Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 21. März 2024 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (32)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch)
Anträge des Jugendhilfeausschusses
Haushaltssicherungskonzept 2024
Große Anfrage der AFD-Fraktion vom 18.11.2023 betr.: Darmstädter Haushalt
Haushaltssatzung 2024
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Bäder 2024
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 2024
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 2024
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen 2024
Investitionsprogramm Ganztagsausbau
Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2025/2026
Änderung der MV Nr.: 2023/0209 Unterbringung der Kita Regenbogenland im Neubau der Kita An der Stadtmauer, Heinrich-Hoffmann Bildungscampus
Aufhebung der Befristung zur dauerhaften Nutzung der Kindertagesstätte in der Klausenburger Straße 14
Luise-Büchner-Schule - Interimsunterkunft Container
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Arheilgen
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung der Satzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt über die Betreuung und Förderung von Tageskindern in der Kindertagespflege durch qualifizierte Kindertagespflegepersonen vom 17.12.2019 zum 01.01.2024
Änderung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen und Abstellplätzen im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Einstellplatzsatzung -
Kindertagesstätte Kurt-Schumacher-Haus, Küchensanierung
Übergang der Sport- und Spielfläche Ludwigshöhe an die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG (DSG)
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 21. Februar 2024 betr. Schlaues Wasser
Vorschlag der IV älterer Menschen 15. Januar 2024 betr. Erhalt, Einrichtung und Ausstattung von Fahrkartenautomaten
Tagesordngung II (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 21.03.2024 15:00 Uhr
- Ende
- 21.03.2024 19:32 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2