Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung)

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Satzung zur Änderung der Satzung 
über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten  
und von Jubilaren/Jubilarinnen durch die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
(Ehrungsordnung) vom 16. Dezember 1983 
 
Vom … 
 
 
Auf Grund des § 5 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), 
zuletzt geändert durch Gesetz 21.06.2018 (GVBl. S. 291). wird gemäß Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom ….. folgende Änderungssatzung erlassen:  
 
Artikel I 
 
Die Satzung über die Ehrungen verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren/Jubilarinnen durch 
die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung) vom 16. Dezember 1983 wird wie folgt 
geändert: 
 
§ 10, Überschrift 
Neuer Wortlaut:  
Preis der Stadt Darmstadt für soziale Verdienste 
 
§ 10, Abs. 1 
Neuer Wortlaut: 
Die Stadt verleiht in der Regel jährlich für beispielhafte Leistungen oder Anstrengungen  
auf dem Gebiet der ehrenamtlichen Sozialarbeit einen „Preis der Stadt Darmstadt für 
soziale Verdienste“. 
 
§ 11, Abs. 3 
Neuer Wortlaut: 
Die Organe der Stadt sowie Gruppen, Verbände, Vereine und Bürger/innen der Stadt 
können der Jury Namensvorschläge für die Verleihung des Preises unterbreiten. 
 
§ 12 
Neuer Wortlaut:  
Der Preis besteht aus einer Urkunde sowie einer Geldzuwendung von 2.500,00 
(Zweitausendfünfhundert Euro). 
 
Artikel II 
Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 
 
Darmstadt, den …. 
 
Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
 
 
Jochen Partsch     Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister     Stadträtin

Punkt 5: Änderung der Satzung  über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von 
Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung) 
 (V-Nr. 2018/0234) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.

Punkt 15: Änderung der Satzung  über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von 
Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung)  
 (V-Nr. 2018/0234) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Stimmenthaltung: AfD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
14.08.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Rechtsamt 
 
Amt: Dezernat I 
Repräsentationen und  
Ehrungen 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0234 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 111070 
Kostenstelle:  711-001-1002 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1110-71 Sachkonto: 7290100 
 
Betreff: Änderung der Satzung  über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von 
Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung)  
 
Vorlage vom: 07.08.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
Der Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von 
Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung) vom  
16. Dezember  1983, zuletzt geändert durch Satzung vom 18.07.2018, wird gemäß beigefügtem 
Änderungsvorschlag zugestimmt.  
 
 
 
Anlagen: Satzungsaenderung  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.08.2018 
 
Im Rahmen der Jury-Sitzung zur Verleihung des Bürgerpreises der Stadt Darmstadt für soziale 
Verdienste am 21.09.2017 wurde vorgeschlagen, die Bezeichnung „Bürgerpreis“, da sie nur 
die männliche Form beinhaltet, in „Preis“  umzubenennen. Die Ehrung heißt dann nicht mehr 
„Bürgerpreis der Stadt Darmstadt für soziale Verdienste“, sondern „Preis der Stadt Darmstadt 
für soziale Verdienste“. Durch die Änderung soll eine geschlechtergerechte Sprache umgesetzt 
werden. 
 
Die Satzung soll deswegen wie folgt geändert werden: 
 
§10, Überschrift  
Alter Wortlaut: 
§ 10 Bürgerpreis der Stadt Darmstadt für soziale Verdienste 
 
Neuer Wortlaut: 
§ 10 Preis der Stadt Darmstadt für soziale Verdienste 
 
§ 10, Abs. 1 
Alter Wortlaut: 
(1) Die Stadt verleiht in der Regel jährlich für beispielhafte Leistungen oder Anstrengungen  
auf dem Gebiet der ehrenamtlichen Sozialarbeit einen „Bürgerpreis der Stadt Darmstad t für 
soziale Verdienste“. 
 
Neuer Wortlaut: 
(1) Die Stadt verleiht in der Regel jährlich für beispielhafte Leistungen oder Anstrengungen  
auf dem Gebiet der ehrenamtlichen Sozialarbeit einen „Preis der Stadt Darmstadt für  
soziale Verdienste“. 
 
