Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 14. September 2026 um 17:00 Uhr VHS-Saal
Tagesordnung (76)
Einwohnerfragestunde
Fußgängerüberweg Herler Straße
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (AN/0088/2025) betreffend „Fehlende durchgehende Fußwege im Bezirk“
Beantwortung der Anfrage AN/1033/2026 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich des Zustands der Schultoiletten im Bezirk Mülheim
Neue Anfragen
Verwarnungen der Fahrzeuge vor privaten Garagen- und Stellplatzflächen an der Marthastraße 9 – 11 in Köln-Dellbrück
Ein Verkehrskonzept für die Stegerwaldsiedlung
Entwicklung eines sozialen Brennpunktes in der Dorfheidestraße, Köln-Dünnwald
Ausweitung von Graffitikunst im Bezirk Mülheim
Müllbeseitigung im öffentlichen Raum
Hitzeschutz für Kinder und Beschäftigte in Kölner Kitas
Warum tut die Stadt nichts, um die Situation in der Buchholzstraße zu verbessern ?
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
zurückgezogen
zurückgezogen
Prüfauftrag zur Einrichtung fest installierter Hängematten in Parks im Stadtbezirk Köln-Mülheim
Aufstellen von Mülleimern an den drei Bänken entlang des Faulbachs (Höhe Buchheimer Ring) und am “Parkeingang” Amselstraße (neben der Kirche - Hausnummer 22)
Endlich das Gefahrenpotential für Fahrradfahrende in Höhe der Esso Tankstelle am Bergischen Ring reduzieren
Überprüfung der Erforderlichkeit und gegebenenfalls Nachpflanzungen schattenspendender Bäume auf Spielplätzen im Bezirk Köln-Mülheim
Zusätzliche Abstellmöglichkeiten und Neuordnung der Fahrradstellplätze im Bereich Buchheimer Straße und Durchgang zum Clevischen Ring
Lückenschluss: Tempo 30 auf der Mielenforster Straße in Dellbrück
Hitzeschutzort Genovevahof erhalten
Bepflanzung Mittelstreifen Herler Ring
Hitzeschutzaktionsplan für den Stadtbezirk Mülheim
Wiederherstellung der Beleuchtung des Weges von der Egonstraße zum RTHC-Bootshaus in Stammheim
Verbesserung der Löschwasserversorgung in der Dellbrücker Heide zum Schutz der Einsatzkräfte und der geschützten Flora und Fauna
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Baubeschluss für die Instandsetzung der Fahrbahn- und Radwegeoberfläche Thuleweg zwischen Sigwinstraße und Glockenblumenweg
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2027/ 2028 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2031 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Mülheim gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Haushaltsplan 2027/2028 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2027/2028 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2026 im Stadtbezirk Mülheim - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
297. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Neufassung der Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln (GOGrSP)
Zoobrücke Los D, Los Z1 - Spannungsrisskorrosion
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
"Selbstwirksamkeit stärken - Resilienz fördern"
Stillmöglichkeiten in den Bezirksrathäusern schaffen; Zertifizierung "Stillfreundliche Kommune"
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anwohnerparken Buchholzstraße, Aktenzeichen 18/24
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grüne Bögen Elisabeth-Breuer-Straße, Aktenzeichen 81/26
Mitteilung nach § 24 GO NRW - Sicherer Schulweg auf der Herler Straße – Tempo 30 bis zur Alten Wipperfürther Straße, Aktenzeichen 41/26
EHAP Plus Projekt 'INKA - In Köln Ankommen' Jahresbericht 2025
Niederschrift zur 22. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 19.05.2026
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grillen und Zufahrten Mülheimer Stadtgarten, Aktenzeichen 90/26
Piktogrammkette für den Radverkehr – Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Errichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h entlang der Mielenforster Straße, Aktenzeichen 12/26
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2026: Informationsquellen und Termine
Niederschrift zur 12.Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden
Bürgerhaus MüZe, Berliner Straße 77 in Köln-Mülheim - Information zum anstehenden Interessensbekundungsverfahren für eine langfristige Trägerschaft
Ergebnisse des Pilotprojektes Insges*AMT - Inklusive Servicegestaltung im Amt
Neunter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Eingezäunte Hundewiese in Köln-Mülheim, Aktenzeichen 155/26
Qualitätsbericht 2025 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Bemerkungen zur Niederschrift
A Einführung und Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
B Hitzeschutz
C Austausch mit Frau Prof. Dr. Dörte Diemert, Stadtdirektorin und Stadtkämmerin
Gremien
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