Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 07. März 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (19)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Gesamtraumprogramm Christoph-Graupner-Schule, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung Sanierung des Bestandsgebäudes inkl. Therapiebad und Erweiterungsneubau aufgrund steigender Zahlen der Schülerinnen und Schüler und gewachsener Anforderungen an Ganztag und Betreuung
Schaffung einer Kindertagesstätte in der Mina-Rees-Str. 10, 64295 Darmstadt und Übernahme der Betriebsträgerschaft durch den Arbeiter-Samariter-Bund Darmstadt
Klimaschutzpreis 2019 – „Nachhaltiges Bauen“
Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung vom 14.06.2018 über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz)
Radverkehrsführung Mittlere Rheinstraße
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 - Nördlicher Haardtring/Berliner Allee - (Satzungsbeschluss)
Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Überleitung Abwasser Heimstättensiedlung Gesamtkosten 4.000.000 Euro
Bau der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße
Tageseltern-Tageskinder-Vermittlungsbüro und Kinderhaus Storchennest (Krippe) Träger Hausfrauenbund Darmstadt e.V. Hier: Bezug neuer Räumlichkeiten im Mittermayerweg 60, 64289 Darmstadt
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt Pallaswiesen-Mornewegviertel' Sachkostenübernahme im Rahmen einer qualifizierten Beschäftigungsmaßnahme
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt Pallaswiesen-Mornewegviertel'; Beauftragung eines Quartiersmanagements für das Fördergebiet
1. Bildungsbericht 2018
Notarielle Beurkundung von Grundstücksgeschäften im Jahr 2018
Fortschreibung des Luftreinhalteplans, Ballungsraum Rhein-Main (für die Wissenschaftsstadt Darmstadt) hier: Verwaltungsgerichtliche Vergleichsvereinbarung
Erhöhung des Zuschusses für ÖPNV-Jahreskarten der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder und Stadtverordnete
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Details
- Beginn
- 07.03.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 07.03.2019 17:25 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a