Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 04. Mai 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (21)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Erasmus-Kittler-Schule, vorgezogene Sanierung der Verwaltung
Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS) bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Umwandlung zweckgebundener Rücklagen
34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
'Klimapreis nachhaltiges Bauen'
Nachtrag zur Vereinbarung mit der Jüdischen Gemeinde vom 09.11.1990
Käthe-Kollwitz-Schule, 2. baulicher Rettungsweg und Brandschutzoptimierung
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Bebauungsplan W 23.2 - Hilpertstraße / Deutsche-Telekom-Allee - (Beschluss zur erneuten Offenlage)
Ergänzung des Kostenverzeichnisses zur Verwaltungsgebührensatzung
Neubau einer Kindertagesstätte in Eberstadt, Nußbaumallee 6 Anpassung der Baukosten aufgrund der Baupreisentwicklung
Einführung des regulären Klimavorbehalts im Bereich Hochbau
Bezirksverwaltung Eberstadt, denkmalschutzgerechte Sanierung inkl. energetischen Optimierungen zuzüglich Interim im Haus der Vereine, Eberstadt
Freiraumkonzept für den Siedlungsbereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Zweiter Aktionsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2023 - 2025 zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Vorkaufsrechtssatzung für das Gebiet 'Innenstadt'
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Sonstiges
Details
- Beginn
- 04.05.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 04.05.2023 17:45 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a