Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 24. November 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (126)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Rahmenplanung zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft hier: Frankenbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplanung zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft hier: Frankenbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Familienzentrum „Rheindorfer Burg“
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
Ergebnis: vertagt
Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eintritt in die öffentliche Sitzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung und Verpflichtung von Bezirksverordneten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennnug der ´öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Installation einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Straße "Auf dem Hügel" in Bonn-Endenich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Installation einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Straße "Auf dem Hügel" in Bonn-Endenich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Situation im Bereich der Unterführung Kaiserplatz
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Situation im Bereich der Unterführung Kaiserplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssituation Jagdweg Poppelsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrssituation Jagdweg Poppelsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Fahrradweges zwischen Treppe am Bootshaus/ Gaststätte Kajüte und Estermannstr. 1/ Mertensgasse
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Fahrradweges zwischen Treppe am Bootshaus/ Gaststätte Kajüte und Estermannstr. 1/ Mertensgasse
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlossbachschule Bonn-Röttgen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Jagdweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Jagdweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ablehnung einer Beschallung der Unterführung Kaiserplatz mit Beethovenmusik
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Bürgerantrag: Ablehnung einer Beschallung der Unterführung Kaiserplatz mit Beethovenmusik
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die zeitliche Ausdehnung für Außengastronomie auf PKW-Stellplätzen in der Altstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Fahrradstraße und Verkehrsberuhigung im Lerchenweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Fahrradstraße und Verkehrsberuhigung im Lerchenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Begrünung des Parkhauses Rabinstraße/Bonner Nordfeld
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entfernung von Fahrbahnkissen in der Alfred-Bucherer-Straße 85
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Schulwegsichernde Maßnahmen im Bereich der Schlossbachschule
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umbennenung der Adolfstraße nach der deutschen Dichterin May Ayim
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umbennenung der Adolfstraße nach der deutschen Dichterin May Ayim
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Fahrradzone rund um den Universitätskampus Poppelsdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung einer Fahrradzone rund um den Universitätscampus Poppelsdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Park- und Gehwegsituation in der Ellerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen Antrag zur Vorlage 200018
Ergebnis: vertagt
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt
Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt
Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg Antrag zur Vorlage 200178
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freihalten des Fahrradstreifens Rampe Zweite Fährgasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)
Ergebnis: vertagt
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
Ergebnis: vertagt
Tierheim Albert Schweitzer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällung eines städtischen Baumes mit einem Stammumfang von mehr als 100cm auf dem Gelände des Sportplatzes Wasserland
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Argelanderstraße zwischen Sternenburgstraße und Reuterstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verkehrssituation Argelanderstraße zwischen Sternenburgstraße und Reuterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung des Weges entlang des Rheindorfer Baches zwischen Kölnstraße und Autobahnüberführung A565 in Bonn-Castell
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradstellplätze Hunsrückstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschüsse für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Neue Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radservicestationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kennzeichnung der Einsatzausfahrten des Technischen Hilfswerks Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Kennzeichnung der Einsatzausfahrten des Technischen Hilfswerks Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Gestaltung der Abgänge im Bonner Bahnhofsbereich (Nordfeld)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag:Beantragung einer Sondersitzung der Bezirksvertretung Bonn zum Ausbau der A 565
Ergebnis: abgelehnt
Ernst Moritz Arndt Gymnasium, Endenicher Allee 1, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Fällung von 5 städtischen Bäumen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung Endenicher Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
Ergebnis: vertagt
Überarbeitung des Regionalplanes
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)
Ergebnis: vertagt
Verlängerung der Veränderungssperre, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf - In der Raste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens Antrag zur Vorlage 201923
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen
Anregungen
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: vertagt
Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Gratulationen und Terminhinweise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Bonn - Südstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf der Kölnstraße und in Buschdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
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- Ende
- 21:51 Uhr
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