanagement die Notwendigkeit, eben diesen Bürger für den "öffentlichen Bereich" des Projektes einzubinden. Anhören Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Immobilienmanagement Darmstadt Frau Katja Rödel, Herr Bernd Neis T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-2676, -2673 Immobilienmanagement@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo- 105&suchbegriffe=berufsschulzentrum&select_ko erperschaft=&select_gremium=&datum_von=01. 01.2006&datum_bis=15.12.2016&entry=0&sort= s.datum+DESC Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015, aktualisiert 01.06.2016 Hervorgehoben Schulbausanierungsprogramm-Berufsschulzentrum Nord | Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF)-Verfahren zur Gesamtsanierung und Architektenwettbewerb für den not - wendigen Neubau der Aula /Mensa und der Mediathek Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 90/103 Vorhaben: Konversion West Autor Erstellt Ergebnis ID Konversion Stadt Darmstadt 11.11.2015 12:06 +0 - 0 = 0 25 Stadtteil Untertitel gesamtstädtisch, Darmstadt-West Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Wirtschaft und T ourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung Z.B. "Beschluss des Rahmenplans für die Konversionsflächen West", Bebauungsplan W 46 - Kelley Barracks/Nathan Hale-Depot (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)", MV-Nr. 2014/0357, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.11.2014 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Bauleitplanung, Vorbereitung und Umsetzung von T eilprojektschritten, Verhandlungen zur weiteren Grundstückssicherung Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja z.B. im Zusammenhang mit der Bauleitplanung Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Im Bedarfsfall und bei aktuellen Entwicklungen Informieren Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat III, Stadtplanungsamt Herr Kai Hartmann Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 91/103 T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151 / 13-4432 konversion@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo- 98&suchbegriffe=nathan&select_koerperschaft= &select_gremium=&datum_von=01.01.2006&dat um_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datum+DE SC Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 13.11.2015 http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklun g-und- stadtplanung/konversion Hervorgehoben Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des Flughafens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers mit Wald im Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der ehemaligen us-amerikanischen Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und stadt - planerische Bedeutung zu. Das Ziel dieses Konversionsprozesses besteht in einer bedarfs - gerechten und nachhaltigen Entwicklung der Flächen. Die im Westen der Kernstadt gelege - nen Areale der Kelley-Barracks und des Nathan- Hale-Depots sollen in diesem Zusammen - hang als Quartiere mit gewerblichem Schwerpunkt entwickelt werden. In ehemaligen Mannschaftsblocks der Kelley-Barracks sollten daneben Unterkünfte für Flüchtlinge bereitge - stellt werden. Für T eilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe entwickelt werden. Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese zukünftige Gewerbequartier sind im Rahmenplan Konversion West festgehalten, der unter anderem auf einer intensiven Bürgerinformation und den Rückmeldungen dazu fußt. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 92/103 Vorhaben: Neugestaltung Heidelberger Landstraße zwischen Wartehalle und Hilße-Eck Autor Erstellt Ergebnis ID Stadtplanungsamt Stadt Darmstadt 27.05.2016 13:51 +0 - 0 = 0 46 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Eberstadt Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Verkehr, Mobilität und ÖPNV , Stadtplanung und Stadtentwicklung Bislang noch kein Beschluss. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Vorüberlegungen aus der Planungswerkstatt Eberstadt im November 2015 vorhanden Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Das Beteiligungskonzept wird noch vorbereitet. Mitgestalten Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt Frau Wilms T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-3936 stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen Die Dokumentation der Planungswerkstatt Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 93/103 Eberstadt im November 2015 kann auf der Internetseite zur Planungswerkstatt als pdf-Datei aufgerufen werden. Siehe Website / Internetseite des Vorhabens. Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 07.12.2016 http://www.darmstadt.de/eberstadt-planen Hervorgehoben ja Die Heidelberger Landstraße ist die zentrale Geschäftsstraße und Verkehrsachse im Ortskern Eberstadt. In dieser Funktion werden verschiedenste, teilweise auch konkurrierende Nut- zungsansprüche an diese Straße gestellt. Durch die Neugestaltung soll zu Gunsten einer hö- heren Aufenthaltsqualität der Straßenraum als öffentlicher Raum neu definiert werden. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 94/103 Verkehr, Mobilität und ÖPNV Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 95/103 Vorhaben: Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke) Autor Erstellt Ergebnis ID Bürgerbeauftragte Stadt Darmstad 10.11.2015 16:35 +0 - 0 = 0 5 Stadtteil Untertitel Darmstadt-West, gesamtstädtisch Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Stadtplanung und Stadtentwicklung, Verkehr, Mobilität und ÖPNV Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Studie "Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den gesamten Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar - Karlsruhe" (Korridorstudie), Vorlage-Nr. 2015/0262 https://darmstadt.more- rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Mag- 418&suchbegriffe=0262&select_koerperschaft=& select_gremium=&datum_von=01.01.2006&datu m_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datum+DES C Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) siehe Beschreibung Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen werden nach Bedarf Informieren Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 96/103 Bürgerinformationsveranstaltungen/Bürgerversam mlungen durchgeführt. Derzeit zu rechnen ist damit für 2016. Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Georg Haumann T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2045 standort@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens Hervorgehoben Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für eine weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere zwischen den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard-Basistunnel, ist Südhessen mit Darmstadt massiv betroffen. Die Diskussion über Art und räumliche Verortung des Tras - senbaus zwischen den Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar beschäftigt die Region dabei bereits im zweiten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 eine neuen Impuls durch die Veröffentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den gesamten Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar -Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens des Bundes. Auf dieser Basis werden nun konkrete Trassenplanungen angegangen werden. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 97/103 Vorhaben: Parkraumbewirtschaftung Autor Erstellt Ergebnis ID Stadtplanungsamt Stadt Darmstadt 11.02.2016 14:34 +0 - 0 = 0 34 Stadtteil Untertitel Darmstadt-Mitte, Darmstadt-Bessungen, Darmstadt-Ost Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss Verkehr, Mobilität und ÖPNV Magistratsvorlage Nr. 2014/0386 Parkraumbewirtschaftung Darmstadt, Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 12.02.2015 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Parkraumbewirt-schaftung, das im Parkbeirat am 28.02.2014 abgestimmt wurde, werden in zwei Modellquartieren konkrete Vorschläge zur Bewirtschaftung erarbeitet. Bestandteil dieses Planungs-prozesses ist die Durchführung von Informationsveranstaltungen in den Quartieren, in denen die Ergebnisse der Analysen vorgestellt und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze entwickelt werden. Drei Rundgänge mit Bür-gerinnen und Bürgern haben im Kapellplatzviertel am 16.07.2015, im Woogsviertel am 20.07.2015 und am 20.02.2016 im Johannesviertel stattgefunden. Das Parkraumkonzept für das Kapellplatzviertel ist fertiggestellt und wurde den Bürgerinnen und Bürgern am 14.11.2016 im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Danach erfolgt die Vorstellung in den Gremien. Nach dem Beschluss wird die Umsetzung voraussichtlich im März 2017 erfolgen. Die Park-raumkonzepte für das Johannesviertel sowie für Bessungen Nord werden derzeit erarbeitet. Eine Umsetzung wird für Ende 2017 angestrebt. Für die anderen Quartiere Pro Gebiet sind für Beschilderung, Parkscheinautomaten und Markierungen Kosten in der Größenordnung von 100.000 – 150.000 Euro zu erwarten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 98/103 kann noch keine Zeitschiene aufgebaut werden. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Nein Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Ortsbegehungen und Informationsveranstaltungen je Quartier (ist teilweise schon erfolgt). Bürger können bei den Ortsbegehungen Ihre Erfahrungen und Anmerkungen äußern. Diese finden in der Erarbeitung der Konzepte Berücksichtigung. Anhören Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Stadtplanungsamt - Abt 61.4 Mobilität und Öffentlicher Raum Frau Reitz T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2131 stadtplanungsamt@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more- rubin1.de/beschluesse_details.php? vid=232909100385&nid=ni_2015-Stavo- 101&status=1&suchbegriffe=0386&select_koerp erschaft=&select_gremium=&datum_von=01.01. 2006&datum_bis=15.12.2016&entry=0&x=9&y= 7 Siehe Website / Internetseite des Vorhabens. Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 27.06.2016, Aktualisierung 05.12.2016 https://www.darmstadt.de/leben-in- darmstadt/mobilitaet-und-verkehr/parken/ Hervorgehoben Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 99/103 Mit Hilfe der Parkraumbewirtschaftung sollen folgende Ziele von Stadt- und Verkehrsentwick - lung erreicht werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für Anwohner, insbesondere in den innenstadtnahen Quartieren mit relevantem Fremdparkeranteil", „Sicherung der Erreich - barkeit der relevanten Ziele für Besucher, Kunden und Lieferanten", „Untersuchung einer Ver - kehrsverlagerung auf den Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahrrad, ÖPNV, Car-Sharing, Fahrgemeinschaften)", „Verbesserung der Situation für Zu-Fuß-Gehende durch systema- tisches Unterbinden behindernden Parkens auf Fußwegen", “Sachgerechte Kostenbeteili- gung der Nutznießer an der Bereitstellung von Parkraum". Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 100/103 Vorhaben: Straßenumgestaltung der Frankfurter Straße Autor Erstellt Ergebnis ID Stadtplanungsamt Stadt Darmstadt 11.02.2016 14:46 +0 - 0 = 0 36 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Vorentwurfskonzept, Machbarkeitsnachweis und Grundsatzbeschluss für die Umgestaltung der Frankfurter Straße liegen vor. Das Vorentwurfskonzept wird auf Basis der Beteiligung weiterentwickelt. Anschließend können die baulichen, technischen, gestalterischen und sonstigen Details weiter geplant werden. Die Entwurfsplanung zum Umbau der Frankfurter Straße wird in den politischen Gremien beraten. Für die Haltestelle findet ein Planfeststellungsverfahren statt. Parallel zu den beiden Verfahren Planfeststellung und Entwurfsplanung wird die Kanalbaumaßnahme durchgeführt werden. Wenn das Planfeststellungsverfahren für die Haltestelle und die Entwurfsplanung für den Straßenumbau abgeschlossen sind, werden die weiteren Planungen ausgearbeitet und die Umsetzung vorgeschlagen. Umbaukosten (exkl. Kanalbau) werden von der Merck KGaA zu tragen sein. Dies umfasst die Maßnahmen der 1. Stufe incl. Haltestelle sowie die der 2.Stufe. In einem Erschließungsvertrag zwischen Merck KGaA und der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird die Finanzierung, die Kostenübernahme für den Bau und die Unterhaltung der Maßnahmen im öffentlichen Raum geregelt. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Ja Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Haltestellen. Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Bürgerbeteiligung möglich Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Die Kanalbaumaßnahme wurde am 11.11.2015 im StadtteilforumArheilgen vorgestellt. Der Baubeginn Anhören Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 101/103 und die erforderlichen Umleitungsverkehre werden rechtzeitig der Öffentlichkeit bekannt gegeben. Am 9.12.15 fand ein Bürgergespräch zum Umbau der Frankfurter Straße im Goldenen Löwen statt. Die im Bürgergespräch gesammelten Anregungen und Hinweise aus der Bürgerschaft, sowie die Rückmeldungen aus der Politik, die im Rahmen des Grundsatzbeschlusses zum Umbau der Frankfurter Straße eingegangen sind, werden aktuell von der Verwaltung geprüft bzw. vertieft betrachtet. Der geforderte Verkehrsversuch wurde durchgeführt. Die Ergebnisse zu den Prüffragen und dem Verkehrsversuch werden in einem 2. Bürgergespräch am 9. Juni 2016 um 18 Uhr im Goldnen Löwenvorgestellt und es gibt Möglichkeiten zum Austausch über den Planungsstand. Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners Für die Straßenumgestaltung: Stadtplanungsamt; für die Kanalmaßsanierung: Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Frau Michels, Herr Stoll im Stadtplanungsamt; Herr Hüber im Straßenverkehrs- und Tiefbauamt T elefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners 06151/13-2590 (Frau Michels) 06151/13-2824 (Herr Hüber) stadtplanungsamt@darmstadt.de; verkehr- tiefbau@darmstadt.de Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php? _typ_432=vorl&_doc_n1=250211100477.pdf&_nk _nr=25&_nid_nr=250211100477&_neu_dok=&st atus=1&sitzungsnummer=ni_2015-Stavo- 108&x=17&y=14 Vorstellung der Kanalneubaumaßnahme und der Verkehrsführung während der Baumaßnahme im Rahmen des 3. Stadtteilforums Arheilgen am 05.11.2015: https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger- dialog/buergerinformations-und- beteiligungsangebote-2016/buergerinformations- und-beteiligungsangebote-2015/ [1] Die weiteren Schritte werden auf der Homepage unter http://www.darmstadt.de/umbau-frankfurter- strasse [2] veröffentlicht. 1. https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger- dialog/buergerinformations-und- beteiligungsangebote-2016/buergerinformations- und-beteiligungsangebote-2015/ Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 102/103 2. http://www.darmstadt.de/umbau-frankfurter- strasse Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens 02.06.2016 www.darmstadt.de/umbau-frankfurter-strasse Hervorgehoben Der Hauptwasserkanal von Arheilgen, der derzeit noch unter dem Gelände der Firma Merck verläuft, soll in den öffentlichen Raum (Frankfurter Straße) verlegt werden. Die Straßen- bahnhaltestelle in der Frankfurter Straße im Bereich zwischen kleiner Frankfurter Straße und Maulbeerallee soll barrierefrei hergerichtet werden. In diesem Zuge soll die Frankfurter Straße nach Abschluss der Kanalbaumaßnahme wiederhergestellt und zeitgleich saniert werden. Parallel läuft das Bauleitverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2 (siehe entspre- chenden Steckbrief). Ziel ist es, die räumlich sich überlagernden Maßnahmen gemeinsam zu denken, mit folgenden Zielsetzungen: · Städtebauliche Aufwertung der Frankfurter Straße · Wiederherstellung des Verkehrsraum in besserer Qualität (Oberflächen) · Ausgewogene Be - rücksichtigung aller VerkehrsteilnehmerInnen und Verminderung von Konflikten zwischen den einzelnen Verkehrssystemen - Fuß-/Rad-, Kfz-Verkehr und ÖPNV · Verbesserter Verkehrsfluss und Erhöhung der Verkehrssicherheit · Barrierefreiheit Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.12.16 Seite 103/103
Beratungsverlauf (9)
Orte (20)
- Maulbeerallee
- Marburger Straße
- Robert-Bosch-Straße 7
- Kasinostraße
- Frankfurter Straße
- Arheilger Straße
- Nieder-Ramstädter Straße
- Lagerstraße 13
- Liebigstraße
- Pallaswiesenstraße
- Heidelberger Straße
- Beckstraße
- Kapellplatz
- Lichtwiesenweg
- Böllenfalltorweg
- Friedensplatz 11
- Griesheimer Weg
- Heidelberger Landstraße 223
- Landgraf-Georg-Straße
- Wickopweg
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2016/0482
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 02.12.2016
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00