Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Montag, 04. Mai 2026 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (35)
Allgemeines
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Dekarbonisierung der kommunalen Unternehmen der Stadt Köln, Aktenzeichen 109/25
Ergebnis: vertagt
Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Die Wahl der Mitglieder der Seniorenvertretung als sachkundige Einwohner/innen bzw. stellvertretende sachkundige Einwohner/innen durch den Rat, Aktenzeichen 57/26
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bürgereingabe nach §24 GO Scanfahrzeug zur Erfassung von Falschparkern-Pilotprojekt, AZ136/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Einstellung und Streckenführung der SB91“, Aktenzeichen 78/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Einstellung der Linie 17 zum Fahrplanwechsel Dezember 2026, Aktenzeichen 35/26
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage
Vorlagen der Verwaltung
Weiterentwicklung und Neubesetzung des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge
Anfragen
Mündliche Anfragen
Schriftliche Anfragen
Geschlechtergerechte Bürger*innenbeteiligung, Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfragen / Aufträge an das stadtgesellschaftliche Beratungsgremium Öffentlichkeitsbeteiligung
Mitteilungen
Mündliche Mitteilungen
Schriftliche Mitteilungen
„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluation "Tag der Jugend im Rathaus 2025" – Schüler*innenpressekonferenz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des bezirklichen Kinder- und Jugendbeteiligungsformats Veedels-Checks unter dem Titel „HEY Porz- Check mit uns dein Veedel“ im Jahr 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu dem Bürgerschreiben - "Stadtbild von Köln: Eckpunkte zur Verbesserung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Forts in Köln als Feierlocation nutzen, Az.: 53/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zweitwohnungssteuer, Az.: 59/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Maßnahmen zur Rettung der Rewe-Richrath-Filiale in der Kölner Innenstadt, Az.: 43/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung offener Bürgereingaben nach § 24 GO NRW für den Ausschuss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bewohnerparken in der Zeit von Baumaßnahmen, Aktenzeichen 45/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluation des ersten Kölner Bürgerrats „Mobil im lebenswerten Quartier“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu Sachstandsberichten der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung zu TOP 4.1 Weiterentwicklung und Neubesetzung des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung (Beratungsgremium ÖB)
Änderung zu TOP 4.1 Weiterentwicklung und Neubesetzung des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung (Beratungsgremium ÖB)
Ergebnis: geändert beschlossen
Details
- Beginn
- 04.05.2026 17:07 Uhr
- Ende
- 04.05.2026 18:13 Uhr
- Ort
- Ratssaal