Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 18. April 2013 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (26)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Bebauungs- und Landschaftsplan A 8 - Ruthsenbachwiesen - Änderung und Teilaufhebung (Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)
Straßenzustandserfassung 2011
Verwaltungsvorschrift Kulturförderung
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive Öffentlicher Raum Grundhafte Erneuerung Heidelberger Landstraße Ulvenbergstraße bis Nußbaumallee
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive Öffentlicher Raum Fortführung der Ertüchtigungsmaßnahme Tunnel Wilhelminenstraße entsprechend der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)
Kanalsanierung Kasinostraße Gesamtkosten 95.000 Euro
Bürgerbeteiligung energetische Stadtsanierung Mollerstadt
Förderung des Projektes 'Oya': Schutz vor Gewalt und Zwangsprostitution im Mornewegviertel (Anlauf- und Clearingstelle) aus Mitteln des Nachlasses Ihrig
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive Öffentlicher Raum Neubau Feldwegbrücke Ar 29 über die Silz
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Krabbelstube Maviki e.V.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2012 (2. Aufstellung)
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2012 zum Haushalt 2012
Preis für 'Gesicht zeigen' 2013
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive öffentlicher Raum Austausch Pflaster im Gleisbereich vor dem Haupteingang Empfangsgebäude Hauptbahnhof
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive öffentlicher Raum Neubau Fuß- und Radwegbrücke über Mühlgraben (Eb07) und Modau (Eb08)
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2013 des Jobcenter Darmstadt
Abschlussbericht Fremdwasseruntersuchungen
Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Errichtung einer neuen Kindertagesstätte auf dem Gelände der Klinikum Darmstadt GmbH, Bismarckstraße 54, 64293 Darmstadt
Bebauungsplan O 27 - Mathildenhöhe Süd - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Darlegungsbeschluss)
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2013 hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Satzung zur Änderung der Bauaufsichtsgebührensatzung
Fahrradstraße Wilhelminenstraße
Vorplanung Straßenbrücken über die Bahnstrecke Frankfurt-Heidelberg (DB 3601) Grundsatzbeschluss zu den Brücken Stirnweg und Hilpertstraße
Sonstiges
Details
- Beginn
- 18.04.2013 17:00 Uhr
- Ende
- 18.04.2013 18:05 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a