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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 31. Oktober 2024 um 16:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (56)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "St.Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln von 2012 e.V"

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Förderprogramme und Fördermittel, hier im Dezernat VIII"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN gem.§ 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0924/2024 zu Förderprogramme und Fördermittel im Dezernat VIII vom 10.06.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Photovoltaik auf Kölner Rheinbrücken"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 31.10.2024, betreffend "Photovoltaik auf Kölner Rheinbrücken", AN/1158/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Gremberger Wäldchen – Ausbau der A4"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr. "Entwicklung der Kölner Straßenbäume"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 31.10.2024 (AN/1334/2024) betreffend "Entwicklung der Kölner Straßenbäume"

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln."

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Erneuerung von zwei bzw. vier Brücken im Autobahnkreuz (AK) Köln-Gremberg 2025"

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Mit laufendem Motor die Luft verschmutzen - was tut die Stadt?"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten"

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten" (AN/0829/2024)

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.2

Stellungnahme zu einem Änderungsantrag zum Antrag AN/0829/2024der FDP-Fraktion betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennungsanlage überarbeiten" (AN/1253/2024)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Kölner Grüngürtelsystem: Weltkulturerbe jetzt!"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd- Innerer Grüngürtel in Köln-Bayenthal,- Raderberg,- Zollstock,- Neustadt-Süd

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.2

Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK),

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.4

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.5

Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Energiebericht 2023: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2022/Sachstand Energiemanagementkonzept 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Klimaschutz-Monitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Entwicklung eines "Kölner Programms" für energetische Quartierskonzepte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

4. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

4. Sachstandsbericht Essbare Stadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Mitteilung zu den Landschaftsparks im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Beteiligungskonzept zum Aktionsplan Essbare Stadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 15. Oktober 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beendigung Mietvertrag Schützenbrüderschaft St. Sebastianus & Afra 2012 e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 12.09.2024 betr.: "Kölner Luftreinhalteplan heute und in Zukunft" (AN/0798/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung der mündlichen Nachfragen von SE Eichelbaum-Röhl und RM Brust aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 16. September 2024 bezüglich der Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: Sachstand Monoklärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Maßnahmen zur Klimaneutralität und Luftreinhaltung

9.2

Mündliche Anfrage des Einzelmandatsträger Herrn Zimmermann betr.: "Sachstand Neupflanzung von Straßenbäumen"

9.3

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Sachstand Städtische Baumsschule"

9.4

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Urteil Bundesverfassungsgericht - Natur ein eigenes Rechtssubjekt"

9.5

Mündliche Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Sachstand Fördergelder für die Müllfalle der Rheinkrake"

9.6

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Gänseraummanagement"

9.7

Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Sachstand Grundwassermanagement"

53

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

54

B Gleichstellungsrelevante Themen

55

C Präsentation "Klimawandel in der Großstadt - Aktuelle Klimaprojektionen für Köln"

56

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten" (AN/0829/2024)

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Ende
17:45 Uhr

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