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2023/0280

Zwölfte Vorhabenliste, Stand August 2023: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürger*innen

Magistratsvorlage 17.08.2023

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2023/0280

5082 Zeichen

Magistratsvorlage

Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
13.09.2023
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung

Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat II
Dezernat III
Dezernat IV
Dezernat V
Dezernat VI

Amt: Büro der
Bürgerbeauftragten

OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja

Nein

Verteiler:

Nein

Vorlage-Nr. 2023/0280

Magistratsbeschluss -Nr.

Internetfähig

Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 715 001 1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000

Betreff: Zwölfte Vorhabenliste, Stand August 2023: Projekte zur Information und potentiellen
Beteiligung der Bürger*innen

Vorlage vom: 17.08.2023

Beschlussvorschlag :

Die zwölfte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Beteiligungsplattform
veröffentlicht.

Anlagen: 230822_12. Vorhabenliste

Datenschutzrelevante Anlage:

Folgekosten: Ja Nein

- 2 -
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.

Beschluss des Magistrats vom

- 3 -
Begründung der Magistratsvorlage vom 17.08.2023:

Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürger*innen ist die frühzeitige
Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der Wissenschaftsstadt
Darmstadt. Daneben ist es auch wichtig, erfahren zu können, wo die Projekte im Prozess
stehen und, wer bei Fragen ansprechbar ist. Hierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt
in Form von Steckbriefen beschrieben, zu einer Vorhabenliste gebündelt und regelmäßig
aktualisiert.

Auf die Vorhabenliste werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum
besteht und bei denen Bürger*innenbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Dies bedeutet
nicht, dass in allen Projekten bereits Bürger*innenbeteiligung nach Einstellung der neuen
Vorhaben angeregt werden. Die Vorhabenliste enthält neue Vorhabensteckbriefe , die bereits
seit einiger Zeit eingestellt wurden und nun regelmäßig fortgeschrieben werden.

Die Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über die Planungen der Stadt.

Die zwölfte Vorhabenliste besteht insgesamt aus 35 Vorhaben.

Die nun vorliegende Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der bestehenden
Vorhabenliste und 6 neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Die folgenden 6 Vorhaben wurden neu in die Vorhabenliste aufgenommen:

• Bebauungsplan O 32.1 – Besucherzentrum Mathildenhöhe –
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan O 36 – Heinrichstraße/Am Alten Friedhof –
• Bebauungsplan W 66 – Pfungstädter Weg/Brandschneise – (Aufstellungsbeschluss) u nd
19. Flächennutzungsplanänderung – Pfungstädter Weg/Brandschneise –
(Aufstellungsbeschluss)
• 21. Änderung des Flächennutzungsplans – Kleinspielfeld Arheilgen –
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 45 – Seniorenwohnen Im Fiedlersee – und 17.
Änderung des Fl ächennutzungsplans – Im Fiedlersee –
• Darmstädter Arten - und Biotopschutzkonzept (DABSK)

Folgende Vorhaben wurden von der Vorhabenliste entfernt:

• Bebauungsplan M 34 – Marienplatz –
Begründung: Formelle Beteiligung ist abgeschlossen.
• Bebauungsplan W 23.2 – Hilpertstraße/Deutsche -Telekom-Allee
Begründung: Formelle Beteiligung ist abgeschlossen. Vorlage für Satzungsbeschluss
durch die Stadtverordnetenversammlung wird vorbereitet.

Nach dem Beschluss der 12. Vorhabenliste in der Stadtverordnetenversammlung wird die
Vorhabenliste auf der Bürger*innenbeteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de veröffentlicht
und ständig aktualisiert.

- 4 -
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Plattform können Bürgerinnen und Bürger zwei
Monate lang Bürgerbeteiligung zu den neuen Vorhaben anregen. Über die Anregung der
Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung. Die
Möglichkeit zur Anregung und die Formulare sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform
verfügbar. Das Büro der Bürgerbeauftragten steht für Auskünfte und Beratung zur Verfügung.

Darmstadt, den 17.08.2023

Dezernat I Dezernat II Dezernat III

Hanno Benz Barbara Akdeniz Michael Kolmer
Oberbürgermeister Bürgermeisterin Stadtrat

Dezernat IV Dezernat V Dezernat VI

André Schellenberg Holger Klötzner Paul Georg Wandrey
Stadtkämmerer Stadtrat Stadtrat

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339 Zeichen

Punkt 3: Zwölfte Vorhabenliste, Stand August 2023: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürger*innen 
 (V-Nr. 2023/0280) 
 
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Wissenschaft und Bürgerbeteiligung 
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltungen: Fraktionen SPD und UFFBASSE

anlage 5

186 Zeichen

Punkt 18: Zwölfte Vorhabenliste, Stand August 2023: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürger*innen 
 (V-Nr. 2023/0280) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

anlage 4

269 Zeichen

Punkt 4: Zwölfte Vorhabenliste, Stand August 2023: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürger*innen 
 (V-Nr. 2023/0280) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
der Vorlage zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltung: SPD

anlage 2

5161 Zeichen

- 2 -

Magistratsvorlage

Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
13.09.2023
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung

Amt: Büro der
Bürgerbeauftragten

OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja

Nein

Verteiler:
I 715
II III IV
V VI

Stvv

Nein

Vorlage-Nr. 2023/0280

Magistratsbeschluss -Nr.
390

Internetfähig

Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 715 001 1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000

Betreff: Zwölfte Vorhabenliste, Stand August 2023: Projekte zur Information und potentiellen
Beteiligung der Bürger*innen

Vorlage vom: 17.08.2023

Beschlussvorschlag :

Die zwölfte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Beteiligungsplattform
veröffentlicht.

Anlagen: 230822_12. Vorhabenliste

Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 -
Folgekosten: Ja Nein

Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.

Beschluss des Magistrats vom 20.09.2023

Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 -
Begründung der Magistratsvorlage vom 17.08.2023:

Auf die Vorhabenliste werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum
besteht und bei denen Bürger*innenbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Dies bedeutet
nicht, dass in allen Projekten bereits Bürger*innenbeteiligung nach Einstellung der neuen
Vorhaben angeregt werden. Die Vorhabenliste enthält neue Vorhabensteckbriefe, die bereits
seit einiger Zeit eingestellt wurden und nun regelmäßig fortgeschrieben werden.

Die Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über die Planungen der Stadt.

Die zwölfte Vorhabenliste besteht insgesamt aus 35 Vorhaben.

Die nun vorliegende Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der bestehenden
Vorhabenliste und 6 neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Die folgenden 6 Vorhaben wurden neu in die Vorhabenliste aufgenommen:

 Bebauungsplan O 32.1 – Besucherzentrum Mathildenhöhe –
 Vorhabenbezogener Bebauungsplan O 36 – Heinrichstraße/Am Alten Friedhof –
 Bebauungsplan W 66 – Pfungstädter Weg/Brandschneise – (Aufstellungsbeschluss) und
19. Flächennutzungsplanänderung – Pfungstädter Weg/Brandschneise –
(Aufstellungsbeschluss)
 21. Änderung des Flächennutzungsplans – Kleinspielfeld Arheilgen –
 Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 45 – Seniorenwohnen Im Fiedlersee – und 17.
Änderung des Flächen nutzungsplans – Im Fiedlersee –
 Darmstädter Arten - und Biotopschutzkonzept (DABSK)

Folgende Vorhaben wurden von der Vorhabenliste entfernt:

 Bebauungsplan M 34 – Marienplatz –
Begründung: Formelle Beteiligung ist abgeschlossen.
 Bebauungsplan W 23.2 – Hilpertstraße/Deutsche -Telekom-Allee
Begründung: Formelle Beteiligung ist abgeschlossen. Vorlage für Satzungsbeschluss
durch die Stadtverordnetenversammlung wird vorbereitet.

Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Plattform können Bürgerinnen und Bürger zwei
Monate lang Bürgerbeteiligung zu den neuen Vorhaben anregen. Über die Anregung der
Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung. Die
Möglichkeit zur Anregung und die Formulare sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform
verfügbar. Das Büro der Bürgerbeauftragten steht für Auskünfte und Beratung zur Verfügung.

Darmstadt, den 17.08.2023

Dezernat I Dezernat II Dezernat III

Hanno Benz Barbara Akdeniz Michael Kolmer
Oberbürgermeister Bürgermeisterin Stadtrat

Dezernat IV Dezernat V Dezernat VI

André Schellenberg Holger Klötzner Paul Georg Wandrey
Stadtkämmerer Stadtrat Stadtrat

anlage 1

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Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 1/81

Wissenschaftsstadt Darmstadt

12. Vorhabenliste der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Veröffentlichung: [nach Stavo-Beschluss]
www.da-bei.darmstadt.de

Erstellt durch:

wer denkt was GmbH
Robert-Bosch-Str. 7
64293 Darmstadt

Ansprechpartner:
Antonio Arcudi
arcudi@werdenktwas.de

www.werdenktwas.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 2/81
Erläuterungen
Was ist die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt?
Mit der Vorhabenliste informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt seit November 2015 alle Bürgerin-
nen und Bürger über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit erfolgt die Umsetzung eines zentralen
Bausteins der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung (zur Kurzfassung der Leitlinien).

Wie wird über die Vorhaben informiert?
Bürgerinnen und Bürger können sich auf „da-bei.darmstadt.de“ informieren, welche Planungen die
Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Die Planungen werden in Steckbriefen beschrieben und in
einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungs-
spielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist.

Was ist das Ziel der Vorhabenliste?
Ziel der Vorhabenliste ist es, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über geplante Projekte der
Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung geplant ist.
Nur wenn bekannt ist, was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch Alternativen diskutiert
und Konzepte gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige Information der Öffentlichkeit über
städtische Vorhaben erfolgt über die Vorhabenliste. Frühzeitig bedeutet auch, dass die aufgeführ-
ten Projekte noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch Fragen zur Umsetzung des Vorha-
bens, zu den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen können. Die Steckbriefe werden ständig
aktualisiert.

Wie funktioniert die Vorhabenliste?
Die Vorhabenliste wird alle sechs Monate aktualisiert. Nach der Veröffentlichung der Vorhaben in
der Vorhabenliste können Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen,
wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung von der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen ist.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 3/81
Die vorliegende aktualisierte zwölfte Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung bestehender
Vorhaben und folgende 6 neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt:
1. Darmstädter Arten- und Biotopschutzkonzept (DABSK)
2. Bebauungsplan O 32.1 – Besucherzentrum Mathildenhöhe –
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan O 36 – Heinrichstraße / Am Alten Friedhof –
4. Bebauungsplan W 66 – Pfungstädter Weg/Brandschneise – (Aufstellungsbeschluss) und
19. Flächennutzungsplanänderung – Pfungstädter Weg / Brandschneise – (Aufstellungs-
beschluss)
5. 21. Änderung des Flächennutzungsplans – Kleinspielfeld Arheilgen –
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplans A 45 – Seniorenwohnen Im Fiedlersee – und 17. Än-
derung des Flächennutzungsplans – Im Fiedlersee –

Anregungen zur Bürgerbeteiligung zu dem neuen Vorhaben können bis zum 01. Dezember 2023
eingereicht werden. Neue Vorhaben sind entsprechend gekennzeichnet.

Folgende Vorhaben wurden von der Vorhabenliste entfernt:
 Bebauungsplan M 34 – Marienplatz –
Begründung: Formelle Beteiligung ist abgeschlossen.
 Bebauungsplan W 23.2 – Hilpertstraße/Deutsche-Telekom-Allee –
Begründung: Formelle Beteiligung ist abgeschlossen. Vorlage für Satzungsbeschluss
durch die Stadtverordnetenversammlung wird vorbereitet.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 4/81
Inhaltsverzeichnis
Neue Vorhaben ...................................................................................................................... 6
Darmstädter Arten- und Biotopschutzkonzept (DABSK) .................................................. 7
Bebauungsplan O 32. – Besucherzentrum Mathildenhöhe – ........................................... 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan O 36 – Heinrichstraße / Am Alten Friedhof – ...... 11
Bebauungsplan W 66 – Pfungstädter Weg / Brandschneise – ...................................... 13
21. Änderung des Flächennutzungsplans – Kleinspielfeld Arheilgen – .......................... 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 45 – Seniorenwohnen Im Fiedlersee – ............ 17
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind ......................................................... 19
Bahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar (ICE-Strecke) .................................... 20
Bürgerhaushalt .............................................................................................................. 22
Grundhafte und energetische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades ...................... 24
Umsetzung des 2. Gleichstellungsaktionsplanes ........................................................... 26
Parkraumbewirtschaftung .............................................................................................. 28
Prüfung der Darmstädter Straßennamen....................................................................... 30
Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel ........................................................................... 32
Darmstädter Partnerschaft für Demokratie .................................................................... 34
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung ........................................... 36
Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof ........................................................................ 38
Grünzug entlang der Bahn im Edelsteinviertel ............................................................... 40
Bebauungsplan W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot – ................................... 42
Digitalstadt Darmstadt ................................................................................................... 44
DAVIA – Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz ......................................... 46
1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt ................................................... 48
Ludwigshöhviertel – Landschaftstreppe ........................................................................ 50
ÖPNV- / äußere IV-Erschließung Ludwigshöhviertel ..................................................... 52
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße 71 – ...................... 54
Bebauungsplan W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-Kaserne – .... 56
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) . 58
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften ...................................................................... 60
Ludwigshöhviertel – Nachbarschaftsplätze / Jugendtreff Süd ....................................... 62
Einbindung der Partnerschaftsvereine in die Gestaltung der Städtepartnerschaften ..... 64
Neubau Planstraße A südlich der Lincoln Siedlung ....................................................... 66
Schlaues Wasser Darmstadt ......................................................................................... 67
Bebauungsplan W 67 – Ehem. Airfield Griesheim – und 18. Änderung des FNP .......... 69
Erarbeitung eines Innenstadtentwicklungskonzepts ...................................................... 71
AG Ehrenamt ................................................................................................................. 73
Heinerblocks – Verkehrsversuch Lichtenbergblock ....................................................... 75
Anhänge ............................................................................................................................. 77
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag) ...................... 78
Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr .............................................. 79
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien ........................................... 80

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 5/81
Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorums-
antrag) ........................................................................................................................... 81

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 6/81
Neue Vorhaben

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 7/81
Darmstädter Arten- und Biotopschutzkonzept (DABSK)
Datum der Veröffentlichung
nach Stavo-Beschluss
Letzte Aktualisierung

Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate nach Stavo-Beschluss
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Hauptziele des Darmstädter Arten- und Biotopschutzkonzepts sind die Erhaltung naturnaher Bioto-
pe, die Verbesserung und Wiederherstellung bestehender naturnaher Biotope, die Neuschaffung
und Vernetzung naturnaher Biotope sowie die Erhaltung und gezielte Förderung gefährdeter oder
besonders schützenswerter Arten. Arbeitsschritte des Darmstädter Arten- und Biotopschutzkon-
zepts sind: 1. Bestandserfassung: Auswertung existierender Grundlagen-daten und Neukartierun-
gen 2. Analyse, Bewertung und Darstellung der Quantität und Qualität der Biotope, der Arten und
Vernetzung von naturnahen Biotopen 3. Ableitung von Erhaltungs- und Entwicklungszielen sowie
Biotop- und Artenschutzmaßnahmen, einschließlich Priorisierung 4. Entwicklung eines Programms
zur Erfolgskontrolle Das Darmstädter Arten- und Biotopschutzkonzept wird somit auf Basis einer
gesicherten Datengrundlage genau aufzeigen, welche Qualität die erfassten Biotope besitzen und
die Möglichkeit bieten, gezielt Maßnahmen zum Schutz, zur Förderung und Verbesserung der für
Darmstadt typischen Biotope und der dort heimischen Arten abzuleiten und diese aktiv und strate-
gisch umzusetzen. Damit erhält die Wissenschaftsstadt Darmstadt ein Fachkonzept, welches als
Entscheidungs- und Arbeitsgrundlage bei politischen und planerischen Abwägungsprozessen dient
und zu einem zentralen Bestandteil bei allen Entscheidungen und Prozessen der Stadtentwicklung
wird.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage 2023/0089
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Nach Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 15.06.2023 erfolgt nun die
EU-weite Ausschreibung. Die Vergabe ist für 1 Hj. 2024 vorgesehen. Es wird von einem Bearbei-
tungszeitraum von ca. 4 Jahren ausgegangen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 8/81
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Informationsveranstaltungen, Einbindungen von Verbänden und Expertinnen und Experten die ihre
Erfahrungen, Anregungen und Expertise einbringen können.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartnerin
Umweltamt
Dr. Lea Obrocki
06151/13-2938
umweltamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 9/81
Bebauungsplan O 32. – Besucherzentrum Mathildenhöhe –
Datum der Veröffentlichung
nach Stavo-Beschluss
Letzte Aktualisierung

Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate nach Stavo-Beschluss
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen
und Wohnen
Beschreibung
Nachdem die Mathildenhöhe Darmstadt mit ihren bedeutenden Denkmälern in die Welterbeliste
der UNESCO aufgenommen wurde, ist es ein Ziel des Magistrats, die Entwicklung des Besucher-
zentrums an die Forderungen von ICOMOS (International Council of Monuments and Sites) anzu-
passen. ICOMOS hat den bisher vorgesehenen und im rechtskräftigen Bebauungsplan O 32 –
Mathildenhöhe Ost – festgesetzten Standort des Besucherzentrums innerhalb der Welterbestätte
als nicht adäquat angesehen. Um die Forderungen von ICOMOS zu erfüllen, muss das Besucher-
zentrum vom ursprünglich vorgesehenen Standort nach Osten verschoben werden. Der rechtskräf-
tige Bebauungsplan O 32 weist an der entsprechenden Stelle jedoch kein Baurecht aus. Damit das
Besucherzentrum am gewünschten Standort errichtet werden kann, muss daher neues Planungs-
recht geschaffen werden, in dem der Bebauungsplan O 32.1 – Besucherzentrum Mathildenhöhe –
aufgestellt wird.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage 2023/0197
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitplanverfah-
ren informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung von
Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung wer-
den auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteili-
gung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 10/81
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans O 32.1 – Besucherzentrum Mathildenhöhe – erfolgt im Rah-
men eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf
siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.

Stufe der vorgesehenen Beteiligung

Ansprechpartnerin
Stadtplanungsamt
Constanze Paffrath
06151/13-3719
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 11/81
Vorhabenbezogener Bebauungsplan O 36 – Heinrichstraße / Am Alten
Friedhof –
Datum der Veröffentlichung
nach Stavo-Beschluss
Letzte Aktualisierung

Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate nach Stavo-Beschluss
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan O 36 – Heinrichstraße / Am Alten Friedhof – wird die
planungsrechtliche Voraussetzung für die Errichtung einer Wohnbebauung mit 37 Wohneinheiten
und mit ergänzender Nutzung im Erdgeschoss (Einzelhandelsmarkt) geschaffen. Durch die ge-
plante Neubebauung soll die stadträumlich exponierte Lage neu geordnet, eine städtebauliche
Aufwertung erreicht und die vorhandenen Grünstrukturen weitergeführt werden. Das Plangebiet
befindet sich ca. 1 km südöstlich des Innenstadtkerns im Übergangsbereich der Stadtteile Darm-
stadt Mitte und Darmstadt Ost an der Kreuzung Heinrichstraße und Nieder-Ramstädter Straße.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage 2023/0145
Weitere Informationen

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans O 36 – Heinrichstraße / Am Alten Fried-
hof – erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum
Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 12/81
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.

Stufe der vorgesehenen Beteiligung

Ansprechpartnerin
Stadtplanungsamt
Andrea Feldbusch
06151/13-2613
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 13/81
Bebauungsplan W 66 – Pfungstädter Weg / Brandschneise –
Datum der Veröffentlichung
nach Stavo-Beschluss
Letzte Aktualisierung

Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate nach Stavo-Beschluss
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und
Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Das Plangebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplans W 66 befindet sich im Westen von
Darmstadt. Es liegt südlich von Griesheim und der Griesheimer Düne direkt an der Gemarkungs-
grenze zu Pfungstadt westlich des Pfungstädter Wegs und nördlich des Baumschulenwegs. Das
Grundstück liegt inmitten von landwirtschaftlich genutzten Flächen. Die Aufstellung des Bebau-
ungsplans W 66 ist erforderlich, um die Weiterentwicklung und den Ausbau landwirtschaftlicher
Forschungsbetriebe zu ermöglichen. Die Räumlichkeiten vor Ort stoßen an ihre Kapazitätsgren-
zen. Die ansässigen Firmen planen daher diverse Neubauten, die in einem umfassend konzipier-
ten Ökolandbau-Campus integriert werden sollen. Da diese geplanten Nutzungen (Gebäude für
Forschungszwecke, Labore, Verwaltungs- und Fortbildungsgebäude sowie ein Beherbergungsbe-
trieb u.a.) im unbeplanten Außenbereich planungsrechtlich nicht zulässig sind, soll dies mit dem
Bebauungsplan ermöglicht werden. Auch bereits andere, örtlich ansässige Betriebe werden mit in
die Planung des Ökolandbau-Campus und in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes einbe-
zogen und haben damit ebenfalls die Möglichkeit, sich im Gesamtgefüge zu entwickeln. Der Be-
bauungsplan soll als Sondergebiet „Landwirtschaftliche Forschung“ ausgewiesen werden. Ebenso
ist der rechtswirksame Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt für den Geltungs-
bereich des Bebauungsplanes W 66 von „Flächen für allgemeine landwirtschaftliche Nutzungen“ in
„Sonderbauflächen“ mit der Signatur „F“ für „Forschungseinrichtungen“ zu ändern, damit gemäß
Baugesetzbuch der Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden kann.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage 2022/0235
Weitere Informationen

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 14/81
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans W 66 und die 19. Flächennutzungsplanänderung erfolgen im
Rahmen zweistufiger regulärer Bauleitplanverfahren. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf.
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.

Stufe der vorgesehenen Beteiligung

Ansprechpartner*in
Stadtplanungsamt
Stefanie Michels (Bebauungsplan) / Leszek Lomnitz (Flächennutzungsplan)
06151/13-2590 / 06151/13-2611
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 15/81
21. Änderung des Flächennutzungsplans – Kleinspielfeld Arheilgen –
Datum der Veröffentlichung
nach Stavo-Beschluss
Letzte Aktualisierung

Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate nach Stavo-Beschluss
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Kinder, Jugend und Familie, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und
Umweltschutz, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Der Sportverein „Sportgemeinschaft Arheilgen e.V.“ („SGA“) verfügt im Bereich des Fußballs über
29 Jugendmannschaften und 4 Mannschaften im Erwachsenenbereich. Für diese Fußball-
Mannschaften stehen derzeit zwei Großspielfelder und ein Kleinspielfeld zur Verfügung. Um neue
Mitglieder im Fußball aufnehmen zu können, benötigt die „SGA“ weitere Kapazitäten. Der Sport-
verein „SGA“ beabsichtigt daher, ein „9er“ Kleinspielfeld neu zu schaffen. Da im Außenbereich ge-
mäß Baugesetzbuch („Bauen im Außenbereich“) ein Vorhaben nur zulässig ist, wenn die Darstel-
lungen des Flächennutzungsplans (FNP) diesem nicht entgegenstehen (sogenannte „öffentliche
Belange“), soll der FNP für diesen Teilbereich geändert werden, um dem ansässigen Sportverein
„SGA“ den gewünschten Entwicklungsspielraum zu geben.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage 2022/0389
Weitere Informationen

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
21. Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleit-
planverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 16/81
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.

Stufe der vorgesehenen Beteiligung

Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Leszek Lomnitz
06151/13-2611
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 17/81
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 45
– Seniorenwohnen Im Fiedlersee –
Datum der Veröffentlichung
nach Stavo-Beschluss
Letzte Aktualisierung

Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate nach Stavo-Beschluss
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Das Plangebiet liegt im Norden der Wissenschaftsstadt Darmstadt, im Stadtteil Arheilgen, am Ende
der Straße Im Fiedlersee. Im Westen grenzt das Plangebiet an eine viergeschossige Wohnbebau-
ung an, im Norden schließen sich eine Kita und die Stadtteilschule Arheilgen an; im Osten und
Süden liegen öffentliche und private Grün- und Freiflächen. Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich
des rechtskräftigen Bebauungsplanes A 2.2 – Pflegeheim „Im Fiedlersee“ –. Da das Vorhaben
nicht im Rahmen des A 2.2 realisierbar werden kann, ergibt sich die Notwendigkeit der Aufstellung
eines neuen, vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan
A 45 – Seniorenwohnen Im Fiedlersee – wird die planungsrechtliche Voraussetzung für die Errich-
tung von drei Gebäuden für Service Wohnen, einem Gebäude für eine Tagespflege, sowie einer
Tiefgarage geschaffen. Das bestehende Gebäude des Seniorenzentrums Fiedlersee bleibt in sei-
ner Form und Funktion unverändert erhalten. Ein Teil des Geltungsbereiches des vorhabenbezo-
genen Bebauungsplans ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt
Darmstadt als „Grünflächen“ dargestellt. Um die Entwicklung des vorhabenbezogenen Bebau-
ungsplanes aus dem Flächennutzungsplan zu gewährleisten, ist daher eine Änderung der Darstel-
lungen im Flächennutzungsplan von „Grünflächen“ in „Wohnbauflächen“ erforderlich.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage 2021/0317
Weitere Informationen

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 18/81
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans A 45 – Seniorenwohnen Im Fiedlersee –
und die 17. Änderung des Flächennutzungsplans – Im Fiedlersee – erfolgen im Rahmen von zwei-
stufigen regulären Bauleitplanverfahren. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf.
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.

