Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch)

Vorlage-Nr. 2024/0012 
 
 
Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch)

Punkt 5: Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch) 
 (V-Nr. 20247/0012) 
 
 Beratung des Haushaltsplanes 2024 der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Produkt-
bereich 
 
Produkt-
gruppe 
Produkt-
Nr. 
Produktbezeichnung  Dezernat  Dezernent*in  
1 111 111140 115- Servicecenter 
 
V Stadtrat Klötzner  
1 111 111170 Informations- und 
Kommunikationstechnik  
 
V Stadtrat Klötzner  
1 111 111430 Datenschutz 
 
V Stadtrat Klötzner  
      
Der Ausschuss für Bildung, Schule und Digitalisierung  empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
dem Produktbereich 1 des Haushaltsplanes 2024, soweit der Ausschuss zuständig ist, 
zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltungen:  Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP  
 
 
3 211 211010 Bereitstellung und 
Betrieb von 
Grundschulen 
 
V Stadtrat Klötzner  
 
3 216 216010 Bereitstellung und 
Betrieb von Haupt - und 
Realschulen 
 
V Stadtrat Klötzner  
 
3 217 217010 Bereitstellung und 
Betrieb Gymnasien  
 
V Stadtrat Klötzner  
 
 
 
     
3 218 218010 Bereitstellung und 
Betrieb von 
Gesamtschulen  
 
V Stadtrat Klötzner  
 
3 221 221010 Bereitstellung und 
Betrieb von 
Förderschulen 
V Stadtrat Klötzner  
 
3 231 231010 Bereitstellung und 
Betrieb von Beruflichen 
Schulen 
 
V Stadtrat Klötzner  
 
3 241 241010 Schülerbeförderung  
 
V Stadtrat Klötzner  
 
3 242 242010 Förderung von 
Bildungsabschlüssen  
 
V Stadtrat Klötzner  
 
3 243 243000 Overhead 
Produktbereich 3  
IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
 
3 243 243010 Betreuungs- und 
Nachmittagsangebote 
an Schulen 
 
V Stadtrat Klötzner

3 243 243020 Jugendverkehrsschule  V Stadtrat Klötzner  
 
3 243 243030 Bereitstellung und 
Vermietung von AV -
Medien und Geräten  
 
V Stadtrat Klötzner  
 
Der Ausschuss für Bildung, Schule und Digitalisierung  empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
dem Produktbereich 3 des Haushaltsplanes 2024, soweit der Ausschuss zuständig ist, 
zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltungen:  Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP  
 
 
4 271 271080 Volkshochschule  
 
V Stadtrat Klötzner  
 
4 272 272080 Stadtbibliothek  V Stadtrat Klötzner  
 
Der Ausschuss für Bildung, Schule und Digitalisierung  empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
dem Produktbereich 4 des Haushaltsplanes 2024, soweit der Ausschuss zuständig ist, 
zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltungen:  Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP  
 
 
Der Ausschuss für Bildung, Schule und Digitalisierung empfiehlt der Stadtverordnetenver - 
sammlung, dem Haushaltsplan 2024 - soweit der Ausschuss zuständig ist - zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP

Seite 1 von 14 09.01.2024
Schlüsselnummer:
Regierungsbezirk:Darmstadt
Gemeinde:
Landkreis:    Haushaltsjahr
Einwohnerzahl am:31.12.2022 162.243
31.12.2021 159.631 Haushaltsjahr Jahresabschluss
2024 2022 -€ -  -€ -Ergebnishaushalt
Erträge 886.701.836,00 790.210.917,10Aufwendungen 916.213.669,00 779.648.399,21Saldo -29.511.833,00 10.562.517,89
Erträge 4.500,00 1.578.234,09Aufwendungen 2.972.527,64Saldo 4.500,00 -1.394.293,55
-29.507.333,00 9.168.224,34
Finanzhaushalt
+ 879.726.943,00 771.086.869,38
- 884.710.087,00 735.073.624,31
-4.983.144,00 36.013.245,07
Investitionstätigkeit + 20.506.450,00+ 44.591.239,16
- 163.512.224,00- 101.491.804,95
Saldo -143.005.774,00 -56.900.565,79
+ 144.673.664,00+ 97.729.089,10
- 32.453.158,00 - 46.251.059,70
Saldo 112.220.506,00 51.478.029,40
-35.768.412,00 30.590.708,68
-2.691.623,00 42.406.190,57
Haushaltsjahr
2024
Nachrichtlich  -€ -
Kernhaushalt 116.492.714,00
117.701.850,00
234.194.564,00Insgesamt
Eigenbetriebe und Anstalten desöffentlichen Rechts
2024
Bestand an Zahlungsmitteln am Ende desHaushaltsjahres
Saldo
Finanzmittelüberschuss(+)/-fehlbedarf(-)
Überschuss (+)/Fehlbedarf (-)
Finanzstatusbericht zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit
Einzahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeitAuszahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit
Darmstadt
   Schlüsselnummer:
   Kreisfreie Stadt
411000
ordentliches Ergebnis
außerordentliches Ergebnis
Laufende Verwaltungstätigkeit
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Rechnersiche Neuverschuldung
ImFinanzstatusberichtsindEintragungennurindenblauunterlegtenFeldernvorzunehmen.EinigeFeldinhaltewerdenerstvollständigangezeigt,wennimDeckblatteineEintragungimFeld„Haushaltsjahr“erfolgte.SoweitindenFeldernbetragsmäßigeAngabenerforderlichsind,sinddieseimgesamtenFinanzstatusberichtin€vorzunehmen.DiebetragsmäßigenEingabensindimFinanzstatusberichtgrundsätzlichnurmitpositivemVorzeichenvorzunehmen,soweitnichtaufgrundeinesnegativenPlanwertesbzw.RechnungsergebnissesausnahmsweiseeinnegativesVorzeichenerforderlichist.InHaushaltsjahrenmitNachträgensindPlanwerteaufBasisdes
Finanzstausbericht Deckblatt

Seite 2 von 14 09.01.2024
1.
Haushaltsjahr Plan Ist Differenz Status Jahresabschluss (Bitte auswählen) Ggf. Bemerkungen
2017 309.570,00 546.306,16236.736,16Entlastungsbeschluss erfolgt
2018 871.180,001.756.264,05885.084,05Entlastungsbeschluss erfolgt
2019 23.545.709,0023.721.610,38175.901,38Entlastungsbeschluss erfolgt
2020 19.001.820,0056.022.436,7937.020.616,79Entlastungsbeschluss erfolgt
2021 -38.786.623,004.202.402,2342.989.025,23Prüfung RPA abgeschlossen
2.1 Aufstellung noch nicht erfolgt Aufstellungsbeschluss im Februar 2024 vorgesehen
2.2 Februar/März 2024
3.
Anstalten des öffentlichen Rechts nach der HGO
4. jaAufstellung Gesamtabschluss erforderlich für 2022
Aufstellung der Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach der HGO
Ordentliches Ergebnis in €
Stand der Aufstellung des Jahresabschlusses für 2022
Voraussichtlicher Zeitpunkt des Aufstellungsbeschlusses für denJahresabschluss 2022
Eigenbetriebe
Kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Immobilienmanagement d. Wissenschaftsst. Darmst. (IDA)
Allgemeine Finanzinformationen
Rechnungsergebnisse, Plan-Ist-Vergleiche und Status Jahresabschlüsse
Finanzstatusbericht Allgemeine Finanzinformationen

Seite 3 von 14 09.01.2024
Erläuterungen- € -
1.Geplantes ordentliches Ergebnis für 2024-29.511.833,00Das ordentliche Ergebnis wird automatisch aus dem Blatt"Ergebnishaushalt" übernommen. -181,90 0,00
ja 30,00
2.Bestand Rücklage aus Überschüssen desordentlichen Ergebnisses zum 31.12.202358.240.000,00Es ist der (ggf. voraussichtliche) Bestand der Rücklage aus Überschüssendes ordentlichen Ergebnisses zum Ende des Haushaltsvorjahresanzugeben. 58.240.000,00 5,00
3.Ordentliche Fehlbeträge aus Vorjahren(Bilanzwert der letzten aufgestellten Bilanz)0,00Es ist der in der letzten aufgestellten Bilanz ausgewiesene Fehlbetrag ausVorjahren (§ 49 Abs. 4 Nr. 1.3.1.1 GemHVO) mit positivem Vorzeichenanzugeben. Ordentliche Fehlbeträge aus Vorjahren0,00 5,00
4.Bestand der Liquiditätsreserve
4.1Mindestbetrag der nach § 106 Abs. 1 S. 2 HGOvorzuhaltenden Liquiditätsreserve für 202415.217.661,00
Es ist für das Haushaltsjahr der nach § 106 Abs. 1 S. 2 HGO zurSicherstellung der Zahlungsfähigkeit vorzuhaltende Mindestbetrag von 2v.H. der Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeitnach dem Durchschnitt der drei dem Haushaltsjahr vorangehenden Jahreanzugeben.
4.2Höhe der tatsächlich vorgehaltenenLiquiditätsreserve am 1.1.2024 15.217.661,00Es ist für das Haushaltsjahr die Höhe der tatsächlich vorhandenenLiquiditätsreserve  anzugeben. 5,00
5.
5.1Haushaltsjahr der letzten aufgestelltenVermögensrechnung 2022 Es ist das Haushaltsjahr der letzten aufgestellten Vermögensrechnunganzugeben.
5.2Bestand an Eigenkapital 398.556.599,15Es ist die Höhe des Eigenkapitals (§ 49 Abs. 4 Nr. 1 GemHVO) aus derletzten aufgestellten Vermögensrechnung anzugeben.Bestand an Eigenkapital 398.556.599,15 5,00
6.Höhe der  Verbindlichkeiten ausLiquiditätskrediten (Kernverwaltung undSondervermögen) zum 31.12.2023 0,00Die Höhe der Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten wird automatischaus dem Blatt "Verbindlichkeiten" übernommen.Höhe der Kassenkreditverbindlichkeiten(Kernverwaltung und Sondervermögen) zum31.12.2023 0,00 5,00
7.Höhe der Verbindlichkeiten gegenüber demSondervermögen Hessenkasse 98.260.772,50Die Höhe der Verbindlichkeiten wird automatisch aus dem Blatt"Verbindlichkeiten" übernommen. Höhe der Verbindlichkeiten gegenüber demSondervermögen Hessenkasse98.260.772,50 0,00
8.
-35.768.411,50
Diese Angabe wird rechnerisch aus dem Zahlungsmittelfluss auslaufender Verwaltungstätigkeit abzüglich der ordentlichen Tilgung sowieder Zahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse und zuzüglich derzweckgebundenen Einzahlungen für die ordentliche Tilgung sowie derZahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse ermittelt.
-220,46 0,00
8.1 -4.983.144,00Der Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit wirdautomatisch aus dem Blatt "Finanzhaushalt" übernommen.8.2 28.180.950,00Die Höhe der ordentlichen Tilgung wird automatisch aus dem Blatt"Finanzhaushalt" übernommen.8.3 4.272.207,50Die Höhe der Zahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse wirdautomatisch aus dem Blatt "Finanzhaushalt" übernommen.8.4 1.667.890,00Der Betrag wird automatisch aus dem Blatt "Finanzhaushalt - 4.2 "übernommen.8.5 0,00Der Betrag wird automatisch aus dem Blatt "Finanzhaushalt - 4.3 "übernommen. Summe und Status
 55,00Nachrichtlich:
1.251,43Diese Angabe wird bei einem geplanten negativen ordentlichen Ergebnisrechnerisch ermittelt.
376,43Diese Angabe wird bei einem geplanten negativen ordentlichen Ergebnisrechnerisch ermittelt.
Bestand Rücklage aus Überschüssen desaußerordentlichen Ergebnisses zum 31.12.20230,00Es ist der (ggf. voraussichtliche) Bestand der Rücklage aus Überschüssendes außerordentlichen Ergebnisses zum Ende des Haushaltsvorjahresanzugeben.
Fiktive Hebesatzanhebung Grundsteuer B zum Erreichen desAusgleichs im ordentlichen Ergebnis in v.H. für 2024
Bei einem geplanten Fehlbedarf im ordentlichen Ergebnis bittenebenstehend auswählen, ob ein Ausgleich des Defizits durchdie Inanspruchnahme der ordentlichen Rücklage nach § 92 Abs.5 Nr. 1 HGO beim Jahresabschluss geplant ist.
Hinweise der Gemeinde zur aktuellen Haushaltslage (optional)
Angaben zur Beurteilung der dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit für 2024
Vorliegende Auswertung präjudiziert das Haushaltsgenehmigungsverfahren nicht. Die notwendige individuellePrüfung und Beurteilung der Aufsichtsbehörde wird hierdurch nicht ersetzt.
Ordentliche Tilgung für 2024
Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit für 2024
Geplante Differenz je Einwohner aus Zahlungsmittelfluss auslaufender Verwaltungstätigkeit und ordentlicher Tilgung sowieder Zahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse jeEinwohner
Geplante zu erwirtschaftende Differenz aus Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit und ordentlicher Tilgung sowie der Zahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse
Bestand Rücklage aus Überschüssen des ordentlichenErgebnisses zum 31.12.2023
Rechnerischer Hebesatz Grundsteuer B zum Erreichen desAusgleichs im ordentlichen Ergebnis in v.H. für 2024
Zahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse für 2024
Zweckgebundene Einzahlungen für die ordentliche Tilgung vonInvestitionskrediten für 2024Zweckgebundene Einzahlungen für Auszahlungen an dasSondervermögen Hessenkasse für 2024
Auswertung der Angaben zur Beurteilung der dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit
Indikatorwert
Geplantes ordentliches Ergebnis je Einwohner für 2024
Die Liquiditätsreserve wurde vollständig gebildet
Angaben zur letzten aufgestellten Vermögensrechnung
Finanzstatusbericht KASH Planjahr

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Erläuterungen- € -
1.Ordentliches Ergebnis für 2022 10.562.517,89Das ordentliche Ergebnis wird automatisch aus dem Blatt"Ergebnishaushalt" übernommen. 65,10 40,00
Bitte auswählen
2.Rechnerischer Bestand der Rücklage ausÜberschüssen des ordentlichen Ergebnisses vorErgebnisverwendung zum 31.12.202285.164.018,55Es ist der (ggf. voraussichtliche) Bestand der Rücklage aus Überschüssendes ordentlichen Ergebnisses zum Ende des Haushaltsvorvorjahres(Abschlussjahr) anzugeben. 85.164.018,55 5,00
3.Ordentliche Fehlbeträge aus Vorjahren (Bilanzwert)zum 31.12.2022 0,00Es ist der in der aufgestellten Bilanz ausgewiesene Fehlbetrag ausVorjahren (§ 49 Abs. 4 Nr. 1.3.1.1 GemHVO) mit positivem Vorzeichenanzugeben. Ordentliche Fehlbeträge aus Vorjahren0,00 5,00
4.Bestand der Liquiditätsreserve
4.1Mindestbetrag der nach § 106 Abs. 1 S. 2 HGOvorzuhaltenden Liquiditätsreserve für 202213.875.734,00
Es ist für das Haushaltsvorvorjahr der nach § 106 Abs. 1 S. 2 HGO zurSicherstellung der Zahlungsfähigkeit vorzuhaltende Mindestbetrag von 2v.H. der Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeitnach dem Durchschnitt der drei dem Haushaltsjahr vorangehenden Jahreanzugeben.
4.2Höhe der tatsächlich vorgehaltenenLiquiditätsreserve am 31.12.2022 13.875.734,00Es ist für das Abschlussjahr die Höhe der tatsächlich vorhandenenLiquiditätsreserve  anzugeben. 5,00
5.Bestand an Eigenkapital am 31.12.2022398.556.599,15Es ist die Höhe des Eigenkapitals (§ 49 Abs. 4 Nr. 1 GemHVO) aus deraufgestellten Vermögensrechnung anzugeben.Bestand an Eigenkapital 398.556.599,15 5,00
6.Höhe der  Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten(Kernverwaltung und Sondervermögen) zum31.12.2022 0,00Es ist die Höhe der Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten anzugebenHöhe der Verbindlichkeiten ausLiquiditätskrediten (Kernverwaltung undSondervermögen) zum 31.12.2022 0,00 5,00
7.Höhe der  Verbindlichkeiten gegenüber demSondervermögen Hessenkasse zum 31.12.2022102.532.980,00Es ist die Höhe der Verbindlichkeiten gegenüber dem SondervermögenHessenkasse anzugeben Höhe der  Verbindlichkeiten gegenüber demSondervermögen Hessenkasse zum31.12.2022 102.532.980,00 0,00
8.
11.485.969,39
Diese Angabe wird rechnerisch aus dem Zahlungsmittelfluss auslaufender Verwaltungstätigkeit abzüglich der ordentlichen Tilgung sowieder Zahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse und zuzüglich derzweckgebundenen Einzahlungen für die ordentliche Tilgung sowie derZahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse ermittelt.
70,79 30,00
8.1 36.013.245,07
8.2 21.649.763,10
8.3 4.272.207,50
8.4 1.394.694,92
8.5 0,00
Summe und Status nach Abschlusswert
 95,00Nachrichtlich:
50,00 Summe und Status nach Planwert
 50,00
Ordentliche Tilgung für 2022
Zahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse für 2022
Zweckgebundene Einzahlungen für die ordentliche Tilgung vonInvestitionskrediten für 2022
Zweckgebundene Einzahlungen für Auszahlungen an dasSondervermögen Hessenkasse für 2022
Kash-Wert nach Planung für 2022
Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit für 2022
Angaben zur Beurteilung der dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit für 2022
Bestand Rücklage aus Überschüssen des ordentlichenErgebnisses zum 31.12.2022
Erwirtschaftete Differenz aus Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit und ordentlicher Tilgung sowie der Zahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse
Erwirtschaftete Differenz aus Zahlungsmittelfluss aus laufenderVerwaltungstätigkeit und ordentlicher Tilgung sowie derZahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse  jeEinwohner
Auswertung der Angaben zur Beurteilung der dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit
Indikatorwert
Geplantes ordentliches Ergebnis je Einwohner für 2024
Die Liquiditätsreserve wurde vollständig gebildet
Finanzstatusbericht KASH Jahresabschluss

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Indikator pro EinwohnerBewertung ggf. der Entwicklungnach Indikatorenpro Einwohner
Gewichtung derIndikatorenpro Einwohner in %
Status
Überschuss (mehr als + 5 €) = 1jahresbezogener Haushaltsausgleich (imKorridor von - 5 € bis + 5 € oder durchRücklage) = 0,75defizitär im Korridor (weniger als- 5 € bis - 40 €) = 0,5defizitär im Korridor (weniger als- 40 € bis - 75 €) = 0,25defizitär (weniger als -75 €) = 0Bestand = 1keinBestand(≤0€)=0kein Bestandswert  = 1
Ausweis eines Fehlbetragbestands = 0
Bestand vollständig gebildet = 1
Bestandteilweisegebildet(≥50%)=0,5
Bestand unzureichend oder nicht gebildet (<50 %) = 0positiver Eigenkapitalbestand = 1negativer Eigenkapitalbestand(≤  0 €) = 0kein Bestand (= 0 €) = 1
kein Bestand (= 0 €) = 1
Bestand (> 0 €) = 0Saldo > 5 € = 1im Korridor von 0 € bis + 5 € = 0,5
Saldo < 0 € = 0
100%
5%
Bestand (> 0 €) = 0
 grün (+)  ≥ 70%gelb (0) < 70% und > 40%rot (-) ≤ 40%
Bestand ordentliche Rücklage 5%
Fehlbeträge aus Vorjahren (Bilanzwert derletzten aufgestellten Bilanz) 5%
AusweisvonEigenkapital(nachletzteraufgestellterBilanz) 5%
Verbindlichkeiten aus Liquidtitätskrediten(Kommune plus Sondervermögen) 5%
Zahlungsmittelfluss lfd.Verwaltungstätigkeitabzüglich der Tilgung sowie derZahlungen an das SondervermögenHessenkasse
30%
ordentliches Ergebnis 40%
Bestand der Liquiditätsreserve 5%
Verbindlichkeiten gegenüber demSondervermögen Hessenkasse
Die rot markierten Eintragungen spiegeln die Änderungen ab dem 01.01.2019 wider.
Finanzstatusbericht Erläuterungen f. Lf.

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Jahr
2024 0,00 v.H. 0,00 v.H. v.H. v.H.
2023 0,00 v.H. 0,00 v.H. v.H. v.H.
2022 0,00 v.H. 0,00 v.H. v.H. v.H.
Jahr Grundsteuer A Grundsteuer B Solidaritätsumlage Heimatumlage
2024 525,00 v.H. 875,00 v.H. v.H. v.H. Euro 8.863.000,00 Euro
2023 320,00 v.H. 535,00 v.H. v.H. v.H. Euro 9.823.000,00 Euro
2022 320,00 v.H. 535,00 v.H. v.H. v.H. Euro 11.345.039,15Euro
Jahr Grundsteuer A Grundsteuer B
2024 236,00 v.H. 492,00 v.H. v.H.
Ja Jagdsteuer      Hundesteuer Ja
Ja Fischereisteuer Nein
Kurbeitrag Nein Pferdesteuer
Nein Getränkesteuer
Angaben zu weiteren Abgaben (ohne Gebühren)
454,00
Gewerbesteuer
454,00
454,00
Kreisumlage
Gewerbesteuer
Schulumlage
0,00
Krankenhausumlage
1,07
1,04
Nein
Nein
Nein
Nein
     Gaststättenerlaubnissteuer
einmalige Beiträge - Gemeindeanteil nach § 11 Abs. 4 KAG
35,00
Vervielfältiger
Gewerbesteuerumlage
0,97
10,312
Straßenbeiträge
Angaben für Gemeinden und Städte
35,00
Vomhundertsätze erhobener Umlagen (Landkreis / LWV / Land Hessen)
Angaben für Gemeinden und Städte
11,150
10,977
0,00
0,00
459,00
Verbandsumlage LWV
35,00
Steuerhebesätze
Nivellierungshebesätze nach FAG
Weitere Abgaben, die erhoben werden:
Spielapparatesteuer
Zweitwohnungssteuer
Tourismusbeitrag
Sonstige Abgaben: Übernachtungssteuer
Finanzstatusbericht FAG und Abgaben

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2022 2023 2024 2025 2026 2027
vorläufiges RechnungsergebnisHaushaltsplan Haushaltsplan Ergebnisplan Ergebnisplan Ergebnisplan
PositionKonten Bezeichnung
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.749.833,94 16.022.970,00 15.890.136,00 16.061.771,00 16.023.096,00 16.098.296,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 53.721.075,86 55.394.680,00 64.577.310,00 64.677.310,00 64.577.310,00 64.556.000,00
3 548-549Kostenersatzleistungen und -erstattungen 37.761.369,32 39.468.782,00 44.886.902,00 45.957.381,00 46.315.080,00 46.573.557,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierteEigenleistungen 48.608,37 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlichErträge aus gesetzlichen Umlagen 404.655.600,68 398.755.000,00 413.318.500,00 452.880.900,00 470.775.600,00 477.658.100,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 71.749.117,23 84.803.300,00 96.914.100,00 99.138.780,00 101.388.940,00 103.741.500,00
7 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen fürlaufende Zwecke und allgemeine Umlagen 162.804.242,30 201.104.201,00 199.169.485,00 244.949.095,00 222.853.274,00 230.944.404,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten ausInvestitionszuweisungen, -zuschüssen undInvestitionsbeiträgen 22.787.498,83 6.442.755,00 5.394.893,00 5.500.779,00 5.124.889,00 5.085.263,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 22.933.708,91 15.724.759,00 17.649.600,00 17.769.900,00 17.777.290,00 17.784.820,00
10 Summe der ordentlichen Erträge 784.211.055,44 817.796.447,00 857.880.926,00 947.015.916,00 944.915.479,00 962.521.940,00
11
62, 63,640-643,647-649,65
Personalaufwendungen 128.402.321,90 141.587.040,00 165.445.400,00 168.754.330,00 172.129.380,00 175.571.850,00
12 644-646Versorgungsaufwendungen 27.466.442,36 24.253.140,00 25.872.170,00 26.269.590,00 26.674.960,00 27.088.510,00
13 60,61,67-69Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen134.442.895,35 168.057.298,00 176.666.799,00 172.081.512,00 170.515.579,00 170.349.290,00
14 66 Abschreibungen 32.096.932,88 25.799.626,00 25.353.322,00 32.539.939,00 37.070.168,00 41.671.437,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüssesowie besondere Finanzaufwendungen 178.098.930,82 209.363.802,00 206.339.542,00 210.928.051,00 212.542.722,00 216.439.196,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungenaus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 86.637.204,45 86.899.600,00 84.129.000,00 87.747.000,00 89.567.000,00 90.697.000,00
17 72 Transferaufwendungen 181.533.059,98 198.352.188,00 211.602.475,00 215.299.055,00 219.181.716,00 223.244.901,00
18 70, 74, 76Sonstige ordentliche Aufwendungen 429.457,30 48.916,00 1.156.081,00 1.155.581,00 1.154.911,00 1.154.311,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen 769.107.245,04 854.361.610,00 896.564.789,00 914.775.058,00 928.836.436,00 946.216.495,00
20 Verwaltungsergebnis 15.103.810,40 -36.565.163,00 -38.683.863,00 32.240.858,00 16.079.043,00 16.305.445,00
21 56,57Finanzerträge 5.999.861,66 26.972.930,00 28.820.910,00 13.368.710,00 13.366.910,00 13.364.910,00
22 77 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 10.541.154,17 15.564.880,00 19.648.880,00 23.315.460,00 25.809.765,00 27.353.420,00
23 Finanzergebnis -4.541.292,51 11.408.050,00 9.172.030,00 -9.946.750,00 -12.442.855,00 -13.988.510,00
24 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge 790.210.917,10 844.769.377,00 886.701.836,00 960.384.626,00 958.282.389,00 975.886.850,00
25 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen779.648.399,21 869.926.490,00 916.213.669,00 938.090.518,00 954.646.201,00 973.569.915,00
26 Ordentliches Ergebnis 10.562.517,89 -25.157.113,00 -29.511.833,00 22.294.108,00 3.636.188,00 2.316.935,00
27 59 Außerordentliche Erträge 1.578.234,09 630.500,00 4.500,00 9.500,00 4.500,00 4.500,00
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.972.527,64 1.100.000,00
29 Außerordentliches Ergebnis -1.394.293,55 -469.500,00 4.500,00 9.500,00 4.500,00 4.500,00
30 Jahresergebnis 9.168.224,34 -25.626.613,00 -29.507.333,00 22.303.608,00 3.640.688,00 2.321.435,00
31 Hochrechnung ordentliches Ergebnis zum 31.12.2023 -37.486.574,00
32 4.202.402,23
-  € -
Summe vorgetrageneJahresfehlbeträge/Jahresüberschüsse  zum 31.12.2022
Ergebnishaushalt
Bitte im Blatt Finanzielle Leistungsfähigkeit unter 1 angeben, ob ein Ausgleich des Plandefizits durch die ordentliche Rücklage geplant ist.Nachrichtlich
Finanzstatusbericht Ergebnishaushalt

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2022 2023 2024 2025 2026 2027
vorläufiges RechnungsergebnisHaushaltsplan Haushaltsplan Ergebnisplan Ergebnisplan Ergebnisplan
PositionKonten Bezeichnung
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlichErträge aus gesetzlichen Umlagen 404.655.600,68 398.755.000,00 413.318.500,00 452.880.900,00 470.775.600,00 477.658.100,00
davon5500 107.803.959,46 117.000.000,00 124.463.500,00 133.175.900,00 140.500.600,00 146.823.100,00
5504Erträge aus Gemeindeanteil an Umsatzsteuer(Produktgruppe 1601) 26.903.944,54 28.405.000,00 29.380.000,00 30.230.000,00 30.800.000,00 31.360.000,00
5551Erträge aus Grundsteuer A (Produktgruppe 1601)48.248,31 60.000,00 85.000,00 85.000,00 85.000,00 85.000,00
5552Erträge aus Grundsteuer B (Produktgruppe 1601)38.546.027,06 42.600.000,00 68.600.000,00 68.600.000,00 73.600.000,00 73.600.000,00
5553Erträge aus Gewerbesteuer (Produktgruppe 1601)227.862.420,56 205.000.000,00 185.000.000,00 215.000.000,00 220.000.000,00 220.000.000,00
5559andere Steuern insgesamt (Produktgruppe 1601)3.491.000,75 5.690.000,00 5.790.000,00 5.790.000,00 5.790.000,00 5.790.000,00
5582Erträge aus Kreisumlage (Produktgruppe 1601)0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5583Erträge aus Schulumlage (Produktgruppe 0313)0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Sonstige Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7 540-543Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen fürlaufende Zwecke und allgemeine Umlagen162.804.242,30 201.104.201,00 199.169.485,00 244.949.095,00 222.853.274,00 230.944.404,00
davon540101Schlüsselzuweisung(Produktgruppe1601) 126.246.373,00 155.600.000,00 152.000.000,00 204.800.000,00 183.540.000,00 191.799.000,00
Sonstige Erträge 36.557.869,30 45.504.201,00 47.169.485,00 40.149.095,00 39.313.274,00 39.145.404,00
16 73 Steueraufwendungen einschließlichAufwendungen aus gesetzlichenUmlageverpflichtungen 86.637.204,45 86.899.600,00 84.129.000,00 87.747.000,00 89.567.000,00 90.697.000,00
davon7353Krankenhausumlage(Produktgruppe0701) 4.653.670,00 5.231.600,00 5.612.000,00 5.700.000,00 5.800.000,00 5.900.000,00
73541Kreisumlage(Produktgruppe1601) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
73542Schulumlage(Produktgruppe1601) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
73543LWV-Umlage(Produktgruppe1601) 51.986.772,00 55.672.000,00 55.000.000,00 54.780.000,00 55.870.000,00 56.900.000,00
735490Solidaritätsumlage 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
735490Weitere Umlagen (z.B. Regionalverband): 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7380Gewerbesteuerumlage(Produktgruppe1601) 18.256.384,85 15.797.000,00 14.272.000,00 16.582.000,00 16.972.000,00 16.972.000,00
735 11.345.039,15 9.823.000,00 8.863.000,00 10.303.000,00 10.543.000,00 10.543.000,00
Sonstige Aufwendungen 395.338,45 376.000,00 382.000,00 382.000,00 382.000,00 382.000,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10.541.154,17 15.564.880,00 19.648.880,00 23.315.460,00 25.809.765,00 27.353.420,00
ZinsenfürLiquiditätskredite(Produktgruppe1602) 1.754.496,25 2.401.790,00 3.416.630,00 3.722.070,00 3.563.150,00 3.404.230,00
ZinsenfürInvestitionskredite(Produktgruppe1602) 7.541.207,49 11.041.890,00 14.170.710,00 17.535.480,00 20.185.230,00 21.884.120,00
-  € -
Erträge aus Gemeindeanteil an Einkommensteuer(Produktgruppe 1601)
Aufschlüsselung von Erträgen und Aufwendungen
UmlagestarkeHeimatHessen(Produktgruppe1601)
Finanzstatusbericht Details Ergebnishaushalt

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2022 2023 2024 2025 2026 2027vorläufiges RechnungsergebnisHaushaltsplan Haushaltsplan Fpl-Jahr Fpl-Jahr Fpl-JahrNr.Konten
1 Summe der Einzahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit 771.086.869,38837.376.622,00879.726.943,00953.308.847,00951.577.500,00969.221.587,00
2 Summe der Auszahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit 735.073.624,31839.075.024,00884.710.087,00899.400.799,00911.448.683,00925.792.888,00
3 Zahlungsmittelüberschuss / Zahlungsmittelbedarfaus laufender Verwaltungstätigkeit36.013.245,07 -1.698.402,00 -4.983.144,0053.908.048,00 40.128.817,00 43.428.699,00
4 820Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen11.494.064,85 16.708.990,00 19.766.450,00 17.228.043,00 7.120.585,00 3.783.340,00
4.1 Pos.4:davonausSchlüsselzuweisungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
4.2 Pos.4:davonauszweckgebundenenEinzahlungenfürdieordentlicheTilgungvonInvestitionskrediten 1.394.694,92 1.509.490,00 1.667.890,00 1.567.310,00 1.567.340,00 1.567.340,00
4.3 Pos.4:davonauszweckgebundenenEinzahlungenfürdieAuszahlungenandasSondervermögenHessenkasse 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5 822Einzahlungen aus Abgängen vonVermögensgegenständen des Sachanlagevermögens unddes immateriellen Anlagevermögens32.356.948,63 500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00
6 823Einzahlungen aus Abgängen vonVermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens740.225,68 751.200,00 735.500,00 730.500,00 727.000,00 723.600,00davonEinzahlungenausderTilgungvongewährtenKrediten 740.225,68 751.200,00 735.500,00 730.500,00 727.000,00 723.600,00
7 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit44.591.239,16 17.460.690,00 20.506.450,00 17.963.043,00 7.852.085,00 4.511.440,00
8 841Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken undGebäuden 14.153.658,73 12.975.000,00 13.395.000,00 13.965.000,00 12.542.000,00 12.245.000,00
9 842Auszahlungen für Baumaßnahmen65.721.604,16133.186.160,0075.320.940,00 97.162.260,00 66.976.010,00 49.107.240,00
10 840,843Auszahlungen für Investitionen in das sonstigeSachanlagevermögen und immaterielle Anlagevermögen21.316.542,06 51.813.816,00 57.796.284,00 56.803.900,00 49.519.600,00 30.443.600,00
11844Auszahlungen für Investitionen in dasFinanzanlagevermögen 300.000,00 30.000.000,00 17.000.000,00 0,00 0,00 0,00davonAuszahlungenausderGewährungvonKrediten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0012 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit101.491.804,95227.974.976,00163.512.224,00167.931.160,00129.037.610,0091.795.840,00
13 Zahlungsmittelüberschuss / Zahlungsmittelbedarfaus Investitionstätigkeit -56.900.565,79-210.514.286,00-143.005.774,00-149.968.117,00-121.185.525,00-87.284.400,00
14 Zahlungsmittelüberschuss / Zahlungsmittelfehlbedarf-20.887.320,72-212.212.688,00-147.988.918,00-96.060.069,00-81.056.708,00-43.855.701,00
15826Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten undwirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen97.729.089,10212.023.776,00144.673.664,00151.535.427,00122.752.865,0088.851.740,00davonEinzahlungenausderAufnahmevonUmschuldungen 20.329.089,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
16846Auszahlungen für die Tilgung von Krediten undwirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionensowie an das Sondervermögen Hessenkasse46.251.059,70 29.146.161,00 32.453.158,00 35.258.918,00 38.177.338,00 40.768.935,00
16.1 Pos.16:davonAuszahlungenfürdieordentlicheTilgungvonKrediten 21.649.763,10 24.873.953,00 28.180.950,00 30.986.710,00 33.905.130,00 36.885.110,00
16.2 Pos.16:davonAuszahlungenausderTilgungvonUmschuldungen 20.329.089,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
16.3 Pos.16:davonAuszahlungenandasSondervermögenHessenkasse 4.272.207,50 4.272.207,50 4.272.207,50 4.272.207,50 4.272.207,50 3.883.825,00
17 Zahlungsmittelüberschuss / Zahlungsmittelbedarfaus Finanzierungstätigkeit 51.478.029,40182.877.615,00112.220.506,00116.276.509,0084.575.527,00 48.082.805,00
18 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende desHaushaltsjahres 30.590.708,68-29.335.073,00-35.768.412,0020.216.440,00 3.518.819,00 4.227.104,00
19829Haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. fremdeFinanzmittel, Rückzahlung von angelegten Kassenmitteln,Aufnahme von Liquiditätskrediten)22.616.409,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
davonAufnahmevonLiquiditätskrediten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
20849Haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. fremdeFinanzmittel, Anlegung von Kassenmitteln, Rückzahlungvon Liquiditätskrediten) 42.212.958,76 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
davonRückzahlungvonLiquiditätskrediten 15.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
21 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelbedarf aushaushaltsunwirksamen Zahlungsvorgängen-19.596.549,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn desHaushaltsjahres 31.412.030,94 42.406.190,57 33.076.789,00 -2.691.623,00 17.524.817,00 21.043.636,0023 Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln10.994.159,63 -29.335.073,00-35.768.412,0020.216.440,00 3.518.819,00 4.227.104,0024 Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres42.406.190,57 13.071.117,57 -2.691.623,00 17.524.817,00 21.043.636,00 25.270.740,00
-  € -
Zahlungsmittelfluss nach § 3  GemHVO
Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit(direkteMethode)
Zahlungsmittelfluss aus Investitionstätigkeit(direkteMethode)
Zahlungsmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit(direkteMethode)
Finanzstatusbericht Finanzhaushalt

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Erläuterungen
613.856.735,85€
0,00 €
335.068.443,66€
0,00 €
948.925.179,51
98.260.772,50€
1.047.185.952,01€
144.673.664,00€
137.022.090,00€
28.180.950,00€
19.320.240,00€
0,00 €
0,00 €
4.272.207,50€
730.349.449,85€
452.770.293,66€
1.183.119.743,51€
135.000.000,00€
1.000.000,00€
0,00 €
0,00 €
0,00 €
93.988.565,00
-2.691.623,00€
Voraussichtlicher Stand der Liquiditätskredite zum Ende des Haushaltsjahres - Kernverwaltung und
Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO -
im Haushaltsjahr veranschlagte Kreditaufnahmen - Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO -
Verbindlichkeiten aus Krediten nach Abschluss des Vorjahres - Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO -
Voraussichtlicher Stand der Kredite am Ende des Haushaltsjahres - Eigenbetriebe und Anstalten des
öffentlichen Rechts nach HGO
Voraussichtlicher Stand der Kredite am Ende des Haushaltsjahres - Kernverwaltung  und Eigenbetriebe
und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO -
Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten nach Abschluss des Vorjahres - Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO -
Gesamtbetrag aus Krediten, Liquiditätskrediten sowie Verbindlichkeiten gegenüber dem Sondervermögen Hessenkasse - Kernhaushalt und
Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO
Die ordentliche Tilgung wird automatisch aus dem Blatt Finanzhaushalt - Pos. 16.1 - übernommen.
Gesamtbetrag aus Krediten und Liquiditätskrediten  - Kernhaushalt und Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO
Die Zahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse werden automatisch aus dem Blatt Finanzhaushalt -
Pos. 16.3 - übernommen.
Anzugeben ist der (ggf. voraussichtliche) Gesamtbetrag an Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten
Anzugeben ist der (ggf. voraussichtliche) Gesamtbetrag an Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten
Anzugeben ist der (ggf. voraussichtliche) Gesamtbetrag an Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten
Anzugeben ist der (ggf. voraussichtliche) Gesamtbetrag an Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten
Anzugeben ist der Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten gegenüber dem Sondervermögen Hessenkasse
Verbindlichkeiten aus Krediten, Liquiditätskrediten sowie gegenüber dem Sondervermögen Hessenkasse zu Beginn des Haushaltsjahres 2024
Verbindlichkeiten aus Krediten nach Abschluss des Vorjahres - Kernhaushalt -
Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten nach Abschluss des Vorjahres - Kernhaushalt -
Verbindlichkeiten gegenüber dem Sondervermögen Hessenkasse nach Abschluss des Vorjahres
im Haushaltsjahr 2024 veranschlagte Kreditaufnahmen
im Haushaltsjahr veranschlagte Kreditaufnahmen - Kernhaushalt -
im Haushaltsjahr 2024 veranschlagte Tilgungen für Kredite sowie Auszahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse
Ordentliche Tilgung - Kernhaushalt
Ordentliche Tilgung - Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO -
Außerordentliche Tilgung - Kernhaushalt -
Außerordentliche Tilgung - Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO -
Auszahlungen an das Sondervermögen Hessenkasse
Verbindlichkeiten aus Krediten, Liquiditätskrediten sowie gegenüber dem Sondervermögen Hessenkasse am Ende des Haushaltsjahres 2024
Voraussichtlicher Stand der Kredite am Ende des Haushaltsjahres - Kernverwaltung -
Höchstbetrag der Liquiditätskredite Kernhaushalt laut Haushaltssatzung
Höchstbetrag der Liquiditätskredite der Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts
Voraussichtlicher Stand der Liquiditätskredite zum Ende des Haushaltsjahres - Kernverwaltung -
Voraussichtlicher Stand der Liquiditätskredite zum Ende des Haushaltsjahres - Eigenbetriebe und Anstalten des öffentlichen Rechts nach HGO -
Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeigten gegenüber dem Sondervermögen Hessenkasse zum Ende des Haushaltsjahres
Voraussichtlicher Zahlungsmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres 2024
Finanzstatusbericht Verbindlichkeiten

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Status:
PBNr.Produktbereich/Produktgruppe absolut vor ILVpro Einwohnerabsolut nach ILVpro Einwohnerabsolut vor ILVpro Einwohnerabsolut nach ILVpro Einwohner
1 Innere Verwaltung 5.071.790,00 € 31,26 € 8.092.205,00 € 49,88 € 56.740.909,00 € 349,73 € 56.751.809,00 € 349,80 €
2 Sicherheit und Ordnung 20.045.354,00 € 123,55 € 20.175.199,00 € 124,35 € 59.372.976,00 € 365,95 € 59.569.712,00 € 367,16 €
3 Schulträgeraufgaben 7.714.721,00 € 47,55 € 8.309.721,00 € 51,22 € 61.732.075,00 € 380,49 € 61.732.825,00 € 380,50 €
4 Kultur und Wissenschaft 11.009.104,00 € 67,86 € 11.009.104,00 € 67,86 € 48.234.263,00 € 297,30 € 49.043.472,00 € 302,28 €
5 Soziale Leistungen 120.119.055,00 € 740,37 €120.119.055,00 € 740,37 €184.134.039,00 € 1.134,93 €184.137.039,00 € 1.134,95 €
6 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 39.794.712,00 € 245,28 € 39.794.712,00 € 245,28 €203.204.629,00 € 1.252,47 €204.585.773,00 € 1.260,98 €
7 Gesundheitsdienste 534.369,00 € 3,29 € 534.369,00 € 3,29 € 9.864.192,00 € 60,80 € 9.864.192,00 € 60,80 €
8 Sportförderung 454.592,00 € 2,80 € 454.592,00 € 2,80 € 13.517.985,00 € 83,32 € 14.102.985,00 € 86,93 €
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 1.340.305,00 € 8,26 € 1.340.305,00 € 8,26 € 13.724.909,00 € 84,59 € 13.729.159,00 € 84,62 €
10 Bauen und Wohnen 3.236.449,00 € 19,95 € 3.236.449,00 € 19,95 € 6.777.756,00 € 41,78 € 6.777.806,00 € 41,78 €
11 Ver- und Entsorgung 48.491.740,00 € 298,88 € 49.491.375,00 € 305,04 € 35.585.151,00 € 219,33 € 40.391.375,00 € 248,96 €
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 6.688.533,00 € 41,23 € 7.220.174,00 € 44,50 € 77.108.501,00 € 475,27 € 77.146.399,00 € 475,50 €
13 Natur- und Landschaftspflege 4.749.259,00 € 29,27 € 4.759.430,00 € 29,34 € 22.781.618,00 € 140,42 € 22.990.688,00 € 141,71 €
14 Umweltschutz 1.790.259,00 € 11,03 € 1.790.259,00 € 11,03 € 6.072.903,00 € 37,43 € 6.073.403,00 € 37,43 €
15 Wirtschaft und Tourismus 23.981.779,00 € 147,81 € 23.981.779,00 € 147,81 € 8.742.218,00 € 53,88 € 8.817.879,00 € 54,35 €
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 591.679.815,00 € 3.646,87 €595.483.135,00 € 3.670,32 €108.619.545,00 € 669,49 €109.589.180,00 € 675,46 €
Gesamtsumme 886.701.836,00 € 5.465,27 €895.791.863,00 € 5.521,30 €916.213.669,00 € 5.647,17 €925.303.696,00 € 5.703,20 €
Produktbereichsplan gemäß Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO
Haushaltsplan
Haushaltsjahr
ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen
2024
Anmerkungen:BeidenordentlichenErträgenundordentlichenAufwendungensinddieFinanzerträgebzw.ZinsenundanderenFinanzaufwendungenzuberücksichtigen.FürdieordentlichenErträgeundordentlichenAufwendungensindjeweilsdieabsolutenBeträgevorinternenLeistungsverrechnungen(Spalten"absolutvorILV")undnachinternenLeistungsverrechnungen(Spalten"absolutnachILV")anzugeben.BeidenEingabenimFeld"Status"istFolgendeszubeachten:WennessichumreinePlanzahlenhandelt,istderStatusaufHaushaltsansatzzusetzen.WennIst-Datenzum31.12.desHaushaltsjahresvorliegen,istderStatus"Ist31.12."zuwählen.DieseAuswahlistauchdannvorzunehmen,wenndieJahresabschlussbuchungennochnichtvorliegen.DerStatus"vorläufigesRechnungsergebnis"istzuwählen,sobaldfürdasHaushaltsjahreinvorläufiges,d.h.verwaltungsseitigesRechnungsergebnisvorliegt.SobaldeingeprüftesRechnungsergebnisvorliegt,istdieserStatuszuwählen.
Finanzstatusbericht Produktbereiche

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PBNr.Produktbereich/Produktgruppe
1 Innere Verwaltung
2 Sicherheit und Ordnung
3 Schulträgeraufgaben
4 Kultur und Wissenschaft
5 Soziale Leistungen
6 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
7 Gesundheitsdienste
8 Sportförderung
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
10 Bauen und Wohnen
11 Ver- und Entsorgung
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
13 Natur- und Landschaftspflege
14 Umweltschutz
15 Wirtschaft und Tourismus
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Gesamtsumme
Produktbereichsplan gemäß Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO
Anmerkungen:BeidenordentlichenErträgenundordentlichenAufwendungensinddieFinanzerträgebzw.ZinsenundanderenFinanzaufwendungenzuberücksichtigen.FürdieordentlichenErträgeundordentlichenAufwendungensindjeweilsdieabsolutenBeträgevorinternenLeistungsverrechnungen(Spalten"absolutvorILV")undnachinternenLeistungsverrechnungen(Spalten"absolutnachILV")anzugeben.BeidenEingabenimFeld"Status"istFolgendeszubeachten:WennessichumreinePlanzahlenhandelt,istderStatusaufHaushaltsansatzzusetzen.WennIst-Datenzum31.12.desHaushaltsjahresvorliegen,istderStatus"Ist31.12."zuwählen.DieseAuswahlistauchdannvorzunehmen,wenndieJahresabschlussbuchungennochnichtvorliegen.DerStatus"vorläufigesRechnungsergebnis"istzuwählen,sobaldfürdasHaushaltsjahreinvorläufiges,d.h.verwaltungsseitigesRechnungsergebnisvorliegt.SobaldeingeprüftesRechnungsergebnisvorliegt,istdieserStatuszuwählen.
Status:
absolut vor ILVpro Einwohnerabsolut nach ILVpro Einwohnerabsolut vor ILVpro Einwohnerabsolut nach ILVpro Einwohner
6.325.321,00 € 38,99 € 8.458.888,00 € 52,14 € 48.773.345,00 € 300,62 € 48.789.081,00 € 300,72 €
19.784.810,00 € 121,95 € 19.822.271,00 € 122,18 € 57.081.480,00 € 351,83 € 57.185.171,00 € 352,47 €
7.642.167,00 € 47,10 € 7.878.917,00 € 48,56 € 58.009.038,00 € 357,54 € 58.068.316,00 € 357,91 €
7.634.176,00 € 47,05 € 7.634.176,00 € 47,05 € 42.269.197,00 € 260,53 € 42.427.065,00 € 261,50 €
99.357.710,00 € 612,40 € 99.357.710,00 € 612,40 €171.073.238,00 € 1.054,43 €171.074.776,00 € 1.054,44 €
41.005.103,00 € 252,74 € 41.005.103,00 € 252,74 €193.499.185,00 € 1.192,65 €194.625.109,00 € 1.199,59 €
473.600,00 € 2,92 € 473.600,00 € 2,92 € 10.269.292,00 € 63,30 € 10.269.292,00 € 63,30 €
540.610,00 € 3,33 € 597.110,00 € 3,68 € 11.490.027,00 € 70,82 € 11.720.277,00 € 72,24 €
1.588.596,00 € 9,79 € 1.588.670,00 € 9,79 € 12.088.152,00 € 74,51 € 12.091.054,00 € 74,52 €
3.195.871,00 € 19,70 € 3.195.871,00 € 19,70 € 7.008.864,00 € 43,20 € 7.010.837,00 € 43,21 €
41.283.196,00 € 254,45 € 47.401.388,00 € 292,16 € 35.006.456,00 € 215,77 € 38.501.388,00 € 237,31 €
8.069.041,00 € 49,73 € 8.070.381,00 € 49,74 € 78.970.230,00 € 486,74 € 79.017.834,00 € 487,03 €
4.102.814,00 € 25,29 € 4.105.808,00 € 25,31 € 21.744.025,00 € 134,02 € 21.956.560,00 € 135,33 €
1.876.649,00 € 11,57 € 1.876.649,00 € 11,57 € 7.620.003,00 € 46,97 € 7.620.253,00 € 46,97 €
22.383.458,00 € 137,96 € 22.383.458,00 € 137,96 € 8.223.143,00 € 50,68 € 8.281.504,00 € 51,04 €
579.506.255,00 € 3.571,84 €582.520.255,00 € 3.590,42 €106.800.815,00 € 658,28 €112.888.852,00 € 695,80 €
844.769.377,00 € 5.206,82 €856.370.255,00 € 5.278,32 €869.926.490,00 € 5.361,87 €881.527.369,00 € 5.433,38 €
Haushaltsplan
ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen
Haushaltsvorjahr
2023
Finanzstatusbericht Produktbereiche

Seite 13 von 14 09.01.2024
PBNr.Produktbereich/Produktgruppe
1 Innere Verwaltung
2 Sicherheit und Ordnung
3 Schulträgeraufgaben
4 Kultur und Wissenschaft
5 Soziale Leistungen
6 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
7 Gesundheitsdienste
8 Sportförderung
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
10 Bauen und Wohnen
11 Ver- und Entsorgung
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
13 Natur- und Landschaftspflege
14 Umweltschutz
15 Wirtschaft und Tourismus
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Gesamtsumme
Produktbereichsplan gemäß Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO
Anmerkungen:BeidenordentlichenErträgenundordentlichenAufwendungensinddieFinanzerträgebzw.ZinsenundanderenFinanzaufwendungenzuberücksichtigen.FürdieordentlichenErträgeundordentlichenAufwendungensindjeweilsdieabsolutenBeträgevorinternenLeistungsverrechnungen(Spalten"absolutvorILV")undnachinternenLeistungsverrechnungen(Spalten"absolutnachILV")anzugeben.BeidenEingabenimFeld"Status"istFolgendeszubeachten:WennessichumreinePlanzahlenhandelt,istderStatusaufHaushaltsansatzzusetzen.WennIst-Datenzum31.12.desHaushaltsjahresvorliegen,istderStatus"Ist31.12."zuwählen.DieseAuswahlistauchdannvorzunehmen,wenndieJahresabschlussbuchungennochnichtvorliegen.DerStatus"vorläufigesRechnungsergebnis"istzuwählen,sobaldfürdasHaushaltsjahreinvorläufiges,d.h.verwaltungsseitigesRechnungsergebnisvorliegt.SobaldeingeprüftesRechnungsergebnisvorliegt,istdieserStatuszuwählen.
Status:
absolut vor ILVpro Einwohnerabsolut nach ILVpro Einwohnerabsolut vor ILVpro Einwohnerabsolut nach ILVpro Einwohner
5.593.409,18 € 34,48 € 7.602.004,46 € 46,86 € 46.298.712,89 € 285,37 € 46.307.442,73 € 285,42 €
13.558.030,19 € 83,57 € 13.601.910,55 € 83,84 € 46.528.022,63 € 286,78 € 46.639.204,61 € 287,47 €
6.917.960,68 € 42,64 € 7.464.600,93 € 46,01 € 51.878.340,37 € 319,76 € 51.883.610,35 € 319,79 €
6.952.705,92 € 42,85 € 6.952.705,92 € 42,85 € 35.984.601,49 € 221,79 € 36.165.890,01 € 222,91 €
90.858.875,03 € 560,02 € 90.858.875,03 € 560,02 €161.197.426,95 € 993,56 €161.199.107,18 € 993,57 €
38.065.350,69 € 234,62 € 38.065.350,69 € 234,62 €165.215.940,61 € 1.018,32 €166.207.738,30 € 1.024,44 €
1.082.496,13 € 6,67 € 1.082.496,13 € 6,67 € 10.022.141,56 € 61,77 € 10.022.141,56 € 61,77 €
466.709,33 € 2,88 € 466.709,33 € 2,88 € 13.474.005,19 € 83,05 € 14.011.266,38 € 86,36 €
798.735,47 € 4,92 € 798.792,91 € 4,92 € 11.335.611,14 € 69,87 € 11.338.621,48 € 69,89 €
4.458.719,09 € 27,48 € 4.458.719,09 € 27,48 € 6.410.496,28 € 39,51 € 6.412.273,83 € 39,52 €
40.941.740,40 € 252,35 € 42.055.989,32 € 259,22 € 32.543.625,82 € 200,59 € 36.099.812,44 € 222,50 €
6.168.283,92 € 38,02 € 6.168.784,52 € 38,02 € 65.186.491,70 € 401,78 € 65.226.415,34 € 402,03 €
4.307.608,80 € 26,55 € 4.307.625,20 € 26,55 € 17.166.329,83 € 105,81 € 17.384.964,94 € 107,15 €
103.952,92 € 0,64 € 103.952,92 € 0,64 € 1.807.500,49 € 11,14 € 1.807.690,21 € 11,14 €
2.889.853,50 € 17,81 € 2.889.853,50 € 17,81 € 7.446.740,84 € 45,90 € 7.511.232,92 € 46,30 €
567.046.485,85 € 3.495,04 €570.138.064,09 € 3.514,10 €107.152.411,42 € 660,44 €108.236.504,42 € 667,13 €
790.210.917,10 € 4.870,54 €797.016.434,59 € 4.912,49 €779.648.399,21 € 4.805,44 €786.453.916,70 € 4.847,38 €
vorläufiges Rechnungsergebnis
ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen
Haushaltsvorvorjahr
2022
Finanzstatusbericht Produktbereiche

Seite 14 von 14 09.01.2024
Liquiditätsplanung für das Haushaltsjahr2024
 135.000.000 €
Monate ZusätzlicheParameterEinzahlungenAuszahlungenSaldo/Monat
Liquiditätsbedarf zumMonatsende unterBerücksichtigungvorhandener Liquidität undLiquiditätskrediten
Zahlungsmittelbestand zum 31.12. des Vorjahres      33.076.789 €Bestand an Liquiditätskrediten zum 31.12. desVorjahres                         - €Differenz 33.076.789 €Januar 38.545.625 € 68.419.838 €- 29.874.213 € 3.202.576 €Februar 88.180.788 € 65.949.295 € 22.231.493 € 25.434.069 €März 40.824.374 € 68.235.958 €- 27.411.584 €- 1.977.515 €April 78.281.810 € 75.090.022 € 3.191.788 € 1.214.273 €Mai 75.498.895 € 74.254.856 € 1.244.039 € 2.458.312 €Juni 39.277.283 € 78.225.930 €- 38.948.647 €- 36.490.335 €Juli 109.624.256 € 77.973.344 € 31.650.912 €- 4.839.423 €August 86.399.491 € 66.955.989 € 19.443.502 € 14.604.079 €September 59.564.651 € 77.798.674 €- 18.234.023 €- 3.629.944 €Oktober 96.992.904 € 73.487.589 € 23.505.315 € 19.875.371 €November 93.361.523 € 79.485.259 € 13.876.264 € 33.751.635 €Dezember 73.175.343 € 78.833.333 €- 5.657.990 € 28.093.645 €Summe 879.726.943 € 884.710.087 €- 4.983.144 €Werte gemäß Haushaltsplan 879.726.943 € 884.710.087 €Differenz - € - €höchster monatsbezogener Zahlungsmittelbedarf 38.948.647 €höchster monatsbezogner Liquiditätskreditbedarf 36.490.335 €
Liquiditätskreditbestand zum 31.12.2023 -   €davon für
Zwischenfinanzierung Investitionen 31.03.20232023 -   €
Zwischenfinanzierung Investitionen 01.01.20232022 -   €
Zwischenfinanzierung Investitionen vor 2022 -   €
 -   €
Verbleibender Liquiditätskreditbestand ausVorjahren -   €
Saldo lfd. VwT gem Haushaltssatzung2024 - 4.983.144,00 € 26.513.060,00 €verbleibender Saldo - 31.496.204,00 €Beitrag zur Hessenkasse 4.272.207,50 €Differenz - 35.768.411,50 €
vorgesehene Auszahlungen für Investitionen 163.512.224,00 €
4. Betrachtung der Liquiditätsreserve
Auszahlungen laufende VerwaltungstätigkeitVorjahr Planzahl 2023 839.075.024,00 €Vorvorjahr Ist 2022 735.073.624,31 €3. Vorjahr Ist 2021 708.500.573,94 €Summe 2.282.649.222,25 €Durchschnitt 760.883.074,08 €davon 2 v. H. als Liquiditätsreserve 15.217.661,48 € 33.076.789,00 €Vorgaben des § 106 Abs. 1 HGO erfüllt ja
nachrichtlich: HaushaltsjahrHöchstbetrag Liquiditätskredite 2023 150.000.000,00 €höchste Inanspruchnahme 2023 35.667.826,62 €
Liquiditätsplanung gemäß Hinweis Nr. 7 zu § 105 HGO zurErmittlung des genehmigungsfähigen Höchstbetrages der Liquiditätskredite
Kreditermächtigung wird voraus-sichtlich in Anspruch genommen am:
Kreditermächtigung wird in Anspruchgenommen am:
Zwischenfinanzierung von öffentlich-rechtlichen Forderungen (nachrichtliche Angabe, da die Auszahlungenoben bei der laufenden Verwaltungstätigkeit berücksichtigt sind)
Kreditermächtigung erlischt nach 103 Abs. 3 mit Inkrafttreten der Haushalts-satzung des aktuellen Haushaltsjahres
Eintragungen bitte nur in den blau hinterlegten Feldern und in Euro vornehmenZahlungsmittelbestand, Liquiditätskreditbestand, Einzahlungen und Auszahlungen bitte als positiven Wert  eintragen
1.) Betrachtung laufende Verwaltungstätigkeit des HaushaltsjahresEinzahlungen und Auszahlungen beziehen sich nur auf die laufende Verwaltungstätigkeit
(wird automatisch übernommen aus "Deckblatt")
Gemäß Haushaltssatzung vorgesehener Höchstbetrag Liquiditätskredite
Differenz (Zahlungsmittelbestand-Liquiditätskreditbestand) zzgl Saldo/MonatVormonat zzgl. Saldo/Monat
2. nachrichtliche Betrachtung Liquiditätskreditstand aus Vorjahren - Zwischenfinanzierungenwird von oben stehender Berechnung übernommen
Kreditermächtigung nach § 103 erloschen, neue Finanzierung notwendig
("echte" Liquiditätskredite aus Vorjahren)
3. Betrachtung der Kredittilgungen und Zwischenfinanzierung von Investitionen des HaushaltsjahresBetrag wird automatisch übernommen aus Blatt "Finanzhaushalt"vorgesehene belastende Tilgung (Tilgungszuschüsse im Rahmen von Sonderprogrammen sind zu berücksichtigen)Tilgung bitte als positiven Betrag eintragen
Betrag wird automatisch übernommen aus Blatt "Finanzhaushalt"
Berechnung Liquiditätsreserve gem. § 106 Abs. 1 HGO
bitte als positiven Betrag eintragenbitte als positiven Betrag eintragenbitte als positiven Betrag eintragen
voraussichtlicher Zahlungsmittelbestand zum 1.1. des Haushaltsjahreswird von oben übernommen
Finanzstatusbericht Liquiditätsplanung §105

Punkt 18: Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch) 
 (V-Nr. 2024/0012) 
 
Der Magistrat stimmt dem Gesamthaushaltsplan 202 4 nebst allen Anlagen zu.

Punkt 3: Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch) 
 (V-Nr. 2024/0012) 
 
 Beratung des Haushaltsplanes 2024 der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
  
Produkt-
bereich 
 
Produkt-
gruppe 
Produkt-
Nr. 
Produktbezeichnung  Dezernat  Dezernent*in 
1 111 111070 Repräsentationen  
 
I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111120 Internationale 
Beziehungen 
 
I Oberbürgermeister 
Benz 
Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften em pfiehlt der Stadtverordnetenver sammlung, dem 
Produktbereich 1 , soweit der Ausschuss zuständig ist, zuzustimmen.  
 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP 
 
 
4 251 251010 Förderung von 
Wissenschaft und 
Forschung 
 
I Oberbürgermeister 
Benz 
4 252 252010 Förderung von bildender 
Kunst, Ausstellungen, 
Sammlungen 
 
I Oberbürgermeister 
Benz  
4 252 252020 Betrieb des Stadtarchivs  
 
I Oberbürgermeister 
Benz  
4 252 252080 Institut Mathildenhöhe, 
sonstige Kulturpflege  
 
I Oberbürgermeister 
Benz  
 
 
 
4 253 253010 Zoologische Einrichtung 
Vivarium 
 
IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
 
4 261 261010 Förderung des 
Staatstheaters  
 
I Oberbürgermeister 
Benz  
Die Vorsitzende, Stadtve. Förster -Heldmann, regt an, die nächste Sitzung des Ausschusses am 16.04.2024 
mit einer Begehung der Baustelle im Kleinen Ha us vorzusehen.  
 
4 261 261080 Freie Theater  I Oberbürgermeister 
Benz  
 
4 262 262010 Betrieb städtischer 
Musikinstitute (IMD, 
Jazzinstitute)  
 
I Oberbürgermeister 
Benz  
4 262 262020 Förderung von Konzerten, 
Chören, Musikgruppen, 
Künstlern 
 
I Oberbürgermeis ter 
Benz  
Stadtv. Siebel (SPD -Fraktion) möchte gerne wissen, wo er die Zuschüsse für den Konzertchor und die 
Residenzfestspiele findet.  
Nachträgliche Antwort der Verwaltung:  
Beide Zuschüsse sind im Produkt 262080 "Musikpflege" geplant.  
Für die Residenzfes tspiele sind 48 TEUR angemeldet und erfasst, für den Konzertchor 86,5 TEUR.  
Beide Positionen sind in der Liste der Zuschüsse nicht namentlich aufgeführt.

4 262 262080 Musikpflege 
(Kulturinstitute)  
 
I Oberbürgermeister 
Benz  
4 263 263080 Akademie für Ton kunst 
 
I Oberbürgermeister 
Benz  
4 281 281000 Overhead Produktbereich 
4 
IV Stadtkämmerer 
Schellenberg  
4 281 281010 Literatur-, Heimat und 
sonstige Kulturpflege  
 
I Oberbürgermeister 
Benz  
4 281 281080 Literatur- und 
Heimatpflege 
(Kulturinstitute)  
 
I Oberbürgermeister 
Benz 
4 291 291010 Förderung religiöser 
Gemeinschaften  
I Oberbürgermeister 
Benz 
 
 
Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften em pfiehlt der Stadtverordnetenver sammlung, dem 
Produktbereich 4,  soweit der Ausschuss zuständig ist, zuzust immen. 
 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP 
 
10 523 523010 Denkmalschutz und –
pflege 
I/III Oberbürgermeister 
Benz / Stadtrat Kolmer  
 
Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
dem Produktbereich 10, soweit der Ausschuss zuständig ist, zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP 
Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
dem Haushaltsplan 2024 - soweit der Ausschuss zuständig ist - zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP

Punkt 4: Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch) 
 (V-Nr. 2024/0012) 
 
 Beratung des Haushaltsplanes 2024 der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
  
Produkt-
bereich 
 
Produkt-
gruppe 
Produkt-
Nr. 
Produktbezeichn ung  Dezernat  Dezernent*in  
6 366 366030 Spielplätze 
 
III Stadtrat Kolmer  
Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung empfiehlt der 
Stadtverordnetenversammlung, dem Produktbereich 6, soweit der Ausschuss zuständig ist, 
zuzustimmen. 
 
Gegenstimme: AfD-Fraktion 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP 
 
9 511 511020 Stadtplanung 
 
III Stadtrat Kolmer  
9 511 511060 Verkehrsentwicklung  
 
VI Stadtrat 
Wandrey 
9 511 511070 Flächen- und 
grundstücksbezogene 
Daten 
 
VI Stadtrat 
Wandrey 
 
9 511 511080 Grundstücksneuordnung  
 
VI Stadtrat 
Wandrey 
 
9 511 511090 Grundstückswertermittlung  
 
VI Stadtrat 
Wandrey 
 
9 511 511100 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung  
 
III Stadtrat Kolmer  
Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung empfiehlt der 
Stadtverordnetenversammlung, dem Produktbereich 9, soweit der Ausschuss zuständig ist, 
zuzustimmen. 
 
Gegenstimme: AfD-Fraktion 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP 
 
10 521 521010 Bauaufsichtliche V erfahren 
 
VI Stadtrat 
Wandrey 
 
Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung empfiehlt der 
Stadtverordnetenversammlung, dem Produktbereich 10, soweit der Ausschuss zuständig ist, 
zuzustimmen. 
 
Gegenstimme: AfD-Fraktion 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP 
 
13 551 551010 Grünpflege (inkl. 
Stadtbäume) 
 
III Stadtrat Kolmer  
13 551 551050 Planung, Bau von 
Grünanlagen 
 
III Stadtrat Kolmer  
13 552 552010 Planung, Bau und Betrieb VI Stadtrat

von öffentlichen Gewässern  Wandrey 
 
13 553 553010 Friedhöfe III Stadtrat Kolmer  
      
13 554 554010 Maßnahmen des Natur - 
und Artenschutzes  
 
III Stadtrat Kolmer  
13 555 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes und 
forstwirtschaftliche 
Ordnungsaufgaben  
 
III Stadtrat Kolmer  
Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung empfiehlt der 
Stadtverordnetenversammlung, dem Produktbereich 13, soweit der Ausschuss zuständig ist, 
zuzustimmen. 
 
Gegenstimme: AfD-Fraktion 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP 
 
14 561 561010 Maßnahmen des 
Umweltschutzes  
 
III Stadtrat Kolmer  
14 561 561040 Maßnahmen des 
Klimaschutzes und der 
Klimaanpassung  
 
III Stadtrat Kolmer 
 
      
 
Der Ausschuss für Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Stadtplanung empfiehlt der 
Stadtverordnetenversammlung, dem Produktbereich 14, soweit der Ausschuss zuständig ist, 
zuzustimmen. 
 
Gegenstimme: AfD-Fraktion 
Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke., UFFBASSE und FDP

Punkt 4: Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch) 
 (V-Nr. 2024/0012) 
Einschließlich Schwebeliste 
Abstimmung erfolgt im Sinne der Beschlüsse der Fachausschüsse.  
 
Dem Produktbereich 1 wird z ugestimmt. 
 
Gegenstimmen: AfD, FDP und Die Linke.  
Stimmenthaltung: UFFBASSE   
 
 
Produktbereich 2 (Sicherheit und Ordnung)  
 
Dem Produktbereich 2 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: FDP, AfD und Die Linke.  
Stimmenthaltung: UFFBASSE  
 
Produktbereich 3 (Schulträgeraufgaben)  
 
Dem Produktbereich 3 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke. und AfD  
Enthaltung UFFBASS und FDP  
  
 
Produktbereich 4 (Kultur und Wissenschaft)  
 
Dem Produktbereich 4 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke. und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE und FDP  
 
 
Produktbereich 5 Soziale Leistungen  
 
Dem Produktbereich 5 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke., FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE

Produktbereich 6 (Kinder, Jugend und Familienhilfe ) 
 
Dem Produktbereich 6 wird zuges timmt. 
 
Gegenstimmen: FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE und Die Linke.  
 
 
Produktbereich 7 (Gesundheitsdienste)  
 
Dem Produktbereich 7 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke. und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE und FDP  
 
 
Produktbereich 8 (Sportförderu ng) 
 
Dem Produktbereich 8 wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: UFFBASSE, Die Linke., FDP und AfD  
 
 
Produktbereich 9 (Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation)  
 
Dem Produktbereich 9 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke., FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE  
 
 
Produktbereich 10 (Bauen und Wohnen)  
 
Dem Produktbereich 10 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke., FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE  
 
 
Produktbereich 11 (Ver - und Entsorgung)  
 
Dem Produktbereich 11 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE und Die Linke.

Produktbereich 12 (Verkehrsflächen und ÖPNV)  
 
 
Dem Produktbereich 12 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke., FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE  
 
 
Produktbereich 13 (Natur und Landschaftspflege)  
 
Dem Produktbereich 13 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke., FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE  
 
 
Produktbereich 14 (Umweltschutz)  
 
Dem Produktbereich 14 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke., FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE  
 
 
Produktbereich 15 (Wirtschaft und Tourismus)  
 
Dem Produktbereich 15 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke., FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE  
 
 
Produktbereich 16 (Allgemeine Finanzwirtschaft)  
 
Dem Produktbereich 16 wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: Die Linke., FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE  
 
 
Abstimmung über den kompletten Haushalt 2024 inklusive Schwebeliste:  
 
Dem Haushalt 2024 wird inklusive Schwebeliste und allen Anlagen 
zugestimmt. 
 
Gegenstimmen: Die Linke., FDP und AfD  
Stimmenthaltung: UFFBASSE

Punkt 4: Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch) 
 (V-Nr. 2024/0012) 
 
Produkt-
bereich 
 
Produkt-
gruppe 
Produkt-
Nr. 
Produktbezeichnung  Dezernat  Dezernent*in  
1 111 111420 Vielfalt 
 
I Oberbürgermeister 
Benz 
8 421 421000 Overhead Produktbereich 8  
 
IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
8 421 421010 Sportberatung, 
Sportförderung und 
Sportentwicklung  
 
I Oberbürgermeister 
Benz 
8 424 424010 Sportstättenmanagement  
 
I Oberbürgermeister 
Benz 
 
 
 
Der Ausschuss für Sport und Vielfalt empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
dem Haushaltsplan 2024, soweit der Ausschuss zuständig ist, zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltungen: Fraktionen UFFBASSE und FDP

Punkt 3: Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch) 
 (V-Nr. 2024/0012) 
 
Produktbereich Produktgruppe Produkt-
Nr. 
Produktbezeichnung Dezernat 
     
1 111 111220 Stadtwirtschaftskoordination I 
 
 
1 111  111310 Medienarbeit I 
 
2 121 
 
121020 Statistik und Stadtforschung 
 
I 
9 511 511010 Stadt- und 
Regionalentwicklung 
 
I 
15 571 571010 Wirtschaftsförderung 
 
I 
15 573 573010 Wissenschafts- und 
Kongresszentrum 
 
I 
15 573 573040 Bürgerhäuser und Märkte 
 
I/IV 
15 575 575010 Tourismus I 
 
 
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Wissenschaft und Bürgerbeteiligung 
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Haushaltsplan 2024, soweit der 
Ausschuss zuständig ist, zuzustimmen. 
 
Gegenstimmen: FDP-Fraktion 
Stimmenthaltungen: Fraktion Die Linke.

Technische Vorbemerkungen zur Haushaltsplanung 2024 
 
Aufgrund einer notwendigen technischen Umstellung des Haushaltsplanungsverfahrens in der 
Verwaltung mussten unter anderem große Veränderungen in der bisherigen Systematik der 
Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) umgesetzt werden. 
Dies führt im Haushaltsplan 2024 zu einem Bruch gegenüber den Vorjahren, insbesondere die 
Rechnungsergebnisse 2022 und die Planansätze 2023 weichen teilweise nicht unerheblich von 
den Planwerten ab 2024 ab. 
 
KLR-Systematik bisher: 
• Insbesondere für Amtsleitungs-/Verwaltungskostenstellen wurden jährlich 
Verteilungsschlüssel errechnet und in der Buchhaltungssoftware (NSK) hinterlegt. 
Grundlage der Berechnung waren stets die „Kostentreiber“, im Großteil der Fälle also 
Personal, sprich die jeweiligen VZÄ. 
• Dadurch wurde automatisch jede Buchung, aber auch jeder Planansatz, die/der nicht 
nur einem Kostenträger (und damit Produkt) zugeordnet werden konnte, auf diese 
hinterlegten Kostenträger aufgeteilt. 
 
Beispiel:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
• In der Planung hat diese detaillierte Verteilung schon länger Probleme verursacht und 
mit der Verfahrensumstellung ist es nun auch technisch nicht mehr machbar. 
 
KLR-Systematik neu: 
• Jede Kostenstelle ist nur noch an einen Kostenträger gekoppelt, der immer dann 
angesteuert wird, wenn eine andere Zuordnung zu einem bestimmten 
Kostenträger/Produkt nicht möglich ist.

• In den einzelnen Produktbereichen wurden (wo nötig) neue Produkte (und 
Kostenträger) für die jeweiligen Overheadkosten eingerichtet, die nun anstelle des 
Verteilungsschlüssels benutzt werden. 
 
im Beispiel:  
 
 
 
 
 
 
Hier ist für die Finanzstatistik die richtige Produktgruppe 122 relevant und in diese 
laufen nun 3% mehr Aufwendungen und Erträge aus der Geschäftsführungs-
Kostenstelle als vorher (2%, die vorher auf den Kostenträger 1210-11, also in die 
Produktgruppe 121, und 1%, die vorher auf den Kostenträger 3519-51, also 
Produktgruppe 351 gelaufen sind). Diese Abweichungen sind für die Statistik 
hinnehmbar, zumal auch die früheren Verteilungsschlüssel nur rechnerisch anhand der 
„Hilfsgröße VZÄ“ ermittelt wurden. 
 
Auf Produktebene verringern sich jedoch die Erträge und Aufwendungen in den 
einzelnen Produkten und werden in einem anderen Produkt neu dargestellt. 
 
• Perspektivisch wird die gesonderte Darstellung der Overheadkosten zu mehr Konstanz 
in den einzelnen Produkten führen, da Schwankungen aufgrund veränderter 
Verteilungsschlüssel entfallen und neben einer besseren Steuerung der eigentlichen 
Produktkosten dann auch die Overheadkosten genauer gesteuert werden können. 
 
Die Vergleichbarkeit der Produkte zu den Vorjahren ist somit im Haushalt 2024 geringfügig 
eingeschränkt, auf Ebene der Produktgruppen und insbesondere auf Ebene der 
Produktbereiche sind die Veränderungen jedoch kaum wahrnehmbar. 
Besonders betroffen sind in aller Regel die Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie die 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (darunter die Mieten an IDA nach dem Mieter-
Vermieter-Modell), da für diese Positionen der Geschäftsführungs-Kostenstellen immer die 
jeweiligen Verteilungsschlüssel benutzt wurden.

Punkt 3: Haushaltsplan 2024 (inkl. Produktbuch) 
 (V-Nr. 2024/0012) 
 
Produkt-
bereich 
 
Produkt-
gruppe 
Produkt-
Nr. 
Produktbezeichnung   Dezernat  Dezernent*in 
1 111 111410 Herstellung von Gleichberechtigung 
zwischen Frauen und Mä nnern 
 
II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
1 111 111412 Inklusion 
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
2 122 122062 Unterbringung der Ob dachlosen nach 
HSOG 
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
3 242 242050 Leistung nach dem 
Bundesausbildung sförderungsgesetz  
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 311 311100 Hilfe zum Lebensunterhalt  
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 311 311200 Hilfe zur Pflege 
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 311 311400 Hilfen zur Gesundheit 
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 311 311500 Hilfen in anderen Lebe nslagen 
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 311 311510 Hilfen zur Überwindung besonderer 
sozialer Schwierigkeiten  
II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
 
5 311 311600 Grundsicherung im Alter und  bei 
Erwerbsminderung   
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
 
5 312 312010 Grundsicherung nac h SGB II 
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 312 312020 Schuldnerberatung/Schuldenregulierung 
im Rahmen der Insolvenzor dnung 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 312 312040 Koordination Sucht- und Drogenhilfe  
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 313 313100 Hilfen nah Asylbewer berleistungsgesetz  II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 314 314100 Eingliederungshi lfen nach SGB IX  
 
II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
 
5 315 315110 Soziale Einrichtungen  II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
 
5 341 341010 Unterhaltsvorschuss 
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
5 343 343010 Wahrnehmung der Aufgaben nach dem 
Betreuungsgesetz  
II Bürgermeisterin  
Akdeniz

5 351 351700 Overhead Produktbereich V  IV Stadtkämmerer  
Schellenberg 
 
5 351 351720 Soziale Vergünstigungen  II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
 
5 351 351910 Wohngeld II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
6 361 361000 Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen und Tagespflege  
II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
 
6 362 362000 Jugendarbeit II Bürgermeisteri n 
Akdeniz 
 
6 363 363000 Overhead Produktbereich VI  IV Stadtkämmerer  
Schellenberg 
 
6 363 363100 Jugendsozialarbeit  II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
 
6 363 363200 Allgemeine Sozial - und Lebensberatung  
(Bezirkssozialarbei t) 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
6 363 363300 Individuelle Hilfen für junge Menschen 
und ihre Familien einschließlich 
Krisenintervention (HzE)  
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
6 363 363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem 
Jugendgerichtsgesetz  
 
II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
6 363 363540 Vormundschaften/B eistandschaften  II Bürgermeisterin  
Akdeniz

6 
 
363 
 
363600 
 
Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe  
 
II 
 
Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
6 365 365010 Betreuung von  Kindern in 
Kindertageseinric htungen 
II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
 
6 366 366010 Einrichtungen der Jugen darbeit II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
6 367 367000 Sonstige Einrichtungen der Kinder -, 
Jugend- und Familienhilfe  
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
6 367 367250 Förderung von Familienkompetenzen 
durch Bildung, fachliche Begleitung und 
Beratung 
 
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
6 367 367550 Förderung der Erziehung in der Familie 
durch Diagnostik, Beratung, Therapie  
II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
7 414 414020 Koordination Gesunde Stadt  II Bürgermeisterin 
Akdeniz 
 
10 522 522020 Wohnraumversorgung  II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
10 522 522030 Fehlbelegungsabgabe  II Bürgermeisterin  
Akdeniz 
 
 
 
 Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem 
Haushaltsplan 2024 – soweit der Ausschuss zuständig ist - zuzustimmen. 
 
 Stimmenthaltung: FDP-Fraktion

Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
 
Haushaltsplan 2024 
 
Stand vor Magistrat und 1. Lesung

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 2  
Inhaltsverzeichnis  
 
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2024  ..................................................... 3 
Gesamthaushalt ............................................................................................................................................................ 4 
Teilhaushalte (Produkthaushalt) ................................................................................................................................... 9 
Stellenplan 2024 ....................................................................................................................................................... 812 
Vorbericht zum Haushalt 2024 ................................................................................................................................. 813 
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen ................................................................................................... 814 
Stand der Verbindlichkeiten ...................................................................................................................................... 816 
Stand der Rücklagen und Rückstellungen ............................................................................................................... 817 
Fraktionszuweisungen .............................................................................................................................................. 818 
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2022 (Beteiligungen) .................................................................................... 821 
Übersicht über die Liquiditätsplanung (Beteiligungen) ............................................................................................. 828 
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt ........................................................................................... 834 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt  .............................................................. 835 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ..................... 836 
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) ....................................................................... 837 
Finanzstatusbericht 2024 .......................................................................................................................................... 838 
Bezug der Ämter zu den Produkten.......................................................................................................................... 839 
Haushaltsvermerke ................................................................................................................................................... 847

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 3  
 
 
 
 
 
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 
2024 
 
 
 
 
  
Die Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2024 liegt als eigenstän-
diges Dokument zur Beratung vor.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 4  
Gesamthaushalt 
Ergebnishaushalt 
Nr Konten Bezeichnung 
vorl. Rechn.-
ergebnis 
2022 
Haushaltsan-
satz 2023 
Haushaltsan-
satz 2024 
Haushaltsan-
satz 2025 
Haushaltsan-
satz 2026 
Haushaltsan-
satz 2027 
01 50 Privatrechtliche Leis-
tungsentgelte 7.749.834 16.022.970 15.890.136 16.061.771 16.023.096 16.098.296 
02 51 Öffentlich-rechtliche 
Leistungsentgelte 53.721.076 55.394.680 64.577.310 64.677.310 64.577.310 64.556.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen 
und -erstattungen 37.761.369 39.468.782 44.886.902 45.957.381 46.315.080 46.573.557 
04 52 
Bestandsveränderungen 
und aktivierte Eigenleis-
tungen
 
48.608 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000 
05 55 
Steuern und steuerähnli-
che Erträge einschließ-
lich Erträge aus gesetzli-
chen Umlagen
 
404.655.601 398.755.000 413.318.500 452.880.900 470.775.600 477.658.100 
06 547 Erträge aus Transferleis-
tungen 71.749.117 84.803.300 96.914.100 99.138.780 101.388.940 103.741.500 
07 540-543 
Erträge aus Zuweisun-
gen und Zuschüssen für 
laufende Zwecke und 
allgemeine Umlagen 
162.804.242 201.104.201 199.169.485 244.949.095 222.853.274 230.944.404 
08 546 
Erträge aus der Auflö-
sung von Sonderposten 
aus Investitionszuwei-
sungen, -zuschüssen 
und Investitionsbeiträ-
gen
 
22.787.499 6.442.755 5.394.893 5.500.779 5.124.889 5.085.263 
09 53 Sonstige ordentliche Er-
träge
 22.933.709 15.724.759 17.649.600 17.769.900 17.777.290 17.784.820 
10  Summe der ordentli-
chen Erträge
 784.211.055 817.796.447 857.880.926 947.015.916 944.915.479 962.521.940 
11 
62, 63, 
640-643, 
647-649, 
65 
Personalaufwendungen 128.402.322 141.587.040 165.445.400 168.754.330 172.129.380 175.571.850 
12 644-646 Versorgungsaufwendun-
gen
 27.466.442 24.253.140 25.872.170 26.269.590 26.674.960 27.088.510 
13 60, 61, 
67-69 
Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 134.442.895 168.057.298 176.666.799 172.081.512 170.515.579 170.349.290 
14 66 Abschreibungen 32.096.933 25.799.626 25.353.322 32.539.939 37.070.168 41.671.437 
15 71 
Aufwendungen für Zu-
weisungen und Zu-
schüsse sowie beson-
dere Finanzaufwendun-
gen
 
178.098.931 209.363.802 206.339.542 210.928.051 212.542.722 216.439.196 
16 73 
Steueraufwendungen 
einschließlich Aufwen-
dungen aus gesetzli-
chen Umlageverpflich-
tungen 
86.637.204 86.899.600 84.129.000 87.747.000 89.567.000 90.697.000 
17 72 Transferaufwendungen 181.533.060 198.352.188 211.602.475 215.299.055 219.181.716 223.244.901 
18 70, 74, 
76 
Sonstige ordentliche 
Aufwendungen
 429.457 48.916 1.156.081 1.155.581 1.154.911 1.154.311

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 5  
Nr Konten Bezeichnung 
vorl. Rechn.-
ergebnis 
2022 
Haushaltsan-
satz 2023 
Haushaltsan-
satz 2024 
Haushaltsan-
satz 2025 
Haushaltsan-
satz 2026 
Haushaltsan-
satz 2027 
19  Summe der ordentli-
chen Aufwendungen 769.107.245 854.361.611 896.564.789 914.775.058 928.836.436 946.216.495 
20  Verwaltungsergebnis 
(10./.19) 15.103.810 -36.565.164 -38.683.863 32.240.858 16.079.043 16.305.445 
21 56, 57 Finanzerträge 5.999.862 26.972.930 28.820.910 13.368.710 13.366.910 13.364.910 
22 77 Zinsen und sonstige Fi-
nanzaufwendungen 10.541.154 15.564.880 19.648.880 23.315.460 25.809.765 27.353.420 
23  Finanzergebnis 
(21./.22)
 -4.541.293 11.408.050 9.172.030 -9.946.750 -12.442.855 -13.988.510 
24  
Gesamtbetrag der or-
dentlichen Erträge mit 
Finanzerträgen 
790.210.917 844.769.377 886.701.836 960.384.626 958.282.389 975.886.850 
25  
Gesamtbetrag der or-
dentlichen Aufwendun-
gen mit Finanzaufwand 
779.648.399 869.926.491 916.213.669 938.090.518 954.646.201 973.569.915 
26  Ordentliches Ergebnis 
(24./.25) 10.562.518 -25.157.114 -29.511.833 22.294.108 3.636.188 2.316.935 
27 59 Außerordentliche Er-
träge 1.578.234 630.500 4.500 9.500 4.500 4.500 
28 79 Außerordentliche Auf-
wendungen 2.972.528 1.100.000 0 0 0 -- 
29  Außerordentliches Er-
gebnis (27./.28) -1.394.294 -469.500 4.500 9.500 4.500 4.500 
30  
Jahresergebnis 
(26+29) vor internen 
Leistungsbeziehungen 
9.168.224 -25.626.614 -29.507.333 22.303.608 3.640.688 2.321.435 
31  Erlöse aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.805.517 11.600.877 9.090.027 10.892.788 11.480.297 11.561.990 
32  Kosten aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.805.517 11.600.877 9.090.027 10.892.788 11.480.297 11.561.990 
33  Ergebnis der internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
34  
Jahresergebnis nach 
internen Leistungsbe-
ziehungen (30+33) 
9.168.224 -25.626.613 -29.507.333 22.303.608 3.640.688 2.321.435

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 6  
Finanzhaushalt 
Nr Kon-
ten Bezeichnung 
vorl. 
Rechn.-er-
gebnis 
2022 
Haushalts-
ansatz 
2023 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Haushalts-
ansatz 
2025 
Haushalts-
ansatz 
2026 
Haushalts-
ansatz 
2027 
01 810 Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.641.555 15.648.020 12.143.780 12.233.980 12.133.980 12.209.180 
02 811 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 54.227.190 55.772.680 68.328.666 68.510.101 68.471.426 68.450.116 
03 812 Kostenersatzleistungen und -erstattun-
gen 40.778.987 39.961.692 45.379.412 46.454.501 46.816.900 47.080.177 
04 814 
Steuern und steuerähnliche Erträge ein-
schließlich Erträgen aus gesetzlichen 
Umlagen
 
409.097.945 398.755.000 413.318.500 452.880.900 470.775.600 477.658.100 
05 815 Einzahlungen aus Transferleistungen 69.511.379 84.306.300 96.372.100 98.596.780 100.846.940 103.199.500 
06 816 Zuweisungen und Zuschüsse für lau-
fende Zwecke und allgemeine Umlagen
 158.031.653 201.104.201 199.169.485 244.949.095 222.853.274 230.944.404 
07 817 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlun-
gen 8.349.397 28.059.930 29.352.910 13.900.710 13.898.910 13.896.910 
08 813, 
828
 
Sonstige ordentliche Einzahlungen und 
sonstige außerordentliche Einzahlun-
gen, die sich nicht aus Investitionstätig-
keit ergeben
 
26.448.764 13.768.799 15.662.090 15.782.780 15.780.470 15.783.200 
09  Summe Einzahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 771.086.869 837.376.622 879.726.943 953.308.847 951.577.500 969.221.587 
10 830 Personalauszahlungen 128.047.264 141.587.040 165.445.400 168.754.330 172.129.380 175.571.850 
11 831 Versorgungsauszahlungen 17.117.537 18.253.140 19.872.170 20.269.590 20.674.960 21.088.510 
12 832 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis-
tungen 133.132.368 168.001.048 176.610.549 172.025.262 170.459.329 170.293.040 
13 833 Auszahlungen für Transferleistungen 180.552.650 198.352.188 211.602.475 215.299.055 219.181.716 223.244.901 
14 834 
Auszahlungen für Zuweisungen und Zu-
schüsse für laufende Zwecke sowie be-
sondere Finanzauszahlungen
 
179.498.824 209.363.802 206.339.542 210.928.051 212.542.722 216.439.196 
15 835 
Auszahlungen für Steuern einschließ-
lich Auszahlungen aus gesetzlichen 
Umlageverpflichtungen
 
86.132.580 86.899.600 84.129.000 87.747.000 89.567.000 90.697.000 
16 836 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 9.118.047 15.469.290 19.554.870 23.221.930 25.738.665 27.304.080 
17 837, 
848 
Sonstige ordentliche Auszahlungen und 
sonstige außerordentliche Auszahlun-
gen, die sich nicht aus Investitionstätig-
keit ergeben
 
1.474.354 1.148.916 1.156.081 1.155.581 1.154.911 1.154.311 
18  Summe Auszahlungen aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 735.073.624 839.075.024 884.710.087 899.400.799 911.448.683 925.792.888 
19  
Zahlungsmittelüberschuss / Zah-
lungsmittelbedarf aus laufender Ver-
waltungstätigkeit (09./.18) 
36.013.245 -1.698.403 -4.983.144 53.908.048 40.128.817 43.428.699 
20 820 
Einzahlungen aus Investitionszuweisun-
gen und -zuschüssen sowie aus Investi-
tionsbeiträgen
 
11.494.065 16.708.990 19.766.450 17.228.043 7.120.585 3.783.340 
  
davon zweckgebundene Einzahlungen 
für die ordentliche Tilgung von Investiti-
onskrediten
 
1.394.695 1.509.490 1.667.890 1.567.310 1.567.340 1.567.340 
21 822 
Einzahlungen aus Abgängen von Ver-
mögensgegenständen des Sachanlage-
vermögens und des immateriellen Anla-
gevermögens
 
32.356.949 500 4.500 4.500 4.500 4.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 7  
Nr Kon-
ten Bezeichnung 
vorl. 
Rechn.-er-
gebnis 
2022 
Haushalts-
ansatz 
2023 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Haushalts-
ansatz 
2025 
Haushalts-
ansatz 
2026 
Haushalts-
ansatz 
2027 
22 823 
Einzahlungen aus Abgängen von Ver-
mögensgegenständen des Finanzanla-
gevermögens
 
740.226 751.200 735.500 730.500 727.000 723.600 
23  Summe Einzahlungen aus Investiti-
onstätigkeit 44.591.239 17.460.690 20.506.450 17.963.043 7.852.085 4.511.440 
24 841 Auszahlungen für den Erwerb von 
Grundstücken und Gebäuden
 14.153.659 12.975.000 13.395.000 13.965.000 12.542.000 12.245.000 
25 842 Auszahlungen für Baumaßnahmen 65.721.604 133.186.160 75.320.940 97.162.260 66.976.010 49.107.240 
26 840, 
843
 
Auszahlungen für Investitionen in das 
sonstige Sachanlagevermögen und im-
materielle Anlagevermögen 
21.316.542 51.813.816 57.796.284 56.803.900 49.519.600 30.443.600 
27 844 Auszahlungen für Investitionen in das 
Finanzanlagevermögen
 300.000 30.000.000 17.000.000 0 -- -- 
28  Summe Auszahlungen aus Investiti-
onstätigkeit 101.491.805 227.974.976 163.512.224 167.931.160 129.037.610 91.795.840 
29  
Zahlungsmittelüberschuss / Zah-
lungsmittelbedarf aus Investitionstä-
tigkeit (23./.28) 
-56.900.566 -210.514.286 -143.005.774 -149.968.117 -121.185.525 -87.284.400 
30  Zahlungsmittelüberschuss / Zah-
lungsmittelbedarf (19+29)
 -20.887.321 -212.212.689 -147.988.918 -96.060.069 -81.056.708 -43.855.701 
31 826 
Einzahlungen aus der Aufnahme von 
Krediten und wirtschaftlich vergleichba-
ren Vorgängen für Investitionen
 
97.729.089 212.023.776 144.673.664 151.535.427 122.752.865 88.851.740 
32 846 
Auszahlungen für die Tilgung von Kre-
diten und wirtschaftlich vergleichbaren 
Vorgängen für Investitionen sowie an 
das Sondervermögen Hessenkasse 
46.251.060 29.146.161 32.453.158 35.258.918 38.177.338 40.768.935 
  davon Auszahlungen für die ordentliche 
Tilgung von Investitionskrediten 21.649.763 24.873.953 28.180.950 30.986.710 33.905.130 36.885.110 
33  
Zahlungsmittelüberschuss / Zah-
lungsmittelbedarf aus Finanzie-
rungstätigkeit (31./.32) 
51.478.029 182.877.615 112.220.506 116.276.509 84.575.527 48.082.805 
34  
Änderung des Zahlungsmittelbestan-
des zum Ende des Haushaltsjahres 
(30+33) 
30.590.709 -29.335.074 -35.768.412 20.216.440 3.518.819 4.227.104 
35 827, 
829 
haushaltsunwirksame Einzahlungen 
(u.a. fremde Finanzmittel, Rückzahlung 
von angelegten Kassenmitteln, Auf-
nahme von Kassenkrediten)
 
22.616.410 -- -- -- -- -- 
36 847, 
849 
haushaltsunwirksame Auszahlungen 
(u.a. fremde Finanzmittel, Anlegung von 
Kassenmitteln, Rückzahlung von Kas-
senkrediten) 
42.212.959 -- -- -- -- -- 
37  
Zahlungsmittelüberschuss/Zah-
lungsmittelbedarf aus haushaltsun-
wirksamen Zahlungsvorgängen 
(35./.36) 
-19.596.549 -- -- -- -- -- 
38  Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn 
des Haushaltsjahres
 31.412.031 1.128.123 33.076.789 -2.691.623 17.524.817 21.043.636 
39  Veränderung des Bestands an Zah-
lungsmitteln (34+37) 10.994.160 -29.335.074 -35.768.412 20.216.440 3.518.819 4.227.104 
40  Bestand an Zahlungsmitteln am 
Ende des Haushaltsjahres 42.406.191 -28.206.951 -2.691.623 17.524.817 21.043.636 25.270.740

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 8  
Nr Kon-
ten Bezeichnung 
vorl. 
Rechn.-er-
gebnis 
2022 
Haushalts-
ansatz 
2023 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Haushalts-
ansatz 
2025 
Haushalts-
ansatz 
2026 
Haushalts-
ansatz 
2027 
  Nachrichtlich (§ 3 Abs. 3 GemHVO):       
  In den Einzahlungen aus Nr. 31 enthal-
tener Teilbetrag für Umschuldungen -20.329.089 -- -- -- -- -- 
  In den Auszahlungen aus Nr. 32 enthal-
tener Teilbetrag für Umschuldungen 20.329.089 -- -- -- -- -- 
  
Zu Nr. 40: Nach § 106 Abs. 1 S. 2 HGO 
vorzuhaltender Bestand an flüssigen 
Mitteln ohne Liquiditätskredite
 
-- 14.152.518 15.217.661 16.734.035 17.753.627 18.382.649

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 9  
Teilhaushalte (Produkthaushalt) 
01 - Innere Verwaltung 
Teilergebnishaushalt 01 - Innere Verwaltung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 243.264 176.312 170.600 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 484.335 380.770 425.970 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.458.405 3.018.468 2.659.307 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 770.313 1.243.772 229.410 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen
 26.247 1.968 109.123 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 665.322 616.031 589.380 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.647.886 5.437.321 4.183.790 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 23.517.833 24.908.890 30.341.090 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.535.313 5.045.797 5.291.180 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.897.806 15.337.581 16.358.638 
14 66 Abschreibungen 2.076.727 1.133.768 2.195.023 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 2.203.605 2.275.938 2.476.547 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen 56.092 56.000 62.000 
17 72 Transferaufwendungen 11.001 13.550 15.500 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 82 1.821 931 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 46.298.459 48.773.345 56.740.909 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -41.650.573 -43.336.023 -52.557.119 
21 56, 57 Finanzerträge 945.523 888.000 888.000 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 254 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 945.269 888.000 888.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 5.593.409 6.325.321 5.071.790 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 46.298.713 48.773.345 56.740.909 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -40.705.304 -42.448.023 -51.669.119 
27 59 Außerordentliche Erträge 103.153 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 11.688 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 91.465 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -40.613.839 -42.448.023 -51.669.119 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 2.008.595 2.133.568 3.020.415

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 10  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 8.730 15.737 10.900 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 1.999.865 2.117.831 3.009.515 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -38.613.973 -40.330.192 -48.659.604 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 01 - Innere Verwaltung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 310.202 130.202 45.000 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
2.203 2.203 -- 0 -- 597 
Summe investive Einzahlungen 312.405 132.405 45.000 0 -- 597 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 29.760.653 16.934.633 3.864.610 990.000 4.541.200 1.976.996 
Summe investive Auszahlungen 29.760.653 16.934.633 3.864.610 990.000 4.541.200 1.976.996 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 29.448.247 16.802.227 3.819.610 990.000 4.541.200 1.976.399

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 11  
111 - Verwaltungssteuerung und -service 
Teilergebnishaushalt 111 - Verwaltungssteuerung und -service 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 243.264 176.312 170.600 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 484.335 380.770 425.970 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.458.405 3.018.468 2.659.307 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 770.313 1.243.772 229.410 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 26.247 1.968 109.123 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 665.322 616.031 589.380 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.647.886 5.437.321 4.183.790 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 23.517.833 24.908.890 30.341.090 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.535.313 5.045.797 5.291.180 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.897.806 15.337.581 16.358.638 
14 66 Abschreibungen 2.076.727 1.133.768 2.195.023 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 2.203.605 2.275.938 2.476.547 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 56.092 56.000 62.000 
17 72 Transferaufwendungen 11.001 13.550 15.500 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 82 1.821 931 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 46.298.459 48.773.345 56.740.909 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -41.650.573 -43.336.023 -52.557.119 
21 56, 57 Finanzerträge 945.523 888.000 888.000 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 254 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 945.269 888.000 888.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 5.593.409 6.325.321 5.071.790 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 46.298.713 48.773.345 56.740.909 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -40.705.304 -42.448.023 -51.669.119 
27 59 Außerordentliche Erträge 103.153 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 11.688 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 91.465 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -40.613.839 -42.448.023 -51.669.119 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 2.008.595 2.133.568 3.020.415 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 8.730 15.737 10.900 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 1.999.865 2.117.831 3.009.515

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 12  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -38.613.973 -40.330.192 -48.659.604 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111 - Verwaltungssteuerung und -service 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 310.202 130.202 45.000 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
2.203 2.203 -- 0 -- 597 
Summe investive Einzahlungen 312.405 132.405 45.000 0 -- 597 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 29.760.653 16.934.633 3.864.610 990.000 4.541.200 1.976.996 
Summe investive Auszahlungen 29.760.653 16.934.633 3.864.610 990.000 4.541.200 1.976.996 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 29.448.247 16.802.227 3.819.610 990.000 4.541.200 1.976.399

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 13  
111000 - Overhead Produktbereich 1 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Inneren Verwaltung, die 
nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden können 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungs ver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- 2,47

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 14  
Teilergebnishaushalt 111000 - Overhead Produktbereich 1 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 79.312 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- 108.484 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 1.200 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 188.996 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 3.176.860 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 341.800 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 2.823.907 
14 66 Abschreibungen -- -- 1.307.571 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- 500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 7.650.638 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -7.461.642 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 188.996 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 7.650.638 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -7.461.642 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -- -- -7.461.642 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 143.849 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 200 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- 143.649 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -- -- -7.317.993

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 15  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111000 - Overhead Produktbereich 1 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 600.000 0 150.000 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 600.000 0 150.000 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 600.000 0 150.000 0 -- -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111000 - Overhead Produktbereich 1 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
24018-0017 - Erwerb AV und GWG, Digitalisierung 600.000 0 -- 150.000 150.000 150.000 150.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 16  
111010 - Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Frakt. 
 
Produktverantwortung 
Stadtverordnetenversammlung 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Beschlussfassung über die Angelegenheiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der §§ 50 und 51 
Hessische Gemeindeordnung (HGO) und Überwachung der gesamten Verwaltung (Stadtverordnetenversamm-
lung) 
- Mitwirkung in allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk Wixhausen betreffen (Ortsbeirat Wixhausen)  
- Vorbereitung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung (Ausschüsse)  
- Mitwirkung bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung in der Gemeindevertretung (F raktionen) 
Ziele 
- Regelung aller wichtigen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verant-
wortung 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
in Relation (+/-) zur Regelzahl Stadtverord-
neter Anz 0 0 0  
Ausschüsse Anz 9 9 9  
Stadtverordnete Anz 71 71 71  
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 3,29 5,47 5,36

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 17  
Teilergebnishaushalt 111010 - Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Frakt.  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 48.986 75.000 75.230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 48.986 75.000 75.230 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.490.152 1.349.750 1.404.174 
14 66 Abschreibungen 69 -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.490.221 1.349.750 1.404.174 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.441.235 -1.274.750 -1.328.944 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 48.986 75.000 75.230 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.490.221 1.349.750 1.404.174 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.441.235 -1.274.750 -1.328.944 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.441.235 -1.274.750 -1.328.944 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.087 3.000 750 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -1.087 -3.000 -750 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.442.322 -1.277.750 -1.329.694

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 18  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111010 - Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Frakt.  
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 343 343 -- 0 -- 343 
Summe investive Auszahlungen 343 343 -- 0 -- 343 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 343 343 -- 0 -- 343

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 19  
111020 - Ausländerbeirat 
 
Produktverantwortung 
Ausländerbeirat 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Interessenvertretung von Zugewanderten 
- Partizipation von Zugewanderten 
Ziele 
- Beratung der städtischen Gremien 
- Förderung von Integrationsprojekten von Zugewanderten 
- Information der Zugewanderten über Fragen im Zusammenhang mit Migration 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fördermittel für Kooperationsprojekte EUR 4.000 4.000 4.000  
Mitglieder im Ausländerbeirat Anz 21 21 21  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,54 0,67 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 20  
Teilergebnishaushalt 111020 - Ausländerbeirat 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 307 398 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 131 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 7 7 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 313 535 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 26.800 33.896 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1 1 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 30.549 41.218 33.750 
14 66 Abschreibungen 203 44 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 6 4.000 4.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- 200 200 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 57.559 79.358 37.950 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -57.246 -78.823 -37.950 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 313 535 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 57.559 79.358 37.950 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -57.246 -78.823 -37.950 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -57.246 -78.823 -37.950 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 4 -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -4 -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -57.250 -78.823 -37.950

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 21  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111020 - Ausländerbeirat 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.016 1.016 -- 0 -- 1.016 
Summe investive Auszahlungen 1.016 1.016 -- 0 -- 1.016 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 1.016 1.016 -- 0 -- 1.016

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 22  
111030 - Betreuung der städtischen Gremien 
 
Produktverantwortung 
Büro der Stadtverordnetenversammlung und Gremiendienste 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Organisatorische Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung und der Stadtverordnetenvorsteherin/des 
Stadtverordnetenvorstehers, der Ausschüsse, des Ortsbeirates Wixhausen und der Fraktionen  
- Vorbereitung und Organisation der Magistratssitzungen 
- Protokollführung im Magistrat 
- Beurkunden der Beschlüsse 
Ziele 
- Organisatorische und fachliche Unterstützung des Magistrats, der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters 
und aller haupt- und   ehrenamtlichen Magistratsmitglieder sowie der Stadtverordnetenversammlung 
- Zustellung der Beratungsunterlagen an die Gremiumsmitglieder innerhalb der gesetzlichen Frist 
- Sicherstellung einer kommunalrechtlichen Beratung vor und während der Sitzungen  
- Optimierung der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Sitzungen  
- Optimierung des Zustellungsverfahrens und der Kosten 
- Optimierung des Vervielfältigungsverfahrens und der Kosten 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz 'Büro Stadtverordneten-
versammlung VZÄ 3,46 3,60 3,60  
Personaleinsatz 'Magistratsgeschäftsstelle' VZÄ 1,41 1,41 1,41  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 23  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 7,52 6,25 3,41

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 24  
Teilergebnishaushalt 111030 - Betreuung der städtischen Gremien 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 39.019 30.300 17.766 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 227 230 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 39.245 30.530 17.766 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 347.871 306.420 330.110 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 45.422 44.120 47.470 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 126.650 134.240 142.730 
14 66 Abschreibungen 2.140 5.047 1.397 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 522.083 489.827 521.707 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -482.837 -459.297 -503.941 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 39.245 30.530 17.766 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 522.083 489.827 521.707 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -482.837 -459.297 -503.941 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -482.838 -459.297 -503.941 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 8.004 18.702 8.862 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 8.004 18.702 8.862 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -474.834 -440.595 -495.079

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 25  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111030 - Betreuung der städtischen Gremien 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 3.722 3.722 -- 0 -- 3.011 
Summe investive Auszahlungen 3.722 3.722 -- 0 -- 3.011 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 3.722 3.722 -- 0 -- 3.011

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 26  
111050 - Magistrat 
 
Produktverantwortung 
Magistrat 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Besorgung der laufenden Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach § 66 HGO und nach den Beschlüs-
sen der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der bereitgestellten Mittel  
- Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
- Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger über wichtige Fragen der Stadtverwaltung  
- Pflege des Interesses der Bürgerinnen und Bürger an der Selbstverwaltung 
Ziele 
- Ausführung von Gesetzen und Satzungen 
- Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach innen und außen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Hauptamtliche Magistratsmitglieder Anz 6 6 6  
Ehrenamtliche Magistratsmitglieder Anz 10 10 10  
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,33 2,24 2,17

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 27  
Teilergebnishaushalt 111050 - Magistrat 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 28.670 30.680 30.910 
10  Summe der ordentlichen Erträge 28.670 30.680 30.910 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 688.850 733.220 781.710 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 407.283 459.380 501.940 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 131.469 176.560 138.930 
14 66 Abschreibungen 306 235 169 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.227.908 1.369.395 1.422.749 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.199.238 -1.338.715 -1.391.839 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 28.670 30.680 30.910 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.227.908 1.369.395 1.422.749 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.199.238 -1.338.715 -1.391.839 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.199.238 -1.338.715 -1.391.839 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.199.238 -1.338.715 -1.391.839

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 28  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111050 - Magistrat 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 29  
111070 - Repräsentationen 
 
Produktverantwortung 
Dezernatsbüro I 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bearbeitung von Bundes-, Landes- und städtischen Ehrungen 
- Veranstaltungsorganisation, darunter auch Gedenkveranstaltungen 
- Alters- und Ehejubilare 
Ziele 
- Angemessene, zielgruppenorientierte Repräsentation der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters und seiner Vertre-
tungen 
- Positive Außenwahrnehmung der Wissenschaftsstadt Darmstadt und ihrer verschiedenen Geschäftsbereiche 
bzw. Organe 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz VZÄ 3,90 4,00 4,00  
Ehrungen Anz 14 100 15  
Repräsentationsveranstaltungen Anz 13 40 15  
Gäste bei Repräsentationsveranstaltungen Anz 1.050 4.000 1.500  
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 1,49 1,02 0,99

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 30  
Teilergebnishaushalt 111070 - Repräsentationen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.880 4.000 4.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 3.818 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 160 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 520 280 280 
10  Summe der ordentlichen Erträge 7.218 4.440 4.280 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 274.557 246.200 241.270 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 34.954 35.320 37.400 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 161.841 140.940 135.350 
14 66 Abschreibungen 1.934 1.345 1.159 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- 2.000 7.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 10.699 10.200 10.200 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 483.985 436.005 432.379 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -476.768 -431.565 -428.099 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 7.218 4.440 4.280 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 483.985 436.005 432.379 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -476.768 -431.565 -428.099 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 354 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -354 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -477.122 -431.565 -428.099 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 121 500 200 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -121 -500 -200 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -477.243 -432.065 -428.299

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 31  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111070 - Repräsentationen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.346 5.346 -- 0 -- 4.161 
Summe investive Auszahlungen 5.346 5.346 -- 0 -- 4.161 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 5.346 5.346 -- 0 -- 4.161

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 32  
111090 - Beschäftigtenvertretungen 
 
Produktverantwortung 
Personalrat, Gesamtpersonalrat, Schwerbehindertenvertretung, Gesamtschwerbehindertenvertretung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
Personalrat: 
- Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht sowie Beteiligung an personellen u nd organisa-
torischen Maßnahmen für die gesamte Stadtverwaltung inkl. aller Eigenbetriebe ohne Feuerwehr  
- zusätzlich gibt es eine Jugend- und Auszubildendenvertretung 
Gesamtpersonalrat: 
- Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht sowie Bet eiligung an personellen und organisa-
torischen Maßnahmen für die gesamte Stadtverwaltung inkl. aller Eigenbetriebe inkl. Feuerwehr  
- zusätzlich gibt es eine Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung 
- Bereitstellung verschiedener Leistungen für die Beschäftigten (z.B. Organisation Betriebssportgruppen etc) 
Schwerbehindertenvertretung: 
- Wahrnehmung der Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung für die Stadtverwaltung sowie aller Eigenbetriebe 
gem. § 178 Sozialgesetzbuch (SGB) IX 
Gesamtschwerbehindertenvertretung: 
- Wahrnehmung der Aufgaben der Gesamtschwerbehindertenvertretung für die Stadtverwaltung sowie aller Eigen-
betriebe gem. § 180 SGB IX 
  
Ziele 
- Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht  
- Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB IX 
Bemerkungen 
Gemäß dem Hessischen Personalvertretungsgesetz (HPVG) sind für dieses Produkt keine Kennzahlen zu benen-
nen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 33  
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 27,85 36,80 27,45

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 34  
Teilergebnishaushalt 111090 - Beschäftigtenvertretungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 272.876 346.194 264.342 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 272.876 346.194 264.342 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 804.984 760.130 747.740 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 18 10 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 172.213 181.105 214.435 
14 66 Abschreibungen 2.739 1.761 758 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 979.955 943.006 962.943 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -707.078 -596.812 -698.601 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 272.876 346.194 264.342 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 979.955 943.006 962.943 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -707.078 -596.812 -698.601 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -707.079 -596.812 -698.601 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 163.219 189.210 256.851 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 412 2.050 1.500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 162.807 187.160 255.351 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -544.271 -409.652 -443.250

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 35  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111090 - Beschäftigtenvertretungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 18.679 14.079 1.000 0 600 -- 
Summe investive Auszahlungen 18.679 14.079 1.000 0 600 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 18.679 14.079 1.000 0 600 -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111090 - Beschäftigtenvertretungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08791-1001 - Erwerb AV und GWG Gesamtpersonalrat 5.915 1.315 600 1.000 1.000 1.000 1.600

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 36  
111120 - Internationale Beziehungen 
 
Produktverantwortung 
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Stärkung der internationalen Kooperation und Zusammenarbeit an Lösungen zu aktuellen globalen Problemen, 
Herausforderungen und Krisen 
- Pflege und Weiterentwicklung  der offiziellen Verbindungen zu den 16 Partnerstädten und der Städtefreundschaft 
mit Nahariya in Israel 
- Einbindung der Zivilgesellschaft in internationale Projekte und deren Förderung  
Ziele 
- Förderung der Internationalität und Weltoffenheit der Wissenschaftsstadt Darmstadt, der Demokratie und Men-
schenrechte sowie der europäischen Einheit 
- Initiierung und Pflege von Kontakten mit Akteuren der internationalen Kooperation in Deutschland und im Ausland  
- Optimierung und Ausbau der internationalen Vernetzungsstrukturen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Internationale Beziehungen Anz 10 50 10  
Kontakte im Ausland Anz 500 100 300  
Kontakte ausländischer Vertretungen in 
Deutschland Anz 45 15 10  
Aktivitäten, Maßnahmen, Projekte mit aus-
ländischem Bezug Anz 25 50 10  
An Maßnahmen (mit ausländischem Be-
zug) beteiligte lokale Organisationen Anz 55 25 30  
davon Themen Anz 10 10 10  
Europaangelegenheiten Anz 18 10 10  
Aktivitäten, Maßnahmen, Projekte Anz 5 4 5  
Themen Anz 5 4 5  
An Maßnahmen beteiligte lokale Organisa-
tionen
 Anz 15 4 10  
Städtepartnerschaften und -freundschaften Anz 17 17 17  
Begegnungen einschließlich digitaler Be-
gegnungen Anz 248 55 155  
davon Begegnungen in Darmstadt Anz 48 50 30  
davon am Jugendaustausch Anz 15 5 15

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 37  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kommunale Entwicklungspolitik Anz 9 5 10  
Aktivitäten, Maßnahmen, Projekte Anz 25 10 10  
Themen Anz 10 7 10  
An Maßnahmen beteiligte lokale Organisa-
tionen Anz 75 50 50  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 14,41 2,73 0,64

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 38  
Teilergebnishaushalt 111120 - Internationale Beziehungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.768 9.000 3.500 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 45.670 7.950 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 33.895 1.722 -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 170 882 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 102 92 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 83.605 19.646 3.500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 388.076 465.120 346.950 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8 10 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 152.349 220.122 143.755 
14 66 Abschreibungen 6.900 6.828 2.225 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 32.748 26.097 55.500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- 1.000 2.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 580.081 719.177 550.440 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -496.475 -699.531 -546.940 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 83.605 19.646 3.500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 580.081 719.177 550.440 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -496.475 -699.531 -546.940 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.166 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -1.166 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -497.641 -699.531 -546.940 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 64 500 -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -64 -500 -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -497.705 -700.031 -546.940

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 39  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111120 - Internationale Beziehungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 847 847 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 847 847 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 35.211 15.211 5.000 0 5.000 5.654 
Summe investive Auszahlungen 35.211 15.211 5.000 0 5.000 5.654 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 34.364 14.364 5.000 0 5.000 5.654 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111120 - Internationale Beziehungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
19531-1001 - Erwerb AV GWG, Vielfalt/Internationales-AL 32.222 12.222 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 40  
111140 - 115-Servicecenter 
 
Produktverantwortung 
Amt für Digitalisierung und IT 
Produktart 
Steuerungsprodukt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- 115-Servicecenter (inkl. Bürgerinformationszentrum) und Infotheke Luisencenter 
Ziele 
- Bereitstellung eines zentralen Informationsservices für die Bürgerschaft 
- Erhöhung der Bürgerfreundlichkeit und Serviceorientierung 
- Wirtschaftlichere und effektivere Aufgabenerledigung in den Fachämtern durch Verlagerung der eingehenden An-
rufe auf das 115-Servicecenter 
- Optimierung der zu erteilenden Auskünfte durch den Aufbau einer zentralen Wissensdatenbank  
- Angebot bzw. Nutzung von interkommunaler Zusammenarbeit im Rahmen des 115- Verbundes 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bürgerservice: Wochenöffnungsstunden Std 45 45 45  
115-Servicecenter: Servicezeiten in Wo-
chenstunden Std 52,5 52,5 52,5  
Eingehenden Anrufe pro Öffnungsstunde Anz 125 120 125  
Durchschnittliche Gesprächsdauer (ohne 
Nachbereitung) Min 3,25 3,25 3,25  
Annahmeplätze in der Telefonzentrale Anz 10 15 12  
Telefonzentrale 115 Personaleinsatz VZÄ 12,24 12,24 14,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 41  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 6,05 5,69 5,88

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 42  
Teilergebnishaushalt 111140 - 115-Servicecenter 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 226 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.305 9.000 9.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 93.014 89.728 73.641 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 42.196 50.568 52.460 
10  Summe der ordentlichen Erträge 142.740 149.295 135.101 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.469.582 1.524.916 1.509.650 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 92.224 87.387 59.090 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 789.744 996.969 722.850 
14 66 Abschreibungen 7.470 11.854 6.479 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 199 -- 600 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 500 500 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.359.219 2.621.626 2.299.169 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.216.479 -2.472.330 -2.164.068 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 142.740 149.295 135.101 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.359.219 2.621.626 2.299.169 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.216.479 -2.472.330 -2.164.068 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.216.479 -2.472.330 -2.164.068 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 89.821 100.396 112.972 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 7 -- 1.750 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 89.815 100.396 111.222 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.126.664 -2.371.934 -2.052.846

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 43  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111140 - 115-Servicecenter 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 72.263 21.863 12.600 0 10.300 1.916 
Summe investive Auszahlungen 72.263 21.863 12.600 0 10.300 1.916 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 72.263 21.863 12.600 0 10.300 1.916 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111140 - 115-Servicecenter 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
22018-1010 - Erwerb AV und GWG - 115-Servicecenter 61.976 11.576 10.300 12.600 12.600 12.600 12.600

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 44  
111150 - Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung 
 
Produktverantwortung 
Amt für Interne Dienste 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Personalstrategie 
- Stellen- und Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung einschließlich Beihilfe 
- Personal- und Führungskräfteentwicklung, Aus-, Fort- und Weiterbildung 
- Personalplanung, Personalgewinnung, Personaleinsatz, Personalbindung 
- Personalabrechnung und Personalbewirtschaftung 
- Personalmarketing und Social Media Management 
Ziele 
- Einheitliche Gestaltung von Dienst-, Beschäftigungs- und Ausbildungsverhältnissen o.ä. innerhalb der Stadtver-
waltung und ihrer Eigenbetriebe 
- Sicherstellung des Personalbedarfs unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommune und 
familienbewusster Personal-, Ausbildungs- und Führungskräfteentwicklungsmaßnahmen 
- Berechnung und termingerechte Anweisung der Entgelte und Bezüge und sonstiger Geldleistungen  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Durchschnittsalter der Beschäftigten Jahre 45,4 45,0 45,0  
Ausbildungsquote % 2,47 3,50 3,50  
Schwerbehindertenquote % 8,78 8,80 8,80  
Frauenanteil % 62,08 63,00 63,00  
Teilzeitbeschäftigungsquote % 42,83 43,00 43,00  
Aus- und Fortbildung: übernommene Prak-
tikanten/innen Anz 15 20 20  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personalbestand Kernverwaltung VZÄ 2.202,84 2.539,17 2.706,76 
Zum 31.12.23 wird der EB Kultur aufgelöst. 
Die Beschäftigten sind ab 01.01.24 dem 
Kernhaushalt zugeordnet.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 45  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personalbestand (inkl. Beamt*innen) Ei-
genbetriebe ohne EAD VZÄ 444,48 514,39 419,75 
Zum 31.12.23 wird der EB Kultur aufgelöst. 
Die Beschäftigten sind ab 01.01.24 dem 
Kernhaushalt zugeordnet. 
Gesamtpersonalbestand in Köpfen 
(Summe ohne EAD) Anz 3.154 3.293 3.357  
Personalbestand Auszubildende und Be-
amtenanwärter/innen in Köpfen Anz 50 71 71  
Personalbestand Praktikanten/innen und 
Volontäre/innen in Köpfen
 Anz 27 47 47  
Versorgungsempfänger/innen Anz 445 445 473  
Aus- und Fortbildung: angebotene Ausbil-
dungsberufe Anz 7 7 8  
Aus- und Fortbildung: im Jahr zu beset-
zende Ausbildungsplätze Anz 13 27 27  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 13,73 13,07 12,32

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 46  
Teilergebnishaushalt 111150 - Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 666.351 719.609 692.272 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 53 54 54 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 238.281 223.132 215.790 
10  Summe der ordentlichen Erträge 904.685 942.796 908.116 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 4.369.679 4.565.806 4.978.370 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.113.605 1.193.771 1.130.480 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.043.651 1.396.854 1.198.840 
14 66 Abschreibungen 8.475 11.946 2.919 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 195 995 1.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen 55.531 55.744 62.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.591.137 7.225.116 7.373.609 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -5.686.452 -6.282.320 -6.465.493 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 904.685 942.796 908.116 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 6.591.137 7.225.116 7.373.609 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -5.686.452 -6.282.320 -6.465.493 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.842 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -3.842 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -5.690.294 -6.282.320 -6.465.493 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 586.763 686.608 841.575 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.572 2.480 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 585.191 684.128 841.575 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -5.105.103 -5.598.192 -5.623.918

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 47  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111150 - Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 180.000 0 45.000 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 180.000 0 45.000 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 406.609 86.609 80.000 0 21.000 16.054 
Summe investive Auszahlungen 406.609 86.609 80.000 0 21.000 16.054 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 226.609 86.609 35.000 0 21.000 16.054 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111150 - Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
15010-0010 - Erwerb AV und GWG LOGA-Zeitwirtschaft 72.328 32.328 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 
15010-1101 - Erwerb AV Personalabteilung, GWG (bis 
2022) 75.650 35.650 -- 10.000 10.000 10.000 10.000 
15999-1001 - Arbeitsplatzausstattung für Schwerbehin-
derte 1.000 1.000 1.000 0 0 0 0 
15999-1002 - Erwerb "leidensgerechter" Stühle, GWG- 
zentral 10.000 10.000 10.000 0 0 0 0 
23010-0012 - Bedarfsgerechte Arbeitsplatzausstattung In-
klusion 240.000 0 -- 60.000 60.000 60.000 60.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 48  
111151 - Betriebliche Leistungen für Beschäftigte 
 
Produktverantwortung 
Amt für Interne Dienste / Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Betriebliches Gesundheitsmanagement 
- Arbeitssicherheit 
- Arbeitsmedizin 
- Betriebliches Eingliederungsmanagement 
- Sozialberatung 
- Brandschutzkoordination 
- Betriebliches Mobilitätsmanagement 
Ziele 
- Gesunderhaltung der Beschäftigten am Arbeitsplatz 
- Steigerung der Attraktivität der Stadt als Arbeitgeber 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Arbeitsunfälle Anz 90 80 80  
Arbeitsmedizinische Untersuchungen 
durch medical airport service GmbH Anz 1.858 2.200 2.000  
Arbeitsmedizinische Untersuchungen 
durch Gesundheitsamt
 Anz 35 80 37  
Beratene Beschäftigte Sozialberatung Anz 175 170 170  
Beratungskontakte Anz 443 450 450  
Team- und Konfliktberatung Anz 10 7 7  
Coaching Anz 5 5 5  
erreichte Beschäftigte über Präventions-
maßnahmen des Betrieblichen Gesund-
heitsmanagements
 
Anz -- 1.700 1.700  
Maßnahmen des Betrieblichen Gesund-
heitsmanagements - Befragte für Gefähr-
dungsbeurteilung psychischer Belastung 
am Arbeitsplatz 
Anz 340 500 300  
Job-Ticket-Berechtigte Anz 2.844 2.770 2.925  
Für Beschäftigte verfügbare Stellplätze Anz 356 411 412  
Krippenplätze für Kinder städtischer Be-
schäftigter Anz 13 14 15

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 49  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kindergartenplätze für Kinder städtischer 
Beschäftigter Anz 17 17 17  
Hortplätze für Kinder städtischer Beschäf-
tigter Anz 5 5 5  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 12,27 7,51 17,16

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 50  
Teilergebnishaushalt 111151 - Betriebliche Leistungen für Beschäftigte 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 80.619 -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 69.455 100.212 311.940 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 27.648 30.267 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 177.722 130.479 311.940 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 486.146 361.288 637.880 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.191 1.937 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 955.374 1.370.896 1.179.038 
14 66 Abschreibungen 3.336 3.499 911 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 203 5 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen 561 256 0 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.448.811 1.737.880 1.817.839 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.271.089 -1.607.402 -1.505.899 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 177.722 130.479 311.940 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.448.811 1.737.880 1.817.839 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.271.089 -1.607.402 -1.505.899 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 38 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -38 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.271.127 -1.607.402 -1.505.899 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 84.126 101.162 467.248 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 16 20 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 84.110 101.142 467.248 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.187.017 -1.506.259 -1.038.651

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 51  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111151 - Betriebliche Leistungen für Beschäftigte 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
50 50 -- 0 -- 50 
Summe investive Einzahlungen 50 50 -- 0 -- 50 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 29.524 29.524 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 29.524 29.524 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 29.474 29.474 -- 0 -- -50

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 52  
111160 - Organisationsangelegenheiten und sonstige zentrale Dienstleistungen 
 
Produktverantwortung 
Amt für Interne Dienste 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Erarbeitung und Weiterentwicklung von Rahmenregelungen und Organisationszielen  
- Organisationsbetreuung (Beratung, Weiterentwicklung) und allgemeine organisatorische Angelegenheiten  
- Unterstützung der Verwaltungsführung bei der Umsetzung und Durchführung von Vorgaben  
- Stellenplanaufstellung, -fortschreibung 
- Zentrale Verwaltungsaufgaben 
- Zentraler Post- und Botendienst 
- Zentrale Vervielfältigung 
- Zentrale Personal- und Sachaktenführung 
  
Ziele 
- Verbesserung der Steuerungsfähigkeit der Verwaltung 
- Schaffung von Grundlagen für einen effektiven und effizienten Mitteleinsatz 
- Sicherstellung der Umsetzung von Vorgaben der Verwaltungsführung 
- Schaffung der Grundlagen für tarifgerechte Eingruppierung und funktionsgerechte Besoldung der städtischen Be-
schäftigten 
- Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung im Sinne der Erhaltung und Weiterentwicklung einer effizienten 
Organisationsstruktur durch 
• Digitalisierung der Verwaltung 
• Einführung eines ECM Systems und dadurch Umsetzung der Anforderungen des OnlinezugangsG  
• Installation Prozessmanagement 
- Rechtzeitige, ordnungsgemäße und kostengünstige Postzustellung an die jeweiligen Empfänger  
- Kostengünstige und zeitnahe Erstellung von Druckerzeugnissen in der nachgefragten Qualität  
- Planmäßige Ablage von Schriftgut (Registratur) 
- Termingerechte Vorlage von Akten, Vorgängen und sonstigem Schriftgut (Registratur)  
- Interner Posteingang und -ausgang sowie interne Postverteilung (Registratur) 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Stellenwiederbesetzungen Anz 219 230 230  
Stellenneuschaffungen, -umwandlungen 
und -streichungen Anz 267 430 430

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 53  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Stellenplananträge in VZÄ VZÄ 233,26 250,00 250,00  
Änderungen der Geschäftsverteilung bzw. 
Organisationsverfügungen Anz 40 35 35  
Geprüfte Stellenbeschreibungen Anz 315 360 360  
Auf das ECM-System aufgeschaltete Ar-
beitsplätze Anz 220 450 600  
Implementierte OZG-Prozesse Anz 0 100 60  
Hauptregistratur: gesichtete und übernom-
mene Informationsträger/Akten Anz 8.235 8.235 8.235  
Poststelle: eingehende Poststücke Anz 225.000 220.000 225.000  
Poststelle: ausgehende Poststücke Anz 522.206 525.000 525.000  
Boten- und Zustelldienst: regelmäßig anzu-
fahrende Adressen/Tag Anz 60 60 60  
Botenleistung in km/Tag km 160,00 160,00 160,00  
Zentrale Vervielfältigung: Vervielfältigun-
gen Anz 1.000.000 1.500.000 1.300.000  
Eigenleistungsquote Vervielfältigungen in 
%
 % 100,00 100,00 100,00  
Maschinenleistung: durchschnittliche wö-
chentliche Maschinenstunde pro Druckma-
schine 
Std 20 20 20  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Bei der Einführung des ECM-Systems handelt es sich um ein Großprojekt mit mehreren Unterprojekten, die teil-
weise parallel und teilweise nacheinander umgesetzt werden. Nach der Installation der Basiskomponenten werden 
die Fachämter respektive die dortigen Arbeitsplätze nacheinander aufgeschaltet. Hieran lässt sich ein Projektfort-
schritt messen. 
Nach dem Onlinezugangsgesetz sollen alle Leistungen für die Bürger auch online angeboten werden. Es gibt ins-
gesamt 575 Leistungsbündel und mehr als 2000 Einzelleistungen, die bearbeitet werden müssen. An der Anzahl 
der schon eingeführten OZG-Prozesse lässt sich der Projektfortschritt messen. 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Hauptregistratur: Anteil der Ausgabe von 
angeforderten Akten innerhalb des selben 
Tages 
% 100,00 100,00 100,00  
Zentrale Vervielfältigung: Aufträge, bei de-
nen die Terminzusage nicht eingehalten 
wird
 
Anz 0 0 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 54  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 15,94 21,11 9,72

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 55  
Teilergebnishaushalt 111160 - Organisationsangelegenheiten und sonstige zentrale Dienstleistungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 192.629 273.116 132.988 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.276 2.174 2.230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 194.904 275.291 135.218 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 748.752 763.468 843.100 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 349.006 349.252 420.400 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 123.837 192.298 127.720 
14 66 Abschreibungen 1.515 1.068 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- 200 200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.223.110 1.306.285 1.391.420 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.028.206 -1.030.995 -1.256.202 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 194.904 275.291 135.218 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.223.110 1.306.285 1.391.420 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.028.206 -1.030.995 -1.256.202 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.028.206 -1.030.995 -1.256.202 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 235.225 243.110 257.590 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 173 250 200 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 235.052 242.860 257.390 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -793.154 -788.135 -998.812

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 56  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111160 - Organisationsangelegenheiten und sonstige zentrale Dienstleistungen  
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 26.547 8.447 12.100 0 1.000 2.276 
Summe investive Auszahlungen 26.547 8.447 12.100 0 1.000 2.276 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 26.547 8.447 12.100 0 1.000 2.276 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111160 - Organisationsangelegenheiten und sonstige zentrale Dienst-
leistungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
15010-1001 - Erwerb AV und GWG Organisationsabtei-
lung 26.547 8.447 1.000 12.100 2.000 2.000 2.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 57  
111170 - Informations- und Kommunikationstechnik 
 
Produktverantwortung 
Amt für Digitalisierung und IT / Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Kundenbetreuung / Benutzerservice im TuI-Bereich 
- Planung, Organisation, Entwicklung, Betrieb und Anwendung von TuI 
- Planung, Betrieb und Unterhaltung des Kommunikationsnetzes einschließlich Telekommunikationsanlagen (TK -
Anlagen) 
- Festlegung städtischer Standards und Zuständigkeiten für den Einsatz von IT 
- Beschaffung entsprechender Systeme, Dienste, Dienstleistungen und Einrichtung der Software  
- Projektbearbeitung Smart Cities 2021-2027 
Ziele 
- Sicherstellung eines reibungslosen IT-Einsatzes im Rahmen der gültigen Arbeitszeitregelung 
- Sicherstellung einer reibungslosen Kommunikation 
- Umsetzung des Förderprogramms Smart Cities, das darauf abzielt, Modellkommunen bei der Digitalisierung im 
Sinne einer nachhaltigen, integrierten und am Gemeinwohl ausgerichteten Stadt entwicklung zu unterstützen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bildschirmarbeitsplätze Anz 2.606 2.700 2.650  
davon Telearbeitsplätze Anz 1.350 1.350 3.300  
Kern- und Fachanwendungen Anz 205 210 220  
Zugriffe www.darmstadt.de Anz 4.731.715 4.800.000 3.000.000 
Aus Datenschutzgründen muss die Statis-
tik stark reduziert werden. Hier fehlen 
schätzungsweise 60%. 
Drucker Anz 1.054 1.100 1.056  
Bearbeitete Meldungen des IT Supports Anz 5.126 4.500 6.000  
Umsatz durch Leistungserbringung für 
Dritte EUR 10.460 10.460 10.460  
Trasse km 80,00 130,00 105,00  
Verlegtes Glasfaserkabel km 121,00 130,00 130,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 58  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Lichtwellenleiter Fasern gesamt Anz 9.600 10.000 10.000  
Datenleitungen Anz 300 620 620  
Mobile Endgeräte Anz 400 460 300  
Personaleinsatz Gesamt VZÄ 58,55 45,00 76,00  
- davon IT-Infrastruktur VZÄ 9,00 28,00 6,00  
- davon Support VZÄ 7,00 7,00 7,00  
- davon Telekommunikation VZÄ 5,00 10,00 5,00  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gemietete Drucker Anz 784 790 790  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 12,99 17,60 5,15

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 59  
Teilergebnishaushalt 111170 - Informations- und Kommunikationstechnik 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 150.000 150.000 150.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 272.538 301.548 283.044 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 610.182 1.168.050 11.100 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 25.543 -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.517 1.539 1.150 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.059.781 1.621.137 445.294 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 2.561.463 3.206.053 3.795.510 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 250.730 277.423 263.650 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.431.518 4.022.628 2.986.968 
14 66 Abschreibungen 1.013.785 1.029.466 841.325 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 900.383 759.000 759.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 500 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.157.879 9.295.070 8.646.453 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -7.098.098 -7.673.933 -8.201.159 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.059.781 1.621.137 445.294 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 8.157.879 9.295.070 8.646.453 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -7.098.098 -7.673.933 -8.201.159 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.232 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -1.232 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -7.099.330 -7.673.933 -8.201.159 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 84.624 69.130 163.716 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 15 -- 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 84.609 69.130 163.716 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -7.014.721 -7.604.803 -8.037.443

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 60  
 
 
Teilfinanzhaushalt 111170 - Informations- und Kommunikationstechnik 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 127.716 127.716 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
50 50 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 127.766 127.766 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 27.595.423 16.040.603 3.540.210 990.000 4.384.600 1.851.372 
Summe investive Auszahlungen 27.595.423 16.040.603 3.540.210 990.000 4.384.600 1.851.372 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 27.467.657 15.912.837 3.540.210 990.000 4.384.600 1.851.372 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111170 - Informations- und Kommunikationstechnik 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
22018-0001 - Digitalstadt, Live-Datenplattform 3.655.680 706.860 706.860 724.710 741.370 741.370 741.370 
22018-0002 - Glasfaserverkabelung an Schulen u. 
Verw.geb. 2.404.809 1.084.809 657.000 330.000 330.000 330.000 330.000 
22018-0004 - Anschaffung von Hard- und Software 4.041.990 1.429.990 638.000 738.000 668.000 568.000 638.000 
22018-0005 - Erweiterung der DV-Anlage 508.000 292.000 80.000 54.000 54.000 54.000 54.000 
22018-0006 - Erwerb AV und GWG, Netzinfrastruktur 2.924.197 1.604.197 267.000 330.000 330.000 330.000 330.000 
22018-0007 - Erwerb AV und GWG, ADIT 97.300 65.300 35.780 27.500 1.500 1.500 1.500 
22018-1002 - Telekommunikationstechnik 5.151.190 2.605.190 1.852.660 1.196.000 450.000 450.000 450.000 
22018-2003 - E-Government 2.722.028 2.162.028 147.300 140.000 140.000 140.000 140.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 61  
111210 - Kämmereiangelegenheiten 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung einschließlich Aufstellung Haushaltsplanentwurf und Haushaltssiche-
rung sowie Budgetplanung und Überwachung des Haushaltsvollzugs 
- Allgemeine Finanzwirtschaft, Kreditmittelbeschaffung und Schuldenmanagement, Steuerliche Angelegenheiten, 
zentrale Zuwendungsangelegenheiten, Finanzstatistiken 
- Finanz- und Anlagenbuchhaltung 
- Jahres- und Gesamtabschluss 
Ziele 
- Schaffung von finanzwirtschaftlicher Transparenz 
- Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
betreute NSK-Mandanten Anz 5 5 5  
Personen mit NSK-Zugriff Anz 428 440 440  
Personen mit RWF-Zugriff Anz 815 830 830  
betreute IKVS-Mandanten Anz 4 4 4  
Volumen Ergebnishaushalt KernHH Mio EUR 798,55 871,03 916,21  
Investitionsvolumen KernHH Mio EUR 184,97 227,97 163,51  
Volumen Erfolgspläne Eigenbetriebe in 
Summe Mio EUR 193,88 211,35 216,12  
Investitionsvolumen Eigenbetriebe in 
Summe
 Mio EUR 155,64 129,18 157,10

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 62  
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 20,31 18,28 14,64

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 63  
Teilergebnishaushalt 111210 - Kämmereiangelegenheiten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 407.899 365.303 246.590 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 204 234 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 166.746 183.084 182.640 
10  Summe der ordentlichen Erträge 574.849 548.621 429.230 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.573.933 1.573.550 1.584.450 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 495.339 543.239 597.400 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 725.908 856.993 733.880 
14 66 Abschreibungen 35.258 27.471 15.756 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 199 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.830.637 3.001.253 2.931.486 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.255.789 -2.452.632 -2.502.256 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 574.849 548.621 429.230 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.830.637 3.001.253 2.931.486 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.255.789 -2.452.632 -2.502.256 
27 59 Außerordentliche Erträge 103.078 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 103.078 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.152.711 -2.452.632 -2.502.256 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 273.942 268.952 212.277 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.196 2.000 3.500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 270.746 266.952 208.777 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.881.964 -2.185.680 -2.293.479

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 64  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111210 - Kämmereiangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 555 555 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
133 133 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 688 688 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 417.164 349.164 17.000 0 51.000 12.743 
Summe investive Auszahlungen 417.164 349.164 17.000 0 51.000 12.743 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 416.476 348.476 17.000 0 51.000 12.743 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111210 - Kämmereiangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08020-1001 - Erwerb AV und GWG Kämmerei 42.868 30.868 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 
08020-2001 - Erwerb Lizenzen f. NSK 133.162 121.162 37.000 3.000 3.000 3.000 3.000 
11020-1004 - Erwerb AV und GWG Geschäftsführung 37.387 17.387 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
12020-0003 - Erwerb Finanzverwaltung, allgemein 104.773 84.773 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
19020-0006 - Erwerb AV und GWG, Haushalt,KLR 5.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
21020-0006 - Erwerb AV und GWG Systemkoordination 1.450 1.450 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 65  
111220 - Stadtwirtschaftskoordination 
 
Produktverantwortung 
Rechtsamt / Referat Stadtwirtschaftskoordination 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Sicherstellung der Kooperation zwischen der Stadt, der HEAG Holding AG und den Beteiligungsunternehmen so-
wie interner Ansprechpartner in Sachen Beteiligungsmanagement 
- Interne Beratung des Beteiligungsdezernenten und Kontakt für die Kommunalaufsicht (Regierungspräsidium 
Darmstadt) hinsichtlich der wirtschaftlichen Betätigung der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Ziele 
- Sicherstellung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben im Hinblick auf die wirtschaftliche Betätigung der Ge-
meinde 
- Sicherstellung der Einhaltung der mit den Beteiligungen vereinbarten Ziele  
- Bereitstellung bestmöglicher Informationen für die Entscheidungsträger 
- Sicherstellung der Koordination zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der HEAG Holding AG  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz VZÄ 1,52 1,70 1,70  
Zahl der mittelbaren Beteiligungen >= 20% Anz 96 94 94  
davon Anteil >= 50 % Anz 19 19 19  
Zahl der direkten Beteiligungen >= 20% Anz 22 22 22  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 66  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,08 0,03 0,06

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 67  
Teilergebnishaushalt 111220 - Stadtwirtschaftskoordination 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 100 -- 100 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 68 70 70 
10  Summe der ordentlichen Erträge 168 70 170 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 124.331 129.280 141.170 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 17.685 17.590 19.420 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 69.821 112.660 108.170 
14 66 Abschreibungen 992 531 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 77 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 212.907 260.061 268.760 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -212.739 -259.991 -268.590 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 168 70 170 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 212.907 260.061 268.760 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -212.739 -259.991 -268.590 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -212.739 -259.991 -268.590 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -212.739 -259.991 -268.590

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 68  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111220 - Stadtwirtschaftskoordination 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 4.857 4.857 -- 0 -- 1.061 
Summe investive Auszahlungen 4.857 4.857 -- 0 -- 1.061 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 4.857 4.857 -- 0 -- 1.061

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 69  
111250 - Kassenangelegenheiten 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Annahme und Verbuchung aller Einnahmen 
- Leistung und Zahlbarmachung aller Ausgaben 
- Zentrale Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität 
- Zentrale Mahnung und Vollstreckung von Forderungen (Forderungsmanagement)  
- Verwahrung von Wertgegenständen 
Ziele 
- Zeitnahe, richtige und vollständige Verbuchung aller Einzahlungen 
- Bedarfsgerechte Aufnahme von Liquiditätskrediten und sichere Anlage nicht benötigter Kassenmittel  
- Zeitnahe Mahnung und effiziente Vollstreckung von Forderungen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Eigenbetriebe, betreute Mandanten Anz 5 5 4  
Kernverwaltung: Anzahl Bankbelege Anz 157.038 125.000 157.000  
Kernverwaltung: Anzahl Kreditorenbuchun-
gen Anz 270.886 245.000 270.000  
Kernverwaltung: Anzahl Bareinzahlungen Anz 35 200 35  
Kernverwaltung: Anzahl Mahnungen Anz 20.535 19.500 20.500  
Kernverwaltung: Anzahl Vollstreckungs-
fälle (neue Aufträge) Anz 12.498 12.000 12.400  
davon eigene Vollstreckungsfälle Anz 8.439 7.500 8.400  
davon fremde Vollstreckungsfälle Anz 4.059 4.500 4.000  
Kernverwaltung: Anzahl Vollstreckungs-
fälle (erledigte Aufträge) Anz 9.064 7.000 8.500  
davon eigene Vollstreckungsfälle Anz 5.251 4.000 5.000  
davon fremde Vollstreckungsfälle Anz 3.813 3.000 3.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 70  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kernverwaltung: Anzahl Vollstreckungs-
maßnahmen Anz 36.759 35.000 35.000  
darunter Vollstreckungsankündigungen Anz 11.342 11.000 11.000  
darunter Forderungspfändungen Anz 1.373 1.000 1.200  
darunter Vollstreckungsaufträge Anz 2.184 3.000 2.200  
Kernverwaltung: eingetriebener Gesamtbe-
trag in Euro EUR 6.668.391,07 -- --  
davon eigene Forderungen in Euro EUR 5.887.103,19 -- --  
davon fremde Forderungen in Euro EUR 781.287,88 -- --  
Kernverwaltung: Anzahl Insolvenzfälle 
(neu) Anz 237 300 250  
Kernverwaltung: Anzahl Insolvenzfälle (ku-
muliert) Anz 6.891 7.025 7.441  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kernverwaltung: Personaleinsatz Gesamt VZÄ 34,89 38,37 37,87  
Personaleinsatz für HH, Banken- und Zah-
lungsverkehr VZÄ 13,61 16,14 16,14  
Personaleinsatz für Vollstreckung VZÄ 16,00 16,96 16,96  
Vollstreckungsvorgänge je VZÄ Innen-
dienst Anz 4.084 3.500 3.700  
Vollstreckungsfälle je VZÄ Außendienst Anz 728 700 700  
Anteil der Fälle im Außendienst in % % 5,94 8,57 6,50  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 14,57 15,75 16,68

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 71  
Teilergebnishaushalt 111250 - Kassenangelegenheiten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 150 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 456.078 350.000 395.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 90.531 115.307 63.896 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 277 60 60 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 21.854 2.568 2.490 
10  Summe der ordentlichen Erträge 568.890 467.935 461.446 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 2.083.869 1.989.847 2.016.280 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 453.627 499.900 458.810 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 413.286 477.090 289.480 
14 66 Abschreibungen 953.412 4.263 2.401 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 415 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.904.609 2.971.099 2.766.971 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -3.335.720 -2.503.164 -2.305.525 
21 56, 57 Finanzerträge 945.523 888.000 888.000 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 945.523 888.000 888.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.514.413 1.355.935 1.349.446 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 3.904.609 2.971.099 2.766.971 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.390.196 -1.615.164 -1.417.525 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.390.196 -1.615.164 -1.417.525 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 94.378 75.654 118.166 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- 250 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 94.378 75.404 118.166 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.295.818 -1.539.760 -1.299.359

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 72  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111250 - Kassenangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.084 1.084 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 1.084 1.084 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 106.345 80.345 6.500 0 6.500 7.384 
Summe investive Auszahlungen 106.345 80.345 6.500 0 6.500 7.384 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 105.261 79.261 6.500 0 6.500 7.384 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111250 - Kassenangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08021-1001 - Erwerb AV und GWG Stadtkasse 40.061 14.061 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 73  
111260 - Abgabeangelegenheiten 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Veranlagen Gewerbesteuer, Hundesteuer, Spielapparatesteuer, Grundsteuer A + B, Zweitwohnungssteuer, Wett-
aufwandsteuer 
- Festsetzung von Abwassergebühren (Schmutz- und Niederschlagswassergebühren) 
- Erhebung von Erschließungsbeiträgen, Straßenbeiträgen, Abwasserbeiträgen, Kostenerstattungsbeiträgen für 
naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Grundstücksanschlusskosten (Straßenverkehrs - und 
Tiefbauamt) 
- Erhebung von Ausgleichsbeiträgen in Sanierungsgebieten 
- Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen 
Ziele 
- Erhebung von Steuern, Gebühren und Beiträgen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gewerbesteuer (Anzahl angemeldete Ge-
werbetreibende) Anz 9.084 9.200 9.100  
Grundsteuer (Anzahl der Grundstücke und 
Eigentumswohnungen) Anz 50.195 49.000 50.200  
Hundesteuer (Anzahl der Veranlagungs-
fälle) Anz 5.303 5.000 5.350  
Spielapparatesteuer (Anzahl der Spielhal-
len und Gaststätten) Anz 55 60 60  
Wettaufwandsteuer (Anzahl der Wettbüros) Anz 14 15 0 
Die Satzung über die Erhebung einer Wett-
aufwandsteuer wurde mit Magistratsbe-
schluss vom 01.03.2023 aufgehoben. 
Übernachtungssteuer (Anzahl der Beher-
bergungsbetriebe) Anz -- 50 50 Die Übernachtungssteuer wurde zum 
01.01.2023 eingeführt.
 
Zweitwohnungssteuer (Anzahl der Veranla-
gungsfälle) Anz 634 750 650  
Abwassergebühren (Anzahl der Veranla-
gungsfälle) Anz 46.217 46.100 46.300  
Beiträge (Anzahl der Veranlagungsfälle) Anz 267 350 300

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 74  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fallzahl Stundungen etc. insgesamt Anz 572 680 625  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
laufende Widersprüche Anz 60 100 60  
abgeschlossene Widersprüche Anz 33 140 40  
stattgegebene Widersprüche Anz 171 140 185  
laufende Klagen Anz 0 1 0  
abgeschlossene Klagen Anz 0 2 0  
verlorene/m. Vergleich beendete Klagen Anz 2 0 0  
Gewerbesteuer (Veranlagungen pro VZÄ) Anz 2.329 2.383 2.400  
Grundsteuer (Veranlagungen pro VZÄ) Anz 13.501 12.577 13.500  
Hundesteuer (Veranlagungen pro VZÄ) Anz 9.167 8.533 9.200  
Spielapparatesteuer (Veranlagungen pro 
VZÄ) Anz 310 325 325  
Zweitwohnungssteuer (Veranlagungen pro 
VZÄ) Anz 591 700 600  
Wettaufwandsteuer (Veranlagungen pro 
VZÄ)
 Anz 150 100 0 
Die Satzung über die Erhebung einer Wett-
aufwandsteuer wurde mit Magistratsbe-
schluss vom 01.03.2023 aufgehoben. 
Übernachtungssteuer (Veranlagungen pro 
VZÄ) Anz -- 350 350 Die Übernachtungssteuer wurde zum 
01.01.2023 eingeführt. 
Abwassergebühren (Veranlagungen pro 
VZÄ) Anz 12.740 12.910 12.800  
Beiträge (Veranlagungen pro VZÄ) Anz 120 145 145  
Personaleinsatz VZÄ 18,00 15,84 18,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,46 0,11 0,14

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 75  
Teilergebnishaushalt 111260 - Abgabeangelegenheiten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 111 300 300 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 600 300 500 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.491 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.080 1.078 1.020 
10  Summe der ordentlichen Erträge 7.281 1.678 1.820 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.102.177 1.045.173 1.029.790 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 260.765 252.352 228.100 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 226.490 207.747 42.500 
14 66 Abschreibungen 4.249 2.529 505 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.593.680 1.507.801 1.300.895 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.586.398 -1.506.123 -1.299.075 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 7.281 1.678 1.820 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.593.680 1.507.801 1.300.895 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.586.398 -1.506.123 -1.299.075 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.586.398 -1.506.123 -1.299.075 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 275.254 254.490 265.170 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 275.254 254.490 265.170 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.311.144 -1.251.633 -1.033.905

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 76  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111260 - Abgabeangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 49.012 37.012 3.000 0 11.000 375 
Summe investive Auszahlungen 49.012 37.012 3.000 0 11.000 375 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 49.012 37.012 3.000 0 11.000 375 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111260 - Abgabeangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
10020-1004 - Erwerb AV und GWG, Steuern 19.647 19.647 8.000 -- -- -- -- 
12020-1005 - Erwerb AV und GWG, Grundsteuer, 
ZweitWS 11.183 7.183 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
13020-1064 - Erwerb AV und GWG, Beiträge und Erstat-
tungen 4.335 2.335 500 500 500 500 500 
15020-1062 - Erwerb AV und GWG,Gewerbe-Spielappa-
rat-Hundesteuer 9.123 5.123 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
15020-1063 - Erwerb AV und GWG, Gebühren 4.350 2.350 500 500 500 500 500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 77  
111310 - Medienarbeit 
 
Produktverantwortung 
Pressestelle 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Pressearbeit und Bearbeitung von Presseanfragen zu Themen aus 
• dem Magistrat und den weiteren politischen Gremien der Kommune 
• der Stadtverwaltung 
• den Eigenbetrieben 
• den Verwaltungseinheiten 
- Steuerung und Bestückung Internetauftritt plus Newsmodul 
Ziele 
- Information der Medien als Multiplikatoren über alle kommunalen Themen 
- Sachgerechte Darstellung der Arbeit des Magistrats in Medien und Öffentlichkeit 
- Positives Krisenmanagement 
- Agenda Setting 
- Social Media: direkte Kommunikation mit der Öffentlichkeit 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz VZÄ 5,37 5,40 5,40  
Zahl der Pressemitteilungen Anz 847 900 900  
Zahl der Pressekonferenzen Anz 93 100 90  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 78  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 79  
Teilergebnishaushalt 111310 - Medienarbeit 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 413.646 401.700 470.190 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10 10 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 129.782 99.090 101.320 
14 66 Abschreibungen 1.554 1.473 374 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 544.991 502.273 571.894 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -544.991 -502.273 -571.894 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 544.991 502.273 571.894 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -544.991 -502.273 -571.894 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -544.991 -502.273 -571.894 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- 50 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -50 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -544.991 -502.323 -571.894

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 80  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111310 - Medienarbeit 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 32.313 12.713 5.200 0 5.200 848 
Summe investive Auszahlungen 32.313 12.713 5.200 0 5.200 848 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 32.313 12.713 5.200 0 5.200 848 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111310 - Medienarbeit 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08013-1001 - Erwerb AV Pressestelle, GWG (bis 2022) 22.598 8.998 3.700 3.700 3.700 3.700 2.500 
16013-0001 - Erwerb AV und GWG Pressestelle 9.715 3.715 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 81  
111320 - Revision und Beratung 
 
Produktverantwortung 
Revisionsamt 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Prüfung des Jahres- und Gesamtabschlusses der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
- Kassenprüfung bei Stadt und Eigenbetrieben einschließlich Sonderkassen 
- Auftragsprüfungen für externe Institute, Zweckverbände und Stiftungen 
- Prüfung von Zuschüssen der Stadt, des Landes, des Bundes und der EU 
- Prüfung von DV/IT-Anwendungen bei Stadt und Eigenbetrieben 
- Prüfung von Baumaßnahmen 
- Beratung der Verwaltung und Stellungnahmen zu Verwaltungstätigkeit 
- Prüfung der Vorgaben im EU-Beihilferecht nach Beratung, Freistellung etc. 
Ziele 
- Kontrolle des ordnungs- und rechtmäßigen sowie wirtschaftlichen Verwaltungshandelns 
- Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung bei der Ausübung der Haushalts - und Finanzkontrolle 
- Konstruktive Mitwirkung an der Optimierung der Verwaltungsleistung 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Prüfungen für Dritte gegen Entgelt Anz 37 45 32  
Prüfungen für Dritte ohne Entgelt Anz 11 11 11  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Prüfgebühren werden von den städtischen Eigenbetrieben für die Durchführung von Kassen- , Sonderkassen- und 
Verwendungsnachweisprüfungen erhoben. Prüfungen bei Unternehmen der Stadtwirtschaft und externen Dritten 
erfolgen ebenfalls gegen Entgelt.  
Gebührenbefreit sind externe Institutionen, Vereine und Stiftungen, die gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 51 
ff. Abgabenordnung verfolgen und als steuerbegünstigte Körperschaft anerkannt sind.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 82  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz Gesamt VZÄ 12,26 13,19 13,19  
Personaleinsatz bei Prüfungen für Dritte 
gegen Entgelt VZÄ 0,12 0,13 0,12  
Personaleinsatz bei Prüfungen für Dritte 
ohne Entgelt VZÄ 0,34 0,30 0,34  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,23 2,51 1,84

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 83  
Teilergebnishaushalt 111320 - Revision und Beratung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 15.260 19.370 19.370 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 12.799 12.982 5.346 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 316 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.304 1.360 910 
10  Summe der ordentlichen Erträge 29.363 34.028 25.626 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 928.447 939.070 975.350 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 255.361 269.910 263.470 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 131.400 145.050 151.755 
14 66 Abschreibungen 2.845 1.267 693 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- 250 250 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.318.053 1.355.547 1.391.518 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.288.690 -1.321.519 -1.365.892 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 29.363 34.028 25.626 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.318.053 1.355.547 1.391.518 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.288.690 -1.321.519 -1.365.892 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 44 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -44 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.288.734 -1.321.519 -1.365.892 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 36.369 37.068 56.592 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 192 1.000 500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 36.177 36.068 56.092 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.252.557 -1.285.451 -1.309.800

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 84  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111320 - Revision und Beratung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 26.796 20.796 1.500 0 8.000 1.964 
Summe investive Auszahlungen 26.796 20.796 1.500 0 8.000 1.964 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 26.796 20.796 1.500 0 8.000 1.964 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111320 - Revision und Beratung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08014-0001 - Erwerb AV und GWG Revisionsamt 16.851 10.851 8.000 1.500 1.500 1.500 1.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 85  
111330 - Rechtswesen 
 
Produktverantwortung 
Rechtsamt 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Rechtsberatung für den hauptamtlichen Magistrat und die gesamte Stadtverwaltung und rechtliche Gestaltung, u. 
a. des Ortsrechts 
- Prozessführung und Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Widerspruchsverfahren 
- Pflege der Stadtrechtssammlung 
- Untere Standesamtsaufsicht 
- Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für Erwachsenenstrafsachen und die 
- Ausbildung von Referendaren/innen und Praktikanten/innen 
Ziele 
- Wahrung der finanziellen und sonstigen Interessen der Stadt 
- Effiziente interne Rechtsberatung 
- Gerichtliche und außergerichtliche Konflikt- und Problemlösungen 
- Ordnungsgemäße Bearbeitung der Standesamtsaufsichtsangelegenheiten  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz (ohne Leistungen für 
Dritte) VZÄ 6,50 6,97 8,12  
Widerspruchsverfahren Anz 133 110 110  
Klageverfahren Anz 81 80 80  
Personaleinsatz für Leistungen für Dritte VZÄ 1,23 1,27 1,14 (für Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt) 
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 86  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 14,51 12,27 10,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 87  
Teilergebnishaushalt 111330 - Rechtswesen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.608 1.500 1.500 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 153.133 150.131 135.173 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.354 1.401 1.090 
10  Summe der ordentlichen Erträge 159.095 153.032 137.763 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 598.841 679.973 804.990 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 286.886 336.022 298.190 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 209.572 232.569 274.190 
14 66 Abschreibungen 976 499 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.096.275 1.249.064 1.377.370 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -937.180 -1.096.031 -1.239.607 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 159.095 153.032 137.763 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.096.275 1.249.064 1.377.370 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -937.180 -1.096.031 -1.239.607 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -937.181 -1.096.031 -1.239.607 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 72.571 85.011 104.654 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 707 737 750 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 71.863 84.274 103.904 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -865.317 -1.011.758 -1.135.703

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 88  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111330 - Rechtswesen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 4.782 4.782 -- 0 -- 1.529 
Summe investive Auszahlungen 4.782 4.782 -- 0 -- 1.529 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 4.782 4.782 -- 0 -- 1.529

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 89  
111410 - Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern 
 
Produktverantwortung 
Frauenbüro 
Produktart 
externes Produkt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Förderung der Erwerbstätigkeit von Frauen (intern/extern) 
- Vereinbarkeit von Beruf und Familie von Frauen und Männern 
- Familienpolitische Maßnahmen 
- Frauenpolitische Maßnahmen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und Diskr iminierungen 
- Förderung des Prinzips des Gender Mainstreaming 
Ziele 
- Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit für Frauen und Männer auf allen Ebenen des politischen und admi-
nistrativen Handelns 
- Umsetzung der gesetzlichen Grundlagen 
- Abbau von Diskriminierungen und geschlechtsspezifischen Benachteiligungen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Allg. Funktionen der Gleichstellungsarbeit VZÄ 4,42 4,78 5,28  
davon stadtverwaltungsintern (HGlG) VZÄ 2,48 2,74 2,84  
davon extern für Bürgerschaft, Politik und 
Institutionen (HGO) VZÄ 1,94 2,12 2,44  
Förderung freier Träger für den Zielbereich 
Erwerbsarbeit EUR 135.000 137.700 141.831  
Förderung freier Träger für den Zielbereich 
Vereinbarkeit von Beruf und Familie EUR 17.973 19.970 19.970  
Förderung freier Träger für den Zielbereich 
Gewaltschutz EUR 534.975 585.930 613.835  
Förderung freier Träger für den Zielbereich 
frauenpolitische Infrastruktur EUR 31.887 35.430 35.430

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 90  
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner/in-
nen VZÄ 0,12 0,13 0,13  
www.familien-willkommen.de, durchschnitt-
liche Seitenaufrufe pro Tag Anz 1.283 4.000 1.500  
www.frauenbuero.de, durchschnittliche Sei-
tenaufrufe pro Tag Anz 40 370 370  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,21 1,50 1,47

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 91  
Teilergebnishaushalt 111410 - Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.210 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 10.138 4.436 4.436 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 20.000 20.000 20.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.984 -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 33.331 24.436 24.436 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 358.146 348.750 364.420 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8 10 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 426.224 500.000 491.410 
14 66 Abschreibungen 2.825 992 122 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 719.835 779.030 811.066 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 302 100 100 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.507.340 1.628.882 1.667.128 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.474.009 -1.604.446 -1.642.692 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 33.331 24.436 24.436 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.507.340 1.628.882 1.667.128 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.474.009 -1.604.446 -1.642.692 
27 59 Außerordentliche Erträge 10 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 10 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.473.999 -1.604.446 -1.642.692 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 39 500 50 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -39 -500 -50 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.474.037 -1.604.946 -1.642.742

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 92  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111410 - Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
10 10 -- 0 -- 10 
Summe investive Einzahlungen 10 10 -- 0 -- 10 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 18.895 14.895 1.000 0 1.000 3.991 
Summe investive Auszahlungen 18.895 14.895 1.000 0 1.000 3.991 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 18.885 14.885 1.000 0 1.000 3.981 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111410 - Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und 
Männern 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
15530-0003 - Erwerb AV und GWG Frauenbüro 5.490 1.490 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 93  
111412 - Inklusion 
 
Produktverantwortung 
Dezernat II 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Erarbeitung eines kommunalen Inklusionskonzeptes mit bürgerschaftlicher Beteiligung  
- Aufbau von Kontaktstrukturen zu kommunalen und regionalen Institutionen, die für und mit Menschen mit Behin-
derung arbeiten 
- Ermittlung von Bedarfen 
- Wegweiseberatung für Bürger*innen zu Fragen der Inklusion 
Ziele 
- Sensibilisierung der Bevölkerung für Inklusionsfragen und Initiierung von Maßnahmen zur Inklusion innerhalb der 
Kommune 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Umgesetzte Maßnahmen gesamt Anz -- -- --  
Neu entwickelte Maßnahmen Anz -- -- --  
Beteiligte Personen Anz -- -- --  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 94  
Teilergebnishaushalt 111412 - Inklusion 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 50.986 83.190 65.000 
14 66 Abschreibungen 1.552 43 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 52.538 83.233 65.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -52.538 -83.233 -65.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 52.538 83.233 65.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -52.538 -83.233 -65.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -52.538 -83.233 -65.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -52.538 -83.233 -65.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 95  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111412 - Inklusion 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 425 425 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 425 425 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 425 425 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 96  
111420 - Vielfalt 
 
Produktverantwortung 
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Umsetzung und Unterstützung von Projekten gegen Diskriminierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlich-
keit, für Demokratieförderung und Extremismusprävention und zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe  
- Gesamtkoordination der Flüchtlingsarbeit in Darmstadt 
- Geschäftsführung des Ausländerbeirates 
- Institutionelle und projektbezogene Zusammenarbeit mit Migrantenselbstorganisationen (MSOs)  
Ziele 
- Diversitätssensible Regelstrukturen, -angebote und -prozesse in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere 
Bildung, Soziales, Gesundheit, Frauen und Ältere 
- Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft 
- Umfängliche Teilhabe besonders und mehrfach diskriminierter Zielgruppen 
- Offene und vielfaltssensible Stadtverwaltung und Stadtgesellschaft 
- Förderung der Vielfalt des einzelnen Menschen in Bezug auf Geschlecht, sexuelle Orientierung, ethnische Her-
kunft, Glauben, religiöse und politische Anschauung 
- Die Angleichung der Lebensverhältnisse und gelebte Vielfalt sollen durch den Abbau struktureller Benachteiligun-
gen, die Eröffnung gleichberechtigter Chancen und den Abbau von Diskriminierung erreicht werden  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Interne Fortbildungen Anz 8 25 12  
Teilnehmer/innen an internen Fortbildun-
gen Anz 80 200 120  
Fördermittel für Honoraraufwendungen für 
Projekt Interkult. Öffnung der Stadtverwal-
tung 
EUR 13.000 13.000 18.000  
Projekte Interkulturelle Öffnung Anz 3 2 4  
Projekte, Kooperationsprojekte Interkultu-
relle Öffnung
 Anz 0 0 2  
Clearing, Vermittlung, Beratung u.Ä. Anz 10.000 150 1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 97  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fortbildung Extern Anz 3 0 3  
Teilnehmer/innen an externen Fortbildun-
gen Anz 300 400 350  
Fälle der institutionellen Beratung Anz 200 150 150  
Projektinitiierung, Projektunterstützung im 
Bereich Integrationsarbeit Anz 8 6 6  
Fördermittel Integrationsarbeit EUR 350.000 400.000 400.000  
Projekte, Kooperationsprojekte Integrati-
onsarbeit Anz 75 75 75  
Projekte Integrationsarbeit im Rahmen von 
Bundes- und Landesprogrammen
 Anz 12 10 10  
Eingeworbene Fördermittel Integrationsar-
beit EUR 250.000 300.000 400.000  
Fördermittel Antirassismus EUR 180.000 180.000 220.000  
Projekte, Kooperationsprojekte Bereich An-
tirassismus Anz 14 15 15  
Projekte Antirassismus im Rahmen von 
Bundes- und Landesprogrammen Anz 32 30 35  
eingeworbene Fördermittel Antirassismus EUR 145.000 125.000 170.000  
Fördermittel Erinnerungsarbeit EUR 11.000 5.000 11.000  
Projekte, Kooperationsprojekte Bereich Er-
innerungsarbeit Anz 13 10 15  
Projekte Erinnerungsarbeit im Rahmen von 
Bundes- und Landesprogrammen Anz 27 30 30  
eingeworbene Fördermittel Erinnerungsar-
beit
 EUR -- 0,00 0,00  
Personaleinsatz gesamt VZÄ 5,60 8,50 8,50  
davon für allgemeine Funktionen Integrati-
onsarbeit VZÄ 2,96 5,00 5,00  
davon für den Bereich WIR Koordination VZÄ 1,64 2,50 2,50  
davon für den Bereich DEXT VZÄ 0,50 0,50 0,50  
davon für den Bereich LSBT*IQ VZÄ 0,50 0,50 0,50  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 19,41 16,06 22,94

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 98  
Teilergebnishaushalt 111420 - Vielfalt 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- 1.800 1.800 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 117.377 187.553 168.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 98.002 54.000 198.310 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 131 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 59.859 131 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 275.238 243.615 368.610 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 499.707 644.024 596.760 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 12 10 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 408.101 214.685 187.826 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 510.303 656.061 818.951 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- 2.050 3.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.418.123 1.516.830 1.606.547 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.142.885 -1.273.215 -1.237.937 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 254 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -254 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 275.238 243.615 368.610 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.418.377 1.516.830 1.606.547 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.143.139 -1.273.215 -1.237.937 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.143.139 -1.273.215 -1.237.937 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 73 -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -73 -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.143.212 -1.273.215 -1.237.937

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 99  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111420 - Vielfalt 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 14.757 14.757 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 14.757 14.757 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 14.757 14.757 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 100  
111430 - Datenschutz 
 
Produktverantwortung 
Büro der/des Datenschutzbeauftragten 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne und externe Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Behördliche/Datenschutzbeauftragter nach der europäischen Datenschutzgrundverordnung und dem Hessischen 
Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz 
- Unterrichtung und Beratung der verantwortlichen Stellen und Beschäftigten  
- Überwachung der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften 
- Beratung zur Datenschutz-Folgenabschätzung und Überwachung ihrer Durchführung 
- Zusammenarbeit mit der oder dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit  
- Anlaufstelle für datenschutzrechtliche Bürgeranfragen und -Beschwerden 
Ziele 
Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen durch die Verantwortlichen der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt - insbesondere Wahrung der Betroffenenrechte 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz (ohne Leistungen für Ei-
genbetriebe) VZÄ 1,40 2,40 2,30  
Beschäftigte (Kernverwaltung) pro VZÄ Da-
tenschutz Anz 1.810 1.100 1.104  
Personaleinsatz für Leistungen für Eigen-
betriebe VZÄ 0,60 0,70 0,70  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 101  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 4,08 3,66 2,24

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 102  
Teilergebnishaushalt 111430 - Datenschutz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 9.180 9.203 7.809 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 227 230 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 9.407 9.433 8.039 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 151.478 167.920 211.990 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 44.568 44.140 91.280 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 34.461 44.640 55.000 
14 66 Abschreibungen 179 975 115 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 230.687 257.675 358.385 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -221.280 -248.242 -350.346 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 9.407 9.433 8.039 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 230.687 257.675 358.385 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -221.280 -248.242 -350.346 
27 59 Außerordentliche Erträge 15 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 15 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -221.266 -248.242 -350.346 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 4.299 4.075 10.893 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 36 -- 50 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 4.263 4.075 10.843 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -217.002 -244.167 -339.503

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 103  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111430 - Datenschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
58 58 -- 0 -- 58 
Summe investive Einzahlungen 58 58 -- 0 -- 58 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 23.630 3.630 2.000 0 2.000 460 
Summe investive Auszahlungen 23.630 3.630 2.000 0 2.000 460 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 23.572 3.572 2.000 0 2.000 402 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111430 - Datenschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
18109-0001 - Erwerb AV und GWG Datenschutz 7.130 3.630 2.000 2.000 500 500 500 
19109-2001 - Einrichtung Datenschutz-Management-Sys-
tem 16.500 0 -- 0 16.500 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 104  
111440 - Vergabeangelegenheiten 
 
Produktverantwortung 
Rechtsamt 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Durchführung von Vergabeverfahren national und europaweit 
- Beratung in allen vergaberechtlichen Angelegenheiten 
- Organisation, Pflege und Betreuung der elektronischen Vergabeplattform 
- Erstellung und Pflege von internen Handlungsanweisungen in Vergabeangelegenheiten (insb. Dienstanweisung 
Vergabe) 
Ziele 
- Zur sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung beitragen 
- Vermeidung von Bauverzögerungen und Schadensersatzansprüchen 
- Gewährleistung von transparentem und fairem Wettbewerb 
- Rechtssichere Durchführung von Vergabeverfahren für die Stadt 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz (ohne Leistungen für Ei-
genbetriebe) VZÄ 0,60 1,75 1,41  
Öffentliche Ausschreibungen VOB national Anz 26 28 20  
Beschränkte Ausschreibungen VOB natio-
nal Anz 5 37 5  
Verfahren VOB EU-weit Anz 27 64 10  
Enthaltene Nachträge VOB (national und 
EU-weit) Anz 2 12 2  
Beschränkte Ausschreibungen HVTG, 
UVgO national Anz 0 3 8  
Verfahren VgV EU-weit Anz 6 6 5  
Enthaltene Nachträge UVgO/VgV Anz 0 3 0  
Personaleinsatz für Eigenbetriebe VZÄ 1,79 4,51 4,21  
Vergabeverfahren für Eigenbetriebe Anz 48 100 150

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 105  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz für Beratungstätigkeit VZÄ 1,78 1,78 1,78  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Nachprüfungen Anz 0 0 0  
Gewonnene Nachprüfungen Anz 0 0 0  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 3,47 46,83 25,21

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 106  
Teilergebnishaushalt 111440 - Vergabeangelegenheiten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- 304.499 161.922 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 17.223 10.090 20.320 
10  Summe der ordentlichen Erträge 17.223 314.589 182.242 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 357.834 471.930 550.360 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 19.211 80.890 62.490 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 119.824 119.130 109.980 
14 66 Abschreibungen 131 96 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 497.000 672.046 722.830 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -479.777 -357.457 -540.588 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 17.223 314.589 182.242 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 497.000 672.046 722.830 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -479.777 -357.457 -540.588 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -479.777 -357.457 -540.588 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 4 50 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -4 -50 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -479.781 -357.507 -540.588

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 107  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111440 - Vergabeangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 648 648 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 648 648 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 648 648 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 108  
111610 - Ergebnisübernahme Immobilienmanagement 
 
Produktbeschreibung 
An dieser Stelle werden die Kostenerstattungen für das Gebäudemanagement, die Liegenschaftsverwaltung und 
die Verwaltung des bebauten und unbebauten Grundvermögens der Wissenschaftsstadt Darmstadt dargestellt, die 
nicht einzelnen Produkten zuordenbar sind.  
Seit dem 01.09.2018 werden die Aufgaben des Immobilienmanagements neben dem Eigenbetrieb Immobilienma-
nagement Darmstadt (IDA) auch von der neu ausgerichteten Darmstädter Stadtentwicklungsgesellschaft GmbH & 
Co. KG (DSE) wahrgenommen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 109  
Teilergebnishaushalt 111610 - Ergebnisübernahme Immobilienmanagement 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 786.164 -- 390.000 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 786.164 -- 390.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -786.164 -- -390.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 786.164 -- 390.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -786.164 -- -390.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -786.164 -- -390.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -786.164 -- -390.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 110  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111610 - Ergebnisübernahme Immobilienmanagement 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 111  
111700 - Dezernatsbüros und Bürgerbeteiligung 
 
Produktverantwortung 
alle Dezernatsbüros 
Produktart 
Interne Dienstleistung / externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Fachliche und organisatorische Beratung und Unterstützung des hauptamtlichen Magistrats  
- Eröffnen von Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten und Koordination der Beteiligungsformate sowie von Anfragen 
nach der Informationsfreiheitssatzung 
Ziele 
- Schaffung optimaler Entscheidungsgrundlagen für die Dezernentinnen und Dezernenten in allen Aufgabenberei-
chen 
- Effektive Vermittlung zwischen der Bürgerschaft und Verwaltung 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Nutzerinnen/Nutzer der Beteiligungsplatt-
form: www.dabei.darmstadt.de Anz 5.909 5.400 5.600  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt Anz 91 90 100  
Anfragen Informationsfreiheitssatzung 
(IFS) Anz 28 25 25  
Durchgeführte Bürgerbeteiligungsverfahren Anz 36 30 35  
Personaleinsatz im Bereich Bürgerbeteili-
gung VZÄ 2,64 4,00 4,00  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Dezernatsbüro I: Personaleinsatz VZÄ 7,51 10,00 10,00  
Dezernatsbüro II: Personaleinsatz VZÄ 10,57 13,92 13,92 inkl. Jugendhilfe- und Sozialplanung 
Dezernatsbüro III: Personaleinsatz VZÄ 5,66 6,77 5,77  
Dezernatsbüro IV: Personaleinsatz VZÄ 3,56 4,56 4,56  
Dezernatsbüro V: Personaleinsatz VZÄ 3,26 3,85 4,26  
Dezernatsbüro VI: Personaleinsatz VZÄ -- -- 3,27

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 112  
Erläuterungen Leistungen, Maßnahme, Programme 
Der Personaleinsatz in VZÄ ist teilweise abhängig vom jeweils aktuellen Dezernatszuschnitt.  
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,21 3,26 0,22

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 113  
Teilergebnishaushalt 111700 - Dezernatsbüros und Bürgerbeteiligung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.435 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 10.330 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.417 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- 525 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.948 2.050 1.360 
10  Summe der ordentlichen Erträge 8.800 2.050 12.215 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 2.745.477 3.162.150 3.579.750 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 364.512 523.480 422.270 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.012.528 1.454.969 1.403.620 
14 66 Abschreibungen 23.375 20.077 10.144 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 39.041 48.300 18.480 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 30 740 350 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.184.963 5.209.716 5.434.614 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -4.176.163 -5.207.666 -5.422.399 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 8.800 2.050 12.215 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 4.184.963 5.209.716 5.434.614 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -4.176.163 -5.207.666 -5.422.399 
27 59 Außerordentliche Erträge 51 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 5.011 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -4.960 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -4.181.124 -5.207.666 -5.422.399 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.012 2.350 1.450 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -1.012 -2.350 -1.450 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -4.182.136 -5.210.016 -5.423.849

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 114  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111700 - Dezernatsbüros und Bürgerbeteiligung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
1.893 1.893 -- 0 -- 478 
Summe investive Einzahlungen 1.893 1.893 -- 0 -- 478 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 263.367 160.867 27.500 0 34.000 60.836 
Summe investive Auszahlungen 263.367 160.867 27.500 0 34.000 60.836 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 261.474 158.974 27.500 0 34.000 60.357 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 111700 - Dezernatsbüros und Bürgerbeteiligung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
12741-9999 - Pauschalmittel Büromöbel 18.936 18.936 10.000 0 0 0 0 
14731-1001 - Erwerb AV Dezernat III, GWG (bis 2022) 8.888 8.888 -- -- -- -- -- 
14741-1999 - Erwerb AV und GWG, Dezernatsbüros 125.355 29.355 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 
15741-0001 - Erwerb AV und GWG, Dezernat IV 14.028 7.528 -- 3.500 1.000 1.000 1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 115  
111930 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 
 
Produktverantwortung 
Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Beratung, Unterstützung und Hilfeleistungen der Bürgerschaft im Stadtteil im Umgang mit städtischen Ämtern und 
Verwaltungsstellen sowie sonstigen Behörden und Institutionen 
- Enge Zusammenarbeit mit anderen städtischen Ämtern, den örtlichen Vereinen, den örtlichen Parteien, der Kir-
che, der Polizei, dem Ortsgericht sowie dem Schiedsmann 
- Übernahme von repräsentativen Aufgaben des Magistrats sowie sonstigen Behörden und Institutionen  
- Ausrichtung und Mitwirkung von örtlichen Veranstaltungen verschiedenster Art  
- Durchführung von Trauungen 
- Sitz der Meldestelle im Stadtteil mit den dazugehörigen Dienstleistungen (ab 2023)  
Ziele 
- Direkte Beratung und Hilfestellung für die Bürgerschaft in unterschiedlichsten Lebenssituationen im Stadtteil  
- Vermittlung bei Konflikten und Problemen im Rahmen des dienstlichen Auftrags und der dienstrechtlichen Mög-
lichkeiten 
- Angebot eines Maximum an Bürgerservice bei Minimierung der Behördenwege, insbesondere für die ältere Bür-
gerschaft 
- Identifikation und Imagepflege des Stadtteils und der Stadt 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Eheschließungen und gleichgeschlechtli-
che Ehen Anz 48 55 55  
davon Eheschließungen in der Bezirksver-
waltung
 Anz 0 5 5  
davon Eheschließungen im Standesamt 
Darmstadt Anz 0 0 0  
davon Eheschließungen in der Dianaburg Anz 48 40 45  
davon Eheschließungen im Hochzeitsturm Anz 0 10 5  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Kennzahlen zu den Meldeangelegenheiten s. Produkt 122210 Einwohnerwesen.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 116  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wochenöffnungsstunden Std 20 20 20  
Hausbesuche inkl. Repräsentationen Anz 20 50 50  
Terminvereinbarungen außerhalb der Ser-
vicezeiten Anz 20,00 40,00 40,00  
dienstliche Präsenz außerhalb der Dienst-
zeit (Jahresstunden) Std 220 220 220  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 117  
Teilergebnishaushalt 111930 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 104.312 116.667 228.140 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 40.881 29.634 47.460 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 245.326 254.095 270.795 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 390.519 400.396 546.395 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -390.519 -400.396 -546.395 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 390.519 400.396 546.395 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -390.519 -400.396 -546.395 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -390.519 -400.396 -546.395 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -390.519 -400.396 -546.395

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 118  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111930 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
9 9 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 9 9 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) -9 -9 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 119  
111940 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 
 
Produktverantwortung 
Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Beratung, Unterstützung und Hilfeleistungen für die Bürgerschaft im Stadtteil im Umgang mit städtischen Ämtern 
und Verwaltungsstellen sowie sonstigen Behörden und Institutionen 
- Enge Zusammenarbeit mit anderen städtischen Ämtern, den örtlichen Vereinen, den örtlichen Parteien, der Kir-
che, der Polizei, dem Ortsgericht sowie dem Schiedsmann 
- Übernahme von repräsentativen Aufgaben des Magistrats sowie sonstigen Behörden und Institutionen  
- Ausrichtung und Mitwirkung von örtlichen Veranstaltungen verschiedenster Art 
- Durchführung von Trauungen 
- Sitz der Meldestelle im Stadtteil mit den dazugehörigen Dienstleistungen 
Ziele 
- Direkte Beratung und Hilfestellung für die Bürgerschaft in unterschiedlichsten Lebenssituationen im Stadtteil  
- Vermittlung bei Konflikten und Problemen im Rahmen des dienstlichen Auftrags und der dienstrechtlichen Mög-
lichkeiten 
- Angebot eines Maximum an Bürgerservice bei Minimierung der Behördenwege, insbesondere für die ältere Bür-
gerschaft 
- Identifikation und Imagepflege des Stadtteils und der Stadt 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Eheschließungen und gleichgeschlechtli-
che Ehen Anz 17 23 16  
davon Eheschließungen in der Bezirksver-
waltung
 Anz 8 12 8  
davon Eheschließungen in der JVA Anz 0 1 0  
davon Eheschließungen im Standesamt 
Darmstadt
 Anz 0 5 0  
davon Eheschließungen in der Dianaburg Anz 0 0 0  
davon Eheschließungen im Hochzeitsturm Anz 9 5 8  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Kennzahlen zu den Meldeangelegenheiten s. Produkt 122210 Einwohnerwesen.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 120  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wochenöffnungsstunden Std 24 28 24  
dienstliche Präsenz außerhalb der Dienst-
zeit (Wochenstunden) Std 6 6 6  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 1,20 4,62 3,10

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 121  
Teilergebnishaushalt 111940 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.766 11.212 10.900 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 485 600 600 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.251 11.812 11.500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 152.553 130.831 208.300 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4 -- 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 118.850 124.610 162.470 
14 66 Abschreibungen 274 227 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 271.680 255.667 370.770 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -268.429 -243.855 -359.270 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.251 11.812 11.500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 271.680 255.667 370.770 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -268.429 -243.855 -359.270 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -268.429 -243.855 -359.270 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -268.429 -243.855 -359.270

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 122  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111940 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 979 979 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 979 979 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 979 979 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 123  
111950 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 
 
Produktverantwortung 
Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Beratung, Unterstützung und Hilfeleistungen der Bürgerschaft im Stadtteil im Umgang mit städtischen Ämtern und 
Verwaltungsstellen sowie sonstigen Behörden und Institutionen 
- Enge Zusammenarbeit mit anderen städtischen Ämtern, den örtlichen Vereinen, den örtlichen Parteien, der Kir-
che, der Polizei, dem Ortsgericht sowie dem Schiedsmann 
- Übernahme von repräsentativen Aufgaben des Magistrats sowie sonstigen Behörden und Institutionen  
- Ausrichtung und Mitwirkung von örtlichen Veranstaltungen verschiedenster Art  
- Durchführung von Trauungen 
- Sitz der Meldestelle im Stadtteil mit den dazugehörigen Dienstleistungen 
Ziele 
- Direkte Beratung und Hilfestellung für die Bürgerschaft in unterschiedlichsten Lebenssituationen im Stadtteil 
- Vermittlung bei Konflikten und Problemen im Rahmen des dienstlichen Auftrags und der dienstrechtlichen Mög-
lichkeiten 
- Angebot eines Maximum an Bürgerservice bei Minimierung der Behördenwege, ins besondere für die ältere Bür-
gerschaft 
- Identifikation und Imagepflege des Stadtteils und der Stadt 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Eheschließungen und Lebenspartnerschaf-
ten durch den Bezirksverwalter Wixhausen Anz 2 5 4  
davon Eheschließungen in der Bezirksver-
waltung Wixhausen
 Anz 1 2 2  
davon Eheschließungen im Standesamt 
Darmstadt Anz 0 0 0  
davon Eheschließungen in der Dianaburg Anz 1 3 2  
davon Eheschließungen im Hochzeitsturm Anz 0 0 0  
davon Eheschließungen in der Bezirksver-
waltung Arheilgen Anz 0 0 0  
Meldeangelegenheiten Anz 5.500 2.800 3.500  
Anteil Meldeangelegenheiten aus Wixhau-
sen in % % 64 89 100  
Anteil Meldeangelegenheiten aus Arheil-
gen in % % 20 0 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 124  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil Meldeangelegenheiten aus Kranich-
stein in % % 15 10 0  
Anteil Meldeangelegenheiten aus sonsti-
gen Stadtteilen in % % 1 1 0  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Kennzahlen zu den Meldeangelegenheiten s. Produkt 122210 Einwohnerwesen.  
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wochenöffnungsstunden Std 20 20 20  
Hausbesuche inkl. Repräsentationen (Jah-
resanzahl) Anz 20 20 20  
durchschnittlicher Zeitaufwand pro Haus-
besuch Min 40 40 40  
Terminvereinbarungen außerhalb der Ser-
vicezeiten (Jahresanzahl) Anz 70 70 70  
dienstliche Präsenz außerhalb der Dienst-
zeit (Jahresstunden) Anz 130 130 130  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,07 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 125  
Teilergebnishaushalt 111950 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 246 -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 246 -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 156.320 141.509 190.000 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4 -- 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 179.716 187.483 268.795 
14 66 Abschreibungen 234 233 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 52 81 81 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 336.326 329.306 458.876 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -336.080 -329.306 -458.876 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 246 -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 336.326 329.306 458.876 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -336.080 -329.306 -458.876 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -336.080 -329.306 -458.876 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -336.080 -329.306 -458.876

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 126  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 111950 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.081 1.081 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 1.081 1.081 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 1.081 1.081 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 127  
02 - Sicherheit und Ordnung 
Teilergebnishaushalt 02 - Sicherheit und Ordnung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 72.163 5.955.000 5.901.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.075.124 12.544.743 13.008.960 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 782.542 730.805 556.150 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- 6.575 5.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 466.856 443.790 442.850 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 96.591 52.899 80.724 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 64.755 50.999 50.670 
10  Summe der ordentlichen Erträge 13.558.030 19.784.810 20.045.354 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 23.850.835 24.155.535 26.167.810 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 7.645.068 8.102.032 8.936.650 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.403.430 23.134.874 22.870.922 
14 66 Abschreibungen 1.414.917 1.479.340 1.130.824 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 211.632 207.181 263.250 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 0 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.139 2.519 3.520 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 46.528.023 57.081.480 59.372.976 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -32.969.992 -37.296.670 -39.327.622 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 13.558.030 19.784.810 20.045.354 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 46.528.023 57.081.480 59.372.976 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -32.969.992 -37.296.670 -39.327.622 
27 59 Außerordentliche Erträge 36.572 500 4.500 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 13.032 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 23.540 500 4.500 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -32.946.453 -37.296.170 -39.323.122 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 43.880 37.460 129.845 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 111.182 103.691 196.736 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -67.302 -66.231 -66.891

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 128  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -33.013.754 -37.362.400 -39.390.013 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 02 - Sicherheit und Ordnung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 893.711 893.711 -- 0 -- 21.650 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
185.535 167.535 4.500 0 500 34.362 
Summe investive Einzahlungen 1.079.246 1.061.246 4.500 0 500 56.012 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 58.149.009 17.597.009 5.442.500 29.650.000 3.358.000 2.039.678 
Summe investive Auszahlungen 58.149.009 17.597.009 5.442.500 29.650.000 3.358.000 2.039.678 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 57.069.763 16.535.763 5.438.000 29.650.000 3.357.500 1.983.666

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 129  
121 - Statistik und Wahlen 
Teilergebnishaushalt 121 - Statistik und Wahlen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 79 25 0 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 406.894 301.891 110.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 4.035 -- 2.474 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 50 57 500 
10  Summe der ordentlichen Erträge 411.057 301.973 112.974 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 1.083.503 845.491 486.640 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 14.101 18.878 10 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 547.933 1.108.256 420.050 
14 66 Abschreibungen 10.326 1.487 6.003 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 37 14 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 2 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.655.899 1.974.127 912.703 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.244.842 -1.672.154 -799.729 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 411.057 301.973 112.974 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 1.655.899 1.974.127 912.703 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.244.842 -1.672.154 -799.729 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 28 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -28 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.244.870 -1.672.154 -799.729 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 6 6 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -6 -6 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 130  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.244.877 -1.672.160 -799.729 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 121 - Statistik und Wahlen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 18.188 18.188 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 18.188 18.188 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 92.607 90.607 500 0 11.000 52.727 
Summe investive Auszahlungen 92.607 90.607 500 0 11.000 52.727 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 74.420 72.420 500 0 11.000 52.727

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 131  
121010 - Wahlen 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Vorbereitung und Durchführung von politischen Wahlen, Abstimmungen sowie Bürger - und Volksentscheiden  
Ziele 
Sicherstellung allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahlen, Abstimmungen und Bürger - und 
Volksentscheide 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wahlberechtigte bei Oberbürgermeister-
wahlen Anz -- 115.000 --  
Wahlbeteiligung bei Oberbürgermeister-
wahlen in % % -- 45,00 --  
Wahlberechtigte bei Kommunalwahlen Anz -- -- --  
Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in % % -- -- --  
Wahlberechtigte bei Ortsbeiratswahlen Anz -- -- --  
Wahlbeteiligung bei Ortsbeiratswahlen in 
% % -- -- --  
Wahlberechtigte bei Ausländerbeiratswah-
len
 Anz -- -- --  
Wahlbeteiligung bei Ausländerbeiratswah-
len in % % -- -- --  
Wahlberechtigte bei Landtagswahlen Anz -- 105.402 --  
Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen in % % -- 70,58 --  
Wahlberechtigte bei Bundestagswahlen Anz -- -- --  
Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen in 
% % -- -- --  
Wahlberechtigte bei Europawahlen Anz -- -- 110.247  
Wahlbeteiligung bei Europawahlen in % % -- -- 65,00  
Wahlberechtigte bei Volksentscheiden Anz -- -- --  
Wahlbeteiligung bei Volksentscheiden in % % -- -- --  
Wahlberechtigte bei Bürgerentscheiden Anz -- -- --  
Wahlbeteiligung bei Bürgerentscheiden in 
% % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 132  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wahlberechtigte bei Seniorenbeiratswah-
len Anz 37.576 -- --  
Wahlbeteiligung bei Seniorenbeiratswahlen 
in % % 35,16 -- --  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anzahl Wahllokale insgesamt Anz 1 42 42  
- davon Wahllokale barrierefrei Anz 1 31 31  
Wahllokale mit mindestens einem barriere-
freien Wahlbezirk in % % 100,00 71,43 71,42  
Wahllokale mit ausschließlich barrierefreien 
Wahlbezirken in % % 100,00 73,80 73,80  
durchschnittliche Öffnungsstunden des 
Briefwahlbüros pro Woche Std 0 39 36  
Briefwähler/innen insgesamt Anz 13.212 70.000 24.254  
Briefwähler/innen bei Oberbürgermeister-
wahlen Anz -- 30.000 --  
Briefwähler/innen bei Kommunalwahlen Anz -- -- --  
Briefwähler/innen bei Ortsbeiratswahlen Anz -- -- --  
Briefwähler/innen bei Ausländerbeiratswah-
len Anz -- -- --  
Briefwähler/innen bei Landtagswahlen Anz -- 40.000 --  
Briefwähler/innen bei Bundestagswahl Anz -- -- --  
Briefwähler/innen bei Europawahlen Anz -- -- 24.254  
Briefwähler/innen bei Volksentscheiden Anz -- -- --  
Briefwähler/innen bei Bürgerentscheiden Anz -- -- --  
Briefwähler/innen bei Seniorenbeiratswahl Anz 13.212 -- --  
Bearbeitungszeit eines Briefwahlantrages Tage 1 1 1  
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 28,62 7,24 31,48

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 133  
Teilergebnishaushalt 121010 - Wahlen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 79 25 0 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 114.860 85.000 110.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 35 44 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 114.974 85.069 110.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 161.254 253.869 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10.908 15.869 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 229.419 904.448 349.450 
14 66 Abschreibungen 72 -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 37 14 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 2 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 401.691 1.174.202 349.450 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -286.717 -1.089.133 -239.450 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 114.974 85.069 110.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 401.691 1.174.202 349.450 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -286.717 -1.089.133 -239.450 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 28 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -28 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -286.745 -1.089.133 -239.450 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 6 6 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -6 -6 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -286.751 -1.089.139 -239.450

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 134  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 121010 - Wahlen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 333 333 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 333 333 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 333 333 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 135  
121020 - Statistik und Stadtforschung 
 
Produktverantwortung 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Sammlung, Erfassung, Speicherung, Analyse und Veröffentlichung von allen zugänglichen Daten und Statistiken 
für das Stadtgebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt als zentrale Statistikstelle für alle Dezernate und Fachämter 
(u.a. Open-Data-Portal) 
- Aufbereitung, Analyse und Veröffentlichung von Strukturdaten aller Lebensbereiche für Politik, Wissenschaft, 
Wirtschaft, Öffentlichkeit, Bürgerschaft, städtische Ämter und weitere Institutionen  
- Spezielle Erhebungen und Zählungen, Auswertung, Analyse und Weitergabe von Statistiken im Landes -, Bundes- 
und EU-Auftrag (bspw. Zensus) 
- Überprüfung aller städtischen Statistiken auf datenschutzrechtliche Grundlagen 
- Wissenschaftliche Kooperation mit Landes-, Bundes- und EU-Forschungseinrichtungen (Stadtforschung), Hoch-
schulen und Universitäten sowie repräsentative Wahlanalysen für OB-, Kommunal-, Landes-, Bundes- sowie EU-
Wahlen 
Ziele 
- Bereitstellung von Statistiken und Analysen für alle Bereiche der städtischen Planung und Entwicklung 
- Veröffentlichung von Statistiken, Daten und Analysen (Magistratsauftrag) für Politik und Öffentlichkeit  
- Kooperation mit städtischen und anderen Einrichtungen zur Verbesserung und Analyse von Planungen für alle 
Lebensbereiche (quantitativ sowie qualitativ) 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
externe Information: externe Auskünfte Anz 350 100 175  
externe Information: Recherchen, Gutach-
ten Anz 35 30 30  
Öffentlichkeitsarbeit Anz 8 3 8  
Monografien Anz 0 2 2  
Berichte, Aufsätze, Artikel o.ä. Anz 8 15 15  
Vorträge Anz 8 10 10  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Die Abgrenzung zwischen einer externen Auskunft und externer Recherche ist in der Praxis schwierig. Externe Re-
cherchen stellen hier umfangreiche und zeitintensive Auskünfte dar.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 136  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz (ohne Leistungen für Ei-
genbetriebe) VZÄ 13,65 5,98 5,98  
davon für Pflichtstatistiken VZÄ 3,60 4,50 4,00  
davon für freiwillige Statistiken VZÄ 0,95 0,25 0,75  
davon für Bürgerumfragen/ Fachumfragen VZÄ 1,10 1,23 1,23  
davon für Zensus VZÄ 8,00 0,00 0,00  
 
Erläuterungen Leistungen, Maßnahme, Programme 
Die Anzahl der VZÄ in 2022 ist temporär durch die Stellenanteile für den Zensus erhöht.  
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anfragen, Auskünfte, die innerhalb von 3 
Arbeitstagen abschließend beantwortet 
werden 
Anz 300 120 150  
 
Erläuterungen Prozess-, Strukturqualität 
Viele Anfragen lassen sich aufgrund Ihrer Komplexität nicht innerhalb von drei Tagen vollumfassend beantworten. 
Gründe hierfür sind u.a. ungenaue Anfragen und daraus resultierender inhaltlicher Klärungsbedarf mit der datenab-
fragenden Stelle, die Notwendigkeit, Daten gesondert anfragen bzw. auswerten zu müssen oder der Umfang der 
Anfrage selbst (s.a. Differenzierung zwischen externer Auskunft und externer Recherche).  
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 23,61 27,12 0,53

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 137  
Teilergebnishaushalt 121020 - Statistik und Stadtforschung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 292.034 216.891 -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 4.035 -- 2.474 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 15 13 500 
10  Summe der ordentlichen Erträge 296.083 216.904 2.974 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 922.249 591.622 486.640 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.193 3.009 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 318.513 203.808 70.600 
14 66 Abschreibungen 10.254 1.487 6.003 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.254.209 799.925 563.253 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -958.125 -583.021 -560.279 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 296.083 216.904 2.974 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.254.209 799.925 563.253 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -958.125 -583.021 -560.279 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -958.125 -583.021 -560.279 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -958.125 -583.021 -560.279

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 138  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 121020 - Statistik und Stadtforschung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 18.188 18.188 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 18.188 18.188 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 92.274 90.274 500 0 11.000 52.727 
Summe investive Auszahlungen 92.274 90.274 500 0 11.000 52.727 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 74.087 72.087 500 0 11.000 52.727 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 121020 - Statistik und Stadtforschung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
10015-1001 - Erwerb AV und GWG, Zensus 13.666 13.666 -- -- -- -- -- 
10015-1004 - Erwerb AV und GWG, Statistik und Stadtfor-
schung 20.952 18.952 6.000 500 500 500 500 
21015-2003 - Erwerb AV GWG Statistik & Stadtforschung, 
Lizenzen 45.284 45.284 5.000 -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 139  
122 - Ordnungsangelegenheiten 
Teilergebnishaushalt 122 - Ordnungsangelegenheiten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 72.163 5.955.000 5.901.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.061.827 9.423.718 9.674.960 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 128.265 91.264 92.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- 6.575 5.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 372.963 373.940 373.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 26.400 26.400 26.400 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 28.582 17.603 17.730 
10  Summe der ordentlichen Erträge 9.690.200 15.894.499 16.090.590 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 12.910.807 13.519.775 15.211.630 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.032.891 2.176.494 2.481.380 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.501.766 17.742.289 17.956.385 
14 66 Abschreibungen 317.907 292.940 210.489 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 166.054 185.067 230.150 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 0 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.499 2.317 2.320 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 21.930.922 33.918.881 36.092.354 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -12.240.722 -18.024.382 -20.001.764 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 9.690.200 15.894.499 16.090.590 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 21.930.922 33.918.881 36.092.354 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -12.240.722 -18.024.382 -20.001.764 
27 59 Außerordentliche Erträge 24.759 -- 4.000 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 961 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 23.798 -- 4.000 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -12.216.925 -18.024.382 -19.997.764 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 9.017 7.460 9.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.357 4.002 3.550 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 5.660 3.458 5.450

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 140  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -12.211.264 -18.020.924 -19.992.314 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122 - Ordnungsangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 264.000 264.000 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
51.155 35.155 4.000 0 -- 22.537 
Summe investive Einzahlungen 315.155 299.155 4.000 0 -- 22.537 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 3.589.471 3.285.971 110.000 0 302.500 71.169 
Summe investive Auszahlungen 3.589.471 3.285.971 110.000 0 302.500 71.169 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 3.274.316 2.986.816 106.000 0 302.500 48.632

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 141  
122000 - Overhead Produktbereich 2 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Sicherheit und Ordnung, 
die nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden können 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungsver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- 0,14

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 142  
Teilergebnishaushalt 122000 - Overhead Produktbereich 2 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 3.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 420 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 3.420 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 662.860 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 144.690 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 1.668.300 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 200 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 2.476.050 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -2.472.630 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 3.420 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 2.476.050 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -2.472.630 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -- -- -2.472.630 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -500 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -- -- -2.473.130

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 143  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122000 - Overhead Produktbereich 2 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 144  
122010 - Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Aufenthaltsregelung für ausländische Staatsangehörige, Asylberechtigte, Asylbewerber/innen  
Ziele 
- Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und Regelung des Aufenthalts  und der Integration von ausländi-
schen Staatsangehörigen 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung mit dem Produkt 122020 
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten zusammengefasst und dementsprechend in "Ausländer - und Staatsangehö-
rigkeitsangelegenheiten" umbenannt. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Aufenthaltstitel Anz 12.790 11.500 12.500  
Duldungen Anz 1.223 900 1.150  
Visumsverlängerungen Anz 12 35 20  
Reiseausweise, Ausweisersatz Anz 1.029 1.100 1.150  
Ablehnungen, Rücknahmen, Widerruf, 
nachträgl. Verkürzungen von Aufenthalts-
erlaubnissen/ Niederlassungserlaubnissen
 
Anz 41 50 75  
Ausweisungen, Feststellungsverfügungen, 
Abschiebungsandrohungen Anz 24 20 25  
Abschiebungen, Zurückschiebungen Anz 0 0 0  
Befristung von Ausweisungen, Abschie-
bungen, Zurückschiebungen Anz 3 10 10  
Leistungsbescheide für Abschiebungs-/ Zu-
rückschiebungskosten Anz 4 5 5  
Betretenserlaubnisse Anz 0 0 2

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 145  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Visaanträge mit Zustimmungserfordernis Anz 1.444 1.500 1.650  
Verpflichtungserklärungen Anz 716 750 1.000  
Berechtigung und Verpflichtung von Integ-
rationsteilnahmen Anz 131 75 150  
Stellungnahmen zu Einbürgerungsanträ-
gen Anz 650 850 900  
Einbürgerungsanträge Anz 1.080 1.300 1.550  
Ausgehändigte Urkunden Anz 458 700 700  
Staatsangehörigkeitsausweise Anz 3 5 5  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 19,09 18,33 17,05

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 146  
Teilergebnishaushalt 122010 - Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 686.544 755.890 765.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 14.332 9.860 7.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 316 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 18.992 1.380 3.360 
10  Summe der ordentlichen Erträge 720.185 767.130 775.860 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 2.213.805 2.527.532 3.194.790 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 340.019 503.974 594.140 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.207.299 1.110.534 740.650 
14 66 Abschreibungen 10.915 41.924 19.895 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 393 431 400 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 31 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.772.431 4.184.426 4.549.875 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -3.052.246 -3.417.296 -3.774.015 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 720.185 767.130 775.860 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 3.772.431 4.184.426 4.549.875 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -3.052.246 -3.417.296 -3.774.015 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -3.052.246 -3.417.296 -3.774.015 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 2.841 3.094 3.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -2.841 -3.094 -3.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.055.088 -3.420.390 -3.777.015

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 147  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122010 - Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 895.431 850.731 34.800 0 28.300 2.119 
Summe investive Auszahlungen 895.431 850.731 34.800 0 28.300 2.119 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 895.431 850.731 34.800 0 28.300 2.119 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122010 - Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08032-1101 - Erwerb AV und GWG Abt. 1 Ausländerbe-
hörde 86.878 42.178 28.300 34.800 3.300 3.300 3.300 
22032-2102 - Erwerb elektronische Ausländerakte 790.000 790.000 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 148  
122040 - Fundsachen 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Entgegennahme und Ausgabe von Fundsachen 
- Erstellung von Verlustmeldungen 
Ziele 
- Ermittlung und Zuordnung der Eigentümer/innen zu Fundsachen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Erfassung und Archivierung von Fundsa-
chen Anz 1.519 1.300 1.400  
Erfassung von Verlustanzeigen Anz 3.808 500 3.500  
Abgeholte Fundgegenstände Anz 538 500 500  
Versteigerung nach Ablauf der Aufbewah-
rungsfrist
 Anz 144 300 300  
Vernichtung nach Ablauf der Aufbewah-
rungsfrist/ Weiterltg. an gemeinnützige Or-
ganisationen
 
Anz 623 400 600  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 149  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 4,60 3,19 3,90

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 150  
Teilergebnishaushalt 122040 - Fundsachen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.548 4.000 6.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -221 25 0 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.976 5.087 5.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 11.303 9.112 11.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 96.437 89.356 94.646 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 15.946 19.011 17.156 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.773 64.565 12.200 
14 66 Abschreibungen -- -- 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 107.402 112.917 158.200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 2 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 245.557 285.851 282.202 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -234.254 -276.739 -271.202 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 11.303 9.112 11.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 245.557 285.851 282.202 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -234.254 -276.739 -271.202 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 905 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -905 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -235.158 -276.739 -271.202 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3 6 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -3 -6 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -235.162 -276.745 -271.202

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 151  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122040 - Fundsachen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 152  
122050 - Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Gewerbeangelegenheiten 
- Führung des Gewerberegisters 
- Erteilung und Entzug gewerberechtlicher Erlaubnisse 
- Überwachung der Gewerbebetriebe 
- Einhaltung der Feiertagsruhe und Ausnahmenerteilung 
- Bekämpfung illegalen Glücksspiels und Ordnung des legalen Glücksspiels 
- Prostituiertenschutz 
Ziele 
- Vollständige Registrierung und großflächige Überwachung der gewerblichen Tätigkeit zum Schutze des Einzelnen 
und der Allgemeinheit 
- Steigerung der Quote der geprüften Betriebe 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
An-, Um-, Abmeldungen insgesamt Anz 3.233 3.100 3.100  
- davon Anmeldungen Anz 1.322 1.400 1.400  
- davon Ummeldungen Anz 593 650 650  
- davon Abmeldungen Anz 1.318 1.150 1.150  
Auskünfte Anz 4.473 4.500 4.500  
Erlaubnisse insgesamt Anz 193 210 210  
- davon Reisegewerbekarten Anz 11 15 15  
- davon Makler, Bauträger, Baubetreuer Anz 32 45 30  
- davon Bewachungsunternehmen Anz 4 5 5  
- davon Versteigerer Anz 0 1 0  
- davon Spielhallen Anz 0 1 2

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 153  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anmeldungen über vorübergehenden Aus-
schank Anz 145 200 200  
Genehmigungen gesamt Anz 471 400 500  
Anmeldebescheinigungen nach dem Prost-
SchG Anz 155 180 180  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fälle in % bis 10 Minuten % 40,00 43,00 45,00  
Fälle in % zwischen 10 - 20 Minuten % 35,00 35,00 30,00  
Fälle in % zwischen 20 - 40 Minuten % 15,00 12,00 15,00  
Fälle in % über 40 Minuten % 10,00 10,00 10,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 33,81 21,86 35,54

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 154  
Teilergebnishaushalt 122050 - Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 181.267 112.083 210.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 376 384 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 181.643 112.466 210.230 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 382.020 372.798 396.761 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 90.975 78.816 96.759 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 59.680 59.341 98.042 
14 66 Abschreibungen 4.583 3.433 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 56 7 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 7 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 537.314 514.401 591.562 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -355.671 -401.934 -381.332 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 181.643 112.466 210.230 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 537.314 514.401 591.562 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -355.671 -401.934 -381.332 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -355.671 -401.934 -381.332 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 9 20 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -9 -20 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -355.680 -401.954 -381.332

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 155  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122050 - Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 7.168 1.168 4.500 0 500 -- 
Summe investive Auszahlungen 7.168 1.168 4.500 0 500 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 7.168 1.168 4.500 0 500 -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122050 - Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08032-1401 - Erwerb AV und GWG Abt. 4 Gewerbewesen 7.168 1.168 500 4.500 500 500 500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 156  
122060 - Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 
- Durchführung von Bußgeldverfahren 
- Straßenrechtliche Ordnung zweckfremder Straßen-, oder Platznutzungen 
Ziele 
- Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren 
- Aufrechterhaltung der Rechtssicherheit 
- Gewährung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Zuverlässigkeitsprüfungen bei angezeigten 
und vorübergehenden Gaststättenbetrie-
ben 
Anz 61 40 50  
Sondernutzungserlaubnisse Anz 855 1.200 1.200  
Tombolaerlaubnisse Anz 7 20 15  
sprengstoffrechtliche Erlaubnisse Anz 29 30 30  
Genehmigung Feuerwerke etc. Anz 16 30 30  
Versammlungsverfügungen Anz 276 300 300  
Jagderlaubnisse etc. Anz 111 100 120  
Fischereierlaubnisse Anz 154 200 200  
Heilpraktikererlaubnisse Anz 14 25 25  
waffenrechtliche Erlaubnisse Anz 137 200 200  
waffenrechtliche Verfügungen Anz 43 20 40  
Schornsteinfegerwesen - Anzahl Be-
scheide Anz 23 20 25  
eingeleitete allg. Bußgeldverfahren Anz 1.759 1.500 1.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 157  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 102,04 104,23 135,56

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 158  
Teilergebnishaushalt 122060 - Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 692.421 924.660 886.500 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 13.146 11.500 11.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 517 482 910 
10  Summe der ordentlichen Erträge 706.084 936.642 898.910 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 464.922 472.509 499.824 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 88.649 103.372 97.201 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 130.883 320.343 65.043 
14 66 Abschreibungen 7.381 2.188 1.018 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 114 168 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 13 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 691.950 898.592 663.086 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 14.135 38.049 235.824 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 706.084 936.642 898.910 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 691.950 898.592 663.086 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 14.135 38.049 235.824 
27 59 Außerordentliche Erträge 15.772 -- 4.000 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 15.772 -- 4.000 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 29.907 38.049 239.824 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 12 38 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -12 -38 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 29.894 38.011 239.824

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 159  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122060 - Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
34.190 18.190 4.000 0 -- 13.550 
Summe investive Einzahlungen 34.190 18.190 4.000 0 -- 13.550 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 21.274 17.274 1.000 0 1.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 21.274 17.274 1.000 0 1.000 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) -12.916 -916 -3.000 0 1.000 -13.550 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122060 - Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08032-1201 - Erwerb AV und GWG Abt. 2 S.wesen und 
Bußgeldst. 13.028 9.028 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 160  
122062 - Unterbringung der Obdachlosen nach HSOG 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Unterbringung von obdachlosen Hilfesuchenden in entsprechenden Obdachlosenunterkünften nach dem HSOG 
(Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung) als Pflichtaufgabe der Wissenschaft sstadt Darm-
stadt 
- Aktive Hilfe, Beratung und Unterstützung zum Ausstieg aus der Obdachlosigkeit  
Ziele 
- Sicherstellung eines Obdaches, Abwendung der Obdachlosigkeit im Rahmen der Gefahrenabwehr  
- Sicherung eines menschenwürdigen Lebens für Berechtigte 
- Verringerung der Anzahl der obdachlosen Menschen in Darmstadt 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fallzahl Obdachlose nach HSOG Anz 340 1.200 1.450  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Seit 2022/2023 werden gem. der neuen Bundesobdachlosenstatistik die anerkannten Asylbewerber/innen in den 
Erstwohnhäusern als Obdachlose geführt und abgerechnet. 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 161  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,00 37,33 47,98

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 162  
Teilergebnishaushalt 122062 - Unterbringung der Obdachlosen nach HSOG 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 5.872.000 5.800.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- 6.575 5.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- 940 0 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 7 1.953 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 13 5.881.467 5.805.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 49.548 48.185 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 11.399 11.289 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.260.054 11.697.706 12.100.000 
14 66 Abschreibungen 1.457 -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 6 32 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 0 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.322.464 11.757.212 12.100.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.322.451 -5.875.745 -6.295.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 13 5.881.467 5.805.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.322.464 11.757.212 12.100.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.322.451 -5.875.745 -6.295.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.322.451 -5.875.745 -6.295.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 13 64 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -13 -64 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.322.463 -5.875.809 -6.295.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 163  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122062 - Unterbringung der Obdachlosen nach HSOG 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 164  
122070 - Kfz-Zulassungswesen 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Zulassung von Fahrzeugen 
- Abmeldung von Fahrzeugen 
- Betriebsuntersagungsverfügungen 
- Versicherungswechsel 
Ziele 
- Sicherheit des Straßenverkehrs 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Zu-, Ab-, Änderungs-, Ummeldungen Anz 36.930 37.930 37.820  
- davon Neuzulassungen Anz 7.222 6.200 7.000  
- davon Ausfuhrkennzeichen Anz 101 30 100  
- davon Kurzzeitkennzeichen Anz 498 400 400  
- davon rote Dauerkennzeichen Anz 18 100 20  
- davon Umschreibungen Anz 10.304 13.000 10.000  
- davon Änderungen Anz 2.006 2.700 3.000  
- davon Abmeldungen Anz 14.232 15.500 15.000  
Untersagung Fahrzeugbetrieb Anz 1.659 1.700 1.500  
Ausstellung Ersatzpapiere Anz 890 1.000 800

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 165  
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fälle in % bis 10 Minuten % 100,00 80,00 90,00  
Fälle in % zwischen 10 - 20 Minuten % 0,00 15,00 10,00  
Fälle in % zwischen 20 - 40 Minuten % 0,00 4,70 0,00  
Fälle in % über 40 Minuten % 0,00 0,30 0,00  
Anteil Wunschkennzeichen an allen Zulas-
sungen % 64,00 80,00 70,00  
Anteil zwangsweise Außerbetriebssetzun-
gen (Abgabe an Polizei wg. Ablauf der 
Nachlauffrist) 
% 44,00 40,00 40,00  
Gebühreneinnahmen EUR 937.787 1.165.000 1.600.000  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 86,36 110,59 151,56

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 166  
Teilergebnishaushalt 122070 - Kfz-Zulassungswesen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 31.898 46.000 46.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 955.110 1.185.580 1.620.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.178 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 642 2.219 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 988.828 1.233.799 1.666.230 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 735.909 764.454 822.921 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 82.612 71.436 96.291 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 277.596 268.060 175.180 
14 66 Abschreibungen 48.632 11.549 4.814 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 275 160 200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 18 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.145.024 1.115.678 1.099.406 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -156.196 118.121 566.824 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 988.828 1.233.799 1.666.230 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.145.024 1.115.678 1.099.406 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -156.196 118.121 566.824 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 28 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -28 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -156.225 118.121 566.824 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 22 54 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -22 -54 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -156.246 118.067 566.824

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 167  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122070 - Kfz-Zulassungswesen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 43.736 38.736 5.000 0 -- 3.120 
Summe investive Auszahlungen 43.736 38.736 5.000 0 -- 3.120 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 43.736 38.736 5.000 0 -- 3.120 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122070 - Kfz-Zulassungswesen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08032-1301 - Erwerb AV und GWG Abt. 3 Fahrerl.-u.Zu-
lassungsbeh. 22.284 22.284 -- -- -- -- -- 
12032-0301 - Erwerb AV und GWG Abt. 3 Kfz-Zulassungs-
behörde 9.981 4.981 -- 5.000 -- -- -- 
13032-0302 - Kassenautomat Zulassungsstelle 11.471 11.471 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 168  
122080 - Fahr- und Beförderungserlaubnisse 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Erteilung und Entzug von Fahrerlaubnissen 
- Erteilung und Entzug von Taxen-, Mietwagen- und Ferienzielreisegenehmigungen 
- Ausnahmegenehmigungen vom Sonntagsfahrverbot 
- Ausnahmegenehmigungen von der Ferienreiseverordnung 
Ziele 
- Überprüfung der Geeignetheit von Führerscheinneulingen und -inhabern 
- Versorgung der Bevölkerung mit Transportmitteln außerhalb des ÖPNV 
- Überprüfung und Sicherstellung des Verkehrsflusses auf deutschen Straßen 
- Überprüfung der Notwendigkeit von Gütertransporten in der Hauptferienzeit 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fahr- und Beförderungserlaubnisse insge-
samt Anz 8.416 8.220 9.960  
- davon positiv Entscheidungen Fahrer-
laubnisrecht (FeV) Anz 7.506 6.500 8.200  
' - darunter Erteilung Fahrerlaubnisse 
(Ersterteilung, BF17, Erweiterung, Neuer-
teilung) 
Anz 2.868 3.200 3.000  
' - darunter Umtausch deutsche Fahrer-
laubnisse (von alt auf neu) Anz 3.266 1.700 3.000  
' - darunter Verlängerung von Fahrerlaub-
nissen Anz 189 300 200  
' - darunter Umschreibungen ausl. Fahrer-
laubnisse Anz 516 1.150 1.000  
' - darunter Ausstellung Ersatzdokumente Anz 667 1.100 1.000  
- davon Erteilung internationale Führer-
scheine Anz 692 1.500 1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 169  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
- davon positiv Entscheidungen Personen-
beförderungsrecht (PBefG) insgesamt Anz 217 200 250  
' - darunter Erteilung Fahrerlaubnisse zur 
Personenbeförderung Anz 157 170 170  
' - darunter Erteilung Konzessionen nach 
dem PBefG (Taxi und Mietwagen) Anz 60 30 75  
- davon Genehmigungen bei Sonn- und 
Feiertagsfahrten Anz 1 20 10  
fahrerlaubnisrechtl. Maßnahmen - Ableh-
nungen und Entziehungen Anz 396 600 500  
fahrerlaubnisrechtl. Maßnahmen - sonstige 
Anordnungen und Maßnahmen Anz 1.126 1.000 1.200  
Überprüfungen von Unternehmen (Taxi 
und Mietwagen) Anz 0 200 100  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fälle in % bis 10 Minuten % -- 70,00 70,00  
Fälle in % zwischen 10 - 20 Minuten % -- 25,00 25,00  
Fälle in % zwischen 20 - 40 Minuten % -- 10,00 10,00  
Fälle in % über 40 Minuten % -- 5,00 5,00  
Vorsprachen (gesamt) Anz -- 9.500 8.500  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 76,48 68,69 0,53

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 170  
Teilergebnishaushalt 122080 - Fahr- und Beförderungserlaubnisse 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 411.493 435.240 0 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 563 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 130 913 3.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 412.185 436.153 3.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 349.718 398.862 430.451 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 39.153 37.085 50.368 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 138.197 194.773 84.100 
14 66 Abschreibungen 11.815 4.136 1.753 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 56 66 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 8 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 538.938 634.930 566.672 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -126.753 -198.776 -563.672 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 412.185 436.153 3.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 538.938 634.930 566.672 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -126.753 -198.776 -563.672 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 28 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -28 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -126.781 -198.776 -563.672 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 9 23 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -9 -23 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -126.791 -198.799 -563.672

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 171  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122080 - Fahr- und Beförderungserlaubnisse 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 19.145 15.145 1.000 0 1.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 19.145 15.145 1.000 0 1.000 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 19.145 15.145 1.000 0 1.000 -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122080 - Fahr- und Beförderungserlaubnisse 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08032-1301 - Erwerb AV und GWG Abt. 3 Fahrerl.-u.Zu-
lassungsbeh. 7.852 3.852 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
12032-2302 - Erwerb Lizenzen, Fahrerlaubnisbehörde (bis 
2023) 11.293 11.293 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 172  
122090 - Allg. Gefahrenabwehr und Verkehrsüberwachung 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 
- Durchführung von Verwarnungsverfahren im ruhenden und fließenden Verkehr  
- Erstellung von Kostenbescheiden nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG)  
- Einleitung von Privatanzeigen 
Ziele 
- Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs  
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung mit dem Produkt 122030 
Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermittlungs- und Vollzugsdienst zusammengefasst und dementsprechend in "Allg. 
Gefahrenabwehr und Verkehrsüberwachung" umbenannt. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Geahndete Verkehrsordnungswidrigkeiten 
insgesamt Anz 88.815 140.000 120.000  
Eingeleitete Verfahren insgesamt Anz 100.331 170.000 150.000  
davon anteilig Überwachung ruhender Ver-
kehr Anz 50.398 70.000 70.000  
mobile Überwachung Anz 21.446 30.000 30.000  
stationäre Überwachung, Geschwindigkeit Anz 50.635 50.000 45.000  
Rotlicht Anz 2.317 1.000 2.000  
Überleitungen insgesamt Anz 7.074 6.000 7.000  
davon anteilige Überleitungen Überwa-
chung ruhender Verkehr
 Anz 4.673 3.500 5.000  
davon anteilige Überleitungen mobile Über-
wachung Anz 2.017 2.500 2.000  
Abschleppungen Anz 566 600 650  
akzeptierte Verwarnungen (bezahlt) insge-
samt Anz 88.815 140.000 120.000  
davon anteilig Überwachung ruhender Ver-
kehr Anz 42.851 50.000 50.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 173  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
davon anteilig mobile Überwachung Anz 43.323 90.000 70.000  
Erträge aus Verwarngeldern Überwachung 
ruhender Verkehr EUR 1.135.770 1.800.000 1.600.000  
Erträge aus Verwarngeldern Überwachung 
fließender Verkehr EUR 1.551.566 1.200.000 1.400.000  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Überwachungsstunden Außendienst Std 20.000 25.000 25.000  
geahndete Verstöße je Stunde Außen-
dienst Std 5 5 6  
Mobile Anlagen Anz 2 2 2  
Betriebsdauer der mobilen Anlagen in 
Stunden Std 7.226 3.500 7.500  
Auslastungsgrad mobile Anlagen in % % 60,00 50,00 60,00  
Stationäre Anlagen Anz 15 15 13  
Messinnenteile Anz 7 7 7  
Ermittlungen insgesamt Anz 3.211 6.000 5.000  
- davon Entstempelungsersuchen Anz 746 750 750  
- davon Feststellung nicht zugelassener 
Fahrzeuge Anz 301 800 500  
- davon Ermittlungen in Hundeangelegen-
heiten Anz 83 130 130  
Hundehaltungserlaubnisse Anz 63 100 100  
Hunderechtliche Verfügungen Anz 18 30 30  
Einweisung von Tieren in das Tierheim 
durch die Stadtpolizei Anz 2 10 10  
- davon sichergestellte Tiere Anz 1 5 5  
- davon Fundtiere Anz 1 5 5  
Gefahrgutkontrollen Anz 141 350 120  
- davon Betriebe Anz 58 60 60  
- davon Fahrzeuge Anz 81 285 55  
- davon Eisenbahnwagen Anz 2 5 5  
Zeiteinsatz Amtshilfe Std 1.350 1.000 1.200  
Zeiteinsatz Verkehrsregelungen Std 500 600 600

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 174  
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil der verwertbaren an den von den 
mobilen Anlagen ermittelten Ordnungswid-
rigkeiten in % 
% 82,00 82,00 82,00  
Anteil der verwertbaren an den von den 
stationären Anlagen ermittelten Ordnungs-
widrigkeiten in %
 
% 82,00 82,00 82,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 47,97 46,11 48,39

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 175  
Teilergebnishaushalt 122090 - Allg. Gefahrenabwehr und Verkehrsüberwachung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.080.455 3.037.890 3.037.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 6.425 13.500 13.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 26.400 26.400 26.400 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.575 2.789 2.310 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.115.855 3.080.579 3.079.210 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 4.473.287 4.626.416 4.755.769 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 775.530 747.178 749.154 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.079.959 1.147.226 714.950 
14 66 Abschreibungen 164.540 172.734 141.482 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 857 251 350 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.405 2.071 2.000 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.495.578 6.695.876 6.363.705 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -3.379.723 -3.615.297 -3.284.495 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.115.855 3.080.579 3.079.210 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 6.495.578 6.695.876 6.363.705 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -3.379.723 -3.615.297 -3.284.495 
27 59 Außerordentliche Erträge 8.987 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 8.987 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -3.370.736 -3.615.297 -3.284.495 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 109 114 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -109 -114 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.370.845 -3.615.410 -3.284.495

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 176  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122090 - Allg. Gefahrenabwehr und Verkehrsüberwachung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 264.000 264.000 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
16.965 16.965 -- 0 -- 8.987 
Summe investive Einzahlungen 280.965 280.965 -- 0 -- 8.987 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.326.469 2.130.469 49.000 0 249.000 55.947 
Summe investive Auszahlungen 2.326.469 2.130.469 49.000 0 249.000 55.947 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.045.503 1.849.503 49.000 0 249.000 46.960 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122090 - Allg. Gefahrenabwehr und Verkehrsüberwachung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08032-0100 - Erwerb AV und GWG Bürger- und Ord-
nungsamt 175.326 104.526 17.700 17.700 17.700 17.700 17.700 
08032-1501 - Erwerb AV und GWG Abt. 5 Ordungs-u. Voll-
zugsdienst 263.279 138.079 30.000 31.300 31.300 31.300 31.300 
08032-7001 - Erwerb Fahrzeuge 442.572 442.572 -- -- -- -- -- 
12032-2001 - Erwerb Lizenzen, Abt. 5 Stadtpolizei (bis 
2022) 116.000 116.000 -- -- -- -- -- 
15032-0501 - Geschwindigkeitsmessgerät 280.000 280.000 -- -- -- -- -- 
16032-0502 - Erwerb AV und GWG Abt. 5 Ordungs- und 
Vollzugsd 221.511 221.511 201.300 0 0 0 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 177  
122210 - Einwohnerwesen 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Führung des Melderegisters, Meldebescheinigungen, Melderegisterauskünfte 
- Ausweis- und Passdokumente 
- Führungszeugnisse 
- Untersuchungsberechtigungsscheine 
- Änderung von Kfz-Scheinen bei Wohnungsummeldungen 
Ziele 
- Ausbau der Servicequalität hinsichtlich Erreichbarkeit, Terminvergabe und Wartezeiten 
- Erweiterung des Online-Angebotes im Bürgerbüro 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Meldeangelegenheiten insgesamt Anz 1.206.128 1.238.600 1.206.128  
An-, Ab- und Ummeldungen und Status-
wechsel Anz 29.753 40.000 40.000  
Meldeauskünfte Anz 1.075.813 1.079.000 1.100.000  
- darunter automatisiert Anz 1.065.370 1.070.000 1.085.000  
Anträge Führungszeugnisse Anz 9.875 9.000 10.000  
- davon Anträge Führungszeugnisse Eber-
stadt Anz 390 200 300  
- davon Anträge Führungszeugnisse 
Wixhausen Anz 532 400 400  
Kfz-Ummeldungen Anz 532 500 500  
- davon Kfz-Ummeldungen Eberstadt Anz 27 30 30  
- davon Kfz-Ummeldungen Wixhausen Anz 81 80 80  
Ermittlung Klärung Meldeverhältnisse Anz 2.066 4.000 5.000  
sonstige Bescheinigungen Anz 3.318 2.500 3.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 178  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
- davon sonstige Bescheinigungen Eber-
stadt Anz 197 40 150  
- davon sonstige Bescheinigungen Wixhau-
sen Anz 170 120 120  
Auskünfte bezüglich Sperren Anz 3.405 4.500 3.500  
Austritt aus der Kirche Anz 2.111 1.900 2.000  
- davon Austritt aus der Kirche Eberstadt Anz 105 25 90  
- davon Austritt aus der Kirche Wixhausen Anz 81 50 70  
Ausweisdokumente insgesamt Anz 31.303 27.000 30.000  
Personalausweise Anz 15.088 16.150 15.000  
- davon Personalausweise Eberstadt Anz 1.095 1.000 1.000  
- davon Personalausweise in Wixhausen Anz 1.247 1.200 1.200  
zusätzlich vorläufige Personalausweise Anz 1.571 1.700 1.500  
- davon vorläufige Personalausweise Eber-
stadt Anz 78 50 70  
- davon vorläufige Personalausweise 
Wixhausen Anz 103 50 90  
Reisepässe Anz 11.129 8.000 10.200  
- davon Reisepässe Eberstadt Anz 654 350 500  
- davon Reisepässe Wixhausen Anz 746 400 600  
zusätzlich vorläufige Reisepässe Anz 362 150 300  
- davon vorläufige Reisepässe Eberstadt Anz 3 0 0  
- davon vorläufige Reisepässe Wixhausen Anz 6 0 0  
Kinderpässe insgesamt Anz 3.153 2.000 3.000  
- davon Kinderreisepässe Eberstadt Anz 258 80 200  
- davon Kinderreisepässe Wixhausen Anz 176 100 100  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 50,28 42,51 43,07

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 179  
Teilergebnishaushalt 122210 - Einwohnerwesen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.495.072 1.535.438 1.535.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 640 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 303 247 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.496.015 1.535.684 1.535.230 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.384.199 1.430.940 1.800.480 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 83.173 92.809 99.750 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.493.761 2.075.917 1.663.580 
14 66 Abschreibungen 13.686 12.206 855 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 262 223 200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 35 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.975.082 3.612.130 3.564.865 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.479.066 -2.076.445 -2.029.635 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.496.015 1.535.684 1.535.230 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.975.082 3.612.130 3.564.865 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.479.066 -2.076.445 -2.029.635 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.479.066 -2.076.445 -2.029.635 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 44 355 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -44 -355 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.479.110 -2.076.800 -2.029.635

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 180  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122210 - Einwohnerwesen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 161.716 143.716 4.500 0 4.500 -- 
Summe investive Auszahlungen 161.716 143.716 4.500 0 4.500 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 161.716 143.716 4.500 0 4.500 -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122210 - Einwohnerwesen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08032-1601 - Erwerb AV und GWG Abt. 6 Einwohnerwe-
sen 45.234 27.234 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 
17032-0003 - Kassenautomat Grafenstraße 66.516 66.516 -- -- -- -- -- 
22032-0607 - Erwerb Einbauschränke Wahlunterlagen 40.000 40.000 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 181  
122310 - Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen 
 
Produktverantwortung 
Standesamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Erfassung, Bearbeitung und Fortschreibung aller personenstandsrechtlichen Vorgänge in Darmstadt (Eheschlie-
ßungen, Geburten, Sterbefälle, Namensführung etc.) 
- Ausstellung von Personenstandsurkunden (Geburtsurkunden, Eheurkunden, Lebenspartnerschaftsurkunden, 
Sterbeurkunden) 
- Erfassung und Bearbeitung aller Vorgänge des anzuordnenden Bestattungswesens  
- Wahrnehmung archivrechtlicher Aufgaben in Personenstandsangelegenheiten  
Ziele 
- Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des Personenstandsgesetzes und damit ver bundenen sonstigen Geset-
zen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften 
- Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes (FBG) vom 05.07.2007 (GVBl. I 
338) und damit verbundenen Gesetzen 
- Umsetzung der Verfügung des/der Oberbürgermeisters/in vom 20.12.2013 i. V. mit dem PStG hinsichtlich der 
Durchführung archivrechtlicher Aufgaben im Personenstandswesen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Eheschließungen insgesamt Anz 884 920 920  
darunter Anteil der Trauungen außerhalb 
der Kernarbeitszeit der Verwaltung Anz 526 450 450  
darunter Ambientetrauungen Anz 531 550 550  
darunter mit Dolmetscher/in Anz 34 35 35  
darunter Anträge auf Nachbeurkundungen Anz 21 25 25  
darunter Eheschließungen von anderen 
Gemeinden Anz 233 220 220  
Beurkundungen Geburten Anz 4.204 4.200 4.200  
Beurkundungen Sterbefälle Anz 2.603 2.600 2.600

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 182  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anmeldungen zur Eheschließung insge-
samt Anz 818 950 950  
darunter mit Auslandsbezug Anz 261 290 290  
darunter mit OLG und/oder Echtheitsüber-
prüfung Anz 129 140 140  
darunter Eheschließungen von anderen 
Gemeinden Anz 233 220 220  
Urkunden aus Geburts-, Ehe-, Sterberegis-
ter usw. Anz 51.560 50.500 50.500  
Wahrnehmung archivrechtlicher Aufgaben 
(z. B. Ahnenforschung/Erbensuche)
 Anz 143 130 130  
Einnahmen Gebührenkasse in Euro EUR 436.157 401.500 415.000  
Durchführung (außer-)gerichtlicher/ rechtli-
cher Verfahren Anz 114 130 130  
Anzuordnendes Bestattungswesen insge-
samt Anz 126 100 100  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 31,61 29,62 30,84

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 183  
Teilergebnishaushalt 122310 - Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 31.711 33.000 49.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 436.157 401.500 415.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 87.154 55.000 60.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.512 1.590 1.360 
10  Summe der ordentlichen Erträge 556.534 491.090 525.360 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 980.340 892.330 922.660 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 278.642 283.770 274.280 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 490.420 476.660 503.080 
14 66 Abschreibungen 11.431 4.838 3.075 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- 200 200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.760.833 1.657.798 1.703.295 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.204.298 -1.166.708 -1.177.935 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 556.534 491.090 525.360 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.760.833 1.657.798 1.703.295 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.204.298 -1.166.708 -1.177.935 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.204.298 -1.166.708 -1.177.935 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 43 50 50 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -43 -50 -50 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.204.341 -1.166.758 -1.177.985

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 184  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122310 - Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 46.899 34.899 3.000 0 3.000 9.982 
Summe investive Auszahlungen 46.899 34.899 3.000 0 3.000 9.982 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 46.899 34.899 3.000 0 3.000 9.982 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122310 - Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08034-1001 - Erwerb AV und GWG Standesamt 26.862 14.862 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 185  
122410 - Verbraucherschutz 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Amtliche Lebensmittelüberwachung durch Kontrollen und Probeentnahmen  
  (Überprüfung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen 
Mitteln, Bedarfsgegenständen, Schlachttier- und Fleischhygiene) 
Ziele 
- Vermeiden und Abwehr von Gesundheitsgefährdungen, Irreführung und Täuschung der Verbraucher/innen  
- Schutz der Verbraucher/innen vor Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und kosmetischen Mitteln, die nicht den 
gesetzlichen Vorgaben entsprechen 
- Vermeidung des Inverkehrbringens genussuntauglicher Lebensmittel 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Mängelfreiheit Anz 707 500 700  
Anteil der mängelfreien Kontrollen in % der 
Kontrollen % 48,90 50,00 50,00  
Ahndung Bußgeldbescheide Anz 5 10 10  
Ahndung kostenpflichtige Verwarnungen Anz 49 35 50  
Ahndung Strafanzeigen Anz 0 0 1  
Gefahrenabwehrmaßnahmen -  gebühren-
pflichtige Nachkontrollen Anz 95 70 95  
Gefahrenabwehrmaßnahmen - schriftliche 
Ordnungsverfügungen Anz 4 10 5  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Überprüfungen von Betrieben und Einrich-
tungen Anz 1.448 1.300 1.400  
Ausstellung von Exportbescheinigungen 
Lebensmittel Anz 2.085 1.400 1.800

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 186  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Entnahme von Proben Anz 317 160 300  
Begutachtungsfälle / Stellungnahmen Anz 14 10 20  
Beratungen außerhalb von Kontrollen und 
Begutachtungen Anz 11 15 10  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Insgesamt zu überprüfende Betriebe 
(nachrichtlich) Anz 2.547 1.717 2.500  
Anteil der Kontrollen mit Vier-Augen-Prinzip Anz 294 20 20  
Stattgegebene Einsprüche Anz 0 0 0  
Von der Stadt verlorene Klagen Anz 0 0 0  
Fehlerquote: Anteil der stattgegebenen 
Einsprüche und verlorenen Klagen an der 
Gesamtzahl der von der Stadt geahndeten 
Ordnungswidrigkeiten
 
Anz 0 0 0  
Betriebe pro VZÄ-Lebensmittelkontrol-
leur/in Anz 509 360 282  
Kontrollen pro VZÄ-Lebensmittelkontrol-
leur/in Anz 289 273 158  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 48,25 19,36 36,72

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 187  
Teilergebnishaushalt 122410 - Verbraucherschutz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 33.306 21.160 32.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 67 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 286.841 134.280 373.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 186 200 450 
10  Summe der ordentlichen Erträge 320.400 155.640 405.450 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 503.142 620.718 883.000 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 49.483 56.430 129.850 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 109.378 124.405 90.500 
14 66 Abschreibungen 1.950 1.977 590 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 56 210 200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 64 10 120 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 664.073 803.749 1.104.260 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -343.673 -648.109 -698.810 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 320.400 155.640 405.450 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 664.073 803.749 1.104.260 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -343.673 -648.109 -698.810 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -343.673 -648.109 -698.810 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 9 29 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -9 -29 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -343.682 -648.138 -698.810

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 188  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122410 - Verbraucherschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 55.037 45.237 6.200 0 13.700 -- 
Summe investive Auszahlungen 55.037 45.237 6.200 0 13.700 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 55.037 45.237 6.200 0 13.700 -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122410 - Verbraucherschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
19032-0711 - Erwerb AV und GWG Verbraucherschutz 42.000 32.200 13.700 6.200 1.200 1.200 1.200 
20032-1701 - Erwerb AV und GWG Abt. 7 Veterinärwesen 8.000 8.000 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 189  
122420 - Tiergesundheitsschutz 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Durchführung des Tierschutz- und des Tiergesundheitsgesetzes 
- Ordnungsgemäße Beseitigung von Tierkörpern und tierischem Material 
Ziele 
- Schutz vor bzw. Vermeidung von Entstehung und Ausbreitung von Tierseuchen  
- Artgerechte, dem Tierschutzgesetz entsprechende Tierhaltungen 
- Schutz des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit und Wohlbefindens der Tiere 
- Überwachung der Entsorgung von Tierkörpern und tierischem Material 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil der mängelfreien Kontrollen in % der 
Kontrollen % 76,40 40,00 50,00  
Ahndung Bußgeldbescheide Anz 4 10 10  
Ahndung kostenpflichtige Verwarnungen Anz 0 5 5  
Ahndung Strafanzeigen Anz 2 1 1  
Gefahrenabwehrmaßnahmen - Nachkon-
trollen Anz 8 10 10  
Gefahrenabwehrmaßnahmen -  schriftliche 
Ordnungsverfügungen Anz 11 5 5  
Gefahrenabwehrmaßnahmen - Einweisung 
von Tieren in das Tierheim Anz 61 20 30  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kontrollen insgesamt Anz 174 110 140  
Kontrollen davon anteilig bei Betrieben Anz 48 20 20  
Kontrollen davon anteilig bei privaten Tier-
haltungen Anz 126 90 120

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 190  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Beratungen von Landwirten und privaten 
(außerhalb von Kontrollen) Anz 4 2 2  
Erlaubnisse nach TSchG/TSG, Sachkun-
deprüfungen Anz 5 5 5  
Tierseuchen Anz 7 19 10  
Tiergesundheitsbescheinigungen - Ausstel-
lung / Dokumenten-Überprüfung Anz 60 40 40  
Tierkörperbeseitigung Anz 0 2 1  
Ausstellung von Exportbescheinigungen Anz 440 410 430  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
stattgegebenen Einsprüche Anz 0 0 0  
Von der Stadt verlorene Klagen Anz 1 0 0  
Kontrollen pro VZÄ-Kontrolleur Anz 87 55 70  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 28,99 79,60 1,56

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 191  
Teilergebnishaushalt 122420 - Tiergesundheitsschutz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.110 3.993 700 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 31 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 85.806 238.720 0 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 60 65 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 94.007 242.778 700 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 239.842 205.207 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 23.721 18.595 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 39.406 55.197 18.950 
14 66 Abschreibungen 1.070 454 389 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 20.175 25.403 25.400 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 30 123 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 324.244 304.979 44.739 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -230.237 -62.201 -44.039 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 94.007 242.778 700 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 324.244 304.979 44.739 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -230.237 -62.201 -44.039 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -230.237 -62.201 -44.039 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 6 8 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -6 -8 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -230.243 -62.209 -44.039

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 192  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122420 - Tiergesundheitsschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 12.241 8.241 1.000 0 1.500 -- 
Summe investive Auszahlungen 12.241 8.241 1.000 0 1.500 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 12.241 8.241 1.000 0 1.500 -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 122420 - Tiergesundheitsschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
19032-0712 - Erwerb AV und GWG Tiergesundheitsschutz 9.389 5.389 1.500 1.000 1.000 1.000 1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 193  
122480 - Verbraucherberatung 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Gewährung eines Betriebskostenzuschusses für die Beratungsstelle Darmstadt der Verbraucherzentrale Hessen 
e. V. 
Ziele 
- Förderung und Erhalt einer leistungsfähigen, bürgernahen und unabhängigen Verbraucherberatung in Darmstadt 
Bemerkungen 
Die durch die Abwicklung des Zuschusses anfallenden Personal- und Sachaufwendungen werden anderweitig 
nachgewiesen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wochenöffnungsstunden Anz 19 19 19  
Verbraucherkontakte Anz 6.682 6.200 6.800  
Telefonkontakte (s.o.) Anz 1.464 3.500 1.500  
Beratungen Anz 2.702 2.100 2.500  
Finanzen, Versicherung, Baufinanzierung Anz 114 -- --  
Gesundheit Anz 23 -- --  
Vertrag, Reklamation, Mietrecht Anz 987 -- --  
Medien und Telefon Anz 229 -- --  
Reise, Freizeit Mobilität Anz 90 -- --  
Energieberatung und Energierecht Anz 987 -- --  
Gruppenberatungen, Veranstaltungen u.Ä. Anz 45 20 10  
Teilnehmer bei Gruppenveranstaltungen Anz 570 300 200  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Die Differenzierung der Beratungen nach Themenfeldern kann nur im Ergebnis dargestellt werden. Eine Planung 
ist hier nicht möglich.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 194  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Betriebskostenzuschuss für die Beratungs-
stelle DA der Verbraucherzentrale Hessen 
e.V. 
EUR 36.000 40.000 40.000  
Kostendeckungsgrad d. Betriebskostenzu-
schusses an Gesamtkosten Beratungs-
stelle in %
 
% 16,70 18,00 18,00  
Gesamtaufwand der Beratungsstelle Darm-
stadt EUR 215.176 230.000 240.000  
Personaleinsatz der Beratungsstelle Darm-
stadt VZÄ 2,62 2,62 2,62  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 195  
Teilergebnishaushalt 122480 - Verbraucherberatung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 36.000 40.000 40.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 36.000 40.000 40.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -36.000 -40.000 -40.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 36.000 40.000 40.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -36.000 -40.000 -40.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -36.000 -40.000 -40.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -36.000 -40.000 -40.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 196  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122480 - Verbraucherberatung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 197  
122510 - Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt / Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Verkehrsrechtliche Anordnungen von fließendem und ruhendem Verkehr  
Ziele 
- Regelung und Lenkung des Verkehrs aus Verkehrssicherheits- und Leistungsfähigkeitsgründen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anträge für Sondernutzung, Baustellenein-
richtungen, Ausnahmegenehmigungen Anz 8.437 8.400 9.552  
Eigene Anträge für Schwertransporte Anz 28 50 28  
Beteiligung an fremden Anträgen für 
Schwertransporte Anz 1.455 1.400 1.455  
Ausgestellte Parkausweise Anz 3.067 3.500 4.500  
Verkehrsrechtliche Anordnungen Anz 248 300 281  
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 77,79 73,54 125,98

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 198  
Teilergebnishaushalt 122510 - Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.081.953 1.010.000 1.170.500 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.604 1.404 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 278 266 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.083.836 1.011.670 1.170.730 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.025.417 1.056.591 747.468 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 147.734 145.871 131.741 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 179.361 135.822 13.500 
14 66 Abschreibungen 40.346 37.340 36.618 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 400 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.393.258 1.375.624 929.327 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -309.423 -363.954 241.403 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.083.836 1.011.670 1.170.730 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.393.258 1.375.624 929.327 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -309.423 -363.954 241.403 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -309.423 -363.954 241.403 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 7.536 6.083 9.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 222 135 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 7.315 5.948 9.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -302.108 -358.006 250.403

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 199  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122510 - Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 200  
122610 - Ortsgerichte und Schiedsämter 
 
Produktverantwortung 
Rechtsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Wahrnehmung der kommunalen Obliegenheiten betreffend der Ortsgerichte und Schiedsämter, insbesondere:  
- Vor- und Nachbereitung der Wahlen von Ortsgerichtsmitgliedern und Schiedspersonen durch die Stadtverordne-
tenversammlung 
- Ausstattung der Ortsgerichte und Schiedsämter mit den erforderlichen sächlichen Verwaltungsmitteln 
- Unterstützung der Ortsgerichte und Schiedsämter in allgemeinen administrativen Angelegenheiten  
Ziele 
- Gewährleistung der Arbeit von Ortsgerichten und Schiedsämtern 
- Erfüllung der kommunalen Aufgaben nach dem Ortsgerichtsgesetz und dem Hessischen Schiedsamtsgesetz 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ortsgerichte (nachrichtlich, werden vom 
Land eingerichtet) Anz 5 5 5  
Schiedsämter Anz 4 4 4  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Übernahme der Sachkosten (in €) EUR 10.000 12.040 8.310  
davon Sachkosten für Ortsgerichte EUR 5.187 5.213 3.100  
davon Sachkosten für Schiedsämter EUR 4.813 6.827 5.210  
Benennungsverfahren Anz 4 1 2  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 201  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 11,75 0,79 1,95

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 202  
Teilergebnishaushalt 122610 - Ortsgerichte und Schiedsämter 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 158 260 260 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 3.125 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 28 29 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.311 289 260 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 12.221 13.877 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 5.855 6.858 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.000 11.741 8.310 
14 66 Abschreibungen 101 161 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- 5.000 5.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 28.177 37.636 13.310 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -24.866 -37.348 -13.050 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.311 289 260 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 28.177 37.636 13.310 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -24.866 -37.348 -13.050 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -24.866 -37.348 -13.050 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 1.481 1.377 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 14 13 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 1.466 1.364 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -23.399 -35.983 -13.050

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 203  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 122610 - Ortsgerichte und Schiedsämter 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 355 355 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 355 355 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 355 355 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 204  
126 - Brandschutz 
Teilergebnishaushalt 126 - Brandschutz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 671.308 921.000 934.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 77.539 88.950 83.950 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 25.019 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 47.363 7.098 48.865 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 29.838 28.760 29.500 
10  Summe der ordentlichen Erträge 851.066 1.045.808 1.096.315 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 8.117.552 8.017.676 9.006.660 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.736.023 4.961.928 5.671.530 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.742.245 3.046.849 3.325.650 
14 66 Abschreibungen 998.675 1.089.344 845.373 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 37.095 22.100 33.100 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 640 200 1.200 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 16.632.230 17.138.096 18.883.513 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -15.781.163 -16.092.288 -17.787.198 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 851.066 1.045.808 1.096.315 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 16.632.230 17.138.096 18.883.513 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -15.781.163 -16.092.288 -17.787.198 
27 59 Außerordentliche Erträge 11.813 500 500 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.884 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 3.929 500 500 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -15.777.234 -16.091.788 -17.786.698 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 90.845 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 19 82 50 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -19 -82 90.795

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 205  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -15.777.253 -16.091.870 -17.695.903 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 126 - Brandschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 578.968 578.968 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
123.849 121.849 500 0 500 11.825 
Summe investive Einzahlungen 702.817 700.817 500 0 500 11.825 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 52.372.206 13.278.206 4.933.500 29.650.000 2.864.500 1.896.302 
Summe investive Auszahlungen 52.372.206 13.278.206 4.933.500 29.650.000 2.864.500 1.896.302 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 51.669.389 12.577.389 4.933.000 29.650.000 2.864.000 1.884.477

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 206  
126010 - Gefahrenabwehr 
 
Produktverantwortung 
Feuerwehr 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Brandbekämpfung und allgemeine Hilfe 
- Befreiung von Personen 
- Beseitigung von Umweltgefahren 
- Befreiung von Tieren 
- Vermeidung von Sachschäden 
Ziele 
- Leben erhalten 
- Schäden begrenzen 
- Folgeschäden vermeiden 
- Lebensqualität erhalten 
- Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren 
- Schutz der Umwelt 
- Beseitigung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 
- Gewährleistung gesetzlich definierter Sicherheitsniveaus 
- ständige Einsatzbereitschaft 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Einsätze Anz 2.832 1.300 1.800  
Technische Hilfeleistungen Anz 1.346 1.400 1.400  
Rettungsdiensteinsätze über Leitstelle Anz 32.099 28.000 29.000  
Funktionen Brandbekämpfung und Techni-
sche Hilfeleistung Anz 22 22 22

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 207  
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil der Einsätze Löschzug/Hilfeleis-
tungszug, bei denen die Hilfsfrist von 10 
Minuten und die Stärke nach BEP einge-
halten werden in % 
% 91,40 90,00 90,00  
Mittlere Eintreffzeit (min) Min 6,99 6,00 6,00  
Vorgehaltene Funktionen pro 10.000 Ein-
wohner/innen Anz 1,36 1,35 1,35  
Anteil Notrufe, die innerhalb von 10 Sekun-
den angenommen werden in % % 100,00 90,00 90,00  
Fortbildungsstunden pro Stelle Std 270 270 270  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 4,31 5,26 4,83

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 208  
Teilergebnishaushalt 126010 - Gefahrenabwehr 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 474.378 700.000 703.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 77.529 88.950 83.950 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 25.019 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 47.363 7.098 48.865 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 27.308 26.363 28.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 651.597 822.411 863.815 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 7.232.039 7.172.127 8.380.450 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.288.431 4.506.664 5.318.420 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.566.458 2.855.317 3.291.650 
14 66 Abschreibungen 995.298 1.086.457 845.373 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 37.095 22.100 33.100 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 640 200 1.200 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.119.960 15.642.865 17.870.193 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -14.468.363 -14.820.454 -17.006.378 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 651.597 822.411 863.815 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 15.119.960 15.642.865 17.870.193 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -14.468.363 -14.820.454 -17.006.378 
27 59 Außerordentliche Erträge 11.813 500 500 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.884 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 3.929 500 500 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -14.464.434 -14.819.954 -17.005.878 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 90.845 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 17 73 50 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -17 -73 90.795 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -14.464.450 -14.820.027 -16.915.083

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 209  
 
 
Teilfinanzhaushalt 126010 - Gefahrenabwehr 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 578.968 578.968 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
123.849 121.849 500 0 500 11.825 
Summe investive Einzahlungen 702.817 700.817 500 0 500 11.825 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 52.372.206 13.278.206 4.933.500 29.650.000 2.864.500 1.896.302 
Summe investive Auszahlungen 52.372.206 13.278.206 4.933.500 29.650.000 2.864.500 1.896.302 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 51.669.389 12.577.389 4.933.000 29.650.000 2.864.000 1.884.477 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 126010 - Gefahrenabwehr 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 2027 
08037-0004 - Erwerb AV und GWG Feuerwehr, Einsatz 2.624.501 2.259.501 965.500 75.000 30.000 230.000 30.000 
08037-0302 - Erwerb AV und GWG Digitalfunk 170.328 142.328 -- 28.000 -- -- -- 
08037-1001 - Erwerb AV und GWG Feuerwehr 265.061 94.061 12.000 75.500 31.500 31.500 32.500 
08037-1003 - Erwerb AV und GWG Feuerwehr, Technik 1.866.330 67.330 7.000 379.000 484.000 466.000 470.000 
08037-1004 - Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz, GWG (bis 
2022) 273.919 273.919 -- 0 0 0 -- 
08037-7001 - Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr (bis 2022) 829.472 829.472 780.000 0 0 0 0 
18037-0303 - Erneuerung Kommunikationsanlage 128.476 128.476 -- -- -- -- -- 
19037-5100 - Feuerwehr Mitte, Neubau Wache Nord 35.382.724 3.582.724 1.100.000 2.850.000 4.250.000 3.900.000 20.800.000 
20037-7450 - Gerätewagen Logistik 2 259.368 259.368 -- -- -- -- -- 
21037-7130 - ZWF 6 neu 142.746 142.746 -- -- -- -- -- 
21037-7161 - ZFW 2 neu 115.237 115.237 -- -- -- -- -- 
21037-7181 - ZFW 4 neu 107.637 107.637 -- -- -- -- -- 
21037-7330 - MTF Neu 86.000 86.000 -- -- -- -- -- 
21037-7460 - GW L 139.340 139.340 -- -- -- -- -- 
23037-7000 - Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr (ab 2023) 4.876.579 421.579 -- 1.050.000 1.100.000 1.105.000 1.200.000 
24037-0001 - DSE Bürocontaineranlage 476.000 0 -- 476.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 210  
126020 - Gefahrenvorbeugung 
 
Produktverantwortung 
Feuerwehr 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Stellungnahmen in Baugenehmigungsverfahren sowie gewerbliche Genehmigungsverfahren  
- Brandschutztechnische Beratungen 
- Organisation von Brandsicherheitsdiensten 
- Durchführung von Gefahrenverhütungsschauen 
- Brandschutzerziehung und -aufklärung 
Ziele 
- Menschen, Tiere und Sachwerte vor Gefahren zu schützen 
- Schäden und Folgeschäden durch Brand- und Gefahrenereignisse begrenzen 
- Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen 
- Gewährleistung des rechtlich definierten Schutzniveaus der Bürger*innen 
- Ermöglichen von wirksamen Brandbekämpfungsmaßnahmen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil der Gefahrenverhütungsschauen, 
bei denen eine erhebliche Gefahr festge-
stellt wird
 
Anz 1 0 0  
Brandschutzerziehung - erreichte Perso-
nen Anz 256 400 350  
Brandschutzaufklärung Anz 489 400 420  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Beratung, Abnahmen und Stellungnahmen 
bei Genehmigungsverfahren
 Anz 234 300 270  
Gefahrenverhütungsschauen Anz 108 200 270  
Beratungen und Ortstermine Anz 504 800 800  
Brandsicherheitsdienst Anz 311 420 420

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 211  
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Erfüllungsgrad der durchschnittlich erfor-
derlichen Gefahrenverhütungsschauen in 
% 
% 38,11 80,00 100,00  
Zeitaufwand durchschnittlich pro GVS in 
Stunden Std 7,5 7,5 7,5  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 13,19 14,94 22,94

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 212  
Teilergebnishaushalt 126020 - Gefahrenvorbeugung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 196.930 221.000 231.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 9 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.529 2.397 1.500 
10  Summe der ordentlichen Erträge 199.469 223.397 232.500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 885.513 845.549 626.210 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 447.592 455.264 353.110 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 175.787 191.532 34.000 
14 66 Abschreibungen 3.378 2.887 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.512.269 1.495.232 1.013.320 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.312.800 -1.271.835 -780.820 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 199.469 223.397 232.500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.512.269 1.495.232 1.013.320 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.312.800 -1.271.835 -780.820 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.312.800 -1.271.835 -780.820 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 2 8 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -2 -8 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.312.803 -1.271.843 -780.820

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 213  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 126020 - Gefahrenvorbeugung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 214  
127 - Rettungsdienst 
Teilergebnishaushalt 127 - Rettungsdienst 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.341.788 2.200.000 2.400.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 108.358 234.700 234.700 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 55.711 56.000 56.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 15.814 18.450 820 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4.439 4.162 2.680 
10  Summe der ordentlichen Erträge 2.526.111 2.513.312 2.694.200 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 1.510.850 1.543.908 1.230.640 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 771.342 847.900 693.960 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 843.353 987.172 954.737 
14 66 Abschreibungen 61.365 53.507 41.070 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 94 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.187.002 3.432.487 2.920.407 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -660.892 -919.176 -226.207 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 2.526.111 2.513.312 2.694.200 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 3.187.002 3.432.487 2.920.407 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -660.892 -919.176 -226.207 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.158 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -4.158 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -665.050 -919.176 -226.207 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 34.863 30.000 30.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 107.800 99.349 193.136 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -72.937 -69.349 -163.136

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 215  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -737.987 -988.525 -389.343 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 127 - Rettungsdienst 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 10.905 10.905 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
10.532 10.532 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 21.436 21.436 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 639.962 487.962 68.000 0 45.000 5.796 
Summe investive Auszahlungen 639.962 487.962 68.000 0 45.000 5.796 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 618.526 466.526 68.000 0 45.000 5.796

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 216  
127010 - Rettungsdienst 
 
Produktverantwortung 
Feuerwehr 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Annahme von Notrufen und Koordination der Rettungsdiensteinsätze 
- Warndienst 
- Beauftragung und Kontrolle der Leistungserbringer im Rettungsdienst 
- Koordination der Aufgabenwahrnehmung der Leitenden Notärzte und der Organisatorischen Leiter  
- Erteilen von Auskünften 
- Bearbeiten von Rettungsdiensteinsätzen 
- Service Point für den Digitalfunk 
- Qualitätsmanagement im Rettungsdienst 
- Zuweisung von Patienten in Kliniken über IVENA (interdisziplinärer Versorgungsnachweis)  
Ziele 
- Leben erhalten 
- Schäden begrenzen 
- Folgeschäden vermeiden 
- Lebensqualität erhalten 
- Zuweisung zu einer geeigneten medizinischen Einrichtung, fachgerechte Bef örderung von Personen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gesamtzahl Rettungsdiensteinsätze Anz 32.102 28.000 32.000  
darunter Einsätze Krankentransport (KTW) 
abrechenbar Anz 3.788 2.500 3.200  
darunter Einsätze Notfallrettung (RTW) ab-
rechenbar Anz 18.319 17.200 18.000  
darunter Notarzteinsätze Anz 3.256 2.900 3.256  
darunter Einsätze Rettungshubschrauber 
(RTH) Anz 25 30 25  
Vorhaltestunden RTW/MZF Std 3 59.114 65.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 217  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Vorhaltestunden KTW Std 6.526 4.016 8.000  
Vorhaltestunden NEF Std 8.760 8.760 10.000  
Vorhaltestunden Sonderfahrzeuge Std 14.600 14.600 14.600  
davon Intensivverlegung NAW 16 Std./T Std 5.840 5.840 5.840  
davon Baby NAW Std 8.760 8.760 8.760  
Stellen Einsatzbearbeiter Leitfunkstelle Anz 20 20 20  
Stellen Leitungsfunktion und Trägeraufga-
ben Anz 4,2 4,2 4,2  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 79,26 73,81 92,25

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 218  
Teilergebnishaushalt 127010 - Rettungsdienst 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.341.788 2.200.000 2.400.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 108.358 234.700 234.700 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 55.711 56.000 56.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 15.814 18.450 820 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4.439 4.162 2.680 
10  Summe der ordentlichen Erträge 2.526.111 2.513.312 2.694.200 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.510.850 1.543.908 1.230.640 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 771.342 847.900 693.960 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 843.353 987.172 954.737 
14 66 Abschreibungen 61.365 53.507 41.070 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 94 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.187.002 3.432.487 2.920.407 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -660.892 -919.176 -226.207 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 2.526.111 2.513.312 2.694.200 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 3.187.002 3.432.487 2.920.407 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -660.892 -919.176 -226.207 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.158 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -4.158 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -665.050 -919.176 -226.207 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 34.863 30.000 30.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 107.800 99.349 193.136 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -72.937 -69.349 -163.136 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -737.987 -988.525 -389.343

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 219  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 127010 - Rettungsdienst 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 10.905 10.905 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
10.532 10.532 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 21.436 21.436 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 639.962 487.962 68.000 0 45.000 5.796 
Summe investive Auszahlungen 639.962 487.962 68.000 0 45.000 5.796 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 618.526 466.526 68.000 0 45.000 5.796 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 127010 - Rettungsdienst 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08037-0002 - Erwerb AV und GWG Rettungsdienst 466.392 326.392 42.000 65.000 25.000 25.000 25.000 
12037-1007 - Erwerb AV und GWG, EVM 22.155 10.155 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 220  
128 - Katastrophenschutz 
Teilergebnishaushalt 128 - Katastrophenschutz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 122 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 61.487 14.000 35.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 13.163 13.850 13.850 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 2.979 951 2.165 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.845 418 260 
10  Summe der ordentlichen Erträge 79.596 29.219 51.275 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 228.123 228.686 232.240 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 90.712 96.832 89.770 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.768.135 250.308 214.100 
14 66 Abschreibungen 26.646 42.062 27.889 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 8.353 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.121.969 617.888 563.999 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -3.042.373 -588.669 -512.724 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 79.596 29.219 51.275 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 3.121.969 617.888 563.999 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -3.042.373 -588.669 -512.724 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -3.042.373 -588.669 -512.724 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 0 252 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 0 -252 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 221  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.042.373 -588.921 -512.724 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 128 - Katastrophenschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 21.650 21.650 -- 0 -- 21.650 
Summe investive Einzahlungen 21.650 21.650 -- 0 -- 21.650 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.454.763 454.263 330.500 0 135.000 13.685 
Summe investive Auszahlungen 1.454.763 454.263 330.500 0 135.000 13.685 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 1.433.113 432.613 330.500 0 135.000 -7.965

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 222  
128010 - Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz 
 
Produktverantwortung 
Feuerwehr 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Erstellen von Einsatzregeln für besondere Gefahrensituationen 
- Einrichtung eines KatS-Stabes 
- Aufstellen und Fortschreiben des KatS-Planes 
- Durchführen von KatS-Übungen 
- Helfer-, Fahrzeuge- und Geräteverwaltung im Katastrophenschutz 
- Führungsorganisation 
- Aufstellen und Überwachen der KatS-Einheiten 
- Zivilmilitärische Zusammenarbeit 
- Gesundheitsvorsorgemaßnahmen 
- Organisation Krisenstab 
- Selbstschutzmaßnahmen 
- Notfallvorsorgemaßnahmen (Ernährung, Wirtschaft, Wasser) 
- Kritische Infrastrukturen 
- Warndienst 
Ziele 
- Leben erhalten 
- Schäden begrenzen 
- Folgeschäden vermeiden 
- Lebensqualität erhalten 
- Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren 
- Schutz der Umwelt 
- Beseitigung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 
- Gewährleistung politischer und gesetzlich definierter Sicherheitsniveaus  
- Ständige Einsatzbereitschaft sicherstellen 
 
Ergebnisse, Wirkungen

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 223  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Lehr-
gängen und Seminaren insgesamt Anz 3 60 60  
Übungen insgesamt Anz 1 12 12  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
maximal verfügbare Einsatzkräfte im Kata-
strophenfall je 10.000 EW Anz 45,00 45,00 45,00  
Notbrunnen pro 10.000 EW Anz 1,11 1,20 1,20  
Sirenen pro 10.000 EW Anz 2,09 2,30 2,30  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,55 3,12 9,09

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 224  
Teilergebnishaushalt 128010 - Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 122 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 61.487 14.000 35.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 13.163 13.850 13.850 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 2.979 951 2.165 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.845 418 260 
10  Summe der ordentlichen Erträge 79.596 29.219 51.275 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 228.123 228.686 232.240 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 90.712 96.832 89.770 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.768.135 250.308 214.100 
14 66 Abschreibungen 26.646 42.062 27.889 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 8.353 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.121.969 617.888 563.999 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -3.042.373 -588.669 -512.724 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 79.596 29.219 51.275 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 3.121.969 617.888 563.999 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -3.042.373 -588.669 -512.724 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -3.042.373 -588.669 -512.724 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 0 252 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 0 -252 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.042.373 -588.921 -512.724

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 225  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 128010 - Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 21.650 21.650 -- 0 -- 21.650 
Summe investive Einzahlungen 21.650 21.650 -- 0 -- 21.650 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.454.763 454.263 330.500 0 135.000 13.685 
Summe investive Auszahlungen 1.454.763 454.263 330.500 0 135.000 13.685 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 1.433.113 432.613 330.500 0 135.000 -7.965 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 128010 - Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
19037-0201 - Erwerb AV und GWG Katastrophenschutz 448.665 3.165 -- 195.500 125.000 125.000 -- 
19037-0202 - Erneuerung und Erweiterung des Sirenen-
netzes 1.005.137 450.137 135.000 135.000 135.000 135.000 150.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 226  
03 - Schulträgeraufgaben 
Teilergebnishaushalt 03 - Schulträgeraufgaben 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 27.839 24.200 29.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.507.402 6.619.930 6.731.550 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 350.568 61.530 25.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 834.579 827.516 655.591 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 197.574 108.991 273.580 
10  Summe der ordentlichen Erträge 6.917.961 7.642.167 7.714.721 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 4.939.334 5.712.137 5.956.880 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 177.206 174.773 183.270 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 36.298.389 39.380.610 41.365.004 
14 66 Abschreibungen 2.814.984 4.182.518 1.988.521 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 7.648.427 8.559.000 12.238.400 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 51.878.340 58.009.038 61.732.075 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -44.960.380 -50.366.871 -54.017.354 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 6.917.961 7.642.167 7.714.721 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 51.878.340 58.009.038 61.732.075 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -44.960.380 -50.366.871 -54.017.354 
27 59 Außerordentliche Erträge 219.822 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 657.845 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -438.023 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -45.398.403 -50.366.871 -54.017.354 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 546.640 236.750 595.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 5.270 59.278 750 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 541.370 177.472 594.250

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 227  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -44.857.032 -50.189.399 -53.423.104 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 03 - Schulträgeraufgaben 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 6.867.935 5.931.935 750.000 0 2.250.000 42.880 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
29.255.995 29.255.995 -- 0 -- 29.298.692 
Summe investive Einzahlungen 36.123.929 35.187.929 750.000 0 2.250.000 29.341.572 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 273.516.106 202.394.012 29.846.194 26.143.000 36.756.807 35.641.153 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 11.575.688 10.451.278 1.124.410 0 2.592.147 111.513 
Summe investive Auszahlungen 273.516.106 202.394.012 29.846.194 26.143.000 36.756.807 35.641.153 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 237.392.176 167.206.082 29.096.194 26.143.000 34.506.807 6.299.581

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 228  
211 - Grundschulen 
Teilergebnishaushalt 211 - Grundschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 37.476 288.160 17.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 55.859 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 7.196 30.238 1.752 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 24.863 21.232 29.600 
10  Summe der ordentlichen Erträge 125.393 339.630 48.352 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 824.321 980.650 723.440 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 19.632 19.397 10 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.355.104 9.669.673 9.988.328 
14 66 Abschreibungen 281.877 975.907 151.117 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 172.074 192.025 210.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.653.008 11.837.652 11.072.895 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -10.527.615 -11.498.022 -11.024.543 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 125.393 339.630 48.352 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 10.653.008 11.837.652 11.072.895 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -10.527.615 -11.498.022 -11.024.543 
27 59 Außerordentliche Erträge 219.822 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 224.200 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -4.378 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -10.531.993 -11.498.022 -11.024.543 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 275.812 110.000 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 84 2.696 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 275.728 107.304 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 229  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -10.256.265 -11.390.718 -11.024.543 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 211 - Grundschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 45.384 45.384 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
20.135.537 20.135.537 -- 0 -- 20.135.169 
Summe investive Einzahlungen 20.180.921 20.180.921 -- 0 -- 20.135.169 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 104.216.922 72.915.122 1.539.100 26.143.000 9.876.700 12.994.383 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 3.616.070 3.616.070 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 104.216.922 72.915.122 1.539.100 26.143.000 9.876.700 12.994.383 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 84.036.001 52.734.201 1.539.100 26.143.000 9.876.700 -7.140.787

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 230  
211010 - Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung 
der Aufgabe des örtlichen Schulträgers durch 
-    Entwicklungsplanung 
-    Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen  
-    Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln 
-    Bereitstellung des Schulverwaltungspersonals 
-    Gastschulbeiträge und Ersatzschulfinanzierung 
Ziele 
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebotes  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schüler/innen insgesamt Anz 5.358 5.358 5.602  
davon auswärtige Schüler/innen Anz 16 29 42  
davon auswärtige Schüler/innen in % % 0,30 0,54 0,75  
nachrichtlich: davon Auspendler/innen Anz 46 -- --  
davon Auspendler/innen in % % 0,86 -- --  
Schulklassen Anz 261 261 272  
Klassenstärke, durchschnittlich Anz 19,98 19,98 20,92  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schulbudget (Gesamt) EUR 230.260 299.241 309.620 Verwaltung durch die Schulen 
Schulbudget pro Grundschüler/in EUR 42,97 55,85 55,27  
Ausgaben für Schulausstattung EUR 371.012 2.217.300 1.294.800 insb. nach Neubau/Sanierung 
Ausgaben für IT-Ausstattung EUR 240.085 908.549 846.431

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 231  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Betrag IT Ausstattung pro Grundschüler/in EUR 44,81 169,57 151,09  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Grundschulen insgesamt Anz 19 18 19  
davon zweizügig Anz 3 3 3  
davon mehr als zweizügig Anz 16 16 16  
Schulräume Anz 340 340 341  
davon Klassenräume Anz 287 287 287  
davon Fachräume Anz 53 53 54  
Sport- /Gymnastikhallen Anz 18 18 20  
Interaktive Tafeln Anz 96 130 210  
Digitale Endgeräte Anz 1.260 1.490 1.820  
Schüler/innen je digitalem Endgerät Anz 4 4 3  
 
Erläuterungen Prozess-, Strukturqualität 
Zügigkeit der Schulen: Im Schulentwicklungsplan festgelegte Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 1,18 2,87 0,44

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 232  
Teilergebnishaushalt 211010 - Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 37.476 288.160 17.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 55.859 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 7.196 30.238 1.752 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 24.863 21.232 29.600 
10  Summe der ordentlichen Erträge 125.393 339.630 48.352 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 824.321 980.650 723.440 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 19.632 19.397 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.355.104 9.669.673 9.988.328 
14 66 Abschreibungen 281.877 975.907 151.117 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 172.074 192.025 210.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.653.008 11.837.652 11.072.895 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -10.527.615 -11.498.022 -11.024.543 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 125.393 339.630 48.352 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 10.653.008 11.837.652 11.072.895 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -10.527.615 -11.498.022 -11.024.543 
27 59 Außerordentliche Erträge 219.822 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 224.200 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -4.378 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -10.531.993 -11.498.022 -11.024.543 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 275.812 110.000 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 84 2.696 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 275.728 107.304 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -10.256.265 -11.390.718 -11.024.543

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 233  
 
Teilfinanzhaushalt 211010 - Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 45.384 45.384 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
20.135.537 20.135.537 -- 0 -- 20.135.169 
Summe investive Einzahlungen 20.180.921 20.180.921 -- 0 -- 20.135.169 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 104.216.922 72.915.122 1.539.100 26.143.000 9.876.700 12.994.383 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 3.616.070 3.616.070 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 104.216.922 72.915.122 1.539.100 26.143.000 9.876.700 12.994.383 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 84.036.001 52.734.201 1.539.100 26.143.000 9.876.700 -7.140.787 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 211010 - Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08040-1510 - Erwerb AV und GWG, Grundschulen 339.595 157.595 40.000 42.000 44.000 48.000 48.000 
14040-8005 - Luise-Büchner-Schule, Baumaßnahme 32.971.715 32.971.715 -- -- -- -- -- 
15040-0508 - E.-Kästner-Schule Ausstattung nach Bau-
maßnahme 835.524 835.524 306.000 -- -- -- -- 
19040-1535 - Elly-Heuss-Knapp-Schule Ausstattung 
nach Baumaßn. 234.900 0 -- 0 234.900 -- -- 
19040-5003 - Heinrich-Hoffmann-Schule, Planung Neu-
bau 35.521.636 35.521.636 8.613.700 -- -- -- -- 
20040-1536 - Wilhelm-Hauff-Schule (KIP II) 797.774 797.774 -- -- -- -- -- 
20040-1539 - Grundschule Ludwigshöhviertel 15.796.640 817.640 460.000 350.000 4.950.000 5.100.000 4.579.000 
20040-1602 - Astrid-Lindgren-Schule 6.501 6.501 -- -- -- -- -- 
20040-1604 - Christian-Morgenstern-Schule 4.069 4.069 -- -- -- -- -- 
20040-1609 - Georg-August-Zinn-Schule 3.972 3.972 -- -- -- -- -- 
20040-1610 - Goetheschule 3.462 3.462 -- -- -- -- -- 
20040-1613 - Käthe-Kollwitz-Schule 5.549 5.549 -- -- -- -- -- 
20040-1617 - Wilhelm-Busch-Schule 10.703 10.703 -- -- -- -- -- 
22040-1600 - Erwerb AV und GWG, Grundschulen, 
Baumaßnahmen 4.533.489 341.589 277.000 947.100 729.700 2.515.100 -- 
23040-5004 - Interimsschule Ludwigshöhviertel 11.907.357 193.357 180.000 200.000 3.838.000 3.838.000 3.838.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 234  
216 - Kombinierte Haupt- und Realschulen 
Teilergebnishaushalt 216 - Kombinierte Haupt- und Realschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 93.575 132.340 100.700 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 7.617 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.571 3.354 6.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 106.762 135.694 106.700 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 87.075 94.733 62.840 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.791 2.665 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 832.064 880.423 1.160.735 
14 66 Abschreibungen 18.984 12.145 5.549 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 71.429 85.026 88.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.012.342 1.074.992 1.317.124 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -905.580 -939.298 -1.210.424 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 106.762 135.694 106.700 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 1.012.342 1.074.992 1.317.124 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -905.580 -939.298 -1.210.424 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -905.580 -939.298 -1.210.424 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 9.729 6.500 12.500 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 12 1.021 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 9.717 5.479 12.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 235  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -895.863 -933.819 -1.197.924 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 216 - Kombinierte Haupt- und Realschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.653.644 111.844 424.100 0 2.400 841 
Summe investive Auszahlungen 1.653.644 111.844 424.100 0 2.400 841 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 1.653.644 111.844 424.100 0 2.400 841

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 236  
216010 - Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung 
der Aufgabe des örtlichen Schulträgers durch 
- Entwicklungsplanung 
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen  
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln 
- Bereitstellung des Schulverwaltungspersonals 
- Gastschulbeiträge und Ersatzschulfinanzierung 
Ziele 
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Haupt- und Realschulangebotes 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schüler/innen insgesamt Anz 560 560 612  
davon Hauptschule Anz 120 120 160  
davon Realschule Anz 342 342 346  
davon Abendrealschule Anz 98 98 106  
davon auswärtige Schüler/innen Anz 97 98 95  
davon auswärtige Schüler/innen in % % 17,32 17,50 15,52  
nachrichtlich: davon Auspendler/innen Anz 3 -- --  
davon Auspendler/innen in % % 0,54 -- --  
Schulklassen Anz 29 29 28  
Klassenstärke Hauptschule, durchschnitt-
lich Anz 14,90 14,90 20,00  
Klassenstärke Realschule, durchschnittlich Anz 22,75 22,75 23,07  
Klassenstärke Abendrealschule, durch-
schnittlich Anz 16,33 16,33 21,20

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 237  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schulbudget (Gesamt) EUR 25.191 37.220 37.844 Verwaltung durch die Schulen 
Schulbudget pro Schüler/in EUR 44,98 66,46 61,84  
Ausgaben für Schulausstattung EUR 0 0 471.700 insb. nach Neubau/Sanierung 
Ausgaben für IT-Ausstattung EUR 18.296 94.884 92.470  
Betrag IT-Ausstattung pro Schüler/in EUR 32,67 169,44 151,09  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Haupt- und Realschulen insgesamt Anz 1 1 1  
davon mehr als zweizügig Anz -- 1 1  
Schulräume Anz 40 40 40  
davon Klassenräume Anz 25 25 25  
davon Fachräume Anz 15 15 15  
Sport- /Gymnastikhallen Anz 1 1 1  
Interaktive Tafeln Anz 4 4 34  
Digitale Endgeräte Anz 133 145 213  
Schüler/innen je digitalem Endgerät Anz 4 4 3  
 
Erläuterungen Prozess-, Strukturqualität 
Zügigkeit der Schulen: Im Schulentwicklungsplan festgelegte Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 10,55 12,62 8,10

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 238  
Teilergebnishaushalt 216010 - Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 93.575 132.340 100.700 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 7.617 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.571 3.354 6.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 106.762 135.694 106.700 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 87.075 94.733 62.840 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.791 2.665 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 832.064 880.423 1.160.735 
14 66 Abschreibungen 18.984 12.145 5.549 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 71.429 85.026 88.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.012.342 1.074.992 1.317.124 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -905.580 -939.298 -1.210.424 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 106.762 135.694 106.700 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.012.342 1.074.992 1.317.124 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -905.580 -939.298 -1.210.424 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -905.580 -939.298 -1.210.424 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 9.729 6.500 12.500 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 12 1.021 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 9.717 5.479 12.500 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -895.863 -933.819 -1.197.924

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 239  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 216010 - Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.653.644 111.844 424.100 0 2.400 841 
Summe investive Auszahlungen 1.653.644 111.844 424.100 0 2.400 841 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 1.653.644 111.844 424.100 0 2.400 841 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 216010 - Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08040-1511 - Erwerb AV und GWG, Komb. Haupt- und 
Realschulen 14.330 4.730 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400 
15040-0510 - W.-Leuschner-Schule - Ausstattung nach 
Baumaßnahme 1.558.165 25.965 -- 421.700 1.110.500 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 240  
217 - Gymnasien, Kollegs 
Teilergebnishaushalt 217 - Gymnasien, Kollegs 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.280 2.200 5.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.795.596 2.093.250 2.019.350 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 126.071 21.530 -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 12.320 3.882 2.956 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 24.593 15.026 15.800 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.960.860 2.135.888 2.043.106 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 856.128 1.056.326 647.010 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.331 22.164 10 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.331.874 8.922.735 8.950.965 
14 66 Abschreibungen 475.504 387.411 272.274 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 691.789 632.556 681.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.377.625 11.021.191 10.551.259 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -8.416.766 -8.885.303 -8.508.153 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.960.860 2.135.888 2.043.106 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 10.377.625 11.021.191 10.551.259 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -8.416.766 -8.885.303 -8.508.153 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.540 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -6.540 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -8.423.306 -8.885.303 -8.508.153 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 124.880 60.000 130.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 96 25.213 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 124.784 34.787 130.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 241  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -8.298.522 -8.850.516 -8.378.153 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 217 - Gymnasien, Kollegs 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 57.022 57.022 -- 0 -- 7.517 
Summe investive Einzahlungen 57.022 57.022 -- 0 -- 7.517 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 7.872.166 3.586.766 2.529.600 0 418.400 919.574 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 1.316.099 1.316.099 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 7.872.166 3.586.766 2.529.600 0 418.400 919.574 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 7.815.144 3.529.744 2.529.600 0 418.400 912.057

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 242  
217010 - Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung 
der Aufgabe des örtlichen Schulträgers durch 
- Entwicklungsplanung 
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen  
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln 
- Bereitstellung des Schulverwaltungspersonals 
- Gastschulbeiträge und Ersatzschulfinanzierung 
Ziele 
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gymnasialangebotes 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schüler/innen gesamt Anz 6.030 6.030 6.082  
davon Sekundarstufe I Anz 3.822 3.822 3.914  
davon Sekundarstufe II Anz 2.208 2.208 2.168  
davon auswärtige Schüler/innen Anz 1.754 1.766 1.779  
davon auswärtige Schüler/innen in % % 29,09 29,29 29,25  
nachrichtlich: davon Auspendler/innen Anz 7 -- --  
davon Auspendler/innen in % % 0,12 -- --  
Schulklassen / Kurse insgesamt Anz 263 263 269  
davon Sekundarstufe I Anz 142 142 149  
davon Sekundarstufe II Anz 121 121 120  
Klassen-/Kursstärke durchschnittlich - Se-
kundarstufe I Anz 28,61 28,61 26,27  
Klassen-/Kursstärke durchschnittlich - Se-
kundarstufe II Anz 17,36 17,36 18,07

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 243  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schulbudget (Gesamt) EUR 257.189 321.360 321.984 Verwaltung durch die Schulen 
Schulbudget pro Gymnasialschüler/in EUR 42,65 53,29 52,94  
Ausgaben für Schulausstattung EUR 1.054.666 485.000 3.050.800 insb. nach Neubau/Sanierung 
Ausgaben für IT-Ausstattung EUR 297.967 1.022.559 918.957  
Betrag IT-Ausstattung pro Gymnasialschü-
ler/in EUR 49,41 169,58 151,09  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gymnasien Anz 10 8 8  
Schulräume Anz 371 371 368  
davon Klassenräume Anz 231 231 231  
davon Fachräume Anz 140 140 137  
Sport- /Gymnastikhallen Anz 10 10 10  
Interaktive Tafeln Anz 213 290 360  
Digitale Endgeräte Anz 1.413 1.701 1.720  
Schüler/innen je digitalem Endgerät Anz 4 4 4  
 
Erläuterungen Prozess-, Strukturqualität 
Zügigkeit der Schulen: Im Schulentwicklungsplan festgelegte Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 18,90 19,41 19,36

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 244  
Teilergebnishaushalt 217010 - Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.280 2.200 5.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.795.596 2.093.250 2.019.350 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 126.071 21.530 -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 12.320 3.882 2.956 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 24.593 15.026 15.800 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.960.860 2.135.888 2.043.106 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 856.128 1.056.326 647.010 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.331 22.164 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.331.874 8.922.735 8.950.965 
14 66 Abschreibungen 475.504 387.411 272.274 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 691.789 632.556 681.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.377.625 11.021.191 10.551.259 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -8.416.766 -8.885.303 -8.508.153 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.960.860 2.135.888 2.043.106 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 10.377.625 11.021.191 10.551.259 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -8.416.766 -8.885.303 -8.508.153 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.540 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -6.540 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -8.423.306 -8.885.303 -8.508.153 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 124.880 60.000 130.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 96 25.213 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 124.784 34.787 130.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -8.298.522 -8.850.516 -8.378.153

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 245  
 
  
Teilfinanzhaushalt 217010 - Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 57.022 57.022 -- 0 -- 7.517 
Summe investive Einzahlungen 57.022 57.022 -- 0 -- 7.517 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 7.872.166 3.586.766 2.529.600 0 418.400 919.574 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 1.316.099 1.316.099 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 7.872.166 3.586.766 2.529.600 0 418.400 919.574 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 7.815.144 3.529.744 2.529.600 0 418.400 912.057 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 217010 - Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08040-1512 - Erwerb AV und GWG, Gymnasien 202.788 106.788 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 
16040-0503 - Erwerb AV Justus-Liebig-Schule nach Sanie-
rung 41.561 41.561 -- -- -- -- -- 
16040-1012 - Erwerb AV Schulamt 73.500 69.500 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
16040-1400 - Erwerb v. Inv.gegenst. für körperbeh. Schü-
ler 43.301 27.301 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 
16040-1503 - Erwerb AV J-Liebig-Schule Sanierung, GWG 
(bis2023) 719.651 719.651 -- -- -- -- -- 
16040-1504 - Erwerb AV Bertolt-Brecht-Schule nach Neu-
bau, GWG 1.454.792 7.592 -- 1.447.200 -- -- -- 
19040-1527 - Viktoriaschule Ausstattung nach Gesamtsa-
nierung 918.902 2.102 -- 0 916.800 -- -- 
20040-1538 - Lichtenbergschule, San. Verwaltung (KIP II), 
GWG 102.453 102.453 -- -- -- -- -- 
20040-1808 - Viktoriaschule 4.513 4.513 -- -- -- -- -- 
21040-1537 - Lichtenbergschule, San. Sporthalle (KIP II), 
GWG 489.400 250.000 235.000 239.400 -- -- -- 
22040-1800 - Erwerb AV und GWG, Gymnasien, Baumaß-
nahmen 1.820.350 254.350 154.400 814.000 0 752.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 246  
218 - Gesamtschulen 
Teilergebnishaushalt 218 - Gesamtschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 317.274 379.280 346.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 27.929 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 10.206 69.802 2.619 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 6.971 9.621 6.900 
10  Summe der ordentlichen Erträge 362.380 458.703 356.019 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 362.982 417.115 273.480 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 9.815 9.704 10 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.283.515 5.791.280 5.869.005 
14 66 Abschreibungen 201.926 280.143 131.215 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 1.011.262 1.193.028 1.220.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.869.500 7.691.270 7.493.710 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -6.507.120 -7.232.567 -7.137.691 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 362.380 458.703 356.019 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 6.869.500 7.691.270 7.493.710 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -6.507.120 -7.232.567 -7.137.691 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -6.507.120 -7.232.567 -7.137.691 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 120.292 55.000 130.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 42 15.098 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 120.250 39.902 130.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 247  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -6.386.870 -7.192.665 -7.007.691 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 218 - Gesamtschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 51.616 51.616 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 51.616 51.616 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.302.850 1.196.250 193.500 0 89.200 417.879 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 121.898 121.898 -- 0 -- 58.337 
Summe investive Auszahlungen 2.302.850 1.196.250 193.500 0 89.200 417.879 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.251.235 1.144.635 193.500 0 89.200 417.879

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 248  
218010 - Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung 
der Aufgabe des örtlichen Schulträgers durch 
- Entwicklungsplanung 
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen  
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln 
- Bereitstellung des Schulverwaltungspersonals 
- Gastschulbeiträge und Ersatzschulfinanzierung 
Ziele 
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gesamtschulangebotes  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schüler/innen gesamt Anz 2.674 2.674 2.768  
davon auswärtige Schüler/innen Anz 300 313 302  
davon auswärtige Schüler/innen in % % 11,22 11,71 10,91  
nachrichtlich: davon Auspendler/innen Anz 940 -- --  
davon Auspendler/innen in % % 35,15 -- --  
Schulklassen - Sekundarstufe I Anz 125 125 124  
Klassenstärke durchschnittlich Anz 20,71 20,71 22,32  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schulbudget (Gesamt) EUR 99.658 155.588 156.716 Verwaltung durch die Schulen 
Schulbudget pro Gesamtschüler/in EUR 37,27 58,19 56,62  
Ausgaben für Schulausstattung EUR 59.718 20.000 539.500 insb. nach Neubau/Sanierung 
Ausgaben für IT-Ausstattung EUR 149.334 453.432 418.230

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 249  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Betrag IT-Ausstattung pro Gesamtschü-
ler/in EUR 55,85 169,57 151,09  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gesamtschulen Anz 5 5 5  
davon dreizügig Anz 2 2 2  
davon vierzügig Anz 3 3 3  
Schulräume Anz 179 179 179  
davon Klassenräume Anz 109 109 109  
davon Fachräume Anz 70 70 70  
Sport- /Gymnastikhallen Anz 7 7 --  
Interaktive Tafeln Anz 27 40 70  
Digitale Endgeräte Anz 950 1.534 1.434  
Schüler/innen je digitalem Endgerät Anz 3 2 2  
 
Erläuterungen Prozess-, Strukturqualität 
Zügigkeit der Schulen: Im Schulentwicklungsplan festgelegte Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 5,28 5,97 4,75

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 250  
Teilergebnishaushalt 218010 - Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 317.274 379.280 346.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 27.929 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 10.206 69.802 2.619 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 6.971 9.621 6.900 
10  Summe der ordentlichen Erträge 362.380 458.703 356.019 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 362.982 417.115 273.480 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 9.815 9.704 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.283.515 5.791.280 5.869.005 
14 66 Abschreibungen 201.926 280.143 131.215 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.011.262 1.193.028 1.220.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.869.500 7.691.270 7.493.710 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -6.507.120 -7.232.567 -7.137.691 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 362.380 458.703 356.019 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 6.869.500 7.691.270 7.493.710 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -6.507.120 -7.232.567 -7.137.691 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -6.507.120 -7.232.567 -7.137.691 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 120.292 55.000 130.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 42 15.098 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 120.250 39.902 130.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -6.386.870 -7.192.665 -7.007.691

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 251  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 218010 - Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 51.616 51.616 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 51.616 51.616 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.302.850 1.196.250 193.500 0 89.200 417.879 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 121.898 121.898 -- 0 -- 58.337 
Summe investive Auszahlungen 2.302.850 1.196.250 193.500 0 89.200 417.879 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 2.251.235 1.144.635 193.500 0 89.200 417.879 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 218010 - Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08040-1517 - Erwerb AV und GWG, Gesamtschulen 138.515 78.515 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
15040-1506 - Erwerb AV Stadteilschule Arheilgen nach 
San. 898.014 4.914 -- 25.000 868.100 -- -- 
20040-1901 - Bernhard-Adelung-Schule 18.115 18.115 -- -- -- -- -- 
22040-1908 - Erwerb AV und GWG, Gesamtschulen, Bau-
maßnahmen 299.726 146.226 74.200 153.500 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 252  
221 - Förderschulen 
Teilergebnishaushalt 221 - Förderschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 217.700 299.560 260.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 5.078 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 19.139 7.407 10.550 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 889 3.152 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 242.806 310.119 270.550 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 240.376 239.313 217.280 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.704 2.665 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.300.311 2.382.868 2.615.403 
14 66 Abschreibungen 121.137 126.925 65.888 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 190.648 245.525 225.400 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.855.174 2.997.297 3.123.971 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.612.369 -2.687.178 -2.853.421 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 242.806 310.119 270.550 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.855.174 2.997.297 3.123.971 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.612.369 -2.687.178 -2.853.421 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.517 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -1.517 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.613.886 -2.687.178 -2.853.421 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 9.909 3.000 310.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 12 21 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 9.897 2.979 310.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 253  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.603.989 -2.684.199 -2.543.421 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 221 - Förderschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 301.362 115.362 0 0 -- 19.738 
Summe investive Einzahlungen 301.362 115.362 0 0 -- 19.738 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.405.578 1.171.278 1.207.300 0 9.000 82.841 
Summe investive Auszahlungen 2.405.578 1.171.278 1.207.300 0 9.000 82.841 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 2.104.216 1.055.916 1.207.300 0 9.000 63.103

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 254  
221010 - Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung 
der Aufgabe des örtlichen Schulträgers durch 
- Entwicklungsplanung 
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen  
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln 
- Bereitstellung des Schulverwaltungspersonals 
- Gastschulbeiträge und Ersatzschulfinanzierung 
Ziele 
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schüler/innen gesamt Anz 563 563 553  
davon auswärtige Schüler/innen Anz 75 75 70  
davon auswärtige Schüler/innen in % % 13,32 13,32 12,66  
nachrichtlich: davon Auspendler/innen Anz 32 -- --  
davon Auspendler/innen in % % 5,68 -- --  
Schulklassen Anz 59 59 57  
Klassenstärke, durchschnittlich Anz 10,13 10,13 9,70  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schulbudget (Gesamt) EUR 66.543 89.319 89.189 Verwaltung durch die Schulen 
Schulbudget pro Förderschüler/in EUR 118,19 158,65 161,28  
Ausgaben für Schulausstattung EUR 62.450 0 1.247.400 insb. nach Neubau/Sanierung 
Ausgaben für IT-Ausstattung EUR 53.349 95.389 83.555

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 255  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Betrag IT-Ausstattung pro Förderschüler/in EUR 94,76 169,43 151,09  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Förderschulen Anz 4 4 4  
davon einzügig Anz 1 1 1  
davon zweizügig Anz 2 2 2  
Schulräume Anz 94 94 94  
davon Klassenräume Anz 62 62 62  
davon Fachräume Anz 32 32 32  
Sport- /Gymnastikhallen Anz 5 4 5  
Interaktive Tafeln Anz 36 60 60  
Digitale Endgeräte Anz 230 302 360  
Schüler/innen je digitalem Endgerät Anz 2 2 2  
 
Erläuterungen Prozess-, Strukturqualität 
Zügigkeit der Schulen: Im Schulentwicklungsplan festgelegte Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 8,50 10,35 8,66

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 256  
Teilergebnishaushalt 221010 - Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 217.700 299.560 260.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 5.078 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 19.139 7.407 10.550 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 889 3.152 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 242.806 310.119 270.550 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 240.376 239.313 217.280 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.704 2.665 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.300.311 2.382.868 2.615.403 
14 66 Abschreibungen 121.137 126.925 65.888 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 190.648 245.525 225.400 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.855.174 2.997.297 3.123.971 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.612.369 -2.687.178 -2.853.421 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 242.806 310.119 270.550 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.855.174 2.997.297 3.123.971 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.612.369 -2.687.178 -2.853.421 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.517 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -1.517 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.613.886 -2.687.178 -2.853.421 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 9.909 3.000 310.000 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 12 21 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 9.897 2.979 310.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.603.989 -2.684.199 -2.543.421

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 257  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 221010 - Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 301.362 115.362 0 0 -- 19.738 
Summe investive Einzahlungen 301.362 115.362 0 0 -- 19.738 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.405.578 1.171.278 1.207.300 0 9.000 82.841 
Summe investive Auszahlungen 2.405.578 1.171.278 1.207.300 0 9.000 82.841 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 2.104.216 1.055.916 1.207.300 0 9.000 63.103 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 221010 - Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08040-1516 - Erwerb AV und GWG, Förderschulen 93.194 57.194 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 
16040-1507 - Erwerb AV Herderschule - Ausstattung Neu-
bau; GWG 97.123 97.123 -- -- -- -- -- 
18040-1532 - Erwerb AV GWG Ernst-Elias-Niebergall-Sch 
n Sanieru 496.000 496.000 -- -- -- -- -- 
20040-1531 - Erwerb AV GWG Christoph-Graupner-Sch. 
n. Sanierung 1.237.100 38.800 -- 1.198.300 -- -- -- 
20040-2004 - Mühltalschule 13.991 13.991 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 258  
231 - Berufliche Schulen 
Teilergebnishaushalt 231 - Berufliche Schulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.547 22.000 24.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 3.013.463 3.389.640 3.181.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 96.484 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 50.579 235.395 28.932 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 22.266 17.977 18.600 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.208.338 3.665.012 3.252.532 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 907.811 1.095.504 694.880 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 34.928 34.512 10 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.864.278 7.658.054 7.014.133 
14 66 Abschreibungen 608.162 1.438.462 360.781 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 283.827 455.435 420.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.699.006 10.681.967 8.489.804 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -5.490.668 -7.016.954 -5.237.272 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.208.338 3.665.012 3.252.532 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 8.699.006 10.681.967 8.489.804 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -5.490.668 -7.016.954 -5.237.272 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 13.997 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -13.997 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -5.504.665 -7.016.954 -5.237.272 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 6.019 2.250 12.500 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 4.814 14.863 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 1.205 -12.613 12.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 259  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -5.503.460 -7.029.567 -5.224.772 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 231 - Berufliche Schulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 3.470.994 2.720.994 750.000 0 2.250.000 15.625 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
9.120.458 9.120.458 -- 0 -- 9.163.522 
Summe investive Einzahlungen 12.591.452 11.841.452 750.000 0 2.250.000 9.179.148 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 149.659.606 118.304.212 23.878.394 0 26.291.607 20.439.205 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 5.676.366 4.551.956 1.124.410 0 2.592.147 53.176 
Summe investive Auszahlungen 149.659.606 118.304.212 23.878.394 0 26.291.607 20.439.205 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 137.068.155 106.462.761 23.128.394 0 24.041.607 11.260.057

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 260  
231010 - Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung 
der Aufgabe des örtlichen Schulträgers durch 
- Entwicklungsplanung 
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen  
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln 
- Bereitstellung des Schulverwaltungspersonals 
- Gastschulbeiträge und Ersatzschulfinanzierung 
Ziele 
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten beruflichen Schulangebotes  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schüler/innen gesamt Anz 9.119 9.119 8.847  
davon Teilzeit Anz 6.369 6.369 6.105  
davon Vollzeit Anz 2.750 2.750 2.742  
davon auswärtige Schüler/innen Anz 5.085 5.178 5.072  
davon auswärtige Schüler/innen in % % 55,76 56,78 57,25  
davon Teilzeit Anz 3.333 3.403 3.312  
davon Vollzeit Anz 1.752 1.775 1.760  
nachrichtlich: davon Auspendler/innen Anz 468 -- --  
davon Auspendler/innen in % % 5,13 -- --  
Schulklassen Anz 511 511 483  
davon Teilzeit Anz 362 362 332  
davon Vollzeit Anz 149 149 151  
Klassenstärke durchschnittlich - Teilzeit Anz 17,35 17,35 18,39  
Klassenstärke durchschnittlich - Vollzeit Anz 18,04 18,04 18,16

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 261  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schulbudget (Gesamt) EUR 338.641 390.491 388.872 Verwaltung durch die Schulen 
Schulbudget pro Vollzeit-Schüler/in EUR 63,92 73,71 75,01  
Ausgaben für Schulausstattung EUR 81.120,00 75.000,00 75.000,00 insb. nach Neubau/Sanierung 
Ausgaben für IT-Ausstattung EUR 1.071.355 902.437 783.273  
Betrag IT-Ausstattung pro Schüler/in EUR 202,22 170,34 151,09  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Berufliche Schulen Anz 6 6 6  
Schulräume Anz 317 317 317  
davon Klassenräume Anz 168 168 168  
davon Fachräume Anz 149 149 149  
Sport- /Gymnastikhallen Anz 1 1 1  
Interaktive Tafeln Anz 325 330 550  
Digitale Endgeräte Anz 2.700 3.200 3.200  
Schüler/innen je digitalem Endgerät Anz 2 2 2  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 36,88 34,31 38,31

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 262  
Teilergebnishaushalt 231010 - Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.547 22.000 24.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 3.013.463 3.389.640 3.181.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 96.484 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 50.579 235.395 28.932 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 22.266 17.977 18.600 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.208.338 3.665.012 3.252.532 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 907.811 1.095.504 694.880 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 34.928 34.512 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.864.278 7.658.054 7.014.133 
14 66 Abschreibungen 608.162 1.438.462 360.781 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 283.827 455.435 420.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.699.006 10.681.967 8.489.804 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -5.490.668 -7.016.954 -5.237.272 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.208.338 3.665.012 3.252.532 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 8.699.006 10.681.967 8.489.804 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -5.490.668 -7.016.954 -5.237.272 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 13.997 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -13.997 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -5.504.665 -7.016.954 -5.237.272 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 6.019 2.250 12.500 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 4.814 14.863 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 1.205 -12.613 12.500 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -5.503.460 -7.029.567 -5.224.772

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 263  
 
  
Teilfinanzhaushalt 231010 - Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 3.470.994 2.720.994 750.000 0 2.250.000 15.625 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
9.120.458 9.120.458 -- 0 -- 9.163.522 
Summe investive Einzahlungen 12.591.452 11.841.452 750.000 0 2.250.000 9.179.148 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 149.659.606 118.304.212 23.878.394 0 26.291.607 20.439.205 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 5.676.366 4.551.956 1.124.410 0 2.592.147 53.176 
Summe investive Auszahlungen 149.659.606 118.304.212 23.878.394 0 26.291.607 20.439.205 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 137.068.155 106.462.761 23.128.394 0 24.041.607 11.260.057 
 
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 231010 - Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 2023 
Haus-
haltsan-
satz 2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08040-1513 - Erwerb AV und GWG, Berufliche Schu-
len 411.272 195.272 54.000 54.000 54.000 54.000 54.000 
09040-0330 - IT an Schulen (bis 2023) 775.885 775.885 -- -- -- -- -- 
09040-1330 - IT an Schulen 15.386.990 6.136.949 2.447.768 2.350.041 2.300.000 2.300.000 2.300.000 
18040-1011 - Städt. Sonderprogramm 2018, Berufli-
che Schulen 415.541 75.541 60.000 85.000 85.000 85.000 85.000 
19040-0529 - BSZN, Übergeordnete Maßnahmen 
(TP0) 12.828.050 12.828.050 2.000.000 -- -- -- -- 
19040-1012 - Alice-Eleonoren-Schule 46.735 46.735 -- -- -- -- -- 
19040-5001 - BSZN, Neubau Mensa/Mediathek (TP1) 14.992.624 14.992.624 -- -- -- -- -- 
19040-5002 - BSZN, Sanierung Berufsschulzentrum 
(TP2) 95.192.696 75.192.696 18.450.000 20.000.000 -- -- -- 
20040-2201 - Alice-Eleonoren-Schule 29.162 29.162 -- -- -- -- -- 
20040-2202 - Erasmus-Kittler-Schule 93.711 93.711 -- -- -- -- -- 
20040-2204 - Heinrich-Emanuel-Merck-Schule 44.590 44.590 -- -- -- -- -- 
20040-3358 - Digitalpakt 8.065.157 6.715.804 3.279.839 1.349.353 0 -- -- 
24040-2200 - Erwerb AV und GWG Berufliche Schu-
len, Baumaßnahmen 200.000 0 -- 40.000 160.000 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 264  
241 - Schülerbeförderung 
Teilergebnishaushalt 241 - Schülerbeförderung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 545 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 11.699 14.651 13.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 12.244 14.651 13.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 87.944 97.950 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10.068 9.928 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.783.307 2.993.536 2.563.000 
14 66 Abschreibungen 80 -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 116 120 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.881.516 3.101.534 2.563.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.869.272 -3.086.883 -2.550.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 12.244 14.651 13.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.881.516 3.101.534 2.563.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.869.272 -3.086.883 -2.550.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.869.272 -3.086.883 -2.550.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 48 100 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -48 -100 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 265  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.869.320 -3.086.983 -2.550.000 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 241 - Schülerbeförderung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 266  
241010 - Schülerbeförderung 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Beförderung von Kindern zur Schule oder zu einem sonstigen Ort, an dem lehrplanmäßiger Unterricht stattfindet 
bzw. Erstattung der Beförderungskosten bei Vorliegen der Voraussetzung des § 161 des Hessischen Schulgeset-
zes 
Ziele 
- es soll jeder Schülerin und jedem Schüler das Erreichen des von ihr/ihm gewünschten Schulabschlusses ohne 
erhebliche Aufwendungen für  den Schulweg ermöglicht werden 
- eine Beförderung mit Schulbussen des EAD oder von Privatunternehmen erfolgt, wenn der Schulweg von Kindern 
auf Grund von Behinderung oder sonstigen besonderen Gründen nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückge-
legt werden kann oder für Fahrten zu Sporthallen, Schwimmbädern oder zur Jugendverkehrsschule, wenn die Be-
nutzung öffentlicher Verkehrsmitteln einen zu großen Zeitaufwand erfordert 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schüler/innen mit Anspruch auf Fahrkos-
tenerstattung Anz 4.648 4.551 4.452 
Summe SuS mit Schülerticket Hessen, mit 
Anspruch auf Einzelerstattungen und im 
freigestellten Schülerverkehr 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schüler/innen mit vom Schulträger bestell-
ten Schülerticket Hessen (Bewilligungen 
aus Vorjahren)
 
Anz 800 800 781  
Schüler/innen mit Anspruch auf Einzeler-
stattungen
 Anz 426 288 249  
Schüler/innen im freigestellten Schülerver-
kehr Anz 3.422 3.463 3.422  
Schülerbeförderung im Rahmen des Unter-
richts: Beförderungskilometer (Fahrten zu 
Bädern, Sporthallen usw., EAD)
 
km 198.092 198.092 184.388

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 267  
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gestellte Grundanträge im laufenden 
Schuljahr insgesamt Anz 724 504 428  
Gesamtanträge pro VZÄ Anz 1.524 1.304 1.209  
Schüler/innen mit Erstattungsanspruch pro 
VZÄ Anz 1.226 1.088 1.030  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,42 0,47 0,51

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 268  
Teilergebnishaushalt 241010 - Schülerbeförderung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 545 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 11.699 14.651 13.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 12.244 14.651 13.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 87.944 97.950 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10.068 9.928 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.783.307 2.993.536 2.563.000 
14 66 Abschreibungen 80 -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 116 120 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.881.516 3.101.534 2.563.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.869.272 -3.086.883 -2.550.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 12.244 14.651 13.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.881.516 3.101.534 2.563.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.869.272 -3.086.883 -2.550.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.869.272 -3.086.883 -2.550.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 48 100 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -48 -100 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.869.320 -3.086.983 -2.550.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 269  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 241010 - Schülerbeförderung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 270  
242 - Fördermaßnahmen für Schüler 
Teilergebnishaushalt 242 - Fördermaßnahmen für Schüler 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 12 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 30.790 37.700 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.272 830 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 32.073 38.530 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 399.335 412.989 334.340 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 5.382 5.356 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 82.506 106.115 20.000 
14 66 Abschreibungen 557 500 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 44 60 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 487.823 525.019 354.340 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -455.750 -486.489 -354.340 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 32.073 38.530 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 487.823 525.019 354.340 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -455.750 -486.489 -354.340 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -455.750 -486.489 -354.340 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 25 78 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -25 -78 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 271  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -455.775 -486.567 -354.340 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 242 - Fördermaßnahmen für Schüler 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.495 2.495 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 2.495 2.495 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.495 2.495 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 272  
242010 - Förderung von Bildungsabschlüssen 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Förderung von Schülerinnen und Schülern durch verschiedene Projekte:  
- Handlungsempfehlungen Übergang Kita – Grundschule 
• Unterstützung Sprachförderung im Übergang Kita – Grundschule 
• Unterstützung Inklusion im Übergang Kita – Grundschule 
- Handlungsempfehlungen Übergang Grundschule – weiterführende Schule 
• Bereitstellung von Informationen zu Bildungsgängen und –abschlüssen (unterschiedliche Formate) 
• Förderung des Austauschs im Übergang Grundschule – weiterführende Schule 
- Handlungsempfehlungen Übergang Schule – Beruf 
- Unterstützung PuSch bzw. PuSch-Nachfolgeprogramm (Lerngruppen mit erhöhtem Praxisbezug, ehemals Praxis 
und Schule) 
Vernetzung von Bildungsangeboten: 
- Unterstützung Kooperation Schule/Jugendhilfe 
Ziele 
Aufstellung über und Entwicklung von Fördermöglichkeiten durch 
- Bildungsmanagement und Bildungsmonitoring 
- Koordination von Bildungsangeboten in der Bildungsregion Darmstadt und Darmstadt -Dieburg 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schüler*innen mit sonderpädagogischem 
Förderbedarf (Wohnort Darmstadt) Anz 1.017 -- 1.028  
Schüler*innen in der inklusiven Beschulung 
gesamt (Wohnort Darmstadt)
 Anz 395 -- 399  
Inklusionsquote gesamt (Wohnort Darm-
stadt)
 % 38,84 -- 38,81  
Übergang Grundschule zu weiterführende 
Schule - Anzahl Schüler*innen Anz 1.335 -- 1.327  
- davon anteilig Förderstufe % 5,00 -- 5,40

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 273  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
- davon anteilig Hauptschule / Hauptschul-
zweig % 1,50 -- 1,70  
- davon anteilig Realschule / Realschul-
zweig % 6,50 -- 7,20  
- davon anteilig Integrierte Gesamtschule % 17,20 -- 13,60  
- davon anteilig Gymnasium / Gymnasial-
zweig (G8) % -- -- --  
- davon anteilig Gymnasium / Gymnasial-
zweig (G9) % 69,30 -- 71,50  
- davon anteilig Förderschule % 0,40 -- 0,50  
Abschlüsse an allgemeinbildenden Schu-
len und Beruflichen Gymnasien - Schü-
ler*innen gesamt 
Anz 1.819 -- 1.797  
- davon anteilig ohne Hauptschulabschluss Anz 32 -- 37  
- davon anteilig mit Hauptschulabschluss Anz 296 -- 290  
- davon anteilig mit Realschulabschluss Anz 394 -- 346  
- davon anteilig mit allgemeiner Hochschul-
reife Anz 1.032 -- 1.092  
- davon anteilig mit schulartspezifischem 
Förderschulabschluss Anz 65 -- 32  
Abschlüsse im Dualen System (absolut) Anz 1.849 -- 1.783  
Kein Abschluss (nach Beendigung) im Du-
alen System (absolut)
 Anz 150 -- 131  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Es erfolgt eine kontinuierliche datenbasierte Beobachtung der erreichten Bildungsabschlüsse an allgemeinen und 
beruflichen Schulen sowie von Abbrüchen im Bereich der beruflichen Schulen im Rahmen der Bildungsberichter-
stattung bzw. der Datenfortschreibung. Der Umsetzungsstand der im Rahmen der Handlungsempfehlungen Über-
gang Kita – Grundschule, Übergang Grundschule – weiterführenden Schule sowie Übergang Schule – Beruf emp-
fohlenen Maßnahmen wird einmal jährlich dokumentiert.  
Die Daten entstammen der Datenfortschreibung des Bildungsberichts der Wissenschaftsstadt Darmstadt „Bildung 
im Lebensverlauf: Frühes Kindesalter bis zum Einstieg in den Beruf“ und werden im zweijährigen Rhythmus erho-
ben. 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bildungsmanagement EUR 1.862 13.500 11.200  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 274  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 14,12 15,64 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 275  
Teilergebnishaushalt 242010 - Förderung von Bildungsabschlüssen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 30.738 37.700 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.257 819 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 31.995 38.519 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 170.565 169.791 145.810 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.779 3.723 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 51.883 72.568 11.200 
14 66 Abschreibungen 254 196 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 44 60 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 226.524 246.338 157.010 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -194.529 -207.819 -157.010 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 31.995 38.519 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 226.524 246.338 157.010 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -194.529 -207.819 -157.010 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -194.529 -207.819 -157.010 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 18 50 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -18 -50 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -194.547 -207.869 -157.010

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 276  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 242010 - Förderung von Bildungsabschlüssen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 979 979 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 979 979 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 979 979 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 277  
242050 - Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Beratung von Schülerinnen und Schülern zur Ausbildungsförderung nach dem BAföG  
- Prüfung der Leistungsvoraussetzungen 
- Gewährung von Leistungen nach dem BAföG 
Ziele 
- Individuelle Förderung nach dem BAföG für Schule, Studium und Praktika, um eine der Neigung, Eignung und 
Leistung entsprechende Ausbildung durchführen zu können, soweit die für den Lebensunterhalt und die Ausbil-
dung erforderlichen Mittel nicht anderweitig zur Verfügung stehen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anträge Anz 828 1.000 1.000  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anträge pro Stelle (VZÄ) Anz 414 417 350

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 278  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,03 0,00 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 279  
Teilergebnishaushalt 242050 - Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 12 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 52 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 15 11 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 78 11 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 228.770 243.197 188.530 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.603 1.633 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 30.623 33.547 8.800 
14 66 Abschreibungen 303 304 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 261.299 278.681 197.330 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -261.221 -278.670 -197.330 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 78 11 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 261.299 278.681 197.330 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -261.221 -278.670 -197.330 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -261.221 -278.670 -197.330 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 7 28 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -7 -28 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -261.228 -278.698 -197.330

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 280  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 242050 - Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.515 1.515 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 1.515 1.515 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 1.515 1.515 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 281  
243 - Sonstige schulische Aufgaben 
Teilergebnishaushalt 243 - Sonstige schulische Aufgaben 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 984 -- 807.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 31.530 40.000 25.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 735.139 480.792 608.782 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 99.451 23.147 183.680 
10  Summe der ordentlichen Erträge 867.104 543.939 1.624.462 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 1.173.361 1.317.557 3.003.610 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 69.556 68.383 183.230 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 465.430 975.925 3.183.435 
14 66 Abschreibungen 1.106.759 961.025 1.001.697 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 5.227.239 5.755.225 9.394.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.042.344 9.078.115 16.765.972 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -7.175.240 -8.534.176 -15.141.510 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 867.104 543.939 1.624.462 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 8.042.344 9.078.115 16.765.972 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -7.175.240 -8.534.176 -15.141.510 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 411.591 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -411.591 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -7.586.831 -8.534.176 -15.141.510 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 137 187 750 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -137 -187 -750

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 282  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -7.586.969 -8.534.363 -15.142.260 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 243 - Sonstige schulische Aufgaben 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 2.941.557 2.941.557 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 2.941.557 2.941.557 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.402.844 5.106.044 74.200 0 69.500 786.430 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 845.255 845.255 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 5.402.844 5.106.044 74.200 0 69.500 786.430 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.461.287 2.164.487 74.200 0 69.500 786.430

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 283  
243000 - Overhead Produktbereich 3 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Schulträgeraufgaben, die 
nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden können 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungsver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- 100,00 16,47

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 284  
Teilergebnishaushalt 243000 - Overhead Produktbereich 3 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 807.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 20.680 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 827.680 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 1.905.010 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 143.850 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 2.976.120 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- 1.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 5.025.980 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -4.198.300 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 827.680 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 5.025.980 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -4.198.300 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 411.073 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -411.073 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -411.073 -- -4.198.300 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 750 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -750 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -411.073 -- -4.199.050

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 285  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 243000 - Overhead Produktbereich 3 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 286  
243010 - Betreuungs- und Nachmittagsangebote an Schulen 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig / pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Programme Schulkindbetreuung, Pakt für den Ganztag und Familienfreundliche Schule  
- Ganztagsschulen im Sinne des § 15 des Hessischen Schulgesetzes 
- Bereitstellung der notwendigen Räumlichkeiten in den Schulen sowie Gewährung von Zuwendungen zu den Per-
sonal-, Sach- und Verwaltungskosten an die Träger der Betreuungsangebote 
- Gewährleistung der Versorgung aller Schüler/innen an Unterrichtstagen mit Nachmittagsangebot mit einem aus-
gewogenen Mittagessen (räumliche, sächliche und personelle Ausstattung der Schulen) 
Ziele 
- Erreichen von mehr Bildungsgerechtigkeit durch Ermöglichen einer besseren individuellen Förderung für Schüle-
rinnen und Schüler 
- Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern 
- Entwicklung der Schulen vom Lernort zum Lebensort durch Öffnung für Angebote von Kooperationspartnern und 
Vernetzung im Quartier/Stadtteil 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ganztagsangebot an Grundschulen (Schul-
kindbetreuung und Pakt für den Nachmit-
tag) 
Anz 19 19 19  
Ganztagsangebot - in % der Grundschulen % 100,00 100,00 100,00  
Ganztagsangebot an Förderschulen Anz 3 3 3  
Ganztagsangebot - in % der Förderschulen % 75,00 75,00 75,00  
Ganztagsangebot an Haupt- & Realschu-
len Anz 1 1 1  
Ganztagsangebot - in % der Haupt- & Re-
alschulen % 100,00 100,00 100,00  
Ganztagsangebot an Gesamtschulen Anz 5 5 5  
Ganztagsangebot - in % der Sek-I-Gesamt-
schulen % 100,00 100,00 100,00  
Ganztagsangebot an Gymnasien Anz 6 6 6  
Ganztagsangebot - in % der Sek-I-Gymna-
sien % 100,00 100,00 100,00  
Betreuungsplätze in Grundschulen Anz 2.717 2.717 3.072  
Grundschüler/innen Anz 5.417 5.406 5.744

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 287  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Betreuungsplätze an der Gesamtzahl der 
Grundschüler/innen in % % 50,26 50,26 53,48  
Durchschnittlich ausgeg. Mittagessen pro 
Woche - Grundschulen inkl. Förderschulen 
(Schulkindbetreuung und Pakt für den 
Nachmittag) 
Anz 11.006 11.006 19.982  
Durchschnittlich ausgeg. Mittagessen pro 
Woche - Sekundarstufe I-Schulen inkl. För-
derschulen
 
Anz 6.339 6.339 6.015  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Städtischer Zuschuss pro Betreuungsplatz 
"Schulkindbetreuung" - "Modul 1" bis 14:30 
Uhr (mit Elternbeitrag) 
EUR 360,00 360,00 506,83  
Städtischer Zuschuss pro Betreuungsplatz 
"Schulkindbetreuung" - "Modul 2" bis 17:00 
Uhr (mit Elternbeitrag) 
EUR 600,00 600,00 899,54  
Städtischer Zuschuss pro Betreuungsplatz 
"Pakt für den Nachmittag" - "Modul 1" bis 
14:30 Uhr (ohne Elternbeitrag) 
EUR 2.191,61 2.191,61 2.258,03  
Städtischer Zuschuss pro Betreuungsplatz 
"Pakt für den Nachmittag" - "Modul 2" bis 
17:00 Uhr (mit Elternbeitrag) 
EUR 2.191,61 2.191,61 2.659,98  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,23 0,88 1,97

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 288  
Teilergebnishaushalt 243010 - Betreuungs- und Nachmittagsangebote an Schulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 744 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 31.530 40.000 25.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 72 72 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 94.841 22.277 163.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 127.187 62.349 188.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 131.916 146.926 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 15.102 14.892 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 155.449 759.837 0 
14 66 Abschreibungen 217.753 210.617 190.253 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 5.186.607 5.695.165 9.348.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.706.827 6.827.436 9.538.253 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -5.579.640 -6.765.087 -9.350.253 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 127.187 62.349 188.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 5.706.827 6.827.436 9.538.253 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -5.579.640 -6.765.087 -9.350.253 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 95 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -95 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -5.579.735 -6.765.087 -9.350.253 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 72 138 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -72 -138 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -5.579.807 -6.765.225 -9.350.253

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 289  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 243010 - Betreuungs- und Nachmittagsangebote an Schulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.235.172 1.042.372 48.200 0 38.500 14.080 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 845.255 845.255 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 1.235.172 1.042.372 48.200 0 38.500 14.080 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 1.235.172 1.042.372 48.200 0 38.500 14.080 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 243010 - Betreuungs- und Nachmittagsangebote an Schulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08040-1411 - Investive Maßn. "Familienfreundliche 
Schule" 329.747 136.947 38.500 48.200 48.200 48.200 48.200

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 290  
243020 - Jugendverkehrsschule 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Bereitstellung und Betrieb der Jugendverkehrsschule (räumliche und sächliche Ausstattung)  
- praktische Verkehrserziehung und -aufklärung an Schulen 
- Sensibilisierung und Vorbereitung der Kinder für die Teilnahme am Straßenverkehr  
- enge Zusammenarbeit mit Schulen und Verkehrswacht 
Ziele 
- Ausbildung der Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 4 in Theorie und Praxis als geprüfte Radfahrerin / 
geprüfter Radfahrer 
- Ausbildung von Schülerlotsen und Verkehrshelfern 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Erreichte Kinder - Kindertageseinrichtun-
gen Anz 113 300 300  
Erreichte Kinder - Grundschulen Anz 1.092 1.200 1.200  
Erreichte Kinder - Förderschulen Anz 17 25 25  
Erreichte Kinder - Weltkindertag Anz 0 100 100  
Erreichte Kinder - Behindertenkurse zu 
Fuß/Rad Anz 0 25 25  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Übungseinheiten (45 Min.) - Kindertages-
einrichtungen Anz 22 30 30  
Übungseinheiten (45 Min.) - Grundschulen Anz 252 300 300  
Übungseinheiten (45 Min.) - Förderschulen Anz 5 10 10  
Übungseinheiten (45 Min.) - Mittelstufe 
(5./6. Klasse) Anz 0 0 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 291  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Übungseinheiten (45 Min.) - Ferienaktionen 
etc. Anz 0 25 25  
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Sach-
mitteln: Budget EUR 3.434 3.800 3.000  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Investitionen in Schulausstattung EUR 12.749 1.000 1.000  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,46 0,19 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 292  
Teilergebnishaushalt 243020 - Jugendverkehrsschule 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 68 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 419 206 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 487 206 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 10.993 12.244 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.259 1.241 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 91.810 89.207 94.900 
14 66 Abschreibungen 2.333 4.933 532 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 15 15 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 106.409 107.640 95.432 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -105.922 -107.433 -95.432 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 487 206 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 106.409 107.640 95.432 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -105.922 -107.433 -95.432 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -105.922 -107.433 -95.432 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 6 13 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -6 -13 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -105.928 -107.446 -95.432

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 293  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 243020 - Jugendverkehrsschule 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 19.683 15.683 1.000 0 1.000 13.853 
Summe investive Auszahlungen 19.683 15.683 1.000 0 1.000 13.853 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 19.683 15.683 1.000 0 1.000 13.853 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 243020 - Jugendverkehrsschule 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08040-1013 - Erwerb AV und GWG, Jugendverkehrs-
schule 14.319 10.319 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 294  
243030 - Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten 
 
Produktverantwortung 
Schulamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Anschaffung und Bereitstellung von geeigneten Medien nach fachlichen und medienpädagogischen Gesichts-
punkten für Schulen und Dritte 
Ziele 
- Optimierung des Unterrichts 
- Erfüllung der Lehrpläne 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ausleihen von Medien insgesamt Anz 320.269 200.000 300.400  
- davon Medienträger Anz 92 1.000 200  
- davon Onlinemedien Anz 320.177 199.000 300.200  
Ausleihen von Geräten Tage 220 350 250  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bereitstellung von Medien insgesamt Anz 3.703 8.500 3.700  
- davon Medienträger Anz 3.069 5.500 3.000  
- davon Onlinemedien Anz 634 3.000 700  
Bereitstellung von Geräten Anz 87 70 100  
Fortbildungen zu Medienpädagogik und 
Medientechnik Anz 17 20 25  
Fortbildungsstunden bei Fortbildungen zur 
Medienpädagogik und Medientechnik Anz 42 50 80

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 295  
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Erneuerung -  Anschaffungen Medien ins-
gesamt Anz 34 60 50  
- davon Medienträger Anz 0 0 0  
- davon Onlinemedien Anz 34 60 50  
Erneuerungsquote Medien (Beschaffungen 
in Relation zum Bestand) % 1,11 1,09 1,67  
Anschaffungen Geräte Anz 9 10 10  
Erneuerungsquote Geräte (Beschaffungen 
in Relation zum Bestand)
 % 10,34 14,29 10,00  
Erträge: Ausleihen der Medien und Geräte 
gegen Entgelt
 EUR 0 1.000 0  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 33,17 22,46 28,90

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 296  
Teilergebnishaushalt 243030 - Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 172 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 735.067 480.720 608.782 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4.191 664 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 739.430 481.384 608.782 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.030.452 1.158.388 1.098.600 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 53.195 52.250 39.380 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 218.171 126.881 112.415 
14 66 Abschreibungen 886.672 745.475 810.912 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 40.617 60.045 45.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.229.108 2.143.039 2.106.307 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.489.678 -1.661.655 -1.497.525 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 739.430 481.384 608.782 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.229.108 2.143.039 2.106.307 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.489.678 -1.661.655 -1.497.525 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 423 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -423 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.490.101 -1.661.655 -1.497.525 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 60 37 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -60 -37 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.490.161 -1.661.693 -1.497.525

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 297  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 243030 - Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 2.941.557 2.941.557 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 2.941.557 2.941.557 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 4.147.989 4.047.989 25.000 0 30.000 758.496 
Summe investive Auszahlungen 4.147.989 4.047.989 25.000 0 30.000 758.496 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 1.206.432 1.106.432 25.000 0 30.000 758.496 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 243030 - Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08040-1011 - Erwerb AV und GWG, Medienzentrum 361.534 261.534 30.000 25.000 25.000 25.000 25.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 298  
04 - Kultur und Wissenschaft 
Teilergebnishaushalt 04 - Kultur und Wissenschaft 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 310.640 532.510 1.127.460 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 904.970 1.211.200 2.311.650 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 242.222 340.096 433.048 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 5.390.614 5.469.100 6.903.020 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 50.484 70.700 103.326 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 53.776 10.570 130.600 
10  Summe der ordentlichen Erträge 6.952.706 7.634.176 11.009.104 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 4.155.693 4.330.083 12.087.250 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 270.054 275.438 540.000 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.597.640 4.754.475 7.922.217 
14 66 Abschreibungen 357.584 859.364 2.204.303 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 27.534.076 31.955.345 24.705.408 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0 
17 72 Transferaufwendungen 69.024 93.892 78.500 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 532 600 11.955 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 35.984.601 42.269.197 47.549.633 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -29.031.896 -34.635.021 -36.540.529 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 684.630 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -684.630 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 6.952.706 7.634.176 11.009.104 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 35.984.601 42.269.197 48.234.263 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -29.031.896 -34.635.021 -37.225.159 
27 59 Außerordentliche Erträge -3.896 30.000 0 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 59.433 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -63.330 30.000 0 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -29.095.225 -34.605.021 -37.225.159 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 181.289 157.868 809.209 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -181.289 -157.868 -809.209

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 299  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -29.276.514 -34.762.889 -38.034.368 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 04 - Kultur und Wissenschaft 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 751.578 351.578 100.000 0 100.000 84.451 
Summe investive Einzahlungen 751.578 351.578 100.000 0 100.000 84.451 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 56.130.962 37.194.962 4.761.000 5.550.000 6.860.900 19.743.102 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 20.164.188 10.739.188 2.425.000 0 2.425.000 2.000.000 
Summe investive Auszahlungen 56.130.962 37.194.962 4.761.000 5.550.000 6.860.900 19.743.102 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 55.379.384 36.843.384 4.661.000 5.550.000 6.760.900 19.658.651

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 300  
251 - Wissenschaft und Forschung 
Teilergebnishaushalt 251 - Wissenschaft und Forschung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.309 1.899 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 22.600 22.600 22.600 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 25 20 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 24.934 24.519 22.600 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 20.419 15.287 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.828 2.972 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 146.566 183.726 172.580 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 20.610 87.096 87.020 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 22.600 22.604 22.600 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 214.021 311.684 282.200 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -189.087 -287.165 -259.600 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 24.934 24.519 22.600 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 214.021 311.684 282.200 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -189.087 -287.165 -259.600 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -189.087 -287.165 -259.600 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 20 2 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -20 -2 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 301  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -189.107 -287.167 -259.600 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 251 - Wissenschaft und Forschung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 302  
251010 - Förderung von Wissenschaft und Forschung 
 
Produktverantwortung 
Kulturamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Regelmäßige Förderung von Kulturinstitutionen mit wissenschaftlichen Aufgabenschwerpunkten in den Bereichen 
Kultur, Geschichte, Politik, Gesellschaft, Architektur durch projektbezogene, 
  institutionelle Zuschüsse oder Sachleistungen 
- Vergabe von Förderpreisen 
Ziele 
- Sicherung der Rahmenbedingungen für die Institutionen Deutsches Poleninstitut und Deutsche Akademie für 
Sprache und Dichtung in Kooperation mit Bund bzw. Land Hessen 
- Förderung wissenschaftlichen Nachwuchses (Georg-Moller-Preis) 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Institutionelle Förderung: Deutsche Akade-
mie für Sprache und Dichtung EUR 20.610 87.020 87.020  
Institutionelle Förderung: Deutsches Polen-
institut
 EUR 145.050 179.050 172.050  
Bereitstellung von Preisgeldern - Georg-
Moller Preis EUR 2.600 2.600 2.600  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 303  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 11,65 7,90 8,01

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 304  
Teilergebnishaushalt 251010 - Förderung von Wissenschaft und Forschung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.309 1.899 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 22.600 22.600 22.600 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 25 20 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 24.934 24.519 22.600 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 20.419 15.287 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.828 2.972 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 146.566 183.726 172.580 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 20.610 87.096 87.020 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 22.600 22.604 22.600 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 214.021 311.684 282.200 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -189.087 -287.165 -259.600 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 24.934 24.519 22.600 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 214.021 311.684 282.200 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -189.087 -287.165 -259.600 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -189.087 -287.165 -259.600 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 20 2 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -20 -2 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -189.107 -287.167 -259.600

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 305  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 251010 - Förderung von Wissenschaft und Forschung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 306  
252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Teilergebnishaushalt 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 138.115 133.010 590.350 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 58.103 67.187 317.900 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 37.334 146.700 4.500 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 36.029 51.667 42.184 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 36.279 838 26.410 
10  Summe der ordentlichen Erträge 305.861 399.402 981.344 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 359.178 407.970 2.176.300 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 132.925 144.457 227.130 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 418.703 800.183 2.535.067 
14 66 Abschreibungen 82.484 222.787 1.445.855 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 1.368.054 3.700.664 454.507 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 13.200 13.467 25.200 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -5 -- 10.445 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.374.539 5.289.527 6.874.504 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.068.679 -4.890.126 -5.893.160 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 549.530 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -549.530 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 305.861 399.402 981.344 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.374.539 5.289.527 7.424.034 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.068.679 -4.890.126 -6.442.690 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 32 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -32 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.068.711 -4.890.126 -6.442.690 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 130 278 40.253 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -130 -278 -40.253

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 307  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.068.841 -4.890.404 -6.482.943 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 675.096 275.096 100.000 0 100.000 19.700 
Summe investive Einzahlungen 675.096 275.096 100.000 0 100.000 19.700 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 21.036.667 15.464.667 965.000 4.050.000 3.626.000 7.298.429 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 465.789 465.789 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 21.036.667 15.464.667 965.000 4.050.000 3.626.000 7.298.429 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 20.361.571 15.189.571 865.000 4.050.000 3.526.000 7.278.729

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 308  
252010 - Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen 
 
Produktverantwortung 
Kulturamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bewahrung, Erforschung, Erschließung der Städtischen Kunstsammlung 
- Betrieb Museumsshop 
- Regelmäßige Förderung von Ausstellungshäusern, Künstlervereinigungen und – initiativen durch projektbezo-
gene und institutionelle Zuschüsse 
- Vergabe von Preisen und Stipendien für Bildende Künstler*innen 
Ziele 
- Bewahrung der Zeugnisse bedeutender Darmstädter Kunst aller Epochen 
- Weiterführung und Pflege der Städtischen Kunstsammlung 
- Förderung von Ausstellungen und Vermittlungsangeboten 
- Förderung von besonderen künstlerischen Leistungen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Objekte der Städtischen Kunstsammlung Anz 38.590 20.613 38.630  
W-Loth-Preis/C-Prinz-Stipendien Anz 1 2 2  
Geförderte Projekte Anz 1 1 1  
Institutionelle Förderungen Anz 7 7 8  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Restaurierungen von Objekten der Städti-
schen Kunstsammlung Anz 7 5 10  
Wilhelm-Loth-Preis - Kunstpreis EUR 0,00 0,00 14.400,00  
Charlotte-Prinz Stipendien EUR 13.200 13.200 13.200  
Ausstellungen (geförderte Projekte) EUR 17.100 20.000 20.000  
Institutionelle Förderung/Vereine EUR 351.806 380.027 380.027

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 309  
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Inventarisierungsgrad der Städtischen 
Kunstsammlung % 80 90 85  
davon Inventarisierung in EDV % 50 70 60  
Wochenöffnungsstunden Museumsshop Std 42 42 42  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 26,04 19,57 13,74

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 310  
Teilergebnishaushalt 252010 - Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 137.584 131.000 131.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 6.646 6.964 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 1.984 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 10.000 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 14.525 85 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 160.740 148.049 131.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 65.493 74.315 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 12.061 10.968 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.706 200.004 183.910 
14 66 Abschreibungen 45.024 38.959 352.484 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 368.876 422.006 391.627 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 13.200 13.218 25.200 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -4 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 617.357 759.470 953.221 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -456.617 -611.422 -822.221 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 160.740 148.049 131.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 617.357 759.470 953.221 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -456.617 -611.422 -822.221 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -456.617 -611.422 -822.221 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 90 8 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -90 -8 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -456.707 -611.429 -822.221

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 311  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 252010 - Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 674.784 274.784 100.000 0 100.000 19.700 
Summe investive Einzahlungen 674.784 274.784 100.000 0 100.000 19.700 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 15.449.214 14.915.214 201.000 0 3.551.000 7.297.065 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 5.500 5.500 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 15.449.214 14.915.214 201.000 0 3.551.000 7.297.065 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 14.774.430 14.640.430 101.000 0 3.451.000 7.277.365 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 252010 - Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08041-8001 - Inv.zuschuss Förderung von Ausstellun-
gen 5.500 5.500 -- -- -- -- -- 
09041-0006 - Erwerb AV und GWG, Museumsshop 19.800 4.800 -- 15.000 -- -- -- 
16041-0001 - Erwerb von Museumsgegenständen 180.426 148.426 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 
16041-0003 - Erwerb von Kunstgegenständen 128.390 53.390 40.000 75.000 -- -- -- 
16041-0004 - Erwerb von Kunstgegenständen (zeitgen. 
Kunst) 830.806 418.806 103.000 103.000 103.000 103.000 103.000 
20041-4001 - Errichtung eines Mahnmals für Opfer des 
§ 175 STGB 57.500 57.500 -- -- -- -- -- 
20041-5005 - Neubau Kunstdepot 13.787.154 13.787.154 3.400.000 -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 312  
252020 - Betrieb des Stadtarchivs 
 
Produktverantwortung 
Kulturamt 
Produktart 
externes Produkt / internes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Sammlung, Aufbewahrung, Erschließung und allgemeine Nutzbarmachung des Archivgutes 
- Erforschung der Stadt- und Heimatgeschichte 
  (z.B. über Publikationen; Vorträge, Social Media, Ausstellungen etc.) 
- Auskünfte aus und zu Archivgut 
- Anfertigung von Gutachten 
- Beratung der städtischen Fachämter und Verwaltungsstellen in Fragen der Schriftgutverwaltung  
Ziele 
- Übernahme und Erhalt von Unterlagen von historischer Bedeutung und von bleibendem Wert zur Bereitstellung 
von Informationen für Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtspflege 
- Stufenweise Digitalisierung der Archivbestände zur Verbesserung des öffentlichen Zugangs  
- Vermittlung von Stadtgeschichte 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bestände des Stadtarchivs in lfd. m m 3.560 3.570 5.000  
Amtliches Archivgut vor 1945 (lfd. m) m 500,00 500,00 500,00  
Amtliches Archivgut nach 1945 (lfd. m) m 1.969,00 2.000,00 3.450,00  
Privates Archivgut (lfd. m) m 1.051,00 1.060,00 1.100,00  
Sammlungsgut (lfd. m) m 50,00 50,00 50,00  
Schriftliche Anfragen Anz 579 600 600  
davon Dienststellen der Stadt Darmstadt Anz 83 70 70  
davon Behörden von Bund, Ländern und 
anderen Kommunen Anz 30 30 30  
davon Privatpersonen Anz 236 300 0  
davon Archive und Bibliotheken Anz 16 25 25  
davon Universitäten und Institute Anz 57 40 40  
davon Museen Anz 18 25 25  
davon Vereine, Verbände, Stiftungen Anz 20 40 0  
davon Firmen Anz 112 120 135  
davon kirchliche Institutionen und Religi-
onsgemeinschaften Anz 7 5 5

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 313  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Nutzer*innen Lesesaal Anz 84 70 70  
Vorgelegtes Archivgut Anz 1.038 500 500  
Publikationen Anz 1 1 1  
Vorträge Anz 5 5 5  
Führungen Anz 5 8 8  
Ausstellungen (analog und digital) Anz 1 1 2  
Seitenansichten im digitalen Stadtlexikon Anz 67.809 70.000 70.000  
Besuche auf Archivblog Anz 46.979 50.000 50.000  
Neue Blogbeiträge Anz 45 35 50  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Beratungsleistungen zu Schriftgutverwal-
tung bei städtischen Ämtern Std 40 35 35  
Bewertung und Übernahme von Archivgut Anz 5 5 10  
Bewertetes amtliches Schriftgut (lfd. m) m 16,80 3.500,00 200,00  
Übernommenes amtliches Archivgut des 
gesichteten Materials % 50,00 10,00 10,00  
Bewertetes Sammlungsgut und privates 
Schriftgut (lfd. m) m 3,20 30,00 20,00  
Übernommenes Sammlungsgut und priva-
tes Archivgut des gesichteten Materials % 80,00 30,00 20,00  
Bestandserhalt Anz -- -- --  
Bestandserhaltenden bearbeiteten Archiva-
lien Anz -- 523 1.000  
Anteil der Informationsträger mit erhebli-
chem Bedarf an bestandserhaltenden 
Maßnahmen
 
% 28,00 20,00 15,00  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Verzeichnete Archivalien an allen Archiva-
lien % 55,00 25,00 50,00  
Online zugängliche Verzeichniseinheiten 
(gesamt) Anz 32.610 62.500 60.500  
Menge der digitalisierten Archivalien (ge-
samt) Anz 47.482 200.000 202.500  
Als Digitalisate online zugängliche Einhei-
ten (gesamt) Anz 0 215 10.000  
Beratungszeiten pro Woche Std 22 22 22

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 314  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 8,77 14,65 1,08

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 315  
Teilergebnishaushalt 252020 - Betrieb des Stadtarchivs 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 531 2.010 1.510 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.057 1.046 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 35.350 146.700 4.500 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 363 -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 21.710 710 680 
10  Summe der ordentlichen Erträge 59.012 150.466 6.690 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 252.515 292.715 390.690 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 110.927 124.064 122.310 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 305.922 599.880 99.885 
14 66 Abschreibungen 1.794 813 2.377 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.494 9.415 4.160 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- 249 0 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 672.651 1.027.136 619.422 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -613.639 -876.670 -612.732 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 59.012 150.466 6.690 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 672.651 1.027.136 619.422 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -613.639 -876.670 -612.732 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 32 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -32 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -613.671 -876.670 -612.732 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 40 271 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -40 -271 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -613.711 -876.940 -612.732

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 316  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 252020 - Betrieb des Stadtarchivs 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 312 312 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 312 312 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 89.164 89.164 -- 0 75.000 1.364 
Summe investive Auszahlungen 89.164 89.164 -- 0 75.000 1.364 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 88.852 88.852 -- 0 75.000 1.364

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 317  
252080 - Institut Mathildenhöhe, sonstige Kulturpflege 
 
Produktverantwortung 
Kulturinstitute - Institut Mathildenhöhe 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bereitstellung, Betrieb und Förderung von Ausstellungs-, Sammlungs- und Museumsangeboten; hier: Institut Mat-
hildenhöhe (IMH) und Museum Künstlerkolonie im Ernst-Ludwig-Haus (MKKD) 
- Betreuung und Pflege der Städtischen Kunstsammlung 
- Leihe und Ausleihe von Kunstwerken 
- Bereitstellung und Förderung von Atelierhäusern 
Ziele 
- Pädagogische Vermittlung von Kunst und Kultur 
- Pflege und Präsentation der Städtischen Kunstsammlung 
- Förderung der bildenden Kunst in den städtischen Atelierhäusern, in den städtischen Ausstellungshallen auf der 
Mathildenhöhe und im Museum Künstlerkolonie 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ausstellungen MKKD - Besucher/innen ge-
samt Anz 12.282 20.000 20.000 MKKD Museum Künstlerkolonie Darm-
stadt 
Ausstellungen MKKD - davon Besucher/in-
nen ermäßigt Anz 2.586 5.000 5.000  
Ausstellungen MKKD - zahlende Besu-
cher/innen Anz 10.720 15.000 15.000  
Ausstellungen MKKD (Ernst-Ludwig Haus) 
- Jahresöffnungsstunden Std 2.184 2.184 2.184  
Ausstellungen MKKD - Besucher/innen pro 
Öffnungsstunde Ø ANZ 6 9 9  
Museumspädagogik MKKD - Teilneh-
mer/innen an Führungen Anz 415 500 500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 318  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ausstellungen in Ausstellungshallen Mathil-
denhöhe Anz 0 1 1 
Aufgrund der Sanierung der Ausstellungs-
hallen konnten im Jahr 2022 keine Ausstel-
lungen stattfinden. 
Objekte in Dauerausstellung (Ausstellungs-
hallen Mathildenhöhe) Anz 595 595 595  
Wechselausstellungen (Ausstellungshallen 
Mathildenhöhe) Anz 0 3 3  
- davon Eigenproduktionen Anz 0 3 3  
- davon in Kooperation mit anderen Häu-
sern Anz 0 0 0  
Ausstellungen in Ausstellungshallen Mathil-
denhöhe - Leihnahmen von anderen Häu-
sern 
Anz 0 1 0  
Museumspädagogik - eigene Führungen 
(Ausstellungshallen Mathildenhöhe) Anz 18 80 80  
Größe des Ausstellungsgebäudes Mathil-
denhöhe qm 933 933 933 BGF 
Größe des MKKD (Ernst-Ludwig-Haus) qm 581 581 581 BGF 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz IMH gesamt VZÄ 25,28 31,25 31,25 IMH Institut Mathildenhöhe 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 7,94 2,88 15,91

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 319  
Teilergebnishaushalt 252080 - Institut Mathildenhöhe, sonstige Kulturpflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 457.840 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 50.400 59.177 317.900 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 35.666 41.667 42.184 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 44 43 25.730 
10  Summe der ordentlichen Erträge 86.109 100.887 843.654 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 41.170 40.940 1.785.610 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 9.937 9.425 104.820 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 75 299 2.251.272 
14 66 Abschreibungen 35.666 183.015 1.090.994 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 997.684 3.269.243 58.720 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 10.445 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.084.531 3.502.921 5.301.861 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -998.422 -3.402.034 -4.458.207 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 549.530 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -549.530 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 86.109 100.887 843.654 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.084.531 3.502.921 5.851.391 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -998.422 -3.402.034 -5.007.737 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -998.422 -3.402.034 -5.007.737 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 40.253 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -40.253 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -998.422 -3.402.034 -5.047.990

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 320  
 
 
Teilfinanzhaushalt 252080 - Institut Mathildenhöhe, sonstige Kulturpflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- 0 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.498.289 460.289 764.000 4.050.000 -- -- 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 460.289 460.289 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 5.498.289 460.289 764.000 4.050.000 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 5.498.289 460.289 764.000 4.050.000 -- 0 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 252080 - Institut Mathildenhöhe, sonstige Kulturpflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
09310-1001 - Erwerb AV, Institut Mathildenhöhe, GWG 96.000 0 -- 1.500 91.500 1.500 1.500 
09311-0001 - Erwerb AV, Austellungsgebäude, GWG 80.000 0 -- 20.000 20.000 20.000 20.000 
14391-1001 - Erwerb AV, Immo Ausstellungsgebäude, 
GWG 20.000 0 -- 5.000 5.000 5.000 5.000 
17310-5003 - Besucherzentrum 4.000.000 0 -- -- 4.000.000 -- -- 
18312-0001 - Erwerb AV, Museum Künstlerkolonie 16.000 0 -- 16.000 -- -- -- 
18312-1001 - Erwerb AV, Museum Künstlerkolonie, GWG 6.000 0 -- 1.500 1.500 1.500 1.500 
21391-0001 - Erwerb AV, Immo Ausstellungsgebäude Mat-
hildenhöhe, 120.000 0 -- 120.000 -- -- -- 
23391-0001 - Erwerb AV Kunstdepot, GWG 200.000 0 -- 100.000 100.000 -- -- 
23391-5001 - Mathildenhöhe Stützmauer mit Bacchus-
brunnen 500.000 0 -- 500.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 321  
253 - Zoologische und Botanische Gärten 
Teilergebnishaushalt 253 - Zoologische und Botanische Gärten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 28 -- 0 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 807.000 837.797 722.861 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 807.028 837.797 722.861 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -807.028 -837.797 -722.861 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 807.028 837.797 722.861 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -807.028 -837.797 -722.861 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -807.028 -837.797 -722.861 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 322  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -807.028 -837.797 -722.861 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 253 - Zoologische und Botanische Gärten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 323  
253010 - Zoologische Einrichtung Vivarium 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
(ohne) 
Ziele 
(ohne) 
Bemerkungen 
Der Verlustausgleich an den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) für den Betrieb 
des Vivariums muss nach finanzstatistischen Vorgaben auch im Kernhaushalt produktbezogen dargestellt werden.  
Weitere Produktinformationen zum Produkt Nr. 11 „P5 Zoo Vivarium“ können dem Wirtschaftsplan des EAD ent-
nommen werden. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 324  
Teilergebnishaushalt 253010 - Zoologische Einrichtung Vivarium 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 28 -- 0 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 807.000 837.797 722.861 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 807.028 837.797 722.861 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -807.028 -837.797 -722.861 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 807.028 837.797 722.861 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -807.028 -837.797 -722.861 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -807.028 -837.797 -722.861 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -807.028 -837.797 -722.861

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 325  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 253010 - Zoologische Einrichtung Vivarium 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 326  
261 - Theater 
Teilergebnishaushalt 261 - Theater 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 49.452 54.857 24.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.774.900 4.975.900 5.109.400 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- 9.324 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 74 81 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.824.425 5.030.837 5.142.724 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 53.391 55.830 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 15.277 15.164 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.047 908 57.350 
14 66 Abschreibungen 46.715 421.716 73.670 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 21.322.667 22.122.542 21.732.859 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- 5 0 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 21.439.096 22.616.166 21.863.879 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -16.614.670 -17.585.329 -16.721.155 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 2.550 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -2.550 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 4.824.425 5.030.837 5.142.724 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 21.439.096 22.616.166 21.866.429 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -16.614.670 -17.585.329 -16.723.705 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -16.614.670 -17.585.329 -16.723.705 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 40 2 1.318 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -40 -2 -1.318

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 327  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -16.614.710 -17.585.330 -16.725.023 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 261 - Theater 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 18.741.900 10.249.900 2.483.000 0 2.749.900 2.000.000 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 17.500.000 9.500.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 
Summe investive Auszahlungen 18.741.900 10.249.900 2.483.000 0 2.749.900 2.000.000 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 18.741.900 10.249.900 2.483.000 0 2.749.900 2.000.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 328  
261010 - Förderung des Staatstheaters 
 
Produktverantwortung 
Kulturamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Förderung des Betriebs des Staatstheaters mit den Sparten Musiktheater, Schauspiel, Ballett, Konzerte in Koope-
ration mit dem Land Hessen 
Ziele 
- Ermöglichung des Zugangs zu einem breiten Theaterangebot im Sinne des Kulturauftrags für alle Bevölkerungs-
gruppen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Besuche Anz 135.569 44.275 300.408  
Auslastungsgrad Plätze % 77,60 -- --  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Produktionen Anz 25 -- --  
- davon Neuproduktionen Anz 17 -- --  
- davon Wiederaufnahmen Anz 8 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 329  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 23,64 22,99 24,28

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 330  
Teilergebnishaushalt 261010 - Förderung des Staatstheaters 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 389 964 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.774.900 4.975.900 5.109.400 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 30 38 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.775.319 4.976.901 5.109.400 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 14.554 23.379 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 5.340 5.740 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 985 660 0 
14 66 Abschreibungen 46.715 421.716 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 20.134.238 21.191.914 21.046.200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- 5 0 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 20.201.832 21.643.413 21.046.200 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -15.426.513 -16.666.512 -15.936.800 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 4.775.319 4.976.901 5.109.400 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 20.201.832 21.643.413 21.046.200 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -15.426.513 -16.666.512 -15.936.800 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -15.426.513 -16.666.512 -15.936.800 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 40 2 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -40 -2 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -15.426.553 -16.666.514 -15.936.800

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 331  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 261010 - Förderung des Staatstheaters 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 18.729.900 10.249.900 2.480.000 0 2.749.900 2.000.000 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 17.500.000 9.500.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 
Summe investive Auszahlungen 18.729.900 10.249.900 2.480.000 0 2.749.900 2.000.000 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 18.729.900 10.249.900 2.480.000 0 2.749.900 2.000.000 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 261010 - Förderung des Staatstheaters 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
15020-8001 - Städt. Anteil Sanierungskosten Staatsthea-
ter 17.500.000 9.500.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 
23041-0001 - Erneuerung Audiokonsole GH 1.229.900 749.900 749.900 480.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 332  
261080 - Freie Theater 
 
Produktverantwortung 
Kulturinstitute 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bereitstellung und Betrieb des Georg-Moller-Hauses 
- Förderung privatrechtlich organisierter Kulturträger im Bereich der Darstellenden Kunst  
Ziele 
- Förderung eines breiten Theaterangebotes in Darmstadt 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ensembles mit Projektförderungen für The-
aterensembles Anz 11 10 10  
Kosten Förderung für darstellende Kunst EUR 1.034.399 1.082.728 1.084.226 ohne Personalkosten und Abschreibungen 
davon als Zuschuss an Kulturschaffende EUR 602.722 620.360 620.360  
Kosten darstellende Kunst je Einwohner €/Einwoh-
ner 6,28 6,67 6,65  
Ensembles ohne -- -- --  
Institutionell geförderte Theater ohne ei-
gene Spielstätte
 Anz 8 8 8  
Institutionell geförderte Theater mit eigener 
Spielstätte
 Anz 4 4 4  
Projektförderung für Theaterensembles ge-
samt EUR 33.500 27.700 27.700 
Sonderzuwendung für "Festival 15 Jahre 
Theater Curioso" in 2022, daher ist das Er-
gebnis höher als die Planungen 2023 und 
2024. 
durchschnittliche Projektförderung je Thea-
terensemble EUR 3.000 2.700 2.700

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 333  
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 3,97 5,54 4,08

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 334  
Teilergebnishaushalt 261080 - Freie Theater 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 49.063 53.893 24.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- 9.324 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 44 43 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 49.107 53.936 33.324 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 38.836 32.452 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 9.937 9.425 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 62 248 57.350 
14 66 Abschreibungen -- -- 73.670 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.188.429 930.628 686.659 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.237.263 972.753 817.679 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.188.157 -918.817 -784.355 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 2.550 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -2.550 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 49.107 53.936 33.324 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.237.263 972.753 820.229 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.188.157 -918.817 -786.905 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.188.157 -918.817 -786.905 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 1.318 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -1.318 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.188.157 -918.817 -788.223

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 335  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 261080 - Freie Theater 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 12.000 0 3.000 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 12.000 0 3.000 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 12.000 0 3.000 0 -- -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 261080 - Freie Theater 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
21100-0001 - Erwerb AV, Zentrale Angelegenheiten, GWG 12.000 0 -- 3.000 3.000 3.000 3.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 336  
262 - Musikpflege 
Teilergebnishaushalt 262 - Musikpflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.361 150.500 100.140 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 35.686 38.974 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 186.915 85.000 0 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 2.667 -- 4.541 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.924 1.654 1.500 
10  Summe der ordentlichen Erträge 234.643 276.129 106.181 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 773.257 772.725 651.670 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 25.924 23.592 20 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 776.255 1.245.885 993.150 
14 66 Abschreibungen 3.721 1.757 193.032 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.165.382 1.300.203 817.899 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 8.218 12.843 900 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -6 -- 60 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.752.752 3.357.005 2.656.731 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.518.108 -3.080.876 -2.550.550 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 234.643 276.129 106.181 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.752.752 3.357.005 2.656.731 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.518.108 -3.080.876 -2.550.550 
27 59 Außerordentliche Erträge -3.896 30.000 0 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 55.418 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -59.314 30.000 0 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.577.422 -3.050.876 -2.550.550 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 120 1.439 892 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -120 -1.439 -892

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 337  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.577.543 -3.052.315 -2.551.442 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 262 - Musikpflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 15.627 15.627 -- 0 -- 3.896 
Summe investive Einzahlungen 15.627 15.627 -- 0 -- 3.896 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 289.881 31.881 252.000 0 -- 9.805 
Summe investive Auszahlungen 289.881 31.881 252.000 0 -- 9.805 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 274.255 16.255 252.000 0 -- 5.908

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 338  
262010 - Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) 
 
Produktverantwortung 
Kulturamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Aufbau und Nutzbarmachung von Archiven und Sammlungen 
- Durchführung von Kursen, Symposien, Konzerten, Ausstellungen, Internationale Ferienkurse für Neue Musik  
- Zusammenarbeit mit anderen Institutionen 
Ziele 
- Archivierung, Forschung und Verbreitung der Neuen Musik bzw. des Jazz 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Archivfunktion des Jazzinstituts ohne -- -- --  
Erschlossene Informationsträger Anz 440.000 540.000 550.000  
davon Informationsträger online zugänglich 
(nicht in Gänze möglich (Urheberrecht)) Anz 370.000 450.000 455.000  
Eigene Publikationen Anz 2 1 1  
Mitherausgeber Anz 2 2 2  
Jazzinstitut als Informationsforum ohne -- -- --  
Nutzungen (Auskünfte wie z.B. Mailanfra-
gen, Telefonate, post. Anfragen; Auslei-
hen)
 
Anz 12.500 12.500 12.500  
JazzNews, wöchentlicher, internationaler 
Online-Pressespiegel Anz 2.600 3.500 3.000  
Konzerte und Veranstaltungen des Jazzin-
stituts ohne -- -- --  
Besucher/innen, Teilnehmer/innen gesamt Anz 1.500 3.400 3.000  
Bibliothekfunktion des Internationalen Mu-
sikinstituts (IMD)
 ohne -- -- --  
Erschlossene Informationsträger (Noten, 
Tonträger, Bücher, Zeitschriften, visuelle 
Medien)
 
Anz 51.000 53.000 53.500  
Archivfunktion des IMD ohne -- -- --  
Digital erschlossene Informationsträger 
(Fotos, Mitschnitte, Korrespondenzen, 
sonstiges)
 
Anz 93.000 95.000 97.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 339  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
davon erschlossene Informationsträger on-
line zugänglich Anz 93.000 95.000 97.500  
Fotoarchiv Anz 32.000 33.000 33.500  
Schallarchiv Anz 8.300 84.000 85.000  
Korrespondenzarchiv Anz 38.000 38.500 39.000  
sonstiges (Verwaltung, Texte) Anz 15.000 16.000 16.500  
Mit Hilfe d. IMDs entst. Publikationen, Arti-
kel, Ausstellungen u. wiss. Arbeiten Anz 70 140 70  
Eigene Publikationen Anz 2 2 1  
Informationsforum IMD ohne -- -- --  
Nutzungen (Auskünfte, Ausleihen) Anz 1.000 4.500 1.400  
davon Auskünfte Ausleihen online Anz 500 4.000 500  
Internationale Ferienkurse des IMD ohne -- -- -- finden alle 2 Jahre statt 
Teilnehmer/innen Anz 0 500 0  
davon Teilnehmer*innen aus dem Ausland Anz 0 400 0  
Anzahl Kurstage Anz 0 15 0  
Anzahl Kurse Anz 0 160 0  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Jazzinstitut ohne -- -- --  
Veranstaltungen Anz 19 50 43  
Konzerte Anz 10 25 25  
Kurse Anz 1 6 1  
Symposien Anz 0 1 0 findet alle 2 Jahre statt 
Ausstellungen (Galerie des Jazzinstituts + 
Ausstellungsvermietungen) Anz 2 3 2  
Sonstige (Messen, Konzerte, Vorträge, 
Leihgaben für Ausstellungen) Anz 6 15 15  
 
Erläuterungen Leistungen, Maßnahme, Programme 
Die Ergebniszahlen 2022 sind noch von der Corona Pandemie beeinflusst. Die Planzahlen 2024 basieren auf der 
Hoffnung, dass ein „Vor-Corona Niveau“ erreicht werden kann 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anzahl der Aufrufe des Informationsange-
botes Jazzinstitut Anz 2.198.000 2.000.000 2.300.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 340  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anzahl der Aufrufe des Informationsange-
botes IMD Anz 550.000 1.500.000 1.500.000  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 13,10 12,39 1,02

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 341  
Teilergebnishaushalt 262010 - Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.359 150.500 7.300 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.542 4.348 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 175.115 85.000 0 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 2.125 -- 1.965 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.835 1.568 1.500 
10  Summe der ordentlichen Erträge 192.066 241.416 10.765 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 687.486 684.372 651.670 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 12.209 12.215 20 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 755.015 1.226.292 399.070 
14 66 Abschreibungen 3.180 1.757 2.179 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- 10.785 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 8.029 12.802 900 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.465.919 1.948.224 1.053.839 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.273.853 -1.706.808 -1.043.074 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 192.066 241.416 10.765 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.465.919 1.948.224 1.053.839 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.273.853 -1.706.808 -1.043.074 
27 59 Außerordentliche Erträge -3.896 30.000 0 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 55.418 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -59.314 30.000 0 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.333.167 -1.676.808 -1.043.074 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 100 1.424 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -100 -1.424 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.333.267 -1.678.232 -1.043.074

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 342  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 262010 - Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 15.627 15.627 -- 0 -- 3.896 
Summe investive Einzahlungen 15.627 15.627 -- 0 -- 3.896 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 25.973 25.973 -- 0 -- 3.896 
Summe investive Auszahlungen 25.973 25.973 -- 0 -- 3.896 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 10.346 10.346 -- 0 -- 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 343  
262020 - Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern 
 
Produktverantwortung 
Kulturamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Organisation und Durchführung von Musikveranstaltungen wie Promenadenkonzerten, Konzert der Schüler*in-
nen-Jazzbands, Chorkonzerte 
- Regelmäßige Förderung von musiktreibenden Vereinen und Institutionen durch projektbezogene und institutio-
nelle Zuschüsse 
- Vergabe von Preisen und Ehrungen an Musikschaffende 
  
Ziele 
- Aufrechterhalten eines breiten musikalischen Angebotes nicht-kommerzieller Art 
- Sicherung der Kulturellen Teilhabe für alle Bürger*innen 
- Förderungen von besonderen musikalischen Leistungen oder langjährigen Engagements  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Institutionelle Förderungen Anz 7 9 10  
Projektförderungen, Einzelmaßnahmen Anz 8 10 10  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Promenadenkonzerte Anz 52 50 50  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 344  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 9,51 2,83 0,49

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 345  
Teilergebnishaushalt 262020 - Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 4.276 5.368 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 11.800 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 541 -- 591 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 67 65 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 16.687 5.433 591 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 64.019 68.414 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8.746 6.664 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 21.196 19.417 13.300 
14 66 Abschreibungen 541 -- 591 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 80.760 98.404 105.550 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 189 41 0 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -6 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 175.447 192.939 119.441 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -158.759 -187.506 -118.850 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 16.687 5.433 591 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 175.447 192.939 119.441 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -158.759 -187.506 -118.850 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -158.759 -187.506 -118.850 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 20 15 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -20 -15 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -158.780 -187.521 -118.850

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 346  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 262020 - Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.908 5.908 -- 0 -- 5.908 
Summe investive Auszahlungen 5.908 5.908 -- 0 -- 5.908 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 5.908 5.908 -- 0 -- 5.908

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 347  
262080 - Musikpflege (Kulturinstitute) 
 
Produktverantwortung 
Kulturinstitute 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Förderung von Konzerten und Angeboten zur Musikpflege durch Vereine 
- Bereitstellung der Bessunger Knabenschule sowie Förderung des Trägervereins Kulturzentrum Bessunger Kna-
benschule 
- Bereitstellung der Centralstation (HEAG-Halle B) sowie Förderung der Kulturangebote der Centralstation Veran-
staltungs GmbH 
Ziele 
- Förderung eines breiten musikalischen Angebots in Darmstadt 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Musikveranstaltungen in der Centralstation Anz 65 30 75  
Musikveranstaltungen in der Bessunger 
Knabenschule Anz 106 150 140  
Sonstige geförderte Vereine/Institutionen Anz 2 2 2  
Sonstige geförderte Musikprojekte Anz 6 6 6  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kosten Förderung für Musikpflege EUR 1.088.855 1.014.336 1.024.985 ohne Personalkosten und Abschreibungen 
davon als Zuschuss an Kulturschaffende EUR 705.195 508.710 508.710  
Förderung Musikpflege je Einwohner/in €/Einwoh-
ner 6,62 6,24 6,20  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 348  
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,33 2,41 6,39

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 349  
Teilergebnishaushalt 262080 - Musikpflege (Kulturinstitute) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 92.840 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 25.868 29.258 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- 1.985 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 22 22 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 25.890 29.280 94.825 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 21.752 19.939 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.968 4.712 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 44 176 580.780 
14 66 Abschreibungen -- -- 190.262 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.084.623 1.191.014 712.349 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 60 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.111.386 1.215.842 1.483.451 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.085.496 -1.186.562 -1.388.626 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 25.890 29.280 94.825 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.111.386 1.215.842 1.483.451 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.085.496 -1.186.562 -1.388.626 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.085.496 -1.186.562 -1.388.626 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 892 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -892 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.085.496 -1.186.562 -1.389.518

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 350  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 262080 - Musikpflege (Kulturinstitute) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 258.000 0 252.000 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 258.000 0 252.000 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 258.000 0 252.000 0 -- -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 262080 - Musikpflege (Kulturinstitute) 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
09410-1001 - Erwerb AV, Akademie für Tonkunst, GWG 8.000 0 -- 2.000 2.000 2.000 2.000 
23410-4001 - Immo AfT, Brandschutzmaßnahmen 250.000 0 -- 250.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 351  
263 - Musikschulen 
Teilergebnishaushalt 263 - Musikschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 16.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 1.105.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 21.050 24.278 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 1.487.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- 5.371 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 13 13 21.900 
10  Summe der ordentlichen Erträge 21.063 24.290 2.635.271 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 23.092 23.214 5.175.580 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.898 2.749 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 81 327 564.755 
14 66 Abschreibungen -- -- 212.836 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 1.182.812 2.666.080 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.208.883 2.692.370 5.953.171 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.187.820 -2.668.079 -3.317.900 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 21.063 24.290 2.635.271 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 1.208.883 2.692.370 5.953.171 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.187.820 -2.668.079 -3.317.900 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.187.820 -2.668.079 -3.317.900 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 39.909 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -39.909

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 352  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.187.820 -2.668.079 -3.357.809 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 263 - Musikschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 353  
263080 - Akademie für Tonkunst 
 
Produktverantwortung 
Kulturinstitute - Akademie für Tonkunst 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bereitstellung, Betrieb und Förderung von musikalischer Bildung (Abt. Musikschule) sowie von musikalischer Be-
rufsausbildung in Form von Studienangeboten (Abt. Berufsakademie) 
- Darbietung von Konzertveranstaltungen 
Ziele 
Im Rahmen der kulturellen Daseinsvorsorge: 
- Zugang zur Musik für alle Interessierten 
- Vermittlung von musikalischer Bildung 
- Begabung erkennen, Begabtenförderung 
- Studienvorbereitung 
- Studienaufnahme und erfolgreicher Studienabschluss 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Musikschule - Zahl der Musikschüler/innen 
insg. Anz 1.743 1.800 1.850  
Musikschule - Anzahl Interessierte auf 
Warteliste Anz 657 600 550  
Musikschüler/innen als Teilnehmende am 
Wettbewerb "Jugend musiziert" - Regional-
ebene 
Anz 59 60 60  
Musikschüler/innen als Teilnehmende am 
Wettbewerb "Jugend musiziert" - Landes-
ebene 
Anz 44 30 30  
Musikschüler/innen als Teilnehmende am 
Wettbewerb "Jugend musiziert" - Bundes-
ebene
 
Anz 20 15 15  
Musikschüler/innen als Teilnehmende an 
anderen Wettbewerben Anz 8 7 10  
Berufsakademie - Zahl der Studierenden 
insg. Anz 141 120 120 Stichtag 31.12. 
Beschäftigte an der Akademie für Tonkunst Anz 110 115 118  
Lehrpersonal Anz 95 98 100  
Verwaltungspersonal Anz 15 17 18

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 354  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Konzerte (MS/BA) Anz 19 38 40 Musikschule/Berufsakademie 
Projekte (MS/BA) Anz 8 11 20  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Zur Ausleihe zur Verfügung stehende In-
strumente Anz 362 363 365  
ausgeliehene Instrumente Anz 169 170 170  
Teilnehmer/innen mit Mehrfächer-Ermäßi-
gung Anz 638 650 650  
Teilnehmer/innen mit 100%-Erlass durch 
Teilhabecard Anz 84 85 85  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 1,74 0,90 44,27

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 355  
Teilergebnishaushalt 263080 - Akademie für Tonkunst 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 16.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- 1.105.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 21.050 24.278 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 1.487.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- 5.371 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 13 13 21.900 
10  Summe der ordentlichen Erträge 21.063 24.290 2.635.271 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 23.092 23.214 5.175.580 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.898 2.749 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 81 327 564.755 
14 66 Abschreibungen -- -- 212.836 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.182.812 2.666.080 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.208.883 2.692.370 5.953.171 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.187.820 -2.668.079 -3.317.900 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 21.063 24.290 2.635.271 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.208.883 2.692.370 5.953.171 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.187.820 -2.668.079 -3.317.900 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.187.820 -2.668.079 -3.317.900 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 39.909 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -39.909 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.187.820 -2.668.079 -3.357.809

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 356  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 263080 - Akademie für Tonkunst 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 357  
271 - Volkshochschulen 
Teilergebnishaushalt 271 - Volkshochschulen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 58.761 49.000 55.200 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 904.880 1.211.200 1.206.650 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- 71.200 66.700 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 332.144 231.400 221.900 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 130 535 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 10.103 230 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.306.018 1.563.565 1.550.680 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 994.687 1.042.460 1.133.610 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 49.708 52.490 61.770 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.135.236 1.324.735 1.346.260 
14 66 Abschreibungen 45.536 43.975 33.999 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 19.894 30.000 30.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- 0 
17 72 Transferaufwendungen 406 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.245.467 2.493.660 2.605.639 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -939.449 -930.095 -1.054.959 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.306.018 1.563.565 1.550.680 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.245.467 2.493.660 2.605.639 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -939.449 -930.095 -1.054.959 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 324 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -324 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -939.773 -930.095 -1.054.959 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 83.717 64.158 94.221 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -83.717 -64.158 -94.221

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 358  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.023.490 -994.253 -1.149.180 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 271 - Volkshochschulen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 651 651 -- 0 -- 651 
Summe investive Einzahlungen 651 651 -- 0 -- 651 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.442.903 1.338.903 26.000 0 33.000 1.260.447 
Summe investive Auszahlungen 1.442.903 1.338.903 26.000 0 33.000 1.260.447 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 1.442.252 1.338.252 26.000 0 33.000 1.259.796

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 359  
271080 - Volkshochschule 
 
Produktverantwortung 
Volkshochschule 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Berufliche, allgemeinbildende und nachholende schulische Aus-, Fort- und Weiterbildung (Daseinsvorsorge) für 
Erwachsene in den Fachgebieten: 
• Grundbildung 
• politische Bildung 
• kulturelle Bildung 
• Sprachen inkl. Deutsch als Fremdsprache 
• Gesundheit 
• Arbeit/Beruf/EDV 
- Nachträglicher Erwerb des Hauptschulabschlusses 
- Durchführung von Integrationskursen für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)  
- Projektarbeit in den Projekten Hessencampus, digitaler Bildungswegweiser und Weiterbildungspakt "Lernen am 
Bürgerpark" (ab 2022) 
Ziele 
- Bereitstellung eines breiten und für jede/n Erwachsene/n gut zugänglichen Angebots an Aus -, Fort- und Weiterbil-
dungsmöglichkeiten 
- Förderung des Interesses an persönlicher Weiterentwicklung und Nutzung des Angebots  
Bemerkungen 
Das Hessische Weiterbildungsgesetz sieht die Einrichtung einer Volkshochschule für kreisfreie Städte als Pflicht-
aufgabe vor. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Teilnehmer/innen gesamt Anz 7.141 5.500 8.500  
Teilnehmer/innen an Einzelveranstaltungen Anz 1.858 1.000 1.500  
Teilnehmer/innen in Kursen (Belegungen) Anz 5.283 4.500 7.000  
vermittelte Schulabschlüsse Anz 6 10 10  
Auftrags- und Vertragsmaßnahmen: Kun-
den Anz 4 2 4  
Teilnahmen an durchgeführten Prüfungen Anz 619 800 700

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 360  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Erreichte Teilnehmer/innen bei online-An-
geboten Anz 884 1.000 650  
Exkursionen - Teilnehmer/innen Anz 154 155 80  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Durchgeführte Veranstaltungen insgesamt Anz 824 650 950  
Durchgeführte Veranstaltungen - davon an-
teilig zzgl. Auftragsmaßnahmen Anz 12 10 12  
Durchgeführte Veranstaltungen - davon an-
teilig online Anz 62 110 60  
Durchgeführte Unterrichtsstunden insge-
samt Anz 28.320 20.000 28.000  
Durchgeführte Unterrichtsstunden - davon 
anteilig zzgl. Auftragsmaßnahmen Anz 126 120 100  
Durchgeführte Unterrichtsstunden - davon 
anteilig online Anz 1.031 2.500 750  
Schwerpunktbereiche - davon anteilig Ge-
sellschaft, Politik, Umwelt Anz 337 400 350  
Schwerpunktbereiche - davon anteilig Be-
ruf, EDV Anz 863 700 650  
Schwerpunktbereiche - davon anteilig Be-
ruf, EDV zzgl. Auftragsmaßnahmen Anz 102 80 100  
Schwerpunktbereiche - davon anteilig  
Sprachen Anz 12.542 18.500 13.000  
Schwerpunktbereiche - Sprachen davon 
anteilig Integrationskurse BAMF Anz 9.258 4.500 10.500  
Schwerpunktbereiche - davon anteilig   Ge-
sundheit Anz 2.960 1.500 2.000  
Schwerpunktbereiche - davon anteilig   Ge-
sundheit zzgl. Auftragsmaßnahmen Anz 24 40 20  
Schwerpunktbereiche - davon anteilig  Kul-
tur Anz 969 600 1.000  
Schwerpunktbereiche - davon anteilig  
Schulabschlüsse Anz 1.084 650 700  
Auftrags- und Vertragsmaßnahmen: Teil-
nehmer/innen Anz 144 90 90  
(Eintägige) Studienfahrten/Exkursionen Anz 28 10 10  
Schwerpunktbereiche - davon anteilig 
Grundbildung Anz 228 150 300

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 361  
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil der Teilnehmer/innen mit Ermäßi-
gung in % % 29,0 12,0 25,0  
Anteil der ausgefallenen Kurse in % % 33,0 25,0 20,0  
Durchschnittliche Belegungsgröße je Kurs Anz 7,5 8,0 8,0  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 58,16 62,81 59,51

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 362  
Teilergebnishaushalt 271080 - Volkshochschule 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 58.761 49.000 55.200 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 904.880 1.211.200 1.206.650 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- 71.200 66.700 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 332.144 231.400 221.900 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 130 535 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 10.103 230 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.306.018 1.563.565 1.550.680 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 994.687 1.042.460 1.133.610 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 49.708 52.490 61.770 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.135.236 1.324.735 1.346.260 
14 66 Abschreibungen 45.536 43.975 33.999 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 19.894 30.000 30.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- 0 
17 72 Transferaufwendungen 406 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.245.467 2.493.660 2.605.639 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -939.449 -930.095 -1.054.959 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.306.018 1.563.565 1.550.680 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.245.467 2.493.660 2.605.639 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -939.449 -930.095 -1.054.959 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 324 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -324 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -939.773 -930.095 -1.054.959 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 83.717 64.158 94.221 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -83.717 -64.158 -94.221 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.023.490 -994.253 -1.149.180

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 363  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 271080 - Volkshochschule 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 651 651 -- 0 -- 651 
Summe investive Einzahlungen 651 651 -- 0 -- 651 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.442.903 1.338.903 26.000 0 33.000 1.260.447 
Summe investive Auszahlungen 1.442.903 1.338.903 26.000 0 33.000 1.260.447 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 1.442.252 1.338.252 26.000 0 33.000 1.259.796 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 271080 - Volkshochschule 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
21043-0001 - Erwerb AV und GWG, Volkshochschule 1.336.845 1.232.845 33.000 26.000 26.000 26.000 26.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 364  
272 - Büchereien 
Teilergebnishaushalt 272 - Büchereien 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 106.390 200.000 175.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 10.529 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 6.021 13.119 5.661 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.116 7.500 7.500 
10  Summe der ordentlichen Erträge 128.057 220.619 188.161 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 1.727.738 1.815.330 1.916.650 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 40 40 40 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 700.011 779.693 741.160 
14 66 Abschreibungen 85.905 74.776 64.656 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 2.671 3.040 6.240 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 556 600 600 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.516.922 2.673.478 2.729.346 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.388.865 -2.452.860 -2.541.185 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 128.057 220.619 188.161 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.516.922 2.673.478 2.729.346 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.388.865 -2.452.860 -2.541.185 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.388.865 -2.452.860 -2.541.185 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 97.160 91.963 202.120 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -97.160 -91.963 -202.120

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 365  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.486.025 -2.544.823 -2.743.305 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 272 - Büchereien 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 60.204 60.204 -- 0 -- 60.204 
Summe investive Einzahlungen 60.204 60.204 -- 0 -- 60.204 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 9.400.098 9.325.098 0 0 27.000 9.165.288 
Summe investive Auszahlungen 9.400.098 9.325.098 0 0 27.000 9.165.288 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 9.339.894 9.264.894 0 0 27.000 9.105.084

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 366  
272080 - Stadtbibliothek 
 
Produktverantwortung 
Stadtbibliothek 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bereitstellung, Präsentation und Vermittlung von Medien und Informationen einschließlich der fachlichen Beratung  
Ziele 
- Förderung der Meinungs- und Informationsfreiheit, des Meinungspluralismus und der Chancengleichheit im Sinne 
des Grundgesetzes 
- Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz für den lebenslangen selbständigen Wissenserwerb  
- Orientierungshilfe bei der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und der Bewältigung individueller und sozialer 
Alltagsprobleme 
- Unterstützung einer sinnvollen Freizeitgestaltung 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Entleiher/innen (aktive Nutzer/innen) insge-
samt Anz 10.762 17.000 17.000  
Entleiher/innen (aktive Nutzer/innen) - da-
von anteilig unter 18 Jahren Anz 4.246 6.000 6.000  
Entleiher/innen (aktive Nutzer/innen) - da-
von anteilig über 60 Jahren Anz 1.736 2.500 2.500  
Entleiher/innen (aktive Nutzer/innen) - da-
von anteilig mit Befreiung Anz 257 700 700  
Virtuelle Besuche Anz 172.085 500.000 300.000  
Besuche Anz 148.372 300.000 300.000  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Medien insgesamt Anz 161.303 195.000 195.000  
Medien - davon anteilig Non Book Anz 28.204 50.000 50.000  
Medien - davon anteilig Printmedien Anz 119.953 130.000 130.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 367  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Medien - davon anteilig virtuelle Medien (e-
Ausleihe) Anz 13.146 15.000 15.000  
Ausleihen insgesamt Anz 609.145 1.030.000 1.030.000  
Ausleihen  - davon anteilig Non Book Anz 113.200 380.000 380.000  
Ausleihen  - davon anteilig Printmedien Anz 404.147 550.000 550.000  
Ausleihen  - davon anteilig virtuelle Medien 
(e-Ausleihe) Anz 91.798 100.000 100.000  
Ausleihen je aktivem Entleiher Anz 57 61 61  
Umschlagquote (ohne Archive) Anz 4,1 5,3 5,3  
Non Book Anz 4,0 8,0 8,0  
Printmedien Anz 3,4 4,0 4,0  
virtuelle Medien (e-Ausleihe) Anz 7,0 8,0 8,0  
Anteil Ausleihquote an allen Bibliotheken - 
davon anteilig Hauptstelle Justus-Liebig-
Haus 
% 61,00 60,00 60,00  
Anteil Ausleihquote an allen Bibliotheken - 
davon anteilig Stadtteilbibliothek Eberstadt % 8,00 8,00 8,00  
Anteil Ausleihquote an allen Bibliotheken - 
davon anteilig Stadtteilbibliothek Kranich-
stein 
% 8,80 8,00 8,00  
Anteil Ausleihquote an allen Bibliotheken - 
davon anteilig Fahrbibliothek % 7,20 12,00 12,00  
Anteil Ausleihquote an allen Bibliotheken - 
davon anteilig virtuelle Medien (e-Ausleihe) % 15,00 12,00 12,00  
Aktivitäten insgesamt Anz 106 615 615  
Aktivitäten - davon anteilig Vorlesestunden 
für Kinder Anz 38 130 130  
Aktivitäten - davon anteilig Zahl der Medi-
enpräsentationen Anz 1 300 300  
Aktivitäten - davon anteilig  Zahl der Biblio-
thekseinführungen für Erwachsene Anz 9 50 50  
Aktivitäten - davon anteilig  Zahl der Biblio-
thekseinführungen für Kinder Anz 53 115 115  
Aktivitäten - davon anteilig  sonstige Aktivi-
täten Anz 5 20 20  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil neuer Medien am Medienbestand 
(ohne Archiv) im Berichtsjahr % 8,10 15,00 15,00  
Investition in Medienbestand EUR 208.742 260.000 190.000  
Öffnungsstunden Stadtbibliothek insge-
samt Std 3.730 4.000 4.000  
Öffnungsstunden Stadtbibliothek - davon 
anteilig nach 18 Uhr Std 5 5 5

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 368  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Öffnungsstunden Stadtbibliothek - davon 
anteilig samstags Std 6 6 6  
Besucher/innen pro Öffnungsstunde Anz 40 75 75  
Lern- und Arbeitsplätze vor Ort Anz 298 310 310  
Nutzer/innen von Lern- und Arbeitsplätzen 
vor Ort Anz 11.760 26.000 26.000  
Anteil dieser Nutzer/innen an Gesamtbesu-
cher/innen % 7,90 9,00 9,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 5,09 8,25 6,89

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 369  
Teilergebnishaushalt 272080 - Stadtbibliothek 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 106.390 200.000 175.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 10.529 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 6.021 13.119 5.661 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.116 7.500 7.500 
10  Summe der ordentlichen Erträge 128.057 220.619 188.161 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.727.738 1.815.330 1.916.650 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 40 40 40 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 700.011 779.693 741.160 
14 66 Abschreibungen 85.905 74.776 64.656 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 2.671 3.040 6.240 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 556 600 600 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.516.922 2.673.478 2.729.346 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.388.865 -2.452.860 -2.541.185 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 128.057 220.619 188.161 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.516.922 2.673.478 2.729.346 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.388.865 -2.452.860 -2.541.185 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.388.865 -2.452.860 -2.541.185 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 97.160 91.963 202.120 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -97.160 -91.963 -202.120 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.486.025 -2.544.823 -2.743.305

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 370  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 272080 - Stadtbibliothek 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 60.204 60.204 -- 0 -- 60.204 
Summe investive Einzahlungen 60.204 60.204 -- 0 -- 60.204 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 9.400.098 9.325.098 0 0 27.000 9.165.288 
Summe investive Auszahlungen 9.400.098 9.325.098 0 0 27.000 9.165.288 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 9.339.894 9.264.894 0 0 27.000 9.105.084 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 272080 - Stadtbibliothek 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
21046-0001 - Erwerb AV und GWG Stadtbibliothek 9.254.849 9.179.849 27.000 0 25.000 25.000 25.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 371  
281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege 
Teilergebnishaushalt 281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 12 -- 190.770 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 75.233 81.316 24.448 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 26.191 7.500 57.620 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 338 80 36.245 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 225 217 73.060 
10  Summe der ordentlichen Erträge 101.998 89.113 382.143 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 193.951 187.054 1.033.440 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 36.495 31.206 251.040 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 418.580 418.220 1.511.095 
14 66 Abschreibungen 69.598 70.729 172.536 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.423.480 969.653 581.422 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 24.600 44.973 29.800 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -12 -- 850 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.166.693 1.721.834 3.580.183 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.064.695 -1.632.721 -3.198.040 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 132.550 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -132.550 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 101.998 89.113 382.143 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.166.693 1.721.834 3.712.733 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.064.695 -1.632.721 -3.330.590 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.659 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -3.659 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.068.355 -1.632.721 -3.330.590 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 80 27 430.496 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -80 -27 -430.496

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 372  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.068.435 -1.632.748 -3.761.086 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.202.323 767.323 1.035.000 1.500.000 425.000 9.133 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 2.181.209 756.209 425.000 0 425.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 5.202.323 767.323 1.035.000 1.500.000 425.000 9.133 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 5.202.323 767.323 1.035.000 1.500.000 425.000 9.133

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 373  
281000 - Overhead Produktbereich 4 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Kultur und Wissenschaft, 
die nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden können 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungsver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- 4,84

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 374  
Teilergebnishaushalt 281000 - Overhead Produktbereich 4 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 24.448 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 57.620 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 1.130 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 83.198 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 791.850 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 199.730 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 706.396 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- 19.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- 900 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 1.717.876 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -1.634.678 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 132.530 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -132.530 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 83.198 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 1.850.406 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -1.767.208 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -- -- -1.767.208 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 425.320 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -425.320 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -- -- -2.192.528

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 375  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 281000 - Overhead Produktbereich 4 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 376  
281010 - Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege 
 
Produktverantwortung 
Kulturamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Regelmäßige Förderung von Vereinen, Kulturinstitutionen und – initiativen in den Bereichen Literatur, Stadt – und 
Regionalgeschichte, Traditions-/Brauchtumspflege, Industriekultur/Design, Foto/Medien durch projektbezogene 
und institutionelle Zuschüsse 
- Organisation und Durchführung Lyrikwettbewerb Literarischer März 
- Vergabe von Preisen und Stipendien an Literaturschaffende 
- Betreuung der Gedenk- und Erinnerungsorte, Unterhaltung der Kunstwerke und Denkmäler im öffentlichen Raum  
- Interkommunale Kulturelle Zusammenarbeit (Kultursommer, Kulturregion Frankfurt  RheinMain, Kulturfonds Frank-
furt RheinMain) 
Ziele 
- Gewährleistung der Kulturellen Vielfalt und Stärkung der Attraktivität als Kulturstandort  
- Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung eines differenzierten kulturellen Angebotsspektrums in den genannten 
Schwerpunkten, Förderung von Teilhabe – und Bildungsmöglichkeiten 
- Förderung von besonderen Leistungen oder besonderen Engagements in Literatur und Lyrik  
- Sichtbarmachen und Vermitteln des historischen Erbes, insbesondere stadtgeschichtliche Ereignisse und Perso-
nen 
- Stärkung und Entwicklung der Kulturregion 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Einzelförderungen/ Personenförderungen 
Literatur ohne -- -- --  
Elsbeth-Wolffheim-Stipendium Anz 1 1 1  
Institutionelle Förderungen Literatur Anz 7 7 7  
Projektförderungen, Einzelmaßnahmen Li-
teratur Anz 1 1 7  
Institutionelle Förderungen sonstige Berei-
che Anz 13 11 13  
Projektförderungen, Einzelmaßnahmen 
sonstige Bereiche Anz 2 2 2  
Mitgliedschaften interkomm. Kulturver-
bände
 Anz 3 3 3

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 377  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kulturfonds Rhein Main EUR 314.874 323.240 323.240  
Kulturregion Frankfurt Main EUR 19.101 19.670 19.670  
Verein Kultursommer Südhessen -KUSS- EUR 6.450 6.500 6.500  
Literarischer März Gesamtkosten EUR 17.316 52.400 16.240  
Organisationskosten Literarischer März EUR 17.316 36.400 16.240  
Preisgeld Literarischer März EUR 0 16.000 0  
Elsbeth-Wolffheim-Stipendium EUR 8.000 12.300 12.300  
Organisationskosten Elisabeth-Wolffheim-
Stipendium EUR 18.384 18.950 18.950  
Georg-Büchner-Preis Gesamtkosten EUR 19.113 18.950 18.950  
Organisationskosten Georg-Büchner-Preis EUR 2.513 2.350 2.350  
Preisgeld Georg-Büchner-Preis EUR 16.600 16.600 16.600  
Ricarda-Huch-Preis Gesamtkosten EUR 0 0 19.600  
Organisationskosten Ricarda-Huch-Preis EUR 0 0 7.600  
Preisgeld Ricarda-Huch-Preis EUR 0 0 12.000  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 4,10 1,99 0,05

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 378  
Teilergebnishaushalt 281010 - Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 12 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 12.283 10.268 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 26.191 7.500 -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 338 80 338 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 165 158 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 38.988 18.005 568 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 148.427 147.340 200.030 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.833 18.247 51.310 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 418.537 418.047 401.353 
14 66 Abschreibungen 69.598 70.729 68.858 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 266.651 203.397 348.830 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 24.600 44.973 28.900 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -12 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 950.634 902.732 1.099.281 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -911.646 -884.727 -1.098.713 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 38.988 18.005 568 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 950.634 902.732 1.099.281 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -911.646 -884.727 -1.098.713 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.659 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -3.659 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -915.305 -884.727 -1.098.713 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 80 27 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -80 -27 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -915.386 -884.754 -1.098.713

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 379  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 281010 - Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.192.323 767.323 425.000 0 425.000 9.133 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 2.181.209 756.209 425.000 0 425.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 2.192.323 767.323 425.000 0 425.000 9.133 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 2.192.323 767.323 425.000 0 425.000 9.133 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 281010 - Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
21041-8005 - Inv.zuschuss Museumsbahn, Wiederaufbau 
Lokschuppen 300.000 150.000 50.000 50.000 50.000 50.000 -- 
21041-8006 - GZ Sanierung Ensemble Jagdschloss Kra-
nichstein 1.800.000 525.000 375.000 375.000 375.000 375.000 150.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 380  
281080 - Literatur- und Heimatpflege (Kulturinstitute) 
 
Produktverantwortung 
Kulturinstitute 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bereitstellung und Betrieb des Literaturhauses 
- Bereitstellung und Betrieb der Häuser Fiedlerweg, Deiters, Glückert und Olbrich 
- Gewährung von Betriebs- und Projektkostenzuschüssen an Vereine und Institutionen zur Literatur- und Heimat-
pflege 
Ziele 
- Förderung eines breiten Kulturangebotes in Darmstadt im Bereich der Literatur- und Heimatpflege 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Öffentliche Veranstaltungen im Saal des Li-
teraturhauses Anz 132 -- 180 Sanierung des Literaturhauses in 2023 da-
her keine Veranstaltungen 
davon städtische Lesungen (ohne Lese-
bühne) Anz 24 -- 32  
Besucherzahl städtische Lesungen (ohne 
Lesebühne)
 Anz 964 -- 1.500  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kosten Förderung für Literatur- und Hei-
matpflege EUR 1.000.275 1.053.115 1.048.091 ohne Personalkosten und Abschreibungen 
davon als Zuschuss an Kulturschaffende EUR 276.478 153.730 153.730  
Kosten Literatur- und Heimatpflege je Ein-
wohner 
€/Einwoh-
ner 6,07 6,49 6,34  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 381  
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 5,18 8,68 39,10

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 382  
Teilergebnishaushalt 281080 - Literatur- und Heimatpflege (Kulturinstitute) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 190.770 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 62.950 71.048 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 0 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- 35.907 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 60 59 71.700 
10  Summe der ordentlichen Erträge 63.010 71.108 298.377 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 45.524 39.714 41.560 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13.663 12.959 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 44 172 403.346 
14 66 Abschreibungen -- -- 103.678 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.156.828 766.257 213.592 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- 850 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.216.059 819.102 763.026 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.153.049 -747.994 -464.649 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 20 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -20 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 63.010 71.108 298.377 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.216.059 819.102 763.046 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.153.049 -747.994 -464.669 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.153.049 -747.994 -464.669 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 5.176 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -5.176 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.153.049 -747.994 -469.845

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 383  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 281080 - Literatur- und Heimatpflege (Kulturinstitute) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 3.010.000 0 610.000 1.500.000 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 3.010.000 0 610.000 1.500.000 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 3.010.000 0 610.000 1.500.000 -- -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 281080 - Literatur- und Heimatpflege (Kulturinstitute) 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
20282-0001 - Erwerb AV, Literaturhaus, GWG 10.000 0 -- 10.000 -- -- -- 
21284-4101 - Literaturhaus, Baumaßnahmen 300.000 0 -- 300.000 -- -- -- 
22199-5005 - Sanierung Oberhessisches Haus 2.700.000 0 -- 300.000 1.500.000 900.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 384  
291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 
Teilergebnishaushalt 291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 389 385 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 5.300 5.300 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 18 18 -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 5.706 5.703 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 9.979 10.214 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.959 2.767 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.132 800 800 
14 66 Abschreibungen 23.625 23.625 7.719 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 221.506 238.270 272.600 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 259.201 275.676 281.119 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -253.494 -269.973 -281.119 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 5.706 5.703 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 259.201 275.676 281.119 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -253.494 -269.973 -281.119 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -253.494 -269.973 -281.119 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 20 -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -20 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 385  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -253.514 -269.973 -281.119 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften  
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 17.190 17.190 -- 0 -- -- 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 17.190 17.190 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 17.190 17.190 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 17.190 17.190 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 386  
291010 - Förderung religiöser Gemeinschaften 
 
Produktverantwortung 
Kulturamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Institutionelle Förderung der Jüdischen Gemeinde Darmstadt 
- Durchführung Jüdische Kulturwochen und sonstige Veranstaltungen in Kooperation mit der Jüdischen Gemeinde 
Darmstadt 
- Förderung Nacht der Kirchen u. a. 
Ziele 
- Sicherung der Rahmenbedingungen für die Gemeindearbeit und kulturelle Arbeit der Jüdischen Gem einde Darm-
stadt und den Betrieb des Gemeindezentrums 
- Förderung und Vermittlung Jüdischer Kultur 
- Förderung des interkonfessionellen Austauschs 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Förderung religiöser Gemeinschaften EUR 221.506 235.670 270.000  
davon Förderung Jüdische Kulturwochen EUR 10.000 10.000 10.000  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 387  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,20 2,07 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 388  
Teilergebnishaushalt 291010 - Förderung religiöser Gemeinschaften 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 389 385 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 5.300 5.300 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 18 18 -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 5.706 5.703 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 9.979 10.214 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.959 2.767 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.132 800 800 
14 66 Abschreibungen 23.625 23.625 7.719 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 221.506 238.270 272.600 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 259.201 275.676 281.119 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -253.494 -269.973 -281.119 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 5.706 5.703 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 259.201 275.676 281.119 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -253.494 -269.973 -281.119 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -253.494 -269.973 -281.119 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 20 -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -20 -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -253.514 -269.973 -281.119

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 389  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 291010 - Förderung religiöser Gemeinschaften 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 17.190 17.190 -- 0 -- -- 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 17.190 17.190 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 17.190 17.190 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 17.190 17.190 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 390  
05 - Soziale Leistungen 
Teilergebnishaushalt 05 - Soziale Leistungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.951.493 98.000 90.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 253 2.518 200 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 15.013.388 14.054.528 16.992.490 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 63.700.844 76.921.725 88.492.600 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 10.103.253 8.232.421 14.495.405 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen
 239 57 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 90.444 48.461 48.360 
10  Summe der ordentlichen Erträge 90.859.912 99.357.710 120.119.055 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 10.381.306 11.448.216 11.131.720 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.245.203 1.360.017 1.354.330 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.622.911 9.573.405 9.248.732 
14 66 Abschreibungen 429.434 57.843 36.518 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 3.187.068 4.216.390 4.281.734 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 137.353.031 144.417.366 158.081.005 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6 1 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 161.218.959 171.073.237 184.134.039 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -70.359.047 -71.715.527 -64.014.984 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 90.859.912 99.357.710 120.119.055 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 161.218.959 171.073.237 184.134.039 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -70.359.047 -71.715.527 -64.014.984 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 21.652 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -21.652 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -70.380.699 -71.715.527 -64.014.984 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.680 1.538 3.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -1.680 -1.538 -3.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 391  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -70.382.379 -71.717.066 -64.017.984 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 05 - Soziale Leistungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 2.268 2.268 -- 0 -- 2.268 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
6 6 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens
 6.082 6.082 -- 0 -- 658 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten
 6.082 6.082 -- 0 -- 658 
Summe investive Einzahlungen 8.357 8.357 -- 0 -- 2.926 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 10.554.111 8.328.111 1.077.000 1.000.000 1.882.000 1.254.194 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 180.000 180.000 -- 0 -- 30.000 
Summe investive Auszahlungen 10.554.111 8.328.111 1.077.000 1.000.000 1.882.000 1.254.194 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 10.545.755 8.319.755 1.077.000 1.000.000 1.882.000 1.251.267

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 392  
311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Teilergebnishaushalt 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 948 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- 30.000 30.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 29.981.198 32.804.960 39.542.500 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 92.718 27.160 65.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.553 5.080 570 
10  Summe der ordentlichen Erträge 30.077.417 32.867.200 39.638.070 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.933.526 2.022.433 2.047.110 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 385.309 368.839 411.480 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 236.633 279.594 144.091 
14 66 Abschreibungen 118.258 30.031 14.030 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 658 70 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 43.969.465 50.949.700 58.877.700 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 46.643.850 53.650.666 61.494.411 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -16.566.433 -20.783.466 -21.856.341 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 30.077.417 32.867.200 39.638.070 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 46.643.850 53.650.666 61.494.411 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -16.566.433 -20.783.466 -21.856.341 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 15.972 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -15.972 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -16.582.405 -20.783.466 -21.856.341 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 85 49 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -85 -49 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 393  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -16.582.490 -20.783.515 -21.856.341 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens
 
6 6 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens
 590 590 -- 0 -- 10 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten
 590 590 -- 0 -- 10 
Summe investive Einzahlungen 596 596 -- 0 -- 10 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 332.217 114.217 75.000 0 20.000 12.317 
Summe investive Auszahlungen 332.217 114.217 75.000 0 20.000 12.317 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 331.621 113.621 75.000 0 20.000 12.307

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 394  
311100 - Hilfe zum Lebensunterhalt 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Leistungen nach dem 3. Kapitel des Sozialgesetzbuches (SGB) XII zur Sicherstellung des Lebensunterhalts und 
zur Förderung der Unabhängigkeit von sozialen Hilfen einschließlich Festsetzung und Realisierung von Unterhalts-
ansprüchen 
- Realisierung vorrangiger Leistungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche  
- Bearbeitung von Widersprüchen/Eilanträgen in Kooperation mit dem Rechtsamt  
- Stellung von Strafanträgen bei Leistungsmissbrauch 
- Leistungsabsprachen nach § 12 SGB XII 
- Übernahme Krankenversicherungsbeiträgen für Berechtigte 
- Auszahlung von Tagessätzen an Durchreisende 
- Feststellung eines grundsätzlichen zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs sowie dessen Bezifferung und Geltend-
machung 
- Wohnungssicherung und Sicherung der Energiezufuhr 
Ziele 
- Sicherung eines menschenwürdigen Lebens für Berechtigte 
- längerfristige Unabhängigkeit des leistungsberechtigten Personenkreises von der Sozialhilfe (Hilfe zur Selbsthilfe) 
durch Informationen und Beratung 
- aktive Hilfe 
- Einhaltung und Prüfung des Nachrangprinzips (einschließlich Unterhalt)  
- Erhaltung des Wohnraums / Vermeidung von Obdachlosigkeit und Erhalt der Energiezufuhr 
Bemerkungen 
Eine Gesamtdarstellung der Leistungen zur Bildung und Teilhabe erfolgt unter dem Produkt 312010 -  Grundsiche-
rung nach SGB II. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung 
nach Kap. 3 Anz 588 480 740  
0 bis 15 Jahre Anz 87 -- --  
15 bis 65 Jahre Anz 501 -- --  
Anteil Frauen an den Bezieher/innen einer 
SGB XII-Leistung nach Kap. 3 % 47,79 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 395  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil der Nichtdeutschen an den Bezie-
her/innen einer SGB XII-Leistung nach 
Kap. 3 
% 27,72 -- --  
HLU-Quote: Bezieher/innen einer SGB XII-
Leistung nach Kap. 3 pro 1.000 Einwoh-
ner/innen 
Anz 4 -- --  
Zugänge HLU Anz 185 -- --  
HLU Zugänge aus SGB II Anz 151 -- --  
Abgänge HLU Anz 167 -- --  
HLU Abgänge in SGB XII Kap. 4 Anz 69 -- --  
HLU Abgänge in SGB II Anz 26 -- --  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Leistungen zur Bildung und Teilhabe: 
Summe im Berichts- oder Planungszeitr. Anz 63 64 80  
Wohnungssicherung Anz -- -- --  
Anträge auf Übernahme von Mietrückstän-
den
 Anz 190 250 340  
Gewährte Darlehen Anz 93 150 150  
Räumungsklagen Anz 95 110 200  
Räumungstermine Anz 79 100 110  
Kautionen Anz 19 90 100  
Energierückstände Anz 20 100 110  
Darlehenssumme EUR 93.000 110.000 110.000  
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 5,89 12,61 15,03

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 396  
Teilergebnishaushalt 311100 - Hilfe zum Lebensunterhalt 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 9 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- 30.000 30.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 248.164 956.285 1.120.500 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 92.718 1.393 0 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.756 1.050 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 342.647 988.728 1.150.500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 305.388 296.366 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 57.917 47.191 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 49.411 50.034 0 
14 66 Abschreibungen 75.103 3.368 175 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 15 16 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 5.328.841 6.445.500 7.655.500 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.816.675 6.842.474 7.655.675 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -5.474.027 -5.853.746 -6.505.175 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 342.647 988.728 1.150.500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 5.816.675 6.842.474 7.655.675 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -5.474.027 -5.853.746 -6.505.175 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.476 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -1.476 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -5.475.504 -5.853.746 -6.505.175 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 20 31 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -20 -31 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -5.475.524 -5.853.777 -6.505.175

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 397  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 311100 - Hilfe zum Lebensunterhalt 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
6 6 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens 590 590 -- 0 -- 10 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten 590 590 -- 0 -- 10 
Summe investive Einzahlungen 596 596 -- 0 -- 10 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 18.970 18.970 -- 0 -- 803 
Summe investive Auszahlungen 18.970 18.970 -- 0 -- 803 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 18.374 18.374 -- 0 -- 793

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 398  
311200 - Hilfe zur Pflege 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Leistungen nach Kap.7, SGB XII zur Sicherstellung des notwendigen Pflegebedarfs in ambulanten und stationä-
ren Einrichtungen 
- Verhandlungen mit den Kostenträgern (Pflegekassen, Sozialhilfeträger) über Leistungs -, Qualitäts- und Entgelt-
vereinbarungen in Pflegeheimen 
- Entgeltverhandlungen und Vereinbarung gesondert berechenbarer Investitionskosten als Kostenträger für statio-
näre Pflegeeinrichtungen 
- Realisierung zivilrechtlicher Unterhaltsansprüche sowie Abgeltung von Wohn-  und Einsitzrechten, Pflegerechten, 
Nießbrauch, Schenkungsrückforderungen 
Ziele 
- Gewährleistung der erforderlichen Versorgung von Menschen mit Pflegebedarf  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Leistungsberechtigten nach Kap. 7: Stich-
tag 31.12. Anz 492 500 600  
Anteil der Leistungsberechtigten nach Kap. 
7 weiblich
 % 64,03 -- --  
Anteil der nichtdeutschen Leistungsberech-
tigten nach Kap. 7
 % 15,86 -- --  
Pflegequote: Leistungsberechtigten nach 
Kap. 7 pro 1000 Einwohner/innen
 Anz 3,00 -- --  
- ambulant % 27,64 -- --  
- stationär % 72,36 -- --  
Anteil der ausschließlich von Angehörigen 
gepflegten Hilfeempfänger an allen Hilfe-
empfängern 
% 5,70 -- --  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 399  
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 3,68 3,59 0,19

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 400  
Teilergebnishaushalt 311200 - Hilfe zur Pflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 10 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 208.299 317.025 15.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 76 1.898 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 208.384 318.923 15.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 398.820 452.848 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 35.494 47.570 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 71.943 72.432 0 
14 66 Abschreibungen 6.558 2.459 307 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 118 29 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 5.153.942 8.320.120 7.820.120 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.666.876 8.895.458 7.820.427 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -5.458.492 -8.576.535 -7.805.427 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 208.384 318.923 15.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 5.666.876 8.895.458 7.820.427 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -5.458.492 -8.576.535 -7.805.427 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 117 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -117 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -5.458.609 -8.576.535 -7.805.427 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 21 8 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -21 -8 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -5.458.631 -8.576.543 -7.805.427

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 401  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 311200 - Hilfe zur Pflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 11.452 11.452 -- 0 -- 701 
Summe investive Auszahlungen 11.452 11.452 -- 0 -- 701 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 11.452 11.452 -- 0 -- 701

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 402  
311400 - Hilfen zur Gesundheit 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Leistungen für nicht krankenversicherte Personen, die der Verhütung, Erkennung, Heilung oder Linderung einer 
Erkrankung dienen, entsprechend des Umfangs der gesetzlichen Krankenversicherung 
- Geltendmachung von Entbindungskosten im Rahmen der Unterhaltsverpflichtung 
- Feststellung eines grundsätzlichen zivilrechtlichen Anspruchs sowie dessen Bezifferung und Geltendmachung 
- Realisierung vorrangiger Leistungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche  
- Kooperation mit den Leistungserbringern (z.B. Krankenhäusern, niedergelassenen Ärzten etc.)  
- Bearbeitung von Widersprüchen in Kooperation mit dem Rechtsamt 
Ziele 
- Sicherstellung der Finanzierung notwendiger Leistungen zum Erhalt und der Wiederherstellung der Gesundheit  
- Verringerung der Sozialleistungsausgaben bzw. Einnahmesteigerung durch Realisierung zivilrechtlicher Ansprü-
che 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung 
nach Kap. 5: Anz 975 1.000 1.100  
darunter Fälle § 264 SGB V (Gesundheits-
leistungen) Anz 820 900 950  
0 bis unter 18 Jahren Anz 117 -- --  
18 bis unter 65 Jahren Anz 430 -- --  
65 Jahre und älter Anz 273 -- --  
Anteil Frauen an den Bezieher/innen einer 
SGB XII-Leistung nach Kap. 5 % 48,30 -- --  
Anteil der Nichtdeutschen an den Bezie-
her/innen einer SGB XII-Leistung nach 
Kap. 5 
% 78,50 -- --  
Hilfe-Quote: Bezieher/innen einer SGB XII-
Leistung nach Kap. 5 pro 1.000 Einwoh-
ner/innen
 
Anz 5,00 -- --  
Zugänge Anz 20 -- --  
Abgänge Anz 65 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 403  
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 28,53 0,50 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 404  
Teilergebnishaushalt 311400 - Hilfen zur Gesundheit 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 1.622.287 23.825 0 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- 599 0 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 91 234 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.622.380 24.659 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 143.816 168.180 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 35.898 37.748 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.782 11.218 0 
14 66 Abschreibungen 9.217 -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 487 3 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 5.482.495 4.730.000 5.460.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.685.694 4.947.148 5.460.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -4.063.314 -4.922.489 -5.460.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.622.380 24.659 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 5.685.694 4.947.148 5.460.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -4.063.314 -4.922.489 -5.460.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -4.063.314 -4.922.489 -5.460.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 5 5 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -5 -5 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -4.063.318 -4.922.494 -5.460.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 405  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 311400 - Hilfen zur Gesundheit 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 406  
311500 - Hilfen in anderen Lebenslagen 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig/freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Übernahme von Bestattungskosten, die von Verpflichteten nicht getragen werden können.  
- Durchführung von Angeboten zur Erholung von Senioren und Seniorinnen      
- Soziale Vergünstigungen für Senioren/innen /Teilhabecard 
Ziele 
- Ermöglichung einer würdigen Bestattung aller in Darmstadt verstorbenen Menschen  
- Älteren Menschen die Möglichkeit bieten am Leben in der Gemeinschaft teilnehmen zu können  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bestattungskosten (Fälle) Anz 82 100 120  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 4,14 4,05 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 407  
Teilergebnishaushalt 311500 - Hilfen in anderen Lebenslagen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 910 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 7.455 7.045 0 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2 32 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 8.367 7.077 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 12.690 4.570 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.145 456 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.884 1.549 0 
14 66 Abschreibungen 727 -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 4 1 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 185.797 168.080 218.080 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 202.246 174.655 218.080 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -193.879 -167.578 -218.080 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 8.367 7.077 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 202.246 174.655 218.080 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -193.879 -167.578 -218.080 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.743 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -3.743 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -197.622 -167.578 -218.080 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1 1 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -1 -1 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -197.623 -167.579 -218.080

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 408  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 311500 - Hilfen in anderen Lebenslagen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 409  
311510 - Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Gewährung von sonstigen weiteren ambulanten Leistungen nach § 67 Sozialgesetzbuch (SGB) XII  
Ziele 
Finanzierung der erforderlichen Kosten zur Überwindung besonderer soziales Schwierigkeiten wird im Einzelfall im 
Rahmen der Sozialhilfe sichergestellt. 
Bemerkungen 
Die Gewährung von ambulanten Hilfen im Rahmen des § 67 SGB XII ist ab 2020 zum LWV als Leistungs - und 
Kostenträger übergegangen, so dass nur noch sonstige weitere ambulante Leistungen nach § 67 SGB XII bei der 
Kommune verbleiben. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung 
nach Kap. 8 Anz 25 50 50  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 8,55 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 410  
Teilergebnishaushalt 311510 - Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 1.563 -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.563 -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 18.274 50.000 50.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 18.274 50.000 50.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -16.711 -50.000 -50.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.563 -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 18.274 50.000 50.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -16.711 -50.000 -50.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -16.711 -50.000 -50.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -16.711 -50.000 -50.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 411  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 311510 - Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 412  
311600 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach SGB XII, Kap. 4 
- Prüfung zivilrechtliche Unterhaltsansprüche 
- Individuelle Beratung und Bedarfsfeststellung 
- Realisierung vorrangiger Leistungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche  
- Bearbeitung von Widersprüchen in Kooperation mit dem Rechtsamt 
Ziele 
- Sicherung des notwendigen Lebensunterhalts für die berechtigten Personen unabhängig von einer eventuellen 
Heranziehung von Unterhaltspflichtigen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung 
nach Kap. 4 Anz 3.299 3.262 3.750  
außerhalb von Einrichtungen Anz 3.047 -- 3.500  
innerhalb von Einrichtungen Anz 252 -- 250  
unter 65 Jahren Anz 1.316 -- --  
65 Jahre und älter Anz 1.983 -- --  
Anteil Frauen an den Bezieher/innen einer 
SGB XII-Leistung nach Kap. 4 % 50,23 -- --  
Anteil der Nichtdeutschen an den Bezie-
her/innen einer SGB XII-Leistung nach 
Kap. 4 
% 26,74 -- --  
Leistungen nach Kap. 4 für Bezieher/innen 
65 Jahre und älter pro 1000 EW Anz 12 -- --  
Zugänge Anz 321 -- --  
Abgänge Anz 303 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 413  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz VZÄ 14,00 14,00 14,00  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fallzahl pro Stelle (Vollzeitäquivalent) für 
SGB XII-Leistungen nach Kap. 4 Anz 235 235 262  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 95,35 96,29 95,49

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 414  
Teilergebnishaushalt 311600 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 17 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 27.893.430 31.500.780 38.407.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- 25.168 65.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 629 1.866 570 
10  Summe der ordentlichen Erträge 27.894.076 31.527.814 38.472.570 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.072.813 1.100.470 2.047.110 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 254.856 235.874 411.480 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 99.613 144.361 144.091 
14 66 Abschreibungen 26.653 24.204 13.548 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 35 22 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 27.800.116 31.236.000 37.674.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 29.254.086 32.740.931 40.290.229 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.360.010 -1.213.117 -1.817.659 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 27.894.076 31.527.814 38.472.570 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 29.254.086 32.740.931 40.290.229 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.360.010 -1.213.117 -1.817.659 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 10.635 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -10.635 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.370.645 -1.213.117 -1.817.659 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 38 4 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -38 -4 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.370.683 -1.213.121 -1.817.659

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 415  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 311600 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 298.168 80.168 75.000 0 20.000 10.812 
Summe investive Auszahlungen 298.168 80.168 75.000 0 20.000 10.812 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 298.168 80.168 75.000 0 20.000 10.812 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 311600 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
10050-0000 - Erwerb AV, Amt für Soziales und Prävention 194.189 26.189 20.000 25.000 93.000 25.000 25.000 
10050-1000 - Erwerb AV und GWG Amt für Soz. und 
Präv.(bis 2022) 44.760 44.760 -- 0 0 0 -- 
24018-0010 - Schnittstelle Prosoz OZG 50.000 0 -- 50.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 416  
312 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 
Teilergebnishaushalt 312 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 47 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 6.150.176 7.060.280 8.322.480 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 30.672.211 42.232.550 45.563.600 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 22.659 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 32.009 8.368 1.470 
10  Summe der ordentlichen Erträge 36.877.103 49.301.198 53.887.550 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 4.288.310 4.458.797 4.793.960 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 380.023 438.066 397.710 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 442.466 493.133 401.370 
14 66 Abschreibungen 69.822 266 232 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 1.083.546 1.157.044 1.178.933 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 58.014.859 62.952.000 61.926.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 64.279.026 69.499.304 68.698.205 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -27.401.924 -20.198.106 -14.810.655 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 36.877.103 49.301.198 53.887.550 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 64.279.026 69.499.304 68.698.205 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -27.401.924 -20.198.106 -14.810.655 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.087 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -2.087 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -27.404.011 -20.198.106 -14.810.655 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 101 161 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -101 -161 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 417  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -27.404.112 -20.198.267 -14.810.655 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 312 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens 5.492 5.492 -- 0 -- 648 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten 5.492 5.492 -- 0 -- 648 
Summe investive Einzahlungen 5.492 5.492 -- 0 -- 648 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 9.743.599 7.743.599 1.000.000 1.000.000 1.840.000 1.184.035 
Summe investive Auszahlungen 9.743.599 7.743.599 1.000.000 1.000.000 1.840.000 1.184.035 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 9.738.106 7.738.106 1.000.000 1.000.000 1.840.000 1.183.387

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 418  
312010 - Grundsicherung nach SGB II 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- sämtliche Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes mit dem Ziel 
Integration in Arbeit von erwerbsfähigen Personen (Fordern und Fördern) 
- zivilrechtliche Unterhaltsansprüche sind zu prüfen (Vermutung der Leistungsunfähigkeit bis zu einem Betrag von 
100.000 Euro) 
- Abschließen von Eingliederungsvereinbarungen (Hilfepläne) 
- Gewährung von Leistungen nach dem SGB II für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten und obdach-
losen Personen 
- Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) 
- bei Vermutung der Überschreitung der Leistungsunfähigkeitsgrenze Unterhaltsprüfung  
- Übernahme der Leistungen zur Bildung und Teilhabe 
- Wohnungssicherung und Sicherung der Energiezufuhr 
Ziele 
- Vermeiden von Hilfsbedürftigkeit durch dauerhafte Erwerbstätigkeit 
- Erhaltung des Wohnraums zum Vermeiden von Obdachlosigkeit und Erhalt der Energiezufuhr  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
nachrichtlich: Bedarfsgemeinschaften mit 
HzL Anz 6.595 7.500 6.750  
nachrichtlich: Personen in Bedarfsgemein-
schaften
 Anz 13.902 15.900 14.100  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kosten der Unterkunft (KDU): Bedarfsge-
meinschaften Anz 13.902 6.550 14.100  
Wohnungssicherung Anz -- -- --  
Anträge auf Übernahme Anz 99 150 120  
davon gewährte Darlehen Anz 78 100 100

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 419  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
davon abgelehnte Darlehen Anz 21 50 20  
Räumungsklagen Anz 95 150 120  
Räumungen Anz 79 150 120  
Kautionen Anz 0 5 5  
gewährte Darlehen Anz 0 5 3  
Energierückstände Anz 10 10 15  
Darlehenssumme EUR 124.860 325.000 325.000  
Leistungen zur Bildung und Teilhabe: Ge-
samtdarstellung - nachrichtlich ohne -- -- --  
Aufwendungen für Leistungen zur Bildung 
und Teilhabe gesamt EUR 2.451.412 1.976.000 2.800.000  
Produkt 311100 (SGB XII): ohne -- -- --  
Gewährte Hilfen zur Bildung und Teilhabe: 
Summe im Berichts-/Planungszeitr. Anz 63 64 80  
Aufwendungen für Bildung und Teilhabe EUR 28.483 25.000 30.000  
Produkt 312010 (SGB II): ohne -- -- --  
Gewährte Hilfen zur Bildung und Teilhabe: 
Summe im Berichts-/Planungszeitr. Anz 3.830 3.600 3.950  
Aufwendungen für Bildung und Teilhabe EUR 1.634.740 1.370.000 1.900.000  
Produkt 313100 (AsylbLG): ohne -- -- --  
Gewährte Hilfen zur Bildung und Teilhabe: 
Summe im Berichts-/Planungszeitr.
 Anz 234 200 230  
Aufwendungen für Bildung und Teilhabe EUR 92.347 70.000 100.000  
Produkt 351720 (WoGG und BKGG): ohne -- -- --  
Gewährte Hilfen zur Bildung und Teilhabe: 
Summe im Berichts-/Planungszeitr.
 Anz 1.494 1.390 1.600  
Aufwendungen für Bildung und Teilhabe EUR 695.842 511.000 770.000  
 
Erläuterungen Leistungen, Maßnahme, Programme 
Die Planung der Erträge und Aufwendungen für Bildung- und Teilhabe erfolgt aus Vereinfachungsgründen zentral 
im Produkt 312010. Die Verbuchung der Aufwendungen erfolgt nach Rechtskreisen getrennt in den Produkten 
311100, 312010, 313000 und 351720. 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 58,90 78,74 80,30

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 420  
Teilergebnishaushalt 312010 - Grundsicherung nach SGB II 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 11 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.867.522 6.734.780 7.973.980 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 30.671.663 42.228.365 45.563.600 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 22.659 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 8.406 2.894 1.470 
10  Summe der ordentlichen Erträge 36.570.261 48.966.039 53.539.050 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 3.575.133 3.724.097 4.187.750 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 356.575 413.768 397.700 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 72.448 98.715 158.630 
14 66 Abschreibungen 68.426 -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 12 25 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 58.014.906 62.952.000 61.926.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 62.087.500 67.188.605 66.670.080 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -25.517.239 -18.222.567 -13.131.030 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 36.570.261 48.966.039 53.539.050 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 62.087.500 67.188.605 66.670.080 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -25.517.239 -18.222.567 -13.131.030 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.087 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -2.087 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -25.519.326 -18.222.567 -13.131.030 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 24 50 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -24 -50 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -25.519.350 -18.222.617 -13.131.030

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 421  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 312010 - Grundsicherung nach SGB II 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens 5.492 5.492 -- 0 -- 648 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten 5.492 5.492 -- 0 -- 648 
Summe investive Einzahlungen 5.492 5.492 -- 0 -- 648 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 210 210 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 210 210 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) -5.282 -5.282 -- 0 -- -648

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 422  
312020 - Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Schuldnerberatung und Insolvenzberatung (zugelassene Stelle nach § 305 InsO): 
- Sozialberatung und Betreuung ver- und überschuldeter Personen/Familien 
- Schuldenregulierung auch im Rahmen der Insolvenzordnung: 
  Vertretung von Schuldnern bei der Schuldenbereinigung, insbesondere bei der außergerichtlichen Einigung mit 
den Gläubigern gemäß dem 9. Teil der Insolvenzordnung, inkl. psychosozialer Betreuung, soweit notwendig, bis 
zur Restschuldbefreiung 
- Ausstellen von Bescheinigungen bei Scheitern des außergerichtlichen Versuchs sowie Unterstützung des Schuld-
ners bei Stellung des Eröffnungsantrages nach § 305 InsO inkl. 
- Ausstellung von Bescheinigungen nach § 903 Abs.1 ZPO über die von der Pfändung nicht erfassten Beträge auf 
einem Pfändungsschutzkonto 
Ziele 
Schuldnerberatung: 
- Existenzsicherung 
- dauerhafte Stabilisierung sowie Erreichen bzw. Erhalten der eigenständigen Handlungsfähigkeit  
- wirtschaftliche Sanierung bzw. lebenspraktische und psychosoziale Stabilisierung von ver - und überschuldeten 
Personen/Familien 
- Unabhängigkeit von SGB II und SGB XII 
Schuldenregulierung auch im Rahmen der Insolvenzordnung: 
- dauerhafte wirtschaftliche Sanierung bzw. Stabilisierung von ver- und überschuldeten Personen/Familien mit Hilfe 
von Insolvenzverfahren 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Schuldnerberatungsfälle insgesamt Anz 1.885 2.200 2.200  
Fallzahl Haushalte pro 1.000 Haushalte Anz 1,30 -- --  
Beratene Haushalte mit Unterhaltsver-
pflichtungen über den Haushalt hinaus Anz 292 -- --  
Anteil Personen in SGB II der beratenen 
Personen (Haushaltsmitglieder)
 % 46,42 -- --  
Anteil Personen in SGB XII der beratenen 
Personen in DA insgesamt (Haushaltsmit-
glieder)
 
% 7,82 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 423  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil Personen außerhalb von SGB II und 
SGB XII der beratenen Personen (Haus-
haltsmitglieder) 
% 45,76 -- --  
darunter Anzahl der Intensivberatungen mit 
dem Ziel Regulierung Anz 394 -- --  
in % aller Fälle % 20,90 -- --  
Anteil Fälle SGB II % 45,91 -- --  
Anteil Fälle in SGB XII % 8,23 -- --  
Anteil Fällen außerhalb von SGB II und 
SGB XII % 45,86 -- --  
Intensivberatung Anz 61 70 70  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kurzberatung, Auskünfte, Informationen (< 
10 min. (Beispiel)) Anz 1.640 160 165  
Krisenintervention Anz 806 1.120 1.200  
Beratungskontakte (> 10 min.) Anz 1.721 1.900 1.800  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil der Klienten, die innerhalb von zwei 
Wochen einen Termin zur Kurzberatung 
(Erstberatung) erhalten
 
% 87,60 -- --  
Fälle auf Warteliste nach Wartezeit Anz 117 -- --  
mehr als 6 Monate Anz 117 -- --  
mehr als 12 Monate Anz 0 -- --  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 14,14 19,48 21,26

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 424  
Teilergebnishaushalt 312020 - Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 16 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 52.164 115.500 115.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 548 1.350 0 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 23.578 1.984 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 76.306 118.834 115.500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 432.311 507.387 502.360 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10.490 11.045 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 62.872 66.373 15.640 
14 66 Abschreibungen 1.396 266 232 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 32.518 25.029 25.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 539.587 610.100 543.242 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -463.281 -491.266 -427.742 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 76.306 118.834 115.500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 539.587 610.100 543.242 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -463.281 -491.266 -427.742 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -463.281 -491.266 -427.742 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 35 57 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -35 -57 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -463.316 -491.323 -427.742

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 425  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 312020 - Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung  
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.708 5.708 -- 0 -- 4.160 
Summe investive Auszahlungen 5.708 5.708 -- 0 -- 4.160 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 5.708 5.708 -- 0 -- 4.160

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 426  
312040 - Koordination Sucht- und Drogenhilfe 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Leitung und Organisation von Arbeitsgruppen, Projekten und Veranstaltungen im Rahmen Kommunaler Präventi-
onsrat 
- Entwicklung, Förderung und Evaluation von Präventionsprojekten und Angeboten der Sucht- und Drogenhilfe 
- Organisation von Trägerkonferenzen, Netzwerktreffen und Projektgruppen  
- Leistungsvereinbarungen mit Trägern über die Qualität und Inhalte der Angebote im Bereich der Sucht- und Dro-
genhilfe 
- Organisation von Fachveranstaltungen, Konferenzen und Seminaren 
- Qualitätssicherung, Koordination und Förderung der Zusammenarbeit im Bereich der Sucht - und Drogenhilfe 
- Öffentlichkeitsarbeit 
Ziele 
- Vermeidung von Suchtproblemen und erfolgreiche Hilfe bei Suchtproblemen 
- Organisation und Koordination des Hilfesystems 
- Balance von Sozial- und Sicherheitspolitik 
- Vorbeugung von Abhängigkeitserkrankungen 
- Organisation von Präventionsprojekten, Behandlungs- und Beratungsangeboten und niederschwellige Angebote 
für abhängigkeitserkrankte Menschen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Multiplikatorenschulung Anz -- -- --  
Veranstaltungen Anz 20 20 20  
Teilnehmer/innen Anz 819 200 800  
Präventionsprojekte Anz -- -- --  
Veranstaltungen Anz 28 25 30  
Teilnehmer/innen Anz 3.545 500 3.000  
Öffentlichkeitsarbeit Anz -- -- --  
Veranstaltungen Anz 35 20 30  
Teilnehmer/innen Anz 1.100 1.500 1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 427  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Suchthilfezentrum (Caritas) Anz -- -- --  
Klienten insgesamt Anz 1.112 900 1.000  
Stadt Darmstadt (ohne Einmalkontakte) Anz 637 600 600  
Angehörigenberatung Anz 107 200 150  
Vermittlung in weiterführende Angebote Anz 210 200 200  
Psychosoziale Begleitung Anz 19 20 20  
Ambulante Rehabilitation Anz 104 150 100  
Drogenhilfe Scentral (Diakonie) Anz -- -- --  
Kontakte Drogenkontaktladen Anz 24.367 20.000 25.000  
Kontakte Streetwork Anz 3.806 10.000 5.000  
Psychosoziale Betreuung Substituierter Anz 63 60 75  
Teilnehmende Beschäftigungsprojekt Anz 3 6 5  
Betreuung Clearingstelle Anz 24 50 50  
Spritzentausch Anz 96.217 60.000 80.000  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 13,96 12,72 15,69

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 428  
Teilergebnishaushalt 312040 - Koordination Sucht- und Drogenhilfe 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 20 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 230.490 210.000 233.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- 2.835 0 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 25 3.491 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 230.535 216.326 233.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 280.865 227.312 103.850 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 12.958 13.253 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 307.146 328.045 227.100 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.051.016 1.131.990 1.153.933 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -47 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.651.939 1.700.599 1.484.883 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.421.404 -1.484.274 -1.251.883 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 230.535 216.326 233.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.651.939 1.700.599 1.484.883 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.421.404 -1.484.274 -1.251.883 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.421.404 -1.484.274 -1.251.883 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 43 54 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -43 -54 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.421.447 -1.484.328 -1.251.883

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 429  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 312040 - Koordination Sucht- und Drogenhilfe 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 9.737.681 7.737.681 1.000.000 1.000.000 1.840.000 1.179.875 
Summe investive Auszahlungen 9.737.681 7.737.681 1.000.000 1.000.000 1.840.000 1.179.875 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 9.737.681 7.737.681 1.000.000 1.000.000 1.840.000 1.179.875 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 312040 - Koordination Sucht- und Drogenhilfe 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
19050-5101 - Scentral; Neubau 9.737.681 7.737.681 1.840.000 1.000.000 1.000.000 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 430  
313 - Hilfen für Asylbewerber 
Teilergebnishaushalt 313 - Hilfen für Asylbewerber 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 26.898 60.000 60.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 1.391.924 552.520 1.545.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 9.767.783 7.790.400 14.005.280 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 57 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 508 2.429 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 11.187.113 8.405.406 15.610.510 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 632.006 657.817 473.130 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 103.791 111.591 174.220 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 306.730 108.988 76.500 
14 66 Abschreibungen 11.315 4.628 2.050 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 20 32 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 12.352.155 8.450.000 11.225.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 13.406.017 9.333.056 11.950.900 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.218.903 -927.650 3.659.610 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 11.187.113 8.405.406 15.610.510 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 13.406.017 9.333.056 11.950.900 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.218.903 -927.650 3.659.610 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.882 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -1.882 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.220.785 -927.650 3.659.610 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 39 64 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -39 -64 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 431  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.220.824 -927.714 3.659.610 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 313 - Hilfen für Asylbewerber 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 195.128 195.128 -- 0 -- 2.104 
Summe investive Auszahlungen 195.128 195.128 -- 0 -- 2.104 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 195.128 195.128 -- 0 -- 2.104

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 432  
313100 - Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Leistungen zur Existenzsicherung und Betreuung von Asylbewerber*innen, Bürgerkriegsflüchtlingen und Flüchtlin-
gen mit einem Aufenthaltstitel, der in die Zuständigkeit des Asylbewerberleistungsgesetz fällt (Landesaufnahmege-
setz) 
- Bei Bedarf Organisation von sozialpädagogischer Betreuung durch Soz.Päd. Träger in Erstwohnhäusern und für 
außerhalb der Asylunterkunft untergebrachte Geflüchtete 
- Maßnahmen für die Integration für Geflüchtete 
- Gewährung von Leistungen an Personen im Rahmen des Opferschutzes des Landes Hessen  
Ziele 
- Wirtschaftliche und soziale Sicherstellung der Lebensgrundlage der zugewiesenen Asylsuchenden während ihres 
Asylverfahrens in Deutschland 
- Verringerung der Sozialleistungsausgaben bzw. Einnahmesteigerungen durch Unterhaltsheranziehung  
- Integration in die Gesellschaft 
Bemerkungen 
Eine Gesamtdarstellung der Leistungen zur Bildung und Teilhabe erfolgt unter dem Produkt 312010 -  Grundsiche-
rung nach SGB II. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Leistungsbezieher nach AsylbLG Anz 1.000 800 1.030  
Zugänge Anz 310 -- --  
Abgänge Anz 16 -- --  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Grundleistungen Anz 466 200 700  
Analogleistungen Anz 534 600 330

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 433  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gewährte Hilfen zur Bildung und Teilhabe: 
Summe im Berichts-/ Planungszeitraum Anz -- 200 230  
Personaleinsatz VZÄ 4,00 4,00 5,00  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Zahlfälle pro Stelle (VZÄ) Anz 175 192 206  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 83,45 93,04 130,62

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 434  
Teilergebnishaushalt 313100 - Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 26.898 60.000 60.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 1.391.924 552.520 1.545.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 9.767.783 7.790.400 14.005.280 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 57 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 508 2.429 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 11.187.113 8.405.406 15.610.510 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 632.006 657.817 473.130 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 103.791 111.591 174.220 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 306.730 108.988 76.500 
14 66 Abschreibungen 11.315 4.628 2.050 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 20 32 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 12.352.155 8.450.000 11.225.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 13.406.017 9.333.056 11.950.900 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.218.903 -927.650 3.659.610 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 11.187.113 8.405.406 15.610.510 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 13.406.017 9.333.056 11.950.900 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.218.903 -927.650 3.659.610 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.882 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -1.882 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.220.785 -927.650 3.659.610 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 39 64 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -39 -64 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.220.824 -927.714 3.659.610

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 435  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 313100 - Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 195.128 195.128 -- 0 -- 2.104 
Summe investive Auszahlungen 195.128 195.128 -- 0 -- 2.104 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 195.128 195.128 -- 0 -- 2.104

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 436  
314 - Eingliederungshilfe nach SGB IX 
Teilergebnishaushalt 314 - Eingliederungshilfe nach SGB IX 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 121 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 8.578 48.040 48.040 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 92.476 164.760 165.500 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 472 2.404 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 101.648 215.204 213.540 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 917.550 1.287.425 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 68.397 112.535 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 154.300 339.614 0 
14 66 Abschreibungen 1.768 -- 1.090 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 110 33 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 14.562.722 12.836.850 18.033.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.704.851 14.576.456 18.034.090 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -15.603.203 -14.361.252 -17.820.550 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 101.648 215.204 213.540 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 15.704.851 14.576.456 18.034.090 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -15.603.203 -14.361.252 -17.820.550 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -15.603.203 -14.361.252 -17.820.550 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 77 125 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -77 -125 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 437  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -15.603.280 -14.361.377 -17.820.550 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 314 - Eingliederungshilfe nach SGB IX 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 9.321 9.321 -- 0 -- 9.321 
Summe investive Auszahlungen 9.321 9.321 -- 0 -- 9.321 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 9.321 9.321 -- 0 -- 9.321

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 438  
314100 - Eingliederungshilfen nach dem SGB IX 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Die Leistung umfasst alle individuell notwendigen Hilfen, die eine drohende Behinderung verhüten oder eine be-
stehende Behinderung beseitigen oder mildern und geeignet sind, den Menschen eine Teilhabe in der Gemein-
schaft zu ermöglichen 
- Die im Rahmen der Vereinbarung 'Betreutes Wohnen' in Hessen durchzuführenden Belegungskonferenzen die-
nen zur fachlichen Einschätzung des Hilfebedarfs im Einzelfall anhand des Instrumentes Hilfeplan  
- Zivilrechtliche Unterhaltsansprüche sind zu prüfen 
- Individuelle Beratung der betroffenen Klienten und ihren Angehörigen/betreuenden Personen  
- Hilfeplanerstellung 
- Zugehende Beratung 
- Bedarfsfeststellung und Entscheidung über die Hilfen entsprechend der gesetzlichen Grundlagen inkl. der verwal-
tungs- und kostenrechtlichen Bearbeitung und Abwicklung der Zahlung 
- Realisierung von vorrangigen Leistungen und Abwicklung von Kostenerstattungsansprüchen  
- Bearbeitung von Widersprüchen in Kooperation mit dem Rechtsamt 
- Im Bereich 'Betreutes Wohnen': Geschäftsführung der Belegungskonferenzen 
- Prüfung und Weiterleitung der Anträge und Abrechnung der entstandenen Sozialhilfekosten mit dem überörtli-
chen Sozialhilfeträger 
- Abwicklung von Hilfen über trägerübergreifendes persönliches Budget 
- Feststellung eines grundsätzlichen zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs sowie dessen Bezifferung und Geltend-
machung 
- Geschäftsführung der AG Eingliederungshilfe 
Ziele 
- Ziel der Eingliederungshilfe für Behinderte ist neben der Verhütung, Beseitigung oder Milderung der  Behinderung, 
die Förderung der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und die Eingliederung des behinderten Menschen in die 
Gesellschaft 
- Ziel des Betreuten Wohnens ist die Unabhängigkeit von teilstationärer/stationärer Hilfe im Bereich Wohnen 
- selbstständige Bewältigung des Alltags 
- Erreichen oder Verbessern einer Ausbildung bzw. Ausübung einer Erwerbstätigkeit  
- Begegnung mit Nachbarn 
- Leben in Familie und Partnerschaft 
- Verwaltungsziel: Kostenminimierung durch die Förderung ambulanter Hilfen 
- Verringerung der Sozialleistungsausgaben bzw. Einnahmesteigerung durch Unterhaltsheranziehung

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 439  
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fallzahl Leistungsberechtigte einer SGB 
IX-Leistung (Summe im Berichtszeitraum) Anz 824 840 845  
davon Anteil weiblich % 36,00 -- --  
davon Anteil Nichtdeutsche % 25,00 -- --  
bis unter 18 Anz 732 -- --  
18 bis unter 25 Anz 31 -- --  
25 und älter Anz 61 -- --  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,65 1,48 1,18

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 440  
Teilergebnishaushalt 314100 - Eingliederungshilfen nach dem SGB IX 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 121 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 8.578 48.040 48.040 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 92.476 164.760 165.500 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 472 2.404 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 101.648 215.204 213.540 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 917.550 1.287.425 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 68.397 112.535 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 154.300 339.614 0 
14 66 Abschreibungen 1.768 -- 1.090 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 110 33 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 14.562.722 12.836.850 18.033.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.704.851 14.576.456 18.034.090 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -15.603.203 -14.361.252 -17.820.550 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 101.648 215.204 213.540 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 15.704.851 14.576.456 18.034.090 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -15.603.203 -14.361.252 -17.820.550 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -15.603.203 -14.361.252 -17.820.550 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 77 125 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -77 -125 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -15.603.280 -14.361.377 -17.820.550

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 441  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 314100 - Eingliederungshilfen nach dem SGB IX 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 9.321 9.321 -- 0 -- 9.321 
Summe investive Auszahlungen 9.321 9.321 -- 0 -- 9.321 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 9.321 9.321 -- 0 -- 9.321

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 442  
315 - Soziale Einrichtungen 
Teilergebnishaushalt 315 - Soziale Einrichtungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.923.381 38.000 30.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 143 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.543.238 3.813.708 5.451.970 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 430 8.415 0 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 220.093 414.861 425.125 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 239 -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 52.054 25.524 5.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 7.739.578 4.300.508 5.912.095 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 810.215 858.800 775.660 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 50.279 51.011 127.740 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.092.050 7.970.095 7.281.728 
14 66 Abschreibungen 82.216 17.635 18.145 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 1.629.280 2.509.159 2.552.301 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 2.916.810 2.308.288 2.187.305 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 12.580.850 13.714.988 12.942.879 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -4.841.272 -9.414.481 -7.030.784 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 7.739.578 4.300.508 5.912.095 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 12.580.850 13.714.988 12.942.879 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -4.841.272 -9.414.481 -7.030.784 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 665 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -665 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -4.841.936 -9.414.481 -7.030.784 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 98 56 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -98 -56 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 443  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -4.842.035 -9.414.537 -7.030.784 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 315 - Soziale Einrichtungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 2.268 2.268 -- 0 -- 2.268 
Summe investive Einzahlungen 2.268 2.268 -- 0 -- 2.268 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 189.510 189.510 -- 0 -- 32.982 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 180.000 180.000 -- 0 -- 30.000 
Summe investive Auszahlungen 189.510 189.510 -- 0 -- 32.982 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 187.242 187.242 -- 0 -- 30.714

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 444  
315110 - Soziale Einrichtungen 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Förderung sozialer Angebote für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen) 
- Förderung sozialer Angebote für Menschen mit Behinderung 
- Angebote und Projekte für pflegebedürftige ältere Menschen (u. A. Pflegestützpunkt)  
- Förderung sozialer Einrichtungen für Wohnungslose (Pädagogische Betreuung) 
- Beratung und Unterstützung für Aussiedler/innen und ausländische Personen (EWH)  
- Unterhaltung der SuB - Servicestelle Soziales und Beratung 
- Kommunale und Landesförderung für Beschäftigung zur  Ergänzung der Regelinstrumente des SGB II und SGB 
III (z.B. Ausbildungs- und Qualifizierungsbudget des Landes Hessen) 
- Kommunale Förderung freier Träger im Bereich Soziale Hilfen 
- Kommunale und Landesförderung im Bereich Gemeinwesenarbeit (Umsetzung im Jugendamt /51)  
Ziele 
Niederschwellige Angebote für alle Menschen in Darmstadt zur 
- Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe 
- Förderung einer selbstbestimmten Lebensführung im Alter 
- Unterstützung pflegender Angehöriger 
- Unterbringung und Unterstützung geflüchteter Menschen 
- Förderung des Ausstiegs aus der Obdachlosigkeit 
- Förderung der Integration benachteiligter Menschen in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 
- Förderung von Projekten für soziale Belange 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
SuB - Servicestelle Soziales und Beratung: 
als Einzelfall unterstützte Personen Anz -- 1.350 1.350  
Obdachlosenunterkünfte, Obdachlose 
HSOG Anz 340 700 1.450  
Asyl Erstwohnhäuser: belegbarer Plätze 
EWH Stichtag 31.12.
 Anz 1.100 1.100 1.100  
Asyl Erstwohnhäuser: Personen in EWH 
Stichtag 31.12.
 Anz 998 900 1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 445  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
SuB - Servicestelle Soziales und Beratung Anz -- -- --  
Fallbezogene Beratung und Unterstützung Anz 3.043 2.000 3.300  
Auskünfte, Kurzberatung (< 45 Min) Anz 2.800 1.800 3.000  
Beratungskontakte (> 45 Min) Anz 243 100 300  
Altenhilfeplanung und Koordination Anz -- -- --  
Pflegestützpunkt Anz -- -- --  
Care-Management, Netzwerkarbeit, Öffent-
lichkeitsarbeit Anz 59 65 65  
fallbezogene Beratung und Unterstützung Anz 4.306 4.800 4.800  
Auskünfte, Kurzberatung (< 45 Min) Anz 3.103 3.000 3.100  
Beratungskontakte (> 45 Min) Anz 1.203 1.800 1.700  
Seniorentreffs Anz -- -- 2  
Einrichtungen insgesamt Anz -- 2 2  
davon Treffs ohne spezifisches Zielkonzept Anz 2 2 2  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
SuB - Servicestelle Soziales und Beratung Anz -- -- --  
Pflegestützpunkt Anz -- -- --  
Wochenöffnungsstunden Std 26 26 26  
Seniorentreffs Anz 2 -- --  
Einrichtungen mit Zielkonzept Anz -- 2 --  
Treffs ohne spezifisches Zielkonzept Anz 2 2 2  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 61,52 32,00 45,68

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 446  
Teilergebnishaushalt 315110 - Soziale Einrichtungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.923.381 38.000 30.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 143 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.543.238 3.813.708 5.451.970 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 430 8.415 0 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 220.093 414.861 425.125 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 239 -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 52.054 25.524 5.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 7.739.578 4.300.508 5.912.095 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 810.215 858.800 775.660 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 50.279 51.011 127.740 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.092.050 7.970.095 7.281.728 
14 66 Abschreibungen 82.216 17.635 18.145 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.629.280 2.509.159 2.552.301 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 2.916.810 2.308.288 2.187.305 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 12.580.850 13.714.988 12.942.879 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -4.841.272 -9.414.481 -7.030.784 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 7.739.578 4.300.508 5.912.095 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 12.580.850 13.714.988 12.942.879 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -4.841.272 -9.414.481 -7.030.784 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 665 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -665 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -4.841.936 -9.414.481 -7.030.784 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 98 56 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -98 -56 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -4.842.035 -9.414.537 -7.030.784

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 447  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 315110 - Soziale Einrichtungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 2.268 2.268 -- 0 -- 2.268 
Summe investive Einzahlungen 2.268 2.268 -- 0 -- 2.268 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 189.510 189.510 -- 0 -- 32.982 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 180.000 180.000 -- 0 -- 30.000 
Summe investive Auszahlungen 189.510 189.510 -- 0 -- 32.982 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 187.242 187.242 -- 0 -- 30.714

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 448  
341 - Unterhaltsvorschussleistungen 
Teilergebnishaushalt 341 - Unterhaltsvorschussleistungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 69 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- 2.500 0 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 3.311.395 3.102.500 3.140.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 1.560.328 1.151.000 1.611.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.067 1.043 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.872.859 4.257.043 4.751.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 426.996 465.418 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 158.838 175.878 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 130.135 113.361 0 
14 66 Abschreibungen 137.157 1.876 926 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 439.548 550.000 550.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 4.673.569 6.398.528 5.510.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.966.244 7.705.061 6.060.926 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.093.386 -3.448.018 -1.309.926 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 4.872.859 4.257.043 4.751.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 5.966.244 7.705.061 6.060.926 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.093.386 -3.448.018 -1.309.926 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.047 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -1.047 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.094.433 -3.448.018 -1.309.926 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 44 6 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -44 -6 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 449  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.094.476 -3.448.024 -1.309.926 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 341 - Unterhaltsvorschussleistungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.700 2.700 -- 0 -- 819 
Summe investive Auszahlungen 2.700 2.700 -- 0 -- 819 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.700 2.700 -- 0 -- 819

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 450  
341010 - Unterhaltsvorschuss 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Bearbeitung von Anträgen gemäß UVG sowie Heranziehung der Unterhaltspflichtigen  
- Beratung von alleinerziehenden Elternteilen 
- Entgegennahme von Anträgen 
- Prüfung der örtlichen Zuständigkeit 
- Prüfung der Voraussetzungen und Bescheiderteilung 
- Abwicklung der Auszahlung und Einnahmeüberwachung 
- Heranziehung der Unterhaltspflichtigen mit/ohne Rückübertragung 
- Entscheidung über Niederschlagung/Erlass von Forderungen 
- Rückforderung von Unrecht geleistetem Unterhaltsvorschuss 
Ziele 
- Sicherstellung der Unterhaltsleistung und Realisierung möglicher Unterhalts- und Ersatzansprüche 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Empfänger von UVG Leistungen: Summe 
im Berichts- oder Planungszeitraum Anz 2.010 1.900 2.100  
Zugänge Anz 467 -- --  
Abgänge Anz 303 -- --  
Anteil weibliche Empfänger zu allen Leis-
tungsempfängern UVG
 % 48,00 45,00 48,00  
Anteil nichtdeutsche Empfänger zu allen 
Leistungsempfängern UVG % 20,00 18,00 20,00  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 451  
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 81,67 55,25 78,39

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 452  
Teilergebnishaushalt 341010 - Unterhaltsvorschuss 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 69 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- 2.500 0 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 3.311.395 3.102.500 3.140.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 1.560.328 1.151.000 1.611.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.067 1.043 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.872.859 4.257.043 4.751.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 426.996 465.418 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 158.838 175.878 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 130.135 113.361 0 
14 66 Abschreibungen 137.157 1.876 926 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 439.548 550.000 550.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 4.673.569 6.398.528 5.510.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.966.244 7.705.061 6.060.926 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.093.386 -3.448.018 -1.309.926 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 4.872.859 4.257.043 4.751.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 5.966.244 7.705.061 6.060.926 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.093.386 -3.448.018 -1.309.926 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.047 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -1.047 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.094.433 -3.448.018 -1.309.926 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 44 6 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -44 -6 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.094.476 -3.448.024 -1.309.926

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 453  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 341010 - Unterhaltsvorschuss 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.700 2.700 -- 0 -- 819 
Summe investive Auszahlungen 2.700 2.700 -- 0 -- 819 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.700 2.700 -- 0 -- 819

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 454  
343 - Betreuungsleistungen 
Teilergebnishaushalt 343 - Betreuungsleistungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 16 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 110 -- 200 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- 6.395 0 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 247 1.984 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 373 8.379 430 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 376.268 454.517 516.160 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 53.760 55.745 47.070 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 63.985 67.869 19.493 
14 66 Abschreibungen 1.581 937 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 18 29 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 495.612 579.096 582.723 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -495.239 -570.718 -582.293 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 373 8.379 430 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 495.612 579.096 582.723 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -495.239 -570.718 -582.293 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -495.239 -570.718 -582.293 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 34 7 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -34 -7 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 455  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -495.274 -570.725 -582.293 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 343 - Betreuungsleistungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 7.886 7.886 -- 0 -- 5.612 
Summe investive Auszahlungen 7.886 7.886 -- 0 -- 5.612 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 7.886 7.886 -- 0 -- 5.612

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 456  
343010 - Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Gewinnung, Beratung und Unterstützung von Berufsbetreuern*innen, ehrenamtlichen Betreuern*innen und Be-
vollmächtigten, sowie von gemeinnützigen und freien Organisationen 
- Unterstützung des Familien- und Betreuungsgerichtes in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren  
- Führen von gerichtlich angeordneten Betreuungen 
- Fort- und Weiterbildung von Betreuer*innen 
Ziele 
- Wahrung der Interessen der Betroffenen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Betreuungen insgesamt Anz 1.825 2.150 1.960  
- davon ehrenamtlich Anz 777 960 800  
- davon Betreuungsvereine Anz 37 70 60  
- davon Berufsbetreuer Anz 1.011 1.120 1.100  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Sozialberichte und sonstige Stellungnah-
men Anz 982 1.200 1.200  
Betreuungsvorschläge Anz 348 400 450  
Beratung für Vollmachten Anz 0 40 20  
Registrierungsverfahren Betreuer*innen Anz 0 185 90  
Beglaubigungen Anz 5 25 20  
Unterbringungen/Vorführungen unter Betei-
ligung der Betreuungsstelle Anz 61 35 70  
Wahrnehmung von Querschnittsaufgaben Anz 0 0 4

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 457  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
- Vorträge zu Betreuungsrecht und Vor-
sorge Anz 0 2 3  
- Gewinnung von Betreuer/innen Anz 6 17 17  
- Fortbildungen für Betreuer/innen Anz 1 2 1  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,08 1,45 0,07

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 458  
Teilergebnishaushalt 343010 - Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 16 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 110 -- 200 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- 6.395 0 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 247 1.984 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 373 8.379 430 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 376.268 454.517 516.160 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 53.760 55.745 47.070 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 63.985 67.869 19.493 
14 66 Abschreibungen 1.581 937 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 18 29 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 495.612 579.096 582.723 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -495.239 -570.718 -582.293 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 373 8.379 430 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 495.612 579.096 582.723 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -495.239 -570.718 -582.293 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -495.239 -570.718 -582.293 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 34 7 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -34 -7 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -495.274 -570.725 -582.293

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 459  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 343010 - Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 7.886 7.886 -- 0 -- 5.612 
Summe investive Auszahlungen 7.886 7.886 -- 0 -- 5.612 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 7.886 7.886 -- 0 -- 5.612

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 460  
351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 
Teilergebnishaushalt 351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- 18 0 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 2.276 1.125 65.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.533 1.629 40.860 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.822 2.772 105.860 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 996.436 1.243.010 2.525.700 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 44.805 46.352 196.110 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 196.612 200.750 1.325.550 
14 66 Abschreibungen 7.318 2.472 45 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 33.889 24 500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 863.450 522.000 322.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 1 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.142.509 2.014.610 4.369.905 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.138.687 -2.011.838 -4.264.045 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.822 2.772 105.860 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.142.509 2.014.610 4.369.905 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.138.687 -2.011.838 -4.264.045 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.138.687 -2.011.838 -4.264.045 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.201 1.070 3.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -1.201 -1.070 -3.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 461  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.139.888 -2.012.908 -4.267.045 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 73.750 65.750 2.000 0 22.000 7.004 
Summe investive Auszahlungen 73.750 65.750 2.000 0 22.000 7.004 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 73.750 65.750 2.000 0 22.000 7.004

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 462  
351700 - Overhead Produktbereich 5 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Sozialen Leistungen, die 
nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden können 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungsver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- 4,75

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 463  
Teilergebnishaushalt 351700 - Overhead Produktbereich 5 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- 65.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 40.630 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 105.630 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 1.012.860 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 148.630 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 1.063.070 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- 500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 2.225.060 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -2.119.430 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 105.630 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 2.225.060 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -2.119.430 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -- -- -2.119.430 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -500 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -- -- -2.119.930

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 464  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 351700 - Overhead Produktbereich 5 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 465  
351720 - Soziale Vergünstigungen 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Leistungen zur Bildung und Teilhabe für  Anspruchsberechtigte (für Empfänger*innen von Leistungen nach dem 
BKGG und WoGG) 
- Bezuschussung Sozialtickets für Anspruchsberechtigte 
- Kieferorthopädische Leistungen für Personen, die keinen Anspruch bei der Krankenkasse auf Kostenübernahme 
haben 
- Kostenübernahmen für Verhütungsmittel für Anspruchsberechtigte/Umsetzung durch Träger  
- Soziale Vergünstigungen für Erwachsene/ Teilhabecard 
Ziele 
- Förderung von Teilhabegerechtigkeit durch Milderung sozialer und wirtschaftlicher Nachteile  
Bemerkungen 
Eine Gesamtdarstellung der Leistungen zur Bildung und Teilhabe erfolgt unter dem Produkt 312010 -  Grundsiche-
rung nach SGB II. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personen kieferorthopädische Leistungen Anz 79 85 85  
Fahrkarten (Sozialticket) Anz 2.336 3.000 4.500  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gewährte Hilfen zur Bildung und Teilhabe 
nach WoGG und BKGG Anz 1.494 1.390 1.600

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 466  
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,30 0,32 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 467  
Teilergebnishaushalt 351720 - Soziale Vergünstigungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 2.276 1.125 0 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.272 1.508 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.561 2.633 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 204.965 221.931 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.110 23.013 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 53.701 43.075 0 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 33.870 23 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 863.450 522.000 322.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.178.096 810.042 322.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.174.535 -807.410 -322.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.561 2.633 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.178.096 810.042 322.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.174.535 -807.410 -322.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.174.535 -807.410 -322.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 29 46 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -29 -46 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.174.563 -807.456 -322.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 468  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 351720 - Soziale Vergünstigungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 469  
351910 - Wohngeld 
 
Produktverantwortung 
Amt für Wohnungswesen 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Bearbeiten von Anträgen auf Miet- und Lastenzuschuss 
Ziele 
Minderung der Mietbelastung einkommensschwacher Haushalte 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wohngeldbewilligungen Anz 3.415 3.400 5.800  
Empfängerhaushalte durchschnittlich mo-
natlich Anz 1.391 1.450 1.700  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wohngeldberechnungen Anz 4.643 4.300 7.800  
- darunter Erstanträge Anz 1.455 1.350 2.300  
- innerhalb von < 1 Monat Anz 1.243 1.600 2.400  
- innerhalb von 1 - 2 Monaten Anz 1.600 1.400 2.600  
- innerhalb von > 3 Monaten Anz 1.800 1.300 2.800  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 470  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,03 0,01 0,01

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 471  
Teilergebnishaushalt 351910 - Wohngeld 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 258 117 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 258 117 230 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 710.922 947.163 1.448.350 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 21.993 22.694 47.480 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 132.536 145.102 261.390 
14 66 Abschreibungen 7.237 2.392 45 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 872.688 1.117.350 1.757.265 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -872.429 -1.117.233 -1.757.035 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 258 117 230 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 872.688 1.117.350 1.757.265 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -872.429 -1.117.233 -1.757.035 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -872.429 -1.117.233 -1.757.035 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.169 1.020 2.500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -1.169 -1.020 -2.500 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -873.598 -1.118.253 -1.759.535

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 472  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 351910 - Wohngeld 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 73.347 65.347 2.000 0 22.000 7.004 
Summe investive Auszahlungen 73.347 65.347 2.000 0 22.000 7.004 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 73.347 65.347 2.000 0 22.000 7.004 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 351910 - Wohngeld 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08064-0001 - Erwerb AV und GWG, Amt für Wohnungswe-
sen 30.540 22.540 22.000 2.000 2.000 2.000 2.000 
08064-1001 - Erwerb AV und GWG, Wohngeld (bis 2022) 39.529 39.529 -- 0 0 0 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 473  
351950 - Sozialversicherung 
 
Produktverantwortung 
Bürger- und Ordnungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Auskunftserteilung in allen Angelegenheiten der Sozialversicherung 
- Entgegennahme und Aufnahme von Leistungsanträgen, speziell Rentenversicherung  
- Mitwirkung an Verwaltungsverfahren von Amtshilfeersuchen der Renten- und Unfallversicherungsträger 
Ziele 
- insgesamte Erfüllung der Aufgaben gemäß § 93 Abs. 1 und 2 Sozialgesetzbuch IV (SGB IV) gegenüber den Bür-
gerinnen und Bürgern, Institutionen und Sozialversicherungsträgern 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Unterstützte Personen Anz 1.291 1.207 1.320  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Beratungen Anz 224 300 230  
Auf- und Entgegennahme von Anträgen, 
Rechtsbehelfen u.ä. Anz 217 245 230  
Unterstützung Sozialversicherungsträger Anz 6 12 10  
Beglaubigungen Anz 844 650 850  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Öffnungsstunden pro Woche Std 36,8 39,5 39,0  
Vorgänge je VZÄ Anz 1.291 1.207 1.320

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 474  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,00 0,03 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 475  
Teilergebnishaushalt 351950 - Sozialversicherung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- 18 0 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 3 4 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3 22 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 80.549 73.917 64.490 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 702 645 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.372 12.573 1.090 
14 66 Abschreibungen 81 80 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 19 1 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 1 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 91.723 87.217 65.580 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -91.721 -87.195 -65.580 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3 22 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 91.723 87.217 65.580 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -91.721 -87.195 -65.580 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -91.721 -87.195 -65.580 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3 4 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -3 -4 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -91.724 -87.199 -65.580

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 476  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 351950 - Sozialversicherung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 404 404 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 404 404 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 404 404 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 477  
06 - Kinder-/Jugend- und Familienhilfe 
Teilergebnishaushalt 06 - Kinder-/Jugend- und Familienhilfe 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.571.507 7.676.138 6.684.516 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 567.892 653.000 653.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 11.424.592 11.876.743 15.682.846 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 978.754 750.000 916.500 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 15.974.156 15.944.500 10.698.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 186.999 123.925 178.270 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.347.261 3.980.797 4.981.580 
10  Summe der ordentlichen Erträge 38.051.161 41.005.103 39.794.712 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 35.015.276 41.671.044 46.748.324 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 686.562 648.477 866.951 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 20.161.963 24.690.760 27.109.267 
14 66 Abschreibungen 3.588.949 1.933.587 1.419.887 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 61.658.405 70.733.745 73.639.330 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 44.102.597 53.819.872 53.419.970 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.188 1.700 900 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 165.215.941 193.499.185 203.204.629 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -127.164.780 -152.494.082 -163.409.917 
21 56, 57 Finanzerträge 14.190 -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 14.190 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 38.065.351 41.005.103 39.794.712 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 165.215.941 193.499.185 203.204.629 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -127.150.590 -152.494.082 -163.409.917 
27 59 Außerordentliche Erträge 119.492 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 39.954 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 79.538 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -127.071.052 -152.494.082 -163.409.917 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 991.798 1.125.924 1.381.144 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -991.798 -1.125.924 -1.381.144

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 478  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -128.062.850 -153.620.006 -164.791.061 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 06 - Kinder-/Jugend- und Familienhilfe 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.886.340 1.886.340 -- 0 -- 407.289 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
985.041 985.041 -- 0 -- -11.749 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens
 15.600 15.600 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 2.886.982 2.886.982 -- 0 -- 395.540 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 62.022.711 33.995.831 7.480.680 12.849.700 13.037.445 2.347.897 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 4.086.658 2.902.158 239.500 0 291.045 148.873 
Summe investive Auszahlungen 62.022.711 33.995.831 7.480.680 12.849.700 13.037.445 2.347.897 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 59.135.729 31.108.849 7.480.680 12.849.700 13.037.445 1.952.357

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 479  
361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 
Teilergebnishaushalt 361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 16 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 71 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 21 15 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 108 15 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 20.390 24.939 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.197 2.245 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 49.960 412.152 0 
14 66 Abschreibungen 1.787 2.124 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 1.401.380 2.290.000 2.000.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.475.714 2.731.460 2.000.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.475.606 -2.731.445 -2.000.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 108 15 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 1.475.714 2.731.460 2.000.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.475.606 -2.731.445 -2.000.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.475.606 -2.731.445 -2.000.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 10 58 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -10 -58 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 480  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.475.616 -2.731.503 -2.000.000 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 8.543 8.543 -- 0 -- 343 
Summe investive Auszahlungen 8.543 8.543 -- 0 -- 343 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 8.543 8.543 -- 0 -- 343

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 481  
361000 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Förderung von Kindern 
- in Tageseinrichtungen (Förderung von Kindern) 
- in Tagespflege (Förderung von Kindern und Tagespflegepersonen) 
durch Ermäßigung/Befreiung von Entgelten für Kindertagesstätten, Betreute Grundschulen bzw. der Kosten für Kin-
dertagespflege für einkommensschwache Familien (§§ 22, 23 und 15 SGB VIII)  
Ziele 
- Familienentlastung/-unterstützung 
- Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf 
- Gewährleistung frühzeitiger und gleicher Bildungs- und Teilhabechancen für alle Kinder in Darmstadt 
- Interkommunaler Kostenausgleich gemäß § 28 Kinder- Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Plätze für 0 bis unter 3jährige in Tages-
pflege Anz 434 455 444  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Belegte Plätze mit reduziertem Elternbei-
trag Anz 405 410 410

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 482  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,01 0,00 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 483  
Teilergebnishaushalt 361000 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 16 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 71 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 21 15 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 108 15 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 20.390 24.939 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 2.197 2.245 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 49.960 412.152 0 
14 66 Abschreibungen 1.787 2.124 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 1.401.380 2.290.000 2.000.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.475.714 2.731.460 2.000.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.475.606 -2.731.445 -2.000.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 108 15 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.475.714 2.731.460 2.000.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.475.606 -2.731.445 -2.000.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.475.606 -2.731.445 -2.000.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 10 58 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -10 -58 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.475.616 -2.731.503 -2.000.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 484  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 361000 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 8.543 8.543 -- 0 -- 343 
Summe investive Auszahlungen 8.543 8.543 -- 0 -- 343 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 8.543 8.543 -- 0 -- 343

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 485  
362 - Jugendarbeit 
Teilergebnishaushalt 362 - Jugendarbeit 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 81.302 90.000 90.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- 3.000 3.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 85.971 80.000 84.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 199.603 14.500 10.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 2.503 -- 1.801 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 311.079 50.075 50.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 680.458 237.575 239.301 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 739.275 731.400 853.520 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 11.002 11.234 10 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 245.270 330.467 271.600 
14 66 Abschreibungen 14.513 7.285 11.432 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 5.207.698 5.017.691 5.190.139 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 145.380 149.400 149.400 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.363.140 6.247.476 6.476.101 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -5.682.682 -6.009.901 -6.236.800 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 680.458 237.575 239.301 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 6.363.140 6.247.476 6.476.101 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -5.682.682 -6.009.901 -6.236.800 
27 59 Außerordentliche Erträge 114 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 114 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -5.682.568 -6.009.901 -6.236.800 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 192 84 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -192 -84 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 486  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -5.682.760 -6.009.985 -6.236.800 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 362 - Jugendarbeit 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 33.443 33.443 -- 0 -- 3.033 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
341 341 -- 0 -- 114 
Summe investive Einzahlungen 33.784 33.784 -- 0 -- 3.147 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 149.003 139.003 2.500 0 2.500 69.608 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 64.849 64.849 -- 0 -- 10.724 
Summe investive Auszahlungen 149.003 139.003 2.500 0 2.500 69.608 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 115.219 105.219 2.500 0 2.500 66.461

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 487  
362000 - Jugendarbeit 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote der Kinder- und Jugendarbeit durch 
- außerschulische Kinder- und Jugendbildungsarbeit 
- Freizeit- und Ferienmaßnahmen, sowie Bildungsurlaube 
- Partizipationsangebote 
- Internationale Kinder- und Jugendarbeit 
- Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 
- geschlechtssensible Angebote 
- Vergünstigungen und Zuschüsse für Kinder- und Jugendliche 
- Medienbildungsarbeit 
- jugendforum* als offener Raum für Jugendliche 
- Durchführung von Fachveranstaltungen 
- Mitwirkung in Gremien 
Ziele 
- Vermittlung und Förderung von persönlichen, sozialen, demokratischen und kulturellen Kompetenzen  
- Entwicklung und Förderung eines positiven Lebensgefühls 
- Förderung der geschlechtlichen Identität  
- Entwicklung und Förderung der Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Mitverantwortung  
- Beteiligung von Kinder- und Jugendlichen an allen sie betreffenden Entscheidungen der öffentlichen Jugendhilfe 
- Verbesserung der Bildungs- und Zukunftschancen aller Kinder und Jugendlicher 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bereitstellung von Angeboten % 100,00 100,00 100,00  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Angebote komm. außerschulischer Ju-
gendbildungsarbeit Anz -- 25 17

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 488  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Angebote komm. internationaler Kinder- 
und Jugendarbeit Anz 1 1 1  
Angebote komm. geschlechtersensibler Ar-
beit Anz 8 8 6  
Komm. Ferienangebote Anz 12 15 11  
Angebote Medienbildung Anz 20 22 30  
Durchgeführte Fachtagungen und Fortbil-
dungen Anz 3 4 11  
Veranstaltungen für Kinder- und Jugendli-
che Anz 10 10 11  
Wirkungsgrad Umsetzung Kinder- und Ju-
gendschutz % 100,00 100,00 100,00  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Teilnahmezahl komm. internationaler Kin-
der- und Jugendarbeit Anz 50 50 30  
Teilnahmezahl komm. Ferienangebote Anz 640 840 622  
Teilnahmezahl Medienbildung Anz 1.000 1.100 925  
Teilnahmezahl Fachtagungen und Fortbil-
dungen Anz 100 150 550  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 10,69 5,93 3,70

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 489  
Teilergebnishaushalt 362000 - Jugendarbeit 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 81.302 90.000 90.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- 3.000 3.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 85.971 80.000 84.500 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 199.603 14.500 10.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 2.503 -- 1.801 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 311.079 50.075 50.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 680.458 237.575 239.301 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 739.275 731.400 853.520 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 11.002 11.234 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 245.270 330.467 271.600 
14 66 Abschreibungen 14.513 7.285 11.432 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 5.207.698 5.017.691 5.190.139 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 145.380 149.400 149.400 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.363.140 6.247.476 6.476.101 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -5.682.682 -6.009.901 -6.236.800 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 680.458 237.575 239.301 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 6.363.140 6.247.476 6.476.101 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -5.682.682 -6.009.901 -6.236.800 
27 59 Außerordentliche Erträge 114 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 114 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -5.682.568 -6.009.901 -6.236.800 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 192 84 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -192 -84 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -5.682.760 -6.009.985 -6.236.800

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 490  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 362000 - Jugendarbeit 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 33.443 33.443 -- 0 -- 3.033 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
341 341 -- 0 -- 114 
Summe investive Einzahlungen 33.784 33.784 -- 0 -- 3.147 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 149.003 139.003 2.500 0 2.500 69.608 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 64.849 64.849 -- 0 -- 10.724 
Summe investive Auszahlungen 149.003 139.003 2.500 0 2.500 69.608 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 115.219 105.219 2.500 0 2.500 66.461 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 362000 - Jugendarbeit 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
11051-1016 - Erwerb AV und GWG Jugendbildungswerk 11.980 1.980 -- 2.500 2.500 2.500 2.500 
12051-1021 - Erwerb AV Jugendbildungswerk, GWG (bis 
2022) 4.498 4.498 2.500 0 0 0 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 491  
363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Teilergebnishaushalt 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 899 -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.402 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.640.380 9.125.000 6.875.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 978.754 750.000 916.500 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 94.133 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 243 100 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 6.997 21.139 22.350 
10  Summe der ordentlichen Erträge 6.725.808 9.896.239 7.813.850 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 5.749.285 6.368.778 9.708.680 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 501.667 586.512 866.260 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.549.785 1.909.021 2.940.610 
14 66 Abschreibungen 688.457 40.932 15.346 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 2.649.595 2.887.906 3.053.240 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 42.554.867 51.380.472 51.270.570 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 25 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 53.693.681 63.173.622 67.854.706 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -46.967.873 -53.277.383 -60.040.856 
21 56, 57 Finanzerträge 4.527 -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 4.527 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 6.730.335 9.896.239 7.813.850 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 53.693.681 63.173.622 67.854.706 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -46.963.346 -53.277.383 -60.040.856 
27 59 Außerordentliche Erträge 4.152 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 24.798 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -20.646 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -46.983.991 -53.277.383 -60.040.856 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 523 994 1.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -523 -994 -1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 492  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -46.984.515 -53.278.377 -60.041.856 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.216 1.216 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 1.216 1.216 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.485.071 421.071 273.500 450.000 157.500 47.152 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 50.000 50.000 -- 0 50.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 1.485.071 421.071 273.500 450.000 157.500 47.152 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 1.483.855 419.855 273.500 450.000 157.500 47.152

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 493  
363000 - Overhead Produktbereich 6 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Kinder -, Jugend- und Fa-
milienhilfe, die nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden können. 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungsver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- 0,08

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 494  
Teilergebnishaushalt 363000 - Overhead Produktbereich 6 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 7.120 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 7.120 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 5.386.900 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 729.350 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 2.287.380 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 8.403.630 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -8.396.510 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 7.120 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 8.403.630 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -8.396.510 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -- -- -8.396.510 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 1.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -1.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -- -- -8.397.510

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 495  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 363000 - Overhead Produktbereich 6 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 590.000 0 140.000 450.000 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 590.000 0 140.000 450.000 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 590.000 0 140.000 450.000 -- -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 363000 - Overhead Produktbereich 6 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
23910-4000 - Infrastruktur LHV 590.000 0 -- 140.000 200.000 250.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 496  
363100 - Jugendsozialarbeit 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Förderung von jungen Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligung oder zur Überwindung individueller 
Beeinträchtigung in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind 
- Im Rahmen der Jugendhilfe werden ihnen lebensweltbezogene und lebenslagenorientierte sozialpädagogische 
Hilfen angeboten, die ihre schulische und berufliche Ausbildung, Eingliederung in die Arbeitswelt und ihre soziale 
Integration fördern 
Ziele 
- Im Rahmen der Jugendberufshilfe, mobilen Jugendarbeit und Schulsozialarbeit werden bedarfsgerechte Ange-
bote gewährleistet 
- Die Jugendsozialarbeit unterstützt den Abbau von Benachteiligungen durch Vermittlung von Schlüsselqualifikatio-
nen und Lebenskompetenz 
- Kooperation und Vernetzung erreichen und weiterentwickeln zwischen Kommune und Wirtschaft, Kammern, Ar-
beitsamt, Schule, öffentlichen und freien Trägern, Ehrenamtlichen 
Bemerkungen 
Die Koordinationsstelle im Jugendamt sieht kein operatives Geschäft vor. Das Rahmenkonzept sieht hier eine sozi-
alräumliche Schulsozialarbeit vor, d. h. außerhalb der Schulen gehört Netzwerkarbeit und die regionale Koordina-
tion zu den Aufgaben der Schulsozialarbeit. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Jugendberufshilfe Anz -- -- --  
Jugendberufshilfe, operativ Anz 1 1 1  
Unterstützte Jugendlichen beim Übergang 
Schule Beruf Anz 200 200 200  
Anteil der weiblichen Jugendlichen Anz 100 100 100  
Schulsozialarbeit, Versorgung von Schulen 
mit Schulsozialarbeit Anz -- -- --  
Schulen insgesamt (ohne Privatschulen) Anz 40 41 42  
Grundschulen Anz 18 19 19  
Förderschulen Anz 4 4 4  
Haupt-, Real- u. Gesamtschulen Anz 5 5 6  
Gymnasien Anz 7 7 7

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 497  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Berufliche Schulen Anz 6 6 6  
Schulsozialarbeit, Versorgungsgrad % 100,00 100,00 100,00  
Anteil der mit Schulsozialarbeit versorgten 
Schulen in % pro Schulart Anz -- -- --  
Grundschulen % 43,10 46,30 43,10  
Förderschulen % 12,50 9,80 12,50  
Haupt-, Real- u. Gesamtschulen % 19,60 12,20 19,60  
Gymnasien % 14,00 17,10 14,00  
Berufliche Schulen % 10,80 14,60 10,80  
Anteil der Konzepte der freien Träger, die 
die konzeptionellen Anforderungen ganz o-
der weitgehend (<80 %) erfüllen 
% 100,00 100,00 100,00  
Anteil der freien Träger, die gemäß Quali-
tätsbericht die im Konzept vorgesehenen 
Maßnahmen umsetzen 
% 100,00 100,00 100,00  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Umsetzung Rahmenkonzept zur Schulsozi-
alarbeit Anz -- -- --  
Telefonberatung, Auskünfte Anz 550 550 550  
Kurzzeitberatungen mit bis zu 3 Beratungs-
kontakten Anz 60 60 60  
Langzeitberatungen mit mehr als 3 Bera-
tungskontakten Anz 140 140 140  
Summe Beratungskontakte Anz 200 200 200  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 3,29 2,92 1,35

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 498  
Teilergebnishaushalt 363100 - Jugendsozialarbeit 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 43 -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 322 25.000 25.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 90.920 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 230 15.031 15.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 91.514 40.031 40.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 255.847 260.294 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 4.599 4.699 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 57.904 61.509 0 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 2.464.263 2.711.250 2.869.525 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 18 94.400 94.400 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.782.632 3.132.152 2.963.925 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.691.118 -3.092.121 -2.923.925 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 91.514 40.031 40.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.782.632 3.132.152 2.963.925 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.691.118 -3.092.121 -2.923.925 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.691.118 -3.092.121 -2.923.925 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 21 40 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -21 -40 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.691.140 -3.092.161 -2.923.925

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 499  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 363100 - Jugendsozialarbeit 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 500  
363200 - Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Sozial- und Lebensberatung 
  Die Sozial- und Lebensberatung soll dazu beitragen, positive Lebensbedingungen für Familien und junge Men-
schen zu schaffen oder zu erhalten (z.B. Trennungs- und Scheidungsberatung, Beratung  Alleinerziehender, allge-
meine Familienberatung, Beratung von  Kindern und Jugendlichen (ggf. ohne Kenntnis des Sorgeberechtigten)) 
- Beratung vor Inanspruchnahme von Hilfen zur Erziehung 
  Die Personensorgeberechtigten und das Kind oder der Jugendliche werden vor einer Entscheidung über die Inan-
spruchnahme einer Hilfe beraten und auf die möglichen Folgen für die Entwicklung des Kindes oder Jugendlichen 
hingewiesen. Hieraus ergibt sich vor dem Hintergrund der Vorgaben und Intentionen des SGB VIII die umfassende 
Verpflichtung des Jugendamtes, alle Ressourcen der Betroffenen und des sozial en Umfeldes zu eruieren, zu ver-
netzen und zu nutzen. Bevor über die Gewährung einer individuellen Hilfe entschieden werden kann, sind nach 
Möglichkeit die konkreten Ressourcen der Betroffenen, der Erziehungsberatungsstellen, der Tageseinrichtungen, 
der Kinder- und Jugendarbeit sowie anderer Institutionen im sozialen Umfeld (z.B. Schulen) zur Milderung oder 
Beseitigung des Hilfebedarfs abzuklären. 
Diese Beratungsleistungen sind originär Aufgaben des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe:  
- Beratung, Arbeitsbeziehung zu Betroffenen und anderen Leistungsträgern und Institutionen, die Verantwortung 
für die Lösungen von spezifischen Fragestellungen hat/haben könnten (Auskunftserteilung)  
- Überblick über die spezifischen Fragestellungen der Betroffenen und Klärung, ob das Jugendamt prinzipiell die-
sen Erwartungen entsprechen kann 
- Klärung und Förderung der Mitwirkungsbereitschaft und -fähigkeit junger Menschen und ihrer Personensorgebe-
rechtigten (Motivation zur Veränderung) 
- umfassende Analyse der Ressourcen der jungen Menschen und Personensorgeberechtigten über in Frage kom-
mende Hilfe und deren mögliche Folgen auch bei Nichtinanspruchnahme einer erforderlichen Hilfe 
- Abklärung der konkreten Leistungsmöglichkeiten von Erziehungsberatungsstellen, Tageseinr ichtungen, Jugend-
arbeit und Schulen sowie anderer Institutionen im sozialen Umfeld und Absprachen über Arbeitsteilung für Prob-
lemlösungen 
- fortlaufende Dokumentation des Beratungs-, Abklärungs- und Vernetzungsprozesses durch das Jugendamt 
- Analyse der Schwachstellen in der sozialen Infrastruktur und Weitergabe dieser Erkenntnisse an die Sozial - und 
Jugendhilfeplanung 
Ziele 
- Fachlich-qualifizierte Abklärung des Bedarfs unter umfassender Beteiligung der jungen Menschen und ihrer Fami-
lien und des sozialen Umfeldes (persönliche und/oder wirtschaftliche Hilfe) 
- Ausschöpfung der Ressourcen der jungen Menschen und ihrer Familien und ihres sozialen Umfeldes, sowie in-
tensive Nutzung der infrastrukturellen Angebote und der ehrenamtlichen Potenziale 
- Stärkung der Erziehungskompetenz der Mütter, Väter und anderen Erziehungsberechtigten  
- Bei Trennung und Scheidung: Schaffung der Bedingungen für eine dem Wohl des Kindes oder Jugendlichen

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 501  
förderliche Wahrnehmung der Elternverantwortung 
- Hilfe bei Bewältigung von Konflikt- und Krisensituationen in der Familie 
- Integration statt Ausgrenzung durch bedarfsgerechte Versorgung im sozialen Umfeld 
- Umfassende Bereitstellung von Informationen an die ratsuchenden Bürgerinnen und Bürger, an die Institutionen 
und an die Sozial- und Jugendhilfeplanung 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Unterstützte Familien bzw. Erziehungsbe-
rechtigte insg. (Jahressumme) Anz 820 847 850  
Zugänge Anz 255 232 230  
Abgänge Anz 180 205 200  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,12 0,01 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 502  
Teilergebnishaushalt 363200 - Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 232 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.042 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 0 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 243 100 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.251 158 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 2.768 258 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.411.589 1.496.553 345.000 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 23.200 23.706 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 343.682 357.544 12.600 
14 66 Abschreibungen 42.094 40.065 15.258 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 157.639 176.656 183.715 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 283.628 472.770 422.770 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.261.837 2.567.295 979.353 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.259.069 -2.567.037 -979.353 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 2.768 258 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.261.837 2.567.295 979.353 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.259.069 -2.567.037 -979.353 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.259.069 -2.567.037 -979.353 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 108 136 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -108 -136 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.259.178 -2.567.173 -979.353

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 503  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 363200 - Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.216 1.216 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 1.216 1.216 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 887.693 413.693 133.500 0 157.500 43.952 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 50.000 50.000 -- 0 50.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 887.693 413.693 133.500 0 157.500 43.952 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 886.477 412.477 133.500 0 157.500 43.952 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 363200 - Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
17051-0001 - Erwerb AV und GWG Interne Verwaltung 350.546 96.546 87.500 63.500 63.500 63.500 63.500 
17051-2008 - Erwerb Lizenzen, Interne Verwaltung 389.846 169.846 70.000 70.000 50.000 50.000 50.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 504  
363300 - Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention (HzE) 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Hilfe für junge Voll-
jährige sind Leistungsangebote für junge Menschen und Personensorgeberechtigte zur Überwindung von individu-
ellen Problemlagen 
- Es besteht ein Rechtsanspruch auf die notwendigen und geeigneten Leistungen 
- Art und Umfang der Hilfe richten sich nach dem Bedarf im Einzelfall 
- Problem- und Ressourcenanalyse, Beratung und Motivation zur Inanspruchnahme der Hilfen sowie die Erarbei-
tung von Hilfemöglichkeiten, deren Planung und Durchführung sind gekennzeichnet durch Ganzheitlichkeit, Sys-
temorientierung sowie Lebens- und Alltagsorientierung 
- Im Hilfeprozess sind die sozialen, kulturellen und geschlechtsspezifischen Besonderheiten zu berücksichtigen 
und eine partnerschaftliche Zusammenarbeit und Partizipation aller Beteiligten zu gewährleisten  
- Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Hilfe für junge Voll-
jährige sind selbsthilfeorientiert und zielen auf soziale Integration 
- Die Hilfe umfasst unter Beteiligung der Betroffenen, insbesondere der Kinder und Jugendlichen, die Bedarfsfest-
stellung und die Begründung der Notwendigkeit der Hilfe, die Klärung einer geeigneten Hilfeart, die Bewilligung der 
Hilfe einschließlich der Finanzierung, der verwaltungs- und kostenrechtlichen Bearbeitung sowie die Heranziehung 
von Kosten bzw. Unterhaltspflichtiger und Geltendmachung von Ersatzleistungen, die Bereitstellung und Hilfe, die 
Erstellung, Dokumentation und Fortschreibung des Hilfeplans, die Formulierung von  Zielen und deren Kontrolle, 
die Beteiligung anderer sozialpädagogischer Fachkräfte und Institutionen  
Ziele 
- Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung des jungen Menschen  
- Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit 
- Förderung der Fähigkeit des jungen Menschen zu selbständigem und eigenverantwortlichem Handeln  
- Förderung der Erziehungskompetenz der Personensorgeberechtigten 
- Unterstützung der sozialen Integration des Kindes, Jugendlichen, jungen Volljährigen 
- Befähigung des jungen Menschen und der Personensorgeberechtigten zur Krisen-  und Konfliktbewältigung 
- Aktivierung und Förderung der Selbsthilfepotenziale in der Familie 
- Sicherung des Verbleibs des Kindes/Jugendlichen in der Familie oder Schaffung einer auf Dauer angelegten Le-
bensperspektive außerhalb der Familie 
- Unterstützung des Kindes/Jugendlichen bei der Bewältigung von individuellen Entwicklungsproblemen und Be-
gleitung bei der schulischen Förderung 
- rechtzeitige Gewährung der geeigneten und notwendigen Leistungen unter Einbeziehung des sozialen Umfeldes  
- Abbau und Vermeidung von sozialen und materiellen Benachteiligungen 
- Entwicklung sozialraumorientierter Leistungsangebote

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 505  
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fallzahl (Summe im Berichts- oder Pla-
nungszeitraum) Anz 1.584 -- --  
Anteil der weiblichen Kinder/Jugendlichen % 31,76 -- --  
Anteil der nichtdeutschen Kinder/Jugendli-
chen % 22,29 -- --  
ambulant Anz 1.172 -- --  
stationär Anz 412 -- --  
Inobhutnahmen Anz 98 -- --  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 13,97 16,99 14,28

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 506  
Teilergebnishaushalt 363300 - Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention 
(HzE) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 467 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.892 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.638.316 9.100.000 6.850.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 978.429 750.000 916.500 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.315 5.803 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 6.619.635 9.855.803 7.766.500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 3.208.740 3.586.579 3.068.480 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 350.658 400.711 50 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 900.463 1.197.309 546.780 
14 66 Abschreibungen 645.770 435 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 27.220 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 42.262.789 50.812.902 50.753.000 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 14 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 47.395.656 55.997.937 54.368.310 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -40.776.021 -46.142.134 -46.601.810 
21 56, 57 Finanzerträge 4.527 -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 4.527 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 6.624.162 9.855.803 7.766.500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 47.395.656 55.997.937 54.368.310 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -40.771.494 -46.142.134 -46.601.810 
27 59 Außerordentliche Erträge 3.933 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 24.798 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -20.864 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -40.792.358 -46.142.134 -46.601.810 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 293 576 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -293 -576 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 507  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -40.792.651 -46.142.710 -46.601.810 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 363300 - Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention (HzE) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 4.413 4.413 -- 0 -- 2.393 
Summe investive Auszahlungen 4.413 4.413 -- 0 -- 2.393 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 4.413 4.413 -- 0 -- 2.393

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 508  
363530 - Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Das Produkt beinhaltet die Mitwirkung nach dem Jugendgerichtsgesetz. Hiernach haben junge Menschen zwi-
schen 14 und 20 Jahren den gesetzlichen Anspruch auf Betreuung und Begleitung vor, während und nach einem 
Jugendstrafverfahren. 
  Dabei ist insbesondere zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens zu prüfen, inwieweit Leistungen der Jugendhilfe zu 
gewähren sind. 
- Beratung und Betreuung von jungen Menschen zwischen 14 und 20 Jahren und deren sorgeberechtigte Perso-
nen, gegen die ein Ermittlungs- oder Strafverfahren eingeleitet wurde, sowie nachgehende Betreuung derselben 
  
- Beratungsangebote nach Eingang eines Ermittlungsverfahrens 
- Erstellung von Jugendgerichtshilfeberichten 
- Durchführung von Täter-Opfer-Ausgleich 
- Betreuungsweisungen 
- Erziehungsgespräche 
- Pädagogisch begleitete Arbeitsstunden 
- Verkehrsseminare 
- Antigewaltseminare 
- Mitwirkung in Diversionsverfahren 
- Vermittlung und Überwachung der angeordneten Weisungen und Auflagen  
- Haftvermeidungs- und Haftentscheidungshilfe 
- Präventions- und Informationsveranstaltungen zum Thema Jugendkriminalität in Schulen und Freizeiteinrichtun-
gen 
- Kooperation und Vernetzung mit den übrigen Verfahrensbeteiligten wie beispielsweise Polizei, Staatsanwalt-
schaft, Gericht und Bewährungshilfe 
Ziele 
- Förderung der jungen Menschen in ihrer individuellen und sozialen Entwicklung  
- Vermeidung eines strafrechtlichen Rückfalls 
- Prävention und Integration 
- Angemessene Betreuung in Strafverfahren 
- Benachteiligungen vermeiden und abbauen

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 509  
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Beratung und Betreuung im Verfahren Anz 505 650 650  
Bei der JGH eingegangenen Anklagen Anz 156 270 210  
Mitwirkung in Diversionsverfahren Anz 319 360 400  
Mitwirkung im Vorverfahren Anz 30 20 40  
Beratungsangebot im Ermittlungsverfahren ohne -- -- --  
Teilnehmer/innen an ambulanten Angebo-
ten Anz 130 108 157  
- Kompetenz-Medien-Training ohne -- -- --  
- Antigewaltseminare Anz 13 15 15  
Soziale Gruppenarbeit ohne -- -- --  
- Betreuungsweisungen Anz 1 5 5  
- Täter-Opfer-Ausgleich Anz 12 10 20  
- Verkehrsseminare Anz 0 0 4  
- pädagogisch begleitete Arbeitsstunden Anz 13 6 13  
- Erziehungsgespräche Anz 72 40 70  
Beratungsgespräche ohne -- -- --  
- Leseweisung Anz 0 5 5  
- Aufsatzweisung Anz 14 23 20  
- Entschuldigungsbrief Anz 5 4 5  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anzahl der ambulanten Maßnahmen/Semi-
nare/Gruppen Anz 2 2 2  
- Kompetenz-Medien-Training ohne -- -- --  
- Antigewaltseminare Anz 8 6 8  
Soziale Gruppenarbeit ohne -- -- --  
- Betreuungsweisungen Anz 1 5 5  
- Täter-Opfer-Ausgleich Anz 12 10 20  
- Verkehrsseminare Anz 0 0 2  
- pädagogisch begleitete Arbeitsstunden Anz 1 2 2  
- Erziehungsgespräche Anz 72 40 70  
Beratungsgespräche ohne -- -- --  
- Leseweisung Anz 0 5 5  
- Aufsatzweisung Anz 14 23 23  
- Entschuldigungsbrief Anz 5 4 5  
Diversionsverfahren (s.o.) Anz 319 360 400

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 510  
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
JGH-Fälle (Anklagen, Diversionsverfahren, 
Vorverfahren, Beratungsangebote im Er-
mittlungsverfahren) pro VZÄ JGH 
Anz 101 130 130  
JGH-Fälle pro VZÄ: Betreuung, ohne Orga-
nisation der ambulanten Maßnahmen Anz 126 163 163  
Personaleinsatz gesamt VZÄ 5,00 5,00 5,00  
darunter pädagogische Fachkräfte Anz 4,00 4,00 4,00  
darunter für Organisation ambulante Maß-
nahmen Anz 1,00 2,00 1,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 1,74 0,01 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 511  
Teilergebnishaushalt 363530 - Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 54 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.294 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 240 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 1.128 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 69 50 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 8.785 50 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 401.983 402.864 368.020 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 7.399 7.563 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 87.947 116.252 47.050 
14 66 Abschreibungen 431 432 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 97 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 8.432 400 400 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 506.290 527.511 415.480 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -497.506 -527.460 -415.480 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 8.785 50 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 506.290 527.511 415.480 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -497.506 -527.460 -415.480 
27 59 Außerordentliche Erträge 219 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 219 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -497.287 -527.460 -415.480 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 35 94 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -35 -94 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -497.321 -527.554 -415.480

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 512  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 363530 - Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.159 2.159 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 2.159 2.159 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.159 2.159 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 513  
363540 - Vormundschaften/Beistandschaften 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Vormundschaften und Pflegschaften: Übernahme der gesetzlichen Vertretung in Ergänzung oder anstelle eines 
oder beider Elternteile als parteiliche Interessensvertretung des Kindes  
  (Beratung, Unterstützung, Begleitung und Betreuung des Kindes) 
- Beistandschaften: Beistandschaft, Beratung und Unterstützung ohne/außerhalb einer formellen Beis tandschaft 
- Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen 
- Ergänzungspflegschaften gemäß § 1909 BGB (Prozessvertretung des Kindes)  
- Titelumschreibungen, Ausstellung von Negativbescheinigungen und Führen des Sorgerechtsregisters  
- Beurkundungen 
- Kassenverwaltung Mündelgeldkasse: Verwaltung von Mündelgeldern und Konten sowie Verwaltung und Weiter-
leistung eingehender Unterhaltszahlungen 
Ziele 
Vormundschaften: 
- Informations-, Beratungs- und Unterstützungsbedarf abdecken 
- Ausübung der elterlichen Sorge im Interesse des Kindes 
Beistandschaften: 
- Feststellung der Vaterschaft sowie Festsetzung und Realisierung des Unterhalts  
- Informations-, Beratungs- und Unterstützungsbedarf im eingeforderten Umfang abdecken 
- Sicherung von Rechtspositionen 
- Sicherstellung des gesetzlichen Auftrages in diesem Bereich 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Vormundschaften/Pflegschaften Anz 134 150 134  
Geführte Beistandschaften Anz 313 350 313  
Beurkundungen (Jahressumme) Anz 825 950 825  
Sorgeregister (Jahressumme) - Einträge Anz 869 975 869

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 514  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Sorgeregister (Jahressumme) - Auskünfte Anz 562 600 562  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,29 0,01 0,03

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 515  
Teilergebnishaushalt 363540 - Vormundschaften/Beistandschaften 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 104 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 460 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 1.502 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 132 97 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 2.198 97 230 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 471.126 622.487 540.280 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 115.811 149.833 136.840 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 159.334 171.407 41.800 
14 66 Abschreibungen 161 -- 88 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 746.435 943.727 719.008 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -744.237 -943.630 -718.778 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 2.198 97 230 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 746.435 943.727 719.008 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -744.237 -943.630 -718.778 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -744.237 -943.630 -718.778 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 66 148 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -66 -148 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -744.303 -943.778 -718.778

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 516  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 363540 - Vormundschaften/Beistandschaften 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 806 806 -- 0 -- 806 
Summe investive Auszahlungen 806 806 -- 0 -- 806 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 806 806 -- 0 -- 806

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 517  
363600 - Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Verschiedene Ausschüsse der Jugendhilfe (Fachausschuss und Jugendhilfeausschuss)  
- Nicht direkt zuordenbare Zuschüsse an Träger der Jugendhilfe 
- Patenschaften in Entwicklungsländern 
Ziele 
- Kinder- und Jugendarbeit vermittelt als eigenständige Sozialisations- und Bildungsinstanz persönliche, soziale 
und kulturelle Kompetenz 
- Kinder- und Jugendarbeit entwickelt und fördert ein positives Lebensgefühl  
- Kinder- und Jugendarbeit trägt zur Entwicklung der geschlechtsspezifischen Identität bei  
- Kinder- und Jugendarbeit entwickelt und fördert Eigenverantwortung und gesellschaftliche Mitverantwortung  
- Kinder- und Jugendarbeit gewährleistet verlässliche und gestaltbare Orte und Räume im Sozialraum und fördert 
soziale Netzwerke 
- Kinder und Jugendarbeit mischt sich im Interesse von und unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen ein 
(Partizipation) 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fachausschuss: Sitzungsgelder, IV, Ju-
gendhilfeausschuss, Kinderbetreuung EUR 455,00 5.000,00 5.000,00  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 518  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 109,40 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 519  
Teilergebnishaushalt 363600 - Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 325 -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 583 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 908 -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 455 5.000 5.000 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 376 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 830 5.000 5.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 78 -5.000 -5.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 908 -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 830 5.000 5.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 78 -5.000 -5.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 78 -5.000 -5.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 78 -5.000 -5.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 520  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 363600 - Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 521  
365 - Tageseinrichtungen für Kinder 
Teilergebnishaushalt 365 - Tageseinrichtungen für Kinder 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.391.987 7.433.138 6.441.516 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 563.491 650.000 650.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 4.722.218 2.562.770 8.055.100 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 15.579.835 15.842.000 10.600.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 174.008 93.309 170.757 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.026.388 3.909.358 4.909.230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 29.457.926 30.490.575 30.826.603 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 25.722.534 31.856.741 33.878.440 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 143.607 19.838 630 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15.299.750 18.787.470 20.388.620 
14 66 Abschreibungen 2.542.564 1.604.611 1.258.280 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 53.661.794 62.729.540 65.295.480 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 971 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.549 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 97.372.769 114.998.200 120.821.450 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -67.914.843 -84.507.625 -89.994.847 
21 56, 57 Finanzerträge 9.663 -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 9.663 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 29.467.588 30.490.575 30.826.603 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 97.372.769 114.998.200 120.821.450 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -67.905.180 -84.507.625 -89.994.847 
27 59 Außerordentliche Erträge 115.226 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.560 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 108.666 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -67.796.514 -84.507.625 -89.994.847 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 986.884 1.122.052 1.375.644 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -986.884 -1.122.052 -1.375.644

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 522  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -68.783.399 -85.629.677 -91.370.491 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 365 - Tageseinrichtungen für Kinder 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.808.789 1.808.789 -- 0 -- 396.094 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
983.809 983.809 -- 0 -- -11.863 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens
 15.600 15.600 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 2.808.198 2.808.198 -- 0 -- 384.231 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 44.895.855 30.034.015 5.671.040 3.797.800 11.283.400 2.092.377 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 3.623.450 2.638.950 189.500 0 194.500 84.374 
Summe investive Auszahlungen 44.895.855 30.034.015 5.671.040 3.797.800 11.283.400 2.092.377 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 42.087.657 27.225.817 5.671.040 3.797.800 11.283.400 1.708.146

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 523  
365010 - Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Familienergänzende/ -unterstützende Betreuung, Pflege, Erziehung und Bildung von Kindern im Alter von bis zu 16 
Jahren in unterschiedlichen Angebotsformen, mit oder ohne Verpflegung durch:  
- Ausbauplanung 
- Fachberatung und Fachaufsicht 
- Beratung der Eltern und Vermittlung von Plätzen 
- Bereitstellung und Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen 
- Betriebskosten- und investive Förderung von Kinderbetreuungseinrichtungen unter freier und kirchlicher Träger-
schaft 
- Förderung und Kostenerstattung im Rahmen der Kindertagespflege 
- gesetzliche Verpflichtung nach §§ 22-24 SGB VIII, §§ 25-34 HKJHG, Hessischer Bildungsplan 
Ziele 
Gewährleistung einer bedarfsgerechten Betreuungsinfrastruktur, daraus resultierend  
- gleicher Bildungs- und Teilhabechancen für alle Kinder in Darmstadt 
- Unterstützung und Ergänzung der Erziehung und Bildung in der Familie  
- Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Versorgungsquote % -- -- --  
0 bis unter 3jährige (Einrichtungen und Ta-
gespflege) % -- -- --  
3 bis 6jährige % -- -- --  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bedarfsgerecht gefördertes Leistungsange-
bot Anz -- -- --  
Plätze für 0 bis unter 3jährige Anz 2.063 2.251 2.260

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 524  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
- in städtischen Einrichtungen Anz 327 448 459  
- in kirchlichen Einrichtungen Anz 137 137 137  
- in Einrichtungen Freier Träger Anz 1.165 1.222 1.220  
- in Tagespflege Anz 434 455 444  
Plätze für 3 bis 6jährige Anz 5.688 5.992 6.049  
- in städtischen Einrichtungen Anz 1.837 2.035 2.057  
- in kirchlichen Einrichtungen Anz 2.204 2.213 2.213  
- in Einrichtungen Freier Träger Anz 1.647 1.744 1.799  
Plätze für Kinder im Grundschulalter Anz 1.129 1.149 1.129  
- in städtischen Einrichtungen Anz 649 649 649  
- in kirchlichen Einrichtungen Anz 83 103 83  
- in Einrichtungen Freier Träger Anz 397 397 397  
Aufwendungen Kindertagesstätten nach 
Art des Trägers EUR -- -- --  
- Stadt EUR 36.309.296 51.674.789 55.701.900  
- Kirche EUR 19.173.480 17.232.865 19.879.800  
- freie Träger EUR 35.762.146 42.873.619 45.900.800  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 30,25 26,60 25,51

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 525  
Teilergebnishaushalt 365010 - Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.391.987 7.433.138 6.441.516 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 563.491 650.000 650.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 4.722.218 2.562.770 8.055.100 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 15.579.835 15.842.000 10.600.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 174.008 93.309 170.757 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.026.388 3.909.358 4.909.230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 29.457.926 30.490.575 30.826.603 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 25.722.534 31.856.741 33.878.440 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 143.607 19.838 630 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15.299.750 18.787.470 20.388.620 
14 66 Abschreibungen 2.542.564 1.604.611 1.258.280 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 53.661.794 62.729.540 65.295.480 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 971 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.549 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 97.372.769 114.998.200 120.821.450 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -67.914.843 -84.507.625 -89.994.847 
21 56, 57 Finanzerträge 9.663 -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 9.663 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 29.467.588 30.490.575 30.826.603 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 97.372.769 114.998.200 120.821.450 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -67.905.180 -84.507.625 -89.994.847 
27 59 Außerordentliche Erträge 115.226 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.560 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 108.666 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -67.796.514 -84.507.625 -89.994.847 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 986.884 1.122.052 1.375.644 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -986.884 -1.122.052 -1.375.644 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -68.783.399 -85.629.677 -91.370.491

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 526  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 365010 - Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.808.789 1.808.789 -- 0 -- 396.094 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
983.809 983.809 -- 0 -- -11.863 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens 15.600 15.600 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 2.808.198 2.808.198 -- 0 -- 384.231 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 44.895.855 30.034.015 5.671.040 3.797.800 11.283.400 2.092.377 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 3.623.450 2.638.950 189.500 0 194.500 84.374 
Summe investive Auszahlungen 44.895.855 30.034.015 5.671.040 3.797.800 11.283.400 2.092.377 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 42.087.657 27.225.817 5.671.040 3.797.800 11.283.400 1.708.146 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 365010 - Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
12051-0640 - Er. AV und GWG Städt. Kindertagesstätten 
(ab 2012) 2.145.960 481.960 232.000 416.000 416.000 416.000 416.000 
12051-5908 - U3-Betreuung Wixhausen (ab 2012) 701.975 351.975 350.000 0 350.000 -- -- 
12051-8131 - Inv.zuschüsse für kath. Kindertageseinrich-
tungen 289.759 114.759 50.000 25.000 50.000 50.000 50.000 
12051-8132 - Inv.zuschüsse für ev. Kindertageseinrich-
tungen 639.625 339.625 50.000 75.000 75.000 75.000 75.000 
12051-8642 - Inv.zuschüsse an freie Träger d Kinderta-
gesstätten 2.084.187 1.579.187 90.000 85.000 250.000 85.000 85.000 
13051-8134 - Inv.zuschuss Kinderhaus im E-Stift (bis 
2022) 19.251 14.751 4.500 4.500 0 0 0 
14051-8654 - Inv.-Zuschüsse Kita-Ausbauprogramm 439.315 439.315 -- -- -- -- -- 
15051-5001 - Kita-Sanierungsprogramm 14.389.415 9.013.875 2.246.700 2.375.540 1.000.000 1.000.000 1.000.000 
15051-5912 - Sanierung Kita Pestalozzi Haus 303.522 3.522 -- 300.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 527  
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
19051-5500 - KITA - Ludwig-Schwamb-Schule (Eberstadt 
Süd) 9.323.669 7.703.669 5.700.000 1.620.000 -- -- -- 
20051-9002 - Erwerb AV und GWG Wurzel 1.857 1.857 -- -- -- -- -- 
20051-9004 - Erwerb AV und GWG Strahringer Haus 8.288 8.288 -- -- -- -- -- 
20051-9006 - Erwerb AV und GWG Kita am See 4.319 4.319 -- -- -- -- -- 
20051-9010 - Erwerb AV und GWG Kinderhort Jägertor-
straße 7.649 7.649 -- -- -- -- -- 
20051-9013 - Erwerb AV und GWG Kinderwelt 14.764 14.764 -- -- -- -- -- 
20051-9014 - Erwerb AV und GWG Kinderinsel 4.371 4.371 -- -- -- -- -- 
20051-9015 - Erwerb AV und GWG Kurt-Schumacher-
Haus 2.670 2.670 -- -- -- -- -- 
20051-9021 - Erwerb AV und GWG Martinstraße 14.089 14.089 -- -- -- -- -- 
20051-9029 - Erwerb AV und GWG Kita Kindervilla 4.932 4.932 -- -- -- -- -- 
20051-9031 - Erwerb AV und GWG Kita Landwehrstraße 
48 2.066 2.066 -- -- -- -- -- 
20051-9035 - Erwerb AV und GWG Pankratiusstraße 13.949 13.949 -- -- -- -- -- 
20051-9037 - Erwerb AV und GWG Kita Ludwig-
Schwamb-Schule 423.200 423.200 423.200 -- -- -- -- 
21051-5104 - KITA - Regenbogenland (Havelstraße) - 
Neubau 1.505.000 1.340.000 1.340.000 165.000 -- -- -- 
22051-5105 - Kita Bildungscampus Ludwigshöhviertel 
(DSE) 5.016.800 614.000 437.000 605.000 3.612.800 185.000 -- 
22051-9038 - Erwerb AV und GWG Kita Heinrich-Hoff-
mann-Schule 360.000 360.000 360.000 -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 528  
366 - Einrichtungen der Jugendarbeit 
Teilergebnishaushalt 366 - Einrichtungen der Jugendarbeit 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 401 0 -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 16.089 6.685 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 7.698 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 9.581 30.516 5.128 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.544 40 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 36.313 37.242 5.128 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.420.162 1.420.134 1.214.434 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.097 3.111 31 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.154.207 2.537.648 2.877.502 
14 66 Abschreibungen 338.557 277.043 132.929 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 81.803 65.608 67.471 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 606 1.700 900 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.998.432 4.305.245 4.293.267 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -3.962.119 -4.268.003 -4.288.139 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 36.313 37.242 5.128 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 3.998.432 4.305.245 4.293.267 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -3.962.119 -4.268.003 -4.288.139 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 8.541 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -8.541 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -3.970.659 -4.268.003 -4.288.139 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 4.071 2.582 4.500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -4.071 -2.582 -4.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 529  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.974.730 -4.270.585 -4.292.639 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 366 - Einrichtungen der Jugendarbeit 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 35.168 35.168 -- 0 -- 6.278 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
892 892 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 36.059 36.059 -- 0 -- 6.278 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.327.104 2.527.964 843.640 0 958.045 110.555 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 348.359 148.359 50.000 0 46.545 53.774 
Summe investive Auszahlungen 5.327.104 2.527.964 843.640 0 958.045 110.555 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 5.291.044 2.491.904 843.640 0 958.045 104.277

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 530  
366010 - Einrichtungen der Jugendarbeit 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Angebote der Kinder- und Jugendarbeit 
- Umsetzung von Basisangeboten in jedem Planungsraum der Kinder- und Jugendarbeit 
- Umsetzung von stadtweiten Angeboten mit themenspezifischen Handlungsfeldern in jedem Planungsraum der 
Kinder- und Jugendarbeit 
- Umsetzung der Querschnittsthemen bei allen Angeboten 
Ziele 
- Angebote der Kinder und Jugendarbeit stehen allen Kindern und Jugendlichen in jedem Planungsraum zur Verfü-
gung 
- Umsetzung der Qualitätsstandards der Kinder- und Jugendarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
- Erreichbare, innovative, flexible und verlässliche Angebote für Kinder und Jugendliche  
- Gleichberechtigte Teilhabe an der Gemeinschaft fördern und unterstützen  
- Entfaltung der eigenen Persönlichkeit und des Demokratieverständnisses fördern 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Planungsräume in der Stadt Anz 10 10 10  
- darunter mit erhöhten Anforderungen 
gem. Sozialindex Anz 5 5 5  
Kinder und Jugendlichen in der Stadt Anz 20.856 22.552 22.812  
Durchschnittliche Anzahl der Kinder und 
Jugendlichen pro Planungsraum Anz 2.085 2.060 2.014  
Einrichtungen mit Basisangeboten Anz 18 18 18  
Durchschnittliche Wochenöffnungszeiten 
der Einrichtungen
 Anz 25,9 25,9 25,9  
- darunter zu den Kernangebotszeiten am 
Nachmittag Anz 24,5 24,5 24,5  
Einrichtungen mit stadtweiten Angeboten Anz 15 16 15

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 531  
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil der Planungsräume mit erhöhten An-
forderungen % 50,00 50,00 50,00  
Anteil der Planungsräume mit mindestens 
einer Basisangebot-Einrichtung in % % 100,00 100,00 100,00  
Anteil der Planungsräume mit erhöhten An-
forderungen mit mindestens zwei Einrich-
tungen in % 
% -- 80,00 80,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,51 0,77 0,02

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 532  
Teilergebnishaushalt 366010 - Einrichtungen der Jugendarbeit 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 385 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 154 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 7.698 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 4.697 22.888 762 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.207 11 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 15.140 22.899 762 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 810.180 859.911 759.370 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.617 1.654 20 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.844.646 1.941.941 2.283.169 
14 66 Abschreibungen 206.751 123.854 51.523 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 81.624 65.608 67.471 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.944.818 2.992.968 3.161.553 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.929.678 -2.970.069 -3.160.791 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 15.140 22.899 762 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.944.818 2.992.968 3.161.553 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.929.678 -2.970.069 -3.160.791 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.929.678 -2.970.069 -3.160.791 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 4.030 2.508 4.500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -4.030 -2.508 -4.500 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.933.708 -2.972.577 -3.165.291

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 533  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 366010 - Einrichtungen der Jugendarbeit 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 8.413 8.413 -- 0 -- 6.278 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
70 70 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 8.483 8.483 -- 0 -- 6.278 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 458.463 223.463 70.000 0 51.545 74.592 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 348.359 148.359 50.000 0 46.545 53.774 
Summe investive Auszahlungen 458.463 223.463 70.000 0 51.545 74.592 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 449.980 214.980 70.000 0 51.545 68.314 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 366010 - Einrichtungen der Jugendarbeit 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
10051-1041 - Er. AV, städtische Jugendzentren, GWG (bis 
2022) 42.437 22.437 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
16051-0040 - Erwerb AV und GWG Kinder- und Jugend-
förd. 15.760 760 -- 15.000 -- -- -- 
16051-8004 - Investitionskostenzuschuss Jugendzentren 348.359 148.359 46.545 50.000 50.000 50.000 50.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 534  
366030 - Spielplätze 
 
Produktverantwortung 
Grünflächenamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Planung, Entwurf, Umgestaltung und Neubau sowie Unterhaltung von öffentlichen Spiel - und Ballspielplätzen mit 
Spieleinrichtungen, Oberflächengestaltung, Aufenthaltsbereichen, Begrünungen und Bepflanzungen  
Ziele 
- Bereitstellung und Unterhaltung von funktionsgerechten und verkehrssicheren öffentlichen Spiel - und Ballspiel-
plätzen für Kinder und Jugendliche im Darmstädter Stadtgebiet in möglichst flächendeckender Verteilung und Zu-
ordnung zu den Wohngebieten als Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung mit quantitativ und qualitativ ausrei-
chenden Spielmöglichkeiten als eigenständige Anlagen, in Verbindung mit bestehenden Parkanlagen und Grünzü-
gen, ergänzt durch kleinere Spielmöglichkeiten in den Grünflächen und im Stadtgebiet 
Bemerkungen 
Ohne Aufwendungen des Jugendamtes für dieses Produkt. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bruttospielplatzfläche durchschnittlich je 
Kind 0-14 Jahren qm 11,38 10,81 11,57  
Bruttoballspielfläche durchschnittlich je jun-
gem Mensch bis 18 Jahren
 qm 1,25 1,24 1,25  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Planungsmaßnahmen Neubau durch Grün-
flächenamt Anz 1 0 0  
Planungsmaßnahmen Neubau durch In-
vestoren Anz 2 1 2  
Planungsmaßnahmen Umgestaltung Anz 1 3 7  
Baumaßnahmen neu Anz 0 0 1  
Baumaßnahmen: Umgestaltung Anz 1 3 5

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 535  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
- in eigener Budgetverantwortung Anz 1 3 5  
Unterhaltung Spielplätze ohne -- -- --  
- Zahl Anz 112 112 114  
- Fläche (inkl. Grünflächen) ha 25,19 24,00 26,11  
Unterhaltung Ballspielplätze ohne -- -- --  
- Zahl Anz 31 32 32  
- Fläche (inkl. Grünflächen) ha 3,44 3,50 3,52  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Unfälle mit Gewährleistung der Stadt Anz 0 0 0  
Erfüllungsgrad Spielplatzkontrolle % 100,00 100,00 100,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,01 1,09 0,39

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 536  
Teilergebnishaushalt 366030 - Spielplätze 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 16 0 -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 15.936 6.685 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 4.884 7.628 4.366 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 337 29 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 21.173 14.343 4.366 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 609.982 560.223 455.064 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.479 1.457 11 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 309.562 595.707 594.333 
14 66 Abschreibungen 131.805 153.190 81.406 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 179 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 606 1.700 900 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.053.613 1.312.277 1.131.714 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.032.441 -1.297.935 -1.127.348 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 21.173 14.343 4.366 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.053.613 1.312.277 1.131.714 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.032.441 -1.297.935 -1.127.348 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 8.541 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -8.541 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.040.981 -1.297.935 -1.127.348 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 41 74 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -41 -74 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.041.022 -1.298.009 -1.127.348

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 537  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 366030 - Spielplätze 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 26.755 26.755 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
822 822 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 27.577 27.577 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 4.868.641 2.304.501 773.640 0 906.500 35.962 
Summe investive Auszahlungen 4.868.641 2.304.501 773.640 0 906.500 35.962 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 4.841.064 2.276.924 773.640 0 906.500 35.962 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 366030 - Spielplätze 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
09067-0012 - Erwerb AV und GWG, Spielplätze 280.344 160.204 9.500 52.640 22.000 22.500 23.000 
17067-0032 - Erwerb Spielgeräte 1.056.556 572.556 110.000 121.000 121.000 121.000 121.000 
18067-5009 - Erneuerung Spielplätze Wolfskehlscher Gar-
ten 557.259 407.259 400.000 150.000 -- -- -- 
19067-4136 - Sanierung Ballspielpl. Aden. Platz/ Mittel-
schneise 91.447 91.447 12.000 -- -- -- -- 
19067-4137 - Sanierung Ballspielplatz Büdinger Straße 123.073 123.073 15.000 -- -- -- -- 
20067-4005 - Einfriedung Spielplätze 957.000 157.000 -- 200.000 200.000 200.000 200.000 
21067-4207 - Komplettsanierung Spielplatz Schiebelhuth-
weg 95.000 95.000 -- -- -- -- -- 
21067-4600 - Spielplatz Wixhausen 200.000 200.000 200.000 -- -- -- -- 
22067-4212 - Wegesanierung Spielplatz Böcklerstraße 150.000 150.000 -- -- -- -- -- 
22067-4213 - Komplettsanierung Spielplatz Grazstr. 50.000 50.000 -- -- -- -- -- 
22067-4214 - Komplettsanierung Spielplatz Grillparzer Str. 125.000 125.000 -- -- -- -- -- 
23067-4142 - Sanierung Spielplatz August-Buxbaum-An-
lage 100.000 100.000 100.000 -- -- -- -- 
23067-4503 - Sanierung Spielplatz Am Kirchberg 60.000 60.000 60.000 -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 538  
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
24067-4031 - Sanierung Ballspielplatz Donnersbergring 200.000 0 -- 200.000 -- -- -- 
24067-4032 - Sanierung Spielplatz Viktoriastraße 50.000 0 -- 50.000 -- -- -- 
24067-4033 - Sanierung Ballspielplatz Kleiststraße 150.000 0 -- -- 150.000 -- -- 
24067-4034 - Sanierung Spielplatz Gruberstraße 250.000 0 -- -- 250.000 -- -- 
24067-4035 - Sanierung Spielplatz Parcusstraße 110.000 0 -- -- 110.000 -- -- 
24067-4036 - Sanierung Spielplatz Flachsbachweg 75.000 0 -- -- 75.000 -- -- 
24067-4037 - Sanierung Spielplatz Kahlertstraße 100.000 0 -- -- -- 100.000 -- 
24067-4038 - Sanierung Spielplatz Brunnenweg 75.000 0 -- -- -- 75.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 539  
367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Teilergebnishaushalt 367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 96.902 153.000 153.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 959.863 102.288 668.246 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 92.886 88.000 88.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 664 -- 584 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 233 170 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.150.548 343.458 909.830 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 1.363.629 1.269.053 1.093.250 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 24.993 25.536 20 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 862.990 714.003 630.935 
14 66 Abschreibungen 3.073 1.592 1.900 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 57.515 33.000 33.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.312.206 2.043.183 1.759.105 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.161.658 -1.699.725 -849.275 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.150.548 343.458 909.830 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.312.206 2.043.183 1.759.105 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.161.658 -1.699.725 -849.275 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 56 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -56 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.161.714 -1.699.725 -849.275 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 117 154 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -117 -154 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 540  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.161.830 -1.699.879 -849.275 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 7.724 7.724 -- 0 -- 1.884 
Summe investive Einzahlungen 7.724 7.724 -- 0 -- 1.884 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 10.157.135 865.235 690.000 8.601.900 636.000 27.862 
Summe investive Auszahlungen 10.157.135 865.235 690.000 8.601.900 636.000 27.862 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 10.149.411 857.511 690.000 8.601.900 636.000 25.978

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 541  
367000 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Bereitstellung, Betrieb und Förderung von Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Ziele 
- Miteinander der Generationen fördern 
- Förderung von Familien 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
MütterZentrum wöchentliche Besucher*in-
nen Anz 140 140 140  
Mutter-Kind-Café EUR 7.200 8.000 8.000  
Mehrgenerationenhaus EUR 22.500 25.000 25.000  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 542  
Teilergebnishaushalt 367000 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 0 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 32.850 33.000 33.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.850 33.000 33.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -32.850 -33.000 -33.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 32.850 33.000 33.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -32.850 -33.000 -33.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -32.850 -33.000 -33.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -32.850 -33.000 -33.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 543  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 367000 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 544  
367250 - Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Beratung, Bildungs- und Begegnungsangebote, Psychoedukation für Kinder, Jugendliche, Eltern, Erziehungsver-
antwortliche und Bezugspersonen 
- Fortbildung für Fachkräfte 
- Qualifizierung und Fortbildung für Kindertagespflegepersonen 
- Netzwerkkoordination Frühe Hilfen und Projektentwicklung 
Ziele 
- Förderung von Familien in ihrer Erziehungsverantwortung 
- Aufzeigen von Wegen, wie Konfliktsituationen in der Familie gewaltfrei gelöst werden können  
- Fortbildung für Fachkräfte und Ausbildung von Tagespflegepersonen 
- Bedarfsgerechte und passgenaue Frühe Hilfen 
- Vernetzung von Jugendhilfe und Gesundheitswesen 
- Qualitätssicherung Kindertagespflege 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Teilnehmer/innen an den Angeboten ge-
samt Anz 11.206 13.160 14.750  
- an Veranstaltungen (Fachforum, Weltkin-
dertag, Sport- und Spielfest, Netzwerktref-
fen, Projekte, ...) 
Anz 2.361 3.000 3.500  
- an Kursen Anz 3.463 4.000 4.500  
- an offenen Treffs Anz 4.213 5.000 5.500  
- an thematischen Elternabenden Anz 156 160 200  
- an Qualifizierungskursen für Kindertages-
pflegepersonen und pädagogische Fach-
kräfte 
Anz 1.013 1.000 1.050

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 545  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kurse Anz 353 390 450  
Offene Treffs Anz 500 500 550  
Qualifizierungskurse für Kindertagespflege-
personen und pädagogische Fachkräfte Anz 116 116 120  
Veranstaltungen und Projekte Anz 70 70 90  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Teilnehmer/innen pro VZÄ Veranstaltungs-
management Anz 1.350 1.566 1.755  
Angebote pro VZÄ Veranstaltungsmanage-
ment Anz 125 130 144  
Anteil der Kursteilnahmen gegen Entgelt % 85,00 85,00 90,00  
Anteil Personaleinsatz für Vernetzung, Ko-
operation % 3,00 3,00 3,00  
Erreichbarkeit in der Woche Std 39 39 39  
Bestehende VZÄ Gesamt VZÄ 8,30 8,30 8,40  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 71,33 27,34 78,29

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 546  
Teilergebnishaushalt 367250 - Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 96.828 153.000 153.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 852.532 102.288 668.246 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 92.749 88.000 88.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 80 -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 138 101 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.042.327 343.389 909.246 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 842.230 785.408 687.570 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 14.796 15.116 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 578.277 454.325 473.304 
14 66 Abschreibungen 1.355 1.036 559 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 24.665 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.461.326 1.255.885 1.161.443 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -419.000 -912.496 -252.197 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.042.327 343.389 909.246 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.461.326 1.255.885 1.161.443 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -419.000 -912.496 -252.197 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 56 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -56 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -419.056 -912.496 -252.197 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 69 24 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -69 -24 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -419.125 -912.520 -252.197

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 547  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 367250 - Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung  
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.884 1.884 -- 0 -- 1.884 
Summe investive Einzahlungen 1.884 1.884 -- 0 -- 1.884 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 10.143.304 851.404 690.000 8.601.900 636.000 24.830 
Summe investive Auszahlungen 10.143.304 851.404 690.000 8.601.900 636.000 24.830 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 10.141.420 849.520 690.000 8.601.900 636.000 22.946 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 367250 - Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung 
u. Beratung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
22051-4100 - Familienzentrum Ludwigshöhviertel (DSE) 10.127.786 835.886 636.000 690.000 3.542.800 5.059.100 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 548  
367550 - Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie 
 
Produktverantwortung 
Jugendamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Unterstützung von Darmstädter Kindern, Jugendlichen und Eltern und Erziehungsberechtigte sowie junge Volljäh-
rige 
- bei der Klärung individueller und familienbezogener Probleme und der zugrunde liegenden Faktoren,  
- bei der Lösung von Erziehungsfragen sowie 
- bei Trennung und Scheidung durch 
• Präventive Angebote 
• Diagnostik 
• Beratung 
• Elterngruppentraining 
• Therapeutische Angebote 
• Krisenintervention 
Intervision (Fallbesprechungen) in Kinderbetreuungseinrichtungen 
Ziele 
- Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme von Kindern, Jugendlichen, ihrer Eltern 
oder anderer Erziehungsverantwortlicher 
- Berücksichtigung der Ressourcen der Kinder, Jugendlichen und ihrer Eltern sowie ihres sozialen Umfeldes  
- Kompetenzsteigerung von Familien bzgl. ihres Erziehungsverhaltens und ihrer Fähigkeit zur Konfliktbewältigung  
- Niedrigschwelliger Zugang zum Leistungsangebot 
- Qualitätssicherung in Kinderbetreuungseinrichtungen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fallzahlen pro Jahr Anz 554 600 600  
Beratung Anz 1.551 1.600 1.600  
Intervision Anz 56 60 60  
Begleiteter Umgang Anz 16 5 2  
Gruppenangebote Anz 0 -- --  
Erreichte Personen Anz 1.489 1.500 1.550

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 549  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Beratungen Std 2.252 2.500 2.500  
Intervision Std 83 85 85  
Begleitete Umgänge Std 34 -- 10  
Gruppenangebote Std -- -- --  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Erstgespräch seit Anmeldung innerhalb 
von 4 Wochen Anz 471 480 480  
Erstgespräch seit Anmeldung nach 4 Wo-
chen Anz 83 85 85  
Erreichbarkeit in der Woche Std 39 39 39  
VZÄ bzgl. Leistungen, Maßnahmen Anz 3,24 3,24 3,24  
VZÄ bzgl. Erreichbarkeit und Verwaltung Anz 0,88 1,00 1,00  
Anteil Personaleinsatz für Vernetzung, Ko-
operation
 % 20,00 20,00 20,00  
Bestehende VZÄ Gesamt Anz 4,12 4,24 4,24  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 13,23 0,01 0,10

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 550  
Teilergebnishaushalt 367550 - Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 74 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 107.331 -- 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 137 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 584 -- 584 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 95 69 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 108.222 69 584 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 521.400 483.644 405.680 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10.198 10.421 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 284.713 259.678 157.631 
14 66 Abschreibungen 1.717 556 1.341 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 818.030 754.298 564.662 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -709.808 -754.229 -564.078 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 108.222 69 584 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 818.030 754.298 564.662 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -709.808 -754.229 -564.078 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -709.808 -754.229 -564.078 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 48 130 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -48 -130 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -709.856 -754.359 -564.078

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 551  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 367550 - Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 5.840 5.840 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 5.840 5.840 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 13.831 13.831 -- 0 -- 3.032 
Summe investive Auszahlungen 13.831 13.831 -- 0 -- 3.032 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 7.991 7.991 -- 0 -- 3.032

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 552  
07 - Gesundheitsdienste 
Teilergebnishaushalt 07 - Gesundheitsdienste 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.069.555 469.060 523.290 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 8.462 -- 6.769 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4.479 4.540 4.310 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.082.496 473.600 534.369 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 68.254 70.980 85.970 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.360.316 1.470.010 1.448.430 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 26.768 29.300 29.300 
14 66 Abschreibungen 531.131 524.686 192.780 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 3.382.003 2.942.716 2.495.712 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen 4.653.670 5.231.600 5.612.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.022.142 10.269.292 9.864.192 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -8.939.645 -9.795.692 -9.329.823 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.082.496 473.600 534.369 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 10.022.142 10.269.292 9.864.192 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -8.939.645 -9.795.692 -9.329.823 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 740.752 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -740.752 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -9.680.397 -9.795.692 -9.329.823 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 553  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -9.680.397 -9.795.692 -9.329.823 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 07 - Gesundheitsdienste 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 30.000.000 15.000.000 15.000.000 0 15.000.000 -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 30.074.421 15.074.421 15.000.000 0 15.000.000 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 30.000.000 15.000.000 15.000.000 0 15.000.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 554  
411 - Krankenhäuser 
Teilergebnishaushalt 411 - Krankenhäuser 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 357.544 412.060 466.290 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4.479 4.540 4.310 
10  Summe der ordentlichen Erträge 362.023 416.600 470.600 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.360.316 1.470.010 1.448.430 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.000 8.300 8.300 
14 66 Abschreibungen 522.669 522.667 186.011 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 113.138 120.000 120.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 4.653.670 5.231.600 5.612.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.657.792 7.352.577 7.374.741 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -6.295.769 -6.935.977 -6.904.141 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 362.023 416.600 470.600 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 6.657.792 7.352.577 7.374.741 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -6.295.769 -6.935.977 -6.904.141 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -6.295.769 -6.935.977 -6.904.141 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 555  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -6.295.769 -6.935.977 -6.904.141 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 411 - Krankenhäuser 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 30.000.000 15.000.000 15.000.000 0 15.000.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 30.000.000 15.000.000 15.000.000 0 15.000.000 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 30.000.000 15.000.000 15.000.000 0 15.000.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 556  
411010 - Maßnahmen des Krankenhauswesens 
 
Produktverantwortung 
Dezernat IV 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Trägerschaft eines kommunalen Krankenhauses der Maximalversorgung mit 3 Standorten  
- Förderung der Arbeit der Patientenfürsprecher/innen 
Ziele 
- Erhalt und Weiterentwicklung der Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit der Klinikum Darmstadt GmbH als Kranken-
haus der Maximalversorgung in Trägerschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Bemerkungen 
Kern des Produktes sind Zuwendungen der Stadt Darmstadt an das Klinikum.  
Das Klinikum ist eine 100% Beteiligung der Stadt Darmstadt. 
Die strategische Ausrichtung und Steuerung des Klinikums erfolgt im Rahmen des städtischen Beteiligungsmana-
gements. 
Daher ist - anders als bei Zuwendungen an Dritte - hier (im Produkthaushalt) nicht darzustellen, welche Ziele und 
Standards das Klinikum verfolgt. Insofern ist eine reine Übersicht über die Zuwendungen hier ausreichend. 
Für den im Produkt zusätzlich enthaltenen Aufwand von ca. 8.000 €/Jahr für die gesetzlich vorgeschriebenen Pati-
entenfürsprecher/innen sind wegen der Geringfügigkeit ebenfalls Indikatoren nicht sinnvoll.  
Die durch die Abwicklung der o. a. Leistungen anfallenden Personal- und Sachaufwendungen werden anderweitig 
nachgewiesen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Patientenfürsprecher/ innen Anz 5 5 5  
davon Klinikum Darmstadt Anz 2 2 2  
davon Alice Hospital Anz 2 2 2  
davon Elisabethenstift Darmstadt Anz 1 1 1

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 557  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Krankenhausumlage nach FAG EUR 4.653.670 5.231.600 5.612.000  
Zahlungen aus 2 Schadensfällen EUR 113.138 120.000 120.000  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 5,44 5,67 6,38

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 558  
Teilergebnishaushalt 411010 - Maßnahmen des Krankenhauswesens 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 357.544 412.060 466.290 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4.479 4.540 4.310 
10  Summe der ordentlichen Erträge 362.023 416.600 470.600 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.360.316 1.470.010 1.448.430 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.000 8.300 8.300 
14 66 Abschreibungen 522.669 522.667 186.011 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 113.138 120.000 120.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen 4.653.670 5.231.600 5.612.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.657.792 7.352.577 7.374.741 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -6.295.769 -6.935.977 -6.904.141 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 362.023 416.600 470.600 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 6.657.792 7.352.577 7.374.741 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -6.295.769 -6.935.977 -6.904.141 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -6.295.769 -6.935.977 -6.904.141 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -6.295.769 -6.935.977 -6.904.141

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 559  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 411010 - Maßnahmen des Krankenhauswesens 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 30.000.000 15.000.000 15.000.000 0 15.000.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 30.000.000 15.000.000 15.000.000 0 15.000.000 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 30.000.000 15.000.000 15.000.000 0 15.000.000 -- 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 411010 - Maßnahmen des Krankenhauswesens 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 2023 
Haus-
haltsan-
satz 2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
11020-9008 - Eigenkapitalaufstockung Klinikum Darm-
stadt GmbH 30.000.000 15.000.000 15.000.000 15.000.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 560  
412 - Gesundheitseinrichtungen 
Teilergebnishaushalt 412 - Gesundheitseinrichtungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 81.000 57.000 57.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 81.000 57.000 57.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 68.254 70.980 85.970 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.868 13.000 13.000 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 14.488 21.520 23.150 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 99.610 105.500 122.120 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -18.610 -48.500 -65.120 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 81.000 57.000 57.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 99.610 105.500 122.120 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -18.610 -48.500 -65.120 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -18.610 -48.500 -65.120 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 561  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -18.610 -48.500 -65.120 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 412 - Gesundheitseinrichtungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 562  
412100 - Gesundheitseinrichtungen 
 
Produktverantwortung 
Dezernat IV / Feuerwehr 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Gesundheitskoordination auf regionaler Ebene im Versorgungsgebiet im Rahmen der Gesundheitskonferenz  
- Zuschuss an den ASB Landesverband Hessen e.V. Region Südhessen für den Betrieb des Baby -Notarztwagens 
- Erstattung von Erbbauzinsen des DRK Kreisverband Darmstadt-Stadt e. V. an den Eigenbetrieb IDA 
Ziele 
- Stärkung der sektorenübergreifenden Gesundheitsversorgung 
- Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung kranker Neu- und Frühgeborener, die der ärztlichen Beglei-
tung und des Transports in einem speziell ausgestatteten Notarztwagen bedürfen 
- Institutionelle Förderung des DRK Kreisverbandes Darmstadt-Stadt e.V. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Baby-Notarztwagen - Vorhaltestunden im 
Jahr Std 8.760 8.760 8.760  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Babynotarztwagen - Einsätze insgesamt Anz 158 180 160  
Babynotarztwagen - Einsätze in Darmstadt Anz 23 90 10  
Babynotarztwagen - Einsätze im Umland Anz 135 80 150  
Übernahme Erbbauzinsen DRK Morne-
wegstr. EUR 14.488 14.490 16.120  
 
Erläuterungen Leistungen, Maßnahme, Programme 
Seit Verlegung des Standortes der Kinderintensivstation von Da-Eberstadt zur Kinderintensivstation ins Klinikum 
Darmstadt in 2022 sind weniger Einsätze in Darmstadt erforderlich. Gleichzeitig steigen die Einsätze im Umland, 
da das Klinikum das Perinatalzentrum für Südhessen bildet.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 563  
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Baby-Notarztwagen - durchschnittl. Zeit bis 
zum Eintreffen in der angeforderten Klinik 
in Minuten - Darmstadt 
Min 15 15 15  
Baby-NAW - durchschnittl. Zeit bis zum 
Eintreffen in der angeforderten Klinik in Mi-
nuten - Umland 
Min 35 35 35  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 81,32 54,03 46,68

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 564  
Teilergebnishaushalt 412100 - Gesundheitseinrichtungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 81.000 57.000 57.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 81.000 57.000 57.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 68.254 70.980 85.970 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.868 13.000 13.000 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 14.488 21.520 23.150 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 99.610 105.500 122.120 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -18.610 -48.500 -65.120 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 81.000 57.000 57.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 99.610 105.500 122.120 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -18.610 -48.500 -65.120 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -18.610 -48.500 -65.120 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -18.610 -48.500 -65.120

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 565  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 412100 - Gesundheitseinrichtungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 566  
414 - Maßnahmen der Gesundheitspflege 
Teilergebnishaushalt 414 - Maßnahmen der Gesundheitspflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 631.011 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 8.462 -- 6.769 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 639.473 -- 6.769 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.900 8.000 8.000 
14 66 Abschreibungen 8.462 2.019 6.769 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 3.254.377 2.801.196 2.352.562 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.264.739 2.811.215 2.367.331 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.625.266 -2.811.215 -2.360.562 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 639.473 -- 6.769 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 3.264.739 2.811.215 2.367.331 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.625.266 -2.811.215 -2.360.562 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 740.752 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -740.752 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -3.366.018 -2.811.215 -2.360.562 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 567  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.366.018 -2.811.215 -2.360.562 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 414 - Maßnahmen der Gesundheitspflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 568  
414010 - Maßnahmen der Gesundheitspflege 
 
Produktverantwortung 
Dezernat IV 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Umlage an den Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darm-
stadt-Dieburg 
Ziele 
- Gewährleistung der Erfüllung von Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes nach dem Hessischen Gesetz 
für den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD) durch den Verwaltungsverband Gesundheitsamt durch Betreiben 
eines gemeinsamen Gesundheitsamtes der Stadt Darmstadt und des Landkreises D armstadt-Dieburg 
Bemerkungen 
Die durch die Abwicklung der Zuweisung bzw. des Zuschusses anfallenden Personal - und Sachaufwendungen 
werden anderweitig nachgewiesen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 19,60 -- 0,29

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 569  
Teilergebnishaushalt 414010 - Maßnahmen der Gesundheitspflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 631.011 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 8.462 -- 6.769 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 639.473 -- 6.769 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen 8.462 -- 6.769 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 3.254.377 2.801.196 2.352.562 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.262.839 2.801.196 2.359.331 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.623.366 -2.801.196 -2.352.562 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 639.473 -- 6.769 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 3.262.839 2.801.196 2.359.331 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.623.366 -2.801.196 -2.352.562 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 740.752 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -740.752 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -3.364.118 -2.801.196 -2.352.562 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.364.118 -2.801.196 -2.352.562

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 570  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 414010 - Maßnahmen der Gesundheitspflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 74.421 74.421 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 571  
414020 - Koordination Gesunde Stadt 
 
Produktverantwortung 
Amt für Soziales und Prävention 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Mitglied im bundesweiten Gesunde-Städte-Netzwerk (GSN) 
- Bestandsaufnahme und Unterstützung der Vernetzung der gesundheitspolitischen Infrastruktur und Bedarfsana-
lyse 
- Informations- und Öffentlichkeitsarbeit 
- Koordination der kommunalen, in Verbindung mit der regionalen und bundesweiten Netzwerkarbeit  
- fachliche Beurteilung von gesundheitspolitischen Zielrichtungen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt und Abgabe 
von Stellungnahmen für politische Entscheidungsträger/innen in enger Vernetzung mit gesundheitspolitisch Aktiven  
- Koordination von Maßnahmen und Präventionsangeboten für Menschen in sozial benachteiligten Lebenssituatio-
nen in Kooperation mit anderen Verwaltungseinheiten und externen Kooperationspartner/innen  
Ziele 
- Vermittlung und Präsentation kommunaler gesundheitspolitischer Inhalte im Gesundestädtenetzwerk  
- Vernetzung und Darstellung der Anbieter und Angebote im Gesundheitsbereich als Mitglied im Gesundestädte-
netzwerk mittels unterschiedlicher Medien 
- Entwicklung und Verbesserung gesundheitsfördernder Verhältnisse und Strukturen (Verhältnisprävention)  
- Anregung zu gesundheitsbewusstem Verhalten und Stärkung persönlicher Kompetenzen (Verhaltensprävention)  
- Förderung gesundheitlicher Chancengleichheit 
- Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in enger Kooperation mit dem Selbsthilfebüro und der Selbsthilfe 
der Netzwerkpartner/-innen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 572  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 573  
Teilergebnishaushalt 414020 - Koordination Gesunde Stadt 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.900 8.000 8.000 
14 66 Abschreibungen -- 2.019 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.900 10.019 8.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.900 -10.019 -8.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.900 10.019 8.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.900 -10.019 -8.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.900 -10.019 -8.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.900 -10.019 -8.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 574  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 414020 - Koordination Gesunde Stadt 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 575  
08 - Sportförderung 
Teilergebnishaushalt 08 - Sportförderung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 189.865 126.700 173.242 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 266.568 263.680 281.120 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 9.449 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 150.000 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 828 230 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 466.709 540.610 454.592 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 536.140 548.890 571.890 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 52.126 53.750 57.800 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 587.331 689.190 669.875 
14 66 Abschreibungen 1.524.614 1.687.179 1.612.096 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 10.768.939 8.503.393 10.598.699 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 4.855 7.500 7.500 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 125 125 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 13.474.005 11.490.027 13.517.985 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -13.007.296 -10.949.417 -13.063.393 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 466.709 540.610 454.592 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 13.474.005 11.490.027 13.517.985 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -13.007.296 -10.949.417 -13.063.393 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 375 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -375 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -13.007.671 -10.949.417 -13.063.393 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- 56.500 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 537.261 230.250 585.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -537.261 -173.750 -585.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 576  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -13.544.932 -11.123.167 -13.648.393 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 08 - Sportförderung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 9.325.000 3.325.000 1.200.000 0 -- 700.000 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
4.934.873 4.934.873 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 14.259.873 8.259.873 1.200.000 0 -- 700.000 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 13.710.000 13.710.000 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 79.706.174 40.363.174 7.830.000 0 5.010.000 4.548.250 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 79.518.160 40.295.160 7.800.000 0 4.970.000 4.548.250 
Summe investive Auszahlungen 93.416.174 54.073.174 7.830.000 0 5.010.000 4.548.250 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 79.156.301 45.813.301 6.630.000 0 5.010.000 3.848.250

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 577  
421 - Förderung des Sports 
Teilergebnishaushalt 421 - Förderung des Sports 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.414 9.360 9.500 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 61.141 59.640 90.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.759 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 792 193 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 73.105 69.193 99.730 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 307.723 322.009 380.770 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 43.937 45.150 57.800 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 504.144 596.837 664.275 
14 66 Abschreibungen 64.641 68.427 41.405 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 1.219.689 1.261.870 1.498.100 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 4.855 7.500 7.500 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 120 125 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.144.989 2.301.913 2.649.975 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.071.883 -2.232.720 -2.550.245 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 73.105 69.193 99.730 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.144.989 2.301.913 2.649.975 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.071.883 -2.232.720 -2.550.245 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 375 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -375 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.072.258 -2.232.720 -2.550.245 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- 56.500 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 537.125 230.221 1.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -537.125 -173.721 -1.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 578  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.609.383 -2.406.441 -2.551.245 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 421 - Förderung des Sports 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 24.444 24.444 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 24.444 24.444 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 24.444 24.444 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 579  
421000 - Overhead Produktbereich 8 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Sportförderung, die nicht 
direkt einem Produkt zugeordnet werden können. 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungsver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- 11,04

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 580  
Teilergebnishaushalt 421000 - Overhead Produktbereich 8 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 90.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 90.230 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 177.720 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 57.800 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 581.470 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 816.990 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -726.760 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 90.230 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 816.990 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -726.760 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -- -- -726.760 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 1.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -1.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -- -- -727.760

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 581  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 421000 - Overhead Produktbereich 8 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 582  
421010 - Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung 
 
Produktverantwortung 
Sportamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Sportberatung von Bürgerinnen und Bürgern, Einrichtungen, Gremien, Vereinen und anderen Organisationen 
- Projekt- und Prozessberatung 
- Information und Service 
- Anwendung und Umsetzung der Sportförderungsrichtlinien 
- Steuerung des Sportentwicklungsprozesses in Darmstadt 
- Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus der Sportentwicklungsstudie  
- Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen des Sportentwicklungsprozesses  
- Initiierung, Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen (Sport und Spielfest, Sportehrung)  
- Betreuung von Veranstaltungspartnern 
- Veranstaltungsberatung 
- Mittel- und Materialbereitstellung 
- Beteiligung in Organisationskomitees und Jurys 
- Sport und Integration 
- Sport und Inklusion 
Ziele 
- Die Förderung der Darmstädter Sportvereine und -verbände ist ein elementarer Bestandteil der aktiven Bürgerge-
sellschaft 
- Sport und Bewegung ist ein Beitrag für Lebensqualität, Gesundheit und Wohlbefinden  
- Sport ist als Staatsziel in der Hessischen Verfassung verankert 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Vereinsmitglieder in Sportvereinen insge-
samt Anz 48.300 47.000 47.000  
davon anteilig Vereinsmitglieder weiblich 
insgesamt
 Anz 19.300 18.700 18.700  
davon anteilig Vereinsmitglieder männlich 
insgesamt
 Anz 29.000 28.300 28.300  
Vereinsmitglieder 0-18 Jahre insgesamt Anz 13.650 13.000 13.000  
davon anteilig Vereinsmitglieder 0-18 Jahre 
weiblich Anz 5.700 5.500 5.500  
davon anteilig Vereinsmitglieder 0-18 Jahre 
männlich Anz 7.950 7.500 7.500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 583  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Vereinsmitglieder über 61 Jahre insgesamt Anz 6.950 6.500 6.500  
davon anteilig Vereinsmitglieder über 61 
Jahre weiblich Anz 2.900 2.600 2.600  
davon anteilig Vereinsmitglieder über 61 
Jahre männlich Anz 4.050 3.900 3.900  
Anteil Vereinsmitgliedschaften an der 
Stadtbevölkerung in % % 29,40 29,50 29,50  
Sportvereine insgesamt Anz 103 103 103  
davon anteilig Sportvereine mit weniger als 
1.000 Mitgliedern
 Anz 91 93 --  
davon anteilig Sportvereine mit mehr als 
1.000 Mitgliedern
 Anz 12 10 --  
davon Einsparten-Vereine Anz 65 65 65  
davon Mehrsparten-Vereine Anz 38 38 38  
davon anteilig Sportvereine förderungswür-
dig
 Anz 100 100 100  
davon anteilig Sportvereine nicht förde-
rungswürdig Anz 3 3 3  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Zuschuss Sportkreis Darmstadt-Dieburg EUR 20.000 20.000 20.000  
Übungsleiterzuschüsse EUR 15.922 15.000 20.000  
Geförderte Übungsleiter/innen Anz 421 490 490  
Betriebskostenzuschuss EUR 507.318 630.000 650.000  
Förderung ungedeckte Spielfelder je qm EUR/qm 0,45 0,45 0,45  
Förderung Spielfläche Vereinssporthallen 
je qm
 EUR/qm 30 30 30  
Zuschuss zum Sportstättenpflegeteam EUR 400.000 420.000 520.000  
Festbetragszuschüsse - 'Jugendförderung' EUR 205.434 225.000 225.000  
Zuschüsse Baumaßnahmen - Investitions-
maßnahmen EUR 744.700 750.000 925.000  
Anträge insgesamt (Baumaßnahmen) Anz 30 27 27  
davon > 100.000 Euro Anz 3 4 4  
Bezuschussung von Sportveranstaltungen 
in Euro
 EUR 2.000 10.000 20.000  
Fahrtkosten - Meisterschaften EUR 3.015 7.600 7.600  
Internationale Schülerspiele EUR 6.338 13.000 15.000  
Kooperation Schule und Verein EUR 6.822 20.000 20.000  
Zuschüsse für die Nutzung der Großsport-
hallen und des LALZ
 EUR 194.623 375.000 535.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 584  
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 3,41 3,95 0,52

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 585  
Teilergebnishaushalt 421010 - Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.414 9.360 9.500 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 61.141 59.640 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.759 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 792 193 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 73.105 69.193 9.500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 307.723 322.009 203.050 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 43.937 45.150 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 504.144 596.837 82.805 
14 66 Abschreibungen 64.641 68.427 41.405 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 1.219.689 1.261.870 1.498.100 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 4.855 7.500 7.500 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 120 125 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.144.989 2.301.913 1.832.985 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.071.883 -2.232.720 -1.823.485 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 73.105 69.193 9.500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.144.989 2.301.913 1.832.985 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.071.883 -2.232.720 -1.823.485 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 375 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -375 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.072.258 -2.232.720 -1.823.485 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- 56.500 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 537.125 230.221 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -537.125 -173.721 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.609.383 -2.406.441 -1.823.485

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 586  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 421010 - Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 24.444 24.444 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 24.444 24.444 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 24.444 24.444 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 587  
424 - Sportstätten und Bäder 
Teilergebnishaushalt 424 - Sportstätten und Bäder 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 183.451 117.340 163.742 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 205.427 204.040 191.120 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.690 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 150.000 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 36 37 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 393.604 471.417 354.862 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 228.418 226.881 191.120 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8.189 8.600 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 83.187 92.353 5.600 
14 66 Abschreibungen 1.459.973 1.618.752 1.570.691 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 9.549.250 7.241.523 9.100.599 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 5 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 11.329.016 9.188.114 10.868.010 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -10.935.413 -8.716.697 -10.513.148 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 393.604 471.417 354.862 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 11.329.016 9.188.114 10.868.010 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -10.935.413 -8.716.697 -10.513.148 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -10.935.413 -8.716.697 -10.513.148 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 136 29 584.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -136 -29 -584.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 588  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -10.935.549 -8.716.726 -11.097.148 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 424 - Sportstätten und Bäder 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 9.325.000 3.325.000 1.200.000 0 -- 700.000 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
4.934.873 4.934.873 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 14.259.873 8.259.873 1.200.000 0 -- 700.000 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 13.710.000 13.710.000 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 79.681.730 40.338.730 7.830.000 0 5.010.000 4.548.250 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 79.518.160 40.295.160 7.800.000 0 4.970.000 4.548.250 
Summe investive Auszahlungen 93.391.730 54.048.730 7.830.000 0 5.010.000 4.548.250 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 79.131.857 45.788.857 6.630.000 0 5.010.000 3.848.250

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 589  
424010 - Sportstättenmanagement 
 
Produktverantwortung 
Sportamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Koordination der Belegung der DSG-Sportstätten und Schulturnhallen 
- Veranstaltungsraum für außersportliche, z.B. kulturelle und kommerzielle Veranstaltungen zur Verfügung stellen  
Ziele 
- Sicherstellung des Schulsports 
- Förderung des Sports in Vereinen und Verbänden 
- Optimale Auslastung der Sportstätten und Koordination aller nutzungsinteressen (Schulen, Vereine/Verbände, 
Bürger*innen) 
- Pflege und Unterhaltung von Sportflächen 
- Erzielen von Einnahmen 
- Beteiligungsmöglichkeiten am Sport für die Bevölkerung schaffen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Sporthallen in Verwaltung Sportamt/DSG Anz 5 5 5  
Sporthallen in Verwaltung IDA (Schulsport-
hallen) Anz 28 29 29  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Zuschuss an die Darmstädter Sportstätten 
GmbH & Co. KG EUR 1.639.000 1.597.000 1.571.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 590  
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Belegstunden Kasinohalle von Schulen Std 7.410 7.410 7.410  
Belegstunden Kasinohalle von Vereinen Std 3.600 3.600 3.600  
Belegstunden Kasinohalle von Vereinen 
am Wochenende Std 5.560 7.410 7.410  
Belegstunden Hirtengrundhalle von Schu-
len Std 1.850 5.560 5.560  
Belegstunden Hirtengrundhalle von Verei-
nen Std 900 2.700 2.700  
Belegstunden Hirtengrundhalle von Verei-
nen am Wochenende Std 2.470 7.410 7.410  
Belegstunden Sporthalle Bürgerpark von 
Schulen
 Std 11.120 11.120 11.120  
Belegstunden Sporthalle Bürgerpark von 
Vereinen Std 5.400 5.400 5.400  
Belegstunden Sporthalle Bürgerpark von 
Vereinen am Wochenende Std 3.000 3.000 3.000  
Belegstunden Rollsportzentrum von Schu-
len Std 1.860 1.860 1.860  
Belegstunden Rollsportzentrum von Verei-
nen Std 900 900 900  
Belegstunden Rollsportzentrum von Verei-
nen am Wochenende
 Std 1.000 1.000 1.000  
Belegstunden Böllenfalltorhalle von Schu-
len Std 5.560 5.560 5.560  
Belegstunden Böllenfalltorhalle von Verei-
nen Std 2.700 2.700 2.700  
Belegstunden Böllenfalltorhalle von Verei-
nen am Wochenende Std 7.410 7.410 7.410  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 10,02 11,38 8,90

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 591  
Teilergebnishaushalt 424010 - Sportstättenmanagement 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 183.451 117.340 163.742 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 205.427 204.040 191.120 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.690 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 150.000 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 36 37 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 393.604 471.417 354.862 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 228.418 226.881 191.120 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 8.189 8.600 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 83.187 92.353 5.600 
14 66 Abschreibungen 1.459.973 1.618.752 1.570.691 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 2.149.250 2.197.000 2.221.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- 5 0 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.929.016 4.143.591 3.988.411 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -3.535.413 -3.672.174 -3.633.549 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 393.604 471.417 354.862 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 3.929.016 4.143.591 3.988.411 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -3.535.413 -3.672.174 -3.633.549 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -3.535.413 -3.672.174 -3.633.549 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 136 29 584.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -136 -29 -584.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.535.549 -3.672.203 -4.217.549

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 592  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 424010 - Sportstättenmanagement 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 9.325.000 3.325.000 1.200.000 0 -- 700.000 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
4.934.873 4.934.873 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 14.259.873 8.259.873 1.200.000 0 -- 700.000 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 13.710.000 13.710.000 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 79.681.730 40.338.730 7.830.000 0 5.010.000 4.548.250 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 79.518.160 40.295.160 7.800.000 0 4.970.000 4.548.250 
Summe investive Auszahlungen 93.391.730 54.048.730 7.830.000 0 5.010.000 4.548.250 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 79.131.857 45.788.857 6.630.000 0 5.010.000 3.848.250 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 424010 - Sportstättenmanagement 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 2025 
Haus-
haltsan-
satz 2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08052-8100 - Investitionszuschüsse an Sportvereine 2.189.634 1.109.634 270.000 270.000 270.000 270.000 270.000 
14052-8300 - Sonderinvestitionsprogramm Sportför-
derung (energ.) 2.410.750 1.310.750 250.000 275.000 275.000 275.000 275.000 
14052-9001 - Sportstätten GmbH & Co. KG 61.553.000 26.210.000 4.200.000 6.905.000 12.373.000 13.551.000 2.514.000 
16052-8500 - Inv. Maßnahmen Vereine mit eigenen 
Sportstätten 3.085.053 1.385.053 250.000 350.000 400.000 450.000 500.000 
17052-0563 - nicht-vereinsgebundene Bewegungsan-
gebote 150.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
19052-2001 - Erwerb Lizenzen und Software, Sport-
förderung 13.570 13.570 10.000 -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 593  
424020 - Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
 
  
Ziele 
 
  
Bemerkungen 
Das Produktbuch für die Produkte des Eigenbetrieb Bäder mit Beschreibung, Zielen und Kennzahlen ist im Wirt-
schaftsplan des Eigenbetriebs zu finden. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 594  
Teilergebnishaushalt 424020 - Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 7.400.000 5.044.523 6.879.599 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.400.000 5.044.523 6.879.599 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -7.400.000 -5.044.523 -6.879.599 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 7.400.000 5.044.523 6.879.599 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -7.400.000 -5.044.523 -6.879.599 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -7.400.000 -5.044.523 -6.879.599 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -7.400.000 -5.044.523 -6.879.599

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 595  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 424020 - Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 596  
09 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 
Teilergebnishaushalt 09 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 89.600 213.000 213.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90.380 148.000 148.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 114.619 140.118 95.305 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 500.116 737.250 692.450 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 1.779 348.312 168.730 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.241 1.915 22.820 
10  Summe der ordentlichen Erträge 798.735 1.588.596 1.340.305 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 5.927.654 6.373.458 7.189.357 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 507.606 507.967 572.576 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.973.394 4.334.981 4.766.986 
14 66 Abschreibungen 651.899 587.846 912.090 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 263.818 273.200 273.200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- 10.000 10.000 
17 72 Transferaufwendungen 1.900 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.328 700 700 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 11.334.598 12.088.152 13.724.909 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -10.535.863 -10.499.556 -12.384.604 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.013 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -1.013 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 798.735 1.588.596 1.340.305 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 11.335.611 12.088.152 13.724.909 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -10.536.876 -10.499.556 -12.384.604 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.606 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -4.606 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -10.541.481 -10.499.556 -12.384.604 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 57 74 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.010 2.902 4.250 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -2.953 -2.828 -4.250

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 597  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -10.544.434 -10.502.384 -12.388.854 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 09 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 18.342.214 7.906.214 2.420.000 0 2.257.500 3.350.442 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
2.810.761 2.810.761 -- 0 -- 2.731.989 
Summe investive Einzahlungen 21.152.976 10.716.976 2.420.000 0 2.257.500 6.082.431 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 6.225 6.225 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 43.319.574 26.768.574 4.065.000 11.900.000 4.039.900 5.027.618 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 59.500 59.500 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 43.325.799 26.774.799 4.065.000 11.900.000 4.039.900 5.027.618 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 22.172.823 16.057.823 1.645.000 11.900.000 1.782.400 -1.054.813

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 598  
511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Teilergebnishaushalt 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 89.600 213.000 213.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90.380 148.000 148.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 114.619 140.118 95.305 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 500.116 737.250 692.450 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 1.779 348.312 168.730 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.241 1.915 22.820 
10  Summe der ordentlichen Erträge 798.735 1.588.596 1.340.305 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 5.927.654 6.373.458 7.189.357 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 507.606 507.967 572.576 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.973.394 4.334.981 4.766.986 
14 66 Abschreibungen 651.899 587.846 912.090 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 263.818 273.200 273.200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- 10.000 10.000 
17 72 Transferaufwendungen 1.900 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.328 700 700 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 11.334.598 12.088.152 13.724.909 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -10.535.863 -10.499.556 -12.384.604 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.013 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -1.013 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 798.735 1.588.596 1.340.305 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 11.335.611 12.088.152 13.724.909 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -10.536.876 -10.499.556 -12.384.604 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.606 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -4.606 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -10.541.481 -10.499.556 -12.384.604 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 57 74 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.010 2.902 4.250 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -2.953 -2.828 -4.250

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 599  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -10.544.434 -10.502.384 -12.388.854 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 18.342.214 7.906.214 2.420.000 0 2.257.500 3.350.442 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
2.810.761 2.810.761 -- 0 -- 2.731.989 
Summe investive Einzahlungen 21.152.976 10.716.976 2.420.000 0 2.257.500 6.082.431 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 6.225 6.225 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 43.319.574 26.768.574 4.065.000 11.900.000 4.039.900 5.027.618 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 59.500 59.500 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 43.325.799 26.774.799 4.065.000 11.900.000 4.039.900 5.027.618 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 22.172.823 16.057.823 1.645.000 11.900.000 1.782.400 -1.054.813

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 600  
511000 - Overhead Produktbereich 9 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Räumlichen Planung und 
Entwicklung sowie Geoinformation, die nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden können.  
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungsver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- 0,08

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 601  
Teilergebnishaushalt 511000 - Overhead Produktbereich 9 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 100 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 900 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 1.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 458.180 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 169.960 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 629.450 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 1.257.590 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -1.256.590 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 1.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 1.257.590 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -1.256.590 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -- -- -1.256.590 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 4.250 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -4.250 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -- -- -1.260.840

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 602  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 511000 - Overhead Produktbereich 9 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 603  
511010 - Stadt- und Regionalentwicklung 
 
Produktverantwortung 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Zentrale Koordination bei Fragen der Regionalentwicklung/ Raumordnung 
- Regionalplanung 
- Zentrale Koordination bei interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit 
- Vertretung städtischer Interessen in der Region Starkenburg 
- Beratung und Koordination bei Fragen der Stadtentwicklung 
- Geschäftsstelle Konversion 
- Mitwirkung bei städtischen Fachentwicklungsplänen und -programmen 
- Erarbeitung von Grundlagen zur Raumforschung 
- Projektleitende Arbeiten zu Sonderthemen (Analysen, Prognosen und Modellrechnungen)  
- Entwicklung von Szenarien, Strategien und städtischen Leitzielen 
- Fachübergreifende Koordination und Moderation von Europaangelegenheiten  
Ziele 
Sicherung einer ausgewogenen sozialen, ökonomischen, ökologischen und städtebaulichen Entwicklung der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt 
Bemerkungen 
Die Arbeit des Amtes für Wirtschaft und Stadtentwicklung kann in einem Kennzahlensteckbrief kaum dargestellt 
werden, da es überwiegend koordinierende Aufgaben übernimmt und weniger operativ tätig ist. Dem Produktsteck-
brief kann dies auch in der Rubrik Leistungen entnommen werden. 
Die Ergebnisse/Wirkungen von koordinierenden Managementleistungen können grundsätzlich nicht objektiviert 
werden. 
Insofern entfällt auch eine Objektivierung des Leistungsumfanges sowie des notwendigen und zugleich effizienten 
Ressourceneinsatzes. Anhaltspunkt ist ggf. lediglich der Ressourceneinsatz im interkommunalen Vergleich. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz VZÄ 3,70 3,85 3,85

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 604  
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 17,14 42,64 33,62

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 605  
Teilergebnishaushalt 511010 - Stadt- und Regionalentwicklung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 41.191 31.000 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 136.985 737.250 692.450 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 432 431 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 178.608 768.681 692.680 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 427.581 388.763 461.600 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 94.045 93.498 95.130 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 275.238 1.048.597 1.238.819 
14 66 Abschreibungen 155 7.016 38 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 245.086 255.000 255.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- 10.000 10.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.042.105 1.802.874 2.060.587 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -863.498 -1.034.193 -1.367.907 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 178.608 768.681 692.680 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.042.105 1.802.874 2.060.587 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -863.498 -1.034.193 -1.367.907 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -863.498 -1.034.193 -1.367.907 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 23 38 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -23 -38 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -863.521 -1.034.231 -1.367.907

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 606  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 511010 - Stadt- und Regionalentwicklung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 902.148 598.148 286.000 0 155.500 171.583 
Summe investive Auszahlungen 902.148 598.148 286.000 0 155.500 171.583 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 902.148 598.148 286.000 0 155.500 171.583 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 511010 - Stadt- und Regionalentwicklung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
21015-0004 - Erw. AV/GWG Stadt- und Regionalentwick-
lung 29.500 5.500 5.500 6.000 6.000 6.000 6.000 
21015-9004 - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 
ARH/WX 591.753 591.753 150.000 0 0 0 -- 
21015-9005 - Breitbandausbau 280.000 0 -- 280.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 607  
511020 - Stadtplanung 
 
Produktverantwortung 
Stadtplanungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Bauleitplanung: Aufstellung und Änderung des Flächennutzungsplanes und von Bebauungsplänen, Vorhaben- 
und Erschließungsplänen sowie städtebaulichen Verträgen 
- Beteiligung der Gemeinde bei Planungs- und Bauvorhaben 
- Stellungnahmen und Mitwirkung zu Planungen und Bauvorhaben 
- Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
- Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung von Satzungen nach Baugesetzbuch (BauGB) und Hessischer 
Bauordnung (HBO) 
- Stellungnahmen in bauordnungsrechtlichen Vorgängen im Einvernehmen der Gemeinde  
Ziele 
- Wahrung der Interessen der Stadt - Planungshoheit 
- Geordnete städtebauliche Entwicklung durch Übereinstimmung städtischer und übergeordneter Planungen und 
Interessenabwägung 
- Ausweisung und bedarfsgerechte Bereitstellung von Wohnbauland, Gewerbeflächen, Ersatz - und Ausgleichsflä-
chen, öffentlichen Verkehrsflächen, Gemeinbedarfsflächen, öffentlichen und privaten Grünflächen  
- Nachhaltige städtebauliche Entwicklung zur sozial ausgewogenen Bodennutzung, Schutz und Erhaltung der na-
türlichen Lebensbedingungen 
- Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung 
- Stärkung der Attraktivität der Stadt und ihrer Wirtschaftskraft 
- Behebung städtebaulicher Missstände und Mängel in Sanierungsgebieten 
- Stadtumbau in Gebieten mit erheblichen Funktionsverlusten oder suboptimal genutzten Flächen  
- Sicherung und Entwicklung der gestalterischen Qualitäten 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Verfahren Änderung Flächennutzungsplan 
insgesamt Anz 7 6 7  
Bebauungsplanverfahren insgesamt Anz 16 20 18  
Sanierungsgenehmigungen Anz 29 0 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 608  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Projekte der Städtebauförderung Anz 24 29 21  
Vorgestellte Visualisierungen für Aus-
schüsse und öffentliche Veranstaltungen Anz 19 42 21  
Abgeschlossene städtebauliche Verträge Anz 4 4 4  
Verfahren Veränderungssperren insgesamt Anz 1 2 1  
Beteiligungen der Gemeinde Anz 1.110 1.000 1.100  
Stellungnahmen zu Projekten von Nach-
barkommunen Anz 26 20 25  
Übergeordnete Planungen anderer 
Fachämter Anz 14 10 14  
 
Erläuterungen Leistungen, Maßnahme, Programme 
Das förmlich festgesetzte Sanierungsgebiet Mollerstadt wurde in 2022 beendet.  
Ein neues Sanierungsgebiet ist derzeit nicht zur Satzung beschlossen, deshalb ist die Anzahl der Sanierungsge-
nehmigungen in 2023 und 2024 auf Null gesetzt. 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,48 8,86 0,12

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 609  
Teilergebnishaushalt 511020 - Stadtplanung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.330 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.135 3.000 3.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 0 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 394 326.786 393 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.125 810 450 
10  Summe der ordentlichen Erträge 18.984 330.596 3.843 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 2.094.836 2.070.356 2.098.150 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 216.797 217.758 169.260 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.329.433 1.294.595 688.250 
14 66 Abschreibungen 288.428 155.375 291.925 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 539 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.547 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.937.580 3.738.083 3.247.585 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -3.918.596 -3.407.487 -3.243.742 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 18.984 330.596 3.843 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 3.937.580 3.738.083 3.247.585 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -3.918.596 -3.407.487 -3.243.742 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -3.918.596 -3.407.487 -3.243.742 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 2.681 1.290 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -2.681 -1.290 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.921.277 -3.408.777 -3.243.742

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 610  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 511020 - Stadtplanung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 16.146.079 5.710.079 2.420.000 0 2.208.000 1.258.180 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
2.731.989 2.731.989 -- 0 -- 2.731.989 
Summe investive Einzahlungen 18.878.068 8.442.068 2.420.000 0 2.208.000 3.990.169 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 31.776.499 16.482.499 3.391.000 11.900.000 3.342.000 1.634.086 
Summe investive Auszahlungen 31.776.499 16.482.499 3.391.000 11.900.000 3.342.000 1.634.086 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 12.898.431 8.040.431 971.000 11.900.000 1.134.000 -2.356.083 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 511020 - Stadtplanung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08061-0001 - Erwerb AV und GWG, Stadtplanungsamt 8.300 4.300 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
08061-4403 - Soz. Stadt KRA, Ordnungsmaßnahmen 580.551 580.551 -- -- -- -- -- 
08061-4989 - Vergütungen an Beauftragte. Soz.Stadt 
KRA 448.339 448.339 -- -- -- -- -- 
08061-5001 - Baumaßn. i. R. d. Förd.progr. Soz. Stadt 
KRA 1.198.279 1.178.279 820.000 20.000 -- -- -- 
12061-4606 - Zahlungen an den Sanierungsträger 
(Mollerstadt) 2.369.087 2.349.087 -- 20.000 -- -- -- 
17061-4002 - Zahl. a d Treuhänder (Stadtumbau Ka-
pellpl/Ostbh) 10.098.463 2.948.463 800.000 750.000 2.840.000 2.000.000 1.560.000 
17061-4202 - Soz. Stadt Pallaswiesen-Mornewegviertel 11.905.680 3.805.680 1.721.000 2.600.000 2.484.000 1.802.000 1.214.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 611  
511060 - Verkehrsentwicklungsplanung 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt  
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Erstellung und Fortschreibung der Verkehrsentwicklungsplanung (motorisierter Individualverkehr ruhend und flie-
ßend, Rad- und Fußverkehr, öffentlicher Verkehr, Wirtschaftsverkehr, Verkehrsmanagement in der Verflechtung 
Region / Stadt) 
Ziele 
- Verkehrsmanagement aller Verkehrsarten für die Stadt Darmstadt unter Einbeziehung von regionalen Verflech-
tungen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Verfahren/ Projekte laufend Anz 46 50 60  
Verfahren/ Projekte abgeschlossen Anz 20 27 28  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 14,51 9,03 10,66

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 612  
Teilergebnishaushalt 511060 - Verkehrsentwicklungsplanung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 47.381 168.000 168.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 30 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 62.536 105.070 95.205 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 363.131 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 1.385 21.526 168.337 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 21.020 
10  Summe der ordentlichen Erträge 474.463 294.596 452.562 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 995.716 1.522.208 1.791.180 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 3.242 6.983 30 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.907.989 1.380.190 1.837.018 
14 66 Abschreibungen 343.762 380.883 600.529 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 17.948 18.200 18.200 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen 1.900 -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.270.557 3.308.463 4.246.957 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.796.095 -3.013.868 -3.794.395 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.013 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -1.013 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 474.463 294.596 452.562 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 3.271.570 3.308.463 4.246.957 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.797.107 -3.013.868 -3.794.395 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 476 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -476 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.797.583 -3.013.868 -3.794.395 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 57 74 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 133 1.510 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -76 -1.436 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.797.659 -3.015.304 -3.794.395

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 613  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 511060 - Verkehrsentwicklungsplanung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 2.134.399 2.134.399 -- 0 -- 2.092.262 
Summe investive Einzahlungen 2.134.399 2.134.399 -- 0 -- 2.092.262 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 6.225 6.225 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 9.129.974 8.749.974 135.000 0 10.000 3.208.034 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 59.500 59.500 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 9.136.199 8.756.199 135.000 0 10.000 3.208.034 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 7.001.801 6.621.801 135.000 0 10.000 1.115.772 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 511060 - Verkehrsentwicklungsplanung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
21066-0080 - Erwerb AV und GWG,  Konzept. Mobilitäts-
planung 107.126 37.126 -- 25.000 25.000 10.000 10.000 
21066-1080 - Erwerb AV Konzept. Mobilitätspl., GWG (bis 
2022) 68.796 68.796 10.000 0 0 0 0 
21066-4080 - Green-City-Plan: DAnalytics 3.492.253 3.492.253 -- -- -- -- -- 
21066-6081 - Elektromobilität 195.000 95.000 -- 50.000 50.000 -- -- 
21066-6186 - Erweiterung ÖPNV - StraBa 2.426.225 2.426.225 -- -- -- -- -- 
21066-6187 - Elektromobilität Konversion 160.000 50.000 -- 10.000 100.000 -- -- 
21066-6188 - Mobilitätsmanagement Konversion 100.000 0 -- 50.000 50.000 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 614  
511070 - Flächen- und grundstücksbezogene Daten 
 
Produktverantwortung 
Vermessungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Durchführung von Liegenschaftsvermessung sowie topographische und baubegleitende Vermessungsarbeiten für 
die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
- Führung eines Liegenschaftskatasters (Sekundärnachweis) als Basisinformationssystem für weitere kommunale 
Kataster der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
- Eindeutige Straßenbenennung und Hausnummerierung 
- Koordinierung raumbezogener Informationsbearbeitung und Aufbau einer einheitlichen Raumbezugsbasis für In-
formationssystemen der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
- Thematischer Karten und Satzungspläne 
- Bereitstellung und Vertrieb von grundstücksbezogenen Daten, Geobasisdaten und Karten  
Ziele 
- Gewährleistung eines aktuellen Raumbezugssystems nach Lage und Höhe für die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
durch die Pflege von Höhenbolzen und Sicherung von Lagefestpunkten 
- Erledigung von topographischen Messaufträgen anderer Einrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt inner-
halb von sechs Wochen nach Eingang 
- Vollständiger Nachweis aller Liegenschaften sowie die Führung weiterer grundstücksbezogener Basisinformatio-
nen im städtischen Informationssystem 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Umfang der Ingenieurvermessungen nach 
HOAI EUR 176.000 150.000 170.000  
davon Eigenleistung für Ingenieurvermes-
sungen EUR 176.000 140.000 165.000  
Liegenschaftsvermessungen nach Kosten-
ordnung des Landes EUR 22.050 20.000 120.000  
Umfang der Herstellung von Liegenschafts-
plänen nach HOAI
 EUR 4.050 2.000 3.000  
Straßen-, Wege- und Platzbenennungen Anz 11 5 4

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 615  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Stellungnahmen zum Bauantrag (inkl. 
Hausnummerierung) Anz 306 350 350  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anteil der Vermessungsaufträge die nicht 
innerhalb von 6 Wochen bearbeitet werden % 4,00 0,00 0,00  
Anteil der Baummessaufträge, die nicht in-
nerhalb von 6 Wochen bearbeitet werden % 50,00 45,00 45,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 3,67 4,25 3,46

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 616  
Teilergebnishaushalt 511070 - Flächen- und grundstücksbezogene Daten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.072 25.000 25.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 35.907 45.000 45.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 6.094 963 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 181 180 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 56.255 71.143 70.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.214.578 1.200.514 1.645.490 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 57.537 57.359 51.340 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 241.200 346.110 314.289 
14 66 Abschreibungen 19.075 44.368 13.709 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 245 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 781 700 700 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.533.415 1.649.051 2.025.528 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.477.160 -1.577.908 -1.955.528 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 56.255 71.143 70.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.533.415 1.649.051 2.025.528 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.477.160 -1.577.908 -1.955.528 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.130 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -4.130 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.481.290 -1.577.908 -1.955.528 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 67 15 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -67 -15 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.481.356 -1.577.923 -1.955.528

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 617  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 511070 - Flächen- und grundstücksbezogene Daten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 49.500 49.500 -- 0 49.500 -- 
Summe investive Einzahlungen 49.500 49.500 -- 0 49.500 -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 588.039 515.039 53.000 0 382.400 9.715 
Summe investive Auszahlungen 588.039 515.039 53.000 0 382.400 9.715 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 538.539 465.539 53.000 0 332.900 9.715 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 511070 - Flächen- und grundstücksbezogene Daten 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
09062-0030 - Erwerb AV und GWG, Flächen+grundstücks-
bez. Daten 124.239 101.239 82.400 3.000 10.000 -- 10.000 
20062-0003 - Geodätisches DV-System 200.000 150.000 150.000 50.000 -- -- -- 
21062-2032 - Geodateninfrastruktur 150.000 150.000 150.000 -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 618  
511080 - Grundstücksneuordnung 
 
Produktverantwortung 
Vermessungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Baulandumlegung 
- Vereinfachte Baulandumlegung 
- Enteignung 
- Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen für Entwicklungs- und Sanierungsmaßnahmen 
- Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen bei städtebaulichen Verträgen  
- Vorkaufsrechtprüfung 
- Sanierungsgenehmigungen 
Ziele 
- Neuordnung von Grundstücksgrenzen entsprechend den Zielen der Bauleitplanung  
- Schaffung baureifer Grundstücke 
- Löschung von zwischenzeitlich überholten Dienstbarkeiten 
- Klärung von schwierigen Eigentumsverhältnissen 
- Überwachung des örtlichen Grundstücksverkehrs: Wahrung der städtischen Eingriffsmöglichkeiten, Kontrolle des 
Preislimits bei Verkäufen im Sanierungsgebiet sowie Verhinderung von Transaktionen, die den Zielen der Sanie-
rung zuwiderlaufen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Verfahren Baulandumlegungen, verein-
fachte Baulandumlegungen Anz 3 2 2  
Verfahren zur Enteignung Anz 0 0 0  
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnah-
men insgesamt Anz 4 3 3  
davon grundstücksbezogene Ordnungs-
maßnahmen für Entwicklungs- und Sanie-
rungsmaßnahmen 
Anz 0 0 0  
davon grundstücksbezogene Ordnungs-
maßnahmen bei städtebaulichen Verträgen
 Anz 2 2 1

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 619  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Stellungnahmen zu Bebauungsplänen und 
städtebauliche Maßnahmen Anz 8 9 10  
Vorgänge/Verfahren nach dem Bodenver-
kehrsrecht Anz 406 480 500  
davon Anzahl geprüfter Vorkaufsrechtsfälle Anz 25 20 20  
davon Anzahl Sanierungsgenehmigungen Anz 65 75 25  
davon Stellungnahmen zu Verkäufen oder 
Teilungen städtischer Immobilien Anz 23 15 15  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Anzahl laufende Klageverfahren Anz 0 0 0  
Anzahl abgeschlossene Verfahren Anz -- 0 0  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 4,90 8,98 21,48

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 620  
Teilergebnishaushalt 511080 - Grundstücksneuordnung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 25 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34.152 65.000 65.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.137 173 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 261 256 110 
10  Summe der ordentlichen Erträge 35.574 65.429 65.110 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 544.924 511.695 202.420 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 89.503 86.991 63.100 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 90.959 129.575 37.600 
14 66 Abschreibungen 42 42 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 725.427 728.303 303.120 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -689.853 -662.874 -238.010 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 35.574 65.429 65.110 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 725.427 728.303 303.120 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -689.853 -662.874 -238.010 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -689.853 -662.874 -238.010 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 50 5 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -50 -5 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -689.904 -662.879 -238.010

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 621  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 511080 - Grundstücksneuordnung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
78.772 78.772 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 78.772 78.772 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 93.797 93.797 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 93.797 93.797 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 15.025 15.025 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 622  
511090 - Grundstückswertermittlung 
 
Produktverantwortung 
Vermessungsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Wertermittlung von Grundstücken für behördliche Zwecke 
- Wertermittlung von Rechten und Belastungen an Grundstücken (z. B. Erbbaurechte) für behördliche Zwecke 
- Wahrnehmung der Aufgaben der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Immobilienwerte  
Ziele 
- Erzielung angemessener Preise bei städtischen Verkäufen 
- Ermittlung von angemessenen Ankaufspreisen bei städtischen Erwerbsvorgängen  
- Feststellung von Vermögenswerten 
- Schaffung von Transparenz auf dem örtlichen Immobilienmarkt 
- Bereitstellung von Daten des Immobilienmarktes für Zwecke von Verwaltung, Wirtschaft, Justiz und privater Per-
sonen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kaufpreissammlung: Abgaben gegen Ent-
gelt Anz 100 90 100  
Wertgutachten Anz 62 55 55  
Schriftliche Richtwertauskünfte Anz 13 15 10  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ausgewertete Verträge Anz 1.150 1.650 1.800

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 623  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 5,19 9,19 18,14

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 624  
Teilergebnishaushalt 511090 - Grundstückswertermittlung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.792 20.000 20.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 17.156 35.000 35.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 769 115 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 238 234 110 
10  Summe der ordentlichen Erträge 31.954 55.349 55.110 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 461.166 449.271 258.400 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 45.745 44.651 23.750 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 108.447 107.990 21.560 
14 66 Abschreibungen 212 163 88 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 615.570 602.075 303.798 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -583.616 -546.726 -248.688 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 31.954 55.349 55.110 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 615.570 602.075 303.798 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -583.616 -546.726 -248.688 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -583.616 -546.726 -248.688 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 50 30 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -50 -30 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -583.666 -546.756 -248.688

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 625  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 511090 - Grundstückswertermittlung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 1.035 1.035 -- 0 -- 350 
Summe investive Auszahlungen 1.035 1.035 -- 0 -- 350 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 1.035 1.035 -- 0 -- 350

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 626  
511100 - Landschafts- und Grünordnungsplanung 
 
Produktverantwortung 
Grünflächenamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Erstellung und Fortschreibung des Landschaftsplanes für die Gesamtstadt sowie Vorbereitung und Prioritätenent-
wicklung für die Umsetzung der Maßnahmen 
- Biotopverbundplanung und Biotopkartierung 
- Aufstellung von Grundsatzplänen wie Freiflächenentwicklungsplan/Grünsystem und sektoralen Fachplänen  
- Erstellung von Umweltberichten / Landschaftsplänen (Grünordnungsplänen) zu Bebauungsplänen einschließlich 
Eingriffs-/ Ausgleichsbeurteilung und -bilanzierung sowie Erstellung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und von 
landschaftspflegerischen Begleitplänen zu Einzelvorhaben wie z. B. Verkehrsplanungen (Straßenbau- und Stra-
ßenbahnvorhaben) 
- Erstellung von landschaftsplanerischen und freiraumplanerischen Konzepten im Zuge von Rahmenplanungen z. 
B. zu den ehemals militärisch genutzten Konversionsflächen 
- Erstellung von sonstigen Fachbeiträgen im Rahmen der Bauleitplanung oder zu Planungen anderer Planungsträ-
ger 
- Sicherstellung der Genehmigungsfähigkeit von Einzelvorhaben über entsprechende erforderliche Fachbeiträge 
und Gutachten für die einzelnen Verfahren 
Ziele 
- Erhaltung langfristig optimaler Lebensgrundlagen für Darmstädter Bürgerinnen und Bürger 
- Sicherstellung der Nachhaltigkeit und der Umweltverträglichkeit der städtischen Gesamtentwicklung  
- Positive Beeinflussung des Stadtklimas 
- Sicherung des natürlichen Wasserhaushaltes und der Bodenfunktionen  
- Entwicklung des Biotopverbundes und Förderung der Biodiversität 
- Vernetzung der Freiräume und Entwicklung des gesamtstädtischen Grünsystems 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Abgeschlossene Verfahren/Projekte Anz 6 7 5  
Laufende Verfahren/Projekte Anz 34 38 37  
davon Fortschreibung Gesamtlandschafts-
plan Anz 1 1 1

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 627  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
davon Rahmenplanungen und Konzepte Anz 8 13 15  
davon Landschaftspläne/Grünordnungs-
pläne, Umweltberichte zu Bebauungsplä-
nen 
Anz 14 13 10  
davon Umweltberichte zu FNP-Änderungen Anz 1 1 5  
davon landschaftspflegerische Begleitpläne 
und Umweltverträglichkeitsprüfungen Anz 7 8 5  
davon Pflegepläne Anz 3 2 1  
zurückgestellt Anz 4 0 0  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 1,38 1,08 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 628  
Teilergebnishaushalt 511100 - Landschafts- und Grünordnungsplanung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.893 2.799 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4 5 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 2.897 2.803 0 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 188.854 230.652 273.937 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 737 728 6 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 20.128 27.924 0 
14 66 Abschreibungen 224 -- 5.801 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 209.944 259.304 279.744 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -207.047 -256.500 -279.744 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 2.897 2.803 0 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 209.944 259.304 279.744 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -207.047 -256.500 -279.744 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -207.047 -256.500 -279.744 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 5 14 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -5 -14 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -207.052 -256.514 -279.744

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 629  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 511100 - Landschafts- und Grünordnungsplanung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 12.237 12.237 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 12.237 12.237 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 828.081 328.081 200.000 0 150.000 3.851 
Summe investive Auszahlungen 828.081 328.081 200.000 0 150.000 3.851 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 815.844 315.844 200.000 0 150.000 3.851 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 511100 - Landschafts- und Grünordnungsplanung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
12067-4040 - Konversion 67 allgemein 300.000 50.000 50.000 100.000 50.000 50.000 50.000 
12067-4041 - Lincoln-Siedlung 327.045 177.045 50.000 50.000 50.000 50.000 -- 
12067-4042 - Ludwigshöhviertel 200.000 100.000 50.000 50.000 50.000 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 630  
10 - Bauen und Wohnen 
Teilergebnishaushalt 10 - Bauen und Wohnen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.791 26.000 1.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.996.166 2.800.350 2.800.400 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 22.201 21.714 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.363 -- 50.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 172.004 145.114 182.349 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 173.742 127.283 127.290 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.382.266 3.120.461 3.161.039 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 3.635.797 3.867.649 4.098.440 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 292.140 293.800 239.090 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 681.907 826.284 764.900 
14 66 Abschreibungen 1.752.013 1.980.652 1.629.826 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 36.456 40.471 45.500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- 8 0 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.398.312 7.008.864 6.777.756 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.016.045 -3.888.403 -3.616.717 
21 56, 57 Finanzerträge 75.416 75.410 75.410 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 75.416 75.410 75.410 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 4.457.682 3.195.871 3.236.449 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 6.398.312 7.008.864 6.777.756 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.940.630 -3.812.993 -3.541.307 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.050 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -7.050 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.947.680 -3.812.993 -3.541.307 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.778 1.973 50 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -1.778 -1.973 -50

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 631  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.949.457 -3.814.966 -3.541.357 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 10 - Bauen und Wohnen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 798 798 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens 3.844.080 2.466.080 344.500 0 344.500 323.202 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten 3.844.080 2.466.080 344.500 0 344.500 323.202 
Summe investive Einzahlungen 3.844.878 2.466.878 344.500 0 344.500 323.202 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 1.889.000 1.889.000 0 0 -- -- 
davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten 1.889.000 1.889.000 0 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 78.533.154 22.986.154 22.265.000 16.869.000 15.621.000 1.505.370 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 70.487.500 19.880.500 20.040.000 15.069.000 13.394.000 1.486.500 
Summe investive Auszahlungen 80.422.154 24.875.154 22.265.000 16.869.000 15.621.000 1.505.370 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 76.577.275 22.408.275 21.920.500 16.869.000 15.276.500 1.182.168

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 632  
521 - Bau- und Grundstücksordnung 
Teilergebnishaushalt 521 - Bau- und Grundstücksordnung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.047 25.000 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.995.784 2.800.000 2.800.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.101 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.363 -- 50.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 548 460 460 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.014.844 2.825.460 2.850.460 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 2.273.946 2.412.700 2.672.260 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 173.077 172.760 151.450 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 342.783 454.820 436.100 
14 66 Abschreibungen 25.640 128.248 11.003 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 420 300 500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.815.866 3.168.828 3.271.313 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 1.198.977 -343.368 -420.853 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 4.014.844 2.825.460 2.850.460 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.815.866 3.168.828 3.271.313 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 1.198.977 -343.368 -420.853 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.050 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -7.050 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 1.191.927 -343.368 -420.853 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 16 50 50 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -16 -50 -50

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 633  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 1.191.911 -343.418 -420.903 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 521 - Bau- und Grundstücksordnung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.808.222 2.068.222 1.925.000 1.800.000 1.927.000 10.870 
Summe investive Auszahlungen 5.808.222 2.068.222 1.925.000 1.800.000 1.927.000 10.870 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 5.808.222 2.068.222 1.925.000 1.800.000 1.927.000 10.870

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 634  
521010 - Bauaufsichtliche Verfahren 
 
Produktverantwortung 
Bauaufsichtsamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig/freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Baugenehmigungen, Bauvorbescheide, Abweichungs- und Befreiungsbescheide, Prüfaufträge 
- Bauberatung 
- Bauüberwachung 
- Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen 
- Bauaufsichtliches Einschreiten 
- Baulasten 
- Abgeschlossenheitsbescheinigungen 
- Ablösevereinbarungen 
- Wohnungsaufsicht 
- Umsetzung der Ferienwohnungssatzung 
- Fernheizung, Antrag auf Ausnahmeerlaubnis von der Fernheizung 
Ziele 
- Vermeidung/Abwehr von Gefahren, die von Gebäuden und anderen baulichen Anlagen ausgehen  
- Vermeidung von nicht prüffähigen Bauvorlagen/Bauanträgen durch umfassende Beratung und Unterstützung der 
am Bau Beteiligten 
- Rückgewinnung von zweckentfremdetem Wohnraum für Wohnzwecke 
- Digitalisierung aller Bauakten und Vorgänge (Dienstleistungen) bis Ende 2025  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ordnungsverfügungen (Baueinstellungen 
und sonstige) Anz 29 40 35  
Wohnungen mit relevanten Mängeln der 
Benutzbarkeit (Beseitigung von Wohnungs-
missständen) 
Anz 14 20 20  
Anträge auf Ausnahmeerlaubnis für Fern-
heizungen
 Anz 2 2 2

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 635  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bau- und sonstigen Genehmigungen Anz 855 940 920  
Erteilte, versagte, widerrufene Bauvorbe-
scheide Anz 14 30 20  
Baugenehmigungsfreie Vorhaben (§ 63 
HBO) Anz 56 70 60  
Genehmigungsfreistellung (§ 64 HBO) Anz 13 20 20  
Vereinfachte Baugenehmigungsverfahren 
(§ 65 HBO) Anz 337 350 350  
Baugenehmigungsverfahren (§ 66 HBO) Anz 176 250 200  
Befreiungen in Baugenehmigung (§ 73 
HBO) Anz 199 150 200  
Befreiungen selbstständig (§ 73 HBO) Anz 53 50 60  
Änderungsbescheide Anz 7 20 10  
Erteilte, versagte Teilungsgenehmigungen 
gem. § 7 HBO (Grundstücksteilungen)
 Anz 20 40 25  
Bauabnahmen / Bauzustandsbesichtigun-
gen insgesamt Anz 633 550 700  
Sicherheitsüberprüfungen Anz 95 40 80  
Eintragung / Löschung von Baulasten Anz 100 80 100  
Auskünfte aus dem Baulastenverzeichnis 
insgesamt Anz 715 700 750  
davon schriftliche Auskünfte aus dem Bau-
lastenverzeichnis Anz 612 600 650  
davon mündliche Auskünfte aus dem Bau-
lastenverzeichnis Anz 103 150 100  
Abgeschlossenheitsbescheinigungen Anz 68 90 70  
In Abgeschlossenheitsbescheinigungen 
enthaltenen Wohneinheiten Anz 510 650 550  
In Abgeschlossenheitsbescheinigungen 
enthaltenen Gewerbeeinheiten
 Anz 59 100 60  
Ablösevereinbarungen Anz 28 10 25  
Behördliches Einschreiten (AV) Anz 116 140 120  
Stellungnahmen in Verfahren Dritter Anz 11 15 10  
Bauberatungen außerhalb von Verfahren Anz 38 40 40  
Sonstige Erlaubnisse und Genehmigungen Anz 22 40 20  
Summe Vorgänge Anz 1.193 1.055 1.215  
Akteneinsichten Anz 333 400 350  
Bauberatungen schriftlich Anz 41.000 40.000 40.000  
Bauberatungen telefonisch Anz 37.200 37.000 37.000  
Bauberatungen persönlich Anz 900 1.400 900  
Anträge Ferienwohnungssatzung nach § 
12 a HWoAufG Anz 114 200 150

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 636  
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Eingegangene Widersprüche Anz 48 30 40  
Abgeholfene Widersprüche Anz 2 2 2  
Quote der stattgegebenen Widersprüche 
an der Zahl der Bescheide/Fehlerquote in 
% (kleiner/gleich) 
% 1,00 1,00 1,00  
Abgeschlossene Klagen Anz 0 0 0  
Nach Verfahrensabschluss stattgegebenen 
Klagen
 Anz 0 1 1  
Überwachungsdichte - Durchführung der 
vorgeschriebenen Sicherheitsüberprüfun-
gen (ca.)
 
% 50,00 21,00 42,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 142,58 90,85 87,14

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 637  
Teilergebnishaushalt 521010 - Bauaufsichtliche Verfahren 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.047 25.000 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.995.784 2.800.000 2.800.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.101 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 4.363 -- 50.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 548 460 460 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.014.844 2.825.460 2.850.460 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 2.273.946 2.412.700 2.672.260 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 173.077 172.760 151.450 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 342.783 454.820 436.100 
14 66 Abschreibungen 25.640 128.248 11.003 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 420 300 500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.815.866 3.168.828 3.271.313 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 1.198.977 -343.368 -420.853 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 4.014.844 2.825.460 2.850.460 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.815.866 3.168.828 3.271.313 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 1.198.977 -343.368 -420.853 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.050 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -7.050 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 1.191.927 -343.368 -420.853 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 16 50 50 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -16 -50 -50 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 1.191.911 -343.418 -420.903

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 638  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 521010 - Bauaufsichtliche Verfahren 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.808.222 2.068.222 1.925.000 1.800.000 1.927.000 10.870 
Summe investive Auszahlungen 5.808.222 2.068.222 1.925.000 1.800.000 1.927.000 10.870 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 5.808.222 2.068.222 1.925.000 1.800.000 1.927.000 10.870 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 521010 - Bauaufsichtliche Verfahren 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
18063-0002 - Erwerb AV und GWG, Bauplanungsrechtl. 
Planung 195.277 105.277 77.000 75.000 5.000 5.000 5.000 
18063-1002 - Erwerb AV Bauplanungsrechtl. Pla-
nung,GWG (bis '22) 97.972 97.972 -- -- -- -- -- 
23063-0004 - Digitale Bauakte 5.500.000 1.850.000 1.850.000 1.850.000 1.800.000 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 639  
522 - Wohnbauförderung 
Teilergebnishaushalt 522 - Wohnbauförderung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 363 500 500 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 382 350 400 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 464 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 171.845 145.114 182.349 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 170.716 126.713 126.830 
10  Summe der ordentlichen Erträge 343.770 272.677 310.079 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 712.070 732.868 747.010 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 98.626 101.096 87.630 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 159.423 148.918 41.850 
14 66 Abschreibungen 1.722.175 1.848.027 1.616.923 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 9.536 -- 5.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.701.829 2.830.908 2.498.413 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.358.059 -2.558.232 -2.188.334 
21 56, 57 Finanzerträge 75.416 75.410 75.410 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 75.416 75.410 75.410 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 419.185 348.087 385.489 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.701.829 2.830.908 2.498.413 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.282.644 -2.482.822 -2.112.924 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.282.644 -2.482.822 -2.112.924 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.071 980 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -1.071 -980 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 640  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.283.714 -2.483.802 -2.112.924 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 522 - Wohnbauförderung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens 3.844.080 2.466.080 344.500 0 344.500 323.202 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten 3.844.080 2.466.080 344.500 0 344.500 323.202 
Summe investive Einzahlungen 3.844.080 2.466.080 344.500 0 344.500 323.202 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 1.889.000 1.889.000 0 0 -- -- 
davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten 1.889.000 1.889.000 0 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 72.587.688 20.780.688 20.340.000 15.069.000 13.694.000 1.490.500 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 70.483.500 19.876.500 20.040.000 15.069.000 13.394.000 1.482.500 
Summe investive Auszahlungen 74.476.688 22.669.688 20.340.000 15.069.000 13.694.000 1.490.500 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 70.632.607 20.203.607 19.995.500 15.069.000 13.349.500 1.167.298

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 641  
522020 - Wohnraumversorgung 
 
Produktverantwortung 
Amt für Wohnungswesen 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Vermittlung von sozial geförderten Wohnungen 
- Erfassen und Überwachung des geförderten Wohnungsbestandes im Hinblick auf die zweckentsprechende Ver-
wendung 
- Erstellung einer Übersicht über das Mietenniveau und Beratung in allen Fragen des Mietspiegels/der Mietpreiser-
höhung/des Mietwuchers im nicht preisgebundenen Wohnraum 
- Planung und Förderung von Projekten des Wohnungsneubaus und der Wohnungsmodernisierung  
- Sicherung von Belegungsrechten am Wohnungsbestand sowie Ankauf von Belegungsrechten  
- Beratung im Rahmen der Richtlinien der verschiedenen Förderprogramme des Landes Hessen 
Ziele 
- Versorgung der Haushalte mit angemessenem Wohnraum, Sicherstellung des ordnungsgemäßen Bezuges von 
sozial geförderten oder mit Belegungsrechten versehenen Wohnungen 
- Bereitstellung von bezahlbarem und bedarfsgerechtem Wohnraum zur Versorgung der Zielgruppen des sozial 
geförderten Wohnungsbaus 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wohnungsvermittlungen Anz 344 500 460  
in % der Bewerber/innen % 13,94 16,66 16,14  
Geförderte Wohneinheiten Anz 5.473 5.600 2.550  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Wohnungsbewerber/innen zum Stichtag 
31.12. Anz 2.468 3.000 2.850  
davon Neuanträge Anz 1.625 2.250 1.900  
Einkommensberechnungen nach § 5 
HWoFG
 Anz 2.758 2.950 3.000  
Sonstige Einkommensberechnungen Anz 903 650 980

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 642  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 7,19 5,72 8,06

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 643  
Teilergebnishaushalt 522020 - Wohnraumversorgung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 363 500 500 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 380 350 400 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 464 -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 171.845 145.114 182.349 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.259 1.683 1.600 
10  Summe der ordentlichen Erträge 175.311 147.647 184.849 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 514.536 531.580 553.510 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 92.138 95.318 87.630 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 119.945 104.688 30.450 
14 66 Abschreibungen 1.700.594 1.848.027 1.616.923 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 9.536 -- 5.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.436.749 2.579.613 2.293.513 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.261.438 -2.431.966 -2.108.664 
21 56, 57 Finanzerträge 75.416 75.410 75.410 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 75.416 75.410 75.410 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 250.727 223.057 260.259 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.436.749 2.579.613 2.293.513 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.186.022 -2.356.556 -2.033.254 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.186.022 -2.356.556 -2.033.254 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 726 660 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -726 -660 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.186.748 -2.357.216 -2.033.254

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 644  
 
  
Teilfinanzhaushalt 522020 - Wohnraumversorgung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens 3.844.080 2.466.080 344.500 0 344.500 323.202 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten
 3.844.080 2.466.080 344.500 0 344.500 323.202 
Summe investive Einzahlungen 3.844.080 2.466.080 344.500 0 344.500 323.202 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen
 1.889.000 1.889.000 0 0 -- -- 
davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten 1.889.000 1.889.000 0 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 72.587.688 20.780.688 20.340.000 15.069.000 13.694.000 1.490.500 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 70.483.500 19.876.500 20.040.000 15.069.000 13.394.000 1.482.500 
Summe investive Auszahlungen 74.476.688 22.669.688 20.340.000 15.069.000 13.694.000 1.490.500 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 70.632.607 20.203.607 19.995.500 15.069.000 13.349.500 1.167.298 
 
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 522020 - Wohnraumversorgung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 2023 
Haus-
haltsan-
satz 2024 
Haus-
haltsan-
satz 2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
14064-9002 - Erwerb v. Belegungsrechten Soz. 
Wohnungsbau 2.102.768 902.768 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 
17064-8002 - Investitionszuschüsse für den Soz. 
Wohnungsbau 70.483.500 19.876.500 13.394.000 20.040.000 15.069.000 9.798.000 5.700.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 645  
522030 - Fehlbelegungsabgabe 
 
Produktverantwortung 
Amt für Wohnungswesen 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Beratung der Wohnungsinhabenden über die Bestimmungen zur Bemessung von Fehlförderungen im sozial ge-
förderten Wohnungsbau. 
Wohnungsinhabende werden in einem periodischen Rhythmus angeschrieben und sind verpflichtet, Auskünfte 
über ihr Einkommen zu erteilen. Es wird unter Beachtung der gesetzlich vorgegebenen Einkommensgrenzen über-
prüft, ob der Haushalt weiterhin berechtigt in der sozial geförderten Wohnung lebt. Bei Überschreitung der Einkom-
mensgrenze sind die Haushalte entsprechend der Höhe der Überschreitung verpflichtet, eine Fehlbelegungsab-
gabe zu zahlen. Verstöße gegen Mitteilungspflichten werden ordnungswidrig geahndet.  
Ziele 
Die Einnahmen aus der Fehlbelegung müssen wieder in den sozial geförderten Wohnungsbau in Form von Neu-
bau, Modernisierung oder Ankauf von Belegungsrechten investiert werden. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Festsetzungen von Fehlbelegungsabgaben 
(Ausgleichsabgaben) Anz 454 475 500  
Überprüfte Wohneinheiten Anz 3.169 3.900 3.500  
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 63,55 49,75 61,12

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 646  
Teilergebnishaushalt 522030 - Fehlbelegungsabgabe 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 168.457 125.030 125.230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 168.459 125.030 125.230 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 197.534 201.288 193.500 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 6.488 5.777 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 39.478 44.230 11.400 
14 66 Abschreibungen 21.581 -- 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 265.080 251.295 204.900 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -96.622 -126.265 -79.670 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 168.459 125.030 125.230 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 265.080 251.295 204.900 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -96.622 -126.265 -79.670 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -96.622 -126.265 -79.670 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 345 320 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -345 -320 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -96.967 -126.585 -79.670

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 647  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 522030 - Fehlbelegungsabgabe 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 648  
523 - Denkmalschutz und -pflege 
Teilergebnishaushalt 523 - Denkmalschutz und -pflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 380 500 500 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 20.636 21.714 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 0 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 159 -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.478 110 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 23.653 22.324 500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 649.781 722.081 679.170 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 20.437 19.944 10 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 179.701 222.546 286.950 
14 66 Abschreibungen 4.198 4.378 1.900 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 26.500 40.171 40.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- 8 0 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 880.616 1.009.128 1.008.030 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -856.963 -986.804 -1.007.530 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 23.653 22.324 500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 880.616 1.009.128 1.008.030 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -856.963 -986.804 -1.007.530 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -856.963 -986.804 -1.007.530 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 690 943 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -690 -943 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 649  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -857.654 -987.747 -1.007.530 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 523 - Denkmalschutz und -pflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 798 798 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 798 798 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 137.244 137.244 -- 0 -- 4.000 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 4.000 4.000 -- 0 -- 4.000 
Summe investive Auszahlungen 137.244 137.244 -- 0 -- 4.000 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 136.446 136.446 -- 0 -- 4.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 650  
523010 - Denkmalschutz und -pflege 
 
Produktverantwortung 
Stadtplanungsamt, Untere Denkmalschutzbehörde / Welterbebüro 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
Untere Denkmalschutzbehörde: 
- Überwachung der Einhaltung denkmalschutzrechtlicher Vorgaben 
- Erteilen denkmalschutzrechtlicher Genehmigungen 
- Maßnahmen zu Sicherung und Erhalt von Denkmälern 
- Beratung und Unterstützung von Eigentümerinnen und Eigentümern und Unterhaltungspflichtigen von Denkmä-
lern 
- Gewährung von Zuschüssen für denkmalpflegerische Maßnahmen 
Welterbebüro: 
- UNESCO-Welterbestätte "Mathildenhöhe Darmstadt": Umsetzung des Managementplans  
Ziele 
Untere Denkmalschutzbehörde: 
- Wahrnehmung gesetzlicher Aufgaben nach Maßgaben des Hessischen. Denkmalschutzgesetzes (HDSchG)  
- Bewahrung von Baudenkmälern aller Epochen 
- Anzahl an Beratungen und Unterstützung der Eigentümerinnen und Eigentümer und Unterhaltungspflichtigen von 
Denkmälern bei der Pflege und Erhaltung steigern 
Welterbebüro: 
- Erhalt des Welterbestatus 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Denkmäler insgesamt Anz 2.403 2.400 2.403  
davon neu aufgenommene Denkmäler Anz 3 0 0  
Qualifizierte Beratungskontakte (intern und 
extern) Anz 1.304 1.300 1.350  
Erteilung von Bescheidungen nach § 18 
HDSchG
 Anz 394 390 410

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 651  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Zuschüsse für denkmalpflegerische Maß-
nahmen EUR 30.500 40.000 40.000  
Vorprüfung steuerrechtlicher Anträge Anz 44 40 40  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Laufende Widersprüche gegen Bescheide 
nach § 18 HDSchG Anz 1 0 0  
Entschiedene Widersprüche gegen Be-
scheide nach § 18 HDSchG
 Anz 0 0 0  
Anteil der stattgegebenen Widersprüche 
gegen Bescheide nach § 18 HDSchG Anz 0 0 0  
Mittel für das Welterbe 'Künstlerkolonie 
Mathildenhöhe Darmstadt' EUR 89.866 126.790 253.650  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,69 2,22 0,05

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 652  
Teilergebnishaushalt 523010 - Denkmalschutz und -pflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 380 500 500 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 20.636 21.714 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 0 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 159 -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.478 110 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 23.653 22.324 500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 649.781 722.081 679.170 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 20.437 19.944 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 179.701 222.546 286.950 
14 66 Abschreibungen 4.198 4.378 1.900 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 26.500 40.171 40.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- 8 0 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -1 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 880.616 1.009.128 1.008.030 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -856.963 -986.804 -1.007.530 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 23.653 22.324 500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 880.616 1.009.128 1.008.030 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -856.963 -986.804 -1.007.530 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -856.963 -986.804 -1.007.530 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 690 943 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -690 -943 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -857.654 -987.747 -1.007.530

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 653  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 523010 - Denkmalschutz und -pflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 798 798 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 798 798 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 137.244 137.244 -- 0 -- 4.000 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 4.000 4.000 -- 0 -- 4.000 
Summe investive Auszahlungen 137.244 137.244 -- 0 -- 4.000 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 136.446 136.446 -- 0 -- 4.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 654  
11 - Ver- und Entsorgung 
Teilergebnishaushalt 11 - Ver- und Entsorgung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 29.873.601 31.805.410 38.730.690 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 287.521 302.736 380.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 280.983 275.000 281.000 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 10.499.635 8.900.050 9.100.050 
10  Summe der ordentlichen Erträge 40.941.740 41.283.196 48.491.740 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 1.648.173 1.790.171 1.501.982 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -39.059 13.266 27 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.440.354 6.604.225 7.393.878 
14 66 Abschreibungen 2.115.815 2.028.046 2.007.376 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 22.000.315 24.260.748 24.371.888 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen 339.246 310.000 310.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -98 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.504.747 35.006.456 35.585.151 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 8.436.993 6.276.740 12.906.589 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 38.879 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -38.879 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 40.941.740 41.283.196 48.491.740 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 32.543.626 35.006.456 35.585.151 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 8.398.115 6.276.740 12.906.589 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 8.741 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -8.741 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 8.389.374 6.276.740 12.906.589 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 1.114.249 6.118.192 999.635 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.556.187 3.494.932 4.806.224 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -2.441.938 2.623.260 -3.806.589

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 655  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 5.947.436 8.900.000 9.100.000 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 11 - Ver- und Entsorgung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 23.190 23.190 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
3.802 3.802 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 26.992 26.992 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 49.719.394 33.078.394 4.523.000 7.400.000 10.843.000 1.949.467 
Summe investive Auszahlungen 49.719.394 33.078.394 4.523.000 7.400.000 10.843.000 1.949.467 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 49.692.401 33.051.401 4.523.000 7.400.000 10.843.000 1.949.467

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 656  
535 - Konzessionsabgaben 
Teilergebnishaushalt 535 - Konzessionsabgaben 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- -- 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- -- 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 657  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 535 - Konzessionsabgaben 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 658  
535010 - Konzessionsabgaben 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
Konzessionsabgaben sind Entgelte, die Energie- und Wasserversorgungsunternehmen an Gemeinden dafür leis-
ten, dass diese ihnen das Recht einräumen, öffentliche Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Lei-
tungen zu nutzen, die der unmittelbaren Versorgung von Letztverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, Gas 
und Wasser dienen. 
Ziele 
- Konzessionsabgaben sind eine nennenswerte Einnahmequelle. Die für die Erhebung zulässigen Höchstbeträge 
sind in der Konzessionsabgabenverordnung (KAV) geregelt und stehen in Abhängigkeit mit den Liefermengen, der 
Anzahl der Tarifkunden. Damit ist der Handlungsspielraum begrenzt. Ziel ist es, für alle Kunden auf dem Gemein-
degebiet eine große Versorgungssicherheit durch die Vertragspartner zu gewährleisten.  
Bemerkungen 
Der Ressourcenaufwand für dieses Produkt wird an anderer Stelle abgebildet.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 659  
Teilergebnishaushalt 535010 - Konzessionsabgaben 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- -- 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- -- 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 9.260.176 8.900.000 9.100.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 9.260.176 8.900.000 9.100.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 660  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 535010 - Konzessionsabgaben 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 661  
538 - Abwasserbeseitigung 
Teilergebnishaushalt 538 - Abwasserbeseitigung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 29.873.601 31.805.410 38.730.690 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 287.521 302.736 380.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 280.983 275.000 281.000 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.239.459 50 50 
10  Summe der ordentlichen Erträge 31.681.565 32.383.196 39.391.740 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 1.648.173 1.790.171 1.501.982 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -39.059 13.266 27 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.440.354 6.604.225 7.393.878 
14 66 Abschreibungen 2.115.815 2.028.046 2.007.376 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 22.000.315 24.260.748 24.371.888 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 339.246 310.000 310.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -98 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.504.747 35.006.456 35.585.151 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -823.182 -2.623.260 3.806.589 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 38.879 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -38.879 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 31.681.565 32.383.196 39.391.740 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 32.543.626 35.006.456 35.585.151 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -862.061 -2.623.260 3.806.589 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 8.741 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -8.741 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -870.802 -2.623.260 3.806.589 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 1.114.249 6.118.192 999.635 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.556.187 3.494.932 4.806.224 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -2.441.938 2.623.260 -3.806.589

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 662  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.312.739 0 0 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 538 - Abwasserbeseitigung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 23.190 23.190 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
3.802 3.802 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 26.992 26.992 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 49.719.394 33.078.394 4.523.000 7.400.000 10.843.000 1.949.467 
Summe investive Auszahlungen 49.719.394 33.078.394 4.523.000 7.400.000 10.843.000 1.949.467 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 49.692.401 33.051.401 4.523.000 7.400.000 10.843.000 1.949.467

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 663  
538020 - Abwasserbeseitigung 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Abwasserbeseitigung und Klärschlammentsorgung nach dem Stand der Technik  
Ziele 
- Gewährleistung der Abwasserbehandlung und Klärschlammentsorgung nach dem Stand der Technik   
- Gewährleistung des Abflusses von Schmutz- und Niederschlagswasser zu den Kläranlagen  
- Erhaltung, Erneuerung und Erweiterung der Abwasseranlagen  
- Schutz der Abwasseranlagen und des Betriebspersonals sowie Sicherung der Abwasserqualität durch Überwa-
chung und Regelung  
- Reduzierung der Schmutzfrachteinleitungen in die Gewässer 
Bemerkungen 
Die Abwasserbeseitigung wird fachlich/technisch sowie betriebswirtschaftlich/gebührenrechtlich durch eine Vielzahl 
an Indikatoren gesteuert. In interkommunalen Vergleichen werden bis zu 300 Indikatoren berücksichtigt.   
Für die Abbildung von gebührenrechnenden Einheiten als Produkt im Haushalt, s ind wenige Daten mit informatori-
schem Charakter ausreichend.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Jahresschmutzwassermenge in 
Mio m³/Jahr cbm 9,80 10,00 10,00  
Schadstofffracht CSB in t/Jahr t 243,70 300,00 300,00  
Schadstofffracht Stickstoff in t/Jahr t 18,10 25,00 20,00  
Schadstofffracht Phosphor in t/Jahr t 2,60 3,00 3,00  
Schadstofffracht BSB5 in t/Jahr t 40,00 45,00 45,00  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Funktionstüchtiges Kanalnetz km 459,00 469,00 471,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 664  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
davon Mischwasserkanäle km 367,00 370,00 370,00  
davon Schmutzwasserkanäle km 45,00 48,00 49,00  
davon Regenwasserkanäle km 47,00 51,00 52,00  
Regenbecken, -überläufe Anz 35 35 35  
Pumpwerke Anz 24 24 24  
Klärwerke Anz 2 2 2  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 97,47 92,51 110,70

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 665  
Teilergebnishaushalt 538020 - Abwasserbeseitigung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 29.873.601 31.805.410 38.730.690 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 287.521 302.736 380.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 280.983 275.000 281.000 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.239.459 50 50 
10  Summe der ordentlichen Erträge 31.681.565 32.383.196 39.391.740 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 1.648.173 1.790.171 1.501.982 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -39.059 13.266 27 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.440.354 6.604.225 7.393.878 
14 66 Abschreibungen 2.115.815 2.028.046 2.007.376 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 22.000.315 24.260.748 24.371.888 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen 339.246 310.000 310.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -98 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.504.747 35.006.456 35.585.151 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -823.182 -2.623.260 3.806.589 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 38.879 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -38.879 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 31.681.565 32.383.196 39.391.740 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 32.543.626 35.006.456 35.585.151 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -862.061 -2.623.260 3.806.589 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 8.741 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -8.741 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -870.802 -2.623.260 3.806.589 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 1.114.249 6.118.192 999.635 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.556.187 3.494.932 4.806.224 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -2.441.938 2.623.260 -3.806.589 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -3.312.739 0 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 666  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 538020 - Abwasserbeseitigung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 23.190 23.190 -- 0 -- -- 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
3.802 3.802 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 26.992 26.992 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 49.719.394 33.078.394 4.523.000 7.400.000 10.843.000 1.949.467 
Summe investive Auszahlungen 49.719.394 33.078.394 4.523.000 7.400.000 10.843.000 1.949.467 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 49.692.401 33.051.401 4.523.000 7.400.000 10.843.000 1.949.467 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 538020 - Abwasserbeseitigung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08066-0700 - Erwerb AV und GWG, Abwasserbeseiti-
gung 110.000 30.000 30.000 20.000 20.000 20.000 20.000 
08066-6004 - Kanalumbau Mittelsammler Dolivostr./Feld-
bergstr. 5.100.747 5.100.747 -- -- -- -- -- 
08066-6029 - Gesamtentwässerungsplan* 52.311 11.311 3.000 13.000 28.000 0 -- 
08066-6035 - Kanalsanierung EKVO 11.159.357 5.859.357 2.500.000 1.300.000 2.000.000 2.000.000 -- 
08066-6704 - Kanalumbau Pallaswiesenstr. zw. 
Kirschenallee u. 3.578.591 3.578.591 -- -- -- -- -- 
08066-6781 - Erschließung des Baugebietes O 17 774.283 524.283 500.000 50.000 50.000 150.000 -- 
08066-6792 - Kanalbau -Tiefbauten allgemein- 1.906.603 1.406.603 900.000 300.000 100.000 100.000 -- 
10066-6530 - Überleitung Heimstättensiedlung 5.341.683 2.041.683 1.900.000 900.000 2.400.000 -- -- 
11066-6356 - Südostsammler Arheilgen* 350.000 200.000 200.000 50.000 100.000 -- -- 
11066-6531 - Kanalsanierung Heimstätte* 350.000 100.000 100.000 50.000 200.000 0 -- 
13066-6707 - Kanalumbau Frankfurter Straße/Bis-
marckstr. Ost 3.288.390 3.288.390 1.900.000 0 0 0 -- 
14066-1001 - Erwerb AV und GWG, EKVO 50.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 667  
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
15066-6109 - Kanalumbau Rheinstr. von Grafenstr. - 
Feldbergstr* 800.000 500.000 500.000 0 300.000 0 -- 
15066-6124 - Entwässerungstechn. Erschließung Konver-
sion West 476.020 376.020 300.000 100.000 -- -- -- 
17066-6145 - Kanalumbau HD-Str. zw. Eschollb. Str. und 
Landskr. 6.284.227 6.284.227 -- -- -- -- -- 
19066-6291 - Kanalumbau Schuchardstr./Luisenstr. 7.313.806 2.293.806 2.000.000 420.000 4.600.000 -- -- 
20066-6190 - Entwässerungstechn. Erschließung Konver-
sion LHV 1.810.000 500.000 -- 1.310.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 668  
12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV 
Teilergebnishaushalt 12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 193.930 178.600 178.600 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.094.822 2.700.000 2.750.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 235.133 1.189.394 120.570 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 47.808 50.000 50.000 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 419.307 2.873.470 2.670.470 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 3.120.115 974.456 815.363 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 57.168 103.120 103.530 
10  Summe der ordentlichen Erträge 6.168.284 8.069.041 6.688.533 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 4.866.923 5.815.517 7.002.600 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 43.659 55.459 88.840 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.790.081 19.406.825 20.515.510 
14 66 Abschreibungen 9.468.384 4.137.674 4.619.056 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 34.006.217 49.473.805 44.870.745 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 499 1.750 1.750 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 65.175.764 78.891.030 77.098.501 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -59.007.480 -70.821.989 -70.409.968 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 10.727 79.200 10.000 
23  Finanzergebnis (21./.22) -10.727 -79.200 -10.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 6.168.284 8.069.041 6.688.533 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 65.186.492 78.970.230 77.108.501 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -59.018.208 -70.901.189 -70.419.968 
27 59 Außerordentliche Erträge 5.890 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 26.985 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -21.095 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -59.039.302 -70.901.189 -70.419.968 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 501 1.340 531.641 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 39.924 47.604 37.898 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -39.423 -46.264 493.743

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 669  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -59.078.725 -70.947.453 -69.926.225 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 55.972.058 32.850.520 13.603.560 0 8.752.000 4.924.676 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
34.617 34.617 -- 0 -- 5.890 
Summe investive Einzahlungen 56.006.674 32.885.136 13.603.560 0 8.752.000 4.930.566 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 287.403.524 169.718.704 24.962.690 78.647.130 57.867.000 16.763.637 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 684.457 684.457 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 287.403.524 169.718.704 24.962.690 78.647.130 57.867.000 16.763.637 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 231.396.849 136.833.567 11.359.130 78.647.130 49.115.000 11.833.071

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 670  
541 - Gemeindestraßen 
Teilergebnishaushalt 541 - Gemeindestraßen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 191.121 175.100 175.100 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 248.495 200.000 250.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 183.601 62.183 70.570 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 47.808 50.000 50.000 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 13.200 963.000 760.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 3.036.986 578.823 732.232 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 57.143 103.095 103.530 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.778.354 2.132.201 2.141.432 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 4.037.698 4.885.225 6.567.230 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.661 32.148 74.650 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15.362.081 17.725.556 18.961.860 
14 66 Abschreibungen 9.048.043 3.727.111 3.989.381 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 174 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 499 1.750 1.750 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 28.471.156 26.371.790 29.594.871 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -24.692.802 -24.239.589 -27.453.439 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 9.645 79.200 10.000 
23  Finanzergebnis (21./.22) -9.645 -79.200 -10.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.778.354 2.132.201 2.141.432 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 28.480.800 26.450.990 29.604.871 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -24.702.446 -24.318.789 -27.463.439 
27 59 Außerordentliche Erträge 5.890 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 26.985 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -21.095 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -24.723.541 -24.318.789 -27.463.439 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 402 1.220 531.641 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 30.933 31.895 32.250 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -30.530 -30.675 499.391

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 671  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -24.754.071 -24.349.464 -26.964.048 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 541 - Gemeindestraßen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 29.488.007 23.539.822 4.086.585 0 2.752.000 1.613.979 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
34.614 34.614 -- 0 -- 5.890 
Summe investive Einzahlungen 29.522.621 23.574.436 4.086.585 0 2.752.000 1.619.869 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 165.144.912 102.041.092 16.226.690 35.227.130 20.528.000 4.239.838 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 571.784 571.784 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 165.144.912 102.041.092 16.226.690 35.227.130 20.528.000 4.239.838 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 135.622.291 78.466.656 12.140.105 35.227.130 17.776.000 2.619.969

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 672  
541000 - Overhead Produktbereich 12 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Verkehrsflächen und -anla-
gen/ÖPNV, die nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden können. 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungsver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- 0,51

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 673  
Teilergebnishaushalt 541000 - Overhead Produktbereich 12 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 16.970 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- 40.000 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 57.200 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 5.697.990 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 74.630 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 5.524.100 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 11.296.720 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -11.239.520 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- 10.000 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -10.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 57.200 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 11.306.720 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -11.249.520 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -- -- -11.249.520 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 531.641 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 2.250 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- 529.391 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -- -- -10.720.129

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 674  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 541000 - Overhead Produktbereich 12 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 675  
541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Planung, Bau und Betrieb von Gemeindeverkehrsflächen (Straßen, Geh- und Radwege, Plätze, Brücken, Tröge, 
Stützwände, LSW, Verkehrszeichenbrücken und Tunnel einschl. Markierungs - und Beschilderungsplänen, Stra-
ßenentwässerung, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) 
Ziele 
- Regelung und Lenkung des Verkehrs aus Verkehrssicherheits- und Leistungsfähigkeitsgründen (Zuflussdosie-
rung, Verknüpfung mit Beschleunigungsmaßnahmen des ÖPNV, Minimierung der Wartezeiten)  
- Koordinierung und Qualitätssicherung von Lichtsignalanlagen 
Bemerkungen 
In diesem Produkt sind die Kennzahlen zu allen öffentlichen Verkehrsflächen abgebildet. Das Fachamt unterschei-
det dabei - wie interkommunal üblich - nicht zwischen Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Straßennetz (ohne eigenständige Geh- und 
Radwege) km 502,00 502,00 502,00  
davon sanierungs- bzw. erneuerungsbe-
dürftig (ZK 4 und schlechter) % 39,50 39,50 39,50  
Finanzbedarf für Straßenerhaltung des 
Straßennetzes Mio EUR 2,21 11,92 13,71  
Ingenieurbauwerke (Stück) Anz 133 132 131  
Wiederbeschaffungswert in Abhängigkeit 
des Materials d. Bauwerks Mio EUR 250,00 250,00 250,00  
Gesamtfläche aller Ingenieurbauwerke qm 37.500,00 37.500,00 35.500,00  
davon sanierungs- bzw. erneuerungsbe-
dürftig (ZK 3,0 - ZK 4,0) qm 6.800,00 6.800,00 6.800,00  
Wiederbeschaffungswert sanierungs- bzw. 
erneuerungsbedürftiger Ingenieurbauwerke Mio EUR 90,00 90,00 90,00  
Schilderbrücken (Stück) Anz 21 21 21  
Lichtpunkte (Straßenbeleuchtung) Anz 16.363 16.600 16.370  
Lichtsignalanlagen Anz 185 188 187  
durchschnittliches Alter der Lichtsignalanla-
gen
 Jahre 12,00 11,50 11,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 676  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Störungen bzw. defekte LSA (Aus-
fälle/Jahr) Anz 52 150 50  
Neu-, Aus- und Umbau - Instandsetzung 
der Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Geh- 
und Radwege) - Gemeindestraßen 
Mio EUR 1,20 5,45 9,03  
Neu-, Aus- und Umbau - Instandsetzung 
der Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Geh- 
und Radwege) - Kreisstraßen 
TEUR 20,12 3.500,00 1.076,00  
Neu-, Aus- und Umbau - Instandsetzung 
der Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Geh- 
und Radwege) - Landesstraßen 
TEUR 0,00 0,00 0,00  
Neu-, Aus- und Umbau - Instandsetzung 
der Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Geh- 
und Radwege) - Bundesstraßen 
TEUR 1.828,75 2.910,00 100,00  
Neu-, Aus- und Umbau - Instandsetzung 
der Brückenbauwerke Mio EUR 4,46 29,39 24,64  
Neu-, Aus- und Umbau - Instandsetzung 
von Unterführungen, Tunnel TEUR 119,68 5.200,00 1.160,00  
Neu-, Aus- und Umbau - Instandsetzung 
von Stützmauern TEUR 0,00 0,00 0,00  
Neu-, Aus- und Umbau - Instandsetzung 
von Lärmschutzwänden TEUR 0,00 0,00 0,00  
Summe Instandsetzungen (Finanzhaus-
halt) Mio EUR 7,63 46,45 36,01  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Instandhaltungsaufwand der Verkehrsinfra-
struktur (Straßen, Geh- und Radwege) - 
Gemeindestraßen in Mio. Euro 
Mio EUR 10,71 10,46 10,67  
Instandhaltungsaufwand der Verkehrsinfra-
struktur (Straßen, Geh- und Radwege) - 
Kreisstraßen
 
TEUR -91,88 247,04 295,54  
Instandhaltungsaufwand der Verkehrsinfra-
struktur (Straßen, Geh- und Radwege) - 
Landesstraßen 
TEUR -4,35 135,40 118,22  
Instandhaltungsaufwand der Verkehrsinfra-
struktur (Straßen, Geh- und Radwege) - 
Bundesstraßen 
TEUR -275,19 -11,46 6,44  
Instandhaltung aller Ingenieurbauwerke TEUR 162,4 606,0 506,3  
Summe Instandhaltung (Ergebnishaushalt) Mio EUR 10,50 11,44 11,60  
Bewertung im bundesweiten Fahrrad-Kli-
matest des ADFC (alle 2 Jahre) Note 3,58 3,35 3,28  
Anteil Radverkehr am Modal-Split gem. 
SrV-Erhebung TU Dresden (alle 5 Jahre) % 22,00 -- -- Ergebnis = Wert aus Erhebung 2018; 
nächste Erhebung in 2023 
Radverkehrs an der Dauerzählstelle "Lin-
coln"
 Anz 315.156 362.000 380.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 677  
Erläuterungen Leistungen, Maßnahme, Programme 
Der negative Betrag ergibt sich daraus, dass im Produkt 544010 "Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Ver-
kehrsflächen (Bund)" höhere Erträge vereinnahmt werden, als Aufwendungen verausgabt, weshalb die Kenn zahlen 
in diesem Fall negativ dargestellt werden. 
Die erhöhten Erträge ergeben sich aus der sogenannten Mautauskehr, die die Stadt Darmstadt  vom Bund für 
die Nutzung der LKWs auf den Streckenabschnitten der Bundesstraßen im/ durch das Stadtgebiet Darmstadt er-
hält.  
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Aufwand Instandsetzung je m² Verkehrsflä-
che EUR/qm 0,35 0,36 0,36  
Aufwand Erneuerung je m² Verkehrsfläche EUR/qm 1,22 7,40 5,74  
Aufwand Bauwerksprüfung/ -überwachung 
je m² Ingenieurbauwerk EUR/qm 1,76 4,00 4,00  
Aufwand Bauwerksunterhaltung je m² Inge-
nieurbauwerk EUR/qm 2,56 10,66 8,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 13,27 8,10 11,39

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 678  
Teilergebnishaushalt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 191.121 175.100 175.100 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 248.495 200.000 250.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 183.601 62.183 53.600 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 47.808 50.000 10.000 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 13.200 963.000 760.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 3.036.986 578.823 732.232 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 57.143 103.095 103.300 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.778.354 2.132.201 2.084.232 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 4.037.698 4.885.225 869.240 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.661 32.148 20 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15.362.081 17.725.556 13.437.760 
14 66 Abschreibungen 9.048.043 3.727.111 3.989.381 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 174 -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 499 1.750 1.750 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 28.471.156 26.371.790 18.298.151 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -24.692.802 -24.239.589 -16.213.919 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 9.645 79.200 0 
23  Finanzergebnis (21./.22) -9.645 -79.200 0 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.778.354 2.132.201 2.084.232 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 28.480.800 26.450.990 18.298.151 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -24.702.446 -24.318.789 -16.213.919 
27 59 Außerordentliche Erträge 5.890 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 26.985 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -21.095 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -24.723.541 -24.318.789 -16.213.919 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 402 1.220 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 30.933 31.895 30.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -30.530 -30.675 -30.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -24.754.071 -24.349.464 -16.243.919

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 679  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 29.488.007 23.539.822 4.086.585 0 2.752.000 1.613.979 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
34.614 34.614 -- 0 -- 5.890 
Summe investive Einzahlungen 29.522.621 23.574.436 4.086.585 0 2.752.000 1.619.869 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 165.144.912 102.041.092 16.226.690 35.227.130 20.528.000 4.239.838 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 571.784 571.784 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 165.144.912 102.041.092 16.226.690 35.227.130 20.528.000 4.239.838 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 135.622.291 78.466.656 12.140.105 35.227.130 17.776.000 2.619.969 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen 
(Gemeinde) 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08066-0010 - Erwerb AV und GWG, Straßenbeleuch-
tung 9.076.291 1.951.291 1.725.000 1.750.000 1.775.000 1.800.000 1.800.000 
08066-0020 - Erwerb AV und GWG, Straßenverkehrs- 
und Tiefbauamt 102.016 27.016 -- 45.000 10.000 10.000 10.000 
08066-0300 - Erwerb AV + GWG, Straßen, Wege, 
Plätze und Brücken 143.643 43.643 22.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
08066-1020 - Erwerb AV Straßenverkehrs-/Tiefbauamt, 
GWG (alt) 29.816 29.816 5.000 0 0 0 0 
08066-6050 - Straßenbaumaßn. f. behindertengerechte 
Nutzung 730.777 680.777 50.000 50.000 -- -- -- 
08066-6056 - Sanierung Kleinschmidt-Steg, DA12 113.350 13.350 -- 100.000 -- -- -- 
08066-6094 - Ausbau von Gehwegen 105.660 55.660 30.000 50.000 0 -- -- 
08066-6099 - Ausbau der Hauptrouten Fußwege 800.488 775.488 25.000 25.000 0 -- -- 
08066-6115 - Plätze am Schloss 1.776.050 1.776.050 50.000 0 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 680  
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08066-6116 - Ersatzneubau der Brücken Stirnweg und 
Hilpertstr. 15.525.682 15.525.682 -- -- -- -- -- 
08066-6149 - Bismarckstraße v. Goebelstr. bis Dolivostr. 
(West) 415.446 415.446 -- -- -- -- -- 
08066-6181 - Baugebiet O 17 Am Judenteich* 765.354 665.354 600.000 100.000 0 -- -- 
08066-6196 - Hauptverkehrsstr. Gewerbegebiet Süd-
west* 530.580 280.580 100.000 100.000 150.000 -- -- 
08066-6197 - Fuß- und Radwegebrücke über die Rhein-
straße, DA32 7.310.276 7.310.276 -- -- -- -- -- 
08066-6236 - Ausbau Straßen, Grünanlagen BG Helf-
mannstraße 384.324 384.324 10.000 -- -- -- -- 
08066-6270 - Zugangsbereich Mathildenhöhe, Ollen-
hauerpromenade* 25.000 25.000 25.000 0 0 -- -- 
08066-6316 - Tunnel Wilhelminenstraße, Sanierung, 
DA13 700.000 200.000 200.000 500.000 -- -- -- 
08066-6321 - Ausbau der Maulbeerallee* 50.000 0 -- 0 25.000 25.000 -- 
08066-6355 - Ausbau Ff.-Landstraße v. Nordbhf. bis 
Glocken.-wg. 2.068.898 2.068.898 -- -- -- -- -- 
08066-6410 - Baugebiet K6/K8 - Kranichstein-West* 681.906 681.906 -- -- -- -- -- 
08066-6557 - Wege im Baugebiet E 39 (Graz-/Issel-
straße) 133.937 133.937 130.000 0 -- -- -- 
08066-6604 - Ausbau von Straßen im Baugebiet WX 8* 276.499 276.499 200.000 0 -- -- -- 
08066-6700 - Grundh. Fahrbahnerneuer. im Zus. mit Ka-
nalbaumaßn. 1.088.508 988.508 150.000 100.000 -- -- -- 
08066-6901 - DAVIA BismarckOst/ WillyBrandt/Math-
Platz/FrankfSüd 4.011.237 2.361.237 2.000.000 150.000 500.000 500.000 500.000 
09066-6026 - Rüdesheimer Straße zw. Heidelb. Str./ 
Danziger Pl* 150.000 100.000 100.000 0 50.000 -- -- 
12066-4201 - Ordnung ruhender Verkehr 100.000 50.000 50.000 50.000 -- -- -- 
12066-6061 - Ausb. Pallaswiesenstr. zw. Windmühle 
Mainzer Str.* 139.911 139.911 100.000 0 -- -- -- 
12066-6208 - Pfnorstraße zw. Mainzer Str. u. Pallaswie-
senstr.* 80.141 55.141 50.000 25.000 -- -- -- 
12066-6800 - Äußere Erschließung Konversionsflächen 
(Lincoln)* 631.478 606.478 50.000 0 25.000 -- -- 
13066-6011 - Verbesserung der Verkehrssicherheit 116.000 66.000 50.000 50.000 0 0 0 
13066-6119 - Umbau Pali-Platz* 100.000 50.000 -- 50.000 -- -- -- 
13066-6391 - Neubau Brücke AR 29 über die Silz 610.518 610.518 -- -- -- -- -- 
13066-6561 - Fuß- und Radwegbrücken über Modau 
und Mühlgraben 720.361 720.361 -- -- -- -- -- 
14066-6018 - Tunnel Wilhelminenstraße - elektr. Be-
triebsräume 7.235.000 5.125.000 5.000.000 660.000 1.150.000 300.000 -- 
14066-6106 - Ausbau Radroute nach Roßdorf* 3.872.547 3.872.547 -- -- -- -- -- 
14066-6205 - Ausbau der Zimmerstraße* 20.974 20.974 -- -- -- -- -- 
14066-6562 - Ausbau Waldstraße 24.089 24.089 -- -- -- -- -- 
15066-6123 - Sanierung Brücke Nordbahnhof (Ff Str.), 
DA18* 1.600.000 1.500.000 1.500.000 100.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 681  
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
15066-6157 - Mainzer Str. mit Kreisverkehr Michae-
lisstr.* 150.000 0 -- 0 75.000 75.000 -- 
15066-6165 - Verkehrserschließung Konversion West 5.539.538 5.239.538 200.000 200.000 100.000 -- -- 
15066-6169 - Ausbau Erbacher Straße* 50.000 50.000 50.000 0 -- -- -- 
15066-6221 - Ausbau Stephanstraße/Schöfferstraße 15.000 15.000 15.000 -- -- -- -- 
15066-6504 - HD Landstr. zw. Grenzw. u. Reuterallee 206.980 56.980 50.000 150.000 -- -- -- 
15066-6507 - Pfungstädter Str. mit Kreisverkehrsplatz 
W.-Rathe* 108.925 58.925 50.000 50.000 -- -- -- 
15066-6508 - Gehwegausbau Tolstoistr. zw. Im Elfeng. 
u. HD Land 70.071 71 -- 70.000 -- -- -- 
15066-6560 - Anschluss Lincolnsiedlung B3 (Planstraße 
A)* 678.780 428.780 250.000 100.000 150.000 -- -- 
16066-0003 - Erwerb von Grundstücken 5.403 5.403 5.000 0 0 0 0 
16066-6129 - Erneu.Brücke Schwarzer Weg/Flo-
towstr.üb. DB,DA102* 420.159 320.159 300.000 100.000 -- -- -- 
16066-6132 - Verkehrserschließung Welterbe Mathil-
denhöhe* 350.000 200.000 200.000 0 150.000 -- -- 
16066-6134 - Erneuerung Ludwigshöhstraße 1.250.000 75.000 75.000 1.125.000 50.000 -- -- 
16066-6513 - Ersatzdurchlass f. Brücke Mühlgraben 
Eberst.,EB6* 57.102 7.102 -- 50.000 -- -- -- 
17066-4301 - Instandsetzung Ufermauer Arheilger 
Bachstraße 375.483 375.483 -- -- -- -- -- 
17066-6137 - Ollenhauer-Promenade - Querung Pützer-
straße 336.926 336.926 324.000 -- -- -- -- 
17066-6138 - Lindenhofstraße - Querung Teichhaus-
straße 12.999 12.999 -- -- -- -- -- 
17066-6139 - Ausbau Hauptfußweg Havelstraße 25.000 25.000 25.000 -- -- -- -- 
18066-1400 - Straßenmobiliar 357.919 167.919 30.000 50.000 80.000 30.000 30.000 
18066-4004 - Digitales Qualitätsmanagement Lichtsig-
nalanlagen 68.992 68.992 20.000 -- -- -- -- 
18066-6177 - Digitalstadt - Lichtsignalanl., Erweit. Sen-
sornetz 356.079 356.079 20.000 -- -- -- -- 
19066-4402 - Ersatzdur. Br. Mühlbach, KRA/Jägertorstr. 
AR7+AR8 529.724 189.724 100.000 340.000 -- -- -- 
19066-6211 - Abgeltung Infrastrukturkosten / Konver-
sion West 2.959.156 959.156 -- 2.000.000 -- -- -- 
19066-6233 - Neugestaltung Ernst-Ludwigs-Platz 7.408.780 758.960 300.000 556.690 4.440.690 1.652.440 -- 
19066-7002 - Erwerb Fahrzeug Straßentechnik 337.000 252.000 -- 85.000 -- -- -- 
20066-4015 - Grundhafte Erneuerung+Erwerb v. Licht-
signalanlagen 4.707.162 1.687.162 518.000 500.000 840.000 840.000 840.000 
20066-6019 - Ludwigshöhstr. Anbindung Ludwigs-
höhviertel 13.841.087 871.087 750.000 720.000 5.550.000 6.700.000 -- 
20066-6102 - Erneuerung StraBa-Linie 3, städt. Anteil 
StraBa 2.150.000 350.000 100.000 500.000 1.300.000 -- -- 
20066-6180 - Gehwegverbindung Marktplatz/Krone (Sa-
ladineck)* 300.000 250.000 250.000 50.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 682  
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
20066-6540 - Ersatzneubau Brücke Eschollbrücker Str., 
DA111* 200.000 0 -- 100.000 100.000 -- -- 
20066-6541 - Ersatzneubau Gewässerbrücken Eber-
stadt 740.000 240.000 -- 250.000 250.000 -- -- 
21066-6080 - Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadt-
gebiet 99.917 99.917 -- -- -- -- -- 
21066-6185 - Rad-Direktverbindung Darmstadt-Frank-
furt 1.013.741 1.013.741 -- -- -- -- -- 
21066-9180 - Sonderinvestitionsprogramm Radverkehr 6.523.374 6.523.374 -- -- -- -- -- 
22066-4060 - Ausbau von Feldwegen 50.000 50.000 50.000 0 -- -- -- 
22066-4061 - Ausbau Martinspfad* 50.000 25.000 25.000 0 25.000 -- -- 
22066-5020 - Garagen 1+3 Ludwigshöhviertel 19.779.000 1.885.000 1.664.000 5.000.000 9.057.600 3.836.400 -- 
22066-6046 - Knotenpunkt Rhönring* 50.000 50.000 50.000 0 -- -- -- 
22066-6047 - Messplatz* 50.000 50.000 50.000 0 -- -- -- 
22066-6048 - Waldfriedhof* 25.000 25.000 25.000 0 -- -- -- 
23066-4000 - GCP: DAnalytics+ 4.710.000 2.410.000 2.410.000 300.000 2.000.000 -- -- 
23066-4050 - Baumrigolen; Anpass. urbaner Räume an 
Klimawandel 400.000 400.000 400.000 -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 683  
542 - Kreisstraßen 
Teilergebnishaushalt 542 - Kreisstraßen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 274 333 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 92.004 91.542 91.542 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 11.250 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 11 12 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 92.289 103.136 91.542 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 188.204 219.808 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 925 1.398 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 136.120 392.644 387.087 
14 66 Abschreibungen -- -- 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 325.249 613.849 387.087 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -232.960 -510.713 -295.545 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 492 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -492 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 92.289 103.136 91.542 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 325.742 613.849 387.087 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -233.452 -510.713 -295.545 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -233.452 -510.713 -295.545 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16 18 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 38 30 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -22 -12 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 684  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -233.474 -510.725 -295.545 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 542 - Kreisstraßen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 2.421.378 0 900.000 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 2.421.378 0 900.000 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.018.886 3.942.886 1.076.000 0 3.500.000 20.118 
Summe investive Auszahlungen 5.018.886 3.942.886 1.076.000 0 3.500.000 20.118 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.597.508 3.942.886 176.000 0 3.500.000 20.118

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 685  
542010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis) 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Planung, Bau und Betrieb von Kreisverkehrsflächen (Straßen, Geh- und Radwege, Plätze, Brücken, Tröge, Stütz-
wände, LSW, Verkehrszeichenbrücken und Tunnel einschl. Markierungs- und Beschilderungsplänen, Straßenent-
wässerung, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) 
Ziele 
Siehe "Bemerkungen" 
Bemerkungen 
Ziele und Kennzahlen zu allen öffentlichen Verkehrsflächen sind in Produkt 541010 abgebildet. Das Fachamt un-
terscheidet dabei - wie interkommunal üblich - nicht zwischen Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 28,37 15,86 23,65

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 686  
Teilergebnishaushalt 542010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 274 333 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 92.004 91.542 91.542 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- 11.250 0 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 11 12 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 92.289 103.136 91.542 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 188.204 219.808 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 925 1.398 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 136.120 392.644 387.087 
14 66 Abschreibungen -- -- 0 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 325.249 613.849 387.087 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -232.960 -510.713 -295.545 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 492 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -492 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 92.289 103.136 91.542 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 325.742 613.849 387.087 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -233.452 -510.713 -295.545 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -233.452 -510.713 -295.545 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16 18 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 38 30 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -22 -12 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -233.474 -510.725 -295.545

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 687  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 542010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 2.421.378 0 900.000 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 2.421.378 0 900.000 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 5.018.886 3.942.886 1.076.000 0 3.500.000 20.118 
Summe investive Auszahlungen 5.018.886 3.942.886 1.076.000 0 3.500.000 20.118 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 2.597.508 3.942.886 176.000 0 3.500.000 20.118 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 542010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen 
(Kreis) 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
11066-6360 - Jägertorstraße von Parkstr. bis Kranichstei-
ner Str 5.018.886 3.942.886 3.500.000 1.076.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 688  
543 - Landesstraßen 
Teilergebnishaushalt 543 - Landesstraßen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 137 166 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 37.587 37.580 37.580 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4 5 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 37.728 37.751 37.580 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 83.851 100.376 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 462 699 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 89.119 186.393 155.798 
14 66 Abschreibungen 10.213 10.213 10.213 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 183.645 297.681 166.011 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -145.917 -259.930 -128.431 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 197 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -197 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 37.728 37.751 37.580 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 183.842 297.681 166.011 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -146.114 -259.930 -128.431 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -146.114 -259.930 -128.431 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 8 9 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 19 15 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -11 -6 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 689  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -146.125 -259.936 -128.431 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 543 - Landesstraßen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 28.775 28.775 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 28.775 28.775 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 28.775 28.775 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 690  
543010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Land) 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Planung, Bau und Betrieb von Landesverkehrsflächen (Straßen, Geh- und Radwege, Plätze, Brücken, Tröge, 
Stützwände, LSW, Verkehrszeichenbrücken und Tunnel einschl. Markierungs - und Beschilderungsplänen, Stra-
ßenentwässerung, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) 
Ziele 
Siehe "Bemerkungen" 
Bemerkungen 
Ziele und Kennzahlen zu allen öffentlichen Verkehrsflächen sind in Produkt 541010 abgebildet. Das Fachamt un-
terscheidet dabei - wie interkommunal üblich - nicht zwischen Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 20,54 13,70 22,64

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 691  
Teilergebnishaushalt 543010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Land) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 137 166 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 37.587 37.580 37.580 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 4 5 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 37.728 37.751 37.580 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 83.851 100.376 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 462 699 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 89.119 186.393 155.798 
14 66 Abschreibungen 10.213 10.213 10.213 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 183.645 297.681 166.011 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -145.917 -259.930 -128.431 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 197 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -197 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 37.728 37.751 37.580 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 183.842 297.681 166.011 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -146.114 -259.930 -128.431 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -146.114 -259.930 -128.431 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 8 9 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 19 15 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -11 -6 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -146.125 -259.936 -128.431

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 692  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 543010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Land)  
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 28.775 28.775 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 28.775 28.775 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 28.775 28.775 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 693  
544 - Bundesstraßen 
Teilergebnishaushalt 544 - Bundesstraßen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 274 333 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 276.516 281.348 281.348 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 2.881 303.193 2.881 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 9 9 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 279.681 584.883 284.229 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 158.927 186.354 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 925 1.397 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 113.099 299.499 287.785 
14 66 Abschreibungen 123.758 123.748 118.179 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 396.709 610.998 405.964 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -117.028 -26.116 -121.735 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 394 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -394 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 279.681 584.883 284.229 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 397.103 610.998 405.964 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -117.422 -26.116 -121.735 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -117.422 -26.116 -121.735 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16 18 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 38 30 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -22 -12 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 694  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -117.444 -26.127 -121.735 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 544 - Bundesstraßen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 24.062.672 9.310.697 8.616.975 0 6.000.000 3.310.697 
Summe investive Einzahlungen 24.062.672 9.310.697 8.616.975 0 6.000.000 3.310.697 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 62.792.701 42.642.701 5.100.000 15.050.000 30.399.000 4.781.458 
Summe investive Auszahlungen 62.792.701 42.642.701 5.100.000 15.050.000 30.399.000 4.781.458 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 38.730.028 33.332.003 -3.516.975 15.050.000 24.399.000 1.470.760

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 695  
544010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund) 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Planung, Bau und Betrieb von Bundesverkehrsflächen (Straßen, Geh- und Radwege, Plätze, Brücken, Tröge, 
Stützwände, LSW, Verkehrszeichenbrücken und Tunnel einschl. Markierungs - und Beschilderungsplänen, Stra-
ßenentwässerung, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) 
Ziele 
Siehe "Bemerkungen" 
Bemerkungen 
Ziele und Kennzahlen zu allen öffentlichen Verkehrsflächen sind in Produkt 541010 abgebildet. Das Fachamt un-
terscheidet dabei - wie interkommunal üblich - nicht zwischen Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 70,50 94,44 70,01

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 696  
Teilergebnishaushalt 544010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 274 333 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 276.516 281.348 281.348 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 2.881 303.193 2.881 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 9 9 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 279.681 584.883 284.229 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 158.927 186.354 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 925 1.397 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 113.099 299.499 287.785 
14 66 Abschreibungen 123.758 123.748 118.179 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 396.709 610.998 405.964 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -117.028 -26.116 -121.735 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 394 -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -394 -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 279.681 584.883 284.229 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 397.103 610.998 405.964 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -117.422 -26.116 -121.735 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -117.422 -26.116 -121.735 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16 18 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 38 30 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -22 -12 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -117.444 -26.127 -121.735

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 697  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 544010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 24.062.672 9.310.697 8.616.975 0 6.000.000 3.310.697 
Summe investive Einzahlungen 24.062.672 9.310.697 8.616.975 0 6.000.000 3.310.697 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 62.792.701 42.642.701 5.100.000 15.050.000 30.399.000 4.781.458 
Summe investive Auszahlungen 62.792.701 42.642.701 5.100.000 15.050.000 30.399.000 4.781.458 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 38.730.028 33.332.003 -3.516.975 15.050.000 24.399.000 1.470.760 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 544010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen 
(Bund) 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08066-6023 - Ausb. Pfungst. Str. (B426), Karlsr. 
Str./Stadtgr.* 250.000 100.000 100.000 100.000 50.000 -- -- 
09066-6060 - Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn 
(B 26), DA107 54.403.022 34.403.022 27.489.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 
15066-6168 - N.-Ramst.-Str. zw Lichtwiesenw. u. Böl-
lenfalltorw. 8.087.879 8.087.879 2.810.000 -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 698  
546 - Parkeinrichtungen 
Teilergebnishaushalt 546 - Parkeinrichtungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.846.327 2.500.000 2.500.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 274 333 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.846.601 2.500.333 2.500.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 33.045 38.141 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 922 1.394 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 292.463 390.698 421.500 
14 66 Abschreibungen 97.586 72.621 96.436 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 424.015 502.853 517.936 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 1.422.586 1.997.479 1.982.064 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.846.601 2.500.333 2.500.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 424.015 502.853 517.936 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 1.422.586 1.997.479 1.982.064 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 1.422.586 1.997.479 1.982.064 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16 18 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 38 30 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -22 -12 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 699  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 1.422.564 1.997.468 1.982.064 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 546 - Parkeinrichtungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.553.766 1.273.766 520.000 760.000 260.000 171.042 
Summe investive Auszahlungen 2.553.766 1.273.766 520.000 760.000 260.000 171.042 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.553.766 1.273.766 520.000 760.000 260.000 171.042

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 700  
546010 - Betrieb von Parkscheinautomaten 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Betrieb und Verwaltung der Parkscheinautomaten sowie des mobilen und bargeldlosen Parkens der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt 
Ziele 
- Durchführung eines Teils der Parkraumbewirtschaftung 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Parkscheinautomaten Anz 186 311 297  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ausfallstunden (h) Std 116 90 116  
Einnahmeverlust (vereinfachte Schätzung) EUR 286 245 285  
Durchschnittliche Ausfallstunden pro Park-
scheinautomat Std 0,62 0,29 0,39  
Anteil der Störungen, die innerhalb von 24 
Stunden behoben sind % 100 100 100  
Automaten Baujahr 2011 - 2015 Anz 34 33 34  
Automaten Baujahr 2016 - 2018 Anz 40 40 40  
Automaten Baujahr 2019 - 2023 Anz 112 238 223  
Aufwand Wartung (ohne Störungsbeseiti-
gung) pro Parkscheinautomat/Jahr EUR 1.142,40 1.142,00 1.142,40

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 701  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ergebnis pro Parkscheinautomat pro Jahr EUR 8.105,93 9.048,00 8.105,93 
Schwankungen resultieren aus dem Zeit-
punkt der neu in Betrieb genommenen 
Parkscheinautomaten im Jahr. 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 435,50 497,23 482,69

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 702  
Teilergebnishaushalt 546010 - Betrieb von Parkscheinautomaten 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.846.327 2.500.000 2.500.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 274 333 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.846.601 2.500.333 2.500.000 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 33.045 38.141 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 922 1.394 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 292.463 390.698 421.500 
14 66 Abschreibungen 97.586 72.621 96.436 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 424.015 502.853 517.936 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 1.422.586 1.997.479 1.982.064 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.846.601 2.500.333 2.500.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 424.015 502.853 517.936 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 1.422.586 1.997.479 1.982.064 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 1.422.586 1.997.479 1.982.064 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16 18 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 38 30 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -22 -12 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 1.422.564 1.997.468 1.982.064

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 703  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 546010 - Betrieb von Parkscheinautomaten 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.553.766 1.273.766 520.000 760.000 260.000 171.042 
Summe investive Auszahlungen 2.553.766 1.273.766 520.000 760.000 260.000 171.042 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.553.766 1.273.766 520.000 760.000 260.000 171.042 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 546010 - Betrieb von Parkscheinautomaten 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08066-0802 - Erwerb AV und GWG, Parkscheinautomaten 2.553.766 1.273.766 260.000 520.000 440.000 320.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 704  
547 - ÖPNV 
Teilergebnishaushalt 547 - ÖPNV 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 50.437 1.125.879 50.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- 1.500.000 1.500.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 80.248 81.190 80.250 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 130.685 2.707.070 1.630.250 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 348.676 366.542 435.370 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 17.303 17.727 14.190 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 769.745 384.936 286.480 
14 66 Abschreibungen 184.366 198.812 400.430 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 34.005.126 49.472.805 44.869.745 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 35.325.216 50.440.822 46.006.215 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -35.194.531 -47.733.752 -44.375.965 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 130.685 2.707.070 1.630.250 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 35.325.216 50.440.822 46.006.215 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -35.194.531 -47.733.752 -44.375.965 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -35.194.531 -47.733.752 -44.375.965 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 33 46 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 76 825 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -43 -779 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 705  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -35.194.574 -47.734.531 -44.375.965 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 547 - ÖPNV 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens
 
3 3 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 3 3 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 51.834.482 19.759.482 2.040.000 27.610.000 3.150.000 7.551.181 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 112.673 112.673 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 51.834.482 19.759.482 2.040.000 27.610.000 3.150.000 7.551.181 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 51.834.479 19.759.479 2.040.000 27.610.000 3.150.000 7.551.181

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 706  
547010 - ÖPNV 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- ÖPNV-Organisation, -Entwicklung, -Betrieb 
- Konzeption/Planung von Bus- und Straßenbahnlinien/Angebotskonzeption ÖPNV 
- Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen (Straßen, Gleistrassen, Busspuren, Brücken, Tröge, Stützwände, Tunnel, Licht-
signalanlagen, Markierungs- und Beschilderungsplänen, Beleuchtung, Straßen-/Trassenbegleitgrün) 
- Zusammenarbeit mit der HEAG mobilo als Mobilitätsdienstleister der Wissenschaftsstadt Darmstadt in folgenden 
Handlungsfeldern: 
• Mobilitätsalternativen (multimodale Mobilitätsangebote) 
• Mobilitätsmanagement (wie beispielsweise Lincoln-Siedlung) 
• Mobilitätsstationen 
• Digitalisierung 
• Parkraummanagement (nicht im öffentlichen Raum, z.B. Quartiersgaragen)  
• Alternative Logistik-Dienstleistungen (z.B. Lieferrad DA) 
Ziele 
- ÖPNV-Erschließung als Daseinsvorsorge weiter ausbauen und stärken 
- Regelung und Lenkung des ÖPNVs aus Verkehrssicherheitsgründen und Leistungsfähigkeitsgründen  
- Beschleunigungsmaßnahmen des ÖPNVs 
- Haltestellenmanagement 
- Entwicklung einer integrierten Mobilitätsverwaltung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt  
- Aufbau und Betrieb von Mobilitätsstationen 
- Ausbau von Mobilitätsalternativen 
- Aufbau von Microhubs 
- Steigerung des Modal-Split für den ÖPNV auf 25% bis zum Jahr 2030 
- Ausbau des Verkehrsangebotes des ÖPNV um 20% im Zeitraum von 2019 bis 2024  
Bemerkungen 
Ab dem Haushaltsplan 2023 erfolgt an dieser Stelle aus statistischen Gründen eine Zusammenlegung mit dem 
früheren Produkt 547020 (Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen). 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Fahrgäste (Straßenbahn; HEAG mobilo/ 
HEAG mobiTram) jährlich in Mio. Anz 45,93 31,12 48,03

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 707  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Straßenbahnlinien Anz 10 10 10  
Linienlänge Straßenbahnlinien km 112,40 107,00 112,40  
Betriebslänge (Gleisnetz) km 43,18 43,00 43,18  
Gleislänge km 94,39 94,00 94,39  
Triebwagen Anz 48 63 63  
davon Triebwagen niederflurig Anz 38 53 63  
Niederflurbeiwagen Anz 30 30 30  
Straßenbahnhaltepunkte Anz 168 168 168  
davon Straßenbahnhaltepunkte niederflurig Anz 131 131 131  
Dynamische Fahrgastanzeiger Anz 262 249 264  
Buslinien (HEAG mobiBus) insgesamt Anz 31 29 31  
davon Buslinien für die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt Anz 19 24 19  
Linienbusse in der Spitze insgesamt Anz 62 61 63  
davon Standardbusse Anz 17 17 17  
davon Gelenkbusse Anz 42 41 43  
davon Midi- und Kleinbusse Anz 0 0 0  
davon Überlandbusse Anz 0 0 0  
davon Doppeldeckerbusse Anz 3 3 3  
Linienbusse mit Elektroantrieb Anz 30 52 49  
Linienbusfahrzeuge in der Spitze von Sub-
unternehmern Anz 25 25 25  
davon Standardbusse Anz 13 13 13  
davon Gelenkbusse Anz 7 7 7  
davon Midi- und Kleinbusse Anz 5 5 5  
davon Überlandbusse Anz 0 0 0  
Linienbusse mit Elektroantrieb Anz 0 0 0  
Eingesetzte Fahrzeuge durch die DADINA Anz 132 127 131  
davon eingesetzten Fahrzeuge von HEAG 
mobiBus Anz 54 85 86  
davon eingesetzte Fahrzeuge von anderen 
Unternehmen Anz 78 41 45  
Gefahrene Kilometer insgesamt km 10.593.244 10.318.700 10.397.800  
davon gefahrene Kilometer von HEAG 
mobiBus
 km 6.855.250 6.791.000 7.078.100  
davon gefahrene Kilometer von anderen 
Unternehmen
 km 3.737.994 3.527.000 3.319.700  
Ausgaben für Instandsetzungen (Investitio-
nen) Mio EUR 6,02 1,85 0,87  
Aufwendungen für Instandhaltungsmaß-
nahmen (Ergebnishaushalt) EUR 7.906 60.000 94.330

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 708  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Projekte insgesamt Anz 4 4 5  
davon abgeschlossene Projekte Anz 0 1 1  
davon laufende Projekte Anz 2 1 3  
Anteil ÖPNV am Modal-Split gem. SrV-Er-
hebung TU Dresden (alle 5 Jahre) % 17,00 -- --  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 0,37 5,29 3,54

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 709  
Teilergebnishaushalt 547010 - ÖPNV 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 50.437 1.125.879 50.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- 1.500.000 1.500.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 80.248 81.190 80.250 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 130.685 2.707.070 1.630.250 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 348.676 366.542 435.370 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 17.303 17.727 14.190 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 769.745 384.936 286.480 
14 66 Abschreibungen 184.366 198.812 400.430 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 34.005.126 49.472.805 44.869.745 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 35.325.216 50.440.822 46.006.215 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -35.194.531 -47.733.752 -44.375.965 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 130.685 2.707.070 1.630.250 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 35.325.216 50.440.822 46.006.215 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -35.194.531 -47.733.752 -44.375.965 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -35.194.531 -47.733.752 -44.375.965 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 33 46 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 76 825 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -43 -779 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -35.194.574 -47.734.531 -44.375.965

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 710  
 
 
Teilfinanzhaushalt 547010 - ÖPNV 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
3 3 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 3 3 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 51.834.482 19.759.482 2.040.000 27.610.000 3.150.000 7.551.181 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 112.673 112.673 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 51.834.482 19.759.482 2.040.000 27.610.000 3.150.000 7.551.181 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 51.834.479 19.759.479 2.040.000 27.610.000 3.150.000 7.551.181 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 547010 - ÖPNV 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08066-6501 - Haltestellenausbau für Niederflurfahr-
zeuge 1.293.686 1.093.686 150.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
09066-6101 - Lichtwiesenstraßenbahn 13.556.442 13.556.442 -- -- -- -- -- 
12066-6106 - Verlängerung Straßenbahnlinie 3* 19.631.827 3.151.827 1.450.000 1.070.000 6.980.000 8.430.000 -- 
15066-6510 - Ausbau Cooperstraße 13.970.505 1.050.505 750.000 720.000 5.500.000 6.700.000 -- 
19066-6131 - Grundhafte Instandsetzung Haltestelle 
Schloss* 75.000 0 -- 0 50.000 25.000 -- 
23066-6010 - Haltestellenausbau Niederflurfahr-
zeuge,Bushaltest. 3.200.000 800.000 800.000 200.000 1.100.000 1.100.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 711  
548 - Sonstiger Personen- und Güterverkehr 
Teilergebnishaushalt 548 - Sonstiger Personen- und Güterverkehr 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.809 3.500 3.500 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 137 166 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 2.946 3.666 3.500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 16.522 19.071 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 461 697 0 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 27.455 27.099 15.000 
14 66 Abschreibungen 4.418 5.169 4.417 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 918 1.000 1.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 49.774 53.035 20.417 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -46.828 -49.369 -16.917 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 2.946 3.666 3.500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 49.774 53.035 20.417 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -46.828 -49.369 -16.917 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -46.828 -49.369 -16.917 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 8 9 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 8.782 14.779 5.648 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -8.774 -14.770 -5.648

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 712  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -55.602 -64.139 -22.565 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 548 - Sonstiger Personen- und Güterverkehr 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 30.000 30.000 0 0 30.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 30.000 30.000 0 0 30.000 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 30.000 30.000 0 0 30.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 713  
548010 - Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb der städtischen Industriestammgleisanlage  
Ziele 
- Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf dem städtischen Schienennetz 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Länge des Schienennetzes im Unterhal-
tungsaufwand / Betrieb km 2,30 2,30 2,30  
Instandsetzung pro Jahr km 0,00 0,00 0,00  
Erbrachter Mittelaufwand für Instandset-
zung (Finanzhaushalt) EUR 0 3.000 0  
Erbrachter Mittelaufwand für lfd. Instand-
haltung (Ergebnishaushalt) EUR 16.735 15.000 16.000  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Überprüfungen (Gleis- und Weichenprü-
fung) Anz 1 1 1  
Durchführungsquote der vorgeschriebenen 
Prüfungen % 100,00 100,00 100,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 714  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 5,92 6,91 17,14

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 715  
Teilergebnishaushalt 548010 - Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.809 3.500 3.500 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 137 166 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 2.946 3.666 3.500 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 16.522 19.071 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 461 697 0 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 27.455 27.099 15.000 
14 66 Abschreibungen 4.418 5.169 4.417 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 918 1.000 1.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 49.774 53.035 20.417 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -46.828 -49.369 -16.917 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 2.946 3.666 3.500 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 49.774 53.035 20.417 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -46.828 -49.369 -16.917 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -46.828 -49.369 -16.917 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 8 9 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 8.782 14.779 5.648 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -8.774 -14.770 -5.648 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -55.602 -64.139 -22.565

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 716  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 548010 - Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 30.000 30.000 0 0 30.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 30.000 30.000 0 0 30.000 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 30.000 30.000 0 0 30.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 717  
13 - Natur- und Landschaftspflege 
Teilergebnishaushalt 13 - Natur- und Landschaftspflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 72.689 85.058 74.958 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.611.390 3.135.690 3.734.940 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 280.220 313.370 306.226 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 800 30.000 30.000 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 230.926 400.969 455.819 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 86.936 109.752 88.406 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 24.647 27.976 58.910 
10  Summe der ordentlichen Erträge 4.307.609 4.102.814 4.749.259 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 8.060.809 8.901.600 10.015.482 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 165.575 174.152 199.606 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.898.101 10.517.913 10.307.758 
14 66 Abschreibungen 811.833 803.790 732.443 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 1.222.355 1.340.871 1.520.129 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.656 5.700 6.200 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 17.166.330 21.744.025 22.781.618 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -12.858.721 -17.641.211 -18.032.359 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 4.307.609 4.102.814 4.749.259 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 17.166.330 21.744.025 22.781.618 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -12.858.721 -17.641.211 -18.032.359 
27 59 Außerordentliche Erträge 368.883 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 17.152 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 351.731 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -12.506.990 -17.641.211 -18.032.359 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16 2.994 10.171 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 218.635 212.535 209.070 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -218.619 -209.541 -198.899

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 718  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -12.725.609 -17.850.752 -18.231.258 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 13 - Natur- und Landschaftspflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 2.962.580 2.382.580 105.000 0 1.390.000 565.714 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
19.321 19.321 -- 0 -- 50 
Summe investive Einzahlungen 2.981.901 2.401.901 105.000 0 1.390.000 565.764 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 1.563 1.563 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 51.820.755 31.078.735 8.270.550 5.830.000 10.348.424 6.991.285 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 120.000 120.000 -- 0 -- 46.541 
Summe investive Auszahlungen 51.822.317 31.080.297 8.270.550 5.830.000 10.348.424 6.991.285 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 48.840.416 28.678.396 8.165.550 5.830.000 8.958.424 6.425.521

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 719  
551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau 
Teilergebnishaushalt 551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.264 9.269 3.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 82.884 77.756 175.395 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 800 30.000 30.000 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 29.631 167.700 208.800 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 34.346 29.897 36.501 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 20.092 24.558 21.230 
10  Summe der ordentlichen Erträge 171.018 339.181 474.926 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 3.736.649 4.197.841 5.213.994 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 16.939 16.691 38.517 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.559.601 5.356.406 6.307.130 
14 66 Abschreibungen 482.519 470.986 445.694 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 143 150 4.290 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.403 2.500 3.000 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.800.254 10.044.574 12.012.625 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -7.629.236 -9.705.393 -11.537.699 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 171.018 339.181 474.926 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 7.800.254 10.044.574 12.012.625 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -7.629.236 -9.705.393 -11.537.699 
27 59 Außerordentliche Erträge 112.986 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 8.474 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 104.512 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -7.524.724 -9.705.393 -11.537.699 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 10.171 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 7.300 7.918 11.500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -7.300 -7.918 -1.329

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 720  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -7.532.024 -9.713.311 -11.539.028 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 829.460 269.460 105.000 0 -- 4.994 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
12.478 12.478 -- 0 -- 50 
Summe investive Einzahlungen 841.938 281.938 105.000 0 -- 5.044 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 38.380.150 23.402.730 5.982.250 4.030.000 7.496.274 6.255.877 
Summe investive Auszahlungen 38.380.150 23.402.730 5.982.250 4.030.000 7.496.274 6.255.877 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 37.538.212 23.120.792 5.877.250 4.030.000 7.496.274 6.250.833

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 721  
551000 - Overhead Produktbereich 13 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Darstellung von zentralen Erträgen und Aufwendungen der Verwaltung im Bereich der Natur - und Landschafts-
pflege, die nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden können. 
Bemerkungen 
Dieses Produkt wurde im Rahmen der Überarbeitung der Kosten- und Leistungsrechnung neu eingerichtet. Hier 
werden ab dem Haushaltsjahr 2024 in der Planung allgemeine Geschäftsführungs - und Verwaltungskosten darge-
stellt, die bisher nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden konnten und deshalb über einen Verteilungsschlüs-
sel auf einzelne Produkte umgelegt wurden. Teilweise wird im Rechnungsergebnis aus statistischen Gründen den-
noch eine Umverteilung entweder direkt im ordentlichen Ertrag und Aufwand oder über die Interne Leistungsver-
rechnung notwendig, die aus Vereinfachungsgründen jedoch nicht in der Planung berücksichtigt wird.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- 8,28

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 722  
Teilergebnishaushalt 551000 - Overhead Produktbereich 13 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 175.395 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 230 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- 175.625 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- 524.560 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- 38.420 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- 1.557.845 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen -- -- 2.120.825 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -- -- -1.945.200 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- 175.625 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand -- -- 2.120.825 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -- -- -1.945.200 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -- -- -1.945.200 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 10.171 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- 9.671 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -- -- -1.935.529

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 723  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 551000 - Overhead Produktbereich 13 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 724  
551010 - Grünpflege (inkl. Stadtbäume) 
 
Produktverantwortung 
Grünflächenamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Unterhaltung und Weiterentwicklung öffentlicher Grünflächen zur bürgerschaftlichen Nutzung  
- Parks, Verkehrsgrün sowie Freiflächen anderer Fachverwaltungen (Schulen, Kindertagesstätten, Verwaltungsge-
bäude, Ausstellungsflächen etc.) auf der Grundlage objektbezogener Pflegestandards  
- Erhaltung und Weiterentwicklung eines vitalen und artenreichen Grün- und Baumbestandes 
- Schutz von Bäumen und Vegetationsflächen bei Baumaßnahmen 
- Überwachung, Erhaltung und Herstellung der Verkehrssicherheit öffentlicher Grünflächen und Bäume 
Ziele 
- Bereitstellung und Unterhaltung von funktionsgerechten Grünflächen und Parkanlagen  
- Fachgerechte Pflege mit dem Ziel eines ansprechenden Erscheinungsbildes der Grün-  und Erholungsanlagen 
- Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Sauberkeit, so dass eine bedenkenlose Nutzung der Grünflächen und 
Straßen möglich ist 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Grünflächen in eigener Verantwortung des 
Grünflächenamtes, insgesamt (ohne Spiel-
plätze)
 
qm 2.114.113 2.136.707 2.156.386 
Grünflächen auf Spielplätzen (siehe Pro-
dukt 366030) können nicht getrennt von 
den Spielflächen ausgewiesen werden und 
sind deshalb hier nicht enthalten. 
davon Grün- und Parkanlagen qm 1.623.600 1.642.910 1.656.988  
davon Verkehrsgrün qm 446.800 450.084 455.685  
davon Sukzessionsflächen mit jährlichen 
Pflegemaßnahmen
 qm 33.043 33.043 33.043  
davon Lärmschutzwallflächen qm 10.670 10.670 10.670  
Fläche Grün- und Parkanlagen je Einwoh-
ner qm 9,96 9,98 10,07  
zusätzliche Grünpflege (interne Verrech-
nung) insgesamt qm 344.431 366.493 366.493 ausschließlich an externe Firmen vergeben 
darunter Schulen qm 168.711 170.419 170.419  
darunter Kitas qm 63.308 64.508 64.508

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 725  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Biotopflächen Außenbereich qm 394.825 405.372 405.372  
Stadtbäume im Verkehrsgrün und in Grün-
anlagen Anz 28.984 28.950 29.050  
Eichenprozessionsspinnerbekämpfung 
(Bäume) Anz 3.625 3.627 3.654  
Massariabekämpfung Anz 46 200 200  
Bäume in Schulen, Kitas, Liegenschaften 
(EB IDA) Anz 5.014 5.250 4.950  
Bäume auf Spiel- und Ballspielplätzen Anz 2.022 2.050 2.020  
Baumkontrollen (kontrollierte Bäume/J.) Anz 15.425 14.000 16.000  
Baumkontrollrhythmus - verkehrssicherer 
Baumzustand Jahre 2,0 2,1 2,0  
Haftpflichtschäden durch Bäume (Fallzah-
len/J.) Anz 5 0 0  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 1,86 3,21 0,81

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 726  
Teilergebnishaushalt 551010 - Grünpflege (inkl. Stadtbäume) 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.264 9.269 3.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 77.099 72.023 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 800 -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 29.631 167.700 37.800 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 3.166 3.425 9.305 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 20.083 24.549 21.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 134.044 276.966 71.105 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 3.303.032 3.667.930 4.056.545 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 15.464 15.234 84 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.545.467 4.934.315 4.356.375 
14 66 Abschreibungen 325.583 260.244 308.331 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 143 -- 4.140 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.403 2.500 3.000 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.194.091 8.880.224 8.728.475 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -7.060.048 -8.603.258 -8.657.370 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 134.044 276.966 71.105 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 7.194.091 8.880.224 8.728.475 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -7.060.048 -8.603.258 -8.657.370 
27 59 Außerordentliche Erträge 104.036 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 8.474 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 95.562 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -6.964.486 -8.603.258 -8.657.370 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 7.290 7.891 11.000 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -7.290 -7.891 -11.000 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -6.971.776 -8.611.148 -8.668.370

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 727  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 551010 - Grünpflege (inkl. Stadtbäume) 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 11.205 11.205 -- 0 -- 4.994 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
12.478 12.478 -- 0 -- 50 
Summe investive Einzahlungen 23.683 23.683 -- 0 -- 5.044 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 22.262.302 10.638.882 4.616.250 2.225.000 4.606.274 1.217.830 
Summe investive Auszahlungen 22.262.302 10.638.882 4.616.250 2.225.000 4.606.274 1.217.830 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 22.238.620 10.615.200 4.616.250 2.225.000 4.606.274 1.212.786 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 551010 - Grünpflege (inkl. Stadtbäume) 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08067-0001 - Erwerb AV und GWG, Grünflächenamt 24.202 10.202 3.000 3.500 3.500 3.500 3.500 
08067-7001 - Erwerb Fahrzeuge Grünflächenamt 378.261 362.261 -- 4.000 4.000 4.000 4.000 
09067-0011 - Erwerb AV und GWG, Grünflächen 1.718.088 885.288 194.024 380.700 250.700 100.700 100.700 
09067-0013 - Erwerb AV und GWG, Abt. Forsten u.a. 92.197 62.797 10.600 17.400 4.000 4.000 4.000 
09067-0015 - Erwerb AV und GWG, Baumpflegekolonne 33.342 11.742 4.350 12.600 3.000 3.000 3.000 
09067-0021 - Erwerb AV und GWG, Ausbildungskolonne 827.826 502.376 114.500 40.950 90.000 94.500 100.000 
09067-0023 - Erwerb AV und GWG, Grünpflege Verwal-
tung 106.486 64.886 15.000 10.100 10.200 10.300 11.000 
14067-4053 - Wegebauprogramm in Parkanlagen 4.828.553 1.254.983 700.000 770.000 847.000 931.700 1.024.870 
17067-5008 - Toilettenanlage Herrngarten 9.542 9.542 1.600 -- -- -- -- 
18067-4104 - Westtor Herrngarten 56.815 56.815 10.000 -- -- -- -- 
18067-4105 - Ludwig-Engel-Weg 31.942 31.942 31.700 -- -- -- -- 
18067-5010 - Pflegestützpunkt Orangerie 7.905.378 4.296.378 2.640.000 2.609.000 1.000.000 -- -- 
19067-4134 - Biodiversität 657.821 360.821 75.000 50.000 80.000 82.000 85.000 
19067-4135 - Sanierung Rosarium 549.770 349.770 100.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
19067-5107 - Historisches Tor Hundewiese Orangerie 14.906 14.906 2.500 -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 728  
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
20067-1001 - Regenerationsanlage für stehende Gewäs-
ser 518.618 165.618 52.000 113.000 240.000 -- -- 
20067-4014 - Garagenanbau Rosenhöhe 120.000 120.000 -- -- -- -- -- 
20067-4016 - Toilettenanlage Rosenhöhe 200.000 200.000 -- -- -- -- -- 
21067-4205 - Komplettsanierung Friedrich-Ebert-Platz 315.000 315.000 -- -- -- -- -- 
21067-7067 - Erwerb Fahrzeuge SG Baumpflegekolonne 209.524 209.524 -- -- -- -- -- 
22067-4208 - Komplettsanierung  Wasserleitung Orangerie 500.673 500.673 300.000 -- -- -- -- 
22067-4209 - Absturzsicherung Modaupromenade 50.000 50.000 -- -- -- -- -- 
22067-4210 - Teichanlagensanierung Prinz-Emils-Garten 162.000 52.000 52.000 55.000 55.000 -- -- 
22067-4211 - Sanierung Toranlage Ludwig-Engel-Weg 50.000 50.000 -- -- -- -- -- 
22067-9203 - Sanierung Bürgerparkteiche 1.192.627 192.627 100.000 300.000 700.000 -- -- 
22067-9204 - Altlastensanierung Bürgerpark Nord 400.000 400.000 200.000 0 -- -- -- 
24067-4065 - Neugestaltung Umfeld Betriebshof Orangerie 110.000 0 -- 30.000 80.000 -- -- 
24067-4081 - Ausbau Grünzug "Gleisbettanlage" Main-
zer/Pallasw. 60.000 0 -- 60.000 -- -- -- 
24067-4082 - Neugestaltung Umfeld Ludwigstempel 
Schweitzer-Anl. 10.000 0 -- 10.000 -- -- -- 
24067-4088 - Sanierung August-Buxbaum-Anlage 120.000 0 -- 0 120.000 -- -- 
24067-4089 - Sanierung Orangerie-Allee 800.000 0 -- -- -- 800.000 -- 
24067-4090 - Sanierung Wegeflächen Bereich Schwanen-
tempel 100.000 0 -- 100.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 729  
551050 - Planung und Bau von Grünanlagen 
 
Produktverantwortung 
Grünflächenamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Planung, Entwurf und Neubau von öffentlichen Grün- und Freiflächen wie z. B. Grün- und Parkanlagen (ein-
schließlich Spiel- und Sportanlagen), Grünzüge, Grünverbindungen, Lärmschutzlandschaften, Verkehrsgrün 
- Planung und Durchführung von umfassenden Sanierungsmaßnahmen 
- Planung und Umsetzung von Ausgleichs- bzw. Kompensationsmaßnahmen im Siedlungsgebiet und im Außenbe-
reich vor allem in Zuordnung zu Neubaugebieten und Verkehrsprojekten, Begrünungsm aßnahmen an Gewässern 
zur Erhaltung des gesamtstädtischen Biotoppotentials 
- Wiederherstellung historischer Grünanlagen im Rahmen der Gartendenkmalpflege, Erstellung von Parkpflegewer-
ken 
- Mitwirkung beim Abschluss von städtebaulichen Verträgen und Erschließungsverträgen mit externen Investoren, 
Betreuung und Überwachung der Planungs- und Bauleistungen der Investoren für öffentliche Grünflächen 
- Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Grünflächen und des städtischen Baumbestandes für die Allge-
meinheit in Baugenehmigungsverfahren 
Ziele 
- Weiterentwicklung des städtischen Grünsystems und Vernetzung der Grünräume untereinander  
- Verbesserung des Wohnumfeldes und des Stadtklimas z.B. durch Straßenbegrünungen  
- Förderung der Gartenkultur, der Gartendenkmalpflege, des Naturschutzes und der Biodiversität  
  
Bemerkungen 
Eine qualifizierte Bereitstellung der Daten würde eine projektbezogene Auswertung erfordern. Dazu werden kon-
zeptionelle Lösungen vom Grünflächenamt entwickelt. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Insgesamt fertig gestellte Grünflächen qm 7.140,00 8.500,00 580,00  
Neue Grünflächen Anz 3 1 1  
Grün- und Parkanlagen qm 0,00 0,00 0,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 730  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kinderspielplätze qm 0,00 0,00 0,00  
Verkehrsgrün qm 270,00 80,00 80,00  
Biotopflächen qm 4.230,00 0,00 0,00  
Sonstige Maßnahmen qm 0,00 0,00 0,00  
Umgebaute Grünflächen Anz 1 3 3  
Grün- und Parkanlagen qm 2.640,00 8.500,00 200,00  
Kinderspielplätze qm 0,00 0,00 0,00  
Verkehrsgrün qm 0,00 0,00 50,00  
Biotopflächen qm 0,00 0,00 250,00  
Sonstige Maßnahmen qm 0,00 0,00 0,00  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 6,10 5,30 19,62

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 731  
Teilergebnishaushalt 551050 - Planung und Bau von Grünanlagen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.785 5.733 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- 30.000 30.000 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- 171.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 31.180 26.472 27.196 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 9 9 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 36.974 62.215 228.196 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 433.617 529.911 632.889 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.476 1.457 13 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.134 422.090 392.910 
14 66 Abschreibungen 156.936 210.742 137.363 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- 150 150 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 606.163 1.164.350 1.163.325 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -569.189 -1.102.135 -935.129 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 36.974 62.215 228.196 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 606.163 1.164.350 1.163.325 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -569.189 -1.102.135 -935.129 
27 59 Außerordentliche Erträge 8.951 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 8.950 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -560.238 -1.102.135 -935.129 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 10 28 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -10 -28 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -560.248 -1.102.163 -935.129

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 732  
 
Teilfinanzhaushalt 551050 - Planung und Bau von Grünanlagen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 818.256 258.256 105.000 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 818.256 258.256 105.000 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 16.117.848 12.763.848 1.366.000 1.805.000 2.890.000 5.038.047 
Summe investive Auszahlungen 16.117.848 12.763.848 1.366.000 1.805.000 2.890.000 5.038.047 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 15.299.592 12.505.592 1.261.000 1.805.000 2.890.000 5.038.047 
 
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 551050 - Planung und Bau von Grünanlagen 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08067-4300 - Sanierung der Teichanlage im Herrngarten 1.870.629 1.005.629 125.000 40.000 825.000 -- -- 
08067-4544 - Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 219.147 219.147 -- -- -- -- -- 
09067-0010 - Erwerb AV und GWG, Planung 43.535 19.535 10.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
14067-4052 - Herrichtung Theaterwiese 20.000 20.000 -- -- -- -- -- 
14067-4063 - Grünzug Woog (Ostpark) 5.529.662 5.379.662 350.000 0 150.000 -- -- 
15067-2001 - CAD Software, Grünflächenamt 35.005 15.005 10.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
15067-4060 - Pflege- und Entwicklungsplan Rosenhöhe 11.400 11.400 -- -- -- -- -- 
16067-4002 - Skateranlage im Bereich der TG Bessungen 298.000 298.000 -- -- -- -- -- 
17067-4001 - Grünflächen O 17 1.070.000 1.070.000 -- -- -- -- -- 
17067-4064 - Pflege- und Entwicklungsplan Orangerie 425.000 125.000 80.000 150.000 50.000 50.000 50.000 
18067-4106 - Sanierung Platanenhain 2.612.663 2.412.663 1.250.000 200.000 -- -- -- 
19067-0121 - Grünzug Geißengasse/ Untere Mühlstr. 700.000 365.000 285.000 335.000 -- -- -- 
19067-4102 - Grünzug Erbacher Straße* 80.000 80.000 80.000 -- -- -- -- 
19067-4132 - Vorplatz Albin-Müller-Becken Mathildenhöhe 380.000 300.000 300.000 80.000 -- -- -- 
20067-4201 - Sanierung Grünzug Havelstraße* 890.000 490.000 310.000 220.000 180.000 -- -- 
21067-4202 - Sanierung Albert-Schweitzer-Anlage* 160.000 80.000 -- 80.000 -- -- -- 
21067-9201 - Baumpflanzkonzept 1.054.316 254.316 50.000 150.000 250.000 350.000 50.000 
23067-4056 - Grünfläche Groß-Gerauer-Weg/Ingelheimer 
Straße 40.000 40.000 40.000 -- -- -- -- 
24067-4085 - Umfeld Besucherzentrum Mathildenhöhe* 100.000 0 -- 100.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 733  
552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 
Teilergebnishaushalt 552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 274 333 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 50.852 57.413 50.852 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 51.126 57.745 50.852 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 174.694 188.849 160.518 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 925 1.397 3 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.255.670 1.593.022 1.701.932 
14 66 Abschreibungen 95.707 90.544 99.457 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 596.534 580.000 580.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.123.530 2.453.812 2.541.910 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.072.404 -2.396.067 -2.491.058 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 51.126 57.745 50.852 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 2.123.530 2.453.812 2.541.910 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.072.404 -2.396.067 -2.491.058 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.609 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -7.609 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.080.014 -2.396.067 -2.491.058 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16 18 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 38 30 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -22 -12 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 734  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.080.035 -2.396.078 -2.491.058 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.713.120 1.713.120 -- 0 990.000 560.720 
Summe investive Einzahlungen 1.713.120 1.713.120 -- 0 990.000 560.720 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 8.297.173 3.737.173 1.780.000 1.720.000 1.580.000 401.673 
Summe investive Auszahlungen 8.297.173 3.737.173 1.780.000 1.720.000 1.580.000 401.673 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 6.584.053 2.024.053 1.780.000 1.720.000 590.000 -159.047

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 735  
552010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern 
 
Produktverantwortung 
Mobilitäts- und Tiefbauamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig 
Produktbeschreibung 
- Ausbau, Umbau, Offenlegung, Unterhaltung und Renaturierung von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen 
(z.B. auch Hochwasserschutzanlagen) 
  
Ziele 
- Gewährleistung des Abflusses von Bach- und Niederschlagswasser und des Hochwasserschutzes 
- Erhalt und Verbesserung des hydraulischen und ökologischen Zustandes von Gewässern (z.B. Offenlegung, Re-
naturierung, Entschlammung, Sohlanhebung, Wiederherstellung der Durchgängigkeit)  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Öffentliche Seen und Teiche ha 29,00 29,00 29,00  
Fließgewässer insgesamt km 60,00 60,00 60,00  
Mittelaufwand für Instandsetzung (Finanz-
haushalt) Mio EUR 0,36 1,58 2,68  
Mittelaufwand für Instandhaltung (Ergeb-
nishaushalt) Mio EUR 1,61 2,24 1,99  
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 2,41 2,14 2,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 736  
Teilergebnishaushalt 552010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- 0 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 274 333 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 50.852 57.413 50.852 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 51.126 57.745 50.852 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 174.694 188.849 160.518 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 925 1.397 3 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.255.670 1.593.022 1.701.932 
14 66 Abschreibungen 95.707 90.544 99.457 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 596.534 580.000 580.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.123.530 2.453.812 2.541.910 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.072.404 -2.396.067 -2.491.058 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 51.126 57.745 50.852 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.123.530 2.453.812 2.541.910 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.072.404 -2.396.067 -2.491.058 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.609 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -7.609 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.080.014 -2.396.067 -2.491.058 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 16 18 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 38 30 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -22 -12 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.080.035 -2.396.078 -2.491.058

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 737  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 552010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 1.713.120 1.713.120 -- 0 990.000 560.720 
Summe investive Einzahlungen 1.713.120 1.713.120 -- 0 990.000 560.720 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 8.297.173 3.737.173 1.780.000 1.720.000 1.580.000 401.673 
Summe investive Auszahlungen 8.297.173 3.737.173 1.780.000 1.720.000 1.580.000 401.673 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 6.584.053 2.024.053 1.780.000 1.720.000 590.000 -159.047 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 552010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08066-4002 - Naturnahe Gewässer 20.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 -- 
08066-4012 - Anschluss Meiereibach an Darmbach 1.598.232 378.232 250.000 50.000 770.000 400.000 -- 
08066-4101 - Hochwasserschutzmaßnahmen Großer 
Woog 197.458 197.458 -- -- -- -- -- 
11066-4501 - WRRL Schwarzbachgebiet 200.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 -- 
11066-4502 - WRRL Modaugebiet 100.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 -- 
14066-4401 - Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 5.539.945 2.739.945 1.100.000 1.500.000 1.300.000 -- -- 
23066-4110 - Darmbach, Rudolf-Müller-Anlage 150.000 50.000 50.000 50.000 50.000 -- -- 
23066-4111 - Darmbach, Blaues Band durch die Kernstadt 300.000 100.000 100.000 100.000 100.000 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 738  
553 - Friedhofs- und Bestattungswesen 
Teilergebnishaushalt 553 - Friedhofs- und Bestattungswesen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 41.473 45.958 45.958 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.566.659 3.110.690 3.700.690 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 81.706 111.603 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 165.859 164.500 164.500 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 792 21.290 449 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.599 779 680 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.858.087 3.454.820 3.912.277 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 3.314.425 3.430.894 3.448.780 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 108.237 107.093 107.050 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.508.147 1.928.861 1.622.601 
14 66 Abschreibungen 204.042 217.927 154.353 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 5.360 15.700 15.700 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.925 2.500 2.500 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.143.136 5.702.975 5.350.984 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.285.049 -2.248.156 -1.438.707 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.858.087 3.454.820 3.912.277 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 5.143.136 5.702.975 5.350.984 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.285.049 -2.248.156 -1.438.707 
27 59 Außerordentliche Erträge 255.897 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 133 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 255.764 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.029.285 -2.248.156 -1.438.707 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- 2.975 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 210.933 204.926 197.570 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -210.933 -201.950 -197.570

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 739  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.240.218 -2.450.106 -1.636.277 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 553 - Friedhofs- und Bestattungswesen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 400.000 400.000 -- 0 400.000 -- 
Summe investive Einzahlungen 400.000 400.000 -- 0 400.000 -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 4.591.220 3.476.820 468.100 80.000 1.225.500 272.382 
Summe investive Auszahlungen 4.591.220 3.476.820 468.100 80.000 1.225.500 272.382 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 4.191.220 3.076.820 468.100 80.000 825.500 272.382

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 740  
553010 - Friedhöfe 
 
Produktverantwortung 
Grünflächenamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bereitstellung und Unterhaltung von Friedhöfen und Trauerhallen 
- Bestattung aller verstorbenen Einwohner*innen der Stadt sowie auf Antrag auch von Auswärtigen 
- Bewertung, Genehmigung und Durchführung von Umbettungen und Ausgrabungen  
- Verkauf und Verwaltung der Nutzungsrechte an Grabstätten 
- Bereitstellung und Pflege von Gemeinschaftsgrabstätten 
- Pflege und Unterhaltung der Kriegsgräberanlagen, der Ehrengräber und der denkmalgeschützten Gräber sowie 
des Jüdischen Friedhofs 
- Friedhofsentwicklungsplanung 
- Verkehrssicherungsarbeiten, Grabmalkontrolle auf den Friedhöfen und Winterdienst auf den Friedhöfen  
- Pflege und Kontrolle des Baumbestandes sowie Förderung der Biodiversität 
Ziele 
- Sicherung der Bedarfsdeckung unter Berücksichtigung sich wandelnder Ansprüche  
- Erhalt der Friedhöfe als parkähnliche Anlagen und Orte der Ruhe und des Gedenkens  
- Erhalt und Vermittlung der Friedhofskultur, auch im Zusammenspiel mit den Glaubensgemeinschaften und den 
Gewerken (Bestatterinnen und Bestatter, Steinmetzinnen und Steinmetze, Floristinnen und Floristen)  
- Erhalt und klima-resiliente Entwicklung des Baumbestands und naturnah strukturierter Flächen zur Förderung der 
Biodiversität und des Stadtklimas 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Sterbefälle Darmstädter Bürger/innen lt. 
Statistik Anz 1.549 1.470 1.549  
Bestattungsfälle in Darmstadt gesamt Anz 1.571 1.460 1.571  
Waldfriedhof Anz 612 510 612  
Alter Friedhof Anz 333 350 333  
Bessunger Friedhof Anz 102 100 102  
Jüdischer Friedhof Anz 4 10 4  
Friedhof Arheilgen Anz 209 230 209  
Friedhof Wixhausen Anz 55 50 55  
Friedhof Eberstadt Anz 256 210 256  
Erdbestattungsquote % 28,00 26,00 28,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 741  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Urnenbestattungsquote % 72,00 74,00 72,00  
 
Erläuterungen Ergebnisse, Wirkungen 
Sowohl die Zahl der Sterbefälle als auch die Zahl der Beisetzungen unterliegen „natürlichen Schwankungen“ und 
können nur anhand der Ist-Zahlen in die Zukunft übertragen werden. Mega-Trends wie die alternde Gesellschaft 
oder der Zuzug in Ballungsräume haben langfristige, aber nicht kurzfristige Auswirkungen und werden über die 
jährlichen Anpassungen mit abgebildet. 
Die Friedhöfe haben hier das Ziel der Bedarfsdeckung, aber keine Zielsetzungen zur aktiven Steigerung oder Ver-
ringerung der Kennzahlen. 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Friedhofsbenutzungsgebühren EUR 3.565.969 3.110.000 3.700.000  
Friedhofsbenutzungsgebühren nach Rech-
nungsabgrenzung EUR 1.803.217 1.700.000 2.000.000  
Grabpflege - Legatgräber Anz 17 17 17  
Grabpflege - denkmalgeschützte Grabstät-
ten Anz 109 109 109  
Kosten insgesamt EUR 15.014 15.000 22.000  
Kosten je Einzelgrab EUR 137,74 137,62 201,83  
Grabpflege - Ehren-Grabstätten Anz 67 62 67  
Kosten insgesamt EUR 1.670 25.000 20.000  
Kosten je Einzelgrab EUR 28,31 403,23 338,98  
Zuweisung von Bundesmitteln für Kriegs-
gräber EUR 157.800 157.800 157.800  
 
Erläuterungen Leistungen, Maßnahme, Programme 
Die Friedhöfe generieren kontinuierlich Einnahmen durch Grabverkäufe/Verlängerungen sowie die Vermietung der 
Trauerhallen. 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Belegungsdichte (Auslastung der Netto-
Grabflächen) % 76,00 76,00 76,00  
Anteil öffentliches Grün % 6,42 6,42 6,42  
Kriegsgräber (Kosten Unterhaltung) EUR 85.722 185.800 185.800  
Bäume gesamt Anz 10.558 10.630 9.934  
Waldfriedhof Anz 6.447 6.523 6.066

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 742  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Alter Friedhof Anz 960 955 903  
Friedhof Bessungen Anz 86 84 81  
Friedhof Arheilgen Anz 509 502 479  
Friedhof Wixhausen Anz 227 221 214  
Friedhof Eberstadt Anz 2.124 2.144 1.998  
Jüdischer Friedhof Anz 205 201 193  
Baumpflegekosten gesamt EUR 180.217 269.600 281.000  
Baumpflegekosten pro Baum EUR 17,07 25,36 28,29  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 75,01 60,58 73,11

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 743  
Teilergebnishaushalt 553010 - Friedhöfe 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 41.473 45.958 45.958 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.566.659 3.110.690 3.700.690 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 81.706 111.603 0 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 165.859 164.500 164.500 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 792 21.290 449 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.599 779 680 
10  Summe der ordentlichen Erträge 3.858.087 3.454.820 3.912.277 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 3.314.425 3.430.894 3.448.780 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 108.237 107.093 107.050 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.508.147 1.928.861 1.622.601 
14 66 Abschreibungen 204.042 217.927 154.353 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 5.360 15.700 15.700 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.925 2.500 2.500 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.143.136 5.702.975 5.350.984 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.285.049 -2.248.156 -1.438.707 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 3.858.087 3.454.820 3.912.277 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 5.143.136 5.702.975 5.350.984 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.285.049 -2.248.156 -1.438.707 
27 59 Außerordentliche Erträge 255.897 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 133 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 255.764 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.029.285 -2.248.156 -1.438.707 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- 2.975 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 210.933 204.926 197.570 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -210.933 -201.950 -197.570 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.240.218 -2.450.106 -1.636.277

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 744  
 
  
Teilfinanzhaushalt 553010 - Friedhöfe 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 400.000 400.000 -- 0 400.000 -- 
Summe investive Einzahlungen 400.000 400.000 -- 0 400.000 -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 4.591.220 3.476.820 468.100 80.000 1.225.500 272.382 
Summe investive Auszahlungen 4.591.220 3.476.820 468.100 80.000 1.225.500 272.382 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 4.191.220 3.076.820 468.100 80.000 825.500 272.382 
 
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 553010 - Friedhöfe 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
14067-5049 - Café Waldfriedhof im Wohngebäude 524.266 274.266 -- 125.000 125.000 -- -- 
16067-5102 - Unterstellhalle Waldfriedhof 1.094.705 1.094.705 -- -- -- -- -- 
16067-5103 - Umbau Sozialgebäude Alter Friedhof 500.000 400.000 400.000 100.000 -- -- -- 
18067-0060 - Erwerb AV und GWG, Verwaltung Friedhöfe 163.760 67.760 21.000 96.000 0 -- -- 
18067-0061 - Erwerb AV und GWG, Waldfriedhof 125.073 33.473 6.000 22.900 22.900 22.900 22.900 
18067-0062 - Erwerb AV und GWG, Alter Friedhof 172.847 96.647 33.500 19.050 19.050 19.050 19.050 
18067-0063 - Erwerb AV und GWG, Friedhof Bessungen 12.761 761 -- 3.000 3.000 3.000 3.000 
18067-0064 - Erwerb AV und GWG, Friedhof Arheilgen 66.493 16.293 -- 12.550 12.550 12.550 12.550 
18067-0066 - Erwerb AV und GWG, Friedhof Eberstadt 234.641 15.641 -- 54.750 54.750 54.750 54.750 
18067-0067 - Erwerb AV und GWG, Jüdischer Friedhof 25.203 5.803 -- 4.850 4.850 4.850 4.850 
19067-4139 - Ringwasserleitung Waldfriedhof 129.589 129.589 100.000 0 0 -- -- 
21067-5510 - Energetische Sanierung Trauerhalle Eber-
stadt 400.000 400.000 400.000 -- -- -- -- 
21067-9202 - Friedhofsentwicklungsplan 200.000 200.000 200.000 -- -- -- -- 
23067-4062 - Akustik und Beleuchtung Trauerhalle,Alter 
Friedhof 135.000 65.000 65.000 0 70.000 -- -- 
24067-4083 - Planung von Maßnahmen, Grünflächen, 
Baumresilienz* 120.000 0 -- 30.000 30.000 30.000 30.000 
24067-4086 - Erstell. Vordach Verwaltungsgeb. jüd. Fried-
hof 10.000 0 -- 0 -- -- 10.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 745  
554 - Natur- und Landschaftspflege 
Teilergebnishaushalt 554 - Natur- und Landschaftspflege 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 60 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 43.992 23.000 33.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 86.141 103.546 114.831 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 500 -- 13.750 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 402 -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 131.095 126.546 161.581 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 342.997 516.385 606.675 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 37.631 47.150 54.020 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 188.711 341.592 264.085 
14 66 Abschreibungen 8.514 4.384 8.130 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 551.216 692.021 792.139 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.129.068 1.601.532 1.725.049 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -997.973 -1.474.987 -1.563.468 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 131.095 126.546 161.581 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 1.129.068 1.601.532 1.725.049 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -997.973 -1.474.987 -1.563.468 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -997.973 -1.474.987 -1.563.468 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 122 251 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -122 -251 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 746  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -998.095 -1.475.237 -1.563.468 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 554 - Natur- und Landschaftspflege 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 20.000 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 20.000 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 154.007 134.007 -- 0 -- 56.652 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 120.000 120.000 -- 0 -- 46.541 
Summe investive Auszahlungen 154.007 134.007 -- 0 -- 56.652 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 134.007 134.007 -- 0 -- 56.652

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 747  
554010 - Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes 
 
Produktverantwortung 
Umweltamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Umsetzung von naturschutzfachlichen Maßnahmen und solchen zum Artenschutz sowie zur Förderung der biolo-
gischen Vielfalt 
- Umsetzung und Überwachung der Baumschutzsatzung 
  
Ziele 
- Schutz gefährdeter Tier- und Pflanzenarten 
- Erhalt und Schaffung von Lebensräumen 
- Erhalt der günstigen Umweltbedingungen für die Bürger/innen 
- Sicherung des Baumbestandes auf privaten Flächen im Siedlungsbereich 
- Schutz der Gesundheit der Bürger/innen 
- Naturschutzrechtliche und naturschutzfachliche Information der Bürger/innen 
- Erarbeitung eines Darmstädter Arten- und Biotopschutzkonzeptes (DABSK) bis 2026 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Bescheidung von Anträgen gem. Baum-
schutzsatzung Anz 465 700 500  
Entscheidungen nach Artenschutzgesetz Anz 83 70 75  
Entscheidungen nach Naturschutzgesetz Anz 168 150 160  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Ordnungswidrigkeitsverfahren Anz 15 20 20

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 748  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Blühpatenschaftsflächen Anz 70 80 90  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 11,61 7,90 9,37

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 749  
Teilergebnishaushalt 554010 - Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 60 -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 43.992 23.000 33.000 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 86.141 103.546 114.831 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 500 -- 13.750 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 402 -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 131.095 126.546 161.581 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 342.997 516.385 606.675 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 37.631 47.150 54.020 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 188.711 341.592 264.085 
14 66 Abschreibungen 8.514 4.384 8.130 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 551.216 692.021 792.139 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.129.068 1.601.532 1.725.049 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -997.973 -1.474.987 -1.563.468 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 131.095 126.546 161.581 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.129.068 1.601.532 1.725.049 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -997.973 -1.474.987 -1.563.468 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -997.973 -1.474.987 -1.563.468 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 122 251 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -122 -251 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -998.095 -1.475.237 -1.563.468

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 750  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 554010 - Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 20.000 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 20.000 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 154.007 134.007 -- 0 -- 56.652 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 120.000 120.000 -- 0 -- 46.541 
Summe investive Auszahlungen 154.007 134.007 -- 0 -- 56.652 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 134.007 134.007 -- 0 -- 56.652 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 554010 - Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
16056-0004 - Erwerb AV, Natur- und Artenschutz 20.616 616 -- -- 20.000 -- -- 
18056-8100 - Zuschuss Projekt BUND (ehmalige Stadt-
gärtnerei) 120.000 120.000 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 751  
555 - Land- und Forstwirtschaft 
Teilergebnishaushalt 555 - Land- und Forstwirtschaft 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 27.892 29.830 26.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 740 2.000 1.250 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 29.215 20.133 16.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 34.936 68.769 68.769 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 946 1.152 604 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.553 2.639 37.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 96.282 124.523 149.623 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 492.043 567.630 585.515 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.843 1.821 16 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 385.973 1.298.033 412.010 
14 66 Abschreibungen 21.051 19.948 24.809 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 69.103 53.000 128.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 328 700 700 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 970.341 1.941.132 1.151.050 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -874.059 -1.816.609 -1.001.427 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 96.282 124.523 149.623 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 970.341 1.941.132 1.151.050 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -874.059 -1.816.609 -1.001.427 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 936 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -936 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -874.994 -1.816.609 -1.001.427 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 243 -590 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -243 590 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 752  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -875.237 -1.816.019 -1.001.427 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 555 - Land- und Forstwirtschaft 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens
 
6.843 6.843 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 6.843 6.843 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 1.563 1.563 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 398.204 328.004 40.200 0 46.650 4.702 
Summe investive Auszahlungen 399.767 329.567 40.200 0 46.650 4.702 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 392.924 322.724 40.200 0 46.650 4.702

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 753  
555010 - Bewirtschaftung des Stadtwaldes und forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben 
 
Produktverantwortung 
Grünflächenamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt 
- Forsthoheitliche Aufgaben als Untere Forstbehörde gemäß §§ 5, 12 und 14 Hessisches Waldgesetz (HeWaldG) 
- Stellungnahmen zu waldbeanspruchenden Planungen und Vorhaben nach § 24 HWaldG  
- Bearbeitung von Wildschadensersatzangelegenheiten sowie ggf. Erlass von Vorbescheiden zwecks Ersatz von 
Wildschäden 
- Bearbeitung von Jagdpachtangelegenheiten 
Ziele 
- Nachhaltige Erhaltung, Sicherung und Stärkung des Ökosystems Stadtwald unter Beachtung des „Leitbildes 
Wald“ sowie der waldgesetzlichen Vorgaben (Bundeswaldgesetz, Hessisches Waldgesetz) durch ordnungsge-
mäße und naturnahe Waldbewirtschaftung 
- Bereitstellung eines Erholungswaldes und der dazugehörigen Infrastruktur für die Darmstädter Bevölkerung 
- Sicherung und Förderung der Schutz- und Erholungsfunktionen des Stadtwaldes  
- Größtmöglicher Walderhalt (Vermeidungsvorschläge) bei allen waldbeanspruchenden Planungen und Vorhaben  
- Abschluss von Jagdpachtverträgen für alle bejagbaren städtischen und teilweise auch privaten Flächen  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Forstflächen (Stadtwald) ha 1.962,00 1.962,00 1.962,00  
Jagdpachtverträge für Eigen- und gemein-
schaftliche Jagdbezirke sowie Angliede-
rungsjagden 
ha 2.596,04 2.596,04 2.596,04  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Forstflächen in eigener Budgetverantwor-
tung ha 1.962,00 1.962,00 1.962,00  
Stellungnahmen zu waldbeanspruchenden 
Planungen gemäß § 24 HeWaldG
 Anz 0 0 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 754  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Genehmigungen gemäß § 12 HeWaldG 
(Waldumwandlungsverfahren) Anz 0 5 0  
Rodungsfläche ha 0,00 2,91 0,00  
Genehmigungen gemäß § 14 HeWaldG 
(Waldneuanlagen) Anz 0 0 0  
Aufforstungsfläche ha 0,00 0,00 1,30  
Ersatzaufforstungen für Dritte (privatrechtli-
che Vereinbarungen) Anz 0 2 1  
Ersatzaufforstungen für Dritte (Auffors-
tungsfläche in ha) ha 0,000 0,000 1,300  
Gestattungsverträge und sonstigen Geneh-
migungen für den Stadtwald Darmstadt
 Anz 21 10 10  
Neu abgeschlossene Jagdpachtverträge Anz 2 0 2  
Neu verpachtete Fläche ha 479,26 0,00 1.233,90  
Wildschäden Vorbescheide Anz 0 0 0  
Gemeldete Wildschäden Anz 5 0 0  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Haftpflichtschäden im Stadtwald (Fallzah-
len pro Jahr) Anz 4 1 0  
Städt. Forstwirte / 1.000 ha Anz 2,0 2,2 2,5  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 9,92 6,41 13,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 755  
Teilergebnishaushalt 555010 - Bewirtschaftung des Stadtwaldes und forstwirtschaftliche Ordnungsaufga-
ben 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 27.892 29.830 26.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 740 2.000 1.250 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 29.215 20.133 16.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 34.936 68.769 68.769 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 946 1.152 604 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 2.553 2.639 37.000 
10  Summe der ordentlichen Erträge 96.282 124.523 149.623 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 492.043 567.630 585.515 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 1.843 1.821 16 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 385.973 1.298.033 412.010 
14 66 Abschreibungen 21.051 19.948 24.809 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 69.103 53.000 128.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 328 700 700 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 970.341 1.941.132 1.151.050 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -874.059 -1.816.609 -1.001.427 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 96.282 124.523 149.623 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 970.341 1.941.132 1.151.050 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -874.059 -1.816.609 -1.001.427 
27 59 Außerordentliche Erträge 0 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 936 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -936 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -874.994 -1.816.609 -1.001.427 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- 0 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 243 -590 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -243 590 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 756  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -875.237 -1.816.019 -1.001.427 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 555010 - Bewirtschaftung des Stadtwaldes und forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben  
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens
 
6.843 6.843 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 6.843 6.843 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 1.563 1.563 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 398.204 328.004 40.200 0 46.650 4.702 
Summe investive Auszahlungen 399.767 329.567 40.200 0 46.650 4.702 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 392.924 322.724 40.200 0 46.650 4.702 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 555010 - Bewirtschaftung des Stadtwaldes und forstwirtschaftliche 
Ordnungsaufgaben 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
08067-0008 - Erwerb AV und GWG, Forsten 160.450 90.250 46.650 40.200 10.000 10.000 10.000 
13067-7023 - Erwerb Fahrzeuge, Forsten 223.151 223.151 -- -- -- -- -- 
20067-0501 - Arrondierung der städtischen Waldflächen 2.094 2.094 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 757  
14 - Umweltschutz 
Teilergebnishaushalt 14 - Umweltschutz 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22.143 13.000 13.500 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 43.292 113.139 96.640 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 38.218 1.750.210 1.679.878 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 300 300 241 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 103.953 1.876.649 1.790.259 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 1.003.841 1.267.235 1.696.695 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 58.623 47.170 54.040 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 680.059 6.219.814 4.237.458 
14 66 Abschreibungen 64.977 85.785 84.710 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.807.500 7.620.003 6.072.903 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.703.548 -5.743.355 -4.282.644 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 103.953 1.876.649 1.790.259 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 1.807.500 7.620.003 6.072.903 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.703.548 -5.743.355 -4.282.644 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.703.548 -5.743.355 -4.282.644 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 190 250 500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -190 -250 -500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 758  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.703.737 -5.743.604 -4.283.144 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 14 - Umweltschutz 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 450.000 450.000 0 0 450.000 -- 
Summe investive Einzahlungen 450.000 450.000 0 0 450.000 -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 72.955.252 18.220.252 12.038.000 0 17.527.800 334.989 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 49.481.751 10.981.751 7.000.000 0 10.500.000 310.650 
Summe investive Auszahlungen 72.955.252 18.220.252 12.038.000 0 17.527.800 334.989 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 72.505.252 17.770.252 12.038.000 0 17.077.800 334.989

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 759  
561 - Umweltschutzmaßnahmen 
Teilergebnishaushalt 561 - Umweltschutzmaßnahmen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22.143 13.000 13.500 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 43.292 113.139 96.640 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 38.218 1.750.210 1.679.878 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 300 300 241 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 103.953 1.876.649 1.790.259 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 1.003.841 1.267.235 1.696.695 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 58.623 47.170 54.040 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 680.059 6.219.814 4.237.458 
14 66 Abschreibungen 64.977 85.785 84.710 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.807.500 7.620.003 6.072.903 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.703.548 -5.743.355 -4.282.644 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 103.953 1.876.649 1.790.259 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 1.807.500 7.620.003 6.072.903 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.703.548 -5.743.355 -4.282.644 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.703.548 -5.743.355 -4.282.644 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 190 250 500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -190 -250 -500

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 760  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.703.737 -5.743.604 -4.283.144 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 561 - Umweltschutzmaßnahmen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 450.000 450.000 0 0 450.000 -- 
Summe investive Einzahlungen 450.000 450.000 0 0 450.000 -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 72.955.252 18.220.252 12.038.000 0 17.527.800 334.989 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 49.481.751 10.981.751 7.000.000 0 10.500.000 310.650 
Summe investive Auszahlungen 72.955.252 18.220.252 12.038.000 0 17.527.800 334.989 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 72.505.252 17.770.252 12.038.000 0 17.077.800 334.989

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 761  
561010 - Maßnahmen des Umweltschutzes 
 
Produktverantwortung 
Umweltamt 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Produktbeschreibung 
Gewährleistung und Erfüllung der behördlichen/kommunalen Aufgaben und Maßnahmen in den Bereichen: 
1. Bodenschutz (Pflege Altflächenkataster, Beratung zum Umgang mit Unfällen, Altflächen und Altlasten)  
2. Gewässerschutz 
3. Immissionsschutz (Luftreinhaltung, Lärm, Licht und Strahlungen). 
4. Umweltplanungen und Nachhaltigkeit 
In allen Bereichen werden Konzepte und Planwerke erstellt bzw. daran mitgewirkt, sowie bedarfsweise Messungen 
und Untersuchungen veranlasst. 
Ziele 
Bodenschutz 
- Schutz des Bodens vor Verlust und Vermeidung von Schadstoffeinträgen 
Gewässerschutz 
- Schutz von Oberflächen- und Grundwasser, Verbesserung der Wasserqualität von Oberflächengewässern und 
Vermeidung von Einleitungen wassergefährdender Stoffe, Ressourcenschonung  
- Überwachung von Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen, Unfällen und Einleitungen  
Immissionsschutz 
- Schutz der Bevölkerung vor Immissionen zur Vermeidung von negativen Auswirkungen auf die Gesundheit 
- Minderung von Immissionen zum Schutz von Tieren und Pflanzen 
- Verbesserung der lufthygienischen Situation 
- Minderung von Lärmbelastungen (Straße , Schiene, Industrie, Flugverkehr) 
- Lokalisierung ruhiger Gebiete 
Umweltplanungen und Nachhaltigkeit 
- Sensibilisierung städtischer Akteure und der Verwaltung zu ressourcenschonendem, nachhaltigem Lebensstil  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
1.) Bodenschutz ohne -- -- --  
Altlastenverdächtige Flächen insg. Anz 3.900 3.900 3.900  
2.) Gewässerschutz ohne -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 762  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gewässer (Oberflächengewässer) - Über-
prüfungen mit festgestellten Mängeln Anz 9 10 10  
davon Informelles Verwaltungshandeln Anz 8 10 10  
Anlagen (zum Umgang mit wassergefähr-
denden Stoffen) - Überprüfungen mit fest-
gestellten Mängeln 
Anz 50 50 45  
davon Beseitigung durch informelles Ver-
waltungshandeln Anz 48 45 40  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Verwaltungsverfahren Anz 8 10 10  
Anordnungen nach § 10 BBodSchG Anz 3 5 4  
Kostenbescheide Anz 1 1 1  
Untersuchungen (§ 9 BBodSchG) Anz 5 7 5  
Sanierungsverfahren Anz 1 3 2  
Stellungnahmen in Verfahren Dritter (Sa-
nierungsverfahren) Anz 10 10 10  
Altstandorte ohne -- -- --  
Kostenbescheide zu Altstandorten Anz 16 15 15  
Stellungnahmen in Verfahren Dritter (Alt-
standorte) Anz 94 20 50  
2.) Gewässerschutz ohne -- -- --  
Überwachungen von Abwasserbeseiti-
gungsanlagen, Indirekteinleitungen etc. Anz 58 60 60  
Förmliche Genehmigungsverfahren Anz 24 30 30  
Stellungnahmen in Verfahren Dritter (B-
Pläne) Anz 6 10 10  
3.) Immissionsschutz, hier Fluglärm ohne -- -- --  
Informationen, Kurzberatungen Anz 105 115 120  
Qualifizierte Beratungskontakte (> 45 Min) Anz 35 50 50  
Stellungnahmen, Gutachten Anz 30 45 45  
Teilnahme Sitzungen FLK/FFR/KAG Anz 15 12 15  
Stellungnahmen zu Bebauungsplänen Anz 1 3 1  
 
 
Prozess-, Strukturqualität

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 763  
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 13,75 11,82 6,18

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 764  
Teilergebnishaushalt 561010 - Maßnahmen des Umweltschutzes 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22.128 13.000 13.500 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 40.106 55.050 36.851 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 26.617 55.000 13.750 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 300 300 241 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 89.151 123.350 64.342 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 414.930 516.385 606.675 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 45.523 47.150 54.020 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 178.710 470.583 374.691 
14 66 Abschreibungen 9.372 9.434 5.654 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 648.534 1.043.553 1.041.040 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -559.383 -920.202 -976.698 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 89.151 123.350 64.342 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 648.534 1.043.553 1.041.040 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -559.383 -920.202 -976.698 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -559.383 -920.202 -976.698 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 147 142 500 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -147 -142 -500 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -559.531 -920.345 -977.198

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 765  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 561010 - Maßnahmen des Umweltschutzes 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 181.929 105.929 17.000 0 16.000 6.016 
Summe investive Auszahlungen 181.929 105.929 17.000 0 16.000 6.016 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 181.929 105.929 17.000 0 16.000 6.016 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 561010 - Maßnahmen des Umweltschutzes 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
12056-0001 - Erwerb AV, Umweltamt 40.400 24.400 6.000 2.000 6.000 4.000 4.000 
14056-0002 - Taubenschlag 84.452 24.452 10.000 15.000 15.000 15.000 15.000 
17056-0005 - Erwerb AV, Fluglärm 31.015 31.015 -- -- -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 766  
561040 - Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung 
 
Produktverantwortung 
Amt für Klimaschutz und Klimaanpassung 
Produktart 
internes / externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung der Wissenschafts-
stadt Darmstadt 
- Vertretung der städtischen Belange auf Landesebene (z.B. "Hessen aktiv: 100 Kommunen für den Klimaschutz")  
- Beratung von Magistrat, Stadtverordnetenversammlung sowie Bürgerinnen und Bürgern  
- Umsetzung entsprechender Informationsveranstaltungen 
- Förderprogramme zu Klimaschutz und Klimaanpassung 
Ziele 
Klimaschutz: 
- Die Stadt bis 2035 überall dort klimaneutral machen, wo Einfluss genommen werden kann  
- Reduktion der gesamtstädtischen klimarelevanten CO2-Emissionen 
Klimaanpassung: 
- Schutz der Bevölkerung und öffentlicher Infra- und Grünstrukturen vor negativen Auswirkungen des Klimawandels 
(Klimaanpassung) 
- Sensibilisierung und Stärkung der Eigenvorsorge der Bürgerschaft und Unternehmen  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Förderbescheide an die Bürgerschaft (ge-
förderter Zubau Photovoltaik-Leistung) Anz 560 600 1.200  
Förderbescheide an die Bürgerschaft für 
Zisternen Anz 0 75 250  
Geförderter Zubau Photovoltaik-Leistung in 
kWp Anz 1.530 2.000 3.000  
Buchungen Energieberatung Verbraucher-
zentrale (Kooperation) Anz 28 300 300  
Beratungen im Rahmen des Modernisie-
rungskonvoi - Wohngebäude
 Anz 450 600 600

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 767  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Beratungen im Rahmen des Modernisie-
rungskonvoi - Beratene Wohneinheiten Anz -- -- 1.800 neu eingerichtet ab 2024 
Auskünfte und Beratungen zu Klimaschutz 
und Klimaanpassung Anz 500 800 900  
Stellungnahme, Gutachten (inklusive Be-
bauungspläne) Anz 25 35 35  
Präsentationen/Informationsveranstaltun-
gen/Öffentlichkeitsarbeit Anz 15 20 25  
 
Erläuterungen Leistungen, Maßnahme, Programme 
Aufgrund der höchsten Priorität von Klimaschutz und Klimaanpassung bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
wurde im September 2021 ein eigenes Amt eingerichtet, das Amt für Klimaschutz und Klimaanpassung. Für dieses 
Themenfeld wurden neue Zahlen in der Tabelle aufgenommen, die jedoch frühestens seit der Gründung des Am-
tes vollständig erhoben werden. Je mehr Erfahrungswerte vorliegen, desto besser ist die Planung möglich. 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 1,28 29,81 34,30

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 768  
Teilergebnishaushalt 561040 - Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 15 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 3.185 58.089 59.789 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 11.602 1.695.210 1.666.128 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 14.802 1.753.299 1.725.917 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 588.911 750.850 1.090.020 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 13.100 20 20 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 501.349 5.749.230 3.862.767 
14 66 Abschreibungen 55.606 76.350 79.056 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.158.966 6.576.451 5.031.863 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.144.164 -4.823.152 -3.305.946 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 14.802 1.753.299 1.725.917 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.158.966 6.576.451 5.031.863 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.144.164 -4.823.152 -3.305.946 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.144.164 -4.823.152 -3.305.946 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 42 107 0 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -42 -107 0 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.144.207 -4.823.259 -3.305.946

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 769  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 561040 - Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 450.000 450.000 0 0 450.000 -- 
Summe investive Einzahlungen 450.000 450.000 0 0 450.000 -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 72.773.323 18.114.323 12.021.000 0 17.511.800 328.973 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 49.481.751 10.981.751 7.000.000 0 10.500.000 310.650 
Summe investive Auszahlungen 72.773.323 18.114.323 12.021.000 0 17.511.800 328.973 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 72.323.323 17.664.323 12.021.000 0 17.061.800 328.973 
 
 
Mittelfristiges Investitionsprogramm 561040 - Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 2025 
Haus-
haltsan-
satz 2026 
Haus-
haltsan-
satz 2027 
22069-0001 - Erwerb AV+GWG, Amt f. Klimaschutz 
u Klimaanpassung 89.923 44.923 20.000 20.000 10.000 10.000 5.000 
22069-8200 - Förderung Maßnahmen zum Klima-
schutz 2.948.324 948.324 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 
22069-8300 - Maßnahmen klimagerechte Stadt 46.500.800 10.000.800 10.000.000 6.500.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 
23910-8300 - Maßnahmen klimagerechte Stadt, 
städtische Gebäude 23.105.800 6.991.800 6.991.800 5.001.000 1.833.000 1.805.000 7.475.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 770  
15 - Wirtschaft und Tourismus 
Teilergebnishaushalt 15 - Wirtschaft und Tourismus 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 636.292 599.622 870.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 13.360 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 222.747 97.400 96.180 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 5.466 -- 2.239 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 190.879 186.416 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 1.055.384 883.438 981.779 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 751.329 725.636 849.910 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -18.396 31.033 39.380 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.265.939 2.531.561 3.005.854 
14 66 Abschreibungen 319.904 334.313 271.674 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 3.901.000 4.546.500 4.524.500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 106.240 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.326.016 8.169.043 8.691.318 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -6.270.632 -7.285.605 -7.709.539 
21 56, 57 Finanzerträge 1.834.469 21.500.020 23.000.000 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 120.725 54.100 50.900 
23  Finanzergebnis (21./.22) 1.713.744 21.445.920 22.949.100 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 2.889.854 22.383.458 23.981.779 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 7.446.741 8.223.143 8.742.218 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -4.556.887 14.160.315 15.239.561 
27 59 Außerordentliche Erträge 948 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 345 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 603 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -4.556.285 14.160.315 15.239.561 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 64.492 58.361 75.661 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -64.492 -58.361 -75.661

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 771  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -4.620.777 14.101.954 15.163.900 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 15 - Wirtschaft und Tourismus 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens
 
1.684 1.684 -- 0 -- 1.585 
Summe investive Einzahlungen 1.684 1.684 -- 0 -- 1.585 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 15.000.000 15.000.000 -- 0 15.000.000 -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.557.716 2.213.716 86.000 0 281.500 461.128 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 611.619 611.619 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 17.557.716 17.213.716 86.000 0 15.281.500 461.128 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 17.556.032 17.212.032 86.000 0 15.281.500 459.543

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 772  
571 - Wirtschaftsförderung 
Teilergebnishaushalt 571 - Wirtschaftsförderung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 13.360 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 194.121 70.000 70.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 7 7 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 194.128 70.007 83.360 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 285.097 340.696 445.010 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 30.185 31.023 39.370 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 582.653 445.561 373.914 
14 66 Abschreibungen 7.346 5.810 6.388 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 553.000 656.500 601.500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.458.281 1.479.590 1.466.182 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.264.152 -1.409.583 -1.382.822 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 194.128 70.007 83.360 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 1.458.281 1.479.590 1.466.182 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.264.152 -1.409.583 -1.382.822 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.264.152 -1.409.583 -1.382.822 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 70 1.462 250 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -70 -1.462 -250

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 773  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.264.222 -1.411.045 -1.383.072 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 571 - Wirtschaftsförderung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
99 99 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 99 99 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 90.472 26.472 16.000 0 11.500 7.210 
Summe investive Auszahlungen 90.472 26.472 16.000 0 11.500 7.210 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 90.373 26.373 16.000 0 11.500 7.210

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 774  
571010 - Wirtschaftsförderung 
 
Produktverantwortung 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Verbesserung der Standortfaktoren / Standortanalyse 
- Firmenbetreuung/Existenzgründungsförderung/Krisenmanagement 
- Planung/Vermarktung/Vermittlung von Gewerbeflächen/-objekten 
- Marketing und Akquisition 
- Koordination und Mitarbeit in regionalen Kooperationen der Wirtschaftsförderung und des Standortmarketings  
- Mitarbeit Redaktion Internet 
- Betreuung und Weiterentwicklung Graphisches Konzept der Stadt 
Ziele 
- Sicherung und Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze 
- Stärkung der Finanzkraft der Stadt 
- Verbesserung der Wirtschaftsstruktur 
- Verbesserung des Wirtschafts- und Investitionsklimas 
- Stärkung des Wissenschaftsstandorts 
- Öffentlichkeitsarbeit für die Stadtverwaltung 
- Verbesserung und Vereinheitlichung des Auftritts der Stadtverwaltung nach außen  
Bemerkungen 
Die Wirtschaftsförderung kann mit Kennzahlen nicht steuerungsrelevant objektiviert werden.  
Die Ansiedlung oder Nicht-Ansiedlung von Unternehmen, der Erhalt, der Abbau oder die Schaffung von Arbeits-
plätzen ist nicht hinreichend kausal den Leistungen und Aktivitäten der Wirtschaftsförderung zuzurechnen. Die Not-
wendigkeit und Nützlichkeit der Leistungen nach Art und Umfang kann daher nicht abgeleitet werden. Ebenso feh-
len Effizienzkriterien angesichts sehr unterschiedlicher Komplexitäts- und Qualitätsanforderungen. Im Ergebnis 
kann somit auch der Ressourcenbedarf nicht objektiviert werden. 
Der Kern der Wirtschaftsförderung der Stadt Darmstadt liegt in koordinierenden, konzeptionellen u.ä. Leistungs-
schwerpunkten. 
Einzelfallbezogene Aufgaben spielen eine untergeordnete Rolle. Daher wird auf eine Detaillierung dieses Berei-
ches verzichtet. 
 
Ergebnisse, Wirkungen

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 775  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz VZÄ 3,83 4,00 4,00  
davon für fallbezogene Beratung, Informa-
tion, Unterstützung VZÄ 1,50 1,60 1,60  
davon für wirtschaftsbezogene Koordina-
tion, Vernetzung, Managementleistungen VZÄ 2,33 2,40 2,40  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 13,31 4,73 5,69

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 776  
Teilergebnishaushalt 571010 - Wirtschaftsförderung 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- 13.360 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 194.121 70.000 70.000 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 7 7 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 194.128 70.007 83.360 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 285.097 340.696 445.010 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 30.185 31.023 39.370 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 582.653 445.561 373.914 
14 66 Abschreibungen 7.346 5.810 6.388 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 553.000 656.500 601.500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.458.281 1.479.590 1.466.182 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.264.152 -1.409.583 -1.382.822 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 194.128 70.007 83.360 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 1.458.281 1.479.590 1.466.182 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.264.152 -1.409.583 -1.382.822 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 0 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.264.152 -1.409.583 -1.382.822 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 70 1.462 250 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -70 -1.462 -250 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.264.222 -1.411.045 -1.383.072

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 777  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 571010 - Wirtschaftsförderung 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
99 99 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 99 99 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 90.472 26.472 16.000 0 11.500 7.210 
Summe investive Auszahlungen 90.472 26.472 16.000 0 11.500 7.210 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 90.373 26.373 16.000 0 11.500 7.210 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 571010 - Wirtschaftsförderung 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
21015-0003 - Erw. AV/GWG Wirtschaftsf. / Standortmarke-
ting 85.322 21.322 11.500 16.000 16.000 16.000 16.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 778  
573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 
Teilergebnishaushalt 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 636.292 599.622 870.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 28.626 27.400 26.180 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 5.466 -- 2.239 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 190.872 186.409 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 861.256 813.431 898.419 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 466.232 384.940 404.900 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -48.581 10 10 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.683.286 2.086.000 2.631.940 
14 66 Abschreibungen 312.558 328.504 265.286 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 2.800.000 3.207.000 3.240.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 106.240 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.319.735 6.006.454 6.542.136 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -4.458.479 -5.193.023 -5.643.717 
21 56, 57 Finanzerträge 1.834.469 21.500.020 23.000.000 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 120.725 54.100 50.900 
23  Finanzergebnis (21./.22) 1.713.744 21.445.920 22.949.100 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 2.695.725 22.313.451 23.898.419 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 5.440.460 6.060.554 6.593.036 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.744.735 16.252.897 17.305.383 
27 59 Außerordentliche Erträge 948 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 345 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 603 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.744.132 16.252.897 17.305.383 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 64.422 56.899 75.411 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -64.422 -56.899 -75.411

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 779  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.808.555 16.195.998 17.229.972 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens
 
1.585 1.585 -- 0 -- 1.585 
Summe investive Einzahlungen 1.585 1.585 -- 0 -- 1.585 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 15.000.000 15.000.000 -- 0 15.000.000 -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.467.243 2.187.243 70.000 0 270.000 453.917 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 611.619 611.619 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 17.467.243 17.187.243 70.000 0 15.270.000 453.917 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 17.465.659 17.185.659 70.000 0 15.270.000 452.333

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 780  
573010 - Wissenschafts- und Kongresszentrum 
 
Produktverantwortung 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
Das Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt handelt im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge 
Ziele 
- Sicherung und Förderung einer bedarfsgerechten Infrastruktur für Gemeinschaftseinrichtungen des gesellschaftli-
chen, wissenschaftlichen, kulturellen, gewerblichen und politischen Lebens in der Kommune 
- Diskriminierungsfreie und kostengünstige Bereitstellung von Flächen und sonstigen sachlichen wie personellen 
Mitteln zur Durchführung von Kongressen, Messen, Tagungen, Vorträgen, Vorlesungen, Schulungen,  
  Versammlungen, Ausstellungen, Betriebs-, Familien- und Vereinsfeiern, Empfängen sowie Kultur-, Konzert- und 
weiteren Veranstaltungen 
- Dient insbesondere dem wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Wohl und dem Gemeinschaftsleben ihrer Ein-
wohnerinnen und Einwohner 
Bemerkungen 
Bei den nachfolgenden Kennzahlen handelt es sich um eine nachrichtliche Darstellung.  
Der Ressourcenaufwand zur Abwicklung des Betriebskostenzuschusses (hier insb. anteiliger Personalaufwand) 
wird im Produkt 'Wirtschaftsförderung' (571010) dargestellt. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kundenzufriedenheit in Bezug auf Veran-
staltungsplanung (Bewertung 1-5) Anz 1,27 1,23 1,22  
Kundenzufriedenheit in Bezug auf Veran-
staltungsbegleitung (Bewertung 1-5)
 Anz 1,05 1,13 1,12  
Kundenzufriedenheit in Bezug auf Catering 
(Bewertung 1-5)
 Anz 1,41 1,45 1,43  
Kundenzufriedenheit in Bezug auf Ausstat-
tung (Bewertung 1-5)
 Anz 1,29 1,30 1,30  
Kundenzufriedenheit in Bezug auf Technik 
(Bewertung 1-5) Anz 1,21 1,23 1,22  
Kundenzufriedenheit in Bezug auf Sauber-
keit (Bewertung 1-5) Anz 1,19 1,20 1,20

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 781  
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kongresssaal, das Multitalent Anz 1 1 1  
Konferenzräume (inkl. darmstadtium 
Lounge) Anz 21 21 21  
Foyerflächen Anz 4 4 4  
Dachterrassen Anz 1 1 1  
Kongresssaal 'ferrum' Anz 1 1 1  
Veranstaltungen gesamt Anz 216 220 230  
Seminare, Tagungen, Kongresse Anz 127 50 60  
Messen und Ausstellungen Anz 4 10 10  
Präsentationen Anz 8 10 10  
Kulturevents und Konzerte Anz 14 15 15  
Sportveranstaltungen Anz 0 0 0  
Lokale Veranstaltungen ortsansässiger 
Vereine/Gruppen Anz 1 10 10  
Privatfestivitäten (z. B. Jubiläen, Banketts, 
Hochzeiten) Anz 8 5 5  
TV Veranstaltungen Anz 2 0 0  
Sonstige Veranstaltungen Anz 52 120 120  
Veranstaltungstage Anz 252 250 260  
Dauer der Veranstaltungen Tage 1,50 1,30 1,35  
Internationale Veranstaltungen Anz 23 10 10  
Abendveranstaltungen Anz 7 5 5  
Belegtage inkl. Auf- und Abbau Tage 273 270 270  
Besucher/innen Anz 81.898 140.000 130.000  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Personaleinsatz gesamt VZÄ 31,00 34,00 34,00  
Personaleinsatz für Management VZÄ 5,00 5,00 5,00  
Personaleinsatz für Projektmanagement, 
Technik, Infopoint, Hostessen VZÄ 17,40 17,00 17,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 782  
Teilergebnishaushalt 573010 - Wissenschafts- und Kongresszentrum 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 107.143 -- -- 
14 66 Abschreibungen 1.424 -- 1.154 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 2.800.000 3.200.000 3.240.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.908.566 3.200.000 3.241.154 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -2.908.566 -3.200.000 -3.241.154 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.908.566 3.200.000 3.241.154 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -2.908.566 -3.200.000 -3.241.154 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -2.908.566 -3.200.000 -3.241.154 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -2.908.566 -3.200.000 -3.241.154

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 783  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 573010 - Wissenschafts- und Kongresszentrum 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 8.348 8.348 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 8.348 8.348 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 8.348 8.348 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 784  
573040 - Bürgerhäuser und Märkte 
 
Produktverantwortung 
Dezernat IV / Dezernat I 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Vermietung und Unterhaltung der Versammlungsstätten Orangerie und Justus -Liebig-Haus sowie der Bürgerhäu-
ser Bürgermeister Pohl-Haus Wixhausen, Zum Goldnen Löwen Arheilgen und Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt 
- Organisation und Veranstaltung der Jahrmärkte, Flohmärkte, des Darmstädter Wochenmarktes, des Innenstadt-
Weihnachtsmarktes 
Ziele 
- Größtmögliche Auslastung von Versammlungsstätten, Bürgerhäusern und Marktplatz unter Berücksichtigung der 
Kundeninteressen 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Vermietungen Versammlungsstätten und 
Bürgerhäuser Anz 461 700 700  
Messen und Märkte: Vermietungen/Verga-
ben Anz 888 580 900  
Messen (Frühjahrs-/Herbstmess, Fa-
schingstreiben) Anz 32 70 55  
Kirchweihen Anz 54 57 55  
Weihnachtsmarkt Anz 65 68 68  
Wochenmarkt Anz 462 450 470  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Auslastung Orangerie % 70,00 80,00 80,00  
Auslastung Justus-Liebig-Haus % 65,00 80,00 80,00  
Auslastung Bürgermeister-Pohl-Haus % 80,00 80,00 80,00  
Auslastung Zum Goldenen Löwen % 65,00 70,00 75,00  
Auslastung Ernst-Ludwig-Saal % 50,00 70,00 75,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 785  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Messen und Märkte: Vermietungstage Tage 3.372 437 3.400  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Vermietung Versammlungsstätten und Bür-
gerhäuser an Vereine, Kirchen, Schulen 
etc. (Mietpreistarif A) 
Anz 280 350 400  
Vermietung Versammlungsstätten und Bür-
gerhäuser an Private, Sonstige (Mietpreis-
tarif B)
 
Anz 181 350 300  
Messen und Märkte: Auslastungsgrad 
Stände Wochenmärkte % 88,00 89,00 90,00  
Messen und Märkte: Auslastungsgrad 
Stände Weihnachtsmärkte
 % 100,00 100,00 100,00  
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 36,72 28,91 27,22

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 786  
Teilergebnishaushalt 573040 - Bürgerhäuser und Märkte 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 636.292 599.622 870.000 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 28.626 27.400 26.180 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 5.466 -- 2.239 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 179.785 186.409 0 
10  Summe der ordentlichen Erträge 850.169 813.431 898.419 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 466.232 384.940 404.900 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -48.581 10 10 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.575.932 2.086.000 2.631.940 
14 66 Abschreibungen 311.134 328.504 264.132 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- 7.000 0 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.514 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.315.231 2.806.454 3.300.982 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -1.465.063 -1.993.023 -2.402.563 
21 56, 57 Finanzerträge 2.920 -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 120.725 54.100 50.900 
23  Finanzergebnis (21./.22) -117.805 -54.100 -50.900 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 853.088 813.431 898.419 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 2.435.956 2.860.554 3.351.882 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -1.582.868 -2.047.123 -2.453.463 
27 59 Außerordentliche Erträge 948 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 345 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) 603 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -1.582.265 -2.047.123 -2.453.463 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 64.422 56.899 75.411 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -64.422 -56.899 -75.411 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -1.646.687 -2.104.022 -2.528.874

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 787  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 573040 - Bürgerhäuser und Märkte 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
1.585 1.585 -- 0 -- 1.585 
Summe investive Einzahlungen 1.585 1.585 -- 0 -- 1.585 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 2.458.895 2.178.895 70.000 0 270.000 453.917 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 611.619 611.619 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 2.458.895 2.178.895 70.000 0 270.000 453.917 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 2.457.310 2.177.310 70.000 0 270.000 452.333 
 
  
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 573040 - Bürgerhäuser und Märkte 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher 
bereitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
19741-0002 - Erwerb AV BgA Bürgerhäuser (bis 2023) 714.535 554.535 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 
19741-1002 - Erwerb AV und GWG, BgA Bürgerhäuser 208.525 88.525 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
21741-0004 - Sanierung Bürgerhäuser und Versamm-
lungsstätten 448.511 448.511 200.000 0 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 788  
573050 - Sonstige Beteiligungsergebnisse 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Vereinnahmen von sonstigen Beteiligungsergebnissen für die Kernverwaltung  
Ziele 
(ohne) 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 11,56 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 789  
Teilergebnishaushalt 573050 - Sonstige Beteiligungsergebnisse 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 11.087 -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 11.087 -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 211 -- -- 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 95.726 -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 95.937 -- -- 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -84.851 -- -- 
21 56, 57 Finanzerträge 1.831.550 21.500.020 23.000.000 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 1.831.550 21.500.020 23.000.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 1.842.637 21.500.020 23.000.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 95.937 -- -- 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 1.746.699 21.500.020 23.000.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 1.746.699 21.500.020 23.000.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 1.746.699 21.500.020 23.000.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 790  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 573050 - Sonstige Beteiligungsergebnisse 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 15.000.000 15.000.000 -- 0 15.000.000 -- 
Summe investive Auszahlungen 15.000.000 15.000.000 -- 0 15.000.000 -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 15.000.000 15.000.000 -- 0 15.000.000 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 791  
575 - Tourismus 
Teilergebnishaushalt 575 - Tourismus 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 548.000 683.000 683.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 548.000 683.000 683.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -548.000 -683.000 -683.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 548.000 683.000 683.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -548.000 -683.000 -683.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -548.000 -683.000 -683.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 792  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -548.000 -683.000 -683.000 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 575 - Tourismus 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 793  
575010 - Tourismus 
 
Produktverantwortung 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Verbesserung der sogenannten weichen Standortfaktoren, Stadtmarketing 
- Vermarktung der Stadt als touristische Destination und als Dienstleistungsstandort  
- Konzeption, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen mit hoher Öffentlichkeit z.B. kultureller Art  
- Betreuung und Beratung von Unternehmungen und Institutionen aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Kul-
tur u. ä. 
Ziele 
- Erhöhung der Bekanntheit der Stadt außerhalb Darmstadts 
- Erhöhung der Bekanntheit von Angeboten aus dem Themenfeld bei der Bürgerschaft der Stadt  
- Sicherung und Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze in den genannten Branchen  
- Stärkung der Finanzkraft der Stadt durch eine Belebung der Umsätze in den genannten Branchen  
Bemerkungen 
Bei den nachfolgenden Kennzahlen handelt es sich um eine nachrichtliche Darstellung.  
Der Ressourcenaufwand zur Abwicklung des Zuschusses (hier insbesondere Personalaufwand) an die Darmstadt 
Marketing GmbH wird im Produkt 'Wirtschaftsförderung' (571010) dargestellt. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Betriebe Anz 47 46 47  
Geöffnete Betriebe Anz 41 46 47  
Angebotene Gästebetten Anz 5.467 5.600 5.600  
Angekommene Gäste Anz 319.368 270.000 330.000  
darunter ausländische Gäste Anz 56.093 50.000 60.000  
darunter ausländische Gäste in % % 17,6 18,8 18,2  
Übernachtungen Anz 676.152 500.000 670.000  
darunter Übernachtungen ausländischer 
Gäste absolut Anz 146.610 100.000 160.000  
darunter Übernachtungen ausländischer 
Gäste in %
 % 21,7 20,0 23,8  
durchschnittliche Aufenthaltsdauer Tage 2,1 2,0 2,0  
durchschnittliche Auslastung % 34,10 25,00 36,00

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 794  
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gewerbliche Übernachtungen inkl Privat-
vermieter Anz 686.000 500.000 690.000  
Übernachtungen inkl VisitingFriendsRela-
tivs (Privatübernachtungen) in Mio Anz 1,526 1,200 1,200  
Tagesausgaben gewerblich EUR 178,80 150,00 160,00  
Tagesbesucher Anz 10,20 9,00 9,00  
Tagesausgaben der Tagesbesucher EUR 31,60 28,00 29,00  
Brutto Umsatz Mio EUR 470,60 330,00 400,00  
Ausgabe Gastgewerbe Mio EUR 184,20 110,00 180,00  
Ausgabe Dienstleistungen Mio EUR 89,50 60,00 80,00  
Ausgabe Handel Mio EUR 196,90 170,00 140,00  
Einkommensäquivalent Pers 6.790 4.200 4.200  
Frequenzen in Innenstadt erfasst von 
hystreet.com Standort Ernst-Ludwig-Straße Anz 3.939.211 3.800.000 4.000.000  
Veränderung zum Vorjahr % 35,10 -- 5,00  
Frequenzen in Innenstadt erfasst von 
hystreet.com Standort Schuchardstraße Anz 3.933.985 3.700.000 3.900.000  
Veränderung zum Vorjahr % 38,40 -- 5,00  
Darmstadt WiFi Nutzungszahlen Anz 2.094.638 1.800.000 2.200.000  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 795  
Teilergebnishaushalt 575010 - Tourismus 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen -- -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge -- -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge -- -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 548.000 683.000 683.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 548.000 683.000 683.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) -548.000 -683.000 -683.000 
21 56, 57 Finanzerträge -- -- -- 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) -- -- -- 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen -- -- -- 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 548.000 683.000 683.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) -548.000 -683.000 -683.000 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -548.000 -683.000 -683.000 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -548.000 -683.000 -683.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 796  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 575010 - Tourismus 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 797  
16 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Teilergebnishaushalt 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 376.763 331.830 376.760 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 13.710 15.000 15.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen 404.655.601 398.755.000 413.318.500 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 7.069.520 7.125.000 7.500.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 128.323.357 163.849.789 160.731.003 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 17.916.316 3.362.756 2.722.762 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.560.956 1.557.380 2.158.290 
10  Summe der ordentlichen Erträge 563.916.222 574.996.755 586.822.315 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 43.127 -- 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10.484.444 6.000.000 6.000.000 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 116.822 25.500 100.500 
14 66 Abschreibungen 4.173.766 3.983.237 4.316.195 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 74.614 34.500 34.500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 81.588.196 81.292.000 78.135.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 301.885 34.000 1.130.000 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 96.782.855 91.369.237 89.716.195 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 467.133.367 483.627.519 497.106.120 
21 56, 57 Finanzerträge 3.130.264 4.509.500 4.857.500 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 10.369.557 15.431.580 18.903.350 
23  Finanzergebnis (21./.22) -7.239.293 -10.922.080 -14.045.850 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 567.046.486 579.506.255 591.679.815 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 107.152.411 106.800.817 108.619.545 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 459.894.074 472.705.439 483.060.270 
27 59 Außerordentliche Erträge 727.370 600.000 0 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.362.918 1.100.000 0 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -635.548 -500.000 0 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 459.258.527 472.205.439 483.060.270 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 3.091.578 3.014.000 3.803.320 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.084.093 6.088.035 969.635 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 2.007.485 -3.074.035 2.833.685

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 798  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 461.266.012 469.131.404 485.893.955 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 16.841.911 10.597.031 1.542.890 0 1.509.490 1.394.695 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
9.985.908 9.985.908 -- 0 -- 295.533 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens
 6.597.984 5.059.384 391.000 0 406.700 416.005 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten
 5.515.984 3.977.384 391.000 0 406.700 416.005 
Summe investive Einzahlungen 33.425.803 25.642.323 1.933.890 0 1.916.190 2.106.233 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen
 10.657.776 8.657.776 2.000.000 0 -- 300.000 
davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten 4.317.535 2.317.535 2.000.000 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 105.414.564 65.414.564 10.000.000 0 10.000.000 607.041 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 33.414.448 33.414.448 -- 0 -- 118.000 
Summe investive Auszahlungen 116.072.340 74.072.340 12.000.000 0 10.000.000 907.041 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 82.646.537 48.430.017 10.066.110 0 8.083.810 -1.199.192

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 799  
611 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 
Teilergebnishaushalt 611 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen 404.655.601 398.755.000 413.318.500 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 7.069.520 7.125.000 7.500.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 126.246.373 161.934.619 158.796.313 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 55.910 -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 538.027.403 567.814.619 579.614.813 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen 1.272.031 530.000 1.000.000 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 81.588.196 81.292.000 78.135.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 82.860.227 81.822.000 79.135.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 455.167.176 485.992.619 500.479.813 
21 56, 57 Finanzerträge -187.787 1.600.000 1.700.000 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 125.295 1.200.000 1.200.000 
23  Finanzergebnis (21./.22) -313.082 400.000 500.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 537.839.616 569.414.619 581.314.813 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 82.985.521 83.022.000 80.335.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 454.854.095 486.392.619 500.979.813 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 454.854.095 486.392.619 500.979.813 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 800  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 454.854.095 486.392.619 500.979.813 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 611 - Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 801  
611010 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Bemerkungen 
Das Produkt dient ausschließlich finanztechnischen Zwecken und dem Darstellen bestimmter zentraler finanzwirt-
schaftlicher Erträge und Aufwendungen. 
Die Festsetzung und Veranlagung der kommunalen Steuern und Beiträge erfolgt im Produkt 111260 -  Abgabean-
gelegenheiten. 
Fallzahlen zu den einzelnen Steuerarten finden sich an dieser Stelle des Produktbuches.  
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer EUR 107.803.959 117.000.000 124.463.500  
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer EUR 26.903.945 28.405.000 29.380.000  
Grundsteuer A EUR 48.248 60.000 85.000  
Grundsteuer B EUR 38.546.027 42.600.000 68.600.000  
Gewerbesteuer EUR 227.862.421 205.000.000 185.000.000  
Spielapparatesteuer EUR 2.425.117 3.800.000 3.900.000  
Hundesteuer EUR 634.897 640.000 640.000  
Zweitwohnungssteuer EUR 430.987 500.000 500.000  
Übernachtungssteuer EUR -- 750.000 750.000  
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 649,32 693,96 732,44

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 802  
Teilergebnishaushalt 611010 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen 404.655.601 398.755.000 413.318.500 
06 547 Erträge aus Transferleistungen 7.069.520 7.125.000 7.500.000 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 126.246.373 161.934.619 158.796.313 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 55.910 -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 538.027.403 567.814.619 579.614.813 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -- -- -- 
14 66 Abschreibungen 1.272.031 530.000 1.000.000 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen -- -- -- 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen 81.588.196 81.292.000 78.135.000 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 82.860.227 81.822.000 79.135.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 455.167.176 485.992.619 500.479.813 
21 56, 57 Finanzerträge -187.787 1.600.000 1.700.000 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 125.295 1.200.000 1.200.000 
23  Finanzergebnis (21./.22) -313.082 400.000 500.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 537.839.616 569.414.619 581.314.813 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 82.985.521 83.022.000 80.335.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 454.854.095 486.392.619 500.979.813 
27 59 Außerordentliche Erträge -- -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen -- -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -- -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 454.854.095 486.392.619 500.979.813 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 454.854.095 486.392.619 500.979.813

