Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Dienstag, 19. Juni 2012 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (22)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Anpassung der Feuerwehrsatzung vom 14.12.2000, der Feuerwehrgebührensatzung vom 03.06.2009 und des Gebührenverzeichnisses vom 03.06.2009
Bebauungsplan W 35 - Rüdesheimer Straße / Noackstraße - (Neufassung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss einer Veränderungssperre)
EDW - Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2009 und 2010 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bilanz per 31.12.2010 / Verwendung des Jahresergebnisses 2010 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2011 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Sanierung Martinsviertel Abbruch des städtischen Gebäudes Gutenbergstraße 37 A
Bericht der Arbeitsgruppe zur Umsetzung des HGlG zu den Frauenförderplänen der Stadtverwaltung, der Feuerwehr, des Eigenbetriebes Bäder, des Eigenbetriebes Kulturinstitute und des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Berichtszeitraum 2010 und 2011
Vergabe von Grünpflegeleistungen; Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 75.000 Euro bei der Kostenstelle 067-020-1000 und im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienmanagement Darmstadt bei dem Sachkonto 6161100 'Gärtnerdienste' in Höhe von 240.000 Euro
Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Bleichstraße / Grafenstraße im Zuge des Neubaus des Fachärztezentrums am Klinikum Darmstadt
Bebauungsplan N 80 - Gewerbegebiet Nordwest - Sicherung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - (Aufstellungsbeschluss)
Nachtrag 2012: Ersatzbeschaffung des Software-Programms 'VOBRA'
Änderung der Satzung über die Jugendhilfe der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 8.3.6 - Butzbacher Weg - (Satzungsbeschluss)
'Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Verwaltungsvorschriften und Entgeltverzeichnis für die Überlassung von Schulräumen und Schulsporteinrichtungen zu außerschulischen Zwecken'
Betreuende Grundschule : Neuer Verteilerschlüssel
Zebrastreifen Alexanderstraße
Verlustübernahme HEAG mobilo GmbH hier: überplanmäßige Aufwendungen, HHJahr 2011
Einrichtung einer Tempo-30-Zone nachts in der Heinrichstraße
Anmeldung Mathildenhöhe zur Aufnahme in die deutsche Tentativliste der UNESCO-Weltkulturerbestätten
Sonstiges
Details
- Beginn
- 19.06.2012 17:02 Uhr
- Ende
- 19.06.2012 18:17 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a