Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 16. Oktober 2014 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (24)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom (Änderungssatzung)
EDW - Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2012 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Organigramm und Geschäftsverteilung des Eigenbetriebes Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Genehmigung des Jahresabschlusses 2012 - Übertragung des Gewinns 2012 auf das Folgejahr 2013 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2013 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2011 und 2012 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Satzungsänderung Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2013 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Betriebliches Mobilitätsmanagement für die Stadtverwaltung Darmstadt Mobilitätsplan und nächste Schritte
Bebauungsplan W 35 – Rüdesheimer Straße / Noackstraße – (Erneuter Offenlagebeschluss)
Städtische Beteiligungen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 57 - Südliche Michaelisstraße/Am Westwald - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Stagemobil beim Sportamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Bedingungen für die Anmietung
Ausländerbeiratswahlen 2015 zusätzliche Angaben auf den Stimmzetteln
Beschluss des Rahmenplans für die Konversionsflächen West; Bebauungsplan W 46 -Kelley Barracks/Nathan Hale-Depot- (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Anhebung der Mietpreistarife für die Raummiete der städtischen Versammlungsstätten und Bürgerhäuser Orangerie, Justus-Liebig-Haus, Bürgermeister-Pohl-Haus Wixhausen, Bürgerzentrum 'Zum Goldnen Löwen' Arheilgen und Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt
7. Änderung des Flächennutzungsplans der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Teilbereich 7.1) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Veränderungssperre für das Gebiet - Mathildenhöhe Süd - (Bebauungsplan O 27) hier: Satzung zur erneuten Verlängerung
Sanierungsgebiet Martinsviertel Freiflächengestaltung am Achteckhaus
Veränderungssperre für das Gebiet – Pfungstädter Straße am Bahnhof Eberstadt – (Bebauungspläne E 55 und E 29.1) hier: Satzung zur erneuten Verlängerung
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2014 zum Haushalt 2014
Sonstiges
Details
- Beginn
- 16.10.2014 17:00 Uhr
- Ende
- 16.10.2014 17:55 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a