Feb 28

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 28. Februar 2023 um 17:08 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (30)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entscheidungen

4.1

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Krummer Timpen - Universitätsstraße bis Wilmergasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Innenstadt stärken: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Münster-Innenstadt (2023)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Bebauungsplan Nr. 575: ... [Aaseestadt] V/0071/2023

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.3

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planänderung im Planfeststellungsverfahren für die Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Integriertes Parkraumkonzept Münster: Bestandsanalyse, Ziele und zweites Pilotprojekt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Baubeschluss - Instandsetzung an der Brücke Hammer Straße / DB-Strecke Dortmund/Dülmen BW 050068

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Grundsatzbeschluss zum Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Erweiterter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Ratsgymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der 4-Zügigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Rahmenbedingungen und Prozesse der Umsetzung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Verlagerung des Ruderverein Münster von 1882 e. V. in den Stadthafen 1 mit kommunaler Sportförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Aufstellung von SportBoxen in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2023 Teil 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Berichte

6.1

Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im öffentlichen Raum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu Viertel - Erster Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerumfrage 2021 - Methodik und zentrale Ergebnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

7.1

Installation des Schildes "Spielstraße" am Übergang vom parallel zum Mathilde-Anneke-Weg verlaufenden Fuß- und Radweg in den östlichen Teil der Hacklenburg

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
28.02.2023 17:08 Uhr
Ende
28.02.2023 19:48 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage