Nov 26

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Mittwoch, 26. November 2014 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (34)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsens erforderlich ist.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anträge und Eingaben

4.1

Bekanntgabe

4.2

Stellungnahmen

5

Haushaltsplanberatungen

5.1

Beratung des Haushaltsplans 2015, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2015 - 2018

5.2

Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2015

5.3

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 3. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

6.1

Sachstand Hauptbahnhof

6.2

Antrag der FDP-Ratsfraktion: Münsters Zukunft braucht Bauland - Die Suche danach muss jetzt beginnen

6.3

Kommunale Stärkung gemeinschaftsorientierter Bau- und Wohnformen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.4

Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.5

Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.6

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Erfolgreiche Zertifizierung der Stadt Münster als flächensparende Kommune, Flächenbericht mit Handlungsprogramm "Flächensparende Entwicklung" und Analyse der Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterlands, Sachlicher Teilabschnitt Energie

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7

Stadtplanung

7.1

Neuordnung Sportpark Berg Fidel - 55. Änd. FNP - Aufheb.Bpl. 183 - Aufst. Bpl. 568 - Strukt.konz.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Bebauungsplan Nr. 549 und Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Dachsleite"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Bebauungsplan Nr. 555 und Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Zum Erlenbusch"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Bebauungsplan Nr. 556 - Beschluss über die Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Veränderungssperre Nr. 105, Erste Verlängerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verkehr

8.1

Corrensstraße - barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Corrensstraße" (Maßnahme im Haltestellenprogramm 2015)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Verkehrsplanungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Verkehrsanlagen im Bereich der Robert-Bosch-Straße / Siemensstraße sowie deren Verlauf bis Trauttmansdorffstraße

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Bauvorhaben

10

Verschiedenes

10.1

Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

10.2

Bericht zum Unwetter am 28.07.2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
26.11.2014 17:05 Uhr
Ende
26.11.2014 20:50 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage