Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Dezernat, Dienststelle  
I/02-9/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2210/2024 
Freigabedatum 20.08.2024 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und 
Gewässer im Stadtbezirk Mülheim  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2024 bereitge-
stellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maß-
gabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie 
folgt zu verwenden:  
 
Nr. Maßnahme  Kosten  
1 
Aufstellen mehrerer Sitzbänke unweit des Faulbachs im Be-
reich einer Grünfläche in Köln- Buchheim ( 3-4 Bänke) 10.000,00 €  
2 
Rheinboulevard, Hafenstr. TT-Platten, Bouleplatz, Fahrradbü-
gel 35.000,00 €  
3 Schlagbaumsweg Bouleplatz Spielplatz 15.000,00 €  
4 
Pflege Aubach`s Eck, Stammheim, unterstützend Bürgerver-
ein 5.500,00 €  
5 
Stammheimer Schloßpark Bouleplatz Rheinnähe an bunten 
Bänken 15.500,00 €  
6 Genoveva-Hof Schmetterlingsdach 4.500,00 €  
7 
Blumen und Blumenzwiebeln für Aktionen der Bürgervereine 
o.ä 1.500,00 €  
8 
Berliner Straße Dünnwald bis Weidenbruch Unterhaltungs-
pflege/Frühjahrsblüher 30.000,00 €  
9 2 Tischtennisplatten Rheinufer Nähe Schlackenbergwerft 15.000,00 €  
10 
Bensberger Marktweg, Ausbau Trampelpfad in der Hunde-
wiese, stark frequentiert, Wegelänge ca. 160m/1,40m/ Läufer 
rechts/links 13.000,00 €  
11 
Anlage von Totholzhecken/Benjeshecken an verschiedenen 
Standorten z.B. Embergweg/Donewald 5.000,00 €  
Summe 
Maximal   
150.000,00 € 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 02.09.2024 
Finanzausschuss 23.09.2024 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 31.10.2024

2 
 
 
 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 € für die 
von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Auf-
wendungen stehen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflä-
chen in der Produktgruppe 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungs-
anlagen in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, im Haus-
haltsjahr 2024 zur Verfügung. 
 
3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang 
zur Kenntnis.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000   € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2024 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 
150.000  € für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen 
unterliegen dem Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom 
Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs.  
 
Die Mittelfreigabe und damit die abschließende Beschlussfassung für die Maßnahmen je 
Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. 
 
Die Maßnahmen sind mit der Verwaltung abgestimmt. 
 
Die beschlossenen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün im 
Nachgang mitgeteilt. 
 
Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz:  
 
Die von der Bezirksvertretung Mülheim im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungspro-
gramms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes.

4