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 803  
 
 
Teilfinanzhaushalt 611010 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Summe investive Einzahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Summe investive Auszahlungen 0 0 -- 0 -- -- 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 0 0 -- 0 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 804  
612 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 
Teilergebnishaushalt 612 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 376.763 331.830 376.760 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 13.710 15.000 15.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 2.076.984 1.915.170 1.934.690 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 17.916.316 3.362.756 2.722.762 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.505.047 1.557.380 2.158.290 
10  Summe der ordentlichen Erträge 25.888.819 7.182.136 7.207.502 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65
 
Personalaufwendungen 0 -- 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10.484.444 6.000.000 6.000.000 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 111.227 25.500 100.500 
14 66 Abschreibungen 3.224.126 3.453.237 3.316.195 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen
 74.614 34.500 34.500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen
 -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 301.885 34.000 1.130.000 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 14.196.296 9.547.237 10.581.195 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 11.692.523 -2.365.100 -3.373.693 
21 56, 57 Finanzerträge 3.318.051 2.909.500 3.157.500 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 10.062.125 14.231.580 17.703.350 
23  Finanzergebnis (21./.22) -6.744.074 -11.322.080 -14.545.850 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 29.206.870 10.091.636 10.365.002 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand
 24.258.421 23.778.817 28.284.545 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 4.948.449 -13.687.180 -17.919.543 
27 59 Außerordentliche Erträge 646.811 600.000 0 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.309.581 1.100.000 0 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -662.771 -500.000 0 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 4.285.678 -14.187.180 -17.919.543 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 3.091.578 3.014.000 3.803.320 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.084.093 6.088.035 969.635 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 2.007.485 -3.074.035 2.833.685

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 805  
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 6.293.163 -17.261.215 -15.085.858 
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 612 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 16.841.911 10.597.031 1.542.890 0 1.509.490 1.394.695 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
9.892.975 9.892.975 -- 0 -- 295.533 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens
 6.597.974 5.059.374 391.000 0 406.700 416.005 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten
 5.515.974 3.977.374 391.000 0 406.700 416.005 
Summe investive Einzahlungen 33.332.860 25.549.380 1.933.890 0 1.916.190 2.106.233 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen
 10.657.776 8.657.776 2.000.000 0 -- 300.000 
davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten 4.317.535 2.317.535 2.000.000 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen
 105.414.564 65.414.564 10.000.000 0 10.000.000 607.041 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse
 33.414.448 33.414.448 -- 0 -- 118.000 
Summe investive Auszahlungen 116.072.340 74.072.340 12.000.000 0 10.000.000 907.041 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 82.739.481 48.522.961 10.066.110 0 8.083.810 -1.199.192

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 806  
612010 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung 
Rechtsgrundlage 
pflichtig / freiwillig 
Bemerkungen 
Das Produkt dient ausschließlich finanztechnischen Zwecken und dem Darstellen bestimmter zentraler finanzwirt-
schaftlicher Erträge und Aufwendungen. 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 182,45 75,39 68,25

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 807  
Teilergebnishaushalt 612010 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 376.763 331.830 376.760 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 13.710 15.000 15.000 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 2.010.883 1.915.170 1.934.690 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen 17.916.316 3.362.756 2.722.762 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 5.469.853 1.557.380 2.158.290 
10  Summe der ordentlichen Erträge 25.787.525 7.182.136 7.207.502 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen 0 -- 0 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 10.484.444 6.000.000 6.000.000 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 109.824 25.000 100.000 
14 66 Abschreibungen 3.224.126 3.453.237 3.316.195 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 13.710 15.000 15.000 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 301.885 34.000 1.130.000 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 14.133.989 9.527.237 10.561.195 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 11.653.536 -2.345.100 -3.353.693 
21 56, 57 Finanzerträge 3.294.896 2.889.500 3.137.500 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 10.062.125 14.231.580 17.703.350 
23  Finanzergebnis (21./.22) -6.767.228 -11.342.080 -14.565.850 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 29.082.421 10.071.636 10.345.002 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 24.196.113 23.758.817 28.264.545 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 4.886.308 -13.687.180 -17.919.543 
27 59 Außerordentliche Erträge 651.363 600.000 0 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.247.441 1.100.000 0 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -596.078 -500.000 0 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) 4.290.230 -14.187.180 -17.919.543 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 3.091.578 3.014.000 3.803.320 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.084.093 6.088.035 969.635 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) 2.007.485 -3.074.035 2.833.685 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) 6.297.715 -17.261.215 -15.085.858

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 808  
 
  
Teilfinanzhaushalt 612010 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüs-
sen sowie aus Investitionsbeiträgen 16.841.911 10.597.031 1.542.890 0 1.509.490 1.394.695 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Sachanlagevermögens und des immateriellen An-
lagevermögens 
9.892.975 9.892.975 -- 0 -- 295.533 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens 5.965.974 4.427.374 391.000 0 406.700 416.005 
davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Kre-
diten 5.515.974 3.977.374 391.000 0 406.700 416.005 
Summe investive Einzahlungen 32.700.860 24.917.380 1.933.890 0 1.916.190 2.106.233 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 10.018.785 8.018.785 2.000.000 0 -- -- 
davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten 4.317.535 2.317.535 2.000.000 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermö-
gen und immaterielle Anlagevermögen 105.414.564 65.414.564 10.000.000 0 10.000.000 607.041 
davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisun-
gen und -zuschüsse 33.414.448 33.414.448 -- 0 -- 118.000 
Summe investive Auszahlungen 115.433.349 73.433.349 12.000.000 0 10.000.000 607.041 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen) 82.732.489 48.515.969 10.066.110 0 8.083.810 -1.499.192 
 
  
Mittelfristiges Investitionsprogramm 612010 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 
Bezeichnung 
Gesamt-
ausz.be-
darf 
bisher be-
reitge-
stellt (ab 
2018, 
inkl. 
2023) 
Haus-
haltsan-
satz 
2023 
Haus-
haltsan-
satz 
2024 
Haus-
haltsan-
satz 
2025 
Haus-
haltsan-
satz 
2026 
Haus-
haltsan-
satz 
2027 
15910-0001 - Grundstücksgeschäfte 40.081.217 20.081.217 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 
16910-9011 - Kommunalinvestitionsprogramm u.a. 35.618.863 35.618.863 -- -- -- -- -- 
17910-0002 - Ersatzmaßnahmen Bürgerrathaus 25.969.920 5.969.920 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 
17910-9010 - Darlehen an Beschäftigte und Dritte 2.000.000 0 -- 2.000.000 -- -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 809  
612020 - Stiftungen 
 
Produktverantwortung 
Finanzverwaltung 
Produktart 
externes Produkt 
Rechtsgrundlage 
freiwillig 
Produktbeschreibung 
- Verwaltung der Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung als Sondervermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
- Verwaltung und Erhalt/Ausbau des Vermögensstocks der Stiftung 
- Verwendung der Erträge aus dem Vermögen für Zwecke, die dem Stiftungszweck entsprechen  
Ziele 
- Verwaltung des Sondervermögens und Vergabe der Erträge im Sinne der Stifter 
 
Ergebnisse, Wirkungen 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Verwaltete Stiftungen Anz 1 1 1  
 
 
Leistungen, Maßnahmen, Programme 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Höhe der vergebenen Zuwendungen aus 
Stiftungsmitteln EUR 60.904 19.500 19.500  
 
 
Prozess-, Strukturqualität 
 
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) 
Bezeichnung Einheit Ergebnis 
2022 Plan 2023 Plan 2024 Erläuterung / Information 
Kostendeckungsgrad % 162,57 -- --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 810  
Teilergebnishaushalt 612020 - Stiftungen 
Nr. Konten Bezeichnung vorl. Rechnungs-
ergebnis 2022 
Haushaltsansatz 
2023 
Haushaltsansatz 
2024 
01 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
02 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -- -- -- 
03 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -- -- -- 
04 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 
05 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge 
aus gesetzlichen Umlagen -- -- -- 
06 547 Erträge aus Transferleistungen -- -- -- 
07 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende 
Zwecke und allgemeine Umlagen 66.100 -- -- 
08 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen -- -- -- 
09 53 Sonstige ordentliche Erträge 35.194 -- -- 
10  Summe der ordentlichen Erträge 101.294 -- -- 
11 
62, 63, 640-
643, 647-
649, 65 
Personalaufwendungen -- -- -- 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen -- -- -- 
13 60, 61, 67-
69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.403 500 500 
14 66 Abschreibungen -- -- -- 
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie be-
sondere Finanzaufwendungen 60.904 19.500 19.500 
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus 
gesetzlichen Umlageverpflichtungen -- -- -- 
17 72 Transferaufwendungen -- -- -- 
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -- -- -- 
19  Summe der ordentlichen Aufwendungen 62.307 20.000 20.000 
20  Verwaltungsergebnis (10./.19) 38.987 -20.000 -20.000 
21 56, 57 Finanzerträge 23.154 20.000 20.000 
22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -- -- -- 
23  Finanzergebnis (21./.22) 23.154 20.000 20.000 
24  Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge mit Finanzerträgen 124.448 20.000 20.000 
25  Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen mit Finanz-
aufwand 62.307 20.000 20.000 
26  Ordentliches Ergebnis (24./.25) 62.141 0 0 
27 59 Außerordentliche Erträge -4.552 -- -- 
28 79 Außerordentliche Aufwendungen 62.141 -- -- 
29  Außerordentliches Ergebnis (27./.28) -66.693 -- -- 
30  Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 
(26+29) -4.552 0 0 
31 90 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
32 95 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
33  Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen (31./.32) -- -- -- 
34  Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 
(30+33) -4.552 0 0

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 811  
 
  
  
Teilfinanzhaushalt 612020 - Stiftungen 
Bezeichnung 
Gesamt-
auszah-
lungsbe-
darf 
bisher be-
reitgestellt 
(ab 2018, 
inkl. 2023) 
Haushalts-
ansatz 
2024 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Haushalts-
ansatz 
2023 
vorl. Rech-
nungser-
gebnis 
2022 
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenstän-
den des Finanzanlagevermögens 632.000 632.000 -- 0 -- -- 
Summe investive Einzahlungen 632.000 632.000 -- 0 -- -- 
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermö-
gen 638.991 638.991 -- 0 -- 300.000 
Summe investive Auszahlungen 638.991 638.991 -- 0 -- 300.000 
Saldo aus Investitionstätigkeit (Auszahlungen ./. Ein-
zahlungen)
 6.991 6.991 -- 0 -- 300.000

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 812  
 
 
 
 
Stellenplan 2024 
  
  
 
  
  
  
Der Stellenplan 2024 liegt als eigenständiges Dokument zur Beratung vor.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 813  
 
 
 
 
Vorbericht zum Haushalt 2024 
  
 
  
  
  
Der Vorbericht zum Haushalt 2024 liegt als eigenständiges Dokument zur Beratung vor.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 814  
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen (VE) voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 
in TEUR 
 2025 2026 2027 2028 2029 
VE im Haushaltsplan des Jahres 2024 9.972 -45.859 23.940 -- -- 
VE im Haushaltsplan des Jahres 2023 71.085 92.012 13.441 -- -- 
VE im Haushaltsplan des Jahres 2022 8.938 10.300 -- -- -- 
VE im Haushaltsplan des Jahres 2021 13.000 -- -- -- -- 
Summe 102.995 56.453 37.381 -- -- 
Nachrichtlich: In der Finanzplanung vorgesehene Kredit-
aufnahmen 151.535 122.753 88.852 -- -- 
 
Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen - Fälligkeiten 
 2025 2026 2027 2028 
Gesamthaushalt 102.994.890 56.452.940 37.381.000 -- 
08066-0802 - Erwerb AV und GWG, Parkscheinautomaten 440.000 320.000 0 -- 
08066-4012 - Anschluss Meiereibach an Darmbach 420.000 0 0 -- 
08066-6023 - Ausb. Pfungst. Str. (B426), Karlsr. Str./Stadtgr.* 50.000 0 0 -- 
08066-6196 - Hauptverkehrsstr. Gewerbegebiet Südwest* 150.000 0 0 -- 
08066-6321 - Ausbau der Maulbeerallee* 25.000 25.000 0 -- 
08066-6901 - DAVIA BismarckOst/ WillyBrandt/MathPlatz/FrankfSüd 500.000 500.000 0 -- 
08067-4300 - Sanierung der Teichanlage im Herrngarten 825.000 0 0 -- 
09066-6026 - Rüdesheimer Straße zw. Heidelb. Str./ Danziger Pl* 50.000 0 0 -- 
09066-6060 - Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B 26), DA107 5.000.000 5.000.000 5.000.000 -- 
09066-6104 - Haltestelle Eberstadt-Wartehalle 0 0 0 -- 
09067-0011 - Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 250.000 100.000 0 -- 
09310-1001 - Erwerb AV, Institut Mathildenhöhe, GWG 50.000 0 0 -- 
10066-6530 - Überleitung Heimstättensiedlung 2.400.000 0 0 -- 
11066-6356 - Südostsammler Arheilgen* 100.000 0 0 -- 
12066-6106 - Verlängerung Straßenbahnlinie 3 6.980.000 8.430.000 0 -- 
14066-4401 - Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 1.300.000 0 0 -- 
14066-6018 - Tunnel Wilhelminenstraße - elektr. Betriebsräume 1.150.000 300.000 0 -- 
14067-4063 - Grünzug Woog (Ostpark) 150.000 0 0 -- 
15066-6109 - Kanalumbau Rheinstr. von Grafenstr. - Feldbergstr* 300.000 0 0 -- 
15066-6157 - Mainzer Str. mit Kreisverkehr Michaelisstr.* 0 75.000 0 -- 
15066-6165 - Verkehrserschließung Konversion West 100.000 0 0 -- 
15066-6510 - Ausbau Cooperstraße 5.500.000 6.700.000 0 -- 
15066-6560 - Anschluss Lincolnsiedlung B3 (Planstraße A)* 150.000 0 0 -- 
17061-4002 - Zahl. a d Treuhänder (Stadtumbau Kapellpl/Ostbh) 2.840.000 2.000.000 1.560.000 -- 
17061-4202 - Soz. Stadt Pallaswiesen-Mornewegviertel 2.484.000 1.802.000 1.214.000 -- 
17064-8002 - Investitionszuschüsse für den Soz. Wohnungsbau 15.069.000 0 0 -- 
17310-5003 - Besucherzentrum 4.000.000 0 0 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 815  
 2025 2026 2027 2028 
18067-5010 - Pflegestützpunkt Orangerie 1.000.000 0 0 -- 
19037-5100 - Feuerwehr Mitte, Neubau Wache Nord 4.250.000 3.900.000 20.800.000 -- 
19050-5101 - Scentral; Neubau 1.000.000 0 0 -- 
19066-6233 - Neugestaltung Ernst-Ludwigs-Platz 4.440.690 1.652.440 0 -- 
19066-6291 - Kanalumbau Schuchardstr./Luisenstr. 4.600.000 0 0 -- 
19067-4139 - Ringwasserleitung Waldfriedhof 0 0 0 -- 
20040-1539 - Grundschule Ludwigshöhviertel 4.950.000 5.100.000 4.579.000 -- 
20066-4015 - Grundhafte Erneuerung+Erwerb v. Lichtsignalanlagen 840.000 0 0 -- 
20066-6019 - Ludwigshöhstr. Anbindung Ludwigshöhviertel 5.550.000 6.700.000 0 -- 
20066-6540 - Ersatzneubau Brücke Eschollbrücker Str., DA111* 100.000 0 0 -- 
20067-4201 - Sanierung Grünzug Havelstraße* 180.000 0 0 -- 
21067-9201 - Baumpflanzkonzept 250.000 350.000 50.000 -- 
22018-0004 - Anschaffung von Hard- und Software 330.000 330.000 330.000 -- 
22051-4100 - Familienzentrum Ludwigshöhviertel (DSE) 3.542.800 5.059.100 0 -- 
22051-5105 - Kita Bildungscampus Ludwigshöhviertel (DSE) 3.612.800 185.000 0 -- 
22066-4061 - Ausbau Martinspfad* 25.000 0 0 -- 
22066-5020 - Garagen 1+3 Ludwigshöhviertel 9.057.600 3.836.400 0 -- 
22067-4210 - Teichanlagensanierung Prinz-Emils-Garten 55.000 0 0 -- 
22067-9203 - Sanierung Bürgerparkteiche 700.000 0 0 -- 
22199-5005 - Sanierung Oberhessisches Haus 1.500.000 0 0 -- 
23037-7000 - Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr (ab 2023) 700.000 0 0 -- 
23040-5004 - Interimsschule Ludwigshöhviertel 3.838.000 3.838.000 3.838.000 -- 
23063-0004 - Digitale Bauakte 1.800.000 0 0 -- 
23067-4062 - Akustik und Beleuchtung Trauerhalle,Alter Friedhof 70.000 0 0 -- 
23910-4000 - Infrastruktur LHV 200.000 250.000 0 -- 
24067-4086 - Erstell. Vordach Verwaltungsgeb. jüd. Friedhof 0 0 10.000 -- 
24067-4088 - Sanierung August-Buxbaum-Anlage 120.000 0 0 --

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 816  
Stand der Verbindlichkeiten 
 
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten in TEUR 
  Art 
Stand zu Beginn des 
Vorjahres 
2023 
Voraussichtlicher 
Stand zu Beginn des 
HHJahres 
2024 
Voraussichtlicher 
Stand zum Ende des 
HHJahres 
2024 
1. Verbindlichkeiten aus Anleihen       
2.  
Verbindlichkeiten aus Krediten 
 zur Finanzierung von Investitionen und Investiti-
onsförderungsmaßnahmen 
495.422 613.856 730.350 
2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 
2.2 Land 0 0 0 
2.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 0 0 0 
2.4 Zweckverbänden und dgl. 0 0 0 
2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich 9.681 8.564 7.524 
2.6 Kreditmarkt 485.741 605.292 722.826 
2.7 Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Son-
dervermögen 0 0 0 
3. Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten 0 0 0 
4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit-
aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen       
4.1 Leasing       
4.2 Sonstige       
Nachrichtlich:       
5. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit 
Sonderrechnung       
5.1 Aus Krediten 310.587 355.068 452.770 
5.2 Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaft-
lich gleichkommen       
6. 
Vorübergehende Inanspruchnahme von flüssi-
gen Mitteln aus Sonderrücklagen für andere 
Zwecke 
      
7. Anteilige Schulden im Rahmen von Mitglied-
schaften in Zweckverbänden *       
8. Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung 
an wirtschaftlichen Unternehmen **       
9. Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen 
aus ÖPP-Verträgen       
  
* Der den Mitgliedsanteilen der Gemeinde an Zweckverbänden entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Verbände. 
** Der den Gesellschaftsanteilen der Gemeinde an Unternehmen entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Unternehmen.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 817  
Stand der Rücklagen und Rückstellungen 
  
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen in TEUR 
    
Stand zu Beginn 
des Vorjahres 
2023 
Voraussichtlicher Stand 
zu Beginn des HHJahres 
2024 
Voraussichtlicher Stand 
zum Ende des HHJahres 
2024 
1. Rücklagen und Sonderrücklagen       
1.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen 
Ergebnisses 95.727 58.240 28.728 
1.2 Rücklagen aus Überschüssen des außeror-
dentlichen Ergebnisses 0 0 0 
1.3 Zweckgebundene Rücklagen       
  - Rücklage Haus Elim 580 580 580 
1.4 Sonderrücklage       
  - Stiftungskapital (einschl. Nachlässe) 2.004 2.006 2.008 
Summe der Rücklagen  98.311 60.826 31.316 
2. Rückstellungen       
2.1 Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen 212.103 215.300 218.500 
  - davon Mittel der Versorgungsrücklage nach 
HVersRücklG    6.984 7.484 7.984 
2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen 29.270 30.645 32.020 
2.3 Rückstellungen für Altersteilzeit und ähnliche 
Maßnahmen 2.348 2.648 2.948 
2.4 
Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus 
Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängi-
gen Gerichtsverfahren 
3.610 3.600 3.600 
2.5 Rückstellung für Urlaubs- und Zeitguthaben 10.859 11.109 11.359 
2.6 Rückstellung für Rechts- und Beratungskosten 230 200 200 
2.7 Andere sonstige Rückstellungen aus ungewis-
sen Verbindlichkeiten 63.504 50.000 50.000 
Summe der Rückstellungen  328.908 320.986 326.611

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 818  
Fraktionszuweisungen 
 
Muster 6 zu § 1 Abs. 4 Nr. 7 
Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung 
gestellten Mittel 
 
Art 
Haushaltsansatz 
2024 
EUR 
Haushaltsan-
satz 
2023 
EUR 
Ergebnis des 
Jahresab-
schlusses 
2022 
EUR 
Erläu-
terun-
gen 
1. Gesamtbetrag der Mittel nach § 36 a Abs. 4 HGO 585.840,00 594.720,00 592.382,17 1) 
1.1 Sockelbetrag für jede Fraktion entfällt entfällt   3) 
1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke       3) 
Betrag für jedes Fraktionsmitglied         
2. Aufteilung des Betrages unter 1 auf die einzelnen Fraktionen         
2.1 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN         
2.1.1 Personalaufwendungen     99.798,92   
2.1.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit nicht spezifiziert 35.836,24   
2.1.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit     32.722,23   
Summe:  171.600,00 171.600,00 168.357,39 3) 
2.2 CDU-Fraktion         
2.2.1 Personalaufwendungen     83.798,92   
2.2.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit nicht spezifiziert 16.189,73   
2.3.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit     0,00   
Summe:  96.240,00 96.240,00 99.371,02 3) 
2.3 SPD-Fraktion         
2.3.1 Personalaufwendungen     106.315,60   
2.3.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit nicht spezifiziert 12.673,45   
2.3.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit     71,40   
Summe:  104.880,00 104.880,00 119.060,45 3) 
2.4 AfD-Fraktion         
2.4.1 Personalaufwendungen     2.909,02   
2.4.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit nicht spezifiziert 7.596,83   
2.4.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit     15.829,66   
Summe:  26.640,00 26.640,00 26.335,51 3) 
2.5 Fraktion UFFBASSE         
2.5.1 Personalaufwendungen     22.451,61   
2.5.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit nicht spezifiziert 12.142,74   
2.5.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit     36,00   
Summe:  44.400,00 44.400,00 34.630,35 3) 
2.6 Die Linke         
2.6.1 Personalaufwendungen     28.415,95   
2.6.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit nicht spezifiziert 11.529,51   
2.6.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit     7.614,83   
Summe:  35.520,00 44.400,00 47.560,29 3)

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 819  
Art 
Haushaltsansatz 
2024 
EUR 
Haushaltsan-
satz 
2023 
EUR 
Ergebnis des 
Jahresab-
schlusses 
2022 
EUR 
Erläu-
terun-
gen 
2.7 FDP-Fraktion         
2.7.1 Personalaufwendungen     13.457,64   
2.7.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit nicht spezifiziert 20.369,19   
2.7.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit     60,00   
Summe:  35.520,00 35.520,00 33.886,83 3) 
2.8 Fraktion UWIGA         
2.8.1 Personalaufwendungen     5.186,13   
2.8.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit nicht spezifiziert 11.621,21   
2.8.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit     0,00   
Summe:  26.640,00 26.640,00 16.807,34 3) 
2.9 Fraktion Volt         
2.9.1 Personalaufwendungen     0,00   
2.9.2 Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit nicht spezifiziert 0,00   
2.9.3 Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit     0,00   
Summe:  44.400,00 44.400,00 44.400,00 2), 3) 
3. zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte Leistungen         
3.1 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN         
3.1.1 Zuschuss zur Klausurtagung 0,00 0,00 0,00 4) 
3.1.2 Übernahme der Kosten für Fachliteratur 0,00 0,00 657,66   
Summe:  0,00 0,00 657,66 4) 
3.2 CDU-Fraktion         
3.2.1 Zuschuss zur Klausurtagung 0,00 0,00 0,00 4) 
3.2.2 Übernahme der Kosten für Fachliteratur 0,00 0,00 657,66   
Summe:  0,00 0,00 657,66 4) 
3.3 SPD-Fraktion         
3.3.1 Zuschuss zur Klausurtagung 0,00 0,00 0,00 4) 
3.3.2 Übernahme der Kosten für Fachliteratur 0,00 0,00 657,66   
Summe:  0,00 0,00 657,66 4) 
3.4 AfD-Fraktion         
3.4.1 Zuschuss zur Klausurtagung 0,00 0,00 0,00 4) 
3.4.2 Übernahme der Kosten für Fachliteratur 0,00 0,00 0,00   
Summe:  0,00 0,00 0,00 4) 
3.5 Fraktion UFFBASSE         
3.5.1 Zuschuss zur Klausurtagung 0,00 0,00 0,00 4) 
3.5.2 Übernahme der Kosten für Fachliteratur 0,00 0,00 0,00   
Summe:  0,00 0,00 0,00 4) 
3.6 Die Linke         
3.6.1 Zuschuss zur Klausurtagung 0,00 0,00 0,00 4) 
3.6.2 Übernahme der Kosten für Fachliteratur 0,00 0,00 0,00   
Summe:  0,00 0,00 0,00 4) 
3.7 FDP-Fraktion         
3.7.1 Zuschuss zur Klausurtagung 0,00 0,00 0,00 4) 
3.7.2 Übernahme der Kosten für Fachliteratur 0,00 0,00 0,00   
Summe:  0,00 0,00 0,00 4)

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 820  
Art 
Haushaltsansatz 
2024 
EUR 
Haushaltsan-
satz 
2023 
EUR 
Ergebnis des 
Jahresab-
schlusses 
2022 
EUR 
Erläu-
terun-
gen 
3.8 Fraktion UWIGA         
3.8.1 Zuschuss zur Klausurtagung 0,00 0,00 0,00 4) 
3.8.2 Übernahme der Kosten für Fachliteratur 0,00 0,00 0,00   
Summe:  0,00 0,00 0,00 4) 
3.9 Fraktion Volt         
3.9.1 Zuschuss zur Klausurtagung 0,00 0,00 0,00 4) 
3.9.2 Übernahme der Kosten für Fachliteratur 0,00 0,00 0,00   
Summe:  0,00 0,00 0,00 4) 
Gesamtsumme: 585.840,00 594.720,00 594.355,16   
  
1) Der Planansatz ergibt sich aus der MV 2017/0348. Der o.g. Gesamtansatz ist von den jeweiligen Fraktionsstärken abhängig. 
2) Das Ergebnis des Jahresabschlusses bzw. der Verwendungsnachweis lag zum Zeitpunkt der Erstellung der Übersicht noch nicht vor. 
3) Ab 01.01.2018 wird ein Stufenmodell für die Fraktionsmittel angewandt, in dem die Gewichtung mit der Anzahl der Fraktionsmitglieder ab-
nimmt: 
Stufe - Anzahl Fraktionsmitglieder Betrag pro Monat 
2-5 740,00 € 
6-15 720,00 € 
ab 16 680,00 € 
4) Ab 01.01.2018 sind die sonst unter 3. aufgeführten Mittel ebenfalls mit dem Betrag unter 2. abgegolten.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 821  
 
 
 
 
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2022 
(Beteiligungen)

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 822  
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2022 der Unternehmen, an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
mit mehr als 50 v.H. beteiligt ist (in zusammengefasster Form) 
I. Bilanz 
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
in TEUR 
HEAG Holding AG Beteili-
gungsmanagement der 
Wissenschaftsstadt Darm-
stadt (HEAG) 
 
94,99% 
unmittelbar 
Wissenschafts- und 
Kongresszentrum 
Darmstadt GmbH & 
Co KG 
 
100,00% 
unmittelbar 
Klinikum Darmstadt 
GmbH 
 
100,00% 
unmittelbar 
        
Aktiva:       
Ausstehende Einlagen auf das gezeich-
nete Kapital 0 0 0 
Anlagevermögen       
    Immaterielle 
    Vermögensgegenstände 760 61 1.819 
    Sachanlagen 8.638 40.714 284.515 
    Finanzanlagen 620.329 101 37.560 
Umlaufvermögen       
    Vorräte 0 28 12.586 
    Forderungen und sonstige 
    Vermögensgegenstände 63.911 1.189 91.004 
    Wertpapiere 0 0 0 
    Flüssige Mittel 10.379 930 84 
Rechnungsabgrenzungsposten 899 100 2.209 
Aktiver Unterschiedsbetrag aus Vermö-
gensverrechnung 0 0 0 
Summe 704.916 43.123 429.777 
Passiva:       
Eigenkapital       
      -Grund-(Stamm)kapital 48.533 33.000 8.000 
      - Kommanditkapital 0 0 0 
      -Rücklagen       
        Kapitalrücklage 329.445 31.769 60.234 
        Gewinnrücklagen 27.442 0 0 
      -Bilanzgewinn / Bilanzverlust 16.133 -50.568 -32.904 
    Sonderposten     115.973 
         mit Rücklagenanteil 0 0 0 
    Rückstellungen 25.433 297 35.232 
    Erhaltene Anzahlungen 
    auf Bestellungen 0 0 0 
Verbindlichkeiten 257.930 28.616 243.229 
    Bankverbindlichkeiten       
    Verbindlichkeiten aus LuL       
    Verbindlichkeiten gegen 
     verbundene Unternehmen       
    Verbindlichkeiten ggü. 
    Gesellschaftern       
    sonstige Verbindlichkeiten       
Rechnungsabgrenzungsposten 0 9 13 
Summe 704.916 43.123 429.777

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 823  
 
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
in TEUR 
Wissenschaftsstadt Darm-
stadt Marketing GmbH 
 
100,00% 
unmittelbar 
Darmstädter Sport-
stätten GmbH & Co. 
KG 
 
100,00% 
unmittelbar 
Darmstädter Stadtent-
wicklungs GmbH & Co. 
KG 
 
100,00% 
unmittelbar 
    *(vorl. 2022) *(vorl. 2022) 
Aktiva:       
Ausstehende Einlagen auf das gezeich-
nete Kapital 0 0 0 
Anlagevermögen       
    Immaterielle 
    Vermögensgegenstände 21 0 0 
    Sachanlagen 100 16.683 11 
    Finanzanlagen 0 0 1.438 
Umlaufvermögen       
    Vorräte 32 0 0 
    Forderungen und sonstige 
    Vermögensgegenstände 279 1.414 360 
    Wertpapiere 0 0 0 
    Flüssige Mittel 347 4.225 819 
Rechnungsabgrenzungsposten 26 5 5 
Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehl-
betrag 0 0 0 
Summe 805 22.327 2.633 
Passiva:       
Eigenkapital       
      - Grund-(Stamm)kapital 50 200 115 
      - Komplementärkapital       
      - Rücklagen       
        Kapitalrücklage 13.181 11.130 2.218 
        Gewinnrücklagen -12.338 0   
      -Bilanzgewinn / Bilanzverlust -787 17 105 
    Sonderposten   5.798   
         mit Rücklagenanteil 0 0 0 
Empfangene Investitionszuschüsse 0 0 0 
    Rückstellungen 112 84 34 
    Verbindlichkeiten aus LuL       
    Verbindlichkeiten gegen 
     verbundene Unternehmen       
    Verbindlichkeiten ggü. 
    Gesellschaftern       
    sonstige Verbindlichkeiten 587 5.098 161 
    Ausgleichsposten aus 
    Darlehensförderung       
    Rechnungsabgrenzungsposten 0 0 0 
Summe 805 22.327 2.633

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 824  
 
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
in TEUR 
Digitalstadt Darmstadt 
GmbH 
 
100,00% 
unmittelbar 
    
Aktiva:   
Ausstehende Einlagen auf das gezeich-
nete Kapital 0 
  Anlagevermögen   
    Immaterielle 
    Vermögensgegenstände 0 
    Sachanlagen 14 
    Finanzanlagen 0 
  Umlaufvermögen   
    Unfertige Leistungen 0 
    Vorräte 0 
    Forderungen und sonstige 
    Vermögensgegenstände 153 
    Wertpapiere 0 
    Flüssige Mittel 361 
 Rechnungsabgrenzungsposten 1 
Aktiver Unterschiedsbetrag aus Vermö-
gensverrechnung 0 
Summe 529 
Passiva:   
    Eigenkapital   
      - Grund-(Stamm)kapital 225 
      - Komplementärkapital   
      - Rücklagen   
        Kapitalrücklage   
        Gewinnrücklagen   
      -Bilanzgewinn / Bilanzverlust 93 
    Sonderposten   
         mit Rücklagenanteil 0 
Empfangene Investitionszuschüsse   
    Rückstellungen 20 
    Verbindlichkeiten aus LuL   
    Verbindlichkeiten gegen 
     verbundene Unternehmen   
    Verbindlichkeiten ggü. 
    Gesellschaftern   
    sonstige Verbindlichkeiten 191 
    Ausgleichsposten aus 
    Darlehensförderung   
    Rechnungsabgrenzungsposten 0 
Summe 529

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 825  
II. Gewinn- und Verlustrechnung 
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
in TEUR 
HEAG Holding AG Beteili-
gungsmanagement der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt 
(HEAG) 
 
94,99% 
unmittelbar 
Wissenschafts- und 
Kongresszentrum 
Darmstadt GmbH & Co 
KG 
 
100,00% 
unmittelbar 
Klinikum Darmstadt 
GmbH 
 
100,00% 
unmittelbar 
        
    Umsatzerlöse 4.624 4.947 264.944 
    Bestandsveränderungen 0 0 619 
    andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 335 
    sonstige betriebliche Erträge 1.754 208 23.205 
    Betriebsleistung 6.378 5.155 289.103 
    Materialaufwand 1.081 652 93.153 
    Personalaufwand 5.121 2.316 150.558 
    Abschreibungen 904 3.108 17.869 
    sonst. betriebl. Aufwendungen 1.578 2.466 24.863 
    Betriebsaufwand 8.684 8.542 286.443 
    Betriebsergebnis -2.305 -3.387 2.660 
    Erträge aus Beteiligungen 27.967 0 0 
    Erträge aus Gewinnabführung 0 0 0 
    Erträge aus anderen Finanzanlagen 123 0 687 
    sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 310 0 544 
    Abschreibungen auf Finanzanlagen -249 0 -7.137 
    Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6.609 -546 -3.247 
    Aufwendungen aus Verlustübernahme -12.796 0 0 
    Finanzergebnis 8.747 -546 -9.153 
    Ergebnis der gewöhnlichen Ge-
schäftstätigkeit 6.442 -3.933 -6.493 
    Außerordentliches Ergebnis       
    Steuern vom Einkommen und Ertrag     -184 
    sonstige Steuern -63 -66 278 
    Ergebnisübernahme       
    Ergebnisabführung       
    Jahresergebnis 6.379 -3.999 -6.399

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 826  
 
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
in TEUR 
Wissenschaftsstadt Darm-
stadt Marketing GmbH 
 
100,00% 
unmittelbar 
Darmstädter Sportstät-
ten GmbH & Co. KG 
 
100,00% 
unmittelbar 
Darmstädter Stadtent-
wicklungs GmbH & Co. 
KG 
 
100,00% 
unmittelbar 
    *(vorl. 2022) *(vorl. 2022) 
    Umsatzerlöse 1.429 1.181 1.779 
    Bestandsveränderungen 0   0 
    andere aktivierte Eigenleistungen 0   0 
    sonstige betriebliche Erträge 243 1.908 21 
    Betriebsleistung 1.672 3.089 1.800 
    Materialaufwand 567 1.844 104 
    Personalaufwand 1.022 419 1.310 
    Abschreibungen 33 667 20 
    sonst. betriebl. Aufwendungen 837 142 273 
    Betriebsaufwand 2.459 3.072 1.707 
    Betriebsergebnis -787 17 93 
    Erträge aus Beteiligungen 0 0 21 
    Erträge aus Gewinnabführung 0 0 0 
    Erträge aus anderen Finanzanlagen 0 0 0 
    sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 5 0 
    Abschreibungen auf Finanzanlagen 0 0 0 
    Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 
    Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0 
    Finanzergebnis 0 0 21 
    Ergebnis der gewöhnlichen Ge-
schäftstätigkeit -787 17 114 
    Außerordentliches Ergebnis       
    Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 -9 
    sonstige Steuern -2 0 0 
    Ergebnisübernahme 0 0 0 
    Ergebnisabführung 0 0 0 
    Jahresergebnis -789 17 105

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 827  
 
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
in TEuro 
Digitalstadt Darmstadt 
GmbH 
 
100,00% 
unmittelbar 
    
    Umsatzerlöse 882 
    Bestandsveränderungen 0 
    andere aktivierte Eigenleistungen 0 
    sonstige betriebliche Erträge 14 
    Betriebsleistung 896 
    Materialaufwand 4 
    Personalaufwand 460 
    Abschreibungen 3 
    sonst. betriebl. Aufwendungen 408 
    Betriebsaufwand 875 
    Betriebsergebnis 21 
    Erträge aus Beteiligungen 0 
    Erträge aus Gewinnabführung 0 
    Erträge aus anderen Finanzanlagen 0 
    sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 
    Abschreibungen auf Finanzanlagen 0 
    Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 
    Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 
    Finanzergebnis 0 
    Ergebnis der gewöhnlichen Ge-
schäftstätigkeit 21 
    Außerordentliches Ergebnis   
    Steuern vom Einkommen und Ertrag -7 
    sonstige Steuern   
    Ergebnisübernahme   
    Ergebnisabführung   
    Jahresergebnis 14

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 828  
 
 
 
 
Übersicht über die Liquiditätsplanung 
(Beteiligungen)

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 829  
Übersicht über die Liquiditätsplanung 2022-2026 der Unternehmen, an denen die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt mit mehr als 50 v.H. beteiligt ist (in zusammengefasster Form) 
Geänderte Zahlen der Planung im Vergleich zu den Vorjahreszahlen resultieren aus den neuesten Planzahlen der 
Gesellschaften. 
HEAG Holding AG 
Beteiligung: 94,99 % 
in TEuro 2022 2023 2024 2025 2026 
Jahresergebnis  4.101 4.978 5.699 6.003 6.061 
Abschreibungen Anlagevermögen 1.187 973 1.075 1.059 1.026 
Zunahme/Abnahme der Rückstellungen -1.350 -1.704 -1.456 -1.365 -1.385 
Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge 0 -211 -141 -141 0 
Zunahme/Abnahme der Forderungen aus Lieferungen 
und Leistungen sowie anderer Aktiva -5.118 20.251 -675 -130 79 
Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Liefe-
rungen und Leistungen sowie anderer Passiva 39 0 0 0 0 
Gewinn/Verlust aus Abgang Anlagevermögen -1.623 0 0 0 0 
Zinsaufwendungen/Zinserträge 6.271 4.249 3.550 3.226 3.011 
Aufwand aus Verlustübernahme 12.796 12.796 12.796 12.796 12.796 
Sonstige Beteiligungserträge -26.365 -27.163 -27.163 -27.163 -27.163 
Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit -10.062 14.169 -6.315 -5.715 -5.575 
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immat. Anlagevermö-
gens 633 0 1.013 0 0 
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagever-
mögen und das immaterielle Anlagevermögen -785 -1.438 -983 -897 -300 
Einzahlungen aus Abgängen von Finanzanlagen 619 2.474 2.647 591 974 
Auszahlungen für Investitionen in Finanzanlagen -1.717 -940 -100 -100 -100 
Erhaltene Zinsen 298 840 234 168 177 
Gezahlte Verlustübernahme -12.796 -12.796 -12.796 -12.796 -12.796 
Erhaltene Dividenden (Bruttodividende) 23.975 26.365 27.163 27.163 27.163 
Cashflow aus der Investitionstätigkeit 10.227 14.505 17.178 14.129 15.118 
Dividendenauszahlung im Geschäftsjahr *) -389 -389 -389 -389 -389 
Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten -5.944 -25.890 -2.890 -2.890 -2.890 
Einzahlung aus erhaltenen Zuschüssen 62 545 416 381 0 
Gezahlte Zinsen -3.150 -3.464 -2.378 -2.162 -2.088 
Avalprovision für die Bürgschaft der Stadt Darmstadt -1.862 -1.848 -1.651 -1.629 -1.607 
Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit -11.283 -31.046 -6.892 -6.689 -6.974 
Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmit-
telfonds -11.118 -2.372 3.971 1.725 2.569 
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 20.327 9.209 6.837 10.808 12.533 
Finanzmittelfonds am Ende der Periode 9.209 6.837 10.808 12.533 15.102 
 
*) Die Dividendenauszahlung ab dem Jahr 2022 mit jährlich 389 TEUR betrifft ausschließlich die Sparkasse Darmstadt

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 830  
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG 
Beteiligung: 100,00 % 
in TEUR 2022 2023 2024 2025 2026 
Mittelherkunft           
Abschreibungen 3.093 3.002 2.991 2.902 2.795 
Darlehensaufnahme 0 0 0 0   
Verminderung Geldvermögen 1.770 1.100 0 0   
Umsatzsteuer-Zahllast 142 140 0 0   
Zuschuss der Stadt Darmstadt 2.825 3.600 3.600 3.600 3.400 
Summe 7.830 7.842 6.591 6.502 6.195 
Mittelverwendung           
Jahresfehlbetrag 5.645 6.103 5.084 4.744 4.380 
Tilgung Darlehen 1.194 1.201 1.208 1.215 1.223 
Investitionen 991 538 100 350 350 
Umsatzsteuer-Zahllast 0 0 141 147 202 
Erhöhung Geldvermögen 0 0 58 46 40 
Summe 7.830 7.842 6.591 6.502 6.195 
 
 
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt Verwaltungs-GmbH 
Beteiligung: 90,00 % 
Für die Verwaltungs-GmbH liegt keine Finanzplanung vor, da die wirtschaftliche Tätigkeit ausschließlich in der Durchführung der 
Geschäftsführung für die Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG besteht. 
 
 
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing-GmbH 
Beteiligung: 100,00 % 
in TEUR 2022 2023 2024 2025 2026 
Mittelherkunft           
Zuschuss Stadt 500 683 700 700 650 
Eigenmittel 253         
Mittelverwendung           
Jahresfehlbetrag 753 683 700 700 650 
Investitionen

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 831  
Klinikum Darmstadt GmbH (ohne Altenheim und Pflegeeinrichtungen) 
Beteiligung: 100,00 % 
in TEUR 2022 2023 2024 2025 2026 
Mittelherkunft           
1. Zuführung zu Rücklagen           
1.1. Zuweisungen des Trägers 0 15.000 0 0 0 
1.2. Eigenmittel des Krankenhauses 0 0 0 0 0 
1.3. Verkauf Anlagen 0 0 0 0 0 
2. Zuführungen zu Sonderposten           
2.1. Fördermittel nach P. 9.1 KHG           
          A. Bewilligte Maßnahmen 0 0 0 0 0 
          B. Beantragte und angemeldete Maßnahmen 0 0 0 0 0 
2.2. Fördermittel nach P. 9.3 KHG 10.938 12.500 12.500 9.500 9.500 
2.3. Fördermittel nach P. 9.3 S.3 KHG 0 0 0 0 0 
2.4. Zuweisungen der öffentlichen Hand und Dritter 0 0 0 0 0 
2.5. Wohnungsbauförderung 0 0 0 0 0 
2.6. Drittmittel  0 0 0 0 0 
3. Kredite 292 20.726 5.650 6.951 7.187 
a) von Dritten 0         
Summe 11.230 48.226 18.150 16.451 16.687 
Mittelverwendung           
1. Sachanlagen           
1.1. Grundstücke m. Betriebsbauten 7.106 14.741 823 692 463 
1.2. Grundstücke m. Wohnbauten 0 0 0 0 0 
1.3. Technische Anlagen 790 1.638 91 77 51 
1.4. Einrichtungen und Ausstattungen 3.334 9.233 7.530 5.875 6.279 
2. Tilgung von Krediten 0 22.614 9.706 9.807 9.894 
3. Finanzanlagen 0 0 0 0 0 
Summe 11.230 48.226 18.150 16.451 16.687

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 832  
Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG 
Beteiligung: 100,00 % 
in TEUR 2022 2023 2024 2025 2026 
Mittelherkunft           
Abschreibungen 200 200 200 200 200 
Darlehensaufnahme 0 0 0 0 0 
Verminderung Geldvermögen 90 1.822 262 316 336 
Umsatzsteuer-Erstattung (Periodensaldo) 0 0 0 0 0 
Betriebskostenzuschuss 1.639 1.597 1.583 1.612 1.644 
Investitionszuschuss 4.200 4.200 12.915 10.730 9.355 
Summe 6.129 7.819 14.960 12.858 11.535 
Mittelverwendung           
Jahresfehlbetrag vor BKZ, nach Abschreibungen, etc. 1.839 2.024 2.045 2.128 2.180 
Tilgung Darlehen 0 0 0 0 0 
Erhöhung Forderungen 0 0 0 0 0 
Verminderung Verbindlichkeiten 0 0 0 0 0 
Erhöhung Geldvermögen 0 0 0 0 0 
Investitionen 4.290 5.795 12.915 10.730 9.355 
Summe 6.129 7.819 14.960 12.858 11.535 
 
 
Darmstädter Sportstätten Verwaltungs-GmbH  
Beteiligung: 100,00 % 
Für die Verwaltungs-GmbH liegt keine Finanzplanung vor, da die wirtschaftliche Tätigkeit ausschließlich in der Durchführung der 
Geschäftsführung für die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG besteht. 
 
 
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG 
Beteiligung: 100,00 % 
in TEUR 2022 2023 2024 2025 2026 
Mittelherkunft           
Abschreibungen 20 15 15 16 16 
Verminderung Geldvermögen 0 0 0 0 0 
Erlöse Projektleitung 1.761 2.002 2.062 2.124 2.187 
Beteiligungserträge HEAG Wohnbau 20 20 20 20 20 
Summe 1.801 2.037 2.097 2.160 2.223 
Mittelverwendung           
Personalkosten 1.320 1.551 1.598 1.646 1.696 
Sachaufwendungen 335 446 422 437 447 
Erhöhung Geldvermögen 102 24 61 61 63 
Investitionen 44 16 16 16 17 
Summe 1.801 2.037 2.097 2.160 2.223

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 833  
Darmstädter Stadtentwicklungs Verwaltungs-GmbH  
Beteiligung: 100,00 % 
Für die Verwaltungs-GmbH liegt keine Finanzplanung vor, da die wirtschaftliche Tätigkeit ausschließlich in der Durchführung der 
Geschäftsführung für die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG besteht. 
 
Digitalstadt Darmstadt GmbH 
Beteiligung: 100,00 % 
in TEUR 2022 2023 2024 2025 2026 
Jahresergebnis 10,6 11,5 18,1     
Abschreibungen Anlagevermögen 1,8 2,0 2,0     
Zu-/Abnahme Rückstellungen -23,8 0,0 0,0     
Zu-/Abnahme Foderungen und sonst. Verm.gegen-
stände 211,1 -26,0 -2,8     
Zu-/Abnahme Verbindlichkeiten aus LuL 25,4 0,5 25,8     
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 225,1 -12,0 43,1     
Ein-/Auszahlung Kredite 0,0 0,0 0,0     
Zinsen 0,0 0,0 0,0     
-Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagever-
mögen und das immaterielle Anlagevermögen 0,0 0,0 0,0     
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 0,0 0,0 0,0     
Zahlungswirksame Veränderung Finanzmittelbestand 225,1 -12,0 43,1     
Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 73,4 298,5 286,5     
Finanzmittelstand am Ende der Periode 298,5 286,5 329,6     
 
Ab 2022 werden Fördermittel der BMI-Förderung Smart Cities made in Germany in Anspruch genommen. 
Die Digitalstadt Darmstadt GmbH wird ab 2022 verstetigt und hat eine Zusage für einen jährlichen Zuschuss i.H.v. 650 TEUR. 
Es liegt nur eine Drei-Jahres-Planung vor.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 834  
 
 
 
 
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Wirtschaftsplan 2024 
  
 
  
  
  
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Wirtschaftsjahr 2024 liegt 
als eigenständiges Dokument zur Beratung vor.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 835  
 
 
 
 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Wirtschaftsplan 2024 
  
 
  
  
  
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Wirt-
schaftsjahr 2024 liegt als eigenständiges Dokument zur Beratung vor.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 836  
 
 
 
 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt 
Wirtschaftsplan 2024 
  
 
  
  
  
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 
2024 liegt als eigenständiges Dokument zur Beratung vor.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 837  
 
 
 
 
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) 
Wirtschaftsplan 2024 
  
 
  
  
  
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) für das Wirtschafts-
jahr 2024 liegt als eigenständiges Dokument zur Beratung vor.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 838  
 
 
 
 
Finanzstatusbericht 2024 
 
 
siehe Anlage „Finanzstatusbericht“

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 839  
Bezug der Ämter zu den Produkten 
 
PB PG Produkt Produktbezeichnung Orga.- 
kennziffer 
zugeordnetes Amt/ Verwaltungs-
stelle Dezernat Dezernent*in 
1 111 111000 Overhead Produktbereich 1 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
1 111 111010 
Stadtverordnetenversammlung, Aus-
schüsse, Ortsbeirat Wixhausen, 
Fraktionen 
771 Stadtverordnetenversammlung I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111020 Ausländerbeirat 775 Ausländerbeirat I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111030 Betreuung der städtischen Gremien 772 Büro der Stadtverordnetenversamm-
lung und Gremiendienste I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111050 Magistrat 781 Magistrat I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111070 Repräsentationen 711 Dezernatsbüro I I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111090 Beschäftigtenvertretungen 791/792/ 
793 
Personalrat, Gesamtpersonalrat, 
Schwerbehinderten- und Ge-
samtschwerbehindertenvertretung 
I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111120 Internationale Beziehungen 531 Amt für Vielfalt und Internationale Be-
ziehungen I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111140 115-Serviceenter 018 Amt für Digitalisierung und IT V Stadtrat Klötzner 
1 111 111150 Personalbewirtschaftung, Personal-
betreuung 010 Amt für Interne Dienste I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111151 Betriebliche Leistungen für Beschäf-
tigte 010 / 066 Amt für Interne Dienste/ Mobilitäts- und 
Tiefbauamt I 
Oberbürgermeister 
Benz/ Stadtrat 
Wandrey 
1 111 111160 Organisationsangelegenheiten und 
sonstige zentrale Dienstleistungen 010 Amt für Interne Dienste I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111170 Informations- und Kommunikations-
technik 018 Amt für Digitalisierung und IT V Stadtrat Klötzner 
1 111 111210 Kämmereiangelegenheiten 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
1 111 111220 Stadtwirtschaftskoordination 030/ 308 Rechtsamt/ Referat Stadtwirtschaftsko-
ordination I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111250 Kassenangelegenheiten  020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
1 111 111260 Abgabeangelegenheiten  020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
1 111 111310 Medienarbeit 013 Pressestelle I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111320 Revision und Beratung 014 Revisionsamt I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111330 Rechtswesen 030 Rechtsamt I Oberbürgermeister 
Benz

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 840  
PB PG Produkt Produktbezeichnung Orga.- 
kennziffer 
zugeordnetes Amt/ Verwaltungs-
stelle Dezernat Dezernent*in 
1 111 111410 Herstellung von Gleichberechtigung 
zwischen Frauen und Männern 530 Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
1 111 111412 Inklusion 721 Dezernatsbüro II II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
1 111 111420 Vielfalt 531 Amt für Vielfalt und Internationale Be-
ziehungen I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111430 Datenschutz 109 Datenschutz V Stadtrat Klötzner 
1 111 111440 Vergabeangelegenheiten 030 Rechtsamt I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111610 Ergebnisübernahme Immobilienma-
nagement 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
1 111 111700 Dezernatsbüros und Bürgerbeteili-
gung 711-761 Dezernatsbüros I - VI Alle 
1 111 111930 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheil-
gen 105 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111940 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eber-
stadt 106 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eber-
stadt I Oberbürgermeister 
Benz 
1 111 111950 Bezirksverwaltung Darmstadt-
Wixhausen 107 Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhau-
sen I Oberbürgermeister 
Benz 
2 121 121010 Wahlen 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 121 121020 Statistik und Stadtforschung 015 Amt für Wirtschaft und Stadtentwick-
lung I Oberbürgermeister 
Benz 
2 122 122000 Overhead Produktbereich 2 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
2 122 122010 Ausländer- und Staatsangehörig-
keitsangelegenheiten 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122040 Fundsachen 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122050 Gaststätten- und Gewerbeangele-
genheiten 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122060 Sicherheits- und Ordnungsmaßnah-
men 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122062 Unterbringung der Obdachlosen 
nach HSOG 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
2 122 122070 Kfz-Zulassungswesen 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122080 Fahr- und Beförderungserlaubnisse 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122090 Allg. Gefahrenabwehr und Verkehrs-
überwachung 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122210 Einwohnerwesen 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 841  
PB PG Produkt Produktbezeichnung Orga.- 
kennziffer 
zugeordnetes Amt/ Verwaltungs-
stelle Dezernat Dezernent*in 
2 122 122310 Personenstandswesen und anzuord-
nendes Bestattungswesen 034 Standesamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122410 Verbraucherschutz 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122420 Tiergesundheitsschutz 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122480 Verbraucherberatung 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122510 Verkehrsrechtliche Maßnahmen 
(Straßenverkehrsbehörde) 032 / 066 Bürger- und Ordnungsamt / Mobilitäts- 
und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
2 122 122610 Ortsgerichte und Schiedsämter 030 Rechtsamt I Oberbürgermeister 
Benz 
2 126 126010 Gefahrenabwehr 037 Feuerwehr VI Stadtrat Wandrey 
2 126 126020 Gefahrenvorbeugung 037 Feuerwehr VI Stadtrat Wandrey 
2 127 127010 Rettungsdienst 037 Feuerwehr VI Stadtrat Wandrey 
2 128 128010 Katastrophenabwehr/Notfallvor-
sorge/ Bevölkerungsschutz 037 Feuerwehr VI Stadtrat Wandrey 
3 211 211010 Bereitstellung und Betrieb von 
Grundschulen 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
3 216 216010 Bereitstellung und Betrieb von 
Haupt- und Realschulen 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
3 217 217010 Bereitstellung und Betrieb von Gym-
nasien 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
3 218 218010 Bereitstellung und Betrieb von Ge-
samtschulen 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
3 221 221010 Bereitstellung und Betrieb von För-
derschulen 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
3 231 231010 Bereitstellung und Betrieb von Beruf-
lichen Schulen 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
3 241 241010 Schülerbeförderung 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
3 242 242010 Förderung von Bildungsabschlüssen 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
3 242 242050 Leistungen nach dem Bundesausbil-
dungsförderungsgesetz 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
3 243 243000 Overhead Produktbereich 3 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
3 243 243010 Betreuungs- und Nachmittagsange-
bote an Schulen 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
3 243 243020 Jugendverkehrsschule 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 842  
PB PG Produkt Produktbezeichnung Orga.- 
kennziffer 
zugeordnetes Amt/ Verwaltungs-
stelle Dezernat Dezernent*in 
3 243 243030 Bereitstellung und Vermietung von 
AV-Medien und Geräten 040 Schulamt V Stadtrat Klötzner 
4 251 251010 Förderung von Wissenschaft und 
Forschung   041 Kulturamt I Oberbürgermeister 
Benz 
4 252 252010 Förderung von bildender Kunst, Aus-
stellungen, Sammlungen      041 Kulturamt I Oberbürgermeister 
Benz 
4 252 252020 Betrieb des Stadtarchivs 041 Kulturamt I Oberbürgermeister 
Benz 
4 252 252080 Institut Mathildenhöhe, sonstige Kul-
turpflege 042 Kulturinstitute I Oberbürgermeister 
Benz 
4 253 253010 Zoologische Einrichtung Vivarium 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
4 261 261010 Förderung des Staatstheaters 041 Kulturamt I Oberbürgermeister 
Benz 
4 261 261080 Freie Theater 042 Kulturinstitute I Oberbürgermeister 
Benz 
4 262 262010 Betrieb städtischer Musikinstitute 
(IMD, Jazzinstitut) 041 Kulturamt I Oberbürgermeister 
Benz 
4 262 262020 Förderung von Konzerten, Chören, 
Musikgruppen, Künstlern 041 Kulturamt I Oberbürgermeister 
Benz 
4 262 262080 Musikpflege (Kulturinstitute) 042 Kulturinstitute I Oberbürgermeister 
Benz 
4 263 263080 Akademie für Tonkunst 042 Kulturinstitute I Oberbürgermeister 
Benz 
4 271 271080  Volkshochschule 043 Volkshochschule V Stadtrat Klötzner 
4 272 272080  Stadtbibliothek 046 Stadtbibliothek V Stadtrat Klötzner 
4 281 281000 Overhead Produktbereich 4 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
4 281 281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kul-
turpflege 041 Kulturamt I Oberbürgermeister 
Benz 
4 281 281080 Literatur- und Heimatpflege (Kultur-
institute) 042 Kulturinstitute I Oberbürgermeister 
Benz 
4 291 291010 Förderung religiöser Gemeinschaf-
ten 041 Kulturamt  I Oberbürgermeister 
Benz 
5 311 311100 Hilfe zum Lebensunterhalt 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 311 311200 Hilfe zur Pflege 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 311 311400 Hilfen zur Gesundheit 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 311 311500 Hilfen in anderen Lebenslagen  050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 843  
PB PG Produkt Produktbezeichnung Orga.- 
kennziffer 
zugeordnetes Amt/ Verwaltungs-
stelle Dezernat Dezernent*in 
5 311 311510 Hilfe zur Überwindung besonderer 
sozialer Schwierigkeiten 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 311 311600 Grundsicherung im Alter und bei Er-
werbsminderung 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 312 312010 Grundsicherung nach SGB II 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 312 312020 
Schuldnerberatung/Schuldenregulie-
rung im Rahmen der Insolvenzord-
nung 
050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 312 312040 Koordination Sucht- und Drogenhilfe 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 313 313100 Hilfen nach Asylbewerberleistungs-
gesetz 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 314 314100 Eingliederungshilfen nach SGB IX 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 315 315110 Soziale Einrichtungen 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 341 341010 Unterhaltsvorschuss 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 343 343010 Wahrnehmung der Aufgaben nach 
dem Betreuungsgesetz 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 351 351700 Overhead Produktbereich 5 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
5 351 351720 Soziale Vergünstigungen 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 351 351910 Wohngeld 064 Amt für Wohnungswesen II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 351 351950 Sozialversicherung 032 Bürger- und Ordnungsamt VI Stadtrat Wandrey 
6 361 361000 Förderung von Kindern in Tagesein-
richtungen und Tagespflege 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 362 362000 Jugendarbeit 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 363 363000 Overhead Produktbereich 6 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
6 363 363100 Jugendsozialarbeit 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 363 363200 Allgemeine Sozial- und Lebensbera-
tung (Bezirkssozialarbeit) 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
5 363 363300 
Individuelle Hilfen für junge Men-
schen und ihre Familien einschließ-
lich Krisenintervention (HzE) 
051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 363 363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem 
Jugendgerichtsgesetz 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 363 363540 Vormundschaften / Beistandschaften 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 844  
PB PG Produkt Produktbezeichnung Orga.- 
kennziffer 
zugeordnetes Amt/ Verwaltungs-
stelle Dezernat Dezernent*in 
6 363 363600 Sonstige Maßnahmen der Jugend-
hilfe 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 365 365010 Betreuung von Kindern in Kinderta-
geseinrichtungen 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 366 366010 Einrichtungen der Jugendarbeit 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 366 366030 Spielplätze 067 Grünflächenamt III Stadtrat Kolmer 
6 367 367000 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, 
Jugend- und Familienhilfe 051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 367 367250 
Förderung von Familienkompeten-
zen durch Bildung, fachliche Beglei-
tung und Beratung  
051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
6 367 367550 
Förderung der Erziehung in der Fa-
milie durch Diagnostik, Beratung, 
Therapie  
051 Jugendamt II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
7 411 411010 Maßnahmen des Krankenhauswe-
sens 741 Dezernatsbüro IV IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
7 412 412100 Gesundheitseinrichtungen 741 / 037 Dezernatsbüro IV / Feuerwehr IV / VI 
Stadtkämmerer 
Schellenberg/ Stadt-
rat Wandrey 
7 414 414010 Maßnahmen der Gesundheitspflege 741 Dezernatsbüro IV IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
7 414 414020 Koordination Gesunde Stadt 050 Amt für Soziales und Prävention II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
8 421 421010 Sportberatung, Sportförderung und 
Sportentwicklung 052 Sportamt I Oberbürgermeister 
Benz 
8 421 421000 Overhead Produktbereich 8 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
8 424 424010 Sportstättenmanagement 052 Sportamt I Oberbürgermeister 
Benz 
8 424 424020 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb 
Bäder 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
9 511 511000 Overhead Produktbereich 9 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
9 511 511010 Stadt- und Regionalentwicklung 015 Amt für Wirtschaft und Stadtentwick-
lung I Oberbürgermeister 
Benz 
9 511 511020 Stadtplanung 061 Stadtplanungsamt III Stadtrat Kolmer 
9 511 511060 Verkehrsentwicklungsplanung 066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
9 511 511070 Flächen- und grundstücksbezogene 
Daten 062 Vermessungsamt VI Stadtrat Wandrey 
9 511 511080 Grundstücksneuordnung 062 Vermessungsamt VI Stadtrat Wandrey 
9 511 511090 Grundstückswertermittlung 062 Vermessungsamt VI Stadtrat Wandrey

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 845  
PB PG Produkt Produktbezeichnung Orga.- 
kennziffer 
zugeordnetes Amt/ Verwaltungs-
stelle Dezernat Dezernent*in 
9 511 511100 Landschafts- und Grünordnungspla-
nung 067 Grünflächenamt III Stadtrat Kolmer 
10 521 521010 Bauaufsichtliche Verfahren 063 Bauaufsichtsamt VI Stadtrat Wandrey 
10 522 522020 Wohnraumversorgung 064 Amt für Wohnungswesen II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
10 522 522030 Fehlbelegungsabgabe 064 Amt für Wohnungswesen II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
10 523 523010 Denkmalschutz und -pflege  061 / 712 Stadtplanungsamt / Welterbebüro I / III 
Oberbürgermeister 
Benz / 
Stadtrat Kolmer 
11 535 535010 Konzessionsabgaben 910 Zentrale Finanzwirtschaft und sonstige 
Erträge (Finanzverwaltung) IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
11 538 538020 Abwasserbeseitigung 066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
12 541 541000 Overhead Produktbereich 12 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
12 541 541010 
Planung, Bau und Betrieb von öf-
fentlichen Verkehrsflächen (Ge-
meinde) 
066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
12 542 542010 Planung, Bau und Betrieb von öf-
fentlichen Verkehrsflächen (Kreis) 066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
12 543 543010 Planung, Bau und Betrieb von öf-
fentlichen Verkehrsflächen (Land) 066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
12 544 544010 Planung, Bau und Betrieb von öf-
fentlichen Verkehrsflächen (Bund) 066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
12 546 546010 Betrieb von Parkscheinautomaten 066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
12 547 547010 ÖPNV  066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
12 548 548010 Planung, Bau und Betrieb von In-
dustriegleisanlagen 066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
13 551 551000 Overhead Produktbereich 13 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
13 551 551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) 067 Grünflächenamt III Stadtrat Kolmer 
13 551 551050 Planung und Bau von Grünanlagen 067 Grünflächenamt III Stadtrat Kolmer 
13 552 552010 Planung, Bau und Betrieb von öf-
fentlichen Gewässern 066 Mobilitäts- und Tiefbauamt VI Stadtrat Wandrey 
13 553 553010 Friedhöfe 067 Grünflächenamt III Stadtrat Kolmer 
13 554 554010 Maßnahmen des Natur- und Arten-
schutzes 056 Umweltamt III Stadtrat Kolmer 
13 555 555010 
Bewirtschaftung des Stadtwaldes 
und forstwirtschaftliche Ordnungs-
aufgaben 
067 Grünflächenamt III Stadtrat Kolmer

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 846  
PB PG Produkt Produktbezeichnung Orga.- 
kennziffer 
zugeordnetes Amt/ Verwaltungs-
stelle Dezernat Dezernent*in 
14 561 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes 056 Umweltamt III Stadtrat Kolmer 
14 561 561040 Maßnahmen des Klimaschutzes und 
der Klimaanpassung 069 Amt für Klimaschutz und Klimaanpas-
sung III  Stadtrat Kolmer 
15 571 571010 Wirtschaftsförderung 015 Amt für Wirtschaft und Stadtentwick-
lung I Oberbürgermeister 
Benz 
15 573 573010 Wissenschafts- und Kongresszent-
rum 015 Amt für Wirtschaft und Stadtentwick-
lung I Oberbürgermeister 
Benz 
15 573 573040 Bürgerhäuser und Märkte 711 / 741 Dezernatsbüro I / Dezernatsbüro IV I / IV 
Oberbürgermeister 
Benz / Stadtkämme-
rer Schellenberg 
15 573 573050 Sonstige Beteiligungsergebnisse 910 Zentrale Finanzwirtschaft und sonstige 
Erträge (Finanzverwaltung) IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
15 575 575010 Tourismus  015 Amt für Wirtschaft und Stadtentwick-
lung I Oberbürgermeister 
Benz 
16 611 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 910 Zentrale Finanzwirtschaft und sonstige 
Erträge (Finanzverwaltung) IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
16 612 612010 Sonstige allgemeine Finanzwirt-
schaft 910 Zentrale Finanzwirtschaft und sonstige 
Erträge (Finanzverwaltung) IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
16 612 612020 Stiftungen 020 Finanzverwaltung IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
       065 Eigenbetrieb Immobilienmanagement 
Darmstadt (IDA) IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
       070 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben 
und Dienstleistungen (EAD) IV Stadtkämmerer 
Schellenberg 
       519 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten 
und Wohneinrichtungen II Bürgermeisterin Ak-
deniz 
       520 Eigenbetrieb Bäder I Oberbürgermeister 
Benz

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 847  
Haushaltsvermerke 
Spendenerträge 
Spendenerträge können gemäß § 19 GemHVO für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden.  
zur Kostenstelle         015-001-1000 "Wirtschaftsförderung und Standortmarketing" 
Mögliche Mehrerträge des Sachkontos 5427010 "Zuschüsse für Messeauftritt bei der Expo- Real" können gemäß 
§ 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Sachkontos 6861000 "Öffentlichkeitsarbeit" verwendet werden.  
zur Kostenstelle         034-001-1000 "Standesamt" 
Mögliche Mehrerträge durch den Verkauf von Stammbüchern können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehrauf-
wendungen des Budgets verwendet werden. 
zur Kostenstelle         034-001-1000 "Standesamt", Bestattungen 
Es wird bestimmt, dass Mehrerträge des Sachkontos 5488170 "Kostenerstattung für übernommene Bestattungs-
kosten" für Mehraufwendungen des Sachkontos 6730500 "Bestattungsgebühr nach § 13 Abs. 4 FBG" verwendet 
werden können. Diese beiden Sachkonten bilden ein eigenständiges Budget. 
zu den Kostenstellen 037-010-1000 "Einsatz", 037-210-1000 "Rettungsdienst" und 037-210-1020 "EVM-Mit-
tel" der Feuerwehr 
Mögliche Mehrerträge aus Erstattungen für Aus- und Fortbildung Dritter können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für 
Mehraufwendungen des jeweiligen Budgets verwendet werden. 
zur Kostenstelle         040-000-0100 "Geschäftsführung (Amtsleitung/Verwaltung)" 
Mögliche Mehrerträge aus Schadenersatzleistungen können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen 
des Budgets verwendet werden. 
zur Kostenstelle         040-000-0320 "Schulamt - IT Schule@Zukunft" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Die Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten. Anschaffun-
gen für den IT-Bereich, die aus dieser Zuweisung zu zahlen sind, fallen teilweise auf Grund der Wertgrenzen in den 
Bereich des Finanzhaushaltes. 
zur Kostenstelle         040-000-0330 "IT an Schulen" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten.  
zur Kostenstelle         040-016-1000 "Grundschulen - Bereitstellung und Betrieb" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten.  
zur Kostenstelle         040-017-1000 "Haupt- und Realschulen - Bereitstellung und Betrieb" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 848  
zur Kostenstelle         040-018-1000 "Gymnasien - Bereitstellung und Betrieb" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten.  
zur Kostenstelle         040-019-1000 "Gesamtschulen - Bereitstellung und Betrieb" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten.  
zur Kostenstelle         040-020-1000 "Förderschulen - Bereitstellung und Betrieb" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten. 
zur Kostenstelle         040-020-2060 "Schule für Kranke (stat. Zuordnung Förderschule)" 
Die Ansätze für Aufwendungen der Kostenstelle 040-020-2060 "Schule für Kranke" werden gemäß § 20 Abs. 2 
GemHVO für gegenseitig deckungsfähig mit denen der Kostenstelle 040-020-1000 "Förderschulen" erklärt. Mögli-
che Mehrerträge aus Erstattungen des Landkreises Darmstadt-Dieburg können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für 
Mehraufwendungen des Budgets verwendet werden. 
zur Kostenstelle         040-021-1000 "Int. Begegnungsschule - Bereitstellung und Betrieb" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten. 
zur Kostenstelle         040-022-1000 "Berufliche Schulen - Bereitstellung und Betrieb" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten. 
zur Kostenstelle         040-023-1000 "Fachliche Schulen - Bereitstellung und Betrieb" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten.  
zur Kostenstelle         040-027-1000 "Jugendverkehrsschule" 
Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem 
Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer vorbehalten.  
zur Kostenstelle         041-050-1000 "Internationales Musikinstitut" 
Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden.  
zur Kostenstelle         041-060-1000 "Jazz-Institut" 
Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden.  
zur Kostenstelle         041-230-1000 "Museumsshop" 
Mehrerträge aus den Umsatzerlösen des Museumsshops können für Mehraufwendungen des Museumsshops ver-
wendet werden. Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 19 Abs. 2 i. V. m. § 20 Abs. 5 GemHVO für 
einseitig deckungsfähig erklärt.

Haushaltsplan 2024 Stand vor Magistrat und 1. Lesung 
   
 
 849  
zur Kostenstelle         050-007-1010 "Sucht- und Drogenhilfe (ehemals Zweckverband, Scentral)" 
Es wird eine Deckungsfähigkeit zwischen den Personalaufwendungen und dem Zuschuss -Sachkonto 7128000 er-
klärt. Entsprechend bestehender Verträge greift diese Deckungsfähigkeit, wenn Einsparungen durch Personal-
wechsel bei den Personalaufwendungen vorgenommen werden, da dann ein höherer Zuschuss zu zahlen ist.  
zur Kostenstelle         051-004-1030 "Jugendbildungswerk" 
Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden.  
zur Kostenstelle         051-006-1010 "Familienbildung"  
Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden.  
zur Kostenstelle         052-010-1500 "Stagemobil" 
Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden.  
zur Kostenstelle         052-010-1800 "Mobile Hüpfburg" 
Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden.  
zur Kostenstelle         061-003-1000 "Denkmalschutz" 
Mögliche Mehrerträge des Sachkontos 5060000 "Umsatzerlöse aus Handelswaren" können gemäß § 19 Abs. 2 
GemHVO für Mehraufwendungen des Sachkontos 6861000 "Öffentlichkeitsarbeit" verwendet werden.  
zu den Kostenstellen 066-140-1010 "Kanalhausanschlüsse (EAD)" und 066-140-1020 "Kanalhausan-
schlüsse"  
Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden.  
zu den Kostenstellen 067-117-0010 "Jüdischer Friedhof" 
Mögliche Mehrerträge aus Zuweisungen des Bundes können gemäß § 19 Abs. GemHVO für Mehraufwendungen 
des Budgets verwendet werden. 
zur Kostenstelle         531-001-1000 "Abteilung internationale Beziehungen" 
Mögliche Mehrerträge im Bereich Städtepartnerschaften können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendun-
gen verwendet werden.

PB PG Produkt Ansatz 2024 Empfänger Beschreibung
111000 500,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Finanzverwaltung)
111020 4.000,00 Kooperationsprojekte (Ausländerbeirat) Kooperationsprojekte (Ausländerbeirat)
5.000,00 Stadtteiljubiläum Kranichstein Stadtteiljubiläum Kranichstein
2.000,00 Karneval-Umzüge TSG und AEWG Karneval-Umzüge TSG und AEWG
10.000,00 Städtepartnerschaft Förderung von Reisen in die Partnerstädte
45.000,00 Städtepartnerschaft Projektförderung internationale Beziehungen
500,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Amt f. Vielfalt und Internationale Beziehungen)
111140 600,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Amt f. Digitalisierung und IT)
111150 1.000,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Personalabteilung)
111160 200,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Organisationsabteilung)
650.000,00 Projekt "Digitalstadt Darmstadt" Finanzierung Digitalstadt
109.000,00 Land Hessen Kooperationsvertrag TU DA/Stadt DA (IT)
111320 250,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Revisionsamt)
450,00 AG Darmstädter Frauenverbände AG Darmstädter Frauenverbände
8.000,00 Baff Koop. Frauen Baff Koop. Frauen (Nebenkosten Kyritzschule)
12.450,00 Baff Koop. Frauen Baff Koop. Frauen (Projektkosten)
13.970,00 Familien Willkommen Familien Willkommen
1.050,00 Frauen Offensive Frauen Offensive
650,00 Frauengruppe Papatya Frauengruppe Papatya
375.175,00 Frauenhaus Zuschuss an das Frauenhaus (Vertrag)
800,00 Frauenhaus Darmstadt e. V. (bis 2020 Deutscher Frauenring) Frauenhaus Darmstadt e. V. (bis 2020 Deutscher Frauenring)
7.392,00 Frauenkulturzentrum Frauenkulturzentrum (Betriebskostenzuschuss)
4.368,00 Frauenkulturzentrum Frauenkulturzentrum (Nebenkosten Kyritzschule)
6.000,00 Hausfrauenbund DA Zuschuss an den Hausfrauenbund DA
1.500,00 Luise-Büchner-Bibliothek Luise-Büchner-Bibliothek
620,00 Mathilde Frauenzeitung Mathilde Frauenzeitung
148.000,00 Pro Familia Zuschuss an Pro Familia
141.831,00 sefo_Femkom e.V. sefo_Femkom e.V. (Betriebskostenzuschuss)
88.810,00 Wildwasser e.V. Wildwasser e. V. (Vertrag)
68.800,00 Integrationsprojekte Aktion WoDa, MSO, etc.
150.000,00 Träger Integrationsprojekte und Interkulturelle Vermittlungskräfte Willkommensinitiative Darmstadt
20.000,00 Dauerausstellung Sinti & Roma Dauerausstellung Sinti & Roma (MV2023/2019)
2.600,00 Projekte der Erinnerungsarbeit Erinnerungsarbeit  MV 2010/357
122.411,00 Kinderbetreuung bei Integrationskursen Kinderbetreuung bei Integrationskursen
115.000,00 Migrationsberatungsstellen MBE-Stellen MV 2017/326
50.000,00 Netzwerk "Prävention und Deradikalisierung" Netzwerk "Prävention und Deradikalisierung"
72.500,00 WIR Modelprojekt DaMaD WIR Modellprojekt DaMaD
40.000,00 WIR-Modellprojekt  Flucht/Asyl DA für Neubürger*innen WIR-Modellprojekt  Flucht/Asyl DA für Neubürger*innen
177.390,00 Träger von Projekten für Demokratieförderung, Vielfalt Gestaltung & Extremismusprävention Demokratie Leben!
250,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Amt f. Vielfalt und Internationale Beziehungen)
500,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Dezernatsbüro I)
12.500,00 Bürgerbudget Bürgerbudget 2022 (Fördermittel)
5.100,00 Soziale Projekte Pauschalmittel Dezernat V
200,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Dezernatsbüro V)
180,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Dezernatsbüro VI)
122010 400,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Bürger- und Ordnungsamt)
7.500,00 Tierschutzverein Darmstadt Katzenkastration
2.500,00 Tierschutzverein Darmstadt Quarantänestation
146.074,46 Tierschutzverein Darmstadt Zuschuss an den Tierschutzverein
2.125,54 Tierschutzverein Darmstadt Erbbauzinsen
122070 200,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Bürger- und Ordnungsamt)
122090 350,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Bürger- und Ordnungsamt)
122210 200,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Bürger- und Ordnungsamt)
122310 200,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Bürger- und Ordnungsamt)
122410 200,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Bürger- und Ordnungsamt)
2 122
122040
1 111
111070
111120
111170
111410
111700
111420
Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse (Position 15)
Haushaltsplan 2024, Stand vor Magistrat/1. Lesung
1

PB PG Produkt Ansatz 2024 Empfänger Beschreibung
1.800,00 Tierseuchenkasse Kosten Tierkörperbeseitigung, Zuschuss Hess. Tierseuchenkasse
18.600,00 Tierkörpersammelstelle Entsorgung Tierkadaver, Zuschuss an Tierkörpersammelstelle
5.000,00 Tierheime Erstattungen an Tierheime für Unterbringungskosten
122480 40.000,00 Verbraucherzentrale Betriebskostenzuschuss Verbraucherzentrale
122610 5.000,00 Ortsgericht Zuweisung zu den Personalaufwendungen des Ortsgerichtes
1.500,00 Stadtkreisfeuerwehrverband Zuschuss für Geschäftskosten Stadtkreisfeuerwehrverband
25.000,00 Freiwillige Feuerwehren Erstattung Lohnkosten Einsätze (Freiwillige Feuerwehr)
650,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Feuerwehr)
1.600,00 Feuerwehr Erstattung Kosten Führerscheinerweiterungen/-verlängerungen (Feuerwehr)
4.350,00 Freiwillige Feuerwehren Erstattung Aufwendungen Freiwillige Feuerwehren Geschäftskosten
150.000,00 Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz (Grundschulen)
60.000,00 Gastschulbeiträge Gastschulbeiträge Grundschulen
85.000,00 Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz (Haupt- und Realschulen)
3.000,00 Gastschulbeiträge Gastschulbeiträge Haupt- und Realschulen
675.000,00 Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz (Gymnasien)
6.000,00 Gastschulbeiträge Gastschulbeiträge Gymnasien
70.000,00 Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz (Gesamtschulen)
1.150.000,00 Gastschulbeiträge Gastschulbeiträge Gesamtschulen
140.000,00 Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz (Förderschulen)
80.000,00 Gastschulbeiträge Gastschulbeiträge Förderschulen
5.400,00 Wichernschule Erstattung Schulkosten Wichernschule
220.000,00 Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz (Berufsschulen)
200.000,00 Gastschulbeiträge Gastschulbeiträge Berufsschulen
243000 1.000,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Schulamt)
282.000,00 Schulkindbetreuung Schulkindbetreuung
9.923.000,00 Schulkindbetreuung Pakt für den Nachmittag
543.000,00 Schulkindbetreuung Projekt Familienfreundliche Schule (Sek I)
-1.400.000,00 Einsparvorgabe HSK Einsparvorgabe HSK
243030 45.000,00 Land Hessen Zuweisungen an das Land zur Beschaffung von Unterrichtsfilmen (§ 162 Abs. 3 HSchG)
251 251010 87.020,00 Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung Zuschüsse an Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung
49.860,00 Darmstädter Sezession Zuschuss Erbbauzins und gärtnerische Pflege Ausstellungsgelände
1.760,00 Künstlerhaus Ziegelhütte e.V. Zuschuss Künstlerhaus Ziegelhütte 
15.925,00 Deutsche Werkbund-Akademie Zuschuss Deutsche Werkbund-Akademie
20.000,00 Hessen-Design e.V. Hessen-Design e.V.
2.100,00 Illustratoren Darmstadt Illustratoren Darmstadt
64.966,00 Kunstarchiv e. V.  Kunstarchiv Darmstadt
200.000,00 Kunstverein Darmstadt e.V. Zuschuss Kunstverein Darmstadt 
2.016,00 Darmstädter Tage der Fotografie Darmstädter Tage der Fotografie
80.000,00 Institut für Neue Technische Form e. V. INTEF (laufende Verwaltung/Miete/Betriebskosten)
-45.000,00 Konsolidierungsbeitrag Kultur Konsolidierungsbeitrag Kultur
2.500,00 Land Hessen Zuweisungen für laufende Zwecke an das Land - Bücherkäufe Staatsarchiv
1.660,00 Historischer Verein für Hessen Zuschuss an "Historischer Verein für Hessen"
12.020,00 Darmstädter Tage der Fotografie Zuschuss Darmstädter Tage der Fotografie
28.830,00 Freie Kulturinitiativen Zuschüsse freie Kulturinitiativen
5.500,00 Zuschuss BKK Darmstadt Zuschuss BBK Darmstadt
1.170,00 Freie Kulturinitiativen Zuschüsse freie Kulturinitiativen
7.200,00 Künstlerbahnhof Wixhausen Zuschuss Künstlerbahnhof Wixhausen
4.000,00 Veranstaltungen Atelierhäuser Zuschuss zu Veranstaltungen Atelierhäuser
253 253010 722.861,00 Vivarium - Verlustausgleich Verlustausgleich EB EAD für Vivarium
21.026.700,00 Land Hessen Zuweisung an Land Hessen für das Staatstheater
13.500,00 Hessische Theaterkommission Umlage Hessische Theaterkommission
6.000,00 Land Hessen Zuweisungen für Hessische Theatertage
4
252
252020
252080
252010
261 261010
3 211 211010
216 216010
217 217010
218 218010
221 221010
231 231010
243
243010
122420
126 126010
Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse (Position 15)
Haushaltsplan 2024, Stand vor Magistrat/1. Lesung
2

PB PG Produkt Ansatz 2024 Empfänger Beschreibung
8.000,00 Freie Kulturinitiativen Zuschüsse freie Kulturinitiativen
430.000,00 Freies Theater Zuschuss Freies Theater
126.960,00 Centralstation Zuschuss Kulturarbeit Centralstation
73.899,00 Centralstation Zuschuss Kulturarbeit Centralstation
39.300,00 Freie Szene e.V. Zuschuss an den Trägerverein
8.500,00 Freie Szene e.V. Zuschuss an den Trägerverein für Hausmeister
4.000,00 Bach-Chor Bach-Chor
1.500,00 Bessunger Kammerorchester Bessunger Kammerorchester
15.900,00 Chopin-Gesellschaft Chopin-Gesellschaft
4.000,00 Christoph-Graupner-Gesellschaft Christoph-Graupner-Gesellschaft
2.550,00 Ev. Paulusgemeinde Ev. Paulusgemeinde
3.500,00 Förderung Kirchenmusik Förderung Kirchenmusik
7.500,00 Hessischer Sängerbund Hessischer Sängerbund
22.100,00 Institut für neue Musik und Musikerziehung Institut für neue Musik und Musikerziehung
2.000,00 Jugendkulturmark Jugendkulturmark
1.500,00 Kammersinfonieorchster Kammersinfonieorchster
1.500,00 Diverse Musikvereine kulturelle Jugendarbeit
5.000,00 Verschiedene Kirchengemeinden Nacht der Kirchen
820,00 Sängerbund Sängerbund
3.000,00 Verschiedene Chöre Unsere Chöre singen
30.680,00 Kammermusik und Jugendkonzertreihe Zuschüsse Kammermusik und Jugendkonzertreihe
86.500,00 Centralstation Zuschuss Kulturarbeit Centralstation
48.000,00 Freie Kulturinitiativen Zuschüsse freie Kulturinitiativen
292.560,00 Centralstation Zuschuss Kulturarbeit Centralstation
170.289,00 Centralstation Zuschuss Kulturarbeit Centralstation
115.000,00 Bessunger Knabenschule Zuschuss an den Trägerverein
271 271080 30.000,00 Diverse Institute Prüf.-Geb. Einbürgerungstest, Sprache
3.000,00 Zweigstelle Stadtbibliothek Kranichstein Zuschuss Schulhausmeister
400,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Stadtbibliothek)
2.840,00 Eigenbetrieb Immobilienmanagment Darmstadt (IDA) Erstattung an IDA f. Hausmeistertätigkeiten
12.000,00 Kulturprojekte Bezuschussung diverser Projekte nach Antragslage
1.000,00 Kulturprojekte Bezuschussung diverser Projekte (Ausstellungsveranstaltungen)
3.000,00 Kulturprojekte Bezuschussung diverser Projekte (kulturelle Veranstalltungen übriger Bereich)
3.000,00 Kulturprojekte Bezuschussung diverser Projekte (Mietkostenzuschüsse)
1.050,00 Elisabeth-Langgässer-Gesellschaft Elisabeth-Langgässer-Gesellschaft
1.060,00 Hess. Literaturfreunde Hess. Literaturfreunde
2.020,00 Institut der Praxis der Philosophie e.V. Institut der Praxis der Philosophie e.V.
1.260,00 Luise-Büchner-Bibiliothek d Dst. Frauenring Luise-Büchner-Bibiliothek d Dst. Frauenring
67.030,00 P.E.N. Zentrum P.E.N. Zentrum
1.030,00 Wedekind Forschungsstelle Wedekind Forschungsstelle
2.000,00 Autorenlesungen an Schulen Zuschüsse für Autorenlesungen an Schulen
9.000,00 Deutsch-Baltische Gesellschaft Deutsch-Baltische Gesellschaft
1.480,00 Deutsch-Bulgarische Gesellschaft Deutsch-Bulgarische Gesellschaft
2.800,00 Deutsch-Indische Gesellschaft Deutsch-Indische Gesellschaft
630,00 Deutsch-Ungarische Gesellschaft Deutsch-Ungarische Gesellschaft
1.990,00 Ehrenamt für Darmstadt Ehrenamt für Darmstadt
140,00 Ev. Kirchengemeinde Wixhausen Ev. Kirchengemeinde Wixhausen
6.000,00 Foto-Club Darmstadt Foto-Club Darmstadt
45.000,00 Eisenbahnmuseum Darmstadt-Kranichstein Eisenbahnmuseum Darmstadt-Kranichstein
250,00 Mozart-Archiv Mozart-Archiv
1.060,00 Societa Dante Aligherie Societa Dante Aligherie
5.000,00 Dotter Stiftung Projekt: "Stadthistoriker"
3.780,00 Eberstädter Bürgerverein Zuschüsse Eberstädter Bürgerverein "Erbbauzins für Anwesen Geibelsche Schmiede"
171.000,00 Verein Schlossmuseum Zuschüsse Verein Schlossmuseum
2.200,00 Kulturprojekte Zuschüsse Heimatveranstaltungen
450,00 Ev. Kirchengemeinde Wixhausen Zuschüsse an Ev. Kirchengemeinde Wixhausen für das Dorfmuseum
22.600,00 Liberale Synagoge Liberale Synagoge
272 272080
281 281000
281010
261080
262 262020
262080
Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse (Position 15)
Haushaltsplan 2024, Stand vor Magistrat/1. Lesung
3

PB PG Produkt Ansatz 2024 Empfänger Beschreibung
4.000,00 Freie Kulturinitiativen Zuschüsse freie Kulturinitiativen
132.480,00 Centralstation Zuschuss Kulturarbeit Centralstation
77.112,00 Centralstation Zuschuss Kulturarbeit Centralstation
260.000,00 Jüdische Gemeinde Jüdische Gemeinde
10.000,00 Jüdische Gemeinde Jüdische Kulturwochen
2.600,00 Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit Zuschüsse an die Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit
312020 25.000,00 Schuldnerberatung Vorbereitende Schuldnerberatung
24.053,00 Alkohol- und Suchtkrankenhilfe Alkohol- und Suchtkrankenhilfe
5.880,00 Rope e. V. Fachstelle f. Suchtprävention Rope e. V. Fachstelle f. Suchtprävention
860.000,00 Caritas Caritas - Vertrag
264.000,00 Diakonie Diakonie - Vertrag
29.630,00 AWO AWO Nord I (für Anmietung HLZ)
3.420,00 Seniorenrat Darmstadt Seniorenrat Darmstadt
80.000,00 Demenzforum Demenzforum
20.000,00 Diakonisches Werk DW Besucherdienst
3.085,00 Pflegenotruf Pflegenotruf
4.560,00 AWO AWO Arheilgen
4.800,00 Sozialpsychiatrischer Verein Darmstadt Sozialpsychiatrischer Verein Darmstadt
10.000,00 Clearingstelle SPV Clearingstelle SPV
26.900,00 Forstmeisterhaus Forstmeisterhaus
9.000,00 Magnolya e.V. Magnolya e.V.
66.805,00 DRK Darmstadt Gemeindepfleger*innen Wixhausen
36.000,00 Gemeindepfleger*innen Bessungen Gemeindepfleger*innen Bessungen
3.500,00 Akademie 55 plus Akademie 55 plus
2.000,00 aktive Senioren Wixhausen aktive Senioren Wixhausen
5.110,00 Altenheim Schwarzer Weg Altenheim Schwarzer Weg
8.990,00 AWO AWO Süd III
35.000,00 Co-Finanzierung § 45 SGB IX, Betreuung Co-Finanzierung § 45 SGB IX, Betreuung
15.000,00 Soziale Projekte Förderung nachbarschaftliches Engagment
2.900,00 Seniorennachmittage (Kerb) Seniorennachmittage (Kerb)
18.150,00 Seniorentreff Heimstättensiedlung Seniorentreff Heimstättenweg 100
5.980,00 Gehörlosenverband Gehörlosenverband
3.296,00 Tonband- und Stereofreunde Tonband- und Stereofreunde
10.000,00 Bahnhofsmission Bahnhofsmission
30.000,00 Ehe-, Familien- und Lebensberatung Ehe-, Familien- und Lebensberatung
38.000,00 Aidshilfe Aidshilfe, Vertrag
37.800,00 Soziale Projekte Soziale Stadt
45.000,00 Soziale Projekte "MobileStadt" - Mobiler Begleitservice Darmstadt
63.000,00 Caritas Caritasverband f. psychosoz. Kontakte
12.000,00 Darmstädter Tafel Darmstädter Tafel
116.050,00 Parit. gGmbH Freiwilligenzentrum Parit. gGmbH Freiwilligenzentrum
40.000,00 Soziale Projekte Hilfe bei der Wohnungssuche für Wohnungslose
10.000,00 Verein Donum Vitae Verein Donum Vitae
20.000,00 Weiterleben e. V. Weiterleben e. V.
500,00 Psychiatriebeschwerdestelle Psychiatriebeschwerdestelle
2.500,00 Telefonseelsorge Telefonseelsorge
23.365,00 DPWV Selbsthilfebüro DPWV Selbsthilfebüro, Vertrag
45.000,00 Eberstadt Süd Eberstadt Süd-Soziale-Stadt
15.000,00 Elisabethen-Hospiz Elisabethen-Hospiz
57.200,00 Hier geblieben e. V. Hier geblieben e. V.
78.585,00 Paritätischer Betreuungsverein, Vertrag Paritätischer Betreuungsverein, Vertrag
58.566,00 Soziale Projekte Sozialraumorientierte Mikroprojekte
76.135,00 Menschenskinder e.V. Menschenskinder - Werkstatt für Familienkultur
13.000,00 Horizont e.V. (Projektkostenzuschuss) Horizont e.V. (Projektkostenzuschuss)
1.366.474,00 versch. Empfänger Gemeinwesenarbeit Gemeinwesenarbeit in den Stadtteilen Eberstadt, Pallaswiesen-Morneweg-Viertel,
Kranichstein, Arheilgen, Lincoln, Waldkolonie, Postsiedlung
291 291010
5 312
312040
315 315110
281080
Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse (Position 15)
Haushaltsplan 2024, Stand vor Magistrat/1. Lesung
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PB PG Produkt Ansatz 2024 Empfänger Beschreibung
341 341010 550.000,00 Land Hessen UVG-Erträge ans Land
351 351700 500,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Amt f. Soziales und Prävention)
535.406,00 Jugendprojekte Eberstadt AG 78 - Eberstadt
143.860,00 Jugendprojekte Bessungen AG 78 - Bessungen
594.500,00 Jugendprojekte Kranichstein AG 78 - Kranichstein
334.040,00 Jugendprojekte Nord-Ost AG 78 - Nord-Ost
146.415,00 Jugendprojekte Nord-West AG 78 - Nord-West
192.660,00 Jugendprojekte Ost AG 78 - Ost
216.715,00 Jugendprojekte Stadtmitte AG 78 - Stadtmitte
1.194.284,00 Jugendprojekte Stadtweit AG 78 - Stadtweit
260.059,00 Jugendprojekte West AG 78 - West
129.280,00 Jugendprojekte Wixhausen AG 78 - Wixhausen
30.000,00 Hofgut Oberfeld Lernbauernhof Hofgut Oberfeld (BKZ)
212.570,00 Jugendprojekte Stadtweit Gebäudebezogene Zuschüsse (Miet- und Nebekonsten) an Träger der AG78
187.220,00 Nichtstädtische Kinder- und Jugendeinrichtungen Zuschuss SiaS (Soz.päd*innen im Anerkennungsjahr) für nichtstädt. Kinder- und Jugendeinr.
457.705,00 Jugendprojekte Etat Qualitätssicherung AG 78 - Qualitätssicherung
151.728,00 Haus der Digitalen Medienbildung Haus der digitalen Medienbildung
7.523,00 Verein für internationale Jugendarbeit e.V. Internationale Jugendarbeit
206.875,00 Nachbarschaftsheim Schlösschen Prinz-Emil-Garten,Personal-/Betriebskosten
516.929,00 Jugendpflege-Etat Jungendpflegeetat
72.370,00 Ferienspiele Ferienspiele anerkannter Träger
-400.000,00 Einsparvorgabe HSK Einsparvorgabe HSK
29.167,00 Jugendberufshilfe Jugendberufshilfe
76.230,00 Caritas Caritasverband Hausaufgabenhilfe versch. Schulen
38.867,00 Circusprojekt Waldoni Circusprojekt Waldoni (nicht in AG78 enthalten)
8.100,00 Circusprojekt Waldoni Circusprojekt Waldoni (Zahlung Erbbauzins an IDA)
94.617,00 Deutscher Kinderschutzbund Deutscher Kinderschutzbund, Vertrag
4.135,00 Diakonisches Werk Diakonisches Werk für nachschulische Betreuung
3.760,00 Jugendsozialarbeit Nimmersatt
30.826,00 Jugendberufshilfe Toleranz fördern - Kompetenz stärken
3.148,00 Verein zur Förderung und Betreuung spastisch gelähmter Kinder Verein zur Förderung und Betreuung spastisch gelähmter Kinder
415,00 Kindernothilfe Zuschuss Kindernothilfe + 2 Patenschaften
93.790,00 Nachbarschaftsverein Café Lincoln Siedlung Baufeld N4
7.523,00 DRK Zuschuss f. Migranten
58.500,00 Eberstadt Süd Eberstadt Süd
42.000,00 CJD KOMM Chat
30.000,00 Darmstädter Kinderklinik Prinzessin Margaret Kriseninterventionsprojekt ANNA
41.100,00 Internationaler Bund (IB) Kompetenzfeststellung (IB), Bindung
95.460,00 Beschäftigungsförderung Jugendarbeitslosigkeit Beschäftigungsförderung Jugendarbeitslosigkeit
10.000,00 Jugendprojekte Stadtweit für Spielplätze Zuschuss zur Neugestaltung v. Spielplätzen
2.201.887,00 Schulsozialarbeit Zuschuss an die Träger für Schulsozialarbeit
38.615,00 Caritas Caritasverband für Projekt "Teeniemütter"
75.600,00 DRK DRK Hippy-Projekt
69.500,00 Wildwasser e.V. Wildwasser e. V. (Vertrag)
15.000,00 Internationale Begegungschule Native Speaker
6.070.000,00 Freistellung Kita-Beitrag Kostenerstattung an Träger für Freistellung Kita
375.000,00 Erstattung für den Besuch auswärtiger KiTas nach § 28 HKJGB Erstattung für den Besuch auswärtiger KiTas nach § 28 HKJGB
12.481.000,00 Kindertageseinrichtung der evangelischen Kirche Kindertageseinrichtung der evangelischen Kirche (BKZ)
2.800.000,00 Kindertageseinrichtung der katholischen Kirche Kindertageseinrichtung der katholischen Kirche (BKZ)
1.008.000,00 Kinderhaus im E-Stift Kinderhaus im E-Stift (BKZ)
1.692.560,00 Kindertageseinrichtung der freien Träger Kindertageseinrichtung der freien Träger (FSJ/Sozialassistenz/Anerkennungsjahr)
5.617.000,00 Kindertageseinrichtungen der freien und kirchlichen Träger Vorbereitungszeit / Leistungsfreistellung / Tariferhöhung SuE
200.000,00 Kindertageseinrichtung der freien Träger Zuschuss an freie Träger Kitas (neue Initiativen)
200.000,00 Kita-Ausbauprogramm Kita-Ausbauprogramm (Nachfolge Sofortfonds)
100.000,00 Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz
34.351.920,00 Kindertageseinrichtung der freien Träger Kindertageseinrichtung der freien Träger
6 362 362000
363 363100
363200
365 365010
Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse (Position 15)
Haushaltsplan 2024, Stand vor Magistrat/1. Lesung
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PB PG Produkt Ansatz 2024 Empfänger Beschreibung
236.700,00 Verschiedene Zuschüsse für Vertretungsstützpunkte 
105.000,00 Tageselternvermittlungsbüro Zuschüsse für Tageselternvermittlungsbüro
3.618.300,00 Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege
425.000,00 Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung
-4.000.000,00 Einsparvorgabe gem. HSK Einsparvorgabe gem. HSK
366 366010 67.471,00 Kinder- und Jugendzirkus Datterino Kinder- und Jugendzirkus Datterino
25.000,00 Mehrgenerationenhaus Mehrgenerationenhaus
8.000,00 Mütterzentrum Darmstadt Mütterzentrum Darmstadt (Mutter-Kind-Café)
411 411010 120.000,00 Klinikum Zahlungen aus 2 Schadensfällen
7.030,00 ASB Babynotarztwagen
16.120,00 DRK DRK Mornewegstraße Erbbauzinsen
414 414010 2.352.562,00 Gesundheitsamt Da/Di Umlage Gesundheitsamt
135.000,00 Sportvereine Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche
45.000,00 Internationaler Bund (IB) Zuschuss an Internationalen Bund für Fanprojekt
20.000,00 Sportkreis Darmstadt-Dieburg Vertrag Sportkreis
20.000,00 Sportvereine Übungsleiter
20.000,00 Sportvereine Jubiläen, Veranstaltungen etc.
520.000,00 DSG Sportplatzpflegekolonne, Einsatz über DSG
10.000,00 Sportvereine Zuschüsse bei Notfällen an Sportvereine
225.000,00 Sportvereine Sporteuro
7.600,00 Sportvereine Fahrtkostenzuschüsse Meisterschaften
635.000,00 EB Bäder Bahnbelegung EB Bäder
100.000,00 ESC und TSG 1846 Zuschuss für Mietkosten Eissporthalle
500,00 DLRG Zuschuss an DLRG
20.000,00 Sportkreis Darmstadt-Dieburg Kooperationsprojekte (Schule und Verein)
-60.000,00 Konsolidierungsbeitrag Sport Konsolidierungsbeitrag Sport
-200.000,00 Einsparvorgabe gem. HSK Einsparvorgabe gem. HSK
1.571.000,00 DSG Betriebskostenzuschuss DSG
650.000,00 Sportvereine Betriebskostenzuschüses an Sportvereine
7.879.599,00 EB Bäder - Verlustausgleich Verlustabdeckung EB Bäder
-1.000.000,00 Einsparvorgabe gem. HSK Einsparvorgabe gem. HSK
511010 255.000,00 IWU IWU Mietkostenzuschuss
18.000,00 ivm GmbH Umlage an Region Starkenburg für integriertes Verkehrsmanagement Region Rhein-Main 
200,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Mobilitätsamt)
521 521010 500,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Bauaufsicht)
522 522020 5.000,00 Förderverein Gemeinsames Wohnen Jung und Alt e. V. Runder Tisch Wohnen
523 523010 40.000,00 Verschiedene Zuschuss für denkmalpflegerischen Aufwand an Eigentümer
55.000,00 Entega Erstattungen an HSE für Bereitstellung der Frischwasserdaten
24.316.888,00 Entega Erstattung an Entega AW für Betriebskosten
4.300.621,00 HEAG mobilo Zuschuss an HEAG für innerörtliche Linien
378.000,00 HEAG mobilo Zuschuss für den integralen Taktfahrplan Straßenbahnlinien
93.000,00 HEAG mobilo Zuschuss für die Umstellung der Straßenbahnlinie 1 auf ganzjährigen Betrieb
393.000,00 HEAG mobilo Zuschuss für Verlängerung Straßenbahnlinie 6/7/8
14.199.069,00 Dadina Zuweisung an die Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (Dadina)
200.000,00 RMV Zuweisung an den Rhein-Main-Verkehrs-Verbund
26.880.000,00 HEAG mobilo Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr
-2.700.000,00 Einsparvorgabe gem. HSK Einsparvorgabe gem. HSK
404.600,00 Mobilitätsprojekte Shared Mobility
190.400,00 Mobilitätsprojekte e-Carpooling LHV
297.500,00 Mobilitätsprojekte Mobilitätsstationen
202.300,00 Mobilitätsprojekte Quartiersgaragen
54701054712
538020
7
412 412100
8 421 421010
424 424010
424020
9 511
511060
10
11 538
367 367000
Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse (Position 15)
Haushaltsplan 2024, Stand vor Magistrat/1. Lesung
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PB PG Produkt Ansatz 2024 Empfänger Beschreibung
452.200,00 Mobilitätsprojekte Carsharing stadtweit
5.950,00 Mobilitätsprojekte Stellplatzmanagement
107.100,00 Mobilitätsprojekte Steuerung neuer Mobilitätsangebote
166.005,00 Mobilitätsprojekte Gemeinkosten Mobilitätsangebote
-700.000,00 Konsolidierungsbeitrag Mobilität Konsolidierungsbeitrag Mobilität
548 548010 1.000,00 DB Netz AG Erstattungen an die Bundesbahn
551 551010 4.140,00 Eigenbetrieb Immobilienmanagment Darmstadt (IDA) Erstattung Personalkosten
551 551050 150,00 Beschäftigte (Brillen/Einsatzbrillen) Bildschirmarbeitsplatzbrillen (Grünflächenamt)
552 552010 580.000,00 Wasserverband Schwarzbachgebiet-Ried und Modau Schwarzbachgebiet-Ried und Modau
600,00 Mitarbeiter*innen Kosten für Führerscheinerweiterungen
1.100,00 ZAS Erstattung an Zweckverbände für die Verbrennung von Abfällen
14.000,00 Verschiedene Erstattungen im Rahmen des Rückkaufs von Grabstätten
30.000,00 Umwelt- und Naturschutzprojekte Bezuschussung diverser Projekte im Bereich Umwelt- und Naturschutz
50.000,00 BUND Stadtnaturzentrum BKZ Stadtnaturzentrum BUND in der Orangerie
712.139,00 Vivarium - Verlustausgleich Biodiversität Vivarium g. WIP EAD
120.000,00 Land Hessen Beförsterungsbeitrag an das Land Hessen
8.000,00 Holzkontor AöR Holzkontor AöR - Pauschaler Abschlag 
6.000,00 Regionalverband Europabüro Finanzierung Europabüro
120.000,00 Darmstadt Marketing Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH für "Darmstadt Citymarketing e. V."
96.000,00 FrankfurtRheinMain GmbH Zuschuss für Standortmarketing GmbH Frankfurt
75.000,00 Centrum für Satellitennavigation Hessen Zuschuss Centrum für Satellitennavigation Hessen
259.500,00 Technologie- und Gründerzentrum Zuschuss Technologie- und Gründerzentrum
45.000,00 House of IT Zuschuss House of IT
573 573010 3.240.000,00 Darmstadtium BKZ "darmstadtium"
575 575010 683.000,00 Darmstadt Marketing Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH
612010 15.000,00 Wasserverband Hessiches Ried Zuweisungen an Wasserverband Hessisches Ried
612020 19.500,00 Verschiedene Zuwendungen aus Stiftungsmitteln
15 571 571010
553010
554010
555010
16 612
13
553
554
555
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