Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Dokumente

• Beschlussvorlage Ausschuss

  PDF

  Ansehen: Beschlussvorlage Ausschuss Text: Beschlussvorlage Ausschuss Herunterladen: Beschlussvorlage Ausschuss

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Dezernat, Dienststelle I/02-9/0 Vorlagen-Nummer 2210/2024 Freigabedatum 20.08.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschlussorgan Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2024 bereitge- stellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maß- gabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: Nr. Maßnahme Kosten 1 Aufstellen mehrerer Sitzbänke unweit des Faulbachs im Be- reich einer Grünfläche in Köln- Buchheim ( 3-4 Bänke) 10.000,00 € 2 Rheinboulevard, Hafenstr. TT-Platten, Bouleplatz, Fahrradbü- gel 35.000,00 € 3 Schlagbaumsweg Bouleplatz Spielplatz 15.000,00 € 4 Pflege Aubach`s Eck, Stammheim, unterstützend Bürgerver- ein 5.500,00 € 5 Stammheimer Schloßpark Bouleplatz Rheinnähe an bunten Bänken 15.500,00 € 6 Genoveva-Hof Schmetterlingsdach 4.500,00 € 7 Blumen und Blumenzwiebeln für Aktionen der Bürgervereine o.ä 1.500,00 € 8 Berliner Straße Dünnwald bis Weidenbruch Unterhaltungs- pflege/Frühjahrsblüher 30.000,00 € 9 2 Tischtennisplatten Rheinufer Nähe Schlackenbergwerft 15.000,00 € 10 Bensberger Marktweg, Ausbau Trampelpfad in der Hunde- wiese, stark frequentiert, Wegelänge ca. 160m/1,40m/ Läufer rechts/links 13.000,00 € 11 Anlage von Totholzhecken/Benjeshecken an verschiedenen Standorten z.B. Embergweg/Donewald 5.000,00 € Summe Maximal 150.000,00 € Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 02.09.2024 Finanzausschuss 23.09.2024 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 31.10.2024 2 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Auf- wendungen stehen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflä- chen in der Produktgruppe 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungs- anlagen in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, im Haus- haltsjahr 2024 zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang zur Kenntnis. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2024 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. Die Mittelfreigabe und damit die abschließende Beschlussfassung für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. Die Maßnahmen sind mit der Verwaltung abgestimmt. Die beschlossenen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün im Nachgang mitgeteilt. Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Mülheim im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungspro- gramms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. 4