Wolbeck Nord 5. BA (B-Plan 415) - Bushaltestellen Middelerstraße - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

0+290.00
0+300.00
0+310.00
0+320.00
0+330.00
0+340.00
0+350.00
0+360.00
12.00BUSBORD 16cm
2
54.48
54.32
54.30
54.27
54.29
54.35
54.38
54.31
54.2754.1954.3054.3254.30
54.5254.3754.3254.20
54.5954.3554.4554.5454.3554.4154.5754.2254.2254.2354.31
54.22
54.26
54.29
54.2954.2954.3054.39
54.3154.4154.4454.59
54.6054.5254.4654.37
54.5554.6354.64
54.60
54.5454.4054.50
54.5054.4454.5954.6354.5054.4354.3654.3854.3754.3554.3354.33
54.3054.4054.4254.60
54.5854.4054.3754.27
54.3654.3654.3554.3354.3254.3254.3054.3154.3054.3254.3354.3554.36
54.33
54.3054.3054.2854.2554.2154.23
54.23
54.27
54.3154.3354.35
54.44
54.5054.59
54.45
54.46
54.39
54.36
54.3154.36
54.41
54.4254.38
54.3854.4354.32
54.28
54.22
54.2254.31
54.27
54.35
54.3754.35
54.39
54.44
54.5754.56
54.5754.66
54.5854.58
54.48
54.46
54.45
54.46
54.5154.50
54.50
54.5454.3654.4654.4654.48
54.4854.4754.44
54.46
54.3854.4054.4254.4154.33
54.53
54.54
54.53
Middelerstraße
Grenkuhlenweg
6
3030
2.65
R=200BUSBORD 16cmDD
vorh.
303045
2
Haltestellenschild
Haltestellenschild
111
22 12 11
6
66
90
1.00
1.001.00
+3cm
2
6.00
12.00
22
0+352.380R=38R=186
0+364.906
KS
3,0%2,5%
2,5%vorh.
1
1
309030 40
90
2.50
1.002.50
1.001.00
1.001.00
1.00
90
40
6
R=205
Grünflächeangleichen
54.22
54.25
54.56
54.41
54.51
54.2354.26
54.3254.4854.5754.3354.43
54.49
54.40
54.4354.27
54.24
54.3254.4854.31
54.60
54.2554.41
54.4354.27
vorh.
11
2
54.581303045
4.90
1.00
1.00
1.002.00
1
1
1.004.902.151.00
Grundstückstausch
Wartehalle neuWall AGModell Münster1 AnlehnbügelFahrradStandort mit Amt 67 wegenFreiflächen Schule abstimmen
Nach Abschluss der Baumaßnahmeüber Amt 23 einleiten
6.08.08.06.512.08.0
15.08.00.53.0Kantenstein 6/25/100cm
C 12/15
WarteflächeGrünfläche
T:\Städte\Münster\Middelerstraße\Civil\P_MiddelerBH.dwg28.09.2022
412540
412550
412560
412570
412580
412590
412600
412550
412560
412570
412580
412590
412600
412610
412540
412610
5753530 5753540 5753550
5753500 5753510 5753520
5753500
5753510
5753520
5753530
5753540
5753550
100
Nr. 1 2 3 4 5 Art der Änderung Name Datum 
Blatt Nr.:Str. Schlüssel:Anlage Nr.:Plan Nr.:Projekt Nr.:
MaßstabLageplan 1 : Längen    1 :           /  Höhen 1 : Datum Name bearbeitet gezeichnet geprüftgenehmigt :
Lageplan
DatumNamebearbeitetgezeichnetgeprüft :Bla.Str.
1 (1)
Platten 24/24/8cm, grau ohne Fase2
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, anthrazit ohne Fase6
Grünflächen / Baumbeete12
54.25Höhe vorhanden wird angehalten
Baum geplant
54.38Höhe geplant
geplant:
3Betonsteinpflaster 20/10/8cm, grau ohne Fase
Baum vorhanden entfälltBaum vorhanden wird erhaltenX
Agepl.mit AnschlußleitungLeuchte geplantASeitenablaufRinnenablauf (Längsrekord)
Fahrbahn fräsen, Deckschicht neu(Deckenerneuerung)1
Münster, den.................................................2022Amt für Mobilität und Tiefbau
Baum vorhanden54.25Höhe vorhanden
1Asphaltbeton2Gehwegplatten 24/24/83Betonstein grau 20/10/8
vorhanden:
Rinnenablauf vorhanden
12Grünfläche
Leuchte vorhandenSeitenablauf vorhanden
6Betonstein anthrazit 20/10/88Betonstein rot 20/10/8
2bGehwegplatten 30/30/4,5
11Verbundsteinpflaster15NatursteinkleinpflasterBetonstein weiß 20/10/810b
08/202208/2022
Legende:
N
Hochbord 12/15/30cmHBWinkelkanteWKKantensteinKS
Verbundsteinpflaster H-Profil 20/16,5/8cm, grau11
Fahrbahn Asphaltbeton (Vollausbau)1a
435904764
Stadtbezirk SüdostStadtteil Wolbeck
Wolbeck Nord 5. BAMiddelerstraßeB-Plan Nr. 415
Amt für Mobilitätund Tiefbau
- Ergänzung Bushaltestellen  Bereich SchuleTastbord weiß, Anschlag 6cmRollbord Basalt gewaschen,Anschlag 0-3cm
Legende taktiles Leitsystem:Platten anthrazitNoppenplatten weißRippenplatten weiß / Verlegerichtung303132
Zu diesem Entwurf gehören:Plan Nr. 4359  Lageplan / DeckenhöhenplanPlan Nr. 4360  Ausbauquerschnitte
Entwurfsbearbeitung
1
303030303132
322 2
Angleichbereiche
Detail Pflasteranschluss /BaumscheibeM 1:10Detail LeitsystemM 1:25
27.09.202228.09.
09/2022W. Blankenagel
Peterseni.A. gez. Verrieth

Amt für Mobilität und Tiefbau
  vorh. Frostschutzschicht 0/45  höhenmäßig anpassen
AusbauquerschnittD - DAmt für Mobilitätund Tiefbau
08/202208/2022
Niederflurbusbordstein 7/15/30cm
vorh. WinkelstützeanhaltenWinkelkante 22/27/50/6cmauf 5,0cm MG III
 1,56,5
← 2,5%
 15 15 16
 16
 20
Niederflurbusbordstein 7/15/30cmvorh. Betonstein 16/16/14cm(evtl. regulieren/wiederherstellen)
FAHRSTREIFEN3,25Wartefläche / GehwegRippenplatten weißPlatten anthrazit
 15Platten anthrazit
 30 30 45Leitsystem
~4,90
vorh. →Grünfläche angleichen
T:\Städte\Münster\Middelerstraße\Civil\AQ_50_MIDD.dwg28.09.2022
(vorh.)
vorh. Aufbau
1 (1)436004764
Stadtbezirk SüdostStadtteil Wolbeck
Wolbeck Nord 5. BAMiddelerstraßeB-Plan Nr. 415- Ergänzung Bushaltestellen  Bereich Schule
(vorh.)
vorh. Aufbau
  8,0cm Betonplatten 24/24/8cm grau             ohne Fase mit Abstandhalter  4,0cm Brechsand/Splitt 0/5  vorh. Frostschutzschicht 0/45  höhenmäßig anpassen
vorh. Aufbau3,0cm Decke fräsen, Deckschicht neu
3,0cm Decke fräsen, Deckschicht neu
 15 15
3,0% →
 20 16
← vorh.
50
Nr. 1 2 3 4 Art der Änderung Name Datum 
Blatt Nr.:Str. Schlüssel:Anlage Nr.:Plan Nr.:Projekt Nr.:
MaßstabLageplan 1 : Längen    1 :           /  Höhen 1 : Datum Name bearbeitet gezeichnet geprüftgenehmigt :Münster, den.................................................2022
DatumNamebearbeitetgezeichnetEntwurfsbearbeitung
geprüft :Bla.Str.
50
Schnitt D - DM 1:50FAHRSTREIFENWartefläche
Rippenplatten weißPlatten anthrazit
 15Platten anthrazit
 30 30 45Leitsystem
3,25
  8,0cm Betonplatten 24/24/8cm grau             ohne Fase mit Abstandhalter  4,0cm Brechsand/Splitt 0/5
~2,65
 16
Grenze der Verkehrsfläche
Grenze der Verkehrsfläche
5 
Zu diesem Entwurf gehören:Plan Nr. 4359  Lageplan / DeckenhöhenplanPlan Nr. 4360  AusbauquerschnitteFläche fürWartehalleund Anlehnbügel2,151,00Restfläche Parzelle
  8,0cm Betonplatten 24/24/8cm grau             ohne Fase mit Abstandhalter  4,0cm Brechsand/Splitt 0/5 20,0cm Frostschutzschicht 0/4532,0cm GESAMTAUFBAUvorh. Betonstein 16/16/14cm(evtl. regulieren/wiederherstellen)
27.09.202228.09.
09/2022W. Blankenagel
Peterseni.A. gez. Verrieth

V/0539/2022 
V/0539/2022 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Wolbeck Nord 5. BA (B-Plan 415) – Bushaltestellen Middelerstraße 
- Planungs- und Baubeschluss Straßenbau - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   15.11.2022 Bezirksvertretung Münster-Südost Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der vom Amt für Mobilität und Tiefbau der Stadt Münster aufgestellten Planung (Lageplan Nr. 4359 
Blatt 1(1) und dem Ausbauquerschnitt Nr. 4360 Blatt 1(1) vom 28.09.2022) und der baulichen Ausfüh-
rung wird zugestimmt. 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 32.000 € ent-
stehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von ca. 29.000 €. 
 
Die v. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen  
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen und –anlagen 
   
Investitionsmaßnah-
me 
4048 Wolbeck-Nord, BG, Bp 415    
Auszahlungen 
 
  2023 32.000  
Einzahlungen   2023 29.000  
Saldo 3.000  
 
Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
10.10.2022 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Herr Petersen 
Telefon: 492-6636 
Petersen@stadt-
muenster.de

- 2 - 
V/0539/2022 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplanentwurf 2023 bei der o. g. 
Investitionsmaßnahme veranschlagt. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung 
unter dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2023 bzw. der mittelfristi-
gen Ergebnis- und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
 
 
 
 
Begründung 
 
1. Voraussetzungen 
 
Die Stadtwerke Münster fahren seit dem 2. Quartal 2022 die Schule an der Middelerstraße mit 
einer Buslinie an. Im rechtskräftigen B-Plan 415 sind an diesen Stellen bereits Bushaltestellen 
vorgesehen worden. Beim erstmaligen Ausbau wurden die Haltestellen in Abstimmung mit den 
Stadtwerken aufgrund fehlenden Bedarfs nicht realisiert. 
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme 
 
Es ist geplant, die nördliche Parkbucht zurück zu bauen um dort die Aufstellfläche für die Hal-
testelle herzustellen. Die Länge der Haltestelle wird in Abstimmung mit den Stadtwerken auf 12 
m reduziert, um eine barrierefreie Querungsmöglichkeit schaffen zu können. Die 12 m Halte-
länge werden so angeordnet, dass ein Queren der Middelerstraße vor dem haltenden Bus zur 
gegenüberliegenden Zufahrt zum Schulgelände möglich ist. 
Die südliche Haltestelle kann nicht wie im B-Plan vorgesehen unmittelbar vor dem Kreisverkehr 
angelegt werden. Aufgrund der um den Kreisverkehr angeleg ten//anzulegenden Fußgänger-
überwege (Zebrastreifen) muss ein ausreichender Abstand eingehalten werden. Somit wird die 
südliche Haltestelle in die Parkbucht vor der Müllzufahrt Schule verschoben.  
Als positiver Nebeneffekt kann so der Baumstandort an der le tzten Parkbucht vor dem Kreis-
verkehr erhalten werden. Die Länge der Haltestelle wird auch auf 12 m Länge beschränkt. Bei-
de Haltestellen werden mit taktilen Leitsystemen ausgerüstet.  
Eine Wartehalle wird nur an der südlichen Haltestelle vorgesehen. Dafür wird ein Flächen-
tausch mit dem Amt für Immobilienmanagement erfolgen, da der im B -Plan vorgesehene 
Standort durch die Außenanlagen der Schule (Zugangsbereich und Pflanzbeet) überplant wor-
den ist. An der Wartehalle werden noch Anlehnbügel für Fahrräder geschaffen. 
 
Die vorgelegte Planung stellt eine minimale Variante dar und kann nicht weiter reduziert wer-
den. 
Der Ausbau erfolgt nach den Standards der Stadt Münster. 
Die Planung wurde im Rahmen der Ämterbeteiligung mit der Arbeitsgruppe 5 „Stadtplanung 
und Verkehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung 
(KIB) abgestimmt. 
 
       
3. Ausschreibung und Bau 
 
Für die Vergabe der Maßnahme ist kein einzelnes Vergabeverfahren erforderlich. Der Bau wird 
aus dem Jahresprogramm erfolgen und ist für das Jahr 2023 vorgesehen. Die Bauzeit wird vo-
raussichtlich 4 Wochen betragen. Die Verkehrsführung während der Bauzeit wird abgestimmt. 
Nach dem derzeitigen Planungsstand sind keine Leitungsverlegungen von Versorgungsunter-
nehmen geplant. 
Der Kanalbau ist nicht beteiligt.

- 3 - 
V/0539/2022 
 
4. Beiträge Dritter/Zuschüsse 
 
Die Maßnahme ist nicht beitragsfähig nach dem KAG.  
Die Maßnahme wird gem. § 11 ÖPNV G gefördert. Es werden Zuwendungen erwartet. 
Der Antrag wurde bereits gestellt und es liegt eine Bewilligung für einen vorzeitigen Baubeginn 
vor. 
 
5. Genehmigungen/Vereinbarungen 
 
Für die Maßnahme sind keine Genehmigungen erforderlich. 
 
 
6. Liegenschaftliche Regelungen 
 
Für die Maßnahme ist ein Grundstückstausch zwischen Schul - und Straßengrundstück erfor-
derlich. Beide Grundstücke befinden sich im Eigentum der Stadt Münster. Der Tausch erfolgt 
nach Abschluss der Baumaßnahme. 
 
Die Anwohnerinnen/Anwohner und Eigentümerinnen/Eigentümer werden entsprechend dem Service-
versprechen des Amtes für Mobilität und Tiefbau frühzeitig über die Maßnahme informiert. 
 
 
I.V. 
 
gez.  
 
 
Robin Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
Anlagen 
 
Anlage A 
Lageplan Nr. 4359 
Ausbauquerschnitt Nr. 4360

Amt für Mobilität und Tiefbau 
  vorh. Frostschutzschicht 0/45 
  höhenmäßig anpassen 
Ausbauquerschnitt 
D - D 
Amt für Mobilität 
und Tiefbau 
08/2022 
08/2022 
Niederflurbusbordstein 7/15/30cm 
vorh. Winkelstütze 
anhalten 
Winkelkante 22/27/50/6cm 
auf 5,0cm MG III 
 1,5 
6,5 
← 2,5% 
 15  15  16 
 16 
 20 
Niederflurbusbordstein 7/15/30cm 
vorh. Betonstein 16/16/14cm 
(evtl. regulieren/wiederherstellen) 
FAHRSTREIFEN 
3,25 
Wartefläche / Gehweg 
Rippenplatten weiß 
Platten anthrazit 
 15 
Platten anthrazit 
 30  30  45 
Leitsystem 
~4,90 
vorh. → 
Grünfläche angleichen 
T:\Städte\Münster\Middelerstraße\Civil\AQ_50_MIDD.dwg 28.09.2022 
(vorh.) 
vorh. Aufbau 
1 (1) 
4360 
04764 
Stadtbezirk Südost 
Stadtteil Wolbeck 
Wolbeck Nord 5. BA 
Middelerstraße 
B-Plan Nr. 415 
- Ergänzung Bushaltestellen 
  Bereich Schule 
(vorh.) 
vorh. Aufbau 
  8,0cm Betonplatten 24/24/8cm grau 
             ohne Fase mit Abstandhalter 
  4,0cm Brechsand/Splitt 0/5 
  vorh. Frostschutzschicht 0/45 
  höhenmäßig anpassen 
vorh. Aufbau 
3,0cm Decke fräsen, Deckschicht neu 
3,0cm Decke fräsen, Deckschicht neu 
 15  15 
3,0% → 
 20 
 16 
← vorh. 
50 
Nr. 
1 
2 
3 
4 
Art der Änderung Name Datum 
Blatt Nr.: 
Str. Schlüssel: 
Anlage Nr.: 
Plan Nr.: 
Projekt Nr.: 
Maßstab 
Lageplan 1 : 
Längen    1 :           /  Höhen 1 : 
Datum Name 
bearbeitet 
gezeichnet 
geprüft 
genehmigt : 
Münster, den.................................................2022 
Datum Name 
bearbeitet 
gezeichnet 
Entwurfsbearbeitung 
geprüft : 
Bla. 
Str. 
50 
Schnitt D - D 
M 1:50 
FAHRSTREIFEN Wartefläche 
Rippenplatten weiß 
Platten anthrazit 
 15 
Platten anthrazit 
 30  30  45 
Leitsystem 
3,25 
  8,0cm Betonplatten 24/24/8cm grau 
             ohne Fase mit Abstandhalter 
  4,0cm Brechsand/Splitt 0/5 
~2,65 
 16 
Grenze der Verkehrsfläche 
Grenze der Verkehrsfläche 
5 
Zu diesem Entwurf gehören: 
Plan Nr. 4359  Lageplan / Deckenhöhenplan 
Plan Nr. 4360  Ausbauquerschnitte 
Fläche für 
Wartehalle 
und Anlehnbügel 
2,15 1,00 
Restfläche Parzelle 
  8,0cm Betonplatten 24/24/8cm grau 
             ohne Fase mit Abstandhalter 
  4,0cm Brechsand/Splitt 0/5 
 20,0cm Frostschutzschicht 0/45 
32,0cm GESAMTAUFBAU 
vorh. Betonstein 16/16/14cm 
(evtl. regulieren/wiederherstellen) 
27.09.2022 
28.09. 
09/2022 
W. Blankenagel 
Petersen 
i.A. gez. Verrieth

12.00 
BUSBORD 16cm 
2
Middelerstraße 
Grenkuhlenweg 
6
30 
30 
2.65 
R=200 
BUSBORD 16cm 
D
D
vorh. 
30 30 45 
2
Haltestellenschild 
Haltestellenschild 
1 1
1
2
2
12 
11 
6
6
6
90 
1.00 
1.00 
1.00 
+3cm 
2
6.00 
12.00 
2
2
KS 
3,0% 
2,5% 
2,5% vorh. 
1
1
30 
90 
30 
40 
90 
2.50 
1.00 
2.50 
1.00 
1.00 
1.00 
1.00 
1.00 
90 
40 
6
R=205 
Grünfläche angleichen 
vorh. 
11 
2
1
30 30 45 
4.90 
1.00 
1.00 
1.00 
2.00 
1
1
1.00 
4.90 2.15 1.00 
Grundstückstausch 
Wartehalle neu Wall AG Modell Münster 
1 Anlehnbügel Fahrrad 
Standort mit Amt 67 wegen Freiflächen Schule abstimmen 
Nach Abschluss der Baumaßnahme über Amt 23 einleiten 
6.0 8.0 8.0 6.5 
12.0 8.0 
15.0 8.0 
0.5 
3.0 
Kantenstein 6/25/100cm 
C 12/15 
Wartefläche 
Grünfläche 
T:\Städte\Münster\Middelerstraße\Civil\P_MiddelerBH.dwg 28.09.2022 
412540 
412550 
412560 
412570 
412580 
412590 
412600 
412550 
412560 
412570 
412580 
412590 
412600 
412610 
412540 
412610 
5753530 5753540 5753550 
5753500 5753510 5753520 
5753500 
5753510 
5753520 
5753530 
5753540 
5753550 
100 
Nr. 
1 
2 
3 
4 
5 
Art der Änderung Name Datum 
Blatt Nr.: 
Str. Schlüssel: 
Anlage Nr.: 
Plan Nr.: 
Projekt Nr.: 
Maßstab 
Lageplan 1 : 
Längen    1 :           /  Höhen 1 : 
Datum Name 
bearbeitet 
gezeichnet 
geprüft 
genehmigt : 
Lageplan 
Datum Name 
bearbeitet 
gezeichnet 
geprüft : 
Bla. 
Str. 
1 (1) 
Platten 24/24/8cm, grau ohne Fase 2
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, anthrazit ohne Fase 6
Grünflächen / Baumbeete 12 
Höhe vorhanden wird angehalten 
Baum geplant 
Höhe geplant 
geplant: 
3 Betonsteinpflaster 20/10/8cm, grau ohne Fase 
Baum vorhanden entfällt 
Baum vorhanden wird erhalten 
A gepl.mit Anschlußleitung 
Leuchte geplant 
A
Seitenablauf 
Rinnenablauf (Längsrekord) 
Fahrbahn fräsen, Deckschicht neu 
(Deckenerneuerung) 
1
Münster, den.................................................2022 
Amt für Mobilität und Tiefbau 
Baum vorhanden 
Höhe vorhanden 
1 Asphaltbeton 
2 Gehwegplatten 24/24/8 
3 Betonstein grau 20/10/8 
vorhanden: 
Rinnenablauf vorhanden 
12 Grünfläche 
Leuchte vorhanden 
Seitenablauf vorhanden 
6 Betonstein anthrazit 20/10/8 
8 Betonstein rot 20/10/8 
2b Gehwegplatten 30/30/4,5 
11 Verbundsteinpflaster 
15 Natursteinkleinpflaster 
Betonstein weiß 20/10/8 10b 
08/2022 
08/2022 
Legende: 
N
Hochbord 12/15/30cm HB 
Winkelkante WK 
Kantenstein KS 
Verbundsteinpflaster H-Profil 20/16,5/8cm, grau 11 
Fahrbahn Asphaltbeton (Vollausbau) 1a 
4359 
04764 
Stadtbezirk Südost 
Stadtteil Wolbeck 
Wolbeck Nord 5. BA 
Middelerstraße 
B-Plan Nr. 415 
Amt für Mobilität 
und Tiefbau 
- Ergänzung Bushaltestellen 
  Bereich Schule 
Tastbord weiß, Anschlag 6cm 
Rollbord Basalt gewaschen, 
Anschlag 0-3cm 
Legende taktiles Leitsystem: 
Platten anthrazit 
Noppenplatten weiß 
Rippenplatten weiß / Verlegerichtung 
30 
31 
32 
Zu diesem Entwurf gehören: 
Plan Nr. 4359  Lageplan / Deckenhöhenplan 
Plan Nr. 4360  Ausbauquerschnitte 
Entwurfsbearbeitung 
1
30 
30 
30 
30 
31 
32 
32 
2
2
Angleichbereiche 
Detail Pflasteranschluss / 
Baumscheibe 
M 1:10 
Detail Leitsystem 
M 1:25 
27.09.2022 
28.09. 
09/2022 
W. Blankenagel 
Petersen 
i.A. gez. Verrieth

Anlage A zur V/0539/2022 
 
 
Kurzüberblick 
Die gem. B-Plan 415 vorgesehenen Haltestellen werden hergestellt, da seit diesem Jahr 
eine Buslinie durch das Baugebiet verläuft. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von siche-
ren sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. 
 
Das Teilziel lautet Barrierefreier Umbau von Haltestellen. 
 
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung im Jahr 2023 vorgesehen. 
 
Zur Erreichung des Teilziels ist mit einem finanziellen Bedarf von 32.000 € zu kalkulieren. 
 
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan X Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan X Ja  Nein   
Im Entwurf des Haushaltsplanes 2023 enthalten?  Ja  Nein X teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? X Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? X Ja  Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Die Aufgaben der Produktgruppe 1201 beruhen auf folgenden rechtlichen Grundlagen: 
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich. 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen  
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)