Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 2100/2024 
Freigabedatum 
07.08.2024  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, 
Brunnen, Blumen und Gewässer  
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt 35.000,-- 
EUR im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Pro-
duktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in 
Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2024 
im Haushaltsplan 2023/2024 für die von der Bezirksvertretung Nippes am 20.06.2024 be-
schlossenen Maßnahmen. 
 
2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirks-
vertretung Nippes zur Kenntnis. 
 
 
Finanzausschuss 23.09.2024 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 31.10.2024

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  35.000     € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja     €  0 % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2024 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR 
für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die 
einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch 
den Finanzausschuss. 
 
Die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Teilergebnis-
plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentli-
ches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen 
für Sach- und Dienstleistungen, im Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsplan 2023/2024 zur Ver-
fügung. 
 
Über die verbleibenden Stadtverschönerungsmittel wird zu einem späteren Zeitpunkt ent-
schieden.

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Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: 
 
Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs-
programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. 
Anlagen 
Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung 
Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 20.06.2024

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313 
Fax:   (0221) 221-95447 
E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 27.06.2024 
Auszug 
aus der Niederschrift der 29. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes 
vom 20.06.2024 
öffentlich 
8.1.7 Stadtverschönerungsmittel für Bäume  
- gemeinsamer Antrag der Grünen, Gut/Klima Freunde, FDP und Linke - 
AN/0898/2024 
 
 
Frau Vogel begründet den Antrag und übernimmt die Anregung von Herrn Müller, die 
Verwendung der Stadtverschönerungsmittel auf die Einrichtung von Mikrowäldern zu 
erweitern. 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Nippes vergibt gemäß den vom Finanzausschuss am 3. April 
2017 beschlossenen Kriterien 35.000,00 Euro an Stadtverschönerungsmitteln für die 
Beschaffung und Pflanzung von Bäumen und/oder Einrichtung von Mikrowäldern. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen