Rat
Donnerstag, 10. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (215)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis
vertagt -
1.1.1
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis
zur Kenntnis genommen -
1.2
Landwirtschaftskammer Roleber; Kosten der Infrastruktur
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Landwirtschaftskammer Roleber; Kosten der Infrastruktur
zur Kenntnis genommen -
1.3
Sachstand Klärschlammverwertung der Bonner Kläranlagen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.3.1
Sachstand Klärschlammverwertung der Bonner Kläranlagen
zur Kenntnis genommen -
1.4
Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof
vertagt -
1.4.1
Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof
vertagt -
1.5
Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMV) in der Europäischen Union; Stand der Bewerbung um die zusätzliche Niederlassung
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMV) in der Europäischen Union; Stand der Bewerbung um die zusätzliche Niederlassung
zur Kenntnis genommen -
1.6
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung
zur Kenntnis genommen -
1.7
Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Entwicklung der Ausfallzeiten in der Stadtverwaltung
zur Kenntnis genommen -
1.8
Rheinauensee; Ergebnis der Überprüfung der Zuflüsse und Stand der Vorbereitungen der Sanierung
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
Rheinauensee; Ergebnis der Überprüfung der Zuflüsse und Stand der Vorbereitungen der Sanierung
zur Kenntnis genommen -
1.9
Infektionslage in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
Infektionslage in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.10
Straßenreinigung; hier Einordnung der Herwarthstraße zwischen Bachstraße und Endenicher Straße
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
Straßenreinigung; hier Einordnung der Herwarthstraße zwischen Bachstraße und Endenicher Straße
zur Kenntnis genommen -
1.11
Melbbad; Aktueller Sachstand
vertagt -
1.11.1
Melbbad; Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
-
2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.1.2
Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
-
3
Genehmigung von Niederschriften
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
4.1
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Finanzstellen 110200126 IT-Betrieb und 110000124 IT-Anwendungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt - Finanzstelle 120100129
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.3
Einleitung des Vergabeverfahrens; Analytik für die Stadtentwässerung, Rahmenvertrag für 3 Jahre
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.4
Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Festkonzerts zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens am 17. Dezember 2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2
Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
-
5.3.1
Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324
zurückgezogen -
5.3.2
Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324
abgelehnt -
5.3.3
Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.4
-
5.5
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Bildung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland; hier: Wahlen des Rates der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.8
Vertretung der Bundesstadt Bonn beim KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Bundesstadt Bonn, die nicht dem Stadtrat angehören
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
Besetzung des Umlegungsausschusses –Bestellung der Mitglieder, die dem Stadtrat angehören
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des „Metropolregion Rheinland e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Haupt-, Gesellschafter- und Mitgliederversammlungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
beschlossengeändert beschlossen
-
5.16
Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17
Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Hoesch-Stiftung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Nachbesetzung eines Sitzes im Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE
beschlossengeändert beschlossen
-
5.19
Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. (FLL)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
beschlossengeändert beschlossen
-
5.20.1
Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.21
Verlängerung der Veränderungssperre, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf - In der Raste
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens
beschlossengeändert beschlossen
-
5.22.1
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Antrag zur Vorlage 201923
abgelehnt -
5.22.2
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Antrag zur Vorlage 201923
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22.3
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201923
abgelehnt -
5.22.4
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord einschließlich Brückenneubauten, Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen
nicht abgestimmt -
5.22.5
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord einschließlich Brückenneubauten, Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen
zur Kenntnis genommen -
5.23
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzgeräten nebst Zubehör und Atemschutzmasken für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.24
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrages zur Lieferung von Recyclingpapier für die Verwaltung und Schulen
vertagt -
5.25
Neubeschaffung von insgesamt 7 rein elektrisch betriebenen Kleinfahrzeugen (BEV) inklusive der dazugehörigen Ladestationen für den Personalrat, die Stabsstelle Arbeitssicherheit und das Amt 40
vertagt -
5.26
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)
vertagt -
5.26.1
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984
vertagt -
5.26.2
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984
vertagt -
5.27
Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
vertagt -
5.27.1
Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn Antrag zur Vorlage 201948
vertagt -
5.27.2
Rettungsfond Bonner Kulturszene
vertagt -
5.27.3
Rettungsfond Bonner Kulturszene
vertagt -
5.27.4
Rettungsfond Bonner Kulturszene Antrag zur Vorlage 201999
vertagt -
5.28
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020
vertagt -
5.28.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020
vertagt -
5.28.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020 Antrag zur Vorlage 202036
vertagt -
5.29
wurde zu TOP 2.1
vertagt -
5.30
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.31
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.32
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.33
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.33.1
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.34
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum zwischen Rathausgasse, Belderberg, Franziskanerstraße und Stockenstraße.
vertagt -
5.35
42. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
vertagt -
5.36
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.36.1
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202011
vertagt -
5.37
38. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.38
42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
5.39
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR.
vertagt -
5.40
Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. im Jahr 2020
vertagt -
5.41
Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ vom 27.11.2020
vertagt -
5.42
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 – Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für den landschaftsplanerischen Wettbewerb zur Gestaltung des Bonner Rheinufers
vertagt -
5.43
Fortführung des Programms Rucksack Kita
vertagt -
5.44
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2021
vertagt -
5.45
Zukunft des Melbbades
vertagt -
6
Anträge
-
6.1
Bildung eines Hauptausschusses
abgelehnt -
6.1.1
Bildung eines Hauptausschusses
zur Kenntnis genommen - 6.2
-
6.3
Bildung und Besetzung des Hauptausschusses, der Ausschüsse und Unterausschüsse in der elften Wahlperiode des Rates der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
6.4
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“
vertagt -
6.4.1
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“
vertagt -
6.5
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
vertagt -
6.5.1
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
vertagt -
6.6
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
vertagt -
6.6.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagt -
6.7
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
vertagt -
6.7.1
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
vertagt -
6.7.2
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996
vertagt -
6.8
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagt -
6.8.1
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagt -
6.9
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
zur Kenntnis genommen -
6.9.2
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.3
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
vertagt -
6.10.1
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
vertagt -
6.10.2
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565
vertagt -
6.11
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
vertagt -
6.11.1
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
vertagt -
6.12
Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs
vertagt -
6.12.1
Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs
vertagt -
6.13
Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf
vertagt -
6.13.1
Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf
vertagt -
6.14
Beleuchtung Bahnhofsvorplatz
vertagt -
6.14.1
Beleuchtung Bahnhofsvorplatz
vertagt -
6.15
Stadtmuseum Bonn
vertagt -
6.15.1
Stadtmuseum Bonn
vertagt -
6.15.2
Stadtmuseum Bonn
vertagt -
6.16
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
vertagt -
6.16.1
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
vertagt -
6.16.2
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
vertagt -
6.17
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
vertagt -
6.17.1
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
vertagt -
6.17.2
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
vertagt -
6.18
wurde zu TOP 5.27.2
vertagt -
6.19
Filteranlagen in Schulbussen
vertagt -
6.19.1
Filteranlagen in Schulbussen
vertagt -
6.20
Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“
vertagt -
6.21
wurde zu TOP 5.22.4
vertagt -
6.22
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
vertagt -
6.22.1
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
vertagt -
6.23
Unterstützung der Pächter gastronomischer Pachtbetriebe und Mieter städtischer Gewerbeobjekte aufgrund der wirtschaftlichen Ausfälle durch die Corona-Krise
vertagt -
6.24
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagt -
6.24.1
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagt -
6.25
Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
vertagt -
6.25.1
Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
vertagt -
6.25.2
Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren Antrag zur Vorlage 202058
vertagt -
6.26
Forschungszentrum Caesar
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.26.1
Forschungszentrum Caesar
zur Kenntnis genommen -
6.27
Erhalt von Sozialwohnungen
vertagt -
6.27.1
Erhalt von Sozialwohnungen
vertagt -
6.28
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
vertagt -
6.28.1
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
vertagt -
6.28.2
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
vertagt -
6.28.3
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
vertagt -
6.28.4
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
vertagt -
6.28.5
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
6.28.6
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
vertagt -
6.28.7
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202060
vertagt -
6.29
Zukunft Melbbad
vertagt -
6.30
Luftfilteranlagen an Bonner Schulen
vertagt -
6.30.1
Luftfilteranlagen an Bonner Schulen
vertagt -
6.31
Geplante Bebauungsplanänderung 6221-1 Mensa Nassestraße
vertagt -
6.32
Anlassunabhängige Testungen auf Infektion mit dem Coronavirus COVID 19 für Mitarbeitende aller Träger ambulanter und stationärer Erziehungshilfe
vertagt -
6.33
Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei
vertagt -
7
Mitteilungen
-
7.1
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.10.2020
vertagt -
7.2
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
vertagt -
7.3
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2020 (Stichtag: 30.06.2020)
vertagt -
7.4
Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“
vertagt -
7.5
BTHVN 2020 - Verlängerung der Beethoven Jubiläums GmbH
vertagt -
7.6
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2019 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2019
vertagt -
7.7
Beteiligungsbericht 2019 der Bundesstadt Bonn
vertagt -
7.8
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2020 (Stichtag 30.09.2020)
vertagt -
7.9
Quartalsbericht III/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)
vertagt -
7.10
4. Planänderungsverfahren für den Bau der S-Bahn S 13 Troisdorf - Bonn-Oberkasssel, 3. Planfeststellungsabschnitt, Bauverfahren für die Straßenüberführung (StrÜ) der Autobahn 59, km 7,711; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens
vertagt -
7.11
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2020
vertagt -
7.12
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2020
vertagt -
7.13
Rahmenplanung Bundesviertel hier: Beantwortung einer Fragestellung bzgl. Wohnen aus dem Planungsausschuss
vertagt -
7.14
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagt -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Bericht zur Pandemiesituation
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz