Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 30. September 2009 um 17:27 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (33)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anfragen von Ratsmitgliedern

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

6

Anregungen des Ausländerbeirates

6.1

Novellierung des § 27 GO NRW

Ergebnis: verwiesen

6.2

Resolution gegen die Abschiebung der Roma in das Kosovo

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Münster zum 01.01.2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verwendung der Gewinnausschüttung durch die Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster hier: Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Kommunale Bürgschaftsregelung der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Zweiter Zwischenbericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

NBZ Nano-Bioanalytik-Zentrum GmbH: Satzung, resultierende Satzungsänderung der Wirtschaftsförderung Münster GmbH sowie Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Nano-Bioanalytik-Zentrum GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Offene Ganztagsschule in Münster - Standortbestimmung und Perspektiven

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Geschäftsbericht des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien für das Jahr 2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Errichtungsbeschluss: Erweiterung von gruppenräumen für Schulkindbetreuungsangebote und kinderpädagogische Angebote

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

"Jugendhilfe an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen" - Umsetzung des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Bauliche Maßnahmen für die beantragte Umwandlung des vierten Zuges der Wartburgschule, ev. Grundschule, in einen Ganztagszug

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Erweiterung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Bauleitplanung

19.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

19.1.1

Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 522: Östlich Auf der Horst / südlich Bohlweg

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

19.2

Stadtbezirk Münster-West

19.2.1

29. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

19.3

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

19.3.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 519 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.4

Stadtbezirk Münster-Nord

19.4.1

Bebauungsplan Nr. 521: Kinderhaus - Westlich Gasselstiege / Nördlich Wilkinghege

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

21

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

22

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.10.2009

Gremien

Details

Beginn
30.09.2009 17:27 Uhr
Ende
30.09.2009 19:09 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage