Jun 14

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 14. Juni 2016 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (34)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Berichte

4.1

Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs Bült

4.2

Mehrfachbeauftragung zur Freiflächengestaltung Südseite Stadthafen 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Hafenstraße für alle VerkehrsteilnehmerInnen sicher machen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Entscheidungen

5.1

Gutenbergstraße - Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Bebauungsplan Nr. 544

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 1 - Altstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anhörungen

6.1

Programm "Verbesserungen an Haltestellen" für 2017/2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Städtebauförderung: Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept Münster-Innenstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

65. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.4

Planungsprozess "Stadtraum Windthorststraße" - Durchführung einer Testphase für den Teilbereich A (zwischen Bahnhofstraße und von-Vincke-Straße)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Maßnahmenprogramm 2016/2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Maßnahmen im Bereich Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Im Hagenfeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Galgenheide östlich B 51 - Buldernweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Ratsgymnasium, hier: Errichtungsbeschluss für den Bau einer neuen Mensa

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.10

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6.11

PRIMUS-Schule Reduzierung der Zügigkeit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.12

Schulträgerbeteiligung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen städtischer Schulen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.13

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Hüfferstraße im Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Kindertagesbetreuungsbericht 2016/2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.15

Umstrukturierung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Gottfried in Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.16

Weiterentwicklung der städtischen Bäderlandschaft

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.17

Übernahme des Betriebs des Sportbades der DJK Coburg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

8

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
14.06.2016 17:05 Uhr
Ende
14.06.2016 20:05 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage