Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 27. September 2018 um 16:25 Uhr
Tagesordnung (32)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Kooperationsvertrag mit der bauverein AG, hier: Neubau von 64 Wohnungen für Haushalte mit mittlerem Einkommen und 79 freifinanzierten Wohnungen sowie einer Tiefgarage in der Lincoln-Siedlung
Hessenkasse
Zukunft des ehemaligen Stadtgärtnereigeländes hier: Errichtung eines Betriebshofes für das Grünflächenamt und eines BUND-Zentrum für Stadtnatur
15. Änderung des Flächennutzungsplans -Cambrai-Fritsch-Kaserne- (Aufstellungsbeschluss)
Citymarketing – Anpassung des städtischen Mindestzuschussbetrags an den Darmstadt Citymarketing e.V.
Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung)
Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Wissenschaftsstadt Darmstadt über Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige Institutionen
Neubau Freiwillige Feuerwehr Arheilgen
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2017 (20. Beteiligungsbericht)
Open Data Plattform
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2018
Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. August 2018 betr. Gemeinsame Bewerbung mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg als 5G-Modellregion
Antrag der SPD-Fraktion vom 10. September 2018 betr. Sanierung Mühltalbad
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 04.09.2018 betr. Quartiersgaragen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Förderung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken
Antrag der SPD-Fraktion vom 17. September 2018 betr. Stopp des Verkaufs von Landesimmobilien in Darmstadt-Eberstadt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 27. August 2018 betr. Schulentwicklungsplan
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU SPD, Die Linke., FDP und UWIGA vom 20. August 2018 betr. Errichtung eines Ehrengrabes für Gabriele Wohmann
Aktualisierte Kostenberechnung Lichtwiesenbahn
Dringliche Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 25. September 2018 betr. Lichtwiesenbahn
Tagesordnung II:
Teil 2 der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 27.09.2018 16:25 Uhr
- Ende
- 27.09.2018 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2