mandari

Rat

Donnerstag, 10. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (219)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis

Ergebnis: vertagt

1.1.1

WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Landwirtschaftskammer Roleber; Kosten der Infrastruktur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Landwirtschaftskammer Roleber; Kosten der Infrastruktur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Sachstand Klärschlammverwertung der Bonner Kläranlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.3.1

Sachstand Klärschlammverwertung der Bonner Kläranlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof

Ergebnis: vertagt

1.4.1
1.5

Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMV) in der Europäischen Union; Stand der Bewerbung um die zusätzliche Niederlassung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMV) in der Europäischen Union; Stand der Bewerbung um die zusätzliche Niederlassung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6.1

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7

Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7.1

Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8

Rheinauensee; Ergebnis der Überprüfung der Zuflüsse und Stand der Vorbereitungen der Sanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8.1

Rheinauensee; Ergebnis der Überprüfung der Zuflüsse und Stand der Vorbereitungen der Sanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.9

Infektionslage in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.9.1

Infektionslage in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.10

Straßenreinigung; hier Einordnung der Herwarthstraße zwischen Bachstraße und Endenicher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.10.1

Straßenreinigung; hier Einordnung der Herwarthstraße zwischen Bachstraße und Endenicher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.11

Melbbad; Aktueller Sachstand

Ergebnis: vertagt

1.11.1

Melbbad; Aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

2.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: nicht abgestimmt

2.1.2

Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Genehmigung von Niederschriften

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4.1

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Finanzstellen 110200126 IT-Betrieb und 110000124 IT-Anwendungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt - Finanzstelle 120100129

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Einleitung des Vergabeverfahrens; Analytik für die Stadtentwässerung, Rahmenvertrag für 3 Jahre

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Festkonzerts zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens am 17. Dezember 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Rahmenplanung Bundesviertel

Ergebnis: geändert beschlossen

5.3.1

Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324

Ergebnis: zurückgezogen

5.3.2

Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324

Ergebnis: abgelehnt

5.3.3

Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Ehrenordnung des Rates der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5

Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Bildung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland; hier: Wahlen des Rates der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.8

Vertretung der Bundesstadt Bonn beim KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Bundesstadt Bonn, die nicht dem Stadtrat angehören

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.10

Besetzung des Umlegungsausschusses –Bestellung der Mitglieder, die dem Stadtrat angehören

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11

Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des „Metropolregion Rheinland e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.12

Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.13

Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.14

Vertretung der Bundesstadt Bonn in Haupt-, Gesellschafter- und Mitgliederversammlungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.15

Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

5.16

Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter

Ergebnis: geändert beschlossen

5.17

Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Hoesch-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.18

Nachbesetzung eines Sitzes im Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE

Ergebnis: geändert beschlossen

5.19

Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. (FLL)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.20

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

Ergebnis: geändert beschlossen

5.20.1

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.21

Verlängerung der Veränderungssperre, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf - In der Raste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.22

Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

5.22.1

Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Antrag zur Vorlage 201923

Ergebnis: abgelehnt

5.22.2

Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Antrag zur Vorlage 201923

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.22.3

Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201923

Ergebnis: abgelehnt

5.22.4

Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord einschließlich Brückenneubauten, Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.22.5

Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord einschließlich Brückenneubauten, Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.23

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzgeräten nebst Zubehör und Atemschutzmasken für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

5.24

Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrages zur Lieferung von Recyclingpapier für die Verwaltung und Schulen

Ergebnis: vertagt

5.25

Neubeschaffung von insgesamt 7 rein elektrisch betriebenen Kleinfahrzeugen (BEV) inklusive der dazugehörigen Ladestationen für den Personalrat, die Stabsstelle Arbeitssicherheit und das Amt 40

Ergebnis: vertagt

5.26

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)

Ergebnis: vertagt

5.26.1

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984

Ergebnis: vertagt

5.26.2

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984

Ergebnis: vertagt

5.27

Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn

Ergebnis: vertagt

5.27.1

Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn Antrag zur Vorlage 201948

Ergebnis: vertagt

5.27.2

Rettungsfond Bonner Kulturszene

Ergebnis: vertagt

5.27.3
5.27.4

Rettungsfond Bonner Kulturszene Antrag zur Vorlage 201999

Ergebnis: vertagt

5.28

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020

Ergebnis: vertagt

5.28.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020

Ergebnis: vertagt

5.28.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020 Antrag zur Vorlage 202036

Ergebnis: vertagt

5.29

wurde zu TOP 2.1

Ergebnis: vertagt

5.30

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

5.31

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

5.32

2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

5.33

2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

5.33.1

2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

5.34

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum zwischen Rathausgasse, Belderberg, Franziskanerstraße und Stockenstraße.

Ergebnis: vertagt

5.35

42. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

Ergebnis: vertagt

5.36

16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

5.36.1

16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202011

Ergebnis: vertagt

5.37

38. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

5.38

42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

5.39

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR.

Ergebnis: vertagt

5.40

Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. im Jahr 2020

Ergebnis: vertagt

5.41

Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ vom 27.11.2020

Ergebnis: vertagt

5.42

Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 – Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für den landschaftsplanerischen Wettbewerb zur Gestaltung des Bonner Rheinufers

Ergebnis: vertagt

5.43

Fortführung des Programms Rucksack Kita

Ergebnis: vertagt

5.44

Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2021

Ergebnis: vertagt

5.45

Zukunft des Melbbades

Ergebnis: vertagt

6

Anträge

6.1

Bildung eines Hauptausschusses

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Bildung eines Hauptausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bildung eines Hauptausschusses

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Bildung und Besetzung des Hauptausschusses, der Ausschüsse und Unterausschüsse in der elften Wahlperiode des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.4

Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

Ergebnis: vertagt

6.5

Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

Ergebnis: vertagt

6.6

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: vertagt

6.7

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

Ergebnis: vertagt

6.7.2

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

Ergebnis: vertagt

6.8

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: vertagt

6.9

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.9.1

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9.2

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.9.3

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.10

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

Ergebnis: vertagt

6.10.2

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565

Ergebnis: vertagt

6.11

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt

6.12

Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs

Ergebnis: vertagt

6.13

Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

6.14

Beleuchtung Bahnhofsvorplatz

Ergebnis: vertagt

6.14.1
6.15

Stadtmuseum Bonn

Ergebnis: vertagt

6.15.1
6.15.2
6.16

Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn

Ergebnis: vertagt

6.16.1

Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn

Ergebnis: vertagt

6.16.2
6.17

Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums

Ergebnis: vertagt

6.17.2

Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums

Ergebnis: vertagt

6.18

wurde zu TOP 5.27.2

Ergebnis: vertagt

6.19

Filteranlagen in Schulbussen

Ergebnis: vertagt

6.19.1
6.20

Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“

Ergebnis: vertagt

6.20.1

Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“

Ergebnis: vertagt

6.21

wurde zu TOP 5.22.4

Ergebnis: vertagt

6.22

Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Ergebnis: vertagt

6.22.1

Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Ergebnis: vertagt

6.23

Unterstützung der Pächter gastronomischer Pachtbetriebe und Mieter städtischer Gewerbeobjekte aufgrund der wirtschaftlichen Ausfälle durch die Corona-Krise

Ergebnis: vertagt

6.24

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: vertagt

6.24.1

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: vertagt

6.25

Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

Ergebnis: vertagt

6.25.1

Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

Ergebnis: vertagt

6.25.2

Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren Antrag zur Vorlage 202058

Ergebnis: vertagt

6.26

Forschungszentrum Caesar

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.27

Erhalt von Sozialwohnungen

Ergebnis: vertagt

6.27.1
6.28

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

Ergebnis: vertagt

6.28.1

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

Ergebnis: vertagt

6.28.2

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

Ergebnis: vertagt

6.28.3

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

Ergebnis: vertagt

6.28.4

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

Ergebnis: vertagt

6.28.5

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: vertagt

6.28.6

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

Ergebnis: vertagt

6.28.7

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202060

Ergebnis: vertagt

6.29

Zukunft Melbbad

Ergebnis: vertagt

6.30

Luftfilteranlagen an Bonner Schulen

Ergebnis: vertagt

6.30.1
6.31

Geplante Bebauungsplanänderung 6221-1 Mensa Nassestraße

Ergebnis: vertagt

6.32

Anlassunabhängige Testungen auf Infektion mit dem Coronavirus COVID 19 für Mitarbeitende aller Träger ambulanter und stationärer Erziehungshilfe

Ergebnis: vertagt

6.33

Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei

Ergebnis: vertagt

7

Mitteilungen

7.1

Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.10.2020

Ergebnis: vertagt

7.2

Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"

Ergebnis: vertagt

7.3

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2020 (Stichtag: 30.06.2020)

Ergebnis: vertagt

7.4

Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

Ergebnis: vertagt

7.5

BTHVN 2020 - Verlängerung der Beethoven Jubiläums GmbH

Ergebnis: vertagt

7.6

Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2019 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2019

Ergebnis: vertagt

7.7

Beteiligungsbericht 2019 der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

7.8

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2020 (Stichtag 30.09.2020)

Ergebnis: vertagt

7.9

Quartalsbericht III/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)

Ergebnis: vertagt

7.10

4. Planänderungsverfahren für den Bau der S-Bahn S 13 Troisdorf - Bonn-Oberkasssel, 3. Planfeststellungsabschnitt, Bauverfahren für die Straßenüberführung (StrÜ) der Autobahn 59, km 7,711; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens

Ergebnis: vertagt

7.11

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2020

Ergebnis: vertagt

7.12

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2020

Ergebnis: vertagt

7.13

Rahmenplanung Bundesviertel hier: Beantwortung einer Fragestellung bzgl. Wohnen aus dem Planungsausschuss

Ergebnis: vertagt

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

8.1

Bericht zur Pandemiesituation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Bericht zur Einrichtung des Impfcenters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
9.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
9.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
9.2.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
9.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

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Nicht-öffentlich
13.1

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Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.6

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.7

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.8

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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