mandari

Bildung und Besetzung des Hauptausschusses, der Ausschüsse und Unterausschüsse in der elften Wahlperiode des Rates der Bundesstadt Bonn

Antrag 202061 vom 25.11.2020

abgelehnt Stand: Am 10.12.2020 im Rat abgelehnt.

Verlauf

  1. 25.11.2020

    Antrag

  2. 10.12.2020 zuletzt

    Rat

    abgelehnt

    TOP 6.3, Entscheidung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 138.4 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Antrag öffentlich 202061 —— Antragsteller/in: BBB Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt 19.11.2020 Bildung und Besetzung des Hauptausschusses, der Ausschüsse und Unterausschüsse in der elften Wahlperiode des Rates der Bundesstadt Bonn Beratungsfolge Rat 10.12.2020 Entscheidung Inhalt des Antrags Der Rat möge in seiner Sitzung am 10.Dezember 2020 Folgendes beschließen: A. Besetzung Hauptausschuss 1. Es wird ein Hauptausschuss gebildet. Die Mitgliederzahl wird auf Vorschlag aus der Mitte des Rates auf 23 festgelegt. 2. In den Hauptausschuss werden entsprechend der Sitzverteilung nach Hare-Niemeyer gewählt: Ordentliche Mitglieder Fraktion Stellvertretende Mitglieder Fraktion Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. CDU Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. Grüne Stv. SPD Stv. SPD Stv. SPD Stv. SPD Stv. SPD Stv. SPD Stv. SPD Stv. SPD Stv. BBB Stv. BBB Stv. BBB Stv. BBB Seite 1 von 4 Seite 2 —— Stv. Linke Stv. Linke Stv. FDP Stv. FDP Stv. Volt Stv. Volt Stv. Rhein-Grün Stv. Rhein-Grün Stv. AFD Stv. AFD B. Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl 1. Es werden folgende Ratsausschüsse mit den nachstehenden Bezeichnungen und auf Vorschlag aus der Mitte des Rates mit der nachstehenden Sitzzahl gebildet: stimmberechtigte Mitglieder beratende Mitglieder Sitzza hl Rats- mitglied er sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW für Jugend- hilfeaus- schuss: Mitglieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII beratende Mitglieder gem. § 58 (1)[1]1 Satz 7 GO NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO[2]2 NRW beratend e Mitgliede r gem. § 58 (4)[3]3 GO NRW Rechnungsprüfungsaussc huss 15 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 23 Ausschuss für Kinder-, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) 15 Bau- und Vergabeausschuss 15 stimmberechtigte Mitglieder beratende Mitglieder Sitzza hl Rats- mitglied er sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW für Jugend- hilfeaus- schuss: Mitglieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 7 GO NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO NRW beratend e Mitgliede r gem. § 58 (4) GO NRW Betriebsausschuss SGB 23 Ausschuss für Internationales und Wissenschaft 23 Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda 23 Kulturausschuss 23 Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 23 Seite 2 von 4 Seite 3 —— Schulausschuss 23 Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung 23 Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz 23 Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen 23 Sportausschuss 23 2. Es werden folgende Unterausschüsse mit den nachstehenden Bezeichnungen und auf Vorschlag aus der Mitte des Rates mit der nachstehenden Sitzzahl gebildet: stimmberechtigte Mitglieder beratende Mitglieder Sitzzahl Rats- mitgliede r sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW für Jugend- hilfeaus- schuss: Mitglieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 7 GO NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (4) GO NRW Unterausschuss für Denkmalschutz des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 9 Unterausschuss Bauplanung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 9 Unterausschuss für Organisation und Personal des Hauptausschusses 9 Unterausschuss Konferenzzentrum 9 Unterausschuss „Sanierung Beethovenhalle“ 9 Baumkommission 4 Vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie: Unterausschuss Kinder- und Jugendhilfe des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie 9 Seite 3 von 4 Seite 4 —— Begründung Die Bildung von Ausschüssen und Unterausschüssen duldet keinen Aufschub bis zur nächsten, erst im Februar 2021 terminierten Ratssitzung. Ein Ende der pandemischen Lage ist derzeit nicht abzusehen, daher ist die Bildung der vorberatenden Fachausschüsse und Unterausschüsse unabdingbar für eine Sicherstellung der Ratsarbeit ggfls. in verkleinerter Form durch den Hauptausschuss. Anlage/n Keine Seite 4 von 4

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz