Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 30. April 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (20)
Wahl einer / eines Vorsitzenden
Wahl einer / eines stellv. Vorsitzenden
Mitteilungen des Magistrats
Änderung der "Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Darmstadt"
Einführung der "Richtlinien über die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen an öffentlichen Straßen zur Errichtung von E-Ladesäulen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt"
Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung und des Gebührenverzeichnisses vom 03.06.2009, zuletzt geändert durch die Satzung vom 12.12.2018
Abwahl und Wahl der Patientenfürsprecherin des AGAPLESION ELISBETHENSTIFTs
Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige
Änderung des Kostenverzeichnisses zur Verwaltungskostensatzung
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Buchenlandheim GmbH & Co.KG in der Klausenburger Straße 106, 64295 Darmstadt
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2025
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Überführung der Grundstücke Gemarkung Darmstadt, Flur 1, Nr. 544/15 und 406/8, Kaplaneigasse, in das Anlagevermögen vom Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Durchführung einer Organisationsuntersuchung im Rahmen des Projekts Bildungszentrum sowie Mittel für das Projekt Bildungszentrum für die Jahre 2027-2030
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für die Haushaltsjahre 2025 und 2026; Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA), inkl. Neufassung der Geschäftsordnung der Betriebskommission sowie der Betriebsleitung
Vorschlag der Interessenvertretung älterer Menschen vom 12. April 2026 betr. Rederecht der Interessenvertretung in der Stadtverordnetenversammlung
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2025 des Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Teilverzicht auf Maßgaben zum Zweck des zeitnahen Zusammenschlusses der Klinikum Darmstadt GmbH und der AGAPLESION ELISABETHENSTIFT gGmbH in einer gemeinsamen Holdingstruktur
Sonstiges
Details
- Beginn
- 30.04.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 30.04.2026 18:04 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a