Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 02. November 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (33)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2022 (25. Beteiligungsbericht)
Open Source Software in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Erhöhung der laufenden Geldleistungen von Kindertagespflegepersonen ab dem 01.01.2024
Herstellung einer Zufahrt zum Nahversorger in Lincoln Baufeld N1
Entgeltordnung für die Volkshochschule Darmstadt
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Kranichstein Neugestaltung der Freifläche an der Westhalle im Bereich des ehemaligen Schlepperprüffeldes
Neubau einer Kindertagesstätte in Eberstadt, Nußbaumallee 6 Anpassung der Baukosten aufgrund der Baupreisentwicklung
Zwölfte Vorhabenliste, Stand August 2023: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürger*innen
Einstellung der Buslinie M und Linienwegsänderung der Buslinien F und FU
Vorliegende Anträge
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 13.09.2023 betr. Aufstellung eines Brunnens in Wixhausen.
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 18. September 2023 betr. Verzicht auf Gendern
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 17. September 2023 betr. Konzeptentwicklung 'Haus für Industriekultur' und 'Schriftgießerei Gerstenberg'
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023 betr. Für eine lebenswerte Stadt - Darmstadt besitzbar und bespielbar machen - für alle!
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 16. Oktober 2023 betr. Erhöhung des Eigenkapitals der bauverein AG im Haushalt 2023 zeitnah umsetzen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 15. Oktober 2023 betr. Mehr Stopps für die Straßenbahn Linie 6
Prüfantrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 16. Oktober 2023 betr. Digitales Bestellsystem für die Darmstädter Gastronomie
Antrag der AfD-Fraktion vom 20. Oktober 2023 betr. Einrichtung einer Post COVID/Long COVID-Ambulanz
Vorschlag der IV älterer Menschen vom 24.04.2023 betr. Gepflasterte Flächen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 4. Juli 2023 betr. Maßnahmenpaket Ausländeramt
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 13.09.2023 betr. Durchführung einer Meinungsumfrage zum Thema Straßenbahn.
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 30. Oktober 2023 betr. Überfall der Hamas auf Israel
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 02.11.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 02.11.2023 22:05 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2