Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 12. Juni 2013 um 17:32 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (36)

1

Aktuelle Stunde

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Anfragen von Ratsmitgliedern

5

Anregungen der Bezirksvertretungen

6

Anregungen des Integrationsrates

7

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

8

Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO

9

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

9.1

Beitragspflicht für den Teilausbau des Albersloher Weges

10

Ankauf der Grundstücke im Bereich der York-Kaserne, Albersloher Weg 450 in Münster-Gremmendorf

Ergebnis: Vorlage eingebracht

11

Perspektiven für den Haushaltsplan 2014 - Finanzeckwerte -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Abwassergebührensatzung der Stadt Münster (AGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Grundsatzentscheidung für eine sozial differenzierte Gebührenordnung der Westfälischen Schule für Musik

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1

Grundsatzentscheidung für eine sozial differenzierte Gebührenordnung der Westfälischen Schule für Musik

14

Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 6. Finanzformel für die Spielzeiten 2014/2015 bis 2018/2019

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.1

Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 6. Finanzformel für die Spielzeiten 2014/2015 bis 2018/2019

15

Feststellung von Jahresabschlüssen des Jahres 2012

15.1

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2011/2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.3

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Sozialholding Klarastift GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.4

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Klarastift Service GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.5

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.6

Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 der Kommunalen Stiftungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

17.1

Landesförderung für Archäologie und Denkmalpflege erhalten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

18.1

Schülerspezialverkehr beibehalten

Ergebnis: verwiesen

18.2

Einrichtung eines zentralen Anmeldeverfahrens bei Kindertageseinrichtungen zum Kindergartenjahr 2014/15, um Kitas und Eltern den Alltag zu erleichtern

Ergebnis: verwiesen

18.3

Zwangsumzüge stoppen!

Ergebnis: verwiesen

18.4

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskommission, hier:

Ergebnis: verwiesen

18.5

Münster für alle - Einführung eines Sozialmonitorings für Münster

Ergebnis: verwiesen

18.6

Fortsetzung des Programms "Soziale Stadt Kinderhaus" -

Ergebnis: verwiesen

19

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.06.2013

Gremien

Details

Beginn
12.06.2013 17:32 Uhr
Ende
12.06.2013 19:30 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage