Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 05. November 2013 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HHJahr 2014 sowie die Wirtschaftspläne 2014 der Eigenbetriebe und 1. Nachtragshaushaltsplan 2013 sowie die 1. Nachtragswirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2013 - 1. Lesung -
Kindertagesstätte Landwehrstraße 48 hier: Übernahme der Betriebsführung in städtischer Trägerschaft
Neubau der Kindertagesstätte „An der Nachtweide“ und der damit einhergehenden Erweiterung an Betreuungsplätzen für Kinder im Alter zwischen 3 und 12 Jahren
Kindertagesstätte Falltorstraße 1, Wixhausen hier: Übernahme der Betriebsführung in städtischer Trägerschaft Einrichtung einer Außenstelle der Villa Kunterbunt, Verdistraße 20
Betriebliches Mobilitätsmanagement für die Stadtverwaltung Darmstadt Einführung des JobTickets
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 55 - Oppenheimer Straße - (Offenlagebeschluss)
Verlustübernahme Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg hier: Überplanmäßige Aufwendungen, Haushaltsjahr 2013
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. August 2013 betr. Grundlagen Untersuchung Rathausneubau
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. September 2013 betr. Alternativer Radweg zum 'Felsnasenradweg'
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. September 2013 betr. Einleitung Mediationsverfahren in Eberstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. September 2013 betr. 'Keine weitere Ausdehnung der Sonntagsöffnung'
Vorliegende Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 13. Juni 2013 betr. Neubau Rathaus
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. September 2013 betr. St. Rochus
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet – Pfungstädter Straße am Bahnhof Eberstadt – (Bebauungsplan E 55)
Erweiterung des Geltungsbereiches undVerlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet –Mathildenhöhe Süd – (Bebauungsplan O 27)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan K 15 - Am Lindgraben Ost - (Wechsel des Vorhabenträgers, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und 3. Offenlagebeschluss)
5. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 5.1 und 5.2) (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Änderung Nahverkehrsplan Wissenschaftsstadt Darmstadt und Landkreis Darmstadt Dieburg 2011-2016
Eislaufen auf dem Großen Woog
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2012 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Antrag 'Ahndung der Verteilung nicht genehmigter gewerblicher Werbezettel' vom 15.4.2013 Bezug: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.6.2013
Teil II
Gremien
Details
- Beginn
- 05.11.2013 16:07 Uhr
- Ende
- 05.11.2013 21:40 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2