Stufe der vorgesehenen Beteiligung

Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Leander Lebeau (Bebauungsplan) / Leszek Lomnitz (Flächennutzungsplan)
06151/13-2609 / 06151/13-2611
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 19/81
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 20/81
Bahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar (ICE-Strecke)
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für eine
weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere zwischen
den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard-Basistunnel, ist Südhessen mit Darmstadt
massiv betroffen. Die Diskussion über Art und räumliche Verortung des Trassenbaus zwischen den
Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar beschäftigt die Region dabei bereits im zwei-
ten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 eine neuen Impuls durch die Veröf-
fentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den gesamten Eisenbahn-
korridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar - Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens des
Bundes. Auf dieser Basis werden nun konkrete Trassenplanungen angegangen werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk-
tur zur Studie
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Im Zuge des Beteiligungsforums zur Neubaustrecke Rhein-Main – Rhein-Neckar am 13. Novem-
ber 2020 hat die Deutsche Bahn AG ihre Vorzugsvariante für den weiteren Projektverlauf vorge-
stellt. Es handelt sich um die sogenannte Variante IIb, die südlich des Hauptbahnhofs unter der
Eschollbrücker Straße eingleisig weitgehend in bergmännischer Tunnelbauweise geführt werden
soll, um ungefähr ab dem Memory-Field als Trog neben der Eschollbrücker Straße bis zur Haupt-
strecke an der Autobahn 67 zu verlaufen. Gesichert ist damit die Einbindung Darmstadts in den
„Deutschland-Takt“ der Bahn, die einen ICE-Stopp im Hauptbahnhof pro Stunde in beide Richtun-
gen garantiert.
Von Seiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt bestehen folgenden Forderungen für die Umsetzung
der Vorzugsvariante im Bereich Darmstadt:
* Führung der Südanbindung in einem bergmännischen Tunnel an der Heimstättensiedlung vor-
bei bis zur A 5.
* Bau der Hauptstrecke im Bereich des Darmstädter Kreuzes vollständig in bergmännischer Bau-
weise bzw. einem gedeckelten Tunnel zum Schutz der Siedlung Tann.
* Baldiger Beginn der Vorbereitungen zum Schutz und zur Wiederaufforstung der betroffenen
Waldränder.
* Größtmöglicher Schallschutz nicht nur an der Neubau-, sondern auch an den Bestandsstrecken
der Bahn.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 21/81
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen wer-
den nach Bedarf Bürgerinformationsveranstaltungen / Bürgerversammlungen durchgeführt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Kai Hartmann
06151/13-4432
standort@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 22/81
Bürgerhaushalt 2.0
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
15.08.2022
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Der Bürgerhaushalt 2.0 ist seit 2019 ein Zweistränge-Angebot, das ein Mal im Jahr durchgeführt
wird: Zum einen können alle Bürgerinnen und Bürger über „Unser Vorschlag für die Politik“ wie
gehabt Vorschläge einreichen, Vorschläge anderer kommentieren sowie über alle eingereichten
Vorschläge abstimmen. Ziel ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Themen der
Stadt. Zum anderen bietet der Bürgerhaushalt 2.0 allen, die über 16 Jahre alt sind, die Möglichkeit
eigene Projekte umzusetzen. Bedingung ist, dass diese in Eigenregie durchgeführt werden und für
das Gemeinwohl sind. Eine Förderung bis zu 5.000 € pro Projekt ist möglich. Dieser Strang heißt
„Unser Projekt für die Stadt“.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Prozess zur Weiterentwicklung des Darmstädter Bürgerhaushalts (MV Nr. 2018/0076, vom März
2018); Fortführung und Weiterentwicklung des Darmstädter Bürgerhaushalt 2019/2020 (MV Nr.
2018/0325, vom Februar 2019)
Weitere Informationen
Die neusten Sachstände des Projektes sowie die Ergebnisse werden auf der Bürgerbeteiligungs-
plattform eingestellt: www.da-bei.darmstadt.de.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Der Strang "Unser Projekt für die Stadt" des Bürgerhaushaltes wird im Herbst 2023 angeboten.
Eine Jury-Neubesetzung wird für Oktober 2023 angestrebt.
Es ist vorgesehen, dass der Strang "Unser Vorschlag für die Politik" des Bürgerhaushaltes ab
Herbst 2023 mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern neu gestaltet wird.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Projekt- und Moderationskosten für die Neugestaltung des Bürgerhaushaltes sind noch zu
erheben.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 23/81
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Im Rahmen einer Projektgruppe wird der Bürgerhaushalt neu gestaltet. Hierfür werden neben der
Politik, dem Magistrat sowie der Verwaltung, auch Bürgerinnen und Bürger eingeladen sich zu be-
teiligen. Die Termine sind noch abzustimmen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartnerin
Büro der Bürgerbeauftragten
Annette Öhlschläger
06151/13-2300
buergerbeauftragte@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 24/81
Grundhafte und energetische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Gesundheit und Sport
Beschreibung
Es ist eine grundhafte und energetische Sanierung des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens
und des Funktionsgebäudes mit Außenanlagen im Eberstädter Mühltalbad geplant und beschlos-
sen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Nach Beauftragung des ausgewählten Architekturbüros und des Fachplanungsbüros ist die Erstel-
lung einer Beschlussvorlage für die Betriebskommission Bäder und die städtischen Gremien in
2022 vorgesehen.
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Gesamtmaßnahme beinhaltet die drei Teilprojekte Sanierung Kinderplanschbecken, Mehr-
zweckbecken und die Herstellung der Funktionsgebäude mit den Außenanlagen. Zur Umsetzung
fand ein Verfahren zur Auswahl eines geeignetes Architekturbüros und eines Fachplanungsbüros
in Abstimmung mit den Anforderungen der Denkmalpflege statt. Eine Bürgerinformationsveranstal-
tung fand am 16. Dezember 2021 statt. Dabei wurden Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbe-
ckens, des Kinderbeckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude
und Außenanlagen diskutiert. Zusätzlich fanden im Februar und März 2022 in mehreren Eberstäd-
ter Einrichtungen Beteiligungsformate von Kinder und Jugendlichen zur geplanten Sanierung des
Mühltalbades statt. Die Dokumentation wurde an die Fachplaner übergeben. Die Umsetzbarkeit
der Vorschläge wurde von den Fachplanern geprüft und soweit sinnvoll und möglich, eingeplant.
Nach Beschlussfassung der städtischen Gremien Etatisierung der Gesamtmaßnahme ist der Bau-
beginn nach Beendigung der Sommersaison im September 2023 vorgesehen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Gesamtkosten wurden der Magistratsvorlage 2023/0225 als datenschutzrelevante Anlage bei-
gefügt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 25/81
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbeckens, des Kinder-
beckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude und Außenanla-
gen vorgesehen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Eigenbetrieb Bäder
Martin Westermann / Mario Kirchner
06151/13-2970 / -2972
sportamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 26/81
Umsetzung des 2. Gleichstellungsaktionsplanes
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Nach erfolgreicher Umsetzung des 1. Gleichstellungsaktionsplanes 2018-2020 haben die Stadt-
verordneten am 11. Mai den 2. Gleichstellungsaktionsplan 2023-2025 einstimmig beschlossen. Der
Schwerpunkt liegt diesmal auf der kommunalen Umsetzung der 2018 in Kraft getretenen Konventi-
on zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt („Istanbul-
Konvention“). Das Frauenbüro hat als Fachstelle zum Thema „Häusliche Gewalt“ und „Sexualisier-
te Gewalt“ an Frauen und Mädchen die Vorgaben des völkerrechtlichen Vertrages für die Umset-
zung auf kommunaler Ebene heruntergebrochen. In diesem Prozess wurden gemeinsam mit den
Expertinnen und Experten des "Netzwerk Gewaltschutz" 14 Maßnahmen entwickelt, die in den 2.
Gleichstellungsaktionsplan eingemündet sind und ab sofort umgesetzt werden. Öffentliche Berich-
te über die Umsetzungsschritte: Das Frauenbüro berichtet in jährlichen Abständen (anlässlich des
internationalen Frauentages am 8. März) über den Umsetzungsstand. Ziel der Europäischen Char-
ta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, flächendeckend in Europa
die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik einzusetzen und damit der Gleichstel-
lungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu sichern. Mit der Unterzeichnung der Charta
am 29. Mai 2015 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt sich zur regelmäßigen Erstellung von
Gleichstellungsaktionsplänen verpflichtet.
Letzter relevanter politischer Beschluss
2. Aktionsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2023-2025 (Stadtverordnetenbeschluss SV-
2023/0112 vom 11. Mai 2023) / Umsetzungsbericht zum 1. Darmstädter Aktionsplan der Europäi-
schen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene 16.12.2020 MV-Nr.
2020/0388
Weitere Informationen
2. Darmstädter Gleichstellungsaktionsplan: https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/Gleichstellungsaktionsplan_Darmstadt.pdf
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
2. Gleichstellungsaktionsplan: Erarbeitung März-September 2019: Entwicklung einer Bestands-
und Bedarfsaufnahme mit intensiver Beteiligung des Netzwerks Gewaltschutz. Präsentation der
Ergebnisse an Politik im September 2019. 2020: Entwicklung von Handlungsempfehlungen und
einer Gesamtstrategie, diese wird von Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen
(SV-2020/0017). Priorisierung der Handlungsempfehlungen durch das Netzwerk Gewaltschutz im
Frühjahr 2021; Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung am 8. März 2023 – Internationaler Frauentag;
Einmünden in den 2. Gleichstellungsaktionsplan und Beschlussfassung Stadtverordnetenver-
sammlung am 11.05.2023 (SV-2023/0112).
1. Gleichstellungsaktionsplan: Beschluss durch Stadtverordnetenversammlung: 19.12.2017 MV-Nr.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 27/81
2017/0325; Öffentliche Berichte über die Umsetzungsschritte: Das Frauenbüro berichtete in jährli-
chen Abständen (anlässlich des internationalen Frauentages am 8. März) über den Umsetzungs-
stand, wertete am Ende der Laufzeit (Dezember 2020) die Ergebnisse aus und berichtete darüber
dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung (MV-Nr. 2020/0388).
Unterzeichnung der Europäischen Charta durch Oberbürgermeister und Frauendezernentin am
29.5.2015.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Es handelt sich um eine umfassende Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung werden auch in
der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, die im Einzelfall im Rahmen der haushaltspolitischen Ent-
scheidungen bzw. durch entsprechende Beschlussfassungen der Gremien (gesonderte Magist-
ratsvorlagen) einzuplanen sind. In der Regel werden die benötigten Mittel aus dem Budget des
Frauenbüros, zum Teil auch aus den Budgets anderer Ämter in deren Verantwortungsbereich die
Maßnahmen fallen, bereitgestellt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern an
Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. Die Erarbei-
tung findet unter Beteiligung von Bürger*innen und Fachexpert*innen in unterschiedlichen Forma-
ten statt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartnerin
Frauenbüro
Edda Feess, Frauenbeauftragte
06151/13-2340
frauenbuero@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 28/81
Parkraumbewirtschaftung
Datum der Veröffentlichung
27.06.2016
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Mit Hilfe der Parkraumbewirtschaftung sollen folgende Ziele von Stadt- und Verkehrsentwicklung
erreicht bzw. unterstützt werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für Anwohnerinnen und
Anwohner, insbesondere in den innenstadtnahen Quartieren mit relevantem Fremdparkeranteil",
„Sicherung der Erreichbarkeit der relevanten Ziele für Besuchende, Kund*innen und Liefe-
rant*innen", „Initiierung einer Verkehrsverlagerung auf den Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahr-
rad, ÖPNV, Car-Sharing, Fahrgemeinschaften)", „Verbesserung der Situation für Zu-Fuß-Gehende
durch systematisches Unterbinden behindernden Parkens auf Fußwegen", “Sachgerechte Kosten-
beteiligung der Nutznießenden an der Bereitstellung von Parkraum".
Letzter relevanter politischer Beschluss
0219/0330 Bessungen Nord; 2021/0131 Mathildenhöhe; 2021/0269 Woogsviertel; 2022/0176 Bes-
sungen Ost; 2022/0327 Johannesviertel 2023/0054 Martinsviertel Ost
Weitere Informationen
Bessungen Nord: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20191610100330 [1]
Mathildenhöhe: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=202121105100130 [2]
Woogsviertel: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=202122008100270 [3]
Bessungen Ost: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20220206100175 [4]
Johannesviertel: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20221210100326 [5]
1. https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20191610100330
2. https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=202121105100130
3. https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=202122008100270
4. https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20220206100175
5. https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20221210100326
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Parkraumbewirtschaftung, das im Parkbeirat am
28.02.2014 abgestimmt wurde, wird sukzessive zunächst im Kernstadtbereich Parkraumbewirt-
schaftung eingeführt. Bestandteil dieses Planungsprozesses ist die Information in den Quartieren,
mit der Kenntnisnahme von Anregungen der Bürger*innen. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird
zum 01.08.2023 die Parkraumbewirtschaftung im Stadtteil Johannesviertel einführen. Die Anwoh-
nerschaft wurde vorab über zwei Flyer, die an alle betroffenen Haushalte verteilt wurden, über die
Maßnahme informiert. Im weiteren Verlauf, soll zum 01.12.2023 das östliche Martinsviertel bewirt-
schaftet werden. Für das kommende Jahr sind das Martinsviertel West (01.03.2024), Bessungen
Süd (01.07.2024) und das Paulusviertel Nord (01.10.2024) zur Umsetzung vorgesehen. Die Bür-
gerinformation findet auch hier mittels Flyerverteilung statt.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 29/81
Die zeitliche Umsetzung orientiert sich an der Verfügbarkeit der Infrastruktur wie Parkscheinauto-
maten und Beschilderung sowie an den ämterübergreifenden personellen Kapazitäten.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Informationen je Quartier: Bürger*inneninformation per Flyer, mit der Aufforderung zur Abgabe von
Fragen und Anregungen. Durch die speziell eingerichtete Parken-Mailadresse (siehe unten), kann
mit den betroffenen Anwohnenden eine intensive Kommunikation stattfinden.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Mobilitätsamt, Abt. Mobilität, SG Konzeptionelle Mobiltätsplanung
Sebastian Sauer, Laurids Gebhardt
Telefon: -
parken@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 30/81
Prüfung der Darmstädter Straßennamen
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft
Beschreibung
Für die Untersuchung der Straßennamen nach wissenschaftlichen Kriterien und die historische
Bewertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber wurde 2015 ein
unabhängiger, ehrenamtlich tätiger Fachbeirat eingesetzt. Dieser wurde bei den Recherchen der
biografischen Informationen nach aktuellem Forschungsstand durch einen externen Historiker un-
terstützt. Der Fachbeirat legte 2018 den Abschlussbericht vor. Der Magistrat der Wissenschafts-
stadt Darmstadt hat am 08.05.2019 beschlossen, den Empfehlungen des Fachbeirats zur Umbe-
nennung von Straßen in acht Fällen zu folgen. Die Ergebnisse und Entscheidungen werden in der
anschließenden Informationsphase erläutert und mit der Bürgerschaft diskutiert. Im Rahmen des
Informationsprozesses sollen auch Vorschläge aus der Bürgerschaft zur Neubenennung gesam-
melt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2022
Weitere Informationen
Publikation „Streitsache Straßennamen. Eine Dokumentation des Umbenennungsprozesses in
Darmstadt 2013-2022“, herausgegeben vom Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt – Stadt-
archiv, Darmstadt 2023.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Nach der Durchführung eines wissenschaftlichen Symposiums am 1. Juni 2021, einer Ausstellung,
einer Bürgerinformation am 7. Oktober 2021 sowie eines Beteiligungsportals im Oktober und No-
vember 2021 (s.u.) erfolgte die Erarbeitung von Vorschlägen für Umbenennungen durch den Beirat
für Straßenbenennung in drei Sitzungen zwischen März und Mai 2022. Die Ergebnisse der Bera-
tungen der Kommission werden den städtischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt. Die Stadt-
verordnetenversammlung hat am 13.12.2022 die Umbenennung von sieben Straßen im Stadtge-
biet und der Aberkennung eines Platzes an der Gemarkungsgrenze zur Stadt Griesheim beschlos-
sen.
1) Die Alarich–Weiss–Straße wrd nach Peter Grünberg benannt.
2) Die Brandisstraße wird nach Jonathan Heimes benannt.
3) Die Grundstraße wird nach Mirjam Pressler benannt.
4) Die bisherige Hindenburgstraße wird nach Fritz Bauer benannt.
5) Der Kleukensweg wird nach Elisabeth Duncan benannt.
6) Der bisherige Kuhnweg wird nach Ruth Horn benannt.
7) Die Von–der–Au–Straße wird nach Milli Bau benannt.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 31/81
Der Magistrat beschloss weiterhin die Aberkennung der Benennung des Platzes auf der Gemar-
kungsgrenze zur Stadt Griesheim nach Walter Georgii. Da der dortige Bereich von Griesheimer
Seite städtebaulich umgestaltet wird, kann eine Neubenennung erst nach endgültiger Herstellung
der Platzgestaltung in Abstimmung mit der Stadt Griesheim erfolgen. Der gesamte Prozess sowie
die einzelnen Veranstaltungen werden in einer vom Magistrat herausgegebenen Publikation do-
kumentiert, die im Januar 2023 erscheinen wird.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
ca. 60.000,- Euro, davon Publikation 19.000,- Euro.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
1. Bürgerinformationsveranstaltung am 7. Oktober 2021 im Justus-Liebig-Haus; dort wurde der
gesamte Prozess der Umbenennung erläutert sowie Fragen aus der Bürgerschaft beantwortet. 2.
Die Ausstellung "Streitsache Straßennamen" wurde vom 5. bis 29. Oktober 2021 im Justus-Liebig-
Haus gezeigt und diente der detaillierten Informationen der Bürgerschaft über den gesamten Pro-
zess. 3. Zeitgleich konnte die Bürgerschaft über eine auf dem Portal "Da-bei" geschaltete Seite
eigene Vorschläge für die Umbenennung oder Umwidmung von Straßennamen einreichen. Diese
Vorschläge dienten dem Beirat für Straßenbenennung als Grundlage für seine Tätigkeit.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Stadtarchiv Darmstadt
Dr. Peter Engels
06151/1621761
stadtarchiv@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 32/81
Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Verkehr,
Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und
Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Das Fördergebiet Pallaswiesen- und Mornewegviertel wurde im Jahr 2014 in das städtebauliche
Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen. In 2020 wurden die Städtebauprogramme neu
strukturiert. Aus „Soziale Stadt“ wurde „Sozialer Zusammenhalt“. Es können städtebauliche Maß-
nahmen zur Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnens im Quartier mit finanziellen Mit-
teln des Bundes sowie des Landes Hessens und der Wissenschaftsstadt Darmstadt durchgeführt
werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2021: Neugestaltung der Freianlage Kin-
dertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus, Im Tiefen See 50 [Vorlage: 2021/0203] Beschluss des Ma-
gistrats vom 27.04.2022: Energetische Sanierung und Erweiterung Gemeinschaftshaus Pallaswie-
senviertel [Vorlage: 2022/0098]
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
* Aufwertung Steubenplatz mit Vorplatz Kunsthalle, in 2020 abgeschlossen
* Erweiterung Kindertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus, im Winter 2020 abgeschlossen
* Neugestaltung Außenareal Kindertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus, im Frühjahr 2022 abge-
schlossen. Einweihung der neuen Räume und des Außenareals, im Sommer 2022 abgeschlossen
* Neugestaltung Innenhöfe Feldbergstraße 36, im Frühjahr 2022 abgeschlossen. Einweihung hat
am 13.10.2022 stattgefunden.
* Gemeinschaftshaus Pallaswiesenviertel, Bau hat begonnen, Fertigstellung voraussichtlich bis
Anfang 2025
* Mobilitäts- und Verkehrskonzept, in Bearbeitung, Fertigstellung Mitte 2023
* Neugestaltung „Umfeld Gemeinschaftshaus“, Vorentwurfsplanung in Bearbeitung. Bürgerbeteili-
gung (inkl. Kinder- und Jugendbeteiligung) findet am 11.07.2023 statt
* Aufwertung Grünanlage „Im Tiefen See“, Vorentwurfsplanung in Vorbereitung
* Gutachten „Klimaschutz – Klimaanpassung“, Ausschreibung in Vorbereitung
* städtebaulicher Rahmenplan, in Vorbereitung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Projekte im Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ werden zu je einem Drittel mit Bundes- und
Landesmitteln finanziert, die Kommune steuert die restlichen Mittel hinzu. Das zu erwartende Ge-
samtvolumen der Maßnahmen liegt gemäß ISEK bei 14.151.000 EUR. Zwischen 2014 und 2022

