Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

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• Anlage 1: Beschluss der BV Nippes vom 20.06.2024

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  Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax: (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 27.06.2024 Auszug aus der Niederschrift der 29. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 20.06.2024 öffentlich 8.1.7 Stadtverschönerungsmittel für Bäume - gemeinsamer Antrag der Grünen, Gut/Klima Freunde, FDP und Linke - AN/0898/2024 Frau Vogel begründet den Antrag und übernimmt die Anregung von Herrn Müller, die Verwendung der Stadtverschönerungsmittel auf die Einrichtung von Mikrowäldern zu erweitern. Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes vergibt gemäß den vom Finanzausschuss am 3. April 2017 beschlossenen Kriterien 35.000,00 Euro an Stadtverschönerungsmitteln für die Beschaffung und Pflanzung von Bäumen und/oder Einrichtung von Mikrowäldern. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen

• Beschlussvorlage Ausschuss

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  Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 2100/2024 Freigabedatum 07.08.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt 35.000,-- EUR im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Pro- duktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsplan 2023/2024 für die von der Bezirksvertretung Nippes am 20.06.2024 be- schlossenen Maßnahmen. 2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirks- vertretung Nippes zur Kenntnis. Finanzausschuss 23.09.2024 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 31.10.2024 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 35.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja € 0 % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2024 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. Die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Teilergebnis- plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentli- ches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, im Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsplan 2023/2024 zur Ver- fügung. Über die verbleibenden Stadtverschönerungsmittel wird zu einem späteren Zeitpunkt ent- schieden. 3 Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs- programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. Anlagen Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 20.06.2024