Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 10. März 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (27)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, Volt, SPD, Uffbasse, FDP und UWIGA/WGD sowie der Freien Wähler vom 4. März 2022 betr. Stoppt den russischen Angriffskrieg - Solidarität mit den Menschen in unserer Partnerstadt Ushgorod
Änderung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen und Abstellplätzen im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt- Einstellplatzsatzung
15. Änderung des Flächennutzungsplans – Ludwigshöhviertel – (Feststellungsbeschluss)
Errichtung einer Pumptrack Anlage in Eberstadt als Ergebnis des Wettbewerbs zum Bürgerhaushalt 2.0
Angebotsoptimierung bei der Anpassung und Optimierung des Busliniennetzes ab Ostern 2022 im Woogsviertel und Heimstättensiedlung
Kinder- und Jugendhaus Pankratiusstraße hier: Verlagerung des Anlagevermögens (Gebäude) vom Kernhaushalt zum Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Übergang der Anlage im Bau (AiB) 'Sanierung und Erweiterung Berufsschulzentrum Nord - Mensa -' an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Übergang der Anlage im Bau (AiB) „Bildungscampus Luise Büchner - Grundschule -“ an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.5.7 DAH im Jahr 2021 für die Wirtschaftliche Jugendhilfe und die Eingliederungshilfe
Erhöhung der Betriebskosten für das Kinderhaus der Pädagogischen Akademie Elisabethenstift (PAE)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2021 – Vorschlag # 6: Austausch vorhandener offener Mülleimer gegen moderne mit kleiner Einwurföffnung im öffentlichen Raum
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 1. Juli 2021 betr. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25. Februar 2022 betr. Höhergruppierung der Kita-Fachkräfte im TVöD
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28.02.2022 betr. Für eine genossenschaftliche Energiewende!
Antrag der Stadtve. Neumann (Die Partei) vom 28. Februar 2022 betr. Aldi 3 für Arheilgen
Antrag der FDP-Fraktion vom 24. Januar 2022 betr. #holdenOB - Ein Baustein für mehr Bürgerbeteiligung in Darmstadt
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion vom 7. März 2022 betr. Resolution zum Ukrainekonflikt
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 10.03.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 10.03.2022 20:35 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1