Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 24. September 2008 um 18:17 Uhr

Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Tagesordnung (38)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Ausländerbeirates

7.1

Sicherheitsrechtliche Befragung zur Klärung von Bedenken gegen den weiteren Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland (Sog. Sicherheitsbefragung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Entlastung für die Jahresrechnung 2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

OrdnungsbehördlicheVerordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 28.12.2008 im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Bürgerinnen und Bürger einfach zum Recht verhelfen - Bürgerfreundliches Verwaltungsverfahren auch in Zukunft sicher stellen!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

"Die Familienhebamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster": Weiterführung des Modellprojekts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Feststellung des Jahresabschlusses der Altenzentrum Klarastift gGmbH für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Feststellung des Jahresabschlusses der Klarastift Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Bauvorhaben Stubengasse 22 / Umbau und Umnutzung des Parkhauses

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

16

Städtisches Preußenstadion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Bauleitplanung

17.1

Stadtbezirk Münster-West

17.1.1

Bebauungsplan Nr. 323, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.1.2

Bebauungsplan Nr. 488 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2

Stadtbezirk Münster-Nord

17.2.1

31. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.2.2

Bebauungsplan Nr. 227, 3. Änderung - Neuer Änderungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.3

Stadtbezirk Münster-Ost

18

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

18.1

Ambulante Kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung auch weiterhin sicherstellen!

Ergebnis: zurückgezogen

19

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

19.1

Familien mit Kindern Grunderwerb in Innenstadtlagen ermöglichen

Ergebnis: verwiesen

19.2

Haltepunkt Handorf planen - Eisenbahnstrecke Münster-Warendorf beschleunigen

Ergebnis: verwiesen

19.3

Entwicklung eines Verkehrsberuhigungkonzeptes für Handorf

Ergebnis: verwiesen

19.4

Kindertagesbetreuung: weitere untere Einkommensgruppen von Elternbeiträgen befreien

Ergebnis: verwiesen

19.5

Klimaschutz bereits bei der Stadtplanung beginnen -

Ergebnis: verwiesen

19.6

Stadtplanung für alle Bürger öffnen -

Ergebnis: verwiesen

19.7

Soziale und ökologische Tarifreform bei Energie -

Ergebnis: verwiesen

19.8

Neue Wege im Radwegebau - Unterstützung von Bürgerradwegen

Ergebnis: verwiesen

19.9

Mit Hybrid-Bussen Münsters Straßen sauberer machen

Ergebnis: verwiesen

20

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.10.2008

Gremien

Details

Beginn
24.09.2008 18:17 Uhr
Ende
24.09.2008 22:01 Uhr
Ort
Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster