Mandari Insight

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft

Donnerstag, 14. Juni 2012 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (43)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit der Vorlagenersteller/innen zur Berichterstattung erforderlich ist.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anträge und Eingaben

4.1

Stellungnahme zum SPD-Antrag zum Schützenhof-Bunker als Sachstandsbericht zur Grundstücksentwicklung

5

Tagesordnungspunkte mit externer Berichterstattung

6

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

6.1

Bericht zur Baulandentwicklung 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Modellhafte Erprobung von Aktivierungs- und Prozessstrategien für "Neues Wohnen im Bestand", hier: Bahnhofsviertel - Sachstand und nächste Schritte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Standorte-Entwicklungskonzept Britenwohnungen in Münster- Sachstand und erste Zwischenergebnisse

6.4

Städtebauförderung: Programm "Stadtumbau West" Konversion York-Kaserne Gremmendorf, Konversion Oxford-Kaserne Gievenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Errichtung einzelner Windenergieanlagen an Standorten außerhalb der im Flächennutzungsplan der Stadt Münster dargestellten Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.6

Landschaftsplan Roxeler Riedel - Offenlegungsbeschluss -

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.7

European Energy Award 2012 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Beachtung von DIN-Normen zur Barrierefreiheit bei öffentlich zugänglichen Gebäuden und Flächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und der Ratsgruppe UWG/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0051/2010

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.10

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.11

Taxitarife

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7

Stadtplanung

7.1

42. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 541 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Entwicklung des Quartiers "Hörster Parkplatz" / Bült / Hörsterstraße / Korduanenstraße

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.3

Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.4

Bebauungsplan Nr. 532: Östlich der Straße "Am Schlossgarten" - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verkehr

8.1

Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms

8.1.1

Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8.1.2

Finanzielle und personelle Ausstattung des Verkehrssicherheitsprogramms

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8.2

Ergebnisse zum Expertenworkshops "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität" und weiteres Vorgehen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.3

Veranstaltung "Mobilität von morgen"

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8.4

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2013

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

8.5

Straßenausbau im Straßenumbau Aegidiistraße Rothenburg, Johannesstraße, Pferdegasse, Domplatz im Bereich des Landesmuseums

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8.6

"Barrierefreies Bauen" im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

"Mehr Platz für mehr Radverkehr - Lücken im Netz schließen - Hindernisse für FußgängerInnen aus dem Weg räumen" Antrag an den Rat Nr. A-R/0032/2009

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.8

Für hindernisfreien Radverkehr - Prüfung von Umlaufsperren und Sperrpfosten im Stadtgebiet, Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Ergänzung der Lichtsignalanlage Warendorfer Straße/Dechaneistraße/Wiener Straße

Ergebnis: vertagt

8.10

Bushaltestelle "Martin-Luther-King-Weg" (stadteinwärts) auf dem Albersloher Weg

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.11

Bau von zwei Bushaltestellen mit Querungshilfe am geplanten DB-Haltepunkt Roxel an der Pienersallee

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

9

Bauvorhaben

9.1

Neubau Polizeiwache - Julius-Voos-Gasse / Alter Steinweg

9.2

Bergstraße 75 - Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses

9.3

Aufstockung der Parkpalette am Stadthaus 2 zu Wohnzwecken, Südstraße

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.07.2012

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
14.06.2012 17:00 Uhr
Ende
14.06.2012 21:30 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage