Mobilitätsausschuss
Dienstag, 22. September 2026 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Digital unterstützte Parkraumkontrolle – Einsatz von Scan-Fahrzeugen
Nachtarbeit bei den Bauarbeiten an der Deutzer Brücke und der Mindener Straße
KI-gestütztes Brückenmonitoring zur frühzeitigen Schadenserkennung
E-Scooter sicher und barrierearm als Verkehrsmittel der letzten Meile betreiben
Umnutzung der bisherigen Busfahrstreifen auf der Aachener Straße
Frühzeitige Information und verbindliche Standards für Baumaßnahmen und Ersatzverkehre der KVB
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Durchführung einer detail- und variantenreichen Verkehrsuntersuchung auf der Luxemburger Straße, der "Mikrosimulation Luxemburger Straße", und einer Verkehrszählung zur Aktualisierung der Datenbasis
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zu "Verbesserung der Verkehrssicherheit Am Leystapel und Prüfung der Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr, AN/1379/2025", gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und Volt
Entscheidungen (Beschlussorgan Mobilitätsausschuss)
Konzept Öffentlichkeitsbeteiligung für die Stadtbahnanbindung Neubrück
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Köln-Katalog Bestand: Entwicklung von Bestandsquartieren
25. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Poller Kirchweg von Am Schnellert bis Müllergasse in Köln-Poll
Kapazitätserweiterung auf den Linien 4, 13 und 18 - Baubeschluss für die Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahnhaltestellen Neumarkt und Appellhofplatz
297. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Bahntrasse der HGK Köln Ehrenfeld/ Lindenthal
Baubeschluss für die bauliche Umsetzung der Geestemünder Straße in Köln-Niehl, im Bereich zwischen Neusser Landstraße und Emdener Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6601-1201-5-1023, Geestemünder Straße
Infrastrukturmaßnahmen im Stadtbahnnetz der KVB im Herbst 2026 - hier: Betriebskonzepte und Ersatzverkehrsleistungen für baubedingte Betriebsanpassungen
Zoobrücke Los D, Los Z1 - Spannungsrisskorrosion
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrssituation auf der Horbeller Straße in Marsdorf
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Bankert aus der Sitzung des Mobilitätsausschuss vom 16.06.2026 betreffend "Unterhaltungskosten von Stadtbahntunneln"
Beantwortung einer mündlichen Zusatzfrage der SB Krüger aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 16.06.2026 betreffend "Beantwortung einer schriftl. Anfrage betr. "Warnstreik in ganz NRW - doch nur in Köln stehen die Bahnen still" (0955/2026)"
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 16.06.2026 (0395/2026)
Sachstandbericht zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte zum 31.12.2025 (1036/2026)
Neue Anfragen
Erfassung von Schäden der Fahrradverkehrsinfrastruktur
Politisches Begleitgremium Ost-West-Achse + Sachstände
Ausfälle Stadtbahnen
Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt aufgrund fehlender Fahrbahnbreite
Betriebskonzept für die dritte Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn
Künstliche Intelligenz im Kölner Straßenverkehr
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. §12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2026
Sonstige Mitteilungen
Stadtweite Konzeption „Mobil im lebenswerten Quartier“ – weitere Vorgehensweise
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Petelkau aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 20.04.2026 zur Brückensanierung
Aktueller Stand zum E-Scooter-Sharingangebot und geplantes neues Zulassungsverfahren für 2027 der Stadt Köln
Piktogrammkette für den Radverkehr – Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen
Planfeststellungsbeschluss für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße
Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Altstadt/Nord (Innenstadt)
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Intveen aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 23.02.2026 betr. "ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025" (2779/2025)
Beantwortung einer mündl. Anfrage aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 23.02.2026
Sachstandsbericht der Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte zum 31.12.2025 (1036/2026)
Infrastrukturmaßnahmen auf der Linie 13 vom 21.09. bis 17.10.2026 - hier: Information über den anstehenden Schienenersatzverkehr
Auswirkungen der bevorstehenden Hangsicherung am Kalkberg auf die Führung der RadPendlerRoute 2 (RPR2)
Qualitätsbericht 2025 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Hohenzollernbrücke/Gullivertunnel
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen
Gremien
Details
- Beginn
- 22.09.2026 16:00 Uhr
- Ende
- 22.09.2026 00:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal