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Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens

Beschlussvorlage 201923 vom 20.11.2020

beschlossen Stand: Am 10.12.2020 im Rat geändert beschlossen.

Verlauf

  1. 20.11.2020

    Beschlussvorlage

  2. 24.11.2020

    Änderungsantrag

    201923-01 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  3. 24.11.2020

    Bezirksvertretung Bonn

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 8.3, Anhörung.

  4. 08.12.2020

    Änderungsantrag

    201923-02 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  5. 09.12.2020

    Änderungsantrag

    201923-03 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  6. 10.12.2020 zuletzt

    Rat

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 5.22, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage öffentlich 201923 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 24.11.2020 Anhörung Rat 10.12.2020 Entscheidung Begründung der Dringlichkeit: Bei einer Beratung der Stellungnahme zu einem späteren Zeitpunkt, kann die Stellungnahme der Stadt Bonn nicht mehr fristgerecht abgegeben werden und es besteht die Gefahr, dass die dann verspätet vorgebrachten Belange der Stadt im Planfeststellungsverfahren nicht berücksichtigt werden müssen (§ 73 (3a) VwVfG). Beschlussvorschlag Die Stadt Bonn gibt im Rahmen der Planfeststellung für den 6-spurigen Ersatzneubau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord die in der Anlage beigefügte Stellungnahme ab. Sachverhalt 1. Aktueller Sachstand Der „Tausendfüßler“ – ein ca. 600 m langes Brückenbauwerk, welches ein Teilstück der A 565 zwischen den Anschlussstellen Bonn Endenich und Bonn- Tannenbusch bildet - wird im Jahr 2022 das rechnerische Ende seiner Restnutzungsdauer erreicht haben und ist zu erneuern. Gemäß Seite 1 von 23 Seite 2 —— Fernstraßenausbaugesetz des Bundes soll der Autobahnabschnitt der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn- Nord inklusive des „Tausendfüßlers“ erneuert und 6-streifig ausgebaut werden. Zur Erlangung des Baurechts für den geplanten Ausbau ist ein Planfeststellungsverfahren notwendig. Im Zuge dieses Planfeststellungsverfahren wurde die Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum Planfeststellungsverfahren von der Bezirksregierung Köln als zuständiger Planfeststellungsbehörde um Stellungnahme zu den vorgelegten Planunterlagen bis zum 09.11.2020 gebeten. Im Hinblick auf die Kommunalwahl und die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats wurde die Frist zur Abgabe der Stellungnahme durch die Bezirksregierung Köln bis zum 31.12.2020 verlängert. 2. Anlass für die Stellungnahme Mit dem Bundesverkehrswegeplan bzw. Fernstraßenausbaugesetz wurde im Jahre 2016 der Ausbau der A 565 zwischen AK Bonn Nord und AS Hardtberg im Vordringlichen Bedarf bundesgesetzlich beschlossen; der Abschnitt zwischen AK Bonn Nord und AD Bonn Nordost ist im Weiteren Bedarf eingestuft. Die vorgelegte Planungsvariante entspricht grundsätzlich dem Ratsbeschluss vom 14.12.2017 (DS 1713165EB8), in dem bei einem Ausbau diese Variante favorisiert wurde. Sie beinhaltet die Hochlage der Autobahn wie heute mit teilweiser Troglage zur Überbrückung an der Immenburgstraße. Seit diesen Entscheidungen haben sich maßgebliche Rahmenbedingungen des Bauvorhabens geändert, die aus Sicht der Stadt Bonn eine Überarbeitung der Planungen zwingend notwendig machen: a. Internationale Abkommen, nationale Gesetze und Beschlüsse der Stadt Bonn zur Erreichung der Klimaneutralität b. Zunehmende Veränderungen im Stadtklima durch bauliche Maßnahmen c. Allgemeine Veränderungen des Mobilitätsverhaltens insbesondere mit Blick auf Pendlerströme und Entwicklungen mobiler Arbeitsformen Zu a. Die internationale Staatengemeinschaft hat 2015 als gemeinsames Ziel vereinbart, den weltweiten Ausstoß von klimaschädlichen Emissionen so zu reduzieren, dass die weltweite Klimaerwärmung – gegenüber vorindustriellen Werten - deutlich unter 2 Grad Celsius, möglichst 1,5 Grad Celsius, bleibt. Die Europäische Union hat im Jahr 2018 im europäischen Klimagesetz das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 verankert die Reduktion der CO2-Emmissionen um mindestens 55% gegenüber dem Jahr 1990 und im Klimazielplan vereinbart. Mit dem Bundes-Klimaschutzgesetz wurde 2019 die Zielmarke vorgegeben, dass die Treibhausgasemissionen im Verkehrsbereich bis 2030 um 37 % im Vergleich zum kalkulierten Wert 2020 gesenkt werden sollen. Bis spätestens 2050 soll die Bundesrepublik Deutschland als Ganzes Klimaneutralität erreicht haben. Seite 2 von 23 Seite 3 —— Die Stadt Bonn hat mit Beschluss vom 04. Juli 2019 den Klimanotstand ausgerufen und damit festgelegt, dass Klimaschutz im kommunalen Handeln höchste Priorität haben muss. Die Stadt Bonn kann ihren Beitrag zur Erreichung der internationalen, europäischen, nationalen und kommunalen Reduktionsziele folglich ohne eine Verringerung des MIV nicht erreichen. Zu b. Mit Bezug auf das lokale Klima, mit den Hitzeperioden der letzten Jahre, ergeben sich Fragestellungen im Kontext der möglichen Sperrwirkung durch die hohen Lärmschutzwände für eine Durchlüftung und der Neuversiegelung durch die geplante Autobahnverbreiterung bei einem 6-spurigen Ausbau. Der geplante Ausbau führt zu einer Zunahme der versiegelten Fläche. Dies führt zu einem Verlust an Biotopen und zu zusätzlichen “Aufheizungsflächen”. Beide Aspekte, Sperrwirkung und Neuversiegelung sind in ihrer Wirkung auf das Stadtklima nicht ausreichend untersucht und bewertet worden. Zu c. Nicht erst durch die Corona-Pandemie ergeben sich langfristige Veränderungen im Mobilitätsbedarf und -verhalten der Bevölkerung. Die deutliche Ausweitung von mobiler Arbeit, flexibilisierten Arbeitszeiten und der Ersatz von Dienstreisen durch Videokonferenzen führen tendenziell zu geringeren Verkehrsbelastungen in Spitzenzeiten. 3. Fachliche Einwände Die Stadt Bonn sieht den Ausbau der A 565 in der geplanten Form als überdimensioniert und den aktuellen Entwicklungen nicht mehr angemessen an. Die Bundesstadt Bonn befürwortet, dass der Bund für eine Kapazitätserweiterung der A 565 erneut den verkehrsplanerischen Bedarf auf Basis aktueller Zahlen und Zielsetzungen kritisch überprüft. Nach Prüfung der Unterlagen ergeben sich für die Stadt Bonn folgende fachliche Einwände: Es ist keine neue schnelle, autobahnparallele, kreuzungsfreie, förderfähige Radverkehrstrasse vom Endenicher Ei über die Nordbrücke bis nach Beuel und in den Rhein-Sieg-Kreis (Niederkassel, Troisdorf, Sankt Augustin) enthalten, wie sie die Bundesstadt Bonn und der Rhein-Sieg-Kreis einvernehmlich fordern. Zur Gewährleistung einer Einheitlichkeit von Autobahnen mit vergleichbarer Netzfunktion und Verkehrsbedeutung werden Autobahnen in den RAA nach Entwurfsklassen für Autobahnen (kurz: EKA) unterschieden und entworfen. Die Festlegung der EKA erfolgt in Abhängigkeit der Straßenkategorie, der Lage zu bebauten Gebieten sowie der Straßenwidmung. Die A 565 ist im Planfeststellungsverfahren mit Hinweis auf die „Richtlinien für integrierte Netzgestaltung (RIN 2008)“ der Kategorie AS I (Fernautobahnen) zugeordnet und als Entwurfsklasse EKA 1 A (Fernautobahn) festgesetzt worden. Die Stadt Bonn ist jedoch der Auffassung, dass die A 565 gemäß der RIN 2008 in die Kategorie AS II einzustufen ist, weil sie die Verbindungsfunktion Oberzentrum (Bonn) mit Mittelzentrum (Meckenheim) erfüllt und der Standardentfernungsbereich zwischen 10 und 70 km liegt. Die Kriterien der Kategorie AS I (Fernautobahn) werden demnach nicht erfüllt. Die Einstufung in die Kategorie AS II ermöglicht einen Regelquerschnitt der EKA 3 (Stadtautobahn) mit einer angestrebten mittleren PKW- Fahrgeschwindigkeit von 80 km/h. Die Reduzierung erfolgt durch Seite 3 von 23 Seite 4 —— schmalere Fahr-, Mittel- und Seitenstreifen. Die „gewonnene“ Fläche könnte für einen dringend benötigten Radschnellweg verwendet werden, aber bei einem 6-spurigen Ausbau nur falls das Land nicht wie bisher die Vorgabe macht, dass auch ein 2,50 m breiter Fußweg erstellt werden muss. Dann wäre immer noch eine Radvorrangroute möglich. Durch den Ausbau der A 565 im Bereich des Tausendfüßlers wird die bereits heute bestehende Trennwirkung dieses Bauwerks im Stadtgefüge noch verstärkt (Lärmschutzwände, Stützwände, Ingenieurbauwerke). Straßen.NRW hat der Stadt bereits Gestaltungsvorschläge für dieses Bauwerk vorgestellt (3 Varianten). Diese wurden im Städtebau- und Gestaltungsbeirat diskutiert, jedoch keine Variantenbewertung vorgenommen. Stattdessen wurde empfohlen, die äußere Gestaltung des Bauwerks und der entsprechenden Lärmschutzmaßnahmen auf Typologie und Schutzanspruch des angrenzenden Stadtraums bzw. der angrenzenden Nutzungen abzustimmen. Es wird daher gefordert, die Gestaltung und stadträumliche Einbindung dieser Bauwerke mit der Stadt Bonn abzustimmen. 4. Erwartungen Auf dieser Grundlage und aus der Prüfung der sonstigen im Planfeststellungsverfahren vorgelegten Pläne und Unterlagen heraus bestehen seitens der Stadt Bonn zusammenfassend folgende Bedenken bzw. folgende Erwartungen zur Überarbeitung und Ergänzung des Planwerks: Die Stadt Bonn ist der Auffassung, dass die A 565 gemäß der RIN 2008 in die Kategorie AS II (Stadtautobahn) einzustufen ist. Insgesamt sieht die Stadt Bonn es als notwendig an, integriert in den Brückenneubau zwischen AK Bonn Nord und AS Endenich einen Radweg, wenn möglich einen Radschnellweg zu realisieren. Dies würde die Radverkehrsverbindungen in der Stadt und der Region Bonn/Rhein- Sieg deutlich verbessern, damit zu einer Entlastung der Autobahn beitragen und eine Maßnahme für Klimaschutz und Luftreinhaltung darstellen. Aus Gründen der Verkehrssicherheit und des Lärmschutzes fordert die Stadt Bonn ebenfalls die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von maximal 80 km/h auf dem Ausbauabschnitt der A 565. Es wäre dann auch zu prüfen, ob aus städtebaulichen und klimatischen Gründen eine Reduzierung der Lärmschutzwände in der Höhe und/oder in ihrer Ausgestaltung erfolgen kann, ohne die Grenzwerteinhaltung zu gefährden. Die Stadt Bonn plant in Verlängerung der Immenburgstraße eine Fuß- und Radverkehrsbrücke über die A 565 als Verbindung für den entstehenden Campus Endenich der Universität Bonn (als Landeseinrichtung). Die Stadt Bonn erwartet daher die Berücksichtigung der geplanten Fuß- und Radverkehrsbrücke bei der weiteren planerischen Ausarbeitung der Lärmschutzeinrichtungen in diesem Bereich. Seite 4 von 23 Seite 5 —— Die Auswirkungen des Vorhabens auf das Stadtklima (Durchlüftungssituation, thermische Belastung) sind bislang in den vorgelegten Planunterlagen nicht bzw. nur ungenügend in den Blick genommen worden. Es wird daher die Erstellung eines klimatologischen Detailgutachtens gefordert, in dem die Auswirkungen des Ausbaus der A 565 auf das Stadtklima im betroffenen Stadtraum untersucht werden. Auch bei vollständiger Umsetzung des vorgeschlagenen Schallschutzkonzeptes (Schallschutzwände, passive Lärmschutzmaßnahmen, lärmmindernder Fahrbahnbelag) verbleibt im Ausbaubereich und in den direkt angrenzenden Gebieten weiterhin eine signifikante Anzahl von offenen Schutzfällen. Die Stadt Bonn fordert daher eine Überarbeitung des Schallschutzkonzeptes mit dem Ziel des vollständigen Schutzes der angrenzenden Bebauung in Abstimmung mit der Stadt Bonn. Durch den Ausbau der A 565 sind Gewerbebetriebe unterschiedlich stark betroffen. Straßen.NRW wird aufgefordert, Sorge dafür zu tragen, dass für die betroffenen Betriebe bestandssichernde Maßnahmen getroffen werden, sodass diese während und nach dem Ausbau der A565 ohne gravierenden Einschränkungen ihren Betrieb fortführen können. Es bestehen Bedenken, dass es aufgrund der Sperrzeiten der Anschlussstelle Tannenbusch zu einem Absinken des Schutzniveaus durch Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Bonn kommt. Dies gilt es durch geeignete Kompensationsmaßnahmen unbedingt zu verhindern. Es kann befürchtet werden, dass eine Kapazitätserhöhung der Autobahn nur kurzfristig zu weniger Stau und damit zu weniger Emission führen wird. Die Situation der Ein- und Auspendler wird nicht signifikant verbessert, da die Kapazität der Straßen zur innerstädtischen Anbindung nicht wesentlich erhöht werden kann, Es wird die Gefahr gesehen, dass der Ausbau der A565 ein weiter steigendes Verkehrsaufkommen induziert. Nach Abwägung der vorgenannten Einwände und Erwartungen präferiert die Stadt Bonn die 4-spurige Erneuerung der A565 inkl. Lärmschutz mit zusätzlichem Radweg. Es sollte geprüft werden, wo auf den Sicherheitsstreifen verzichtet werden kann, um den Flächenverbrauch zu minimieren. Die Stadt regt an, das Projekt nach dem Standard einer Stadtautobahn mit dem entsprechenden reduzierten Regelquerschnitt zu planen. Für den Fall, dass die A565 als Stadtautobahn anerkannt wird, wäre aufgrund des reduzierten Flächenverbrauchs ein 4-spuriger Ausbau mit durchgängigem Sicherheitsstreifen, Lärmschutz und zusätzlichem Radweg denkbar. Seite 5 von 23 Seite 6 —— Anlage/n 1 Gesamtstellungnahme_A565 (öffentlich) Seite 6 von 23 Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen der Planfest stellung füür den 66--streifigen Aus-- bau der A 556655 zwischen der Anschlussstelle Bonn--End enich und dem Autobahnkreuz Bonn--Nord in Bonn von Bau -- km 1100++ 110088 bis Bau -- km 1111++ 990000 einschließßlich Brüücken-- neubauten und Stüütz-- und Lärmschutzwänden sowie Ent wässerungseinrichtungen;; Die Stadt Bonn wurde im Rahmen des Anhörungsverfahr ens zum Planfeststellungsverfahren mit Schreiben vom 2288..0088..22002200 um Stellungnahme zu de n vorgelegten Planunterlagen gebe-- ten.. Die vorgelegten Planunterlagen wurden durch di e berüührten Fachdienststellen geprüüft und Teilstellungnahmen abgegeben.. Vorbemerkung Mit dem Bundesverkehrswegeplan bzw.. Fernstraßßenausb augesetz wurde im Jahre 22001166 der Ausbau der A 556655 zwischen AK Bonn Nord und AS Hardt berg im Vordringlichen Bedarf bun-- desgesetzlich beschlossen;; der Abschnitt zwischen A K Bonn Nord und AD Bonn Nordost ist im Weiteren Bedarf eingestuft.. Die vorgelegte Planu ngsvariante entspricht grundsätzlich dem Ratsbeschluss vom 1144..1122..22001177 ((DS 11771133116655EB88)),, in de m bei einem Ausbau diese Variante favorisiert wurde.. Sie beinhaltet die Hochlage der Autobahn wie heute mit teilweiser Troglage zur Überbrüückung an der Immenburgstraßße.. Seit diesen Entscheidungen haben sich maßßgebliche R ahmenbedingungen des Bau-- vorhabens geändert,, die aus Sicht der Stadt Bonn ei ne Überarbeitung der Planungen zwingend notwendig machen :: a.. Internationale Abkommen,, nationale Gesetze und B eschlüüsse der Stadt Bonn zur Er-- reichung der Klimaneutralität b.. Zunehmende Veränderungen im Stadtklima durch bau liche Maßßnahmen c.. Allgemeine Veränderungen des Mobilitätsverhalten s insbesondere mit Blick auf Pendlerströme und Entwicklungen mobiler Arbeitsform en Zu a.. Die internationale Staatengemeinschaft hat 22001155 al s gemeinsames Ziel vereinbart,, den weltweiten Ausstoßß von klimaschädlichen Emissionen so zu reduzieren,, dass die weltweite Klimaerwärmung – gegenüüber vorindustriellen Werten -- deutlich unter 22 Grad Celsius,, mög-- lichst 11,,55 Grad Celsius,, bleibt.. Die Europäische Union hat im Jahr 22001188 im europäisc hen Klimagesetz das Ziel der Klimaneut-- ralität bis 22005500 verankert die Reduktion der CO22--Em missionen um mindestens 5555%% gegen-- üüber dem Jahr 11999900 und im Klimazielplan vereinbart.. Mit dem Bundes--Klimaschutzgesetz wurde 22001199 die Zie lmarke vorgegeben,, dass die Treib-- hausgasemissionen im Verkehrsbereich bis 22003300 um 3377 %% im Vergleich zum kalkulierten Wert 22002200 gesenkt werden sollen.. Bis spätestens 22005500 sol l die Bundesrepublik Deutschland als Ganzes Klimaneutralität erreicht haben.. Die Stadt Bonn hat mit Beschluss vom 0044.. Juli 22001199 den Klimanotstand ausgerufen und damit festgelegt,, dass Klimaschutz im kommunalen Handeln höchste Priorität haben muss.. Die Stadt Bonn kann ihren Beitrag zur Erreichung der internat ionalen,, europäischen,, nationalen und kommunalen Reduktionsziele folglich ohne eine Verri ngerung des MIV nicht erreichen.. Zu b.. Mit Bezug auf das lokale Klima,, mit den Hitzeperio den der letzten Jahre,, ergeben sich Fragestellungen im Kontext der möglichen Sperrwirku ng durch die hohen Lärmschutzwände Seite 7 von 23 füür eine Durchlüüftung und der Neuversiegelung durch die geplante Autobahnverbreiterung bei einem 66--spurigen Ausbau.. Der geplante Ausbau füü hrt zu einer Zunahme der versiegelten Fläche.. Dies füührt zu einem Verlust an Biotopen und zu zusätzlichen “Aufheizungsflächen”.. Beide Aspekte,, Sperrwirkung und Neuversiegelung sin d in ihrer Wirkung auf das Stadtklima nicht ausreichend untersucht und bewertet worden.. Zu c.. Nicht erst durch die Corona--Pandemie ergeben sich langfristige Veränderungen im Mo-- bilitätsbedarf und --verhalten der Bevölkerung.. Die deutliche Ausweitung von mobiler Arbeit,, flexibilisierten Arbeitszeiten und der Ersatz von D ienstreisen durch Videokonferenzen füühren tendenziell zu geringeren Verkehrsbelastungen in Sp itzenzeiten.. Zusammenfassung Zusammenfassend bestehen seitens der Stadt Bonn fol gende Bedenken bzw.. folgende Er-- wartungen zur Überarbeitung und Ergänzung des vorge legten Planwerks:: •• Die Stadt Bonn ist der Auffassung,, dass die A 556655 gemäßß der RIN 22000088 in die Kategorie AS II ((Stadtautobahn)) einzustufen ist.. •• Insgesamt sieht die Stadt Bonn es als notwendig an ,, integriert in den Brüückenneubau zwischen AK Bonn Nord und AS Endenich einen Radweg,, wenn möglich einen Rad-- schnellweg zu realisieren.. Dies wüürde die Radverkeh rsverbindungen in der Stadt und der Region Bonn//Rhein--Sieg deutlich verbessern,, dam it zu einer Entlastung der Auto-- bahn beitragen und eine Maßßnahme füür Klimaschutz un d Luftreinhaltung darstellen.. •• Aus Grüünden der Verkehrssicherheit und des Lärmsch utzes fordert die Stadt Bonn ebenfalls die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von maximal 8800 km//h auf dem Ausbauabschnitt der A 556655.. Es wäre dann auch zu prüü fen,, ob aus städtebaulichen und klimatischen Grüünden eine Reduzierung der Lärmschut zwände in der Höhe und//oder in ihrer Ausgestaltung erfolgen kann,, ohne die Gren zwerteinhaltung zu gefährden.. •• Die Stadt Bonn plant in Verlängerung der Immenburg straßße eine Fußß-- und Radver-- kehrsbrüücke üüber die A 556655.. Die Stadt Bonn erwartet daher die Berüücksichtigung der geplanten Fußß-- und Radverkehrsbrüücke bei der weiter en planerischen Ausarbeitung der Lärmschutzeinrichtungen in diesem Bereich.. •• Die Auswirkungen des Vorhabens auf das Stadtklima ((Durchlüüftungssituation,, thermi-- sche Belastung)) sind bislang in den vorgelegten Pla nunterlagen nicht bzw.. nur unge-- nüügend in den Blick genommen worden.. Es wird daher die Erstellung eines klimatolo-- gischen Detailgutachtens gefordert,, in dem die Ausw irkungen des Ausbaus der A 556655 auf das Stadtklima im betroffenen Stadtraum untersu cht werden.. •• Auch bei vollständiger Umsetzung des vorgeschlagen en Schallschutzkonzeptes ((Schallschutzwände,, passive Lärmschutzmaßßnahmen,, lä rmmindernder Fahrbahnbe-- lag)) verbleibt im Ausbaubereich und in den direkt a ngrenzenden Gebieten weiterhin eine signifikante Anzahl von offenen Schutzfällen.. Die Stadt Bonn fordert daher eine Überarbeitung des Schallschutzkonzeptes mit dem Zie l des vollständigen Schutzes der angrenzenden Bebauung in Abstimmung mit der Stadt B onn.. •• Durch den Ausbau der A 556655 sind Gewerbebetriebe un terschiedlich stark betroffen.. Straßßen..NRW wird aufgefordert,, Sorge dafüür zu trage n,, dass füür die betroffenen Be-- triebe bestandssichernde Maßßnahmen getroffen werden ,, sodass diese während und nach dem Ausbau der A 556655 ohne gravierenden Einschr änkungen ihren Betrieb fort-- füühren können.. Seite 8 von 23 •• Es bestehen Bedenken,, dass es aufgrund der Sperrze iten der Anschlussstelle Tan-- nenbusch zu einem Absinken des Schutzniveaus durch Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Bonn kommt.. Dies gilt es durch geeignete Kompensationsmaßßnahmen un-- bedingt zu verhindern.. •• Es kann befüürchtet werden,, dass eine Kapazitätserh öhung der Autobahn nur kurzfristig zu weniger Stau und damit zu weniger Emission füühre n wird.. Die Situation der Ein-- und Auspendler wird nicht signifikant verbessert,, da di e Kapazität der Straßßen zur inner-- städtischen Anbindung nicht wesentlich erhöht werde n kann,, Es wird die Gefahr gese-- hen,, dass der Ausbau der A 556655 ein weiter steigende s Verkehrsaufkommen induziert.. Nach Abwägung der vorgenannten Einwände und Erwartu ngen präferiert die Stadt Bonn die 44--spurige Erneuerung der A 556655 inkl.. Lärms chutz mit zusätzlichem Radweg.. Es sollte geprüüft werden,, wo auf den Sicherheitsstr eifen verzichtet werden kann,, um den Flächenverbrauch zu minimieren.. Die Stadt regt an,, das Projekt nach dem Standard ei ner Stadtautobahn mit dem ent-- sprechenden reduzierten Regelquerschnitt zu planen.. Füür den Fall,, dass die A556655 als Stadtautobahn anerk annt wird,, wäre aufgrund des re-- duzierten Flächenverbrauchs ein 44--spuriger Ausbau m it durchgängigem Sicherheits-- streifen,, Lärmschutz und zusätzlichem Radweg denkba r.. Weitergehende Erläuterungen zu diesen zentralen Asp ekten sowie weitere Hinweise der Stadt Bonn zu den vorgelegten Plänen füür den Ausbau der A utobahn A 556655 zwischen der Anschluss-- stelle Bonn--Endenich und dem Autobahnkreuz Nord in Bonn können der folgenden Gesamt-- stellungnahme entnommen werden:: Allgemein Die vorgelegte Planungsvariante entspricht grundsät zlich dem Ratsbeschluss vom 1144..1122..22001177,, in dem bei einem Ausbau diese Variante favorisiert wurde.. Sie beinhaltet die Hochlage der Autobahn mit teilweiser Troglage zur Ü berbrüückung an der Immenburgstraßße.. Allerdings ist keine neue schnelle,, autobahnparalle le,, kreuzungsfreie,, förderfähige Radver-- kehrstrasse vom Endenicher Ei üüber die Nordbrüücke b is nach Beuel und in den Rhein--Sieg-- Kreis ((Niederkassel,, Troisdorf,, Sankt Augustin)) ent halten.. Diese Radverkehrsverbindung sollte das Kernstüück einer Radschnellverbindung zwi schen dem Rhein--Sieg--Kreis ((Alfter--Wit-- terschlick bis Niederkassel)) sein,, die 22001199 von der Stadt Bonn und dem Rhein--Sieg--Kreis dem Landesverkehrsministerium vorgeschlagen wurde.. Die alternativ angedachten Varianten füür eine Radvorrangroute sind nach einer ersten groben Einschätzung grundsätzlich möglich und werden auch als sinnvoll erachtet,, wobei eine Füühru ng entlang der A 556655 weiterhin favorisiert wird.. Ausbaustandard//Ingenieurbauwerke Bestandteil der Unterlagen zum Planfeststellungsver fahren ist ein Verkehrsgutachten.. Im Ein-- zelnen wurden in dem Verkehrsgutachten die folgende n Grundlagedaten zur Analyse heran-- gezogen:: •• Kontinuierliche Dauerzählstellen •• Periodische Straßßenverkehrszählung ((SVZ)) 22001155 Seite 9 von 23 •• Ergänzende Verkehrszählungen •• Ergänzende Routenverfolgung •• Ergänzende Verkehrszählungen des untergeordneten S traßßennetzes Zur Herleitung des erforderlichen Ausbaustandes des Autobahnnetzes und zur Beurteilung von verkehrlichen Auswirkungen von Baumaßßnahmen im Autobahnnetz ist die Kenntnis der heutigen und der zuküünftigen Verkehrsnachfrage sowi e der genauen Fahrtbeziehung ((Ver-- flechtung)) von entscheidender Bedeutung.. Daher wurd e füür den Untersuchungsraum ein Ver-- kehrsmodell aufgebaut.. Aufgabe des Verkehrsmodells ist es,, anhand der absehbaren struktu-- rellen Entwicklungen im Untersuchungsraum sowie gen ereller Entwicklungstrends die zuküünf-- tige Verkehrsnachfrage zu ermitteln und auf Basis e iner Verflechtungsmatrix auf das Straßßen-- netz umzulegen.. Füür das Verkehrsmodell wurden aus f olgenden Quellen Grundlagendaten verwendet:: •• Ergebnisse der Prognoseberechnung füür die Bundesve rkehrswegeplanung ((BVWP)) •• Studie zur Mobilität in Deutschland 22001177 •• Information und Technik Nordrhein--Westfalen Außßerdem wurden die Daten aus der automatischen Ver kehrserfassung der Autobahnen im Untersuchungsraum des Jahres 22001177 herangezogen.. Die Aufgabe der Verkehrsprognose be-- steht darin,, einzuschätzen,, wie sich das Verkehrsau fkommen küünftig entwickeln wird.. Die ver-- kehrliche Entwicklung hängt dabei von den folgenden Einflussfaktoren ab:: •• Allgemeine Verkehrsentwicklung •• Demografische Entwicklung •• Ökonomische Entwicklung Füür Bonn und die umliegenden Städte und Gemeinden w urde die Prognose des Verkehrsauf-- kommens auf der Grundlage des Verkehrsmodells mit d en Planungsprogrammen VISEM bzw.. VISUM füür das Jahr 22003300 durchgefüührt.. Füür die Progn ose des Untersuchungsraumes außßer-- halb des genannten Bereichs wurde analog zur Analys e auf Verflechtungsmatrizen füür das Jahr 22003300 aus der bundesweiten Verflechtungsprognos ezurüückgegriffen und aufbereitet.. Im Einzelnen wurden folgende Daten in das Modell einge speist:: •• Die Bevölkerungsentwicklung wurde auf Grundlage ei ner Abfrage bei Städten und Ge-- meinden festgelegt.. •• Füür die weiteren umliegenden Verkehrszellen wurden die Prognosedaten ((22003300)) des BVWP--Modells üübernommen.. •• Die Entwicklung von Gewerbe--,, Industrie-- und Wohnf lächen wurde auf Grundlagen ei-- ner Abfrage bei Städten und Gemeinden mitberüücksich tigt.. Im Gutachten wurde mit der süüdlichen Variante zur R heinspange ((BAB 555533)) gerechnet,, da füür diese Variante die höheren Verkehrsbelastungen auf dem Tausendfüüßßler aufträten.. Die der Verwaltung vorliegenden Gutachten zur BAB 555533 zeige n jedoch in jeder Variante mehr oder weniger Entlastungen füür die A 555555 und A 556655 ((zw.. A 555555 und A 5599)) auf,, sodass Belastungen durch eine Rheinspange auf der A 556655 süüdlich des AK Bonn--Nord ((Tausendfüüßßler)) als nicht plausibel erscheinen.. Insofern müüsste die Prognose hinsichtlich dieser Auswirkungen üüber-- prüüft werden.. Die Auswirkungen düürften jedoch gerin g sein.. Füür die Prognose wurde unter anderem die Bundesverk ehrswegeplanung ((BVWP)) berüücksich-- tigt ((fest disponierte,, als vordringlicher Bedarf e ingestufte Maßßnahmen und die A 556655,, AK Bonn--Nord bis AD Bonn--Nordost als weiterer Bedarf)).. Seite 10 von 23 In der Analyse ist die Bonner Nordbrüücke im Quersch nitt mit durchschnittlich 110055..330000 Kfz//2244h belastet,, der Tausendfüüßßler westlich des AK Bonn--No rd mit 9922..660000 Kfz//2244h.. Im weiteren Ver-- lauf der A556655 nehmen die Belastungen auf der Hauptf ahrbahn kontinuierlich ab.. Süüdlich der AS Bonn--Poppelsdorf ist die A556655 nur noch mit 6666..1100 00 Kfz//2244h belastet,, süüdlich der AS Hardt-- berg sind es 5533..550000 Kfz//2244h.. Die A 555555 ist mit 7733..55 0000 Kfz//2244h belastet.. Im Prognose--Bezugsfall füür das Jahr 22003300 ((d..h.. ohne den Ausbau des Tausendfüüßßlers)) sind teilweise moderate Zunahmen der Verkehrsstärken im Bereich der A 556655,, allerdings auch im Bereich der westlichen innerstädtischen Hauptverkeh rsstraßßen ((z..B.. H..--Wandersleb--Ring,, En-- denicher Straßße und Viktoriabrüücke)) zu erkennen.. So wird z..B.. die A555555 nördlich des AK Bonn-- Nord mit 11..880000 Kfz//2244h ((7755..330000 Kfz//2244h)) und der Tau sendfüüßßler mit 33..660000 Kfz//2244h mehr be-- lastet ((9966..220000 Kfz//2244h)).. Die Bonner Nordbrüücke ist mit 110022..770000 Kfz//2244h belastet.. Im Prognose--Planfall 22003300 ist zusätzlich zum Progno se--Bezugsfall der Tausendfüüßßler sechs-- streifig ausgebaut.. Der Tausendfüüßßler wird durch diesen Ausbau von durc hschnittlich 111144..330000 Kfz ((++ 1188..110000 Kfz//2244h)) am Tag im Querschnitt befahren.. Die Bonner Nordbrüücke mit 110055..330000 Kfz//2244h ((++ 22..660000 Kfz//2244h)) und die A555555 nördlich des AK Bonn--No rd mit 7788..000000 Kfz//2244h ((++ 22..770000 Kfz//2244h)).. Im Prognose--Planfall 22003300 sind beim Tausendfüüßßler m it einer Belastung von 111144..330000 Kfz//2244h im Querschnitt deutliche Zuwächse ((++1199%%)) gegenüüber dem Prognose--Bezugsfall 22003300 zu er-- kennen.. Diese resultieren aus Verkehrsverlagerungen aus dem innerstädtischen Netz in Bonn und einer geringfüügigen Zunahme des Durchgangsverke hrs auf der A556655 ((siehe Anlagen Dif-- ferenzdarstellung Planfall zu Bezugsfall 22003300 U--99 u nd U--1100)) Insbesondere werden u.. a.. fol-- gende innerstädtische Hauptverkehrsstraßßen zum Teil deutlich entlastet:: Provinzialstraßße,, H..-- Wandersleb--Ring,, Endenicher Straßße,, Wittelsbacherri ng//Baumschulallee,, Viktoriabrüücke,, Kai-- ser--Karl--Ring,, Vorgebirgsstraßße sowie weitere Teile der B5566.. So ist zum Beispiel anhand der Anlagen eine Reduzierung auf der Endenicher Straßße von ca.. 2200 bis 2255%% ((Prognose 22003300 Planfall zu Bezugsfall)) zu erkennen.. Füür den Untersuchungsabschnitt zwischen der AS Bonn --Poppelsdorf und dem AK Bonn--Nord konnte mithilfe einer Mikrosimulation nachgewiesen werden,, dass mindestens eine ausrei-- chende Qualität des Verkehrsablaufs ((QSV D)) füür all e Messquerschnitte erreicht werden kann.. Die Grundlage füür den Entwurf von sicher befahrbare n und funktionsgerechten Autobahnen bilden die „Richtlinien füür die Anlage von Autobahn en ((RAA 22000088))“.. Zur Gewährleistung einer Einheitlichkeit von Autobahnen mit vergleichbarer N etzfunktion und Verkehrsbedeutung wer-- den sie in den RAA nach Entwurfsklassen füür Autobah nen ((kurz:: EKA)) unterschieden und ent-- worfen.. Die Festlegung der EKA erfolgt in Abhängigk eit der Straßßenkategorie,, der Lage zu bebauten Gebieten sowie der Straßßenwidmung.. Die A 55 6655 ist im Planfeststellungsverfahren mit Hinweis auf die „Richtlinien füür integrierte Ne tzgestaltung ((RIN 22000088))“ der Kategorie AS I ((Fernautobahnen)) zugeordnet und als Entwurfsklasse EKA 11 A ((Fernautobahn)) festgesetzt worden.. Aufgrund der innerstädtischen Lage sind städtebauli che Gegebenheiten derart berüücksichtigt worden,, dass auf Basis der Entwurfsklasse EKA 22 füür eine Geschwindigkeit von ≤ 110000 km//h mit einem Regelquerschnitt von 3366 m geplant worden ist.. Die Stadt Bonn ist der Auffassung,, dass die A 556655 gemäßß der RIN 22000088 jedoch in die Kat egorie AS II einzustufen ist,, weil sie die Verbindungsfunktion Oberzentrum ((Bonn)) mit Mittelze ntrum ((Meckenheim)) erfüüllt und der Standardentfernungsbereich zwischen 1100 und 7700 km li egt.. Die Kriterien der Kategorie AS I ((Fernautobahn)) werden demnach nicht erfüüllt.. Die Einstufung in die Kategorie AS II ermöglicht ei nen Regelquerschnitt der EKA 33 ((Stadtau-- tobahn))mit einer angestrebten mittleren PKW--Fahrges chwindigkeit von 8800 km//h.. Die Reduzie-- rung erfolgt durch schmalere Fahr--,, Mittel-- und Sei tenstreifen.. Die „gewonnene“ Fläche könnte eventuell füür einen d ringend benötigten Radschnellweg ver-- wendet werden,, aber bei einem 66--spurigen Ausbau nur falls das Land nicht wie bisher die Seite 11 von 23 Vorgabe macht,, dass auch ein 22,,5500 m breiter Fußßweg erstellt werden muss.. Dann wäre immer noch eine Radvorrangroute möglich.. Aus Sicherheitsgrüünden ((kurze Verflechtungsstrecken an den Ein-- und Ausfahrten)),, aus Lärm-- schutzgrüünden und aus Grüünden der Verkehrssicherhei t wird seitens der Stadt Bonn eine Höchstgeschwindigkeit von 8800 km//h als absolut notwe ndig erachtet ((siehe auch Stellung-- nahme zum Lärmschutz unten)) Die Planfeststellungsunterlagen machen keine Angabe n zur Durchfahrtshöhe im Bereich der Straßße Am Propsthof.. Diesbezüügliche Aussagen sind n och nachzureichen.. Im Bereich des Lievelingswegs ist noch abschließßend zu prüüfen,, ob die im Planfeststellungs-- verfahren integrierte Anpassung des Bestandquerschn ittes der Stadtstraßße regelkonform und mit städtischen Planungszielen kompatibel ist.. Dies betrifft u..a.. die Querschnittsaufteilung ((Fahrbahn,, Radweg,, Gehweg)).. Städtebauliche und stadtgestalterische Auswirkungen Der geplante Ausbau der BAB 556655 wirkt sich aus städ tebaulicher und stadtgestalterischer Sicht erheblich auf die unmittelbar angrenzenden Si edlungsbereiche sowie das üübergeordnete Stadtbild aus.. Die bereits heute bestehende Trennwi rkung im Stadtgefüüge wird zudem ver-- stärkt.. Hierzu tragen neben einem zuküünftig erweite rten Flächenbedarf insbesondere die in ihrer Höhe weit üüber den heutigen Bestand hinausgeh enden Lärmschutzmaßßnahmen sowie die Überplanung von begrüünten und durch Gehölz-- und Baumstrukturen geprägten Böschun-- gen und Randflächen bei.. Betroffen hierdurch sind in besonderer Weise die in direkter Nachbarschaft liegenden,, sensib-- len Wohnbereiche.. In diesem Zusammenhang wird auch auf die stadtklimatische und ökologi-- sche Bedeutung von Grüünstrukturen hingewiesen.. In den vorgelegten Unterlagen fehlen Detailpläne zu den Ingenieurbauwerken,, zu den Lärm-- schutzwänden und Stüützwänden.. Somit können keine de taillierten Aussagen üüber die in der Ratsentscheidung geforderte transparente Gestaltung der Lärmschutzwände sowie üüber die stadtgestalterische Einbindung der Bauwerke getroff en werden.. Folgende Zielsetzungen müüssen daher bei der weitere n Konzeption der erforderlichen Lärm-- schutzmaßßnahmen und sonstigen Bauwerke neben ihrer eigentlichen Funktion berüücksichtigt werden:: •• Individuelle Abstimmung der äußßeren Gestaltung des Bauwerkes und der entsprechen-- den Lärmschutzmaßßnahmen auf Typologie und Schutzans pruch des angrenzenden Stadtraumes bzw.. der angrenzenden Nutzungen •• Berüücksichtigung von ausreichend Böschungs-- und Ra ndflächen füür Neupflanzung und Wiederherstellung von Gehölz-- und Baumstrukturen zu r stadtgestalterischen sowie stadtklimatisch und ökologisch optimierten Integrat ion des Bauwerks in den Stadtraum •• Entgegenwirken von Trennwirkung,, insbesondere im B ereich von Brüücken und Unter-- füührungen Die innere sowie die äußßerlich wirksame Gestaltung ist diesbezüüglich mit der Stadt Bonn,, wie durch Straßßen..NRW bereits zugesagt,, abzustimmen.. Hi erbei sind im Sinne des stadträumli-- chen Einfüügens sowie der stadtklimatischen und ökol ogischen Kompensation bereits im Rah-- men des Planfeststellungsverfahrens ausreichend gee ignete Flächen füür Bepflanzungen im oben genannten Sinne zu identifizieren und bereitzu stellen.. Insbesondere sind das Thema erdgebundene Be-- und Eingrüünung zu berüücksichtigen und die notwendigen Flächen hierfüür einzuplanen.. Seite 12 von 23 Variantenvergleich//Wahl der Linie Der geplante 66--streifige Ausbau des Teilabschnittes der A 556655 ist aufgrund der gesetzlichen Vorschriften auch unter wirtschaftlichen Aspekten z u beurteilen,, wobei die wirtschaftliche Un-- zumutbarkeit anhand einer sog.. Verhältnismäßßigkeits kurve ermittelt wird.. Einer Tunnel-- bzw.. Einhausungslösung,, die aus finanziellen Grüünden abg elehnt wird,, wäre aus umweltmedizini-- scher Sicht eindeutig der Vorzug zu geben,, da damit die noch bestehenden Konflikte bei Lärm und Verschattungen nicht auftreten wüürden.. In diese m Sinne wird trotz der fortgeschrittenen Planungsphase angesichts des zunehmenden Home--Offic e und der verbreiteten Verwendung von Fahrrädern füür den Weg zur Arbeit gefordert,, da ss eine Reduzierung der Querschnitts-- breite erfolgt.. Die dann zur Verfüügung stehende Flä che könnte eventuell füür einen dringend benötigten Radschnellweg verwendet werden.. Damit wüü rde auch der Sorge um ein erhöhtes Klagerisiko bei Ergänzung des Radschnellwegs Rechnu ng getragen.. Fußß--und Radverkehrsbrüücke Immenburgstraßße Die Stadt Bonn plant in der Verlängerung der Immenb urgstraßße eine Fußß-- und Radverkehrs-- brüücke.. Diese geplante Fußß-- und Radverkehrsbrüücke i n Verlängerung der Immenburgstraßße ist nicht Bestandteil des Verfahrens.. Die Brüücke is t jedoch nicht in den Planfeststellungsunter-- lagen nachrichtlich dargestellt und die Lage und Fo rm der geplanten Lärmschutzwand in den vorgelegten Planfeststellungsunterlagen berüücksicht igt auch nicht die küünftige Fußß-- und Rad-- verkehrsbrüücke üüber die BAB 556655.. Die Stadt Bonn for dert daher die Berüücksichtigung der ge-- planten Fußß-- und Radverkehrsbrüücke in Verlängerung der Immenburgstraßße bei der weiteren planerischen Ausarbeitung der Lärmschutzeinrichtung en in diesem Bereich.. Da das von der Stadt Bonn beauftragte Planungsbüüro füür die Fußß-- un d Radverkehrsbrüücke identisch mit dem von Straßßen..NRW beauftragten Büüro zur Planung des A usbaus der BAB 556655 ist,, kann von guten Voraussetzungen füür eine gesicherte Abstimmun g üüber Bauverfahren und Lärmschutz-- einrichtungen ausgegangen werden.. Ob der in diesem Bereich geplante Düüker kompatibel mit der städtischen Brüückenplanung ist,, muss noch näher betrachtet werden.. Füür die Fußß-- und Radverkehrsbrüücke in Verlängerung der Immenburgstraßße wird ein eigenes Planfeststellungsverfahren durch die Stadt Bonn dur chgefüührt werden müüssen.. Entwässerung Entwässerungstechnische Belange:: Die nun in das Planfeststellungsverfahren gegangene Variante ((Brüückenlösung)) hat keine ne-- gativen Auswirkungen auf den Endenicher bzw.. Dransd orfer//Rheindorfer Bach.. Durch die küünftige Rüückhaltung und Behandlung des Niederschla gswassers vor Einleitung in die Gewäs-- ser wird eine Verbesserung erzielt.. Zwar wurde die Einleitmenge mit der Unteren Wasserbe-- hörde abgestimmt,, es wird jedoch ein BWK M33 Nachwei s füür erforderlich gehalten.. Dieser muss im Gesamtzusammenhang mit den bestehenden Einl eitungen in die Gewässer die stoff-- liche und mengenmäßßigen Auswirkungen darstellen.. Betriebliche Belange:: An mehreren Stellen kreuzt ein städtischer Kanal di e Autobahntrasse.. Im Einzelnen sind die folgenden Straßßen betroffen:: Lambareneweg,, Immenbur gstraßße//An der Immenburg,, Gerhard-- Domagk--Straßße,, Siemensstraßße//Am Dickobskreuz,, Am Pr opsthof,, Brüühler Straßße,, Lievelings-- weg,, Meisenweg.. Aus diesem Grund sind die weiteren Planungen eng mit dem Tiefbauamt abzustimmen.. Die Kanalschächte müüssen während der g esamten Bauzeit und nach Fertig-- stellung zu Unterhaltungszwecken anfahrbar sein.. Hydraulische Belange:: Seite 13 von 23 Zu Kap.. 44..1133..44..55 „Städtische Kanäle“:: Entgegen den Ausfüührungen im letzten Satz des Kapi-- tels ist der Düüker zur Unterquerung der A 556655 nicht mehr mit einem Profil DN 22000000 geplant.. Auf Grundlage des Variantenvergleichs mit Kostensch ätzung von „sweco“ wurde beim Abstim-- mungstermin am 1199..0088..22002200 bei Straßßen..NRW in Euskir chen die Variante mit zwei Düükerleitu-- gen DN 330000 ((eine Leitung als Reserve)) als Vorzugsva riante von allen Teilnehmern festgelegt.. Zur Auslegung des Pumpwerks mit vorgeschaltetem RBB im süüdlichen Entwässerungsab-- schnitt ((EA22)):: Ausgehend von der maximalen Förderle istung des Pumpwerks von 11..770000 l//s wurde füür den Endzustand füür das 2200--jährliche Bemes sungsereignis ein erforderliches Rüück-- haltevolumen von 883311 m³ ermittelt.. Aufgrund der Tro glage des süüdlichen Teils der Autobahn sollte das erforderliche Rüückhaltevolumen zusätzlic h füür ein 5500--jährliches und 110000--jährliches Bemessungsereignis ermittelt werden.. Anhand der Dif ferenz zum geplanten Rüückhaltevolu-- men ((883311 m³)) lässt sich grob abschätzen,, ob bei ext remen Starkregenereignissen die Gefahr eines kritischen Einstaus füür den Fahrbahntiefpunkt im Bereich der Troglage besteht.. Zum Betrieb mit Umgehung der Regenwasserbehandlungs anlage im Entwässerungsabschnitt EA22:: Unter bestimmten Umständen ((vollständiger Eins tau des Retentionsbodenfilters ein-- schließßlich des Retentionsraums und gleichzeitig ho her Rüückstau vom verrohrten Endenicher Bach in die Ablaufleitung der Regenwasserbehandlung sanlage)) fördert das Pumpwerk ((Qp,,max=11..770000 l//s)) üüber den Umgehungskanal direkt i n den verrohrten Endenicher Bach.. Es ist zu klären,, ob der verrohrte Endenicher Bach füür diesen Lastfall hydraulisch ausreichend leistungsfähig ist.. Sonstige Belange städtischer Kanäle:: •• Es ist eine leitungsrechtliche Sicherung des städt ischen Kanals ((vorhandener und ge-- planter Kanal)) im Grundbuch füür das Grundstüück Gema rkung Endenich,, Flur 22,, Nr.. 22009966 nach Vorgaben des Tiefbauamtes einzutragen.. •• Es ist eine leitungsrechtliche Sicherung der gepla nten städtischen Kanalanlagen im Grundbuch füür die Grundstüücke Gemarkung Endenich,, F lur 44,, Nr.. 554488 sowie Gemar-- kung Endenich,, Flur 22,, Nrn.. 11884477 und 11884488 nach Vorg aben des Tiefbauamtes einzu-- tragen.. •• Die Umlegung der Kanalanlagen im Bereich der Immen burgstraßße wurden im Vorfeld bereits vorabgestimmt.. Hier ist die weitere Planung in Abstimmung mit dem Tiefbauamt vorzunehmen.. •• In der Ausfüührungsplanung füür die Entwässerungsmaßß nahmen ist eindeutig zu kenn-- zeichnen,, welche Kanalleitungen im Eigentum und in der Zuständigkeit von Straßßen NRW bzw.. der Stadt Bonn sind.. Umweltauswirkungen Stadtklima Bereits aufgrund der Orographie des Stadtgebietes h errscht in Bonn eine problematische stadtklimatische Situation vor.. Weite Teile der Sie dlungsbereiche befinden sich in Tallage und werden von Höhenzüügen umgeben,, was insgesamt zu ein er eher mäßßigen Durchlüüftung des Siedlungskörpers und häufig auftretenden Inversions wetterlagen füührt.. Schon heute treten bei sommerlichen austauscharmen Hochdruckwetterlagen Te mperaturunterschiede zwischen der dicht bebauten Innenstadt und den die Stadt umgeben den Freiflächen von bis zu 88,,55°°C ((Wär-- meinseleffekt)) auf.. Im Zuge des sich weiter intensi vierenden Klimawandels ist von einer Zu-- nahme absoluter Temperaturen auszugehen,, im Zusamme nhang mit der fortschreitenden Stadtentwicklung zudem von einer Steigerung bzw.. Au sdehnung von Wärmeinseleffekten.. Die Stadt Bonn ist daher bestrebt durch Reduktion von V erwundbarkeiten und Steigerung der Resilienz den Folgen des Klimawandels aktiv zu bege gnen.. Vor diesem Hintergrund erscheint der geplante 66--str eifige Ausbau der A556655 nachteilig,, da die-- ser inkl.. der zu errichtenden Lärmschutzwände ein p otenzielles Strömungshindernis darstellt.. Füür die Prüüfung der Auswirkungen des Vorhabens ist daher insbesondere die Frage nach der Seite 14 von 23 Beeinträchtigung der Durchlüüftungsqualität relevant – daneben auch die Veränderung des An-- teils versiegelter bzw.. begrüünter Fläche.. Die konkr eten zu erwartenden Folgen auf das Stadt-- klima und die Lufthygiene sollten umfassend auf qua lifizierter Basis erörtert und bewertet wer-- den.. Nach Durchsicht der vorliegenden Unterlagen muss fe stgestellt werden,, dass dies füür den Be-- lang Stadtklima bislang nicht erfolgt ist.. Als Basi s zur Einschätzung der aktuellen Situation wurden Planungshinweise aus dem Jahr 11999922 verwendet ,, welche aufgrund Ihrer unzureichen-- den Aktualität und einer dem heutigen Stand der Tec hnik nicht mehr gerecht werdenden Auf-- lösung nicht als qualifizierte Planungsgrundlage an gesehen werden können ((aktuelle Karten verfüügbar unter www..bonn..de//zures)).. Es ist zudem ni cht ersichtlich,, auf welcher Basis die in den vorliegenden Unterlagen formulierten Bewertunge n der Auswirkungen auf stadtklimatisch relevante Parameter getroffen worden sind.. Die form ulierten Aussagen wirken zudem sehr pauschal und wenig differenziert.. Im Erläuterungsbe richt heißßt es auf S.. 119977 beispielsweise sehr allgemein „Die Durchlüüftungsbedingungen -- insb esondere im Umfeld von Wohnsiedlun-- gen -- ändern sich nicht..“ Insofern muss unabhängig von der Frage nach der Basis füür die getroffenen Einschätzungen festgestellt werden,, das s die bisherige Betrachtung stadtklimati-- scher Auswirkungen der Planung bislang unzureichend konkret ist.. Zur Beurteilung der Auswirkungen des Vorhabens auf stadtklimatisch relevante Parameter muss aus Sicht der Bundesstadt Bonn daher ein klima tologisches Detailgutachten zur Klärung und Bewertung der Auswirkungen auf die Durchlüüftung ssituation sowie auf die thermische Be-- lastung erarbeitet werden.. Hierfüür ist die vollstän dige Kubatur der gewählten Variante inkl.. Lärmschutzwänden füür die Simulation des PLAN--Zustan des zu berüücksichtigen.. Lufthygiene:: In der Verkehrsuntersuchung zum 66--streifigen Ausbau der A556655 vom Dezember 22001199 werden im Prognose--Planfall 22003300 mit einer durchschnittlic hen Belastung von 111144..330000 Kfz//2244h deutli-- che Zuwächse gegenüüber dem Prognose--Bezugsfall 22003300 ((Belastung 9966..220000 Kfz//2244h)) darge-- stellt ((Verkehrsuntersuchung S..2277)).. Ein am 1177..0011..2200 2200 fertiggestelltes Gutachten zur Luft-- schadstoffuntersuchung kommt jedoch zu dem Ergebnis ,, dass die vorhabenbedingten Verän-- derungen im üüberwiegenden Teil des Untersuchungsgeb ietes u..a.. infolge der abschirmenden Wirkung der neuen Lärmschutzwände und der Verstetig ung des Verkehrsflusses zu einer leichten Verbesserung der Luftschadstoffbelastungss ituation füühren.. Die NO22--Immissionen in der näheren Umgebung sinken demnach deutlich,, die PM1100-- und PM22,,55--Belastung dort fast durchgehend leicht.. Die b estehenden Grenzwerte der 3399.. BImSchV werden sowohl füür die Jahresmittelwerte als auch füü r die Kurzzeitwerte eingehalten.. Verkehrslärm:: Die Stadt Bonn begrüüßßt die Verbesserung des Lärmsch utzes füür die Anwohner der A 556655.. Mit der gewählten Kombination von lärmminderndem Fa hrbahnbelag ((DStro= -- 55 dB)) und bis zu 1122 m hohen Lärmschutzwänden kann füür einen Großßt eil der umliegenden Bebauung eine Einhaltung der Immissionsgrenzwerte erzielt werden.. In der vorliegenden schalltechnischen Untersuchung vom 2288..0055..22002200 wird nicht erwähnt,, um welchen lärmmindernden Belag es sich genau handelt.. Durch entsprechende Maßßnahmen sollte sichergestellt werden,, dass die angegebene Höhe der Lärmminderung durch den Fahrbahnbelag während d er Nutzungszeit des Brüückenbau-- werkes aufrecht erhalten wird.. Zur Dimensionierung der Schallschutzwände wird ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 22000099 zur Lärmschutzabwägung herangezog en.. Bei der hier angewandten Me-- thode gibt es noch 112211 ((tags)) plus 224499 ((nachts)) off ene Schutzfälle.. Nach dem Stand der Tech-- nik sollte es möglich sein,, diese verbleibenden Sch utzfälle weitgehend zu vermeiden.. Es gibt innovative Formen von Schallschutzwänden,, die durch eine nach oben geknickte oder ge-- krüümmte Wand eine um 44 bis 1122 dB größßere Schirmwirk ung zeigen als gerade Wände.. Vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele des Landes NRW und der Stadt Bonn ist zu prüüfen und darzustellen,, ob und inwieweit die Lärmschutzwä nde füür eine solarenergetische Nut-- zung geeignet sind.. Vorhandenes Potenzial sollte un ter der Berüücksichtigung anderer Belange wie Begrüünung und Lärmschutz entsprechend genutzt w erden.. Seite 15 von 23 Bei der Betrachtung von Balkonen,, Freisitzen // Terr assen sowie Kleingartenanlagen bleiben letztlich noch 66 Balkone direkt an der Autobahn,, di e nicht durch aktive Lärmschutzmaßßnahmen geschüützt werden können.. Hier sollte in dem Bereich der Troglage eine Überdeckelung der Autobahn süüdlich des Endenicher Eis geprüüft werden.. Alternativ ist zu prüüfen,, ob eine schallschluckende Verkleidung der Bauwerke des Endenicher Eis eine Einhaltung der Immissionsgrenzwerte in dem Bereich erreichen könnte.. Kritisch anzumerken ist,, dass das Lärmschutzkonzept füür den betrachteten Abschnitt 77 zwi-- schen der Abfahrt Endenich ((Endenicher Ei)) und dem Wiesenweg ausschließßlich passiven Lärmschutz vorsieht,, woraus nachts durchschnittlich 114400 Lärmereignisse füür das betroffene Wohngebiet resultieren.. Dadurch ist das Gesamtkonze pt füür den Schallschutz aus umweltme-- dizinischer Sicht als unzureichend zu beurteilen.. Z udem wurde bei der Angabe der Anzahl der verbliebenen Lärmereignisse die entlastende Wirkung der erst geplanten Autobahn--Rheinque-- rung nördlich von Bonn bereits eingerechnet.. Zu guter Letzt muss auch die Reduzierung der zuläss igen Höchstgeschwindigkeit als einfachs-- tes Mittel zur Lärmminderung geprüüft werden.. Es wir d vorgeschlagen,, die Geschwindigkeit grundsätzlich auf 8800 km//h zu begrenzen.. Es wäre dan n auch zu prüüfen,, ob ein Vollschutz mit dieser zusätzlichen Maßßnahme erreicht werden kann u nd ob aus städtebaulichen und klimati-- schen Grüünden sogar ggf.. teilweise eine Reduzierung der Lärmschutzwände in ihrer Höhe und//oder in ihrer Ausgestaltung erfolgen kann,, ohne die Grenzwerteinhaltung zu gefährden.. Um eine Überarbeitung der schalltechnischen Untersu chung wird gebeten.. ((Anmerkung:: Straßßenbezeichnung auf S.. 1177 und 220055:: H ermann--Wandersleb--Ring nicht – Straßße)) Oberflächengewässer:: Aus wasserrechtlicher Sicht bestehen füür den Bereic h Oberflächengewässer keine grundsätz-- lichen Bedenken.. Die abzurufenden Unterlagen entspr echen den vorabgestimmten Unterla-- gen.. Hinsichtlich der bauzeitlichen Entwässerung ((s iehe Erläuterungsbericht 55.. Bauzeitliche Entwässerung)) wurden Ergänzungen,, die erst in der D etailplanung konkretisiert werden,, vor-- genommen.. Füür die Errichtung der beschriebenen Niederschlagsw asserbehandlungsanlagen im Bereich Lievelingsweg und Campus sind wasserrechtliche Anla gengenehmigungen gemäßß §§6600 WHG zu erteilen.. Des Weiteren sind wasserrechtliche Erl aubnisse zur Gewässerbenutzung füür die Einleitung des Niederschlagswassers in den Endenich er-- und Rheindorfer Bach ((Hardtbach-- System)) zu genehmigen.. Die wasserrechtlichen Genehm igungen und Erlaubnisse werden durch die Untere Wasserbehörde bearbeitet und sind dem Planfeststellungsbeschluss hinzu-- zufüügen.. Altlasten//Bodenschutz:: Der Planbereich ist ganz oder teilweise von folgend en Altlasten betroffen:: Altablagerung 77442222--000099 Bei der Altablagerung handelt es sich um eine ehema lige Kiesgrube,, die hauptsächlich mit Erdaushub mit geringen Anteilen an Bauschutt und Ha usmüüll verfüüllt wurde.. Eine 11998899 an der Altablagerung durchgefüührte Altlastenuntersuchung e rgab kein Gefährdungspotenzial,, so dass die Altablagerung aus der Überwachung entlasse n wurde.. Altablagerung 77442222--001100 Bei dieser Altablagerung handelt es sich wiederum u m eine ehemalige Kiesgrube,, die üüber-- wiegend mit Erdaushub,, der mit geringen Anteilen an Bauschutt und Hausmüüll durchsetzt ist,, verfüüllt wurde.. Eine 11999900 hier durchgefüührte Altlas tenuntersuchung ergab ebenfalls kein Ge-- fährdungspotenzial.. Aufgrund der vorliegenden Unter suchungsergebnisse wurde die Altabla-- gerung aus der Überwachung entlassen.. Altablagerung 77442222--002288 Seite 16 von 23 Bei dieser Altablagerung handelt es sich um einen e hemaligen Feuerlöschteich,, der üüberwie-- gend mit Erdaushub sowie untergeordnet mit Bauschut t,, Aschen und Glas verfüüllt wurde.. Eine 11999988 hier durchgefüührte Altlastenuntersuchung ergab lediglich punktuell einen erhöhten CKW-- Gehalt.. Da von den abgelagerten Materialien kein Ge fährdungspotenzial ausging,, wurde die Altablagerung aus der Überwachung entlassen.. Der Gu tachter wies jedoch darauf hin,, dass durch die vereinzelt festgestellten Aschebeimengung en und den damit verbundenen PAK--Ge-- halten ein eventueller Bodenaushub aus dem Untersuc hungsgebiet nicht uneingeschränkt wiederverwertet werden kann.. Altablagerung 77662222--000011 Bei dieser Altablagerung handelt es sich um eine eh emalige Kiesgrube,, die in der Vergangen-- heit im Wesentlichen mit Erdaushub,, der mit Bauschu tt durchsetzt ist,, verfüüllt wurde.. 11999922 hier durchgefüührte Altlastenuntersuchungen ergaben punkt uelle Belastungen an Blei,, Zink und Phenolen.. Ein von den Deponieinhaltsstoffen ausgehe ndes Gefährdungspotenzial ist nicht er-- kennbar.. Da auch die Untersuchungsergebnisse der Bo denluft und des Grundwassers unauf-- fällig waren,, bestand kein weiterer Handlungsbedarf ;; demzufolge wurde die Altablagerung auch aus der Überwachung entlassen.. Altablagerung--Verdachtsflächen 77442222--002200,, 77442222--002211,, 77442222--002222 Bei diesen drei Verdachtsflächen handelt es sich je weils um Anschüüttungen ((Lärmschutzwälle)) entlang der A556655.. An diesen Verdachtsflächen wurden bislang keine Altlastenuntersuchungen durchgefüührt und sind aufgrund der von hier vorgeno mmenen Prioritätenfestlegung auch der-- zeit nicht beabsichtigt.. Ein von den in den Lärmsch utzwällen abgelagerten Materialen ausge-- hendes Gefährdungspotenzial ist nicht erkennbar.. Altstandort 77442222--006600 Bei diesem Altstandort handelt es sich um das von 11 889966 bis 11998844//11998855 betriebene Werk I der Wessel Porzellan-- und Steingutfabrik.. Im Rahmen ein er Altlastenuntersuchung konnte 22000066 füür diesen Bereich bedingt durch die ehemalige gewe rbliche Nutzung eine Grundwasserge-- fährdung nicht ausgeschlossen werden.. Eine daraufhi n 22000077 an füünf Messstellen durchge-- füührte Grundwasseruntersuchung ergab lediglich an e iner Messstelle eine geringfüügige Über-- schreitung des Geringfüügigkeitsschwellenwertes füür den Parameter leichtflüüchtige chlorierte Kohlenwasserstoffe ((LCKW)).. Eine Gefährdung geht hie rvon nicht aus.. Ausgehend von den vorliegenden Untersuchungsergebnissen besteht aufgr und der derzeitigen Nutzung kein wei-- terer Handlungsbedarf.. Altstandort 77442222--006611 Bei diesem Altstandort handelt es sich um das Gelän de einer von 11991111 bis 11998844//8855 hier be-- triebenen Wandplattenfabrik.. Auf dem Gelände befand en sich Tankanlagen,, eine Dreherei,, mehrere Klärgruben,, eine Schlosserei,, Tunnelöfen,, e ine Trafostation,, ein Isolatorenwerk und ein Glasurbehältergebäude.. Nach Stilllegung der Wes sel--Werke erfolgte die Zufüührung und Ergänzung der Gebäudesubstanz füür andere gewerblich e Nutzungen.. 22000066 hier durchgefüührte Altlastenuntersuchungen ergaben aufgrund der weitge henden Versiegelung und gewerblicher Nutzung keinen weiteren Handlungsbedarf.. Bei Umnutz ung ((Entsiegelung)) sind weitere Un-- tersuchungen notwendig.. 22000077 im Umfeld des Altstand ortes durchgefüührte Grundwasserun-- tersuchungen ergaben keinen weiteren Handlungsbedar f.. Altstandort 77442222--110000 Auf dem Altstandort wurde im Zeitraum von 11998811 bis 11998888 eine Autoverwertung betrieben.. 22000000 hier durchgefüührte Altlastenuntersuchungen erg aben erhöhte Schwermetallkonzentrati-- onen im Boden,, die anschließßend im Rahmen von Bauma ßßnahmen einer ordnungsgemäßßen Entsorgung zugefüührt wurde.. Aufgrund dieser Auskoff erungsarbeiten wird der Altstandort mit dem Status „saniert“ im Altlastenkataster der Bunde sstadt Bonn gefüührt.. Altstandort 77442222--111155 Seite 17 von 23 Auf diesem Altstandort war im Zeitraum von ca.. 11996677 bis vor 11997722 ein Schrottplatz ansässig.. Eine 22001133 hier durchgefüührte Altlastenuntersuchung ergab bei derzeitiger Nutzung keinen Handlungsbedarf.. Altstandort 77442222--224411 Auf diesem Altstandort,, von dem das Bauvorhaben im Randbereich zu einem kleinen Teil be-- troffen ist,, war von 11887733 bis 11999955 der ehemalige Güü terbahnhof Bonn ansässig.. Im Bereich der A556655 befanden sich keine betriebsbedingten Anlagen und//oder Einrichtungen.. Altstandort 77442222--335511 Bei diesem Altstandort handelt es sich um eine von 11887799 bis 11992244 betriebene ehemalige Feld-- brandziegelei und Kalkbrennerei.. Nach den mir vorli egenden Unterlagen befanden sich die eigentlichen Produktionsstätten und Betriebseinrich tungen außßerhalb des Bauvorhabens der A556655.. Altstandort 77442222--660044 Auf diesem Altstandort produzierten seit den 3300er J ahren des letzten Jahrhunderts diverse Firmen Farben und Lacke.. Von 11998888 bis zur Stilllegu ng des Standortes im Jahre 22000011 war hier die Firma DuPont ansässig.. 22000022 wurden die Gebäude und Anlagen zurüückgebaut sowie die vorgefundenen Bodenkontaminationen in Abstimmung mi t der Unteren Wasser-- und Boden-- schutzbehörde der Bundesstadt Bonn ausgehoben und u nter gutachterlicher Begleitung fach-- gerecht entsorgt.. Anschließßend konnte dieses Geländ e,, das mit dem Status „saniert“ im Alt-- lastenkataster der Bundesstadt Bonn gefüührt wird,, e iner neuen Nutzung als Gewerbestandort zugefüührt werden.. Altstandort 77442222--770000 Bei diesem Altstandort handelt es sich um eine von 11990044 bis zur Betriebsstilllegung im Jahre 11997733 betriebene ehem.. Büüromöbelfabrik.. In den Jahre n nach der Einstellung der Produktion wurden mehrere Betriebsgebäude abgebrochen und dies e teilweise durch Neubauten ersetzt.. Eine 22001100 hier durchgefüührte Altlastenuntersuchung ergab kein Gefährdungspotenzial,, so dass der Altstandort mit dem Status „bei derzeitige r Nutzung kein Handlungsbedarf“ im Altlas-- tenkataster der Bundesstadt Bonn gefüührt wird.. Altstandort 77662222--115511 Bei diesem Altstandort handelt es sich um ein ehema liges Tanklager mit Kfz--Werkstatt und um einen Brennstoffhandel.. Des Weiteren befanden si ch auf dem Grundstüück mehrere Bom-- bentrichter,, die in der Vergangenheit mit Materiali en unbekannter Herkunft verfüüllt wurden.. Im Rahmen der 22000066 und 22000077 an dem Altstandort durchge füührten Altlastenuntersuchungen konnte eine Gefährdung füür den Wirkungspfad Boden -- > Grundwasser nicht ausgeschlossen werden.. Eine daraufhin 22000077 im Umfeld des Grundstüüc kes „Endenicher Str.. 112200 – 114400“ durch-- gefüührte Grundwasseruntersuchung ergab keine Beeint rächtigung des Grundwassers.. Da keine weiterfüührenden Untersuchungen erforderlich w aren,, wurde der Altstandort mit dem Sta-- tus „bei derzeitiger Nutzung kein Handlungsbedarf“ aus der Überwachung entlassen.. Altstandort--Verdachtsfläche 77442222--335500 Auf dieser Verdachtsfläche war von 11888899 bis ca.. 119911 00 eine Feldbrandziegelei ansässig.. Nä-- here Erkenntnisse liegen nicht vor.. Im Bereich der A556655 sollen sich mehrere Feldbrandöfen mit wechselnden Standorten befunden haben.. Altstand ortspezifische Untersuchungen wurden an der Verdachtsfläche bislang nicht durchgefüührt u nd sind aufgrund der von hier vorgenom-- menen Prioritätenfestlegung auch in absehbarer Zeit nicht vorgesehen.. militärische Altlast 77442222--009922 Bei dieser militärischen Altlast handelt es sich um die hier von 11994444 bis 11994455 betriebene Flak-- Stellung.. Füür den Bereich der A556655 sind in den Unte rlagen eine Flak--Stellung,, ein Bombenfund und mehrere mögliche Blindgänger verzeichnet.. Seite 18 von 23 Zusammenfassend wird festgestellt,, dass im Bereich des Bauvorhabens der A556655 zwischen dem Autobahnkreuz Bonn--Nord und der Anschlussstelle Bonn--Endenich im Altlastenkataster der Bundesstadt Bonn diverse Einträge verzeichnet s ind.. Nach den vorliegenden Informatio-- nen und Untersuchungsergebnisse geht von den hier v orhandenen Altlasten derzeit kein Ge-- fährdungspotenzial aus.. Sofern in diesen Bereichen Baumaßßnahmen geplant sind,, haben hier in Abstimmung mit der Unteren Umweltbehörde der Bun desstadt Bonn nutzungs-- und pla-- nungsorientierte Bodenuntersuchungen gemäßß der Bund es--Bodenschutz-- und Altlastenver-- ordnung ((BBodSchV)) zu erfolgen.. Niederschlagswasser Die Unterlagen hinsichtlich Versickerung und Grundw asser sind geprüüft.. Mit der gewählten Variante wird das NW gänzlich nach Vorbehandlung üüb er Retensionsbodenfilter den beiden Oberflächengewässern zugefüührt.. NW wird nicht versi ckert.. Grundwasser ist nicht betroffen.. Aus dieser Sicht bestehen keine Bedenken.. Stadtgrüün Durch die mit dem Ausbau auf sechs Spuren verbunden e Verbreiterung der BAB 556655 sind insbes.. in den Abschnitten süüdlich des Autobahnkreu zes Bonn Nord bis Lievelingsweg und Siemensstraßße bis Immenburgstraßße steile,, jedoch di cht begrüünte Böschungen beiderseits der Autobahn betroffen.. Der Bestand bildet einen Sichts chutz und mindert in den benachbarten Wohn-- und Gewerbebieten die Wahrnehmung der auftret enden Lärmbelastung.. Mit dem ge-- planten Wegfall der Bestände ist ein hohes Maßß an B aumfällungen verbunden.. Die im landes-- pflegerischen Begleitplan dargestellten Neupflanzun gen unterschreiten die Menge der zu ro-- denden Bestände erheblich.. Die geplanten Lärmschutzwände stellen einen nur unz ureichenden Ersatz füür erdgebundene Begrüünungsformen,, insbesondere Bäume dar.. Aussagen zu einer etwaigen dauerhaften Be-- grüünung der Lärmschutzwände liegen zum gegenwärtige n Planstand nicht vor.. Hinsichtlich der teilweisen Beanspruchung von Fläch en,, die im Bereich der bzw.. in Nachbar-- schaft zu den öffentlichen Kinderspielflächen auf f remdem Grund am Lievelingsweg bzw.. Zei-- sigweg liegen,, bittet die Stadt Bonn um früühzeitige Abstimmung bzw.. Mitteilung des Zeitraums und Umfangs der Beanspruchung,, damit gegebenenfalls notwendige städtische Maßßnahmen bezüüglich der öffentlichen Kinderspielflächen recht zeitig veranlasst werden können ((z..B.. tem-- poräre Sperrung der Kinderspielflächen)).. Das Integrierte Freiraumsystem der Stadt Bonn,, Stan d 22001122 trifft füür Grüünbereiche im Ab-- schnitt westlich der BAB 556655 im Abschnitt zwischen Siemensstraßße und An der Immenburg den Planungshinweis „Lineare Umfeldverbesserung“.. D urch Pfeilsymbole werden im Zielkon-- zept vorhandene und geplante Grüünverbindungen darge stellt.. Vorrangig innerhalb der Sied-- lungsräume gelegen,, sollen grüüne Verbindungen die L üücken im Freiraumsystem schließßen.. Durch die Nutzung von Böschungen,, Restflächen,, Frei flächen an Gebäuden etc.. werden hier-- bei auch schmale Streifen als Verbundelement füür de n Biotop--// Artenschutz entwickelt.. Die vorhandenen,, die BAB begleitenden Grüünstrukturen tr agen als Verbundelement zu dieser Grüünverbindung bei und sind aus Sicht der integrier ten Freiraumplanung erhaltenswert,, wer-- den jedoch durch die Planung deutlich beeinträchtig t.. Die Erweiterung bedeutet insgesamt einen nicht uner heblichen Verlust innerstädtischer Frei-- fläche,, die füür andere Planungen nicht mehr zur Ver füügung steht.. Landschaftspflegerischer Begleitplan ((LBP)):: Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und den eins chlägigen Regelungen zur Berüücksich-- tigung von Naturschutz und Landschaftspflege,, enthä lt der vorgelegte,, methodische und fach-- lich korrekt durchgefüührte Landschaftspflegerische Begleitplan ((LBP)),, alle zur Abhandlung der Eingriffsregelung erforderlichen Angaben,, die zur A bhandlung der Eingriffsregelung gem.. §§ 1177 BNatSchG erforderlich sind.. Der LBP geht dabei auch auf die füür eine Projektzulassung mög-- licherweise relevante Betroffenheit von Gebieten de s Europäischen Netzes Natura 22000000 ((§§ 3344 BNatSchG)) und den besonderen Artenschutz ((§§ 4444 BNat SchG)) ein.. Seite 19 von 23 Füür die Vorhabenrealisierung werden Flächen in eine r Größße von ca.. 66,,11 ha dauerhaft in An-- spruch genommen.. Die bauzeitliche Flächeninanspruch nahme beträgt ca..1166,,77 ha,, wobei es sich bei etwa einem Drittel um bereits versiegelte oder teilversiegelte Flächen handelt.. Die Kompensation der unvermeidbaren Beeinträchtigun gen erfolgt im Wesentlichen üüber die Inanspruchnahme von Flächen des Bonner „Kompensatio nskonzeptes Deichvorland"" westlich von Schwarzrheindorf.. Hierbei werden auf einer etwa 33 ha großßen und üüberwiegend als Grüün-- land genutzten Fläche Renaturierungs-- wie auch Exte nsivierungsmaßßnahmen zur Entwicklung einer artenreichen Wiese sowie Anpflanzungen stando rttypischer Auenwaldgehölze durchge-- füührt.. Zur Begleichung des verbleibenden Defizites erfolgt eine Einbuchung in das Ökokonto der Bundesstadt.. Hierbei kann auf eine landschaftspfleg erische Maßßnahme zurüückgegriffen wer-- den,, die als Ausgleichsmaßßnahme „Aufwertung am Rhei ndeich“ geplant und bereits umgesetzt wurde.. Die Maßßnahme umfasst Grüünlandextensivierunge n,, Ackerumwandlungen,, standortge-- rechte Gehölzpflanzungen sowie die Anlage weiterer Offenlandbiotoptypen.. Das Gebiet liegt unweit der Maßßnahmenfläche im Deichvorland,, süüdlich der A 556655.. Die Kompensationsmaßßnahmen wurden gemeinsam mit der Unteren Naturschutzbehörde der Bundesstadt Bonn erarbeitet und festgelegt.. Die im Rahmen der Offenlage bereitgestellten Planun terlagen sind die Maßßnahmenblätter des LBPs und die Tabellen zu bilanzierenden Gegenüüberst ellung von Eingriff und Kompensation nicht enthalten.. Die UNB bitte um die Bereitstellun g dieser Unterlagen in der aktuellen Version.. Die Beeinträchtigungen des Bodens sowie des Landsch aftsbildes werden multifunktional üüber die Ausgleichs-- und Ersatzmaßßnahmen zur Aufwertung der Lebensraumfunktion kompensiert.. Mit der Umsetzung der im LBP ausfüührlich beschriebe nen,, landschaftspflegerischen Maßßnah-- men wird sichergestellt,, dass vermeidbare Eingriffs folgen unterbunden oder verringert,, unver-- meidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaf t ausgeglichen oder ersetzt werden.. Die Gutachten kommen zusammenfassend zu dem Ergebni s,, dass unter Beachtung von Maßß-- nahmen zur Vermeidung,, Minderung und zur Kompensati on von Eingriffen in Natur,, Land-- schaft,, keine erheblichen Beeinträchtigungen von Na tur und Landschaft verbleiben und arten-- schutzrechtliche Zugriffsverbote vermieden werden k önnen.. Artenschutzprüüfung:: Zur Beachtung der Artenschutzbelange wurde eine art enschutzrechtliche Prüüfung ((ASP)) durchgefüührt.. Die Notwendigkeit zur Durchfüührung ei ner ASP ergibt sich aus den Artenschutz-- bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes ((BNatSch G)).. In einer ersten Stufe der ASP ((Vorprüüfung)) wurde ge klärt,, ob und bei welchen Arten arten-- schutzrechtliche Konflikte auftreten können.. Da art enschutzrechtliche Konflikte bei Fleder-- mausarten und Reptilien nicht ausgeschlossen werden konnten,, wurde füür die betreffenden Arten eine vertiefende Artenschutzprüüfung mit Art--f üür--Art Analyse ((ASP Stufe II)) erforderlich.. Die methodisch und fachlich korrekt durchgefüührte A rtenschutzprüüfung ((Stufe I und Stufe II)),, kommt zu dem Ergebnis,, dass artenschutzrechtliche V erbotstatbestände gem.. §§ 4444 Abs..11 BNatSchG,, nur dann nicht ausgelöst werden,, wenn art spezifische Vermeidungsmaßßnahmen umgesetzt werden.. Die Ergebnisse der Artenschutzprüüfung sind in der w eiteren Planung verbindlich zu berüück-- sichtigen.. Notwendige artenschutzrechtliche Maßßnahm en sind verbindlich umzusetzen.. Aus artenschutzrechtlicher Sicht ist der Eingriff zuläs sig.. Eine Prüüfung der Ausnahmetatbestände nach §§ 4455 ((77)) BNatSchG ((ASP Stufe III)) ist nicht er forderlich.. Die ökologisch sachgerechte Bauabwicklung sowie die Berüücksichtigung und korrekte Umset-- zung der in den Gutachten detailliert beschriebenen Maßßnahmen,, sind durch eine fachkom-- petente,, ökologische Bauüüberwachung zu gewährleiste n.. Die UNB ist in diesem Prozess,, re-- gelmäßßig und unaufgefordert zu informieren.. Unter Beachtung der in den Gutachten ausfüührlich be schriebenen Anforderungen sowie Maßß-- nahmen zur Vermeidung,, Minderung und Kompensation v on Eingriffen in Natur und Land-- schaft sowie zum Artenschutz,, hat die Untere Naturs chutzbehörde keine fachlichen Bedenken in Bezug auf den Artenschutz gegen den geplanten 66-- streifigen Ausbau der A 556655 zwischen der AS Bonn--Endenich und dem AK Bonn--Nord.. Seite 20 von 23 Vibrationen:: Während der Bauphase ist mit Erschüütterungen oberha lb der Anhaltswerte der DIN 44115500--33 zu rechnen.. Den gutachterlichen Empfehlungen im Kapite l 44..33,, Buchstabe a--f des Berichts sollte Folge geleistet werden.. Verschattung:: Während sich die Lärmsituation durch die Errichtung der hohen Schallschutzwände und die Immissionssituation auch durch die anzunehmende Red uzierung der Staus insbesondere in den Stoßßzeiten verbessern könnte,, wird sich die Ver schattungssituation füür einige Anwohner deutlich verschlechtern.. Im Endausbauzustand sind durch die Schutzwände rele vante Verschattungen von mehr als 3333%% an autobahnnahen Wohn-- und Gewerbebauten zu erw arten.. Kritisch wird hier die Verschattung insbesondere de r unteren Etagen von Wohngebäuden im Winter gesehen,, die in Einzelfällen 110000%% erreicht (( z..B.. Meisenweg 44:: jetzige Sonnenstunden bei Tag-- und--Nachtgleiche:: 22,,55 Stunden,, nach Ausbau :: 00 Stunden)).. Betroffenheit Gewerbebetriebe Durch den Ausbau der BAB 556655 sind Gewerbebetriebe e ntlang der Trasse grundsätzlich aber unterschiedlich stark betroffen.. Diese betrifft sow ohl den Zeitraum der Baustelleneinrichtung,, der Bauphase und füür einzelne Betriebe auch nach Fe rtigstellung der Maßßnahme.. So kommt es bei einigen Betrieben während der Bauphase zu Ei nschränkungen hinsichtlich der notwen-- digen Erreichbarkeit sowie zu temporären Verlagerun gen von Teilen des Betriebs bzw.. ande-- rerseits ist die endgüültige Verlagerung des Betrieb s notwendig,, da eine Weiterfüührung an alter Stelle nicht mehr möglich sein wird.. Die Stadt Bonn – Amt füür Wirtschaftsförderung – steht diesbezüüglich in einem intensiven Kontakt mit den b etroffenen Betrieben.. Ebenso besteht ein regelmäßßiger Austausch mit Straßßen..NRW.. Füür die Wirtschaftsförderung ist es grundsätzlich s ehr bedeutsam,, dass Straßßen..NRW Sorge dafüür zu tragen hat,, dass bestandssichernde Maßßnahm en getroffen werden,, so dass die Be-- triebe während und nach der Maßßnahme ohne gravieren de Einschränkungen ihren jeweiligen Betrieb fortfüühren können.. Feuerwehr und Rettungsdienst Die in den Abstimmungen mit der Feuerwehr zur Errei chbarkeit der an das Baufeld angren-- zenden Gebäude im Einsatzfall während der Bauzeit f ormulierten Anforderungen der Feuer-- wehr wurden nicht vollständig bzw.. abweichend umges etzt oder es ist nicht eindeutig,, ob die Anforderungen auch ohne Darstellung im Plan erfüüllt werden ((Unterlage 11..11 ((i..v..m.. Unterlage 55..22..11 und 55..22..22)) in Verbindung mit Kapitel 66..77)).. •• Bezüüglich des Objekts Gewerbepark Sirius // Siemens str.. 22--5500 ((Unterlage 11..11,, 44..33 und 44..44)) wird darauf verwiesen,, dass die Aufstellfl äche im Innenhof üüber die Zufahrt 44..33 oder 44..44 erreicht werden kann.. Unter 44..44 ist di e Zuwegung mit einer Breite von lediglich 22,,55m beschrieben.. Das reicht als Zufahrts breite nicht aus.. Ein Ersatz füür 44..33.. durch 44..44 ist nur bei ausreichender Breite und Ausgestaltung möglich.. Ande-- renfalls ist der 22.. Rettungswerg im Innenhof baulic h sicherzustellen.. •• Füür das Objekt ADAC Becker,, Lambareneweg 11 wurden die Anforderungen an Zu-- fahrten,, Rettungswege und Aufstellflächen füür tragb are Leitern nicht berüücksichtigt bzw.. sind den Planunterlagen nicht zu entnehmen.. •• Füür das Objekt Fachmärkte,, Am Dickobskreuz 88--1144 wu rden die Anforderungen an die Zuwegungen nicht berüücksichtigt bzw.. sind den P lanunterlagen nicht zu ent-- nehmen.. Seite 21 von 23 •• Füür das Objekt Fachmärkte Brüühler Str.. 66--1100a wird davon ausgegangen,, dass eine planerische Berüücksichtigung nicht erfolgte,, da die Anforderungen der Feuerwehr auf den nicht tangierten Grundstüücksflächen umgeset zt werden können.. •• Es wird davon ausgegangen,, dass die Befahrbarkeit des Meisenweges entspre-- chend den Anforderungen der Feuerwehr ausreichend g egeben ist ((Unterlage 11..11,, 99..22..22)) Weiterhin ergeben sich füür Feuerwehr und Rettungsdi enst Probleme aus der temporären Sper-- rung der Auffahrt Anschlussstelle Tannenbusch.. Die BAB 556655 ist füür Feuerwehr und Rettungs-- dienst Bonn üüber die Auffahrt BN--Tannenbusch Richtu ng Koblenz und die folgenden An-- schlussstellen BN--Endenich,, BN--Poppelsdorf,, BN--Leng sdorf und BN--Hardtberg eine wichtige Verbindung,, um mit Fahrzeugen der Feuerwache 11 ((Lie velingsweg 111122)) alle im süüdwestlichen Stadtgebiet gelegenen Stadtteile zu erreichen.. Dies gilt umso mehr,, als dieser Bereich weder üüber eine eigene hauptamtlich besetzte Feuerwache,, noch üüber einen eigenen Notarztstand-- ort verfüügt.. Eine Nichtbenutzbarkeit der Anschlusss telle BN--Tannenbusch füührt füür weite Teile des süüdwestlichen Stadtgebietes zur deutlichen Über schreitung der vorgegebenen Hilfsfristen und damit zu einem erheblichen Absinken des Schutzn iveaus.. Auf Grundlage der bisher diskutierten Planungsvaria nten wurde davon ausgegangen,, dass die Anschlussstelle BN--Tannenbusch füür sechs bis acht M onate nicht genutzt werden kann.. Als Kompensationsmaßßnahme hierfüür war bereits in den la ufenden Brandschutzbedarfsplan die Einrichtung einer werktags tagsüüber besetzten Inter imsfeuerwache am Standort der Löschein-- heit Duisdorf der Freiwilligen Feuerwehr aufgenomme n worden.. Durch die Gestellung des er-- forderlichen Personals wären füür diese Wache Kosten im mittleren sechsstelligen Bereich ent-- standen.. Gemäßß einer Mitteilung von Straßßen NRW vom 3300..0099.. i st nach der üüberarbeiteten Planung füür das Bauwerk mit vorgesehenem Beginn ab 22002233 eine de utlich längere Sperrzeit ((44,,55 Jahre)) füür die Anschlussstelle Tannenbusch zu erwarten.. Hi erdurch wird die Einrichtung einer Inte-- rimswache personalwirtschaftlich und organisatorisc h erheblich erschwert und ist so nicht mehr sinnvoll umsetzbar.. Aus Sicht von Feuerwehr un d Rettungsdienst ist es daher erforder-- lich,, füür die entsprechende Zeitspanne bauliche Kom pensationsmaßßnahmen ((üüber die im Au-- tobahnkreuz Bonn--Nord vorgesehenen hinaus)),, wie z.. B.. eine Behelfsauffahrt zu prüüfen,, um das o.. g.. Absinken des Schutzniveaus füür einen solc h langen Zeitraum unbedingt zu verhin-- dern.. Baustellenverkehr Die Baumaßßnahme auf der A 556655 soll unter permanente r Aufrechterhaltung von 22 Fahrspuren je Richtung abgewickelt werden.. Es wird daher davon ausgegangen,, dass ein Großßteil des normalen Kfz--Verkehrs sowie auch des Baustellenverk ehrs auf der Autobahn verbleibt.. Ein Teil der Verkehrsströme wird jedoch ins innerst ädtische Netz abfließßen und die dortigen Straßßen zusätzlich mit Verkehr belasten.. Eine volls tändige Sperrung der A 556655 und die damit verbundene Ableitung des gesamten Verkehrs ins inne rstädtische Netz sind daher nur in ab-- soluten Ausnahmefällen und nur in Nächten oder an W ochenenden umsetzbar.. Die unter Punkt 99..11..22 und 99..11..33 benannten Sperrpaus en füühren in aller Regel zu Bahnersatz-- verkehr im innerstädtischen Straßßennetz und bedinge n dort freie Ersatzstrecken.. Die unter Punkt 99..22..22 ((Unterlage 11..11)) aufgefüührten Straßßen sind füür kurzzeitige Sperrungen grundsätzlich geeignet ((ausgenommen die Sackgasse „ An der Immenburg“)).. Termine und Um-- leitungen sind mit dem Tiefbauamt --Stabsstelle Verk ehrslenkung und Baustellenmanagement-- rechtzeitig abzustimmen,, da in Teilen auch der Busl inienverkehr betroffen ist.. Wohngebiete abseits der Hauptverkehrsstraßßen sind g rundsätzlich vom Baustellenverkehr freizuhalten,, sofern die Baustelle nicht ausschließß lich üüber diese Anliegerstraßßen erreicht wer-- den kann.. Auf Fußßgänger und Radfahrer ist besondere Rüücksicht zu nehmen.. Baustelleneinrichtungsflächen stehen im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen nur in sehr eingeschränktem Umfang zur Verfüügung und sind recht zeitig vor Inanspruchnahme bei dem Seite 22 von 23 Tiefbauamt --Stabsstelle Verkehrslenkung und Baustel lenmanagement-- zu beantragen;; die Nutzung von öffentlichen Flächen zur Aufstellung wa rtender Fahrzeuge ((Lkw zur Belieferung,, o..ä..)) ist grundsätzlich ausgeschlossen.. Tierheim Das Bonner Tierheim Albert Schweitzer e..V.. ist in d er Fläche und der Funktion vom Neubau und der Verbreiterung des Tausendfüüßßlers betroffen.. Zur Wahrung der Funktion des Bonner Tierheims sollen temporär während der Bauphase Parz ellen des benachbarten Kleingarten-- vereins Flora e..V.. in Anspruch genommen werden.. Die s ist das Ergebnis zweier Veranstaltun-- gen mit den betroffenen Anliegern,, StraßßenNRW und V ertretern//innen der Stadtratsfraktionen sowie der Verwaltung,, die auf Beschluss des Rates d er Stadt Bonn am 1100..0033..22002200 und am 2299..0055..22002200 durchgefüührt wurden.. Die Umsetzung und v ertragliche Sicherung obliegt Stra-- ßßenNRW.. Die Leitung des Bonner Tierheims hat im Nac hgang des o..g.. Runden Tischs müünd-- lich die Stadtverwaltung darüüber informiert,, dass d er mit dem Land NRW gefundene Konsens nicht mitgetragen wird.. Seite 23 von 23

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