§ 11, Abs. 3 
Alter Wortlaut: 
(3) Die Organe der Stadt sowie Gruppen, Verbände, Vereine und Bürger/innen der Stadt  
können der Jury Namensvorschläge für die Verleihung des Bürgerpreises unterbreiten.  
 
Neuer Wortlaut: 
(3) Die Organe der Stadt sowie Gruppen, Verbände, Vereine und Bürger/innen der Stadt 
können der Jury Namensvorschläge für die Verleihung des Preises unterbreiten. 
 
§ 12  
Alter Wortlaut: 
Der Bürgerpreis besteht aus einer Urkunde sowie einer Geldzuwendung von  
2.500,00 (Zweitausendfünfhundert Euro). 
 
Neuer Wortlaut: 
Der Preis besteht aus einer Urkunde sowie einer Geldzuwendung von 2.500,00 
(Zweitausendfünfhundert Euro).

- 4 - 
 
Darmstadt, 07.08.2018  
711 gö 
 
Dezernat I      Dezernat V 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch      Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister      Stadträtin

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
14.08.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Rechtsamt 
 
Amt: Dezernat I 
Repräsentationen und  
Ehrungen 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 30 711 
V 50 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0234 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
293 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 111070 
Kostenstelle: 711-001-1002 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 1110-71 Sachkonto: 7290100 
 
Betreff: Änderung der Satzung  über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von 
Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung) 
 
Vorlage vom: 07.08.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von 
Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung) vom  
16. Dezember 1983, zuletzt geändert durch Satzung vom 18.07.2018, wird gemäß beigefügtem 
Änderungsvorschlag zugestimmt.  
 
 
Anlagen: Satzungsaenderung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 22.08.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.08.2018  
 
Im Rahmen der Jury-Sitzung zur Verleihung des Bürgerpreises der Stadt Darmstadt für soziale 
Verdienste am 21.09.2017 wurde vorgeschlagen, die Bezeichnung „Bürgerpreis“, da sie nur 
die männliche Form beinhaltet, in „Preis“  umzubenennen. Die Ehrung heißt dann nicht mehr 
„Bürgerpreis der Stadt Darmstadt für soziale Verdienste“, sondern „Preis der Stadt Darmstadt 
für soziale Verdienste“. Durch die Änderung soll eine geschlechtergerechte Sprache umgesetzt 
werden. 
 
Die Satzung soll deswegen wie folgt geändert werden: 
 
§10, Überschrift  
Alter Wortlaut: 
§ 10 Bürgerpreis der Stadt Darmstadt für soziale Verdienste 
 
Neuer Wortlaut: 
§ 10 Preis der Stadt Darmstadt für soziale Verdienste 
 
§ 10, Abs. 1 
Alter Wortlaut: 
(1) Die Stadt verleiht in der Regel jährlich für beispielhafte Leistungen oder Anstrengungen 
auf dem Gebiet der ehrenamtlichen Sozialarbeit einen „Bürgerpreis der Stadt Darmstadt für 
soziale Verdienste“. 
 
Neuer Wortlaut: 
(1) Die Stadt verleiht in der Regel jährlich für beispielhafte Leistungen oder Anstrengungen 
auf dem Gebiet der ehrenamtlichen Sozialarbeit einen „Preis der Stadt Darmstadt für 
soziale Verdienste“. 
 
§ 11, Abs. 3 
Alter Wortlaut: 
(3) Die Organe der Stadt sowie Gruppen, Verbände, Vereine und Bürger/innen der Stadt 
können der Jury Namensvorschläge für die Verleihung des Bürgerpreises unterbreiten. 
 
Neuer Wortlaut: 
(3) Die Organe der Stadt sowie Gruppen, Verbände, Vereine und Bürger/innen der Stadt 
können der Jury Namensvorschläge für die Verleihung des Preises unterbreiten. 
 
§ 12  
Alter Wortlaut: 
Der Bürgerpreis besteht aus einer Urkunde sowie einer Geldzuwendung von  
2.500,00 (Zweitausendfünfhundert Euro). 
 
Neuer Wortlaut: 
Der Preis besteht aus einer Urkunde sowie einer Geldzuwendung von 2.500,00 
(Zweitausendfünfhundert Euro).

Darmstadt, 07.08.2018 
711 gö 
 
Dezernat I      Dezernat V 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch     Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister     Stadträtin