Nov 15

Bezirksvertretung Münster-Südost

Dienstag, 15. November 2022 um 17:10 Uhr

Leonardo-Campus

Tagesordnung (36)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichte

3.1

Vorstellung des Quartiersmanagers Wohn- und Stadtbau - mdl. Bericht

3.2

Leitungsarbeiten Albersloher Weg - mdl. Bericht

3.3

aktuelle Informationen zum Gasometer - Vergabeverfahren - mdl. Bericht

3.4

Satzung gemäß § 34 BauGB - öffentliche Auslegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anhörungen

4.1

Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen,

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

4.2

Aufstockung der vorhandenen Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025 - Errichtungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck, Von-Holte-Straße 56, 48167 Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

3-Gruppen Kindertageseinrichtung York

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.7

Sanierung Vereinssporthalle York

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.8

Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Konzeptvergabe Gasometer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Konzeptvergabe Gasometer | Besetzung Auswahlgremium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Entscheidungen

5.1

Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk13 Münster-Angelmodde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Wolbeck Nord 5. BA (B-Plan 415) - Bushaltestellen Middelerstraße - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.3

Wallstraße - Umgestaltung des Straßenraums im Zuge der Kanalsanierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Etatberatung

6.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

6.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2026

7

Fristgerecht eingegangene Anträge

7.1

Umleitungskonzept Albersloher Weg

Ergebnis: eingebracht

8

Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

8.1

Systematische Fragen zum Evakuierungsfall des Schulzentrums Wolbeck am 08.09.2022

Ergebnis: eingebracht

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

9.1

Fahrradstraße Alter Postweg

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

9.2

Verlauf der Veloroute zugunsten des Baumbestandes ändern

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

9.3

Ampelschaltung Gremmdendorfer Weg, Höhe Villa Kahmann

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

10

Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

11

Verschiedenes

Details

Beginn
15.11.2022 17:10 Uhr
Ende
15.11.2022 20:10 Uhr
Ort
Leonardo-Campus