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 33/81
wurden Fördermittel i.H.v. 9.080.000 EUR bewilligt. Mit dem Förderantrag 2023 wurden 211.750
EUR beantragt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Betroffenen im Fördergebiet sind nach dem Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines
Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune
kann hier allerdings selbst entscheiden, welche Formate zur Beteiligung angewendet werden.
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Folgende kontinuierliche Beteiligungsangebote, auch im Zuge der Umsetzung von Projekten, fin-
den statt, bzw. sind geplant: - Arbeitsgruppen zu stadtviertelspezifischen Themen - Zur Förderung
von aktiven Nachbarschaften, Schaffung von Begegnungsorten und Stärkung der Quartiersidenti-
tät sind folgende regelmäßige Beteiligungsformate angedacht: Nachbarschaftstreffen mit Schwer-
punktthemen, Stadtviertelfeste, Flohmärkte, Aktionen zu verschiedenen Schwerpunktthemen in
beiden Quartieren (z.B. Umwelt, Verkehrssicherheit, Bewegung), Stadtviertelzeitung PaMo – Pa-
piermonster - Kontaktaufbau und Hilfe zur Selbstorganisation, Unterstützung bei der Gründung von
bürgerschaftlichen Vereinen - Quartiersmanagement als Ansprechmöglichkeit vor Ort, bestehend
aus Stadtteilmanagement – zuständig für städtebaulichen Fragen und Wohnumfeld – und Stadt-
teilwerkstatt, als lokale Anlaufstelle sowie zur Aktivierung und Beteiligung der Bewohnerschaft -
Regelmäßige Sprechstunden im Gemeinschaftshaus und in St. Fidelis, Vor-Ort/Präsenz-
Bürgerbeteiligung (inkl. Kinder- und Jugendbeteiligung) an geplanten Projekten, wie u.a. der Um-
feldgestaltung des Gemeinschaftshauses
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner*in
Stadtplanungsamt / Büro für Sozialplanung
Tim Gerhard (Dezernat III, Stadtplanungsamt) 06151/13-2132 /
Maura Preiß-Starke (Dezernat II, Büro für Sozialplanung) 06151/13-2168
stadtplanungsamt@darmstadt.de / sozialplanung@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 34/81
Darmstädter Partnerschaft für Demokratie
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Die lokale Partnerschaft für Demokratie (PfD) unterstützt zivilgesellschaftliches Engagement für
eine vielfältige, demokratische und diskriminierungsfreie Gesellschaft. In diesem Sinne werden
Projektvorhaben in Form von Workshops, Ausstellungen, Fachtagen u.v.m. finanziell gefördert.
Darüber hinaus organisiert die PfD in Kooperation mit dem Jugendamt und dem Spielmobil Darm-
stadt e.V. jährlich mehrere Veranstaltungen im Rahmen der Darmstädter Demokratiereihe. Die
Leitziele der Partnerschaft für Demokratie sind die Stärkung demokratischer Persönlichkeitsstruk-
turen und sozialer Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt, die Stärkung der demokratischen Kultur
der Darmstädter Stadtgesellschaft sowie die Erweiterung und Vernetzung der Akteur*innen in die-
sem Bereich.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV 2016/0482
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Es gibt i.d.R. jährlich drei Ausschreibungsfristen, zu denen Vereine und andere gemeinnützige Or-
ganisationen sich mit ihrer Projektidee für ein demokratisches Miteinander, Partizipation, Vielfalt
und gegen Menschenfeindlichkeit auf eine finanzielle Förderung bewerben können. Die Anträge
werden nach Ablauf der Frist dem Begleitausschuss vorgestellt, der daraufhin in interner Sitzung
als beratendes Gremium über die Projektvorhaben abstimmt. Die Projektlaufzeit erstreckt sich je-
weils bis zum Jahresende.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Im Jahr 2022 standen dem Aktions- und Initiativfonds, aus dem die bewilligten Projekte gefördert
werden, ca. 58.000€ zur Verfügung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 35/81
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine freiwillige Bürger*innenbeteiligung ist vor allem über die Projektarbeit von engagierten
Darmstädter*innen, Initiativen, Vereinen und anderen Projektträgern sowie die Präsentation der
Projektergebnisse möglich. Im Rahmen der Demokratiereihe und ihren Demokratiekonferenzen
wird die Stadtgesellschaft ebenfalls angesprochen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen
Malte Clausen
06151/13-3907
malte.clausen@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 36/81
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
In einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ wurde ein
Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt erarbeitet.
Das Konzept wurde in den politischen Gremien beschlossen und die interne Steuerungsgruppe
beauftragt, die Implementierung in der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt voranzutrei-
ben. Ein strategisches Ziel lautet, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner an allen Bereichen des
öffentlichen Lebens teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipa-
tion einschließt. Als operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit Mig-
rationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend dem Anteil
der städtischen Bevölkerung mit Migrationshintergrund erhöht. Hierzu wurde eine Bestandsauf-
nahme durchgeführt, Einflussfaktoren abgeleitet und im nächsten Schritt gemeinsam mit der Ziel-
gruppe ein Maßnahmenkatalog entwickelt. Dieser wurde von der Stadtverordnetenversammlung
am 14.02.2019 beschlossen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019, MV 2018/0345
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Im Büro der Bürgerbeauftragten eine Stelle mit dem Schwerpunkt Vielfalt in der Bürgerbeteiligung
geschaffen. Die Umsetzung der Maßnahmen sowie deren Weiterentwicklung kann somit forciert
werden. Pandemiebedingt musste die Umsetzung der Maßnahmen leider ruhen. Diese werden
wieder verstärkt verfolgt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
4.700 EUR für die Durchführung der Bestandserhebung. Die Kosten der Umsetzung der Maßnah-
men betragen maximal 10.000 EUR.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 37/81
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine Einbeziehung, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund, hat über die Inter-
views stattgefunden und über die beiden Workshops stattgefunden. Bei der Umsetzung der Maß-
nahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger mitwirken.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner*in
Büro der Bürgerbeauftragten / Amt für Interkulturelles und Internationales
Tanja Merkle / Bülent Ersoy
06151/13-2300 / 06151/13-3087
buergerbeauftragte@darmstadt.de / interkulturell-international@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 38/81
Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Kinder, Jugend und Familie, Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege
und Umweltschutz, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Das Städtebaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ befindet sich seit 2016 im gemein-
sam vom Bund und dem Land Hessen aufgelegten Förderprogramm „Wachstum und Nachhaltige
Erneuerung“ (vormals Stadtumbau in Hessen). Es handelt sich hier um Flächen rund um den Ka-
pellplatz, Teile des Woogsviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und Ost-
bahnhof. Der Übergang zum Bernhard-Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst gehören
ebenfalls zum Fördergebiet. Mit den Fördermitteln können Maßnahmen auf öffentlichen und priva-
ten Flächen gefördert werden. Ziel des Förderprogramms ist es, das Quartier für Bewohnerinnen
und Bewohner sowie Besuchende attraktiv zu gestalten, die Belange des Umwelt- und Klima-
schutzes zu berücksichtigen und eine stadt- und quartiersverträgliche Mobilität zu erzeugen bzw.
anzubieten.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage 2022/0318: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2022 zur
Neugestaltung der Altstadtanlage/Vorplanung Weitere Beschlüsse zu diesem Vorhaben finden Sie
über die Recherche-Funktion im Parlamentsinformationssystem der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt: https://darmstadt.more-rubin1.de/recherche/index.php
Weitere Informationen
Ansprechpersonen https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-
stadtplanung/stadtplanung/sanierung-soziale-stadt-stadtumbau/foerdergebiet-kapellplatz-
woogsviertel-ostbahnhof/ansprechpersonen-und-kontakt
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Folgende Teilprojekte sind im Rahmen des Förderprogramms in der Bearbeitung:
* Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses zur Neugestaltung des Umfelds Ostbahnhof. Vorpla-
nung in Bearbeitung
* Neugestaltung Altstadtanlage Vorplanung abgeschlossen, aktuell Entwurfsphase
* Umsetzung der Förderrichtlinie "Anreizförderung von Begrünungsmaßnahmen"
* Umgestaltung Lindenhofstraße/Mühlstraße sowie Woogsplatz, aktuell Vorplanung,
* Machbarkeitsstudie Quartiers- und Jugendzentrum Darmstraße, aktuell in Erstellung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Zurzeit stehen Fördermittel in Höhe von ca. 5,3 Millionen Euro zur Verfügung, die je zu einem Drit-
tel vom Bund, dem Land Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt finanziert werden. Es ist
vorgesehen, weitere finanzielle Mittel aus dem Förderprogramm „Wachstum und Nachhaltige Er-
neuerung“ in den nächsten Jahren zu beantragen.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 39/81
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
In Gebieten des Bund-Länder-Programms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ sind die Be-
troffenen nach den Vorgaben des Baugesetzbuches frühzeitig an der Erstellung eines Entwick-
lungskonzeptes und bei seiner Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann
hier allerdings selbst entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. Loka-
le Partnerschaft (LoPa) Als Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeit wurde die sogenannte Lokale
Partnerschaft eingerichtet. Dieses zentrale Instrument des Förderprogramms „Wachstum und
Nachhaltige Erneuerung“ dient zur Einbindung der öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen
Akteure vor Ort. Hier können sich Bewohnerinnen und Bewohner, Eigentümerinnen und Eigentü-
mer, Gewerbetreibende sowie Gruppen und Vereine in den Stadtumbauprozess einbringen. Pro-
jektbezogen bilden sich neue Projektgruppen wie z.B. Quartiers- und Jungendzentrum Darmstra-
ße.
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Zu den einzelnen Projekten im Rahmen der Förderkulisse werden jeweils separate Beteiligungs-
formate angeboten. Diese werden speziell für die Projekte entwickelt. Die Bekanntmachung erfolgt
online (Homepage), über die lokale Presse und im Bedarfsfall per Print (Plakate, Flyer o.ä.).
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartnerin
Stadtplanungsamt
Teresa Trommer-Rosignol
06151/13-3645
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 40/81
Grünzug entlang der Bahn im Edelsteinviertel
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Vorhaben: Im Edelsteinviertel soll ein Grünzug entstehen, der eine wichtige Wegeverbindung ent-
lang der Bahntrasse zwischen dem Ostbahnhof im Westen und der Straße Am Molkenbrunnen im
Osten darstellt. Von hier aus wird zukünftig das gesamte Wohngebiet ergänzend angebunden. Die
neu gestalteten Freiflächen sollen zur Naherholung für das gesamte Quartier dienen. Entwicklung:
Nach der Informationsveranstaltung für Bürger*innen im November 2018 wurden Anregungen,
Wünsche und Ideen der Anwohnenden aufgenommen, um diese bei der weiteren Planung zu be-
rücksichtigen. Im November 2020 gab es erneut eine Informationsaktion zur Vorstellung der Ent-
wurfsplanung. Planungskonzept: Ein 2,50 Meter breiter asphaltierter Weg schlängelt sich durch
den zukünftigen Grünzug. Mehrere Spielpunkte für unterschiedliche Altersgruppen laden zum Auf-
enthalt ein, Sitzgelegenheiten bieten die Möglichkeit zum längeren Verweilen. Mittelgroße und
kleinkronige Bäume spenden Schatten in heißen Sommern und vereinzelte Strauchgehölze bieten
Vögeln und Insekten einen Lebensraum. Größere zusammenhängende Flächen sollen durch eine
Wiesenansaat und seltene Mähgänge zur Biodiversität auf den Flächen beitragen. Der Weg im
Grünzug wird ausgeleuchtet, damit er auch in den Herbst-/Wintermonaten sicher genutzt werden
kann. Aufgrund der Erarbeitung der Lichtleitlinie können sich noch Anpassungen zum Beispiel be-
züglich der Beleuchtungsdauer ergeben. Eine gute Anbindung an das Edelsteinviertel erfolgt an
mehreren Stellen (Kreuzungsbereich Am Busenberg/Jadeweg, der Straße Am Molkenbrunnen so-
wie einer Verbindungsspange in Höhe des Hauses Jadeweg 22).
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss des Magistrats vom 11.05.2021 mit der Zustimmung zur Umsetzung der Entwurfspla-
nung
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Garten- und Landschaftsbauarbeiten wurden vergeben und die Arbeiten aufgenommen. Auf-
grund von abweichenden Ergebnissen zum vorhandenen Bodengutachten mussten die ausge-
schriebenen Leistungen angepasst werden. Die Arbeiten wurden Ende Juni 2023 wiederaufge-
nommen. Im 4. Quartal werden die Landschaftsbauarbeiten abgeschlossen sein, inklusive der
Baumpflanzungen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 41/81
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine Bürger*inneninformationsaktion fand im November 2020 statt:
https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/stadtgruen/aktuelles. Die Planung kann ebenso auf
der Bürgerbeteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de eingesehen werden:
https://www.bit.ly/3kDPMmL
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartnerin
Grünflächenamt
Barbara Selter-Weitzer
06151/13-3942
barbara.selter-weitzer@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 42/81
Bebauungsplan W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot –
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-
Depot –. Für die vormals von den US-Streitkräften genutzten Bereiche Kelley-Barracks / Nathan-
Hale-Depot ist eine Rahmenplanung erarbeitet worden, deren Ziel die Umnutzung der Gesamtflä-
chen in ein Gewerbegebiet ist. Mit dem Rahmenplan soll eine entsprechende Erschließungsstruk-
tur und Grundstücksneuordnung entwickelt werden. Das angestrebte städtebauliche Entwicklungs-
ziel für das Plangebiet ist eine geordnete bauliche Entwicklung der gewerblichen Nutzungen, der
Straßenverkehrsflächen, der Flächen für den ruhenden Verkehr, der Anbindung der Fuß-, und
Radwegeflächen an das städtische Gesamtnetz sowie der Erhalt, die Ordnung und Verknüpfung
der Grün- und Freiflächen mit dem bestehenden Großgrün im weiteren Umfeld. Die Art, das Maß
und die Höhe der baulichen Nutzung sollen sich an den umgebenden Quartieren orientieren. Am
08.12.2005 fasste die Stadtverordnetenversammlung einen Aufstellungsbeschluss für den Bebau-
ungsplan W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot –. Damit sollte eine nachhaltige und geord-
nete städtebauliche Entwicklung des Gebietes auf der Grundlage des Rahmenplanes eingeleitet
werden. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot –
wurde im weiteren Verlauf des Planungsverfahrens verkleinert. Der südwestliche Teilbereich W
46.2 – Kelley-Barracks Südwest – wurde abgetrennt und in einem separaten Bauleitplanverfahren
vorgezogen. Somit wurde der unterschiedlichen Entwicklung des Gebietes Rechnung getragen.
Der Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – ist bereits zur Satzung beschlossen und
rechtskräftig.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015, MV 2015/0226. Weitere Beschlüs-
se zu diesem Vorhaben finden Sie über die Recherche-Funktion im Parlamentsinformationssystem
der Wissenschaftsstadt Darmstadt: https://darmstadt.more-rubin1.de/recherche/index.php
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitplanverfah-
ren informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der
Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung wer-
den auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfah-
rensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 43/81
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot – erfolgt im
Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf
siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf)
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung

Stufe der vorgesehenen Beteiligung

Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Christoph Auksutat
06151/13-2111
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 44/81
Digitalstadt Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
08.12.2022
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Am 12. Juni 2017 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt den Titel „Digitale Stadt“ gewonnen und
ist als Sieger aus dem Wettbewerb des IT-Branchenverbandes Bitkom in Zusammenarbeit mit dem
Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) hervorgegangen. Seitdem hat sich die Wissen-
schaftsstadt Darmstadt innerhalb von zwei Jahren zu einem innovativen und lebendigen Experi-
mentierraum für die Gestaltung und Erprobung digitaler Smart-City-Technologien entwickelt und
setzt in rund 80, teils sehr unterschiedlichen und bereichsübergreifenden Digitalisierungsprojekten
Maßstäbe für die Digitalisierung von Kommunen und Städten. Mit dem Gewinn des Wettbewerbs
verbunden ist eine Förderung des Landes Hessen in Höhe von 5 Millionen Euro. Hinzu kommen
Pro-Bono-Leistungen von Sponsoren und Partnern. Damit in Darmstadt das urbane digitale Öko-
system einen greifbaren Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger bietet, arbeiten unzählige Akteure
aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft an dem Gesamtprojekt „Digitalstadt Darmstadt“ gemein-
schaftlich. Die organisatorischen Grundlagen hierfür wurden im November 2017 mit der Gründung
der Digitalstadt Darmstadt GmbH als hundertprozentige Tochter der Stadt geschaffen. Mittlerweile
sind auch Expertenräte, darunter ein Ethik- und Technologiebeirat und ein Unternehmensbeirat
hinzugekommen. Die digitalen Fortschritte Darmstadts werden aktuell in 14 Bereichen bearbeitet:
Verwaltung, Mobilität, Handel & Tourismus, Bildung, Gesellschaft, Umwelt, Energie, Sicherheit, IT-
Infrastruktur, Cybersicherheit, Datenplattform, Gesundheit, Kultur und Industrie 4.0.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Weiterentwicklung der Datenplattform im Rahmen des Projektes Digitalstadt Darmstadt
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Datenplattform ist seit Februar 2021 online und wird stetig weiterentwickelt. Ideen für die Wei-
terentwicklung können nach wie vor eingereicht werden.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 45/81
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Ideen für die Weiterentwicklung können nach wie vor eingereicht werden, unter:
https://www.digitalstadt-darmstadt.de/datenplattform-beteiligung/
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Digitalstadt Darmstadt
Christopher Voss
06151/869 312
datenplattform@digitalstadt-darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 46/81
DAVIA – Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz
Datum der Veröffentlichung
23.10.2017
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Das Projekt „DAVIA – Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz“ knüpft an das bereits
abgeschlossene Bauprojekt „Bismarckstraße-West“ an der Dolivostraße mit dem Ausbau der Bis-
marckstraße Ost an und führt über den Willy-Brandt-Platz und den Mathildenplatz (Neuordnung
des nachgeordneten Straßennetzes) in die Frankfurter Straße hinein bis einschließlich der Halte-
stelle Pallaswiesenstraße mit dem Kreuzungsbereich Emilstraße. Ziel der Planung ist die Verbes-
serung des Verkehrsablaufes im ÖPNV und für alle anderen Verkehrsteilnehmer durch • Bevor-
rechtigung des ÖPNV durch eigene Bahnkörper und ÖPNV-Beschleunigung, • barrierefreie Halte-
stellen entsprechend dem Stand der Technik, • einen verkehrssicheren und fußgängerfreundlichen
Willy-Brandt-Platz, • ausreichende Flächen für wartende Fahrgäste und zu Fuß gehende • mehr
Flächen für Radfahrende • verkehrstechnische Anpassungen zur besseren Verkehrsabwicklung •
Erneuerung der gesamten ober- und unterirdischen Infrastruktur: sämtliche Verkehrsflächen (Fuß,
Rad, Gleis- und Straßenbau), Abwasserkanal, Strom, Gas, Wasser, Telekommunikation)
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021 (MV 2021/0245) zur Grunderneue-
rung der Frankfurter Straße zwischen Kahlert- und Landwehrstraße
Weitere Informationen
Bürgerinformationsveranstaltungen haben am 20. Mai 2016, 03. und 04., November 2021 stattge-
funden. Die Dokumentationen und weitere Informationen sind unter www.heagmobilo.de/davia [1]
bzw. www.heagmobilo.de/de/frankfurter-strasse [2] zu finden.
1. http://www.heagmobilo.de/davia
2. http://www.heagmobilo.de/de/frankfurter-strasse
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Aufgrund des sehr schlechten Erhaltungszustandes des Gleisunterbaus in der Frankfurter Straße
wurde der Abschnitt zwischen Landwehr- und Kahlertstraße vorgezogen und beplant und wird seit
dem Frühjahr 2022 grundhaft erneuert. Um ein zeitaufwendiges Planfeststellungsverfahren zu ver-
meiden, wurde entgegen früherer Planungen im Zuge von DAVIA entschieden, die Gleise in beste-
hender Lage zu erneuern. Im Rahmen dieser Bauarbeiten werden der Entwässerungskanal erneuert
und Gas-, Wasser- und Stromleitungen in diesem Bereich angepasst bzw. erneuert sowie der Stra-
ßenraum neu aufgeteilt, wobei beidseitig baulich abgesetzte Geh- und Radwege entstehen.
Die Bauarbeiten in der Frankfurter Straße dauern noch bis Ende 2023 an. Die Grunderneuerung
wurde so geplant, dass sowohl ein Anschluss an den Bestand als auch der Anschluss an die künf-
tige DAVIA-Planung möglich ist.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 47/81
Nach Fertigstellung der Grunderneuerung Frankfurter Straße, Fortführung der Entwurfsplanung
der übrigen Bauabschnitte einschl. Abstimmungen mit Anwohnern, Einreichen der Magistratsvorla-
ge und Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung (Bauvorlage).
Anschließend Einreichen der Planfeststellungsunterlage beim Regierungspräsidium Darmstadt und
Einreichen des Förderantrags nach Mobilitätsfördergesetz MobiFög Gemeindeverkehrsfinanzie-
rungsgesetz (GVFG).
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Stand: Mai 2016. Gesamtkosten: ca. 43,6 Millionen EUR (brutto), 36,5 Millionen EUR (netto). An-
genommene Förderhöhe: ca. 60 Prozent der Gesamtkosten. • Eigenanteil HEAG mobilo ca. 9,2
Millionen EUR (netto). • Eigenanteil Stadt, inkl. Anliegerbeiträge: ca. 8,2 Millionen EUR (netto) –
ca. 9,8 Millionen EUR (brutto)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Eine formelle Bürgerbeteiligung wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und ggf. der Um-
weltverträglichkeitsprüfung (falls diese durchgeführt wird) erfolgen. Die Beteiligung der Öffentlich-
keit erfolgt im Rahmen des Anhörungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Darmstadt, der
Zeitpunkt wird öffentlich bekannt gemacht.
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine freiwillige Bürgerbeteiligung hat bereits im Mai 2016 stattgefunden (Informationsveranstal-
tung). Alle Anregungen, die in der Folge zum Projekt eingereicht wurden, wurden geprüft und teil-
weise in den Planungsprozess aufgenommen. Im November 2021 haben weitere Bürgerinformati-
onsveranstaltungen für die Anwohner und Eigentümer des betroffenen Straßenabschnitts der
Frankfurter Straße stattgefunden. Es ist eine weitere Bürgerbeteiligung auf der Stufe der Informati-
on vorgesehen. Diese erfolgt vor dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens. In dieser Veranstal-
tung wird auch dargestellt, welche Varianten geprüft und abgewogen wurden und wie mit den Vor-
schlägen und Forderungen aus der Bürgerschaft umgegangen wurde. Außerdem wird über die
Möglichkeiten zur Beteiligung im Planfeststellungsverfahren informiert. Zusätzlich wird eine aufsu-
chende Information im Planungsgebiet angeboten.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartnerin
Mobilitäts- und Tiefbauamt
Christina Plass
06151/13-3414
davia@heagmobilo.de / frankfurterstrasse@heagmobilo.de /
Kommunikation-Mobilitaetsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 48/81
1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
01.2019
Letzte Aktualisierung
15.06.2022
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Im Januar 2019 wurde der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht. In
ihm werden entlang der Lebensphasen Daten und Information zu Bildung in Darmstadt von der
frühen Kindheit bis zum Einstieg in den Beruf aufbereitet. Hierzu wurden Daten aus Schul- und
Sozialdezernat der Wissenschaftsstadt Darmstadt, aus dem Gesundheitsamt und dem Staatlichen
Schulamt sowie einzelner Bildungsakteure aufbereitet. Der Bildungsbericht stellt den Anfang für
einen Prozess dar, an dessen Ende Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Bildungs-
landschaft stehen sollen. Auf Grundlage der bereits aufbereiteten und weiterer (ggf. sozialräumli-
che) Daten sollen gemeinsam mit Bildungsakteuren vor Ort sowie unter Beteiligung von Bürgerin-
nen und Bürger konkrete Handlungsempfehlungen entwickelt werden. Dies erfolgt in den folgen-
den, an den einzelnen Lebensphasen orientierten Arbeitspakten 1) Übergang Kita – Grundschule
2) Übergang Grundschule – weiterführende Schule 3) Übergang Schule – Beruf die am Ende zu
einem Aktionsplan Bildung zusammenwachsen sollen. Die Handlungsempfehlungen für die ersten
beiden Arbeitspakete liegen bereits vor. Für den Übergang Kita – Grundschule wurden die
Schwerpunktthemen Sprache, Inklusion und Betreuung von Grundschulkindern bearbeitet. Beim
Übergang Grundschule – weiterführende Schule wurde neben den beiden innerschulischen Über-
gängen (Grundschule – weiterführende Schule, Sekundarstufe I – Sekundarstufe II) auch die Inan-
spruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets in den Blick genommen. Die Handlungsempfeh-
lungen sind einsehbar unter: https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/bildung/bildung-
integriert Insbesondere im Bereich Übergang Kita – Grundschule sind bereits Maßnahmen umge-
setzt oder wurden angestoßen. Mit der Umsetzung ausgewählter Maßnahmen der Handlungsemp-
fehlungen zum Übergang Grundschule – weiterführende Schule wird im Jahr 2022 begonnen. Der
Umsetzungsstand sowie die Aktualität der Maßnahmen werden regelmäßig überprüft.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Kenntnisnahme der Handlungsempfehlungen zum Übergang Kita – Grundschule (MV 2020/0223)
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist veröffentlicht (Januar 2019). Im April
2019 fand die Auftaktveranstaltung für den Prozess zur Entwicklung von Handlungsempfehlungen
statt. Einerseits wurde hier der Bericht öffentlich vorgestellt, andererseits wurde die Expertise der
Bildungsakteure und Bürger*innen eingeholt. Daraufhin wurden die Themen in drei Arbeitspakete
gegliedert:

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 49/81

* Übergang Kita – Grundschule
* Übergang Grundschule – weiterführende Schule
* Berufliche Schule.
Die Handlungsempfehlungen zum Übergang Kita – Grundschule mit den Schwerpunktthemen
Sprache, Inklusion und Betreuung von Grundschulkindern wurden 2020 erarbeitet und veröffent-
licht. Mit der Umsetzung ausgewählter Maßnahmen wurde begonnen. Die Handlungsempfehlun-
gen zum Übergang Grundschule – weiterführende Schule wurden 2021 erarbeitet und zu Beginn
des Jahres 2022 ebenso veröffentlicht wie ein Zwischenstand zur Umsetzung der Maßnahmen
zum Übergang Kita – Grundschule. Mit der Erarbeitung der Handlungsempfehlungen zum Über-
gang Schule – Beruf wurde begonnen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
02.04.2019: Auftaktveranstaltung zur gemeinsamen Entwicklung von Handlungsempfehlungen.
Voraussichtlich im Herbst 2019: Teilnahme an Veranstaltungen in den ausgewählten Stadtteilen.
Ergebnisse der Beteiligungsveranstaltungen werden in die weitere Arbeit mit einbezogen. Anlass-
und Ergebnisbezogen ist die Vorstellung und Diskussion von stadtteilbezogenen Ergebnissen mit
Bildungsakteur*innen und Bürger*innen vor Ort geplant.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartnerin
Schulamt
Franziska Retzlaff
06151/13-3875
bildungsmanagement@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 50/81
Ludwigshöhviertel – Landschaftstreppe
Datum der Veröffentlichung
15.09.2020
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Ludwigshöhviertel für ca. 3.100 Einwohner ist die
zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur und nutzbarer Freiräume notwendig.
Die Grundlage hierfür wurde 2017 im Zuge eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerbes für die Entwicklung und Neuordnung der Cambrai-Fritsch-Kaserne und
Jefferson-Siedlung gelegt. Das aus dem Wettbewerbsergebnis heraus entwickelte Strukturkonzept
bündelt die hochbauliche, städtebauliche und frei-raumplanerische Ergebnisse und zeigt die räum-
liche und funktionale Verknüpfung im Gebiet auf. Ein Teilbereich des Lundwigshöhviertels ist die
„Landschafstreppe“, welche im derzeit ebenfalls in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplan
„S26“ als öffentlicher Grünzug ausgewiesen wird. Die „Landschaftstreppe“ schließt sich westlich
und östlich an das denkmalgeschützte Quartierscaree an. In der Landschaftstreppe bündeln sich
zukünftig eine Vielzahl an Funktionen. In erster Linie dienen die Flächen der Naherholung der An-
wohnerschaft des Viertels. Neben verschiedenen Spielplatzangeboten sollen wohnverträgliche
Sport- und Bewegungsflächen entstehen. Außerdem liegen in der Landschaftstreppe Artenschutz-
flächen für die Zauneidechsen die erhalten und in das Konzept integriert werden, sowie Versicke-
rungsflächen. Die Landschaftstreppe wird durch Wege erschlossen, die sich der Topographie des
Geländes anpassen und soweit möglich barrierefrei in die Umgebung anschließen. Eine Bür-
ger*inneninformation / Bürger*innenbeteiligung inkl. Kinderbeteiligung war 2020 beabsichtigt. Auf
Grund der Corona-Bestimmungen wurde im ersten Schritt nur eine Kinder-Beteiligung in Zusam-
menarbeit mit dem Jugendamt und dem Freundschaftsmobil in der Orangerie erfolgreich durchge-
führt (November 2020). Die Bürger*innen-Informationsveranstaltung erfolgte digital im September
2022.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV 2020/0311 Erschließungsmaßnahmen im Bebauungsplanbereich S 26 „Ludwigshöhviertel“ und
außerhalb
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Im November 2019 wurde das Landschaftsarchitekturbüro Sommerlad Haase Kuhli aus Gießen
mit der Planung beauftragt. Das Büro hat Sommer 2022 die Entwurfsplanung abgeschlossen. Der-
zeit wird die Ausführungsplanung für die Landschaftstreppe Ost erarbeitet - die Ausschreibung soll
noch im Sommer 2023 erfolgen.
Der Baubeginn der Landschaftstreppe Ost ist für Herbst/Winter 2023 vorgesehen. Die Land-
schaftstreppe West voraussichtlich erst 2024 nach Fertigstellung der Geothermie.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 51/81
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Umsetzung und die Finanzierung der Landschaftstreppe sind über einen städtebaulichen Ver-
trag mit der BVD New Living & Co KG geregelt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Info zum derzeitigen Stand siehe unter „Beschreibung“
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Info zum derzeitigen Stand siehe unter „Beschreibung“
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartnerin
Grünflächenamt
Ulrike Aloe-Rudolph
06151/13-2142
ulrike.aloe-rudolph@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 52/81
ÖPNV- / äußere IV-Erschließung Ludwigshöhviertel
Datum der Veröffentlichung
15.09.2020
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Das Ludwigshöhviertel im Süden des Darmstädter Stadtteils Bessungen wird zu einem neuen,
autoarmen Quartier entwickelt. Die Quartiersentwicklung liegt bei der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt und der kommunalen Baugesellschaft bvd New Living. Die äußere Erschließung des Lud-
wigshöhviertels durch den Individualverkehr und den ÖPNV ist ein eigenständiges Projekt mit ei-
genem Genehmigungsverfahren. Dieses Vorhaben umfasst von städtischer Seite die Umplanung
der Ludwigshöhstraße (von Paul-Wagner-Straße bis zum Eingang ins Ludwigshöhviertel) und die
Umplanung der Cooperstraße (von der Heidelberger Straße bis zum Anschluss an die Bogen-
schneise in Richtung Marienhöhe) sowie die Durchbindung der Straßenbahntrasse von der Aka-
demie für Tonkunst bis zur Heidelberger Straße. Dieses Vorhaben wird vom Mobilitätsamt der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt und der HEAG mobilo gemeinschaftlich durchgeführt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss Entwurfs- und Genehmigungsplanung durch die Stadtverordnetenversammlung am
20.10.2022
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
* Variantenentscheidung aus der Vorplanung gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 11.02.2021
(Vorlage 2021/0003)
* Beschluss Entwurf. und Genehmigungsplanung durch Stadtverordnetenversammlung am
20.10.2022 (Vorlage 2022/0274)
* Beginn Planfeststellungsverfahren
* Bearbeitung der Ausführungsplanung
* voraussichtlich Herbst 2024: frühestmöglicher Baubeginn in Abhängigkeit von der Dauer des
Planfeststellungsverfahrens
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja, im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Die Öffentlichkeitsbeteiligung obliegt dem Regie-
rungspräsidium Darmstadt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt i.d.R. durch Auslegung der Plan-
unterlagen in den Gemeinden, in denen sich das Vorhaben auswirkt. Die Dauer der Auslegung

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 53/81
beträgt einen Monat. Auf die Auslegung wird durch vorherige ortsübliche Bekanntmachung der
jeweiligen Gemeinden hingewiesen. Aufgrund von Corona-Vorgaben können sich hier noch Ände-
rungen in der Art der Beteiligung ergeben.
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Verbände, Interessengruppen und Anlieger wurden über planungsbegleitende Formate (z.B. Pla-
nungsbegleitrunde) frühzeitig eingebunden. Während der Entwurfsplanung gab es einen öffentli-
chen Infoabend. Darüber hinaus gibt es über onlinebasierte Formate, Printmaterialien und Informa-
tionsveranstaltungen die Möglichkeit für die breitere Öffentlichkeit, sich über das Projekt zu infor-
mieren und Hinweise einzubringen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Mobilitätsamt
Gerfried Edelmann
06151/13-2110
anbindung-lhv@heagmobilo.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 54/81
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße 71 –
Datum der Veröffentlichung
15.09.2020
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan soll Planungsrecht schaffen für die Neuentwicklung des
ehemals gewerblich genutzten Grundstückes mit überwiegend Wohnnutzung sowie einem Boar-
dinghouse als gewerbliche Nutzung an der Gräfenhäuser Straße. Der Vorhabenträger EMON Ver-
mögensverwaltung GmbH hat einen Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungs-
plans für das geplante Vorhaben gestellt. Das Planungsgebiet liegt in einem überwiegend gewerb-
lich geprägten Gebiet an der Gräfenhäuser Straße und innerhalb des rechtskräftigen Bebauungs-
plans N 6.2.1.2 – Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße –, in Kraft getreten am 01.08.2001. Für
das Vorhabengebiet setzt der rechtskräftige Bebauungsplan Gewerbegebiet, Grünfläche mit
Baumallee und private Verkehrsfläche fest. Für das östlich anschließende Gebiet an der Leyd-
hecker Straße setzt der Bebauungsplan N 6.2.1.2 bereits ein Mischgebiet fest. Der neu aufzustel-
lende vorhabenbezogene Bebauungsplan N 84 ändert für seinen Geltungsbereich den rechtskräf-
tigen Bebauungsplan N 6.2.1.2. Die Zielsetzung des Bebauungsplans ist die Neuentwicklung des
ehemals gewerblich genutzten Gebiets mit überwiegend Wohnnutzung sowie gewerblicher und
sozialer Nutzung. Für die geplante Nachnutzung im Vorhabengebiet, die sich am Mischgebiet ori-
entiert, als auch für das östliche Gebiet ist eine Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich.
Die 16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) erfolgt im
Parallelverfahren (siehe MV 2019/0072).
Letzter relevanter politischer Beschluss
Aufstellungsbeschluss Stadtverordnetenversammlung vom 16.05.2019 (Magistratsvorlage
2019/0092) Weitere Beschlüsse zu diesem Vorhaben finden Sie über die Recherche-Funktion im
Parlamentsinformationssystem der Wissenschaftsstadt Darmstadt: https://darmstadt.more-
rubin1.de/recherche/index.php
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitplanverfah-
ren informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt
und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der for-
mellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröf-
fentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlosse-
ne Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 55/81
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans N 84 erfolgt im Rahmen eines zweistu-
figen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.

Stufe der vorgesehenen Beteiligung

Ansprechpartnerin
Standplanungsamt
Hava Bingert
06151/13-3644
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 56/81
Bebauungsplan W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-
Kaserne –
Datum der Veröffentlichung
16.09.2020
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Die Grundstückeigentümerin Aurelis Real Estate GmbH möchte das ehemalige Bahnbetriebsge-
lände nördlich der Starkenburg-Kaserne einer städtebaulichen Umstrukturierung vorwiegend zu
Wohnzwecken und teilweiser gewerblicher Nutzung zuführen. Dies entspricht dem Ziel der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt, das Angebot an Wohnraum zu vergrößern, um der großen Nachfrage
nach Wohnungen nachzukommen. Zusätzlich soll das Flächenangebot für gewerbliche Nutzungen
erweitert werden. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes W 51.1 sollen für die ursprünglich als
Bahnbetriebsgelände gewidmeten Flächen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die ange-
strebten Nutzungen geschaffen werden. Durch einen städtebaulichen Vertrag mit der Grundstück-
seigentümerin sollen Einzelheiten der Planung gesichert und die Übernahme von Folgekosten
durch die Aurelis Real Estate GmbH geregelt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 18.06.2019 beschlossen, für das ehemalige Bahnge-
lände nördlich der Starkenburg-Kaserne den Bebauungsplan W 51.1 aufzustellen (Magistratsvor-
lage 2019/0154). Ursprünglich sollte für diese Flächen zusammen mit dem Areal der Starkenburg-
Kaserne der Bebauungsplan W 51 aufgestellt werden. Da die Starkenburg-Kaserne derzeit noch
nicht für eine städtebauliche Entwicklung zur Verfügung steht, wird der nördliche Teil vorab als ei-
genständiger Bebauungsplan W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-Kaserne –
aufgestellt. Weitere Beschlüsse zu diesem Vorhaben finden Sie über die Recherche-Funktion im
Parlamentsinformationssystem der Wissenschaftsstadt Darmstadt: https://darmstadt.more-
rubin1.de/recherche/index.php
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Der Planungsprozess verläuft in 4 aufeinanderfolgenden Phasen:
* 1. Bestandsaufnahme und Analyse / Erstellen von Gutachten
* 2. Zusammenfassen der Gutachten und städtebauliches Fazit als Grundlage für die Durchführung
eines Wettbewerbsverfahrens
* 3. Städtebaulicher Wettbewerb
* 4. Bauleitplanverfahren
Das Vorhaben befindet sich derzeit in der dritten Phase des Planungsprozesses (Vorbereitung Aus-
lobung Wettbewerbsverfahren ).

