mandari

Rat

Donnerstag, 10. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (215)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis

    vertagt
  3. 1.1.1

    WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Landwirtschaftskammer Roleber; Kosten der Infrastruktur

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Landwirtschaftskammer Roleber; Kosten der Infrastruktur

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Sachstand Klärschlammverwertung der Bonner Kläranlagen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 1.3.1

    Sachstand Klärschlammverwertung der Bonner Kläranlagen

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof

    vertagt
  9. 1.4.1

    Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof

    vertagt
  10. 1.5

    Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMV) in der Europäischen Union; Stand der Bewerbung um die zusätzliche Niederlassung

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMV) in der Europäischen Union; Stand der Bewerbung um die zusätzliche Niederlassung

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7

    Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1

    Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.8

    Rheinauensee; Ergebnis der Überprüfung der Zuflüsse und Stand der Vorbereitungen der Sanierung

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.8.1

    Rheinauensee; Ergebnis der Überprüfung der Zuflüsse und Stand der Vorbereitungen der Sanierung

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.9

    Infektionslage in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.9.1

    Infektionslage in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.10

    Straßenreinigung; hier Einordnung der Herwarthstraße zwischen Bachstraße und Endenicher Straße

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.10.1

    Straßenreinigung; hier Einordnung der Herwarthstraße zwischen Bachstraße und Endenicher Straße

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.11

    Melbbad; Aktueller Sachstand

    vertagt
  23. 1.11.1

    Melbbad; Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  24. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  25. 2.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  26. 2.1.2

    Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 3

    Genehmigung von Niederschriften

  28. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  30. 4.1

    Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Finanzstellen 110200126 IT-Betrieb und 110000124 IT-Anwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 4.2

    Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt - Finanzstelle 120100129

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 4.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens; Analytik für die Stadtentwässerung, Rahmenvertrag für 3 Jahre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 4.4

    Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Festkonzerts zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens am 17. Dezember 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5

    Beschlüsse

  35. 5.1

    Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.2

    Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.3

    Rahmenplanung Bundesviertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.3.1

    Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324

    zurückgezogen
  39. 5.3.2

    Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324

    abgelehnt
  40. 5.3.3

    Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.4

    Ehrenordnung des Rates der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.5

    Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.6

    Bildung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.7

    Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland; hier: Wahlen des Rates der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.8

    Vertretung der Bundesstadt Bonn beim KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.9

    Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Bundesstadt Bonn, die nicht dem Stadtrat angehören

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.10

    Besetzung des Umlegungsausschusses –Bestellung der Mitglieder, die dem Stadtrat angehören

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.11

    Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des „Metropolregion Rheinland e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.12

    Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.13

    Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.14

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Haupt-, Gesellschafter- und Mitgliederversammlungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 5.15

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.16

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 5.17

    Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Hoesch-Stiftung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.18

    Nachbesetzung eines Sitzes im Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 5.19

    Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. (FLL)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.20

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 5.20.1

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.21

    Verlängerung der Veränderungssperre, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf - In der Raste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.22

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 5.22.1

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Antrag zur Vorlage 201923

    abgelehnt
  62. 5.22.2

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Antrag zur Vorlage 201923

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.22.3

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201923

    abgelehnt
  64. 5.22.4

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord einschließlich Brückenneubauten, Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen

    nicht abgestimmt
  65. 5.22.5

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord einschließlich Brückenneubauten, Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen

    zur Kenntnis genommen
  66. 5.23

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzgeräten nebst Zubehör und Atemschutzmasken für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  67. 5.24

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrages zur Lieferung von Recyclingpapier für die Verwaltung und Schulen

    vertagt
  68. 5.25

    Neubeschaffung von insgesamt 7 rein elektrisch betriebenen Kleinfahrzeugen (BEV) inklusive der dazugehörigen Ladestationen für den Personalrat, die Stabsstelle Arbeitssicherheit und das Amt 40

    vertagt
  69. 5.26

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)

    vertagt
  70. 5.26.1

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984

    vertagt
  71. 5.26.2

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984

    vertagt
  72. 5.27

    Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn

    vertagt
  73. 5.27.1

    Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn Antrag zur Vorlage 201948

    vertagt
  74. 5.27.2

    Rettungsfond Bonner Kulturszene

    vertagt
  75. 5.27.3

    Rettungsfond Bonner Kulturszene

    vertagt
  76. 5.27.4

    Rettungsfond Bonner Kulturszene Antrag zur Vorlage 201999

    vertagt
  77. 5.28

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020

    vertagt
  78. 5.28.1

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020

    vertagt
  79. 5.28.2

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020 Antrag zur Vorlage 202036

    vertagt
  80. 5.29

    wurde zu TOP 2.1

    vertagt
  81. 5.30

    5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  82. 5.31

    5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  83. 5.32

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  84. 5.33

    2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  85. 5.33.1

    2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  86. 5.34

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum zwischen Rathausgasse, Belderberg, Franziskanerstraße und Stockenstraße.

    vertagt
  87. 5.35

    42. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    vertagt
  88. 5.36

    16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  89. 5.36.1

    16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202011

    vertagt
  90. 5.37

    38. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  91. 5.38

    42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  92. 5.39

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR.

    vertagt
  93. 5.40

    Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. im Jahr 2020

    vertagt
  94. 5.41

    Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ vom 27.11.2020

    vertagt
  95. 5.42

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 – Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für den landschaftsplanerischen Wettbewerb zur Gestaltung des Bonner Rheinufers

    vertagt
  96. 5.43

    Fortführung des Programms Rucksack Kita

    vertagt
  97. 5.44

    Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2021

    vertagt
  98. 5.45

    Zukunft des Melbbades

    vertagt
  99. 6

    Anträge

  100. 6.1

    Bildung eines Hauptausschusses

    abgelehnt
  101. 6.1.1

    Bildung eines Hauptausschusses

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.2

    Bildung eines Hauptausschusses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 6.3

    Bildung und Besetzung des Hauptausschusses, der Ausschüsse und Unterausschüsse in der elften Wahlperiode des Rates der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  104. 6.4

    Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

    vertagt
  105. 6.4.1

    Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

    vertagt
  106. 6.5

    Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

    vertagt
  107. 6.5.1

    Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

    vertagt
  108. 6.6

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

    vertagt
  109. 6.6.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt
  110. 6.7

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    vertagt
  111. 6.7.1

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    vertagt
  112. 6.7.2

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

    vertagt
  113. 6.8

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt
  114. 6.8.1

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt
  115. 6.9

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  116. 6.9.1

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

    zur Kenntnis genommen
  117. 6.9.2

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  118. 6.9.3

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  119. 6.10

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

    vertagt
  120. 6.10.1

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

    vertagt
  121. 6.10.2

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565

    vertagt
  122. 6.11

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt
  123. 6.11.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt
  124. 6.12

    Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs

    vertagt
  125. 6.12.1

    Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs

    vertagt
  126. 6.13

    Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf

    vertagt
  127. 6.13.1

    Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf

    vertagt
  128. 6.14

    Beleuchtung Bahnhofsvorplatz

    vertagt
  129. 6.14.1

    Beleuchtung Bahnhofsvorplatz

    vertagt
  130. 6.15

    Stadtmuseum Bonn

    vertagt
  131. 6.15.1

    Stadtmuseum Bonn

    vertagt
  132. 6.15.2
  133. 6.16

    Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn

    vertagt
  134. 6.16.1

    Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn

    vertagt
  135. 6.16.2

    Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn

    vertagt
  136. 6.17

    Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums

    vertagt
  137. 6.17.1

    Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums

    vertagt
  138. 6.17.2

    Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums

    vertagt
  139. 6.18

    wurde zu TOP 5.27.2

    vertagt
  140. 6.19

    Filteranlagen in Schulbussen

    vertagt
  141. 6.19.1

    Filteranlagen in Schulbussen

    vertagt
  142. 6.20

    Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“

    vertagt
  143. 6.21

    wurde zu TOP 5.22.4

    vertagt
  144. 6.22

    Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

    vertagt
  145. 6.22.1

    Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

    vertagt
  146. 6.23

    Unterstützung der Pächter gastronomischer Pachtbetriebe und Mieter städtischer Gewerbeobjekte aufgrund der wirtschaftlichen Ausfälle durch die Corona-Krise

    vertagt
  147. 6.24

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    vertagt
  148. 6.24.1

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    vertagt
  149. 6.25

    Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

    vertagt
  150. 6.25.1

    Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

    vertagt
  151. 6.25.2

    Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren Antrag zur Vorlage 202058

    vertagt
  152. 6.26

    Forschungszentrum Caesar

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  153. 6.26.1

    Forschungszentrum Caesar

    zur Kenntnis genommen
  154. 6.27

    Erhalt von Sozialwohnungen

    vertagt
  155. 6.27.1

    Erhalt von Sozialwohnungen

    vertagt
  156. 6.28

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

    vertagt
  157. 6.28.1

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    vertagt
  158. 6.28.2

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    vertagt
  159. 6.28.3

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    vertagt
  160. 6.28.4

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    vertagt
  161. 6.28.5

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  162. 6.28.6

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    vertagt
  163. 6.28.7

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202060

    vertagt
  164. 6.29

    Zukunft Melbbad

    vertagt
  165. 6.30

    Luftfilteranlagen an Bonner Schulen

    vertagt
  166. 6.30.1

    Luftfilteranlagen an Bonner Schulen

    vertagt
  167. 6.31

    Geplante Bebauungsplanänderung 6221-1 Mensa Nassestraße

    vertagt
  168. 6.32

    Anlassunabhängige Testungen auf Infektion mit dem Coronavirus COVID 19 für Mitarbeitende aller Träger ambulanter und stationärer Erziehungshilfe

    vertagt
  169. 6.33

    Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei

    vertagt
  170. 7

    Mitteilungen

  171. 7.1

    Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.10.2020

    vertagt
  172. 7.2

    Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"

    vertagt
  173. 7.3

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2020 (Stichtag: 30.06.2020)

    vertagt
  174. 7.4

    Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

    vertagt
  175. 7.5

    BTHVN 2020 - Verlängerung der Beethoven Jubiläums GmbH

    vertagt
  176. 7.6

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2019 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2019

    vertagt
  177. 7.7

    Beteiligungsbericht 2019 der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  178. 7.8

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2020 (Stichtag 30.09.2020)

    vertagt
  179. 7.9

    Quartalsbericht III/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)

    vertagt
  180. 7.10

    4. Planänderungsverfahren für den Bau der S-Bahn S 13 Troisdorf - Bonn-Oberkasssel, 3. Planfeststellungsabschnitt, Bauverfahren für die Straßenüberführung (StrÜ) der Autobahn 59, km 7,711; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens

    vertagt
  181. 7.11

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2020

    vertagt
  182. 7.12

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2020

    vertagt
  183. 7.13

    Rahmenplanung Bundesviertel hier: Beantwortung einer Fragestellung bzgl. Wohnen aus dem Planungsausschuss

    vertagt
  184. 7.14

    Punkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt
  185. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  186. 8.1

    Bericht zur Pandemiesituation

    zur Kenntnis genommen
  187. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  189. 9.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  190. 9.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  191. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  214. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  215. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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