15. Änderung des Flächennutzungsplans -Cambrai-Fritsch-Kaserne- (Aufstellungsbeschluss)

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Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
29.08.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
III 61 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0263 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
339 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 511020 
Kostenstelle:  061-010-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5110-21 Sachkonto:       
 
Betreff: 15. Änderung des Flächennutzungsplans - Cambrai-Fritsch-Kaserne - 
(Aufstellungsbeschluss)  
 
Vorlage vom: 23.08.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für den 
Bereich der Cambrai-Fritsch-Kaserne (s. Übersichtsplan Begründungsseite) zu ändern 
(15. Änderung). 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

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Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

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Begründung zur Magistratsvorlage 2018/0263 vom 23.08.2018:  
 
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan weist die Flächen der ehemaligen militärischen 
Liegenschaften der US Streitkräfte als Sonderbaufläche Bund (Ver teidigung) sowie die 
Freifläche im nord-westlichen Bereich als Grünfläche für Sportanlagen aus.  
Nach dem erfolgten Wegzug der amerikanischen Streitkräfte aus Darmstadt werden diese 
Flächen nun nicht mehr für militärische Zwecke benötigt. Das Gebiet der Cambra i-Fritsch-
Kaserne sowie die südlich ansc hließende Jefferson-Siedlung sollen zu einem lebendigen 
Stadtquartier mit dem Nutzungsschwerpunkt „Wohnen“ entwickelt werden.  
 
Für das Gebiet der Cambrai -Fritsch-Kaserne und der Jefferson -Siedlung ist der 
Bebauungsplan S  26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung – im Sinne des 
§ 30 Baugesetzbuchs (BauGB) in Aufstellung. Bereits im Jahr 2005 wurde für den 
Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung – ein 
Aufstellungsbeschluss  nach § 1 Abs. 3  BauGB gefasst (s. Vorlage-Nr. 2005/0670). Dieser 
Aufstellungsbeschluss  wurde im Jahr 2017 – im Vorfeld der Wettbewerbsausschreibung – mit 
der Vorlage-Nr. 2017/0150 qualifiziert. In dieser Vorlage sind die Ziele für die Entwicklung 
der Flächen erläutert. 
   
Ausschnitt aus dem rechtswirksamen  Flächennutzungsplan mit Geltungsbereich  der 
15. Flächennutzungsplanänderung

Da die Darstellung im rechtswirksamen Flächennutzungsplan nicht der geplanten 
Wiedernutzung auf dieser Fläche entspricht und die Entwicklung des Bebauungsplanes aus 
dem Flächennutzungsplan gemäß § 8 Abs. 2 BauGB somit nicht gegeben ist, muss daher der 
Flächennutzungsplan in diesem Teilbereich geändert werden.  
 
Das Verfahren zur 15. Änderung des Fläch ennutzungsplans beginnt mit diesem Aufstellungs-
beschluss gemäß § 2 Abs. 1  BauGB.  
Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren zum Bebauungsplan 
S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung – gem. § 8 Abs. 3 BauGB. 
 
 
Die Dezernentin III : 
 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek  
Stadträtin 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Darmstadt, den 23.08.2018 
 
III/61.1 il Nst. 2607 
III/61.2 ha Nst. 2112

Punkt 9: 15. Änderung des Flächennutzungsplans -Cambrai-Fritsch-Kaserne- 
(Aufstellungsbeschluss) 
 (V-Nr. 2018/0263) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.

Punkt 12: 15. Änderung des Flächennutzungsplans -Cambrai-Fritsch-Kaserne- 
(Aufstellungsbeschluss) 
 (V-Nr. 2018/0263) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Stimmenthaltung: AfD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
29.08.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0263 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 511020 
Kostenstelle:  061-010-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5110-21 Sachkonto:       
 
Betreff: 15. Änderung des Flächennutzungsplans - Cambrai-Fritsch-Kaserne - 
(Aufstellungsbeschluss)  
 
Vorlage vom: 23.08.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für den 
Bereich der Cambrai-Fritsch-Kaserne (s. Übersichtsplan Begründungsseite) zu ändern 
(15. Änderung). 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage 2018/0263 vom 23.08.2018:  
 
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan weist die Flächen der ehemaligen militärischen 
Liegenschaften der US Streitkräfte als Sonderbaufläche Bund (Ver teidigung) sowie die 
Freifläche im nord-westlichen Bereich als Grünfläche für Sportanlagen aus.  
Nach dem erfolgten Wegzug der amerikanischen Streitkräfte aus Darmstadt werden diese 
Flächen nun nicht mehr für militärische Zwecke be nötigt. Das Gebiet der Cambra i-Fritsch-
Kaserne sowie die südlich anschließende  Jefferson-Siedlung sollen zu einem lebendigen 
Stadtquartier mit dem Nutzungsschwerpunkt „Wohnen“ entwickelt werden.  
 
Für das Gebiet der Cambrai -Fritsch-Kaserne und der Jefferson -Siedlung ist der 
Bebauungsplan S  26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung – im Sinne des 
§ 30 Baugesetzbuchs (BauGB) in Aufstellung. Bereits im Jahr 2005 wurde für den 
Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung – ein 
Aufstellungsbeschluss  nach § 1 Abs. 3  BauGB gefasst (s. Vorlage-Nr. 2005/0670). Dieser 
Aufstellungsbeschluss  wurde im Jahr 2017 – im Vorfeld der Wettbewerbsausschreibung – mit 
der Vorlage-Nr. 2017/0150 qualifiziert. In dieser Vorlage sind die Ziele für die Entwicklung 
der Flächen erläutert. 
   
Ausschnitt aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan mit Geltungsbereich  der 
15. Flächennutzungsplanänderung

- 4 - 
 
Da die Darstellung im rechtswirksamen Flächennutzungsplan nicht der geplanten 
Wiedernutzung auf dieser Fläche entspricht und die Entwicklung des Bebauungsplanes aus 
dem Flächennutzungsplan gemäß § 8 Abs. 2 BauGB somit nicht gegeben ist, muss daher der 
Flächennutzungsplan in diesem Teilbereich geändert werden.  
 
Das Verfahren zur 15. Änderung des Fläch ennutzungsplans beginnt mit diesem Aufstellungs-
beschluss gemäß § 2 Abs. 1  BauGB.  
Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren zum Bebauungsplan 
S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung – gem. § 8 Abs. 3 BauGB. 
 
 
Die Dezernentin III : 
 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek  
Stadträtin 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Darmstadt, den 23.08.2018 
 
III/61.1 il Nst. 2607 
III/61.2 ha Nst. 2112

Punkt 5: 15. Änderung des Flächennutzungsplans -Cambrai-Fritsch-Kaserne- 
(Aufstellungsbeschluss) 
 (V-Nr. 2018/0263) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.

Punkt 9: 15. Änderung des Flächennutzungsplans -Cambrai-Fritsch-Kaserne- 
(Aufstellungsbeschluss) 
 (V-Nr. 2018/0263) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.