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 57/81
Für die ca. 12 ha große Fläche wurden mittels Gutachten eine Vielzahl von Rahmenbedingungen
geklärt und planerische Grundlagen für die städtebauliche Entwicklung ermittelt. Untersucht wurden
verschiedenste Themen wie Artenschutz, Bodenbelastungen, Klima, Luft, Geruch. Emissionsbelas-
tungen (z.B. Lärm und Erschütterungen durch den angrenzenden Bahnbetrieb) sowie Mobilitätsan-
forderungen. Erläuterungen zu den Projektphasen (1-4) finden Sie auf der Projektseite im Internet
unter www.darmstadt.de/ehemalig-kuhnwaldt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-
Kaserne – erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen
zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Ein Beteiligungskonzept wird gemeinsam von der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Grund-
stückseigentümerin Aurelis Real Estate GmbH erarbeitet. Ziel ist es, durch Vorschläge und Anre-
gungen aus der Bürgerschaft die Wissensgrundlage zu den von der Planung betroffenen Belangen
zu erweitern. Am Donnerstag, 3. Februar 2022, hatte die Wissenschaftsstadt Darmstadt interes-
sierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Bürgerbeteiligungsveranstaltung eingeladen, um Pla-
nungsprozesse und Planungsziele zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Kuhnwaldt-Geländes
sowie der südlich angrenzenden Starkenburg-Kaserne vorzustellen, zu diskutieren und Hinweise
für die weitere Planung einzuholen. Eine Dokumentation der Veranstaltung finden Sie auf der Pro-
jektseite im Internet unter www.darmstadt.de/ehemalig-kuhnwaldt. Der nächste Beteiligungsschritt
wird im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs erfolgen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartnerin
Stadtplanungsamt
Andrea Feldbusch
06151/13-2613
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 58/81
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße /
Leydheckerstraße)
Datum der Veröffentlichung
16.09.2020
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für den Teilbe-
reich an der Gräfenhäuser Straße zu ändern (16. Änderung). Für den westlichen Bereich der Flä-
chennutzungsplanänderung, dem ehemals städtischen Gelände, wurden im Auftrag des neuen
Flächeneigentümers, EMON Verwaltungs-GmbH, die städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten
auf dieser Fläche untersucht und ein städtebauliches Konzept erarbeitet. Um der bestehenden
Nachfrage nach Wohnraum in Darmstadt und dem zu erwartenden Bevölkerungszuwachs begeg-
nen zu können, beabsichtigt der Grundstückseigentümer, die ehemalige gewerbliche Immobilie mit
vorwiegend Wohnnutzung sowie gewerblicher Nutzung, die das Wohnen nicht wesentlich stört,
neu zu entwickeln. Hierfür wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser
Straße 71 – aufgestellt. Für den östlichen Bereich der Flächennutzungsplanänderung setzt der seit
02.08.2001 rechtskräftige Bebauungsplan N 6.2.1.2. – Gräfenhäuser Straße und Leydeckerstraße
– ein Mischgebiet gemäß § 6 Baunutzungsverordnung (BauNVO) fest. Der Flächennutzungsplan
stellt hier jedoch noch „Gewerbliche Baufläche“ dar. Da die Darstellung im rechtswirksamen Flä-
chennutzungsplan der geplanten Neunutzung im westlichen Bereich sowie der durch den Bebau-
ungsplan N 6.2.1.2 festgesetzten Nutzung im östlichen Bereich nicht entspricht, muss der Flä-
chennutzungsplan für diese Bereiche geändert werden. Die Darstellung ist von „Gewerbliche Bau-
fläche“ in „Gemischte Baufläche“ zu ändern. Das Verfahren zur 16. Änderung des Flächennut-
zungsplans erfolgt im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan N 84 – Gräfen-
häuser Straße 71 –.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage Nr. 2021/0045 16. Änderung des Flächennutzungsplans – Gräfenhäuser Straße
/ Leydheckerstraße – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung) Magistratsvorlage Nr. 2021/0046
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße 71 – (Beschluss zur frühzeitigen
Beteiligung) Weitere Beschlüsse zu diesem Vorhaben finden Sie über die Recherche-Funktion im
Parlamentsinformationssystem der Wissenschaftsstadt Darmstadt: https://darmstadt.more-
rubin1.de/recherche/index.php
Weitere Informationen
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfah-
rensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitplanverfah-
ren informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt
und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 59/81
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der for-
mellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröf-
fentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlosse-
ne Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die 16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) erfolgt im
Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf
siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.

Stufe der vorgesehenen Beteiligung

Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Leszek Lomnitz
06151/13-2611
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 60/81
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften
Datum der Veröffentlichung
11.11.2021
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Die ersten Partnerschaften wurden bereits im Jahr 1958 geschlossen. Vielfältige internationale
Beziehungen und Kooperationsprojekte prägen heute das gesellschaftliche und kulturelle Leben
der Stadt. Zahlreiche Vereine, Schulen, Universitäten, Institutionen wie z.B. die IHK sowie städti-
sche Einrichtungen und Ämter engagieren sich in der Partnerschaftsarbeit. Die Stadt Darmstadt
unterstützt die Partnerschaftsvereine und Freundeskreise in Darmstadt und unterhält Kontakt zu
Personen, Vereinen und Institutionen aus den 17 Partnerstädten. Um die Pflege der Städtepart-
nerschaften zu gestalten sowie mit Inhalten zu beleben, wurde das "Bürgerkomitee für Städtepart-
nerschaften" im November 2021 neu konstituiert. Hierfür wurden gemäß § 72 der Hessischen Ge-
meindeordnung mit den o.g. Beschlüssen sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner vom Ma-
gistrat und der Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt gewählt. In sei-
ner aktuellen Zusammensetzung tagt das Gremium einmal im Jahr.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021, Magistratsbeschluss Nr. 214 vom
07.07.2021 (MV 2021/0109)
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Für die Neukonstituierung des „Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften“ in der neuen Legisla-
turperiode wurden gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung mit den o.g. Beschlüssen sach-
kundige Einwohnerinnen und Einwohner von dem Magistrat und der Stadtverordnetenversamm-
lung der Wissenschaftsstadt Darmstadt gewählt. Auf dieser Grundlage wird z.Z. die Konstituie-
rungssitzung des Gremiums vorbereitet. Diese ist für den 4. Quartal 2021 geplant. Ein genaues
Datum muss noch festgelegt werden. Das Gremium tagt selbst einmal im Jahr, wählt allerdings in
der Konstituierungssitzung einen Arbeitsausschuss, der über das Jahr bedarfsgerecht tagt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 61/81
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt pflegt 17 Städtepartnerschaften, davon 15 in Europa, eine in
den USA und eine in Israel. Viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt beteiligen sich regelmäßig an
Aktivitäten mit und in den Partnerstädten. Damit gestalten sie die Städtepartnerschaften mit. Das
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften mit ihren formell gewählten sachkundigen Bürgerinnen
und Bürger berät und unterstützt die Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Gestaltung der Part-
nerschaftsaktivitäten.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartnerin
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen
Ana-Violeta Sacaliuc
06151/13-2321
vielfalt-international@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 62/81
Ludwigshöhviertel – Nachbarschaftsplätze / Jugendtreff Süd
Datum der Veröffentlichung
11.11.2021
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Ludwigshöhviertel für ca. 3.100 Einwohner ist die
zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur und nutzbarer Freiräume notwendig.
Die Grundlage hierfür wurde 2017 im Zuge eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Wettbewerbes für die Entwicklung und Neuordnung der Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-
Siedlung gelegt. Das aus dem Wettbewerbsergebnis heraus entwickelte Strukturkonzept bündelt
die hochbauliche, städtebauliche und freiraumplanerische Ergebnisse und zeigt die räumliche und
funktionale Verknüpfung im Gebiet auf. Ein Teilbereich des Ludwigshöhviertels sind die „Nachbar-
schaftsplätze“ zwischen den Baufeldern, welche im derzeit ebenfalls in Bearbeitung befindlichen
Bebauungsplan „S26“ als öffentliche Grünflächen ausgewiesen werden. Die Nachbarschaftsplätze
sind Teil der drei in Ost-West Richtung verlaufenden und mit Fußwegen erschlossenen Grünver-
bindungen. Beidseitig, im nördlichen und südlichen Anschluss an die Baufelder, werden die Flä-
chen mit Baumreihen gefasst. In den 18,00 m breiten Korridoren sollen Spiel- und Aufenthaltsbe-
reiche angeboten werden. Der Jugendtreff Süd liegt südlich der Cooperstraße in der derzeitigen
Jefferson-Siedlung. Im Gegensatz zum Jugendtreff Nord, welcher in erster Linie einen Gebäude-
komplex mit wenig Freiflächen anbietet, soll der Jugendtreff Süd als Outdoor-Treffpunkt mit Bewe-
gungsflächen und Sportangeboten (entsprechend den Lärmschutzrichtlinien) ausgebildet werden.
In Abstimmung mit dem Jugendamt wird auf eine Kinder-und Jugendbeteiligung für die Nachbar-
schaftsplätze verzichtet, zumal die im Anschluss angrenzenden Baufelder noch unbebaut sind. Die
Ergebnisse aus der Kinderbeteiligung für die Landschaftstreppe werden auch für die Spielflächen
der Nachbarschaftsplätze herangezogen. Für den Jugendtreff Süd hat am 21.03.2023 eine erste
Jugendbeteiligung unter Federführung des Jugendamtes stattgefunden. Derzeit läuft eine ergän-
zende Beteiligung der Jugendhäuser, mit Ergebnissen wird nach den Sommerferien 2023 gerech-
net. Nach Erarbeitung des Entwurfs ist eine weiterführende Jugendbeteiligung geplant.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 11.02.2021 (MV 2020/0311): Erschließungsmaß-
nahmen im Bebauungsplanbereich S 26 „Ludwigshöhviertel“ und außerhalb
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Im Herbst 2020 wurde das Büro iSA aus Heltersberg mit der Planung beauftragt. Der Vorentwurf
wurde im Sommer 2023 zur Prüfung und Freigabe vorgelegt und ist Grundlage für die weiteren
Planungsphasen.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 63/81
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Umsetzung und die Finanzierung der Nachbarschaftsplätze und des Jugendtreffs sind über
einen städtebaulichen Vertrag mit der BVD New Living & Co KG geregelt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Info zum derzeitigen Stand siehe unter „Beschreibung“
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartnerin
Grünflächenamt, Abteilung Planung und Neubau
Ulrike Aloe-Rudolph
06151/13-2142
Ulrike.Aloe-Rudolph@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 64/81
Einbindung der Partnerschaftsvereine in die Gestaltung der Städtepart-
nerschaften
Datum der Veröffentlichung
17.09.2021
Letzte Aktualisierung
22.12.2021
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Stärkung der Partnerschaftsvereine in Darmstadt und in den Partnerstädten durch Projekte und
Öffentlichkeitsarbeit, Workshops zur Öffnung der Partnerschaftsvereine für neue Themen und Mit-
glieder, Verankerung der europäischen Werte in der Vereinsarbeit, Durchführung von gemeinsa-
men Projekten und Aktivitäten.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Das Projekt steht im Zusammenhang mit den Aufgaben der Abteilung Internationale Beziehungen
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Durchführung regelmäßiger Netzwerktreffen mit allen Partnerschaftsvereinen sowie weiteren Ver-
einen, die sich für die städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
einsetzen. Diese finden zweimal pro Jahr statt. Im Rahmen der Sitzungen besteht die Möglichkeit,
sich gegenseitig über aktuelle Projekte zu informieren sowie gemeinsame Aktivitäten zu planen
und umzusetzen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Beteiligung der Partnerschaftsvereine, Initiativen und jungen Menschen, die sich in der Zusam-
menarbeit mit den Partnerstädten Darmstadts engagieren möchten.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 65/81
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartnerin
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen
Alina Seel
06151/13-3608
vielfalt-international@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 66/81
Neubau Planstraße A südlich der Lincoln Siedlung
Datum der Veröffentlichung
11.11.2021
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Neubau einer Verbindungsstraße zwischen der Heidelberger Straße und der Karlsruher Straße
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss Vorplanung durch die Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2021
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Verkehrsplanerische Vorplanung s.o.
Entwurfsplanung ist in Arbeit. Parallel ist eine Anpassung der verkehrstechnischen Untersuchung
erforderlich, da der Prognosehorizont im Verkehrsmodell von 2030 auf 2035 fortgeschrieben wer-
den musste. Ergebnis liegt voraussl. Im 3. Quartal 2023 vor. Klimarelevanzberechnung und freiwil-
lige Umwelt-Wirksamkeits-Berechnung wird dann anhand der neuen Datengrundlage erstellt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Eine detaillierte Kostenberechnung erfolgt im Zuge der Entwurfsplanung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Öffentliche Online-Informationsveranstaltung am 27.01.2021.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartnerin
Mobilitätsamt
Tanja Franke
06151/13-2572
mobilitaetsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 67/81
Schlaues Wasser Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
28.09.2023
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Weniger Regen, Temperaturanstieg und sintflutartige Starkregenereignisse: Der Klimawandel ist in
Darmstadt längst spürbar. Wir leben in einer der wärmsten Städte Hessens. Tendenz steigend.
Wie lässt sich Regenwasser besser nutzen? Wie der Wasserverbrauch senken? Wie schafft Be-
grünung innerstädtische Kühlungseffekte? Und wie lassen sich Darmstadts verborgene Wasser-
schätze heben? Im neuen Smart City Projekt „Schlaues Wasser Darmstadt“ sind deshalb in den
kommenden 4 Jahren schlaue Lösungen gefragt, um klimaresilienter zu werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 04.08.2021: MV 2021/0216, und vom
05.05.2023 MV 2023/0167
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Umsetzungsphase bis 2027
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
14.749.750 EUR
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
In der Strategiephase wurden Bürgen mit einer Informations- und Dialogveranstaltung am
11.7.2022 in der Centralstation, Beteiligung an Fokusgruppen, Ideenaufruf zur Maßnahmengene-
rierung, einer Strategiekommentierung und einer Bürgerumfrage beteiligt. In der Umsetzungspha-
se bis Mitte 2027 ist die Maßnahme Wasser-Stadtlabor explizit als Beteiligungsformat geplant.
Weitere Beteiligungsformate werden durch die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung organisiert. Die
Beteiligung der Stadtgesellschaft ist ein wesentlicher Aspekt des Förderprogramms und explizit
gewünscht.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 68/81
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartnerin
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Dr. Marina Hofmann
06151/13-3780
standort@darmstadt.de / schlaues.wasser@digitalstadt-darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 69/81
Bebauungsplan W 67 – Ehem. Airfield Griesheim – und 18. Änderung
des FNP
Datum der Veröffentlichung
21.07.2022
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Um der fortwährenden und steigenden Nachfrage nach Gewerbeflächen in der Wissenschaftsstadt
Darmstadt gerecht zu werden, beabsichtigt die Stadt die Ausweisung eines Gewerbeareals auf
einer Teilfläche des ehemaligen Airfield Griesheim. Das Plangebiet befindet sich im Eigentum der
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Diese plant auf einem Teilbereich des künftigen
Gewerbeareals die Errichtung eines Einsatztrainingszentrums der Generalzolldirektion (ETZ). Mit
dem Bebauungsplan W 67 – Ehem. Airfield Griesheim – soll Planungsrecht für das Gewerbegebiet
geschaffen werden. Um die Entwicklung des Bebauungsplans W 67 aus dem Flächennutzungs-
plan gemäß § 8 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu gewährleisten, ist die Änderung der Darstel-
lungen im rechtswirksamen Flächennutzungsplan 2006 für diesen Teil hauptsächlich von fälschli-
cher Weise als „Waldflächen“ dargestellten Flächen in „Gewerbliche Bauflächen“ sowie im kleine-
ren Umfang von „Gewerbliche Bauflächen“ in dem tatsächlichen Bestand entsprechenden „Wald-
flächen“ erforderlich (18. Änderung des Flächennutzungsplans). Alle Waldflächen werden vollum-
fänglich erhalten.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage Nr. 2023/0152 18. Änderung des Flächennutzungsplans – Ehem. Airfield Gries-
heim – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung) Magistratsvorlage Nr. 2023/0153 Bebauungsplan
W 67 – Ehem. Airfield Griesheim – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung) Weitere Beschlüsse zu
diesem Vorhaben finden Sie über die Recherche-Funktion im Parlamentsinformationssystem der
Wissenschaftsstadt Darmstadt: https://darmstadt.more-rubin1.de/recherche/index.php
Weitere Informationen

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 70/81
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans W 67 und die 18. Änderung des Flächennutzungsplans erfol-
gen im Rahmen von zweistufigen regulären Bauleitplanverfahren. Erläuterungen zum Verfahrens-
ablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.

Stufe der vorgesehenen Beteiligung

Ansprechpartner*in
Stadtplanungsamt
Judith Wilms (Bebaungsplan) / Leszek Lomnitz (Flächennutzungsplan)
06151/13-3936 / 06151/13-2611
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 71/81
Erarbeitung eines Innenstadtentwicklungskonzepts
Datum der Veröffentlichung
21.07.2022
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Es wird ein fachplanerisch umfassendes, ganzheitlich gedachtes Innenstadt-Entwicklungskonzept
erarbeitet, welches mit anderen städtischen Planwerken wie beispielsweise dem Masterplan DA
2030+, dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept sowie dem Klimaschutzkonzept korrespondiert.
Dazu ist das externe Büro für Stadtentwicklung und urbane Zukunftsstrategien „urbanista“ aus
Hamburg beauftragt. Die Bandbreite der abzudeckenden Aufgabenbereiche reicht u.a. von städte-
baulichen, gestalterischen, grünplanerischen und stadt-klimatischen Fragestellungen über einzel-
handelstechnische, funktionale, immobilienwirtschaftliche, Mobilitäts- und Logistik-Aspekte bis zur
Verknüpfung mit dem städtischen Marketing durch die Darmstadt Marketing GmbH. Hinzu kommen
verschiedene Beteiligungsangebote für Bürgerinnen und Bürger, Anwohnende, Eigentümerinnen
und Eigentümer, Gewerbetreibende, Initiativen und Interessensvertretende.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV 2020/0288
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auswertung der bisher stattgefundenen Beteiligungsformate und Ausarbeitung des Konzepts.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja

Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bereits abgeschlossene Beteiligungsformate: Online Bürgerbeteiligungen, Online-Sessions mit
Stakeholdern (Interessensvertreter aus den Bereichen: Einzelhandel, Eigentümer, Umwelt, Mobili-

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 72/81
tät, Kultur, Jugend, Politik) 2 Ämterrunden, 3 Think-Tanks (Einbindung von Entscheidungsträgern
in den Prozess), Zukunftskonferenz/Bürgerwerkstatt, Creators Night. Weitere Infos die Projekt-
Website
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner*in
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung / Stadtplanungsamt
Ulrich Mathias / Andrea Haas
06151/13-2051 / 06151/13-3150
DAmittendrin@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 73/81
AG Ehrenamt
Datum der Veröffentlichung
21.07.22
Letzte Aktualisierung
12.12.2022
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Kooperation der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit dem Freiwilligenzentrum Darmstadt, dem
Evangelischen Dekanat Darmstadt und GinCo e.V. zur Zusammenführung ehrenamtlichen Enga-
gements und der Vermittlung an Geflüchtete im Kontext des Kriegsgeschehens in der Ukraine und
der damit einhergehenden Fluchtbewegung nach Darmstadt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Dieses Vorhaben ist ein Projekt im Rahmen der beschlossenen Maßnahmen und Programme des
Amtes
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt bündelt, koordiniert und unterstützt themenübergreifend Maß-
nahmen und Programme ehrenamtlichen Engagements, die das Ankommen und die Integration
von Geflüchteten aus der Ukraine erleichtern und den Kontakt zwischen den Neubürger*innen und
den bereits in Darmstadt Lebenden verbessern sollen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Unterstützung Geflüchteter in Form von niederschwelligen Deutschlernkursen, Begegnungstreffen,
Angeboten für Kinder und Jugendliche, Alltagshilfe, Unterstützung bei Amtsgängen, Umzugshilfen
etc.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 74/81
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen
Bülent Ersoy
06151/13-3087
fluechtlinge@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 75/81
Heinerblocks – Verkehrsversuch Lichtenbergblock
Datum der Veröffentlichung
27.01.2023
Letzte Aktualisierung
15.08.2023
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Die Gestaltung menschen- und klimafreundlicher Quartiere ist ein Kernbestandteil der Stadtent-
wicklung der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Die stetige Frage nach Flächengerechtigkeit spielt
dabei eine sehr wichtige Rolle und ist zentral für die Förderung qualitativer Stadträume. In diesem
Zusammenhang steht die Absicht, gemäß der Idee der Superblocks, wie sie bereits in anderen
europäischen Ländern (insbes. Barcelona, Spanien) realisiert wurden, einen autoarmen Bereich in
einem Bestandsquartier zu erproben und nach Möglichkeit zu verstetigen. Der in Darmstadt ge-
plante Pilotversuch zielt dabei auf die zunächst probeweise Einführung von zeitlich begrenzten
Einzelmaßnahmen, die zu einer Pkw-Reduktion beitragen, ab. Dabei sollen Erfahrungen gesam-
melt werden, welche positiven Auswirkungen (geringeres Pkw-Aufkommen, erhöhte Aufenthalts-
qualität, ...) kleinere Projekte dieser Art auslösen können und in welcher Form Bürgerinnen und
Bürger ihre Räume gestalten werden. Wichtig bei diesem Prozess ist die sukzessive Vorgehens-
weise aus Bewirtschaftung und der anschließenden Neuordnung von Flächen. Als Ort für einen
ersten Darmstädter Heinerblock bietet sich ein Quartier im gründerzeitlichen Halbgürtel von Mar-
tins-und Johannesviertel an. Dazu hat die Verwaltung verschiedene Quartiere hinsichtlich der Eig-
nung für einen Verkehrsversuch untersucht. Der Lichtenbergblock hat sich dabei als besonders
geeignet gezeigt. Hier kann durch wenige Maßnahmen ein großer Mehrwert bei der Schaffung
sicherer Straßen und attraktiver öffentlicher Plätze erreicht werden. Als wissenschaftlich begleiteter
Verkehrsversuch soll im Frühjahr 2024 die verkehrliche Beruhigung eines Bestandquartiers nach
Vorbild der Superblocks umgesetzt werden. Für die konkrete Ausgestaltung des ersten Heiner-
blocks wird ein Maßnahmen-Konzept erarbeitet. Dieses wird unter Beteiligung der Anwohner*innen
in 2023 erarbeitet und im Frühjahr 2024 umgesetzt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom , 29.09.2022 (Antrag SV 2022/0050)
Weitere Informationen

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Erarbeitung des Maßnahmen-Konzeptes und Vorbereitung von vielfältigen Beteiligungs- und In-
formationsformaten, die im frühen Herbst 2023 starten sollen. Die Umsetzung des Verkehrsver-
suchs ist für das Frühjahr 2024 geplant.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 76/81
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Status

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bisher liegt noch kein verbindlicher Projektplan vor. Bürgerbeteiligung ist für 3. Quartal 2023 vor-
gesehen. Im Rahmen des Beteiligungskonzepts sollen nicht nur gestalterische Anreize gesetzt,
sondern auch eine dauerhafte Identifikation für ein solches Projekt aller Quartiersbewohner*innen
geschaffen werden, was ein wesentlicher Erfolgsfaktor für die Fortführung darstellt. Es ist eine fort-
laufende Beteiligung und Projektkommunikation geplant.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartnerin
Mobilitätsamt
Sabrina Hadwiger
06151/13-2114
heinerblocks@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 77/81
Anhänge

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 78/81
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag)

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt

Vorhabentitel:
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste)

Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung:
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche Ziele Sie damit anstreben.)

Vorschlag für Beteiligungsmethode:
(Falls Sie bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des Beteiligungsprozesses haben, nen-
nen Sie diese kurz.)

AntragstellerIn:
Bitte nennen Sie hier Ihre Kontaktdaten für Rückfragen oder Rückmeldungen (Name, Anschrift, Telefonnummer und E-
Mail).

Darmstadt, den ___________________________
Unterschrift
Bitte beachten Sie, dass eine Anregung von Bürgerbeteiligung nur 2 Monate lang nach der
Einstellung des Vorhabens auf der Bürgerbeteiligungsplattform möglich ist. Damit Ihr Antrag dem
Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt wird, benötigen Sie
eine bestimmte Anzahl von Unterschriften. Dies Zahl der benötigten Unterschriften können Sie der
Bürgerbeteiligungsplattform entnehmen oder bei der Bürgerbeauftragten erfragen (Tel. 13-2300,
E-Mail: buergerbeauftragte@darmstadt.de).

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 79/81
Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr
Bitte drucken Sie diese Seite in der benötigten Anzahl aus. Auf einer Seite sind 18 Unterschriften möglich.
Unterschreiben dürfen alle Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren mit Wohnsitz in Darmstadt im betroffenen
Gebiet.
Unterschriften zur Unterstützung des Antrags zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum
Vorhaben:

im betroffenen Gebiet:

Nr. Name,
Vorname
Straße,
Hausnummer
PLZ Geburtsdatum Datum,
Unterschrift

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 80/81
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I – Bürgerbeauftragte Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt

Vorhabentitel
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste.)

Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche das Gremium damit anstrebt.)

Vorschlag für Beteiligungsmethode
(Falls das Gremium bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des Beteiligungsprozesses
haben, nennen Sie diese kurz.)

Ansprechperson
(Bitte nennen Sie hier die Kontaktdaten der zuständigen Ansprechperson (Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail)).

Wann und wo wurde die Empfehlung ausgesprochen?
(Bitte nennen Sie hier das Gremium und den Sitzungstermin. Hilfreich ist außerdem das Protokoll der Sitzung.)

Darmstadt, den ___________________________
Unterschrift

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 22.08.23 Seite 81/81
Übersicht über benötigte Unterschriften zur
Anregung von Bürgerbeteiligung
(Quorumsantrag)
Wissenschaftsstadt
Darmstadt

Dezernat I Postfach 11 10 61 Der Magistrat
Bürgerbeauftragte 64225 Darmstadt

Betroffener
Stadtteil
Einwohnerschaft ab 14 Jahren absolut
(Stand 31.12.2017)
Benötigte Zahl
von Unterschriften (1% Quorum)
Mitte 18.587 186
Nord 28.693 287
Ost 13.164 132
Bessungen 13.068 131
West 16.326 163
Arheilgen 15.381 154
Eberstadt 19.988 200
Wixhausen 5.424 54
Kranichstein 9.828 98
Gesamtstadt 140.459 1.405 (wegen Rundungen)

Beratungsverlauf (4)

TOP 4

TOP 3

TOP 390

TOP 18

Orte (38)

Heinrichstraße
Hilpertstraße
Robert-Bosch-Straße 7
Gräfenhäuser Straße 71
Leydheckerstraße
Eschollbrücker Straße
Bismarckstraße
Dolivostraße
Frankfurter Straße
Pallaswiesenstraße
Landwehrstraße
Kahlertstraße
Ludwigshöhstraße
Paul-Wagner-Straße
Heidelberger Straße
Cooperstraße
Karlsruher Straße
Pfungstädter Weg
Kapellplatz
Bernhard-Sälzer-Platz
Woogsplatz
Mathildenplatz
Luisenplatz 5a
Am Alten Friedhof
Am Molkenbrunnen
Am Busenberg
Deutsche-Telekom-Allee
Nieder-Ramstädter Straße
Lindenhofstraße
Brandschneise
Im Fiedlersee
Im Tiefen See 50
Steubenplatz
Feldbergstraße 36
Mühlstraße
Darmstraße
Jadeweg 22
Emilstraße

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Vorlagen-Nr.: 2023/0280
Typ: Magistratsvorlage
Datum: 17.08.2023
Erstellt: 29.09.2026 00:00

Zwölfte Vorhabenliste, Stand August 2023: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürger*innen

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