Mär 29

Bezirksvertretung Münster-Südost

Dienstag, 29. März 2022 um 17:01 Uhr

Raum 2/1, 11. Etage

Tagesordnung (34)

1

Verabschiedung der Resolution pax optima rerum - Münster ruft zum Frieden auf!

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bericht

4.1

Vorstellung der Kulturmanagerin - Frau Schwalm

4.2

Ortskerngestaltung Wolbeck - mdl. Bericht

4.3

Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anhörungen

5.1

Installation einer adaptiven Straßenbeleuchtung in der Straße Vahlbusch im Zuge des Ausbaues Kanalpromenade und Erneuerung der Fahrbahndecke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Angelmodder Weg – Altehof bis Homannstraße – Erneuerung der Fahrbahn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Ausbau der automatischen Radverkehrszählstellen im Stadtgebiet und Bau von zwei Anzeigestelen am Coesfelder Kreuz in Höhe der Mensa in beiden Fahrtrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Albersloher Weg / Polizeipräsidium - B Plan 611 (Erschließung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

118. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 628 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Neugestaltung der nördlichen Schulhoffläche der Annette-von-Droste-Hülshoff Grundschule in Angelmodde zusammen mit dem angrenzenden Spielplatz Birkenheide II -Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Sauberkeit im öffentlichen Raum

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.8

Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau GmbH]

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU und Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.11

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Entscheidungen

6.1

Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Albersloher Weg / Polizeipräsidium - B Plan 611 (Erschließung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

7.1

Straßenquerung über den Twenhövenweg südlich des Kreisverkehr sicherer gestalten

Ergebnis: eingebracht

7.2

Sichere Radwegeverbindung Wolbeck-Handorf

Ergebnis: eingebracht

7.3

Verkehrsfluss verbessern - Park und Ride Parkplätze für Wolbeck

Ergebnis: eingebracht

7.4

Ausweitung der Tempo 70 Zone auf der Freckenhorster Straße

Ergebnis: eingebracht

7.5

Öffentliches Bücherregal in Südost

Ergebnis: eingebracht

8

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

8.1

Verkehrssicherung Petersheide

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

9

Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

10

Verschiedenes

Details

Beginn
29.03.2022 17:01 Uhr
Ende
29.03.2022 19:10 Uhr
Ort
Raum 2/1, 11. Etage