Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (AN/0088/2025) betreffend „Fehlende durchgehende Fußwege im Bezirk“

Dezernat, Dienststelle  
III/64/644/4 
III/66/664/4 
Vorlagen-Nummer 
 2133/2026 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 14.09.2026 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der 
Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (AN/0088/2025) betreffend 
„Fehlende durchgehende Fußwege im Bezirk„ 
Sachverhalt 
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen zur Berli-
ner Straße im Bereich 896. Eine Beantwortung zur Straße Im Riephagen wurde der Bezirks-
vertretung Mülheim bereits am 22.06.2026 (1703/2026) vorgelegt. 
 
Frage 1: 
 
„Plant die Stadt, entsprechend des BV-Beschlusses zur Straße „Im Riephagen“ an beiden 
Stellen durchgehende Gehwege einzurichten?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die Verwaltung hat die Einrichtung eines durchgehenden Gehwegs im Bereich der Berliner 
Straße 896 in das Arbeitsprogramm aufgenommen. 
 
Frage 2: 
 
„Falls ja: Wie weit ist die Planung und wann ist mit einer Umgestaltung zu rechnen?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen sowie der sehr 
hohen Anzahl von Arbeitsaufträgen und der gesetzten Prioritäten kann eine kurz- bis mittelfris-
tige Bearbeitung nicht erfolgen. 
Frage 3: 
 
„Falls nein: Warum nicht? Welche anderen Maßnahmen werden ergriffen, um barrierefreie 
und sichere Fußwege zu ermöglichen?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die Verwaltung kann aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ohne bauliche Anpassungen 
keine richtlinienkonforme Verbesserung der bestehenden Situation